bie Wohlfahrt der Junker, und empfingen den Tritt, wenn sie ihren Dienst getan. So geht es zur Zeit Schleicher. Und dentnoch: ihren Willen erreichen die Triarier doch. Sie haben Bismard 1878 klein gefriegt. Sie haben Wilhelm II. bezwungen. ( ,, Er tann uns sonst was.") Sie haben die Republik bezwungen. Und zeigen nun, daß fie auch Schleicher und Hindenburg zwingen fönnen. Sie werden gewinnen, schon weil der blinde Hödur Nationalsozialismus ihnen die Steigbügel hält und der scheinrabitale Kommunismus mit seinem Transportarbeiter Thälmann sie in die Aemter trägt. Da mag die Industrie donnern. Das ist Papier . Letzten Endes haben die Herren im Reichsverband der Industrie immer noch mehr Angst vor den gewerkschaftlichen Arbeitern, als vor den Agrariern. Sie lassen sich lieber von den Januschauern ruinieren, als den Arbeitern einen Pfennig Lohn mehr zu zahlen. Ein tomisches Böllchen!
Vielleicht sind die Ostelbier noch nie in ihrer an Plünderungen reichen Geschichte so rücksichtslos, so offen und für jeden erfennbar rücksichtslos gewesen wie heute. Ausgenommen vielleicht zu jener Zeit, als die faule Grete" ihre Burgen zusammenschoß. Etwas anders sind aber die Zeiten doch geworden. Die Plünderung durch Zölle, Kontingente usw. genügt nicht mehr. Die offene Subvention tritt längst ergänzend hinzu. Wir alle sind nur noch dazu da, den standesgemäßen Unterhalt der„ Triarier" zu sichern. Und darin liegt unsere Hoffnung. Sie wer den sich übernehmen, überfressen!
Der blindeste Spießer im bayerischen Wald, der völlig verelendete Bergarbeiter in Waldenburg , der Schweinezüchter in Holstein, der Industriearbeiter und der Landmann werden sich eines Tages mit überwältigender Bucht zusammenschließen und werden die Entscheidungsschlacht fämpfen für ihre Freiheit, gegen die fostspieligen Mumien aus den ach so teuren Gutshöfen. Alle Staatsbürger gegen den nur noch parasitären Restfeudalismus!
Eine talte Dusche
Parole: Handelstrieg!
Handelspolitik nach dem Muster des Landbundgrafen Kalckreuth
Wer sich in Deutschland etwa der Illusion hingegeben hat, daß der Strach zwischen dem Reichslandbund und dem Kabinett Schleicher die Regie rung zu einer Abkehr von der selbst mörde= rischen Handelspolitik der agrarischen Interessentenhaufen gebracht hätte, wird durch die neueſte Tat der ,, autoritären Regierung" eines Besseren belehrt. Man sagt sich zwar vor aller Deffentlichkeit die größten Grobheiten, findet sich aber hinter den Kulissen in trautem Verein wieder zusammen.
So und nicht anders ist das Auffliegen der deutsch - schwedischen Wirtschaftsverhandlungen, über deren Abbruch wir im gestrigen Abendblatt bereits furz berichteten, zu erklären. Deutschland hat den Handelsvertrag mit Schweden , der ihm alle erdenklichen Vorteile bot, und allein im letzten Jahr einen Exportüberschuß von nahezu 150 Millionen Mart gebracht hat, im Sommer 1932 gekündigt.
Schon diese Kündigung hat seinerzeit in Schweden die Deffentlichkeit start verschnupft. Man hoffte aber, daß sich Deutschland bei den Berhandlungen so entgegenkommend zeigen würde, daß Schweden jedenfalls entsprechend seiner star fen Stellung auf dem deutschen Exportmarkte in dem neuen Handelsvertrage feine schlechtere Pofition vorfinden würde als bisher.
In diesen Erwartungen ist Schweden schwer enttäuscht worden. Unter dem Druck der Landbundagrarier hat die Regierung eine Beseitigung der bisherigen Zollbindungen für Schnittholz, Rinbvieh, Sped, Schmalz und Fische gefordert, worauf Schweden bei der lebenswichtigen Bedeutung dieser Exportartikel für seine Wirtschaft unmöglich eingehen tonnte. Zugleich sollte der bisher unbegrenzt zollfreie Import von Pflastersteinen Schweden ist bekanntlich der Steinbruch Europas eingeengt werden.
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Die handelspolitische Tendenz der deutschen Forderungen ist tlar. Man wollte die gegenüber Schweden eingegangenen Tarifbindungen lösen, um damit freie hand gegenüber Holland und anderen Staaten, mit denen handelspolitische Ber
Stegerwald geht nicht in ein Kabinett träge zu erneuern find, zu gewinnen.
mit Hugenberg
Der Reichstanzler fegt seine Besprechun gen fort, die den Boden für eine Neubildung der Regierung fondieren sollen. Zu diesen Besprechungen schreibt ,, Der Deutsche":
,, Der Kanzler hat die Besprechungen mit Hugenberg begonnen, der auch vom Reichs präsidenten zu einer längeren Aussprache empfangen wurde. Dieser Auftakt scheint uns nicht sehr glücklich! Denn Hugenberg mill, wie auch seine Bresse schreibt, ein ausgesprochenes Kampftabinett, ein autoritäres" Regiment à la Bapen. Gleich, ob mit oder ohne Hitler. Er will eine Ausschaltung des Reichstags für mindestens ein Jahr. Zugleich forbert er, als Machtposition im Kabinett, eine Zusammenfaffung des Wirtschafts- und Ernährungsministeriums in seiner Hand. Diese Forderung Hugenbergs nach einem scharfen autoritären" Kurs widerspricht dem Sinne der Politik Schleichers, die auf eine Berständigung und Zus sammenarbeit mit dem Reichstag hinstrebt. Wenn es richtig ist, daß der Reichstanzler gern Stegerwald für den Bosten bes Reichsarbeitsministers gewinnen möchte, um so im Zentrum und in den christlichen Ge= werkschaften einen gewissen Rückhalt zu finden, fann er sich unmöglich auf einen Kurs Hugenberg einlassen. Ein Kurs Hugenberg ist für die Massen der Arbeitnehmer untragbar, und Stegerwald tann nicht neben Hugenberg im Kabinett sizen. Gründe anzuführen, erübrigt sich. Wir möchten annehmen, daß Herr v. Schleicher sich über die Unmöglichkeit einer solchen Kombination im flaren ist."
Das ist eine ganz unzweideutige Erklä rung, die einen entschiedenen Strich durch eine der Kombinationen macht, die in den legten Tagen angestellt worden sind.
Bei allen Kombinationen aber bleibt eine große Frage: wo soll die Mehrheit, auch nur für eine Tolerierung, herfommen?
Neue Notverordnung Ueber den Vollstreckungsschutz Wie an unterrichteter Stelle verlautet, ist innerhalb des Reichskabinetts eine Einigung über den Entwurf einer Berordnung über den Bollstreďungsschutz erzielt worden, so daß sich eine nochmalige Beratung am Dienstag entgegen der ursprünglichen Annahme erübrigt. Am Dienstag wird die Verordnung bereits dem Reichspräsidenten zur Genehmigung vorgelegt merden.
Mit der Veröffentlichung der Verordnung ist voraussichtlich erst für Mitt= woch zu rechnen. Die Verordnung umfaßt im wesentlichen den Schutz der Vollstreckung in Gegenstände des beweglichen Vermögens, also des lebenden und toten landwirtschaftlichen Inventars.
Das bedeutet in der Pragis nichts anderes, als daß sich das kabinett Schleicher freie Bahn für eine hemmungslose Aufstockung der Zollmauern schaffen will.
noch nicht so weit ist und vorläufig erst ein vertragloser Zustand vom 15 Februar ab unter Aufrechterhaltung der gegenseitigen Meistbegünstigung eintritt, fo läßt das Echo der schwedischen Deffentlichkeit deutlich genug erkennen, daß die Dinge infolge Deutschlands rigoroser Haltung jegt schon auf des Messers Schneide stehen. Man muß bei den schwedischen Pressestimmen in Rechnung stellen, baß Schwedens Deffentlichkeit st ets deutsch freundlich eingestellt war und daß es weit gekommen ist, wenn ein so angesehenes Blatt wie die tonservative Zeitung„ Svenska Dagbladet" seinen Leitartikel überschreibt: Il Deutschland Handelstrieg?" Das Regierungsorgan, Socialdemokraten" tlärt, daß die deutsche Handelspolitik seit einiger Zeit einen derartigen Charafter angenommen habe, daß man schon von Anfang an große Schwierigkeiten für die schwedischen Unterhändler erwarten mußte.
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Man müsse in Deutschland verstehen, daß die Meldung vom Abbruch der Verhandlungen in Schweden sehr bittere Gefühle hervorrufe. In der gesamten Presse von rechts bis links kommt übereinstimmend zum Ausdruck, daß Deutsch land und nicht etwa Schweden bisher den größten Borteil von dem Handelsverkehr beider Länder gehabt habe.
Wenn jetzt von zuständiger Stelle in Deutsch land der Versuch unternommen wird, die Sachlage zu verschieben und von überspannten Forderun gen Schwedens zu sprechen, so fann gegen der artige Methoden nicht scharf genug Stellung genommen werden. Schweden hat schließlich nicht mehr und nicht weniger als die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes, nämlich die weitere Geltung der Tarifbindungen für seinen lebenswichtigen Export gefordert. Wie will man in Kreisen der Regierung von einem großen Entgegenkommen Deutschlands reden, wenn man Schweden die einzigen Sicherheiten, die es gegen eine prohibitive 3ollpolitik in Deutsch land hat, nämlich die Tarifbindungen, nimmt?
Es ist der Geist des Landbundgrafen Kaldreuth, der Geist des Ernährungsministers Freiherrn von Braun und der Geist der Arbeitsabschaffungspolitit, die in diesem neuen konflikt Deutschlands Handelspolitik beherrscht haben. Es ist die gleiche Politit der Bedenken Tofigfeit, mit der der Borgänger des sozialen Generals", der Herrenreiter Papen , Deutsch land hart an den Abgrund gebracht hat. Auch die Industrie, die fürzlich sich gegenüber den Unverschämtheiten der Landbundagrarier start zu machen versuchte, ist mitschuldig an diesem Dilemma. Legten Endes hat sie, immer in der Hoffnung auf ein fünftiges Zusammengehen gegen den gemeinsamen Feind, das Proletariat, vor den Wenn es auch im Augenblick mit Schweden Agrariern gefuscht. Auch in diesem Falle wird
Man steuert also mit der gleichen Unbeschwert heit, mit der der Herrenreiter Bapen feine Kontingentspolitik propagierte, in ein La byrinth handelspolitischer Berwidlungen hinein, an dessen Ende der Handelstrieg mit den Ländern steht, die Deutschland auch in den Jahren der schwersten Krise noch einen hohen Exportüberschuß ermöglicht haben.
Nach der Wahl von Lippe
Schleicher verhandelt- Hitler redet
Reichstanzler Don Schleicher hatte am Montagabend eine Unterredung mit dem Führer des Zentrums, Raas. Ueber den Inhalt der Unterredung mird strengstes Stillschweigen bewahrt. Man wartet in den Kreisen um Schleicher ab, wie Hitler sich nach den Lippeschen Wahlen Derhalten werde.
Hitler hat in einer Bauleiteriagung in Weimar angefündigt, daß er am Feinde bleiben und Den Angriff fortseßen" merde. Man müßte danach annehmen, daß er jede Tolerierung Schleichers ablehnen werde.
Ein Artikel Breitscheids Im Soz. Preffedienst schreibt Rud. Breitscheid über die Folgen des Wahlausgangs in Lippe:
Nun tönnte man eigentlich die Akten über den Gigantenkampf in den Gebirgsmälpern an Lippe und Weser schließen, wenn eben nicht dic Nationalsozialisten und ihr Führer sich gebärdeten, als ob mit dem 15. Januar ein neues Kapitel der Weltgeschichte begonnen habe. Sie haben schon während des Wahlkampfes so getan, als ob sie ihre fünftigen Entscheidungen von seinem Ausgang abhängig machten, und jetzt versichern sie, daß ihr übrigens im wesentlichen auf Kosten Hugenbergs erfochtener Sieg" ihren Kampfesmut und namentlich ihren Kampfeswillen belebt und gestärkt habe.
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Der Gegner in dem Kampf aber ist Schleicher und sein Kabinett, das mit feinen jämmerlichen Mitteln", wie Adolf Hitler sagt, Deutschland nicht retten könne. Das heißt alfo: Die Nazis werden sich der Einberufung des Reichstags für den 24. Januar nicht länger widerfegen, sie werden den sozialdemokrati. ichen und Fommunistischen Miß
Wir für den Appell an das Volk!
trauenspoten zustimmen, sie werben die Regierung stürzen und Neuwahlen herbei. führen helfen, durch die ihnen biesmal un widerruflich und endgültig der Weg zur Macht geöffnet wird.
So heißt es. Man wird es uns jedoch nicht übel nehmen, wenn wir zunächst noch ein menig ffeptisch sind. Die fürchterlichen Drohungen gegen Schleicher werden in der HitlerPresse schon seit langem ausgestoßen. Auch vor Lippe hat fie eine große Lippe riskiert. Man gab sich den Anschein, als könne man den Tag der Entscheidung gar nicht abwarten, und trogbem mandte man sich unter mannigfaltig mechselnden Vorwänden im Aeltestenrat immer wieder gegen die Einberufung des Parlaments.
Wer will die Gewähr dafür übernehmen, daß die Wandlungsfähigen nicht auch diesmal einen Grund zur Berschleppung finden, oder daß sie, wenn der Reichstag fich wirklich versammelt, die Abstimmung nicht noch hinauszuzögern verstehen?
Es sind immerhin noch vier Tage bis zur Sigung des Aeltestenrats, und von dem für die Einberufung des Reichstags einstweilen vorgesehenen Termin trennt uns noch eine Woche. In dieser Zeit fann noch mancherlei perhandelt und gemächelt werden und kann sich noch mancher Umschwung vollziehen. Freilich, wenn die Nationalsozialisten mirtlid) so stahlhart bleiben wie sie es im Augenblid zu sein behaupten, dann ist die Regierung geschlagen und die Auflösung unverme dlich.
Die Sozialdemokratie ist mit einem solchen Ausgang durchaus einverstanden.
Sie ist ihrerseits über ihren Erfolg in Lippe nicht in Verzückung geraten. Sie ist weit davon entfernt, diesen fleinen Staat ohne weiteres als maßgebend für das Reich anzusehen, aber das Er
man versuchen, die Folgen auf die Schultern der Arbeiterklasse abzuwälzen.
Der lachende Dritte
England verdrängt unseren Export Ueber die ernste Situation, die durch den deutsch - schwedischen Konflikt geschaffen worden ist, wird uns aus Stocholm geschrieben:
,, Seit dem Jahre 1870 tämpfen Deutschland und England um die nordischen Märke. Während England legthin durch Veranstaltung be sonderer Exportwochen und den Besuch des engs lischen Kronprinzen fräftig für seine Sache zu werben verstand, hat die deutsche Tomatentommission" mit ihren Aftenmappen doll drohender Kontingente viel, sehr viel verdorben. Die handelspolitische Kraftmeierei der gegenwärtigen Regierung in Deutschland richtet weiteren Schaden für den deutschen Export an. Der deutschen Industrie war es in einem zähen Kampf, der ein halbes Jahrhundert erforderte, gelungen, die wirtschaftliche Vormachtstellung Deutschlands in Skandi navien zu begründen. 1870 stand England an erster Stelle unter den Ländern, die Waren nach den nordischen Ländern importierten; Deutschland nahm nur die vierte Stelle ein. Im Jahre 1931 war Englands Anteil an dem Import nach Skandinavien auf ein Siebentel des gesamten Im= ports gesunken. Deutschlands Anteil hat sich aber auf ein Drittel gesteigert. Jezt ist man dabei, diesen beispiellosen Erfolg zu zerschlagen. Die deutsche Handelspolitik, wie sie jegt ausschaut, Teistet Arbeit für die Engländer.
Die imperial protektionistische Wendung, die England auf der Konferenz in Ottam a im vorigen Jahr vollzog, hat in Standinavien arg verstimmt. Durch die Beschlüsse von Ottawa werden wichtige standinavische Interessen, die Ausfuhr von Holz und Landwirtschaftsprodukten, start gefährdet. Das machte sich allenthalben nach der Konferenz in Ottawa , sowohl in Dänemark als auch in Schweden und Norwegen , bemerkbar. Deutschland war es leicht gemacht, aus dieser Situation Kapital zu schlagen. Was aber tut die deutsche Handelspolitif? Sie hat alles daran gefeßt, um die englischen Methoden an Rüdsichtslosigkeit zu übertrumpfen.
So hat die deutsche Handelspolitik die Standinapier por die Entscheidung gestellt. 3 wischen 3 mei lebein zu wählen. Und wenn man nach den Ereignissen der legten Zeit in Eng. tanb bas fleinere Hebel sieht, dann darf man fich in Deutschland nicht wundern. England hat durch die Einstellung Deutschlands freie Hand für seine handelspolitischen Verhandlungen mit Dänemart, Norwegen und Schweden erhalten. Das jezt England in die Lage, diesen Staaten ungehindert seine Handelsbedingungen bittieren zu fönnen. Mit den deutsch - schwedischen Handels. vertragsverhandlungen hatte Deutschland eine Chance, diese Entwicklung umzubiegen. Deutsch land scheint es darauf ankommen lassen zu wollen, diese Chance auszuschlagen."
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gebnis gibt ihr wie die Dinge liegen, weit mehr. als den Hitler- Beuten doch das Recht, einem neuen Appell an das Bolt mit größter Zuversicht entgegenzusehen.
Es war dem Sprecher des Sowjetrundfunks nicht leicht, ein Kommentar zu den Wahlen in Lippe zu geben. Der Kommentar aber mußte am gestrigen Abend erfolgen, hatte man doch einige Tage vor der Wahl in diesem kleinen deutschen Lande die russischen Hörer oft genug über die Wahl von Lippe unterrichtet. Der Sowjetsprecher mußte natürlich offen den sozialdemokratischen Wahlerfolg zugeben. Er sagte, daß anscheinend der SPD. ein Einbruch in die kommunistischen Wähler in Lippe gelungen ist. Es scheint, so jagte der Moskauer Sprecher weiter, daß die „ Scheinopposition" der SPD. auf dem flachen Lande die proletarischen Wähler zutreibe. Die kommunistische Niederlage benutzte der Moskauer Sprecher auch zu meiteren Anpobeleien gegen die Sozialdemokratie, mußte aber doch zum Schluß noch einmal zugeben, daß eben das Charakte ristischste an den Wahlen von Lippe die Rückkehr der kommunistischen Wähler zu der SPD . ist. Dann bekam die Leitung der KPD. von Moskau noch eins auf den Kopf: Lippe, so sagte der Somjetsprecher, hätte flar die Mängel ber fommunistischen Parteiarbeit gezeigt. Es genüge absolut nicht, wenn man nur Berlin und einige Großstädte bearbeite, während das flache Land von dem gut funktionierenden Propagandaapparat der SPD. bearbeitet werde. Man hoffe, daß die Wahl von Lippe, so sagte der Moskauer Redner, feine Rückschlüsse ziehen lasse auf die Stimmung int anderen ländlichen Gebieten Deutschlands .
So sprach der Sowjetsprecher und runzelte die Stirn. Es erbebten die Höhen des deutsch - kommunistischen Olymps.