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Jedem das Seine!

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,, Herhören, Leute! Autoritäre Staats­führung ist die Rückkehr zu dem alt­preußischen Grundsatz, Jedem das Seine"."

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Rechnung für Arbeiten? chen, Sie sind wohl duslig? dung? Hahaha, ich steh unter Voll­streckungsschutz!"

,, Herr Baron, Zahlung aus der Ost­hilfe für Ihr Gut, dreihunderttausend Mark." ,, Jroßartig. Werde sofort neues Auto anschaffen."

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Ein Jlück, Malchen, daß die marxi­stische Miẞwirtschaft und Korruption beseitigt ist und man wieder standes­gemäß leben kann."

Der Verbandstag der Polizeibeamten

Ein Gruss an die Beamten - Von Albert Grzesinski

Am Montag beginnt in den Räumen des Reichswirtschaftsrats der 7. Verbandstag des Verbandes der preußischen Polizeibeamten, um während dreier Tage eine umfangreiche Tagesordnung, darunter den Geschäftsbericht seines Borstandes für die Zeit vom Oktober 1930 bis jetzt zu erledigen. Der Ber­band Preußischer Polizeibeamten ist die Berufs­organisation der Polizei, die Polizeigewerkschaft; ihr gehören von den Beamten rund 90 Proz. aller Dienstgrade und Dienstzweige der Polizei: Schutz­ polizei , Kriminalpolizei und Berwaltungspolizei an.. Seit dem letzten Verbandstage haben sich im politischen Leben Deutschlands Dinge ereignet, die in ihren Ausstrahlungen gerade auch die Beamtenverbände und unter ihnen in erster Linie den Verband der Polizeibeamten auf das tiefste berührt. Die aus allen Gauen des Landes Preußen nach Berlin gekommenen Delegierten merden an diesen Geschehnissen nicht still. fweigend vorüber gehen fönnen; fie merden fte zum mindesten bei ihren Ent­schließungen nicht unberücksichtigt lassen dürfen. Nicht nur ihr Beruf als Polizeibeamter, auch ihre Organisation als solche, ist auf das schwerste in Mitleidenschaft gezogen. Hat doch eine große Fraktion im Preußischen Landtag, nämlich die der NSDAP , schon im Frühjahr 1932 verlangt, der Landtag wolle beschließen:

Das Staatsministerium wird ersucht, im Be­reich des Freistaates Preußen aus Gründen der politischen Sauberkeit und Moral den sogenann ten Schrader Berband der Polizei. beamten sofort aufzulösen. Das Ver mögen des Verbandes ist zugunsten der Kriegs­hinterbliebenenfürsorge sicherzustellen.

Daraus spricht ein erhebliches Maß Don Roalitionsfeindlichkeit, die keineswegs nur theore tische Bedeutung hat! hat! Denn im Lande Braunschweig , wo Parteifreunde der Antrag steller Minister sind, ist das Verbot des Braun­schweigischen Polizeibeamtenverbandes tatsächlich erfolgt. In Preußen ist der Antrag der NSDAP . im Hauptausschuß des Landtages im Sommer vorigen Jahres zwar abgelehnt worden, aber durch die Ereignisse des 20. Juli ist die Gefahr für das Koalitionsrecht der Polizei­beamten nicht nur nicht geringer, sondern er= heblich größer geworben.

Die Kräfte, die im Reiche und in Preußen zur Zeit herrschen, sind von jeher grund­fählich gegen das koalitionsrecht, besonders aber das der Beamten, eingestellt.

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Gerade die Polizeibeamten tönnen auf Bor. gänge zurückblicken, für die der Tagungsort ihres diesmaligen Verbandstages gewissermaßen histori­scher Boden ist. Der Vorläufer der Preußischen Bolizei- Beamten Zeitung", des Verbandsorgans, die Preußische Schußmanns. 3eitung", die erst am 1. April 1914 erscheinen fonnte, weil der erste Versuch der Berliner Schutz­mannschaft, sich zu organisieren, im Dezember 1913 durch den damaligen Polizeipräsidenten von Jagom mit Billigung des preußischen Innen­ministers verboten und der Einberufer der Gründungsversammlung strafmeise von Berlin nach Zabrze dem heutigen Hindenburg versetzt wurde. Das Verbot erfolgte, obwohl die Vereini gung der Berliner Schußmänner in ihren Sagun­gen sich beschränkte auf die Pflege einer fönigs= treuen Gefirinung, der Kameradschaft, der Geselligkeit und auf die Förderung des Standes anjehens!

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Erst die neue Zeit hat ebenso wie allen Staatsbürgern auch den Beamten die Ausübung des Koalitionsrechtes ermöglicht.

Die Verordnung des sozialdemo­tratifden Rates der Boltsbeauf.

fragten" vom 12. November 1918 verfügte unter Punkt 2, daß das Vereins- und Ber­sammlungsrecht teiner Beschränkung mehr unterliege, auch nicht für Beamte und Staats­arbeiter.

Die Beamten konnten sich nunmehr entsprechend ihren Bedürfnissen zu Berufsverbänden zu sammenschließen, tonnten ihre Angelegenheiten ungehindert besprechen, Forderungen aufstellen, die Interessen ihrer Kollegen bei der Dienststelle wahrnehmen und ihr Petitionsrecht an die Volks­vertretung mun wirklich ausüben. Sie haben er­freulicherweise davon seitdem auch sehr regen Gebrauch gemacht!

Preußen ist unter der Regierung Otto Braun in der Frage der Beamtenvertretungen über die allgemeinen reichsgefeßlichen Bestim­mungen durch Schaffung besonderer Bestimmun gen für die Schugpolizei noch weit hinaus gegangen. Hier fanden die Rechte der Polizei beamten 1929 durch neue Beamten= ausschußrichtlinien Bertiefung und Er­gänzung. Keine engherzige Auslegung dieser Bestimmungen sollte Plaz greifen; die Beamten­Dertreter sollten in allen sie und ihr Dienstverhält nis betreffenden Fragen ein weitgehendes Mit wirtungsrecht haben. Im Vorwort zu diesen Richtlinien schrieb ich damals als preußischer Polizeiminister:

,, Diese Bestimmungen schaffen die Möglich­teit, die Beamtenausschüsse bei allen die

Beamtenschaft berührenden Fragen weitestgehend zu beteiligen. Ich erwarte, daß sie in diesem Geiste in der Praris angewendet werden, denn nur dann werden sie dazu beitragen, ein Ber­trauensverhältnis zwischen den Beamten und den Ausschüssen und den Ausschüssen und ihren Dienstvorgesetzten zu schaffen."

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Die Beamtenvertretung erfuhr eine weitere Berbesserung im Januar 1932 durch Verabschie dung der Dienststrafordnung.

Seit dem 20. Juli 1932 ist in Preußen eine ,, andere Staatsführung", die autoritäre", eingetreten. Das Parlament ist fast ausgeschaltet; das Petitionsrecht der Beamten dadurch fast illusorisch geworden, Parlamentsreden und-be­schlüsse bleiben unbeachtet. In den Rechts verhältnissen der Polizeibeamten sind, soweit die Berufsvertretungen in Frage tommen, erhebliche Verschlechterungen eingetreten. Neben dem Abbau an Rechten iſt, was als eben so schlimm gewertet werden muß. die Anwendung des bestehenden Rechtes im rüd fchrittlichen Sinne erfolgt. Das Borgesezten­verhältnis nicht nur bei der Schußpolizei zwischen Offizier und Wachtmeister tritt frasser und für aufrechte Menschen verlegender für den Untergebenen in Erscheinung. Für den Staats­bürger besonders schmerzlich ist die Beobachtung, daß die Entwicklung der Polizei von einem Organ des Obrigkeitsstaates zur Bolkspolizei, auf deren Bildung Severing und ich ftets so großen Wert

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Neue Osthilfestandale aufgedeckt!

Kriegsopfer direkt geschädigt- Die Rolle des Feudaladels

Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Heinig hat im Haushaltsausschuß des Reichs­tags einige besonders traffe Fälle aus dem Ost­hilfepanama mitgeteilt. Nun schreibt das dem 3entrum nahestehende Pressebüro Kraus:

,, Wiederum schweigt die Reichsregierung zu den Fragen, ob Herr Oldenburg Januschau 621 000 Mart zur Umschuldung erhalten habe, mopon über 400 000 Mart bereits ausgezahlt wor­den seien. Ist es auch wahr, daß sich v. Oldenburg­Januschau in der Mark ein Gut getauft und zu derselben Zeit mit seinem ostpreußischen Gut in das Sicherungsverfahren geht? Das iſt aber nicht der einzige Standal.

Wir gehen aus von den Erklärungen des Reichs ernährungsministers, der zugeben mußte, daß Leute die Osthilfe in Anspruch nahmen und dann im Mercedes nach der Riviera fuhren.

Graf v. Saurma- Hoym- Dyhrenfurth bekam Osthilfegelder, obwohl er bereits mehrfach gepfändet war und taufte sich im Sicherungs= verfahren ein neues Auto.

Prinz Ullrich v. Schönburg- Waldenberg

verlangt zunächst Umschuldung, bevor er Sied­lungsland abgeben will und fordert einen Preis Don 200 Mart pro Morgen! Die Gesamt­schulden betragen 2-300 000 Mart, darunter be­finden sich 192 000 Mart Gründerwerbssteuer, 186 000 Mart Einkommensteuernachzahlungen fo­wie eine Schuldhypothek von 60 000. Mart. Ob­wohl sich der Prinz im Sicherungsverfahren be

findet, sozusagen von öffentlichen Geldern lebt, hat er noch weitere Gemeindejagben zuge pachtet. Versuche, die gepfändeten Grundstücs­objekte zu besichtigen, scheitern an dem Widerstand des Prinzen, der übrigens, nebenbei noch über Glasfabriken und Brauntohlenwerte verfügt.

Wolf und Adalbert Graf v. Keyferling- Safter­hausen,

Kreis Striegau , haben in zwei Jahren fast 700 000 Mart Schulden gemacht, ziehen seit drei Jahren thre Gläubiger hin, aber zwangsversteigerungen werden verhindert. Von wem? Das sagt uns am besten die Osthilfe. Vielleicht erfahren wir dann auch, ob es sich bewahrheitet, daß diese Grafen ein ansehnliches Vermögen in der Schweiz haben sollen.

Graf W. v. Püdler, Gut Freyhan, schuldet der Kirchenfasse schriftlich zugesagte Pa­tronatsanteile für die Jahre 1930, 1931 und 1932 von rund 1000 Mart, die Feuerversicherungsbei­träge für die firchlichen Gebäude, ebenfalls die Anteile für Ausbesserungsarbeiten der katholischen Küsterschule. Aber der Haushalt des Grafen er­fährt feinerlei Einschränkung. Ein schwerer Luruswagen steht in der Garage, obwohl er taum gebraucht wird. Außerdem pachtet auch Graf Büdler bei Ueberbietung anderer Interessenten Gemeindejagden. Er selbst ist kein Jäger, aber es gehört zum guten Ton, daß man Jagden abhält.. Denn dort kann man am besten Regierungspolitik machen, wie uns Beispiele aus vergangenen Mo­nafen lehren."

gelegt haben, ins Stocken geraten zu sein scheint. Statt dessen setzt eine Militarisierung der Polizei als Ganzes und der Schußpolizei im besonderen, mit Tendenzen ein, die seit 1920, der Gründung der heutigen Polizeiorganisation, als längst überwunden gelten fonnten. Eine ver= hängnisvolle Entwicklung! In der Presse. wurde vor einigen Monaten sogar ganz offen die Frage erörtert, ob nicht den Polizeieretutivbeamten das attive und passive Wahlrecht ebenso wie den Reichswehrsoldaten genommen werden müßte.

Gegen alle diese Tendenzen müssen sich nicht nur die Weimarer Parteien, besonders die Sozialdemokratie, verstärkt wehren, gerade auch die Berufsorganisationen der Beamten dürfen feine Gelegenheit zur Stellungnahme vorüber­gehen lassen.

Erfreulicherweise zeigen die aus den Mitglieder­freisen dem Verbandstage vorliegenden Anträge, daß die Polizeibeamtenschaft nicht nur gewillt ist, über die Verfassungs- und Gesezesbestimmungen deutung ihrer eigenen Rechte erkennt. und diese im allgemeinen zu wachen, sondern auch die Be­Rechte zu verteidigen gewillt ist.

In ihrem Kampfe um diese Rechte wird die Polizeibeamtenschaft die Sozialdemokra= tieftets an ihrer Seite haben; denn diese Rechte sind ein Teil der Bollsrechte und für die Be­amtenschafft find sie die Voraussetzung für ihr eigenes Wohlergehen.

Der Sozialdemokratie allein verdankt die Be­amtenschaft ihre Rechte; sie entsprechen den Grundsäten der Sozialdemokratischen Partei und Bewegung!

Im Zeichen der Gefährdung der Polizei­beamtenrechte tagt der diesjährige Verbandstag der preußischen Polizeibeamten. Die Sozial­ demokratische Partei und der Borwärts" als ihr Zentralorgan begrüßen die Delegierten durch mich auf das herzlichste und wünschen dem Verbands. tage einen guten, würdigen und selbstbewußten Verlauf!

Auswärtiger Ausschuß

Der

Weiterberatungen vertagt

Auswärtige Ausschuß bes Reichstags, fegte am Sonnabend die außen­politische Aussprache fort. Dabei wurde zunächst ausführlich und in Anwesenheit des Reichsaußen­ministers Freiherrn v. Neurath sowie seiner Be­amten über die Ostfragen gesprochen.

Die Abstimmung über verschiedene von den nationalsozialistischen Ausschußmitgliedern einge­brachten Anträge, die die spezielle Lage Danzigs zum Gegenstand hatten, wurde zunächst zu= rüd gestellt.

Nachdem noch die mit Desterreich zusammen­hängenden Fragen der deutschen Außenpolitik be­handelt worden waren, vertagte sich der Aus­schuß auf Donnerstag, den 26. Januar 1933. Dann sollen die noch auf der Tages­ordnung stehenden, heute unerledigt gebliebenen Fragen zu Ende geführt werden. Es handelt sich um den Schutz der deutschen Minderheiten im Auslande, die handelspolitische Lage Deutschlands , um Kolonialfragen und um eine Erörterung des fernöstlichen Konflikts im Zusammenhang mit dem Völkerbund.

Faust II. Teil Staatstheater

Die gedankenschwere Dichtung gelangt zu plastischer und sinnlicher Wirkung. Gegen 11 Uhr ist erst der erste Teil vorbei, bis zum Helenaspiel. Die Bühnenbilder sind schöner als die Menschen. Die Bilder find wundervoll. Bis zur großen Bause hat sich das Wunder an den Darstellern noch nicht vollzogen. Man hofft auf den zweiten Teil, auf die Himmelfahrt Faustens. M. H.