Alma mater faugt, die sich gegen Reaktion und Banditismus überhaupt nicht mehr zu wehren magt! Die Frage Georg Hermeghs: Rußland hat seinen Schnee und Deutschland seine Pro­fessoren welches ist das unglücklichste Land?" läßt sich noch immer nicht beantworten.( Heiter feit und Beifall bei den Soz.)

Dasselbe Zurückweichen an anderen Teilen der Kulturfront. Gegen Hays Gott , Kaiser und Bauer hat man die holzigste Theater zensur zur Anwendung gebracht, die es über haupt gibt.( Seiterkeit.) Bir marnen das Zen­trum, das Spiel der Nationaften mitzuspielen, die aus jeder Kulturfrage ein reines Machtproblem machen! Haben sie doch auch den Rundfunt reftlos für nationalistisches Kraftmeiertum er= ohert. Der Wether aird jetzt häufiger von den Klängen des Hoher friedberger erschüttert, als für die Ohren vernünftiger Menschen erträglich ist. ( Großer Lärm bei den Natsoz.)

Nach den Grundgedanken des neuen kultur. tommifars in Preußen zu fragen, ist wohl nur eine, rhetorische Frage.( Seiterkeit.) 21ber im Jahre 1927 hat Herr Professor Kähler in einem Buche als seine Erziehungsziele dargelegt:

er Religion wieder die zentrale Stellung im Unterricht zu geben, die Bölferverföhnung zu bekämpfen, die Hochachtung der Maffe auszu­rotten, gegen die Gleichstellung der Geschlechter und gegen die Grundschule zu fämpfen.

Die ,, Berliner Börsenzeitung"" sagt es in seinem Sinne etwas deutlicher: Kreuz und Schwert voranzutragen und die Weichlichkeit gegenüber jeiner Majestät dem Kinde wieder auszutilgen. Knüppelpädagogen an die Front! ist der Schlachtruf der Kulturreaktion.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

Die Entscheidungsschlacht zwischen Reaktion und Arbeiterklasse wird nicht an der Kulturfront, son dern an der politischen Front fallen. Die Kulturreaktion ist ja nur ein Teil des gesell­schaftlichen Gesamtphänomens der Gegenwart.

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In der Wirtschaft die krise, in der Politik der Diktatorenwahn, auf dem Kulfurgebiet die Bar­barei das zusammen ergibt erst das Ge­samtbild.

Uns gegenüber steht die Reaktion in zwei Heer­haufen, der faschistische und der feudale Flügel. Diese faschistische Reaktion haben wir mit Hilfe der von Ihnen mit vollem Recht so ge= schmähten materialistischen Geschichtsauffassung als nicht zeitbeständig erkannt, weil sie auf feiner ein­heitlichen Klaffengrundlage aufgebaut ist, sondern nur eine Brodensammlung darstellt. Darum mußte die Zeit ihr furchtbarster Feind sein, und die Arbeiterflaffe mußte lavieren, um 3eit zu gewinnen. Diese tattisch richtige Politik hat die Sozialdemokratie eingeschlagen, und mit ihr haben wir in den deutschen Faschismus den Todeskeim gelegt! Wir haben dabei mit einer unpopulären Politit unseren unvergleichlichen Parteiapparat der schwersten Berreißprobe unterziehen müssen. Aber

unsere Rechnung hat gestimmt, und die Masse hat uns längst Entlastung erteilt.

Die Risse und Sprünge im Hafenkreuz, die sich allmählich zeigten, werden zu einem Bruch im Hafenkreuz werden. Ihre Faszinierungskraft ist dahin, sowohl gegenüber dem Staatsapparat mie gegenüber dem fleinbürgerlichen Wähler. Ihre bestenfalls einer

stablierten Wirtschaftspartei. Wenn

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ich Ihr Schicksal neulich mit dem Worte„ Vom Adlerhorst zur Geflügelfarm" 11111s schrieben habe, so war nur der Adlerhorst über­trieben.( Erneute Heiterfeit!)

Nun gilt es das deutsche Volk auch von der neuen Junterherrschaft der Papen, Schleicher und Rähler zu befreien, die ohne die Nationalsozia­listen niemals über uns gekommen wäre. Auch hier mar bereits trotz aller zusammenwirkenden Faktoren Papens Sturz ein erster Sieg der deutschen Demokratie.( Sehr gut be den Soz.)

Zwischen Schleicher und uns hat der 20. Juli eine unabdingbare Feindschaft gesetzt. Wir haben zum Generalsjozialismus fein Ver­frauen; aber vor allem iff Schleicher Träger des Systems, das am 20. Juli die Mitregierung der Arbeiter im Staat gewaltsam beendet hat.( Sehr gut!)

Wenn die Nationalsozialisten sich an Schleichers Deichsel spannen lassen, bringen sie es höchstens itoch zum Aftermieter in der Wilhelmstraße. ( Heiterkeit!) Wenn sie aber in Verzweiflung die Opposition gegen Schleicher fortsetzen, dann müssen sie in einen neuen Wahlkampf mit leerer Seele, leeren Gehirnen und leerer Kassé.

Wir rufen das verelendende Proletariat und den zerriebenen Mittelstand zum Kampf gegen die faschistische und feudale Reaktion und rufen zu unferer Hilfe auch den freien Geist.( Stürmischer, langanhaltender Beifall und Freiheit- Rufe bei den Soz.)

Abg. Dr. Haupt( Njoz.): Es gibt keine Wissen­schaft außerhalb des Volkes. Alles andere ist nur internationale Arroganz. Die Sozialdemokratie lebt nur nach den Weisungen des ,, Berliner Tageblatts" und der Juden. Mit den Kommunisten sind wir einig in der Forderung der Erziehung der deut­ schen Jugend zur deutschen Nation, und wir be­grüßen es, daß diese Formulierung ein fommu nistischer Redner gefunden hat. Die meisten Kommunien gehören in unsere Reihen. Um des Deutschtums willen sind wir leidenschaftlichere Antisemiten wie je. Kein Jude darf Lehrer an einer deutschen Schule sein. Im Geistigen sind wir Nationalsozialisten für unbe­dingte und schrankenlose Autarfie.( Lebhafter Bei fall bei den soz.)

Abg. Schumacher( 3.) und Abg. Beidt( Christl. Soz. Boltsd.) plädieren für die Rechte der Reli­gionsgemeinschaften über die Bolksschule.

Die Fortsegung der Kulturdebatte wird auf Donnerstag mittag 12 Uhr vertagt.

Abwürgung der Bezirksreform?

Bracht und neues Berlin / Von Bürgermeister Carl Herz

Am 19. September 1932 erließ der stellvertre tence Reichskommissar Dr. Br a cht an den Ober­bürgermeister von Berlin zwei zur Veröffent lichung bestimmte Erlasse, die sich mit der Dr= ganisation der Stadt Berlin befaßten und turzfristig mit Rücksicht auf die Notwendig­feiteiliger Lösung". die Einreichung von Re­formporschlägen verlangten.

In Ausführung der beiden ministeriellen Erlasse arbeiteten die zuständigen städtischen Instanzen Reformvorschläge aus, die sich auf der Dom stellvertretenden Reichskommissar vorgezeich neten Grundlage bewegten, also die Zahl der Verwaltungsbezirte verminderten und Bezirksamt und Bezirksversammlung zu einer einheitlichen Verwaltungskörperschaft zusammen faßten.

Sollte sich die Richtigkeit der Meldungen, daß die Bezirksreform gefährdet sei, bewahrheiten, so wird eine Frage unmittelbar akut, die schon bei Herausgabe der beiden Erlasse start mitbestim mend gewirkt hat:

Ende März scheiden infolge Ablaufs der zwölfjährigen Wahlzeit 66 von 107 bejoldeten Bezirksamtsmitgliedern aus.

Die Besetzung der freiwerdenden Stellen in dem durch tas Ortsgesetz vorgeschriebenen Umfang wird damit unerläßlich. Die verantwortlichen Instan­zen müssen daher umgehend für die rechtzeitige Besetzung der freiwerdenden Planstellen Sorge tragen.

Es ist bekannt, daß rechtsorientierte Kreise eine Hinausschiebung der Wahl verlangen, weil die gegenwärtigen Bezirksversammlungen über­altert seien und in ihrer Zusammensetzung nicht mehr die gewandelte Stimmung breiter Volks. freije widerspiegelten Die Wahl der Bezirks amismitglieder soll daher den im Herbst neu­gewählten Bezirksversammlungen vorbehalten bleiben.

Diese Begründung wirkt etwas eigenartig im Munde von Politikern, die die Berwal­tung nicht auf den Bolkswillen, sondern auf autoritäre Berufung gründen wollen

und das parlamentarische System als überlebt be= kämpfen. Aber ein im„ Lokal- Anzeiger" vom 17. Januar 1933 erschienener Artikel des Bürger­meisters a. D. Dr. Marezky, der bereits still­schweigend mit dem Mißlingen der Reform als mit einer vollendeten Tatsache rechnet, läßt er­tennen, daß man bereits jetzt Wege sucht, um die nach der Gesetzeslage jeßt automatisch ausgelöfte Neuwahl durch die Bezirksversammlungen zu unterbinden. Es wird dabei übersehen, daß die

rechtlichen Schwierigkeiten, die der Erreichung dieses politischen Zieles entgegen stehen, größer sind, als offenbar in manchen einflußreichen Kreisen angenommen wird.

Herr Dr. Marezki schlägt zur Erreichung des Zieles vor, den von den gegenwärtigen Bezirks: versammlungen neugewählten Bezirksamtsmit gliedern schlechtweg die Bestätigung zu versagen und die alten Bezirksamtsmitglieder nach Ablauf ihrer Wahlzeit zu Kommissaren zu bestellen. Schon die von ihm befürwortete generelle Ber sagung der Bestätigung wäre sehr bedenklich. Denn wenn auch die Bestätigung im pflicht­gemäßen Ermessen der Bestätigungsbehörde steht, so wäre die Ermessensfreiheit hier offenbar über. schritten. Nach der Rechtsprechung des Ober Derwaltungsgerichts tommt der Bestäti gung die Bedeutung zu, daß von Aufsichts wegen keine Bedenken gegen die Anstellung des Ge= wählten durch die dafür zuständige Stelle be= ſtehen".

Die neuere Rechtsprechung neigt dazu, die Zu lässigkeit der Kommissarbestellung durch staatsauf sichtlichen Verwaltungsaft, die nach der Städte ordnung selbst nur in einem genau umschriebenen Falle gestattet ist( vgl.§ 33 Absah 2 der Städte ordnung), erheblich zu erweitern. Aber da die Kommissarbestellung immer nur eine Ausnahme bilden darf, die die als Normalfall gedachte Wahl durch die Gemeindevertretung durchbricht, so wird an einer Voraussetzung als begriffsnotwendig stets festgehalten: Es muß eine aus dem Innern der Gemeindeverwaltung selbst hervorgehende Störung der geordneten Verwaltung vorliegen. Davon fann hier keine Rede sein.

Notverordnung nicht möglich

Auch der Weg über eine Notverordnung, an den in manchen Kreisen gedacht wird, ist nicht gangbar. Die sogenannte Dietramszeller Verord­nung des Reichspräsidenten vom 24. August 1931, die die Grundlage der preußischen Reformverord­nungen bildet, gibt hier feine Handhabe, da sie nur zur Sicherung des Haushalts gegeben ist und durch die geplante Kommissarbestellung eine finanzielle Ersparung weder beabsichtigt noch erreicht wird. Ebensowenig ist rechtlich vertretbar der Versuch, die in Artikel 55 der Preußischen Verfassung dem Staatsministerium eingeräumte Ermächtigung zum Erlaß von Notverordnungen auszuschöpfen. Denn abgesehen davon, daß auch die Voraussetzungen für die Anwendung dieser Ermächtigung nicht vorliegen,

fann als befugte Stelle zum Erlaß der Notver­ordnung nur das Ministerium Braun- Severing angefehen werden,

Im Hugenberg- Konzern

Zwischen Hitler und Hugenberg fand eine Aussprache statt.

UND STEHT JETZT NICHT

HERR HUGENBERG VOR UNS, EIN SCHIELIG MIESER

ZWERG

Angriff

,, Herr Goebbels , Ihre Singerei stört momentan sehr."

nicht aber der Reichskommissar und seine Beauf­tragten. Nach dem berühmten Urteil des Staatsgerichtshofes ist der Staatsfom­missar nicht befugt, die aus der Grundstruktur der Verfassung sich ergebenden Hoheits= befugnisse an sich zu ziehen. Es bleibt also nur der Weg über den parlamentarischen Gefeßgeber übrig.

Welche Auswirkungen die durch die jetzige Stellung des Reichskommissars geschaffene Si­tuation nach sich ziehen wird, ist zunächst noch unübersichtlich. Zur Zeit bleibt nur übrig, die Durchführung der Neuwahl durch die zuständigen Bezirksversammlungen schleunigst in Vorbereitung zu nehmen.

Werner Sombart

Historiker

des modernen Kapitalismus Werner Sombart wird heute 70. Jahre alt. .Unter den Nationalökonomen bürgerlichen Deutschlands ist er sicher der bedeutendste. Er sieht auf ein reiches wissenschaftliches Lebenswert zurück. Im Mittelpunkt dieses Lebenswerkes steht sein sechsbändiges Hauptwerk Der moderne Kapitalismus", das zweifellos zu den besten Darstellungen der Wirtschaftsgeschichte und des tapitalistischen Systems gehört, so ernst auch die Bedenken waren, die Marr Weber und Lujo Brentano gegen Haupterkenntnisse Sombarts anmeldeten.

Die Schwarzweißroten mebeten Monarchisten und Republikfeinde

hören eine Papen- Rede an

Der Stahlhelm hat gestern in den Tennishallen eine sogenannte Reichsgründungsfeier veran staltet. Der Festredner gegen Berfassung und Re­publit war natürlich herr von Papen. Den Kern seiner Rede bildete eine Erinnerung an den Staatsstreich Bismards mit Wilhelm I. gegen das Barlament. Es war also alles stilecht.

Der Herr von Papen ist, weiß man. Statt jeber weiteren Rennzeichnung ist hier die Liste der ,, prominenten" Teilnehmer:

Oberstleutnant Duefterberg, der Er- Kronprinz, Prinz Eitel Friedrich , Major a. D. v. Stephani, Generalleutnant D. Bader, Generalleutnant Ziethen, die beiden Söhne des Prinzen Ostar, Mi­nisterialtat Putaß von der Reichskanzlei, Mi­nisterialrat Dr. v. Staa vom Kultusministerium, nisterialrat Dr. v. Staa vom Kultusministerium, Polizeipräsident Dr. Melcher und der Komman­deur der Schutzpolizei , Polizeioberst Poten.

Belgischer Volksprotest

Die Erregung der Arbeitermassen

Brüssel , 18. Januar.

Die sozialreaktionäre und untonstitutionelle Politik der Bürgerblockregierung, trotz des soziali­ stischen Wahlsieges, hat die Arbeitermassen ge= waltig erregt. Am Vorabend des Wieder zusammentritts des Parlaments zogen 25 000 So­zialistinnen aus ganz Belgien demonstrierend durch die Hauptstadt. Plakate gegen die Teuerung fowie gegen die Kürzung der Arbeits­losenunterstützung zeigten den 3wed des Aufmarsches. Vor dem Volkshause sprachen Bandervelde und mehrere weibliche Ab­geordnete. Ministerpräsident de Broqueville weigerte fich, eine Abordnung zu empfangen.

Roosevelt und Rußland

Keine Anerkennung, aber Ausbau der Handelsbeziehungen

Condon, 18. Januar. Der ,, Evening Standard" hat von Freunden des zufünftigen amerikanischen Präsidenten Roosevelt die Nachricht erhalten, daß R. entgegen den Er­wartungen russischer und russenfreundlicher Kreise in Amerika von einer Anerkennung Räte­Rußlands, die angeblich sofort nach seinem Amtsantritt erfolgen sollte, Ab stand nehmen werde.

Roosevelt werde teinen Botschafter nach Moskau entsenden, wolle aber ein Kompromiß machen und amtliche Handelsvertreter nach Rußland schicken. Auf diese Weise wolle er ver­meiden, diejenigen Amerikaner vor den Kopf zu stoßen, die mit den Bolschewisten nichts zu tun haben möchten, und gleichzeitig wolle er die schon starte wirtschaftliche Stellung Amerikas in Ruß­ land noch weiter ausbauen und kräftigen.

Immerhin ist Sombart ein Kritiker des herr­schenden kapitalistischen Systems. Obwohl er fein Jude ist, hat ihm das kaiserliche System von jeder ordentlichen Profeffur in Deutschland ferngehalten. Erst der Umsturz von 1918 eröffnete ihm als Schmollers Nachfolgers die Berliner Universität.

Seine Stellung zur Arbeiterbewegung ergibt sich aus seiner Ablehnung der Theorie des Klassen= fampfes. Anhänger der idealistischen Welt­betrachtung und Individualist durch und durch, wurde er zwar der wissenschaftlichen Bedeutung Don Karl Marg gerecht, nicht aber dem Sozialismus...

Als junger Gelehrter stand er Heinrich Braun nahe, der ihn vergeblich für die sozial­demokratische Partei zu gewinnen juchte. Die legte Auflage seines berühmten Buches: ,, Sozia lismus und soziale Bewegung" enthält maßlose Angriffe auf Karl Marg, die Sombart dann im Geleitwort zu den Schlußbänden seines Modernen Kapitalismus" abzufchwächen ver­suchte.

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Hier heißt es dann:„ Dieses( Sombarts) Wert will nichts anderes als eine Fortsetzung und in einem gewissen Sinne die Bollendung des Marr­schen Werkes sein. So schroff ich die Weltanschau­ung jenes Mannes ablehne und damit alles, was man jetzt zusammenfassend und wertbetonend als ,, Margismus“ bezeichnet, so rückhaltlos bewundere ich ihn als Theoretiker und Historifer des Kapita­ lismus . Von seinen Fragen leben wir heute noch. Mit seiner genialen Fragestellung hat er der ökonomischen Wissenschaft für ein Jahrhundert die Wege gewiesen. Alle Sozialökonomen, die sich diese Fragestellung nicht zu eigen machen wußten, waren zur Unfruchtbarkeit verdammt..."

Sombarts Weltanschauung ist, wie sein letztes Werk: Die drei Nationalofonomien" erfennen läßt, aristokratisch: die Wissenschaft solle dazu beitragen, das Leben weniger Ein­zelner voller, reicher, harmonischer zu gestal­ten". Gombarts Gegensatz zum Sozialismus ist damit eindeutig gefaßt, wenn er auch fürzlich in der Schrift: Die Zukunft des Kapitalis= mus" die planwirtschaftlichen Tendenzen der Wirtschaftsentwidlung feineswegs leugnet. Aber Sombart , der den Begriff Spättapitalis. mus" geprägt hat und der vom Kapitalismus sagt, daß er alt geworden sei, hält die Entwic lung zu einer fapitalistischen Planwirtschaft für ebenso möglich, wie zu einer sozialistischen . Sombart ist ein Historiker und ein Denker von großem Format, der die Wirtschaftserscheinungen nie aus dem Fluß und dem ganzen der Kultur­entwicklung löfte und so auch den Kapitalismus als vorübergehende Erscheinung erkennen fonnte. Außerdem ist er ein Meister der Syftematik und der Formulierung. Seine fast überbewegliche Geistigkeit hat immer anregend gewirkt. Das kann trog seines Unverständnisses für den Sozialismus anerkannt werden.

Bühnendialog

Wie heißt der Komparativ von bankrott?" ,, Bankrotter."

Falsch! Bloß: Rotter!".

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Joe.