Auf dem Rücken des leidenden Volkes

Deutsche   Finanzpolitik als Instrument des Klassenkampfes von oben

In allen Ländern hat die Wirtschaftskrise überaus einschneidende Wirkungen auf die öffent­lichen Finanzen ausgeübt und in Deutschland  waren diese Wirkungen besonders groß. In allen Ländern hat die Finanzkrise schwere Opfer für die Sanierung der öffentlichen Haushalte gefor dert und auch in Deutschland   wäre es ohne Opfer nicht abgegangen. Aber nicht daß Opfer ge= bracht werden mußten, ist das entscheidende, son­dern von mem sie gebracht wurden und mie fie verteilt worden sind.

Wenn der Reichsfinanzminister vor wenigen Tagen im Haushaltsausschuß des Reichstags darauf verwiesen hat, daß die öffentlichen Fehl­beträge in den Bereinigten Staaten und in Frankreich   heute sehr viel größer find als in Deutschland  , dann hat

er vergessen, hinzu­

zufügen, auf messen Kosten die Sanierung der deutschen   Finanzen bisher durchgeführt worden ist: auf Kosten der Gemeinden, auf Kosten der Arbeitslosen und auf Kosten der Massenbelastung. Erst mit dieser Feststellung enthüllt sich der wahre Klassen­tampfcharakter einer Finanzpolitik, die dem Armen immer wieder nahm und dem Reichen immer wieder gab, die den Arbeitenden Opfer für die Arbeitslosen, den Massen Lasten für die Besizenden aufzwang.

Gemeindenot- Volksnot

Kein Zweig der öffentlichen Wirtschaft in Deutschland   hat unter den Wirkungen der Krise so schwer gelitten wie die Gemeinden. Das ist des zum allergrößten Teil die Schuld Reichs. Das Reich hat sich Jahre hindurch taub gestellt gegen die wachsenden Nöte der Gemeinden Es hat diese Nöte sogar noch ver­schärft, indem es die Lasten der Arbeitslosen­unterstützung immer mehr auf die Schultern der Gemeinden abwälzte. Es hat zu alledem die Ge­meinden gezwungen, ihre Besizsteuern zu senken und sie bis auf den heutigen Tag daran gehindert, fie wieder zu erhöhen. Als es schließlich nicht mehr anders ging, hat das Reich den Gemeinden groß­mütig neue Quellen zur Massenbesteuerung er. öffnet und ihnen aus seinen eigenen Ersparnissen an Sozialausgaben unzureichende Zuschüsse unter drückenden Bedingungen überwiesen.

Diese Politik der finanziellen Aushungerung der Gemeinden war einmal ein Teil des Rampfes gegen die öffentliche Birt schaft, die gerade in den Gemeinden unter Führung der Sozialdemokratie in den letzten Jahren ihre größten Fortschritte gemacht hatte. Sie war weiter der Ausdruck des Kampfes gegen die sozialen Ausgaben der Gemeinden, die mit aller Gewalt gedrosselt werden mußten, um dem Reich die Bahn für den Abbau feiner eigenen Soziallasten freizumachen.

Leider hatte diese Politik Erfolg: die öffentliche Wirtschaft ist in schwerste Bedrängnis geraten und die Gemeinden sind dem gierigen Griff der Privatkapitalisten nach den besten öffentlichen Unternehmungen ausgefeßt

am

Nach alledem ist die Beteiligung der Gemeinden Arbeitsbeschaffungsprogramm mit 500 Millionen nur eine fleine Rückerstattung dessen, was ihnen das Reich in den letzten Jahren abgenommen oder vorenthalten hat. Diefe 500 Millionen sollen aber noch getilgt merden.

Die Opfer der Arbeitslosen Nach einer amtlichen Aufstellung haben die Gesamtausgaben für die Arbeits­Iosenhilfe betragen in den Rechnungsjahren 1929 1932

1930

1931

3147

in Millionen Marf: 2778

2835

1 757 Danach sind die Erwerbslosenlasten im laufenden Rechnungsjahr schon fast auf den Stand von 1930 gesenkt worden. Während aber 1930 nur rund 3 Millionen Erwerbslose im Jahres­durchschnitt unterstützt werden mußten, müssen sich in 1932 fast 6 millionen dieselbe Summe teilen

Dieses Kunststüd mar nur möglich durch den rücksichtslosen Abbau der Unter­stügungsfäße. Während noch 1929 in der Arbeitslosenversicherung durchschnittlich über 80 Mark monatlich gezahlt wurden, in der Krisen­fürsorge 70 und von der Wohlfahrtspflege 60 M., betragen die Säße der drei Unterstüßungseinrich tungen jetzt etwa 40 bis 45 Mark monatlich.

Der Mehraufmand von 1200 Millionen gegen 1928 ist mehr als wettgemacht worden durch den Abbau ber anderen Sozialaus gaben.

Für das Wohlfahrtswesen( ohne Erwerbs. lofenunterstützung), das Wohnungswesen und die Kriegsversorgung wurden 1928 noch insgesamt fast 5 Milliarden aufgewendet, während im laufenden Rechnungsjahre noch nicht einmal die Hälfte dieser Summe erreicht werden wird. Den 1,2 milliarden Mehrausgaben für Arbeitslosenunterstützung ffehen also mehr als 2% Milliarden Einsparungen an anderen Sozialausgaben gegenüber. Und diese Einsparungen wurden vorgenommen in einer Zeit, in der das Reich Hunderte von Millionen an Industriefapitäne und Großagrarier verteilte.

Sinkende Besitzbelastung Unser Steuersystem hat die Eigenart, daß die Massenbelastung im Laufe der Krise automatisch steigt, während die Besi belastung automatisch fintt. Denn die

Zölle und Verbrauchsabgaben, die den größten Teil der Massenbelastung ausmachen, haben fest stehende Steuerbeträge, die umso schwerer wiegen, je mehr die Preise sinken. Die Besizbelastung da­gegen besteht zum größten Teil aus sogenannten progressiven Steuern, deren Gewicht umso mehr finft, je mehr die Einkommen und Vermögen infolge der Krise zurüdgehen und damit in immer niedrigere Steuerstufen tommen. Anstatt aber dieser automatischen Entwicklung durch eine sozial gerechte Steuerpolitik entgegenzuwirken, hat die Finanzpolitik der letzten Jahre alles daran gesetzt, um das Steuerunrecht noch zu Der. schärfen.

Die Besitzsteuern sind gesenkt, die Massen­stenern sind noch weiter erhöht worden.

Die Sentung der Besi steuern er ftredt sich insbesondere auf die Grundsteuer und die Gewerbesteuer, die Industriebelastung und die Rentenbankbelastung, die Kapitalverfehrssteuern und die Kapitalertragsteuern. Die Massen­steuererhöhungen trajen in erster Linie

das Arbeitseinfommen.

Die Cohnsteuer wurde durch die Beseitigung der Erstattungen verschärft. Auf die brutale Krisensteuer folgte die noch brutalere Arbeits­lofenabgabe. Dazu kam die Bürgersteuer, die die Gemeinden in ihrer Finanznot von Jahr zu Jahr erhöhten und die Grundsteuer, die die Hauswirte auf die Miete überwälzen durften. In zweiter Linie wurde der Massenverbrauch getroffen: durch Erhöhung der Zölle, der Bier­steuer, der Tabaksteuer, der Zudersteuer und durch die Wiedereinführung der Salzsteuer. Dazu fügten die Länder noch die Schlachtsteuer und die Gemeinden die Erhöhung ihrer Ulkohol­besteuerung und die vermehrte Belastung durch die Werkstarife der Versorgungsbetriebe!

Während von 1928 bis 1932 die gesamten Reichssteuererträge von 9 Milliarden auf rund 6% Milliarden, also um fast 2½ Milliarden ge­sunken sind, ist das Aufkommen an Zöllen und Verbrauchsabgaben nahezu under ändert geblieben. Gleichzeitig aber war die Massenbelastung in Ländern und Gemeinden schon bis 1931 um fast 700 Millionen erhöht worden.

DON

Besonders traß zeigt sich der Wandel der Belastungsverhältnisse bei der Besteuerung des Arbeitseinkommens und des Bestzeinkommens: Die Steuern des Arbeitseinkommens santen 1415 Millionen im Jahre 1928 auf 1094 Millionen im laufenden Rechnungsjahr, die des Besizein­tommens aber von 2303 Millionen auf 735 Mil­fionen!

Der Anteil des Arbeitseinkommens an der gesamten Einkommensbelaffung ist also von

38 auf 60 Proj. gestiegen, der des Besitzeinkom­mens von 62 auf 40 Proz. gesunken!

Selbst wenn man in Rechnung stellt, daß das Besizeinkommen sich infolge der Wirtschaftskrise mehr vermindert hat als das Arbeitseinkommen, bleibt die Lastenverschiebung ungeheuer groß.

Besitzentlastung auf Vorrat

Wer glaubt nun, daß bei einer etwaigen Besserung der Wirtschaftslage ein Teil dieses finanzpolitischen Unrechts von selbst mieder gut gemacht würde?

Im Gegenteil, die Massenbelastung würde gerade dann automatisch ziemlich rasch steigen, die Besitzbelastung aber sehr langsam nachhinten. Aber die Regierung hat darüber hinaus auch schon Dorgesorgt, daß nicht etwa wachsende Massensteuererträge durch Unterstügungserhöhun­gen zugunsten der Massen verwendet werden fönnten.

Den Hausbesigern ist seit langem eine Milliardenentlastung an Hauszinssteuer bis zum Jahre 1940 garantiert. Darüber hinaus sollen die Besizsteuern um mehr als eine Mil­liarde gesenkt werden, denn nach Wegfall der jetzigen Steuergutscheine soll vom nächsten Jahre ab eine unmittelbare Steuer­ermäßigung im selben Ausmaß eintreten. Dazu aber kommen die Milliarden, die auf dem Reichshaushalt an Vorbelastungen ruhen: für die Sanierung der Banken, der Schwer­industrie, der Großschiffahrt und für die Almosen an die Rittergutsbefizer.

Die autoritäre Finanzpolitit hat bereits ganze Arbeit gemacht. Sie hat für Jahre hinaus dafür gesorgt, daß die Bäume einer fozialen Finanzpolitif nicht in den Himmel wachsen fönnen. Im Gegenteil, de Früchte der finanzpolitischen Reaktion sollen erst gerade mit der Besserung der Wirtschaftslage reiten und Junkern und Industriebaronen auch dann noch sicher in den Schoß fallen, wenn sie sich nicht mehr in der politischen Macht behaupten fönnen.

Lehren für die Arbeiterklasse

Für die werttätigen Volksschichten ist die Lehre dieser Zahlen einfach und flar: die Finanzpolitit der legten Jahre ist die zwangsläufige Folge des Vor­mariches der Reaktion und der Aus­schaltung des Parlaments und die prompte Quittung auf die Wahlen von 1932. Es wird nicht eher gelingen, das Steuer der deutschen  Finanzpolitik wieder auf einen fozialen Kurs her umzuwerfen, bevor es nicht gelingt, die Macht der Gegenrevolution zu brechen und das arbeitende der in feine politischen Rechte einzusetzen.

Bolk

Wahnsinn der freien Wirtschaft

Die Wissenschaft gegen den Kapitalismus

Der bekannte betriebswirtschaftliche Universt tätsprofessor Schmalenbach hielt in Köln  mieder eine aufsehenerregende Rede, die sich mit dem Strukturwandel der Wirtschaft befaßte. Schmalenbach hatte schon vor einigen Jahren in Bien in einem Vortrag eine Theorie ent wickelt, die in enger Anlehnung an Margsche Gedankengänge das Ende der freien Wirtschaft infolge des Ueberwiegens der figen Kosten voraussagte. Er nannte die heutigen Wirtschafts­führer( im guten Sinne) die Testaments. vollstreder von Kari Marg Die Rede hatte damals ungeheures Aufsehen erregt und mar von den Verfechtern der freien Wirtschaft heftig bekämpft worden. Aber heute, auf dem Tiefstpunkt der Krise, sieht Schmalenbach seine Theorie durch die Erfahrungen bestätigt.

Schmalenbach hat in seiner Kölner   Rede offen ausgesprochen, daß, je mehr infolge des technischen Fortschritts die figen Kosten( für Maschinen, Ge­bäude usw.) gegenüber den proportionalen Kosten ( für Löhne, Rohstoffe usw.) überwiegen, die freie Konkurrenzwirtschaft ein um fo größerer Wahnsinn mird. Er sagt flipp und flar, daß er

bei dem Ueberwiegen der figen Kosten die Aufrechterhaltung des Prinzips der freien Kon­furrenz in der Bolkswirtschaft für ganz unmög­lich hält und daß er daraus die Notwendigkeit, und zwar die unausbleibliche Notwendigkeit ableitet, die freie Konkurrenz dort, wo die firen Kosten herrschen, durch ein anderes System zu ersetzen."

PP

Mit Recht perhöhnt er die Schwärmer für die freie Konkurrenz und sagt von ihnen: Braftifer und Theoretiker, die sich an den neuen Zustand der Dinge nicht gewöhnen fönnen, werden die freie Ronkurrenz als etwas Gottgewolltes rühmen und sich nicht vorstellen können, daß ihre Zeit vorbei ist." Der einzige Spiel­raum, den Schmalenbach noch für das Walten des Konkurrenzprinzips sieht, ist die Konkurrenz zwischen den einzelnen Betriebsteilen, also die betriebswirtschaftliche Konkurrenz im engsten Sinn des Wortes eine Form der Konturrenz,

die auch viele fazialistische Theoretiker als berech tigt und gesund innerhalb eines rein sozialistischen Wirtschaftssystems anerkennen.

Schmalenbach ist tein Sozialist. Er weist des halb auch heute noch keine praktischen Wege, wie er sich die Wandlung des Wirt­schaftssystems vorstellt. Nur an einer Stelle seiner Rede deutet er an, welche Richtung seiner Ansicht nach die Entwicklung gehen wird, wenn er fagt:

„ Eine vernünftige kartellgesetzgebung wäre mir lieber, als diese alles zerstörende wilde Wirtschaft( der freien Konfurrenz)".

Und er führt diesen Gedanken weiter, indem er auf die Notwendigkeit der Entwicklung zu 3wangstartellen hinweist, gegenüber der der Reichsverband der deutschen Industrie  noch blind sei.

Die Sozialdemokratie verlangt seit Jahren, daß endlich eine wirksame Kartell= gefeßgebung und Monopoltontrolle durchgeführt wird. Aber sie ist sich dessen bewußt, daß damit allein die llebel der kapitalistischen  Wirtschaft, die auch Schmalenbach geißelt, nicht abgestellt werden tonnen, sondern daß es dazu eines vollständigen 11 mb aus der Wirtschaft bedarf.

Benn Schmalenbach den Mut hätte, die Konfe quenz seiner eigenen Gedanken zu ziehen, so müßte er zum gleichen Ergebnis fommen. Aber ob er nun persönlich den Mut dazu findet oder nicht, die Sprache der Wissenschaft, die aus ihm spricht, hat doch wieder mit seiner Kölner   Rede ein eindeutiges Urteil gegen den Fortbestand der tapitalistischen Wirtschaft abgegeben.

Bamag erwartet Aufträge

Im Mittelpunkt der Diskussion auf der Generalversammlung ber Bamag ( Berlin  - Anhalter Maschinenfabrik) stand die Frage der Auftragsbeschaffung. Das Unternehmen be

Don

mühe sich, so erklärte der Vorsitzende, burch die Verbindung von Konstruktionsbüro und Ma­schinenfabrik die hohen ausländischen Zollmauern zu übersteigen. So seien besonders bei dem Bau Müllverbrennungsanlagen Lizenzver träge mit dem Ausland abgeschlossen worden. Anlagen dieser Art seien für Zürich   und fran­ zösische   Großstädte gebaut worden und hätten sich gut bewährt. Aus Frankreich   seien auch einige Neuaufträge eingegangen. Die bisherige Müll­verwertung in Deutschland   sei unrentabel und unhygienisch, aber es fehle den Kom munen an Geld, um neue Anlagen zu errichten. Die Verwaltung habe sich an die für die Ar­beitsbeschaffung eingespannte Deffa"( Gesell schaft für öffentliche Arbeiten) gewandt und hoffe, im Rahmen des Beschaffungsprogramms berüc­sichtigt zu werden.

Fluch der Absperrung

Schwund im Außenhandel

Daß die Politik Der gegenseitigen Ab. sierrung durch Zölle und Kontingente für jedes einzelne Land eine sehr teure Angelegenheit gewesen ist und sich frisenverschärfend ausgewirkt hat, beweisen die Ergebnisse der Handelsbilanzen. die jetzt von zahlreichen Staaten schon veröffent­licht sind.

Der Außenhandel der Bereinigten Staa­ten ist im vergangenen Jahr auf den Tief= stand von 1905(!!) gesunken. Die Einfuhr ging, in Goldmark ausgedrückt, von 8,77 auf 5,55 Milliarden um fast 37 Proz., die Ausfuhr um rund 32 Proz. von 10,18 auf 6,80 milliarden zurück. Der Erportüberschuß hat sich, da Ein- und Ausfuhr ziemlich gleichmäßig gesunken ist, nur unwesentlich auf 1,4 Milliarden era höht

Wie schon die Schweiz  , so bietet auch Frank­ reich   mit der Entwicklung seines Außenhandels ein klassisches Beispiel für die gefährlichen Bu­merang Eigenschaften der Kontingentspolitik. Frankreich   wollte durch die Einführung radikal gekürzter Agrar und Industrie fontin­gente seinen hohen Einfuhrüberschuß unter Ver­Pennung der tatsächlichen Ursachen gewaltsam ab­bauen. Dies ist völlig mißlungen. Die Ein­fuhr wurde zwar erheblich gedrosselt mengen mäßig 18,8 Proz. und sank von 6,92 auf 4,88 Milliarden Mark um 29,3 Proz.; die Aus­fuhr schrumpfte aber gleichzeitig um 45,7 Broz. Don 4,99 auf 3,22 Milliarden Mart zusammen. Der Einfuhrüterschuß konnte daher nur von 1,93 auf 1,65 Milliarden verringert werden.

sid

Metallgesellschaft

M

Die Metallgesellschaft A. G., Frank­ furt   a. M., nimmt wegen der Vielseitigkeit ihrer Tätigkeit eine Sonderstellung ein. Sie betreibt ,, Gewinnung und Verhüttung von Erzen und Weiterverarbeitung von Metallen, den Betrieb von Bank- und Finanzgeschäften, Handel, insbe sondere mit Erzen, Metallen und sonstigen Pro­duften".

Jm vorigen Jahre mußte eine scharfe Sanie rung durchgeführt werden, bei der auf die eigenen Anlagen 1,8 Millionen, auf die Beteili­gungen aber 23,6 Millionen Mark abgeschrieben merden mußten. Das Kapital murde von 70,9 auf 40,3 Millionen Mart herabgesetzt. Das damals geschaffene Wertberichtigungstonto in Höhe von 12 Millionen Mark mußte im abgelaufenen Ge fchäftsjahr 1931/32 zu weiteren Abschreibungen, vor allem auf die Beteiligungen verwandt werden. Die gesamten Beteiligungen des Unternehmens haben sich von 50,6 auf 38,8 Millionen Mark ermäßigt worden. Der Abschluß vom Mark ermäßigt. Auffälligerweise sind die gesamten Warenvorräte start, von 17,2 auf 20,8 Millionen Mart gestiegen. Merkwürdig ist auch der Posten der Forderungen an Vorstandsmit­glieder(!) in Höhe von 1,06 Millionen Marf. Von den Mitteilungen über die zahlreichen Be­teiligungen ist bemerkenswert, daß die Sacht­leben A.-G. wieder eine Dividende( Vorjahr 10 Proz.) verteilen wird, daß aber die Vereinigte Deutsche Metallwerke A- G., Altena  , mindestens einen Verlust in Höhe der Abschreibungen( 1,4Mil­lionen Mark) erleiden wird. Die A.-G. chemische Produktenfabrik Bommerensdorf- Milch in Stettin  mußte ihr Kapital im Verhältnis 3 zu 2 zusammen­streichen. Für das neue Geschäftsjahr werden allgemeine Anzeichen einer gewissen Belebung gemeldet.

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Devisenabkommen mit Finnlard. Zwischen Deutschland   und Finnland   ist jetzt ein Devisenabkommen getroffen morden, in dem Finne land die gleichen Erleichterungen in der Abwicklung des Handelsverkehrs gewährt werden, wie sie nach den bereits abgeschlossenen Verträgen Frankreich  , Italien  , Schweden   und der Schweiz  zugestanden wurden. Danach können deutsche   Im­porteure fünftig bei Erschöpfung ihres Devisen­fontingents auf ein Sonderkonto der Finn­landbank bei der Deutschen Reichsbank die über das Kontingent hinausgehenden Beträge in Reichs mark einzahlen.

Japan   baut chemische Werke in der Mandichu­rei. Nach einer Meldung aus Tofio ist das Pro­jeft der Errichtung von großen chemischen Wer­fen in Dairen amtlich lestätigt worden Das Gründung: kapital beträgt 25 Millionen Ven. Ge­baut wird unter führender Beteiligung der Süd­Mandschurischen Eisenbahngesellschaft. Der Haupt­siz soll in Dairen, wo auch das Hauptwer!. das eine Jahresproduktion von 180 000 Tonnen Ammonial- Schwefelsalz haben soll, errichtet wird.