Ausschaltung des Reichstags Eigenmächtige Anordnung Goerings gegen den Aeltestenrat

Volkes. Heute wieder haben sie einmütig ihre Stimme erhoben gegen reaktionäre Her» ausforderung und gegen alle Staatsstreich- plane! Sie werden, wenn es nottut, nicht nur zu warnen und zu protestieren, sondern auch zu handeln oerstehen! Diesen willen zum entschlossenen Kampfe gegen die reaktionäre Diktatur in jeder Gestalt bekräftigen wir heute durch unseren Massenaufmarsch! Wollt ihr den Staatsstreich? wollt ihr Hiller und Papen? Nein! Dann her zu uns! Straße frei für das wassenheer der Freiheit!

Zentrum gegen Staatsstreich Ein Brief von Kaas an Hindenburg und Schleicher Der Vorsitzende der Zentrumspartei , Prälat Kaas, hat, wie die„Germania " berichtet, vor einigen Tagen nach seiner Rücksprache mit dem Reichskanzler von Schleicher seine Auffassung in einem besonderen Schreiben sowohl dem Reichs- kanzler wie auch dem Reichspräsidenten zur Kennt- nis gebracht. Der Brief ist nach der Absendung sowohl der Zentrumssraktion wie dem geschäfts- führenden Parteivorstande vorgelegt worden. Er hat dabei vollinhaltlich die einmütige Zustimmung gefunden. Der Brief, der vom 26. Januar 1933 datiert ist, lautet: „Sehr verehrter Herr Reichskanzler! Auf Grund einer Andeutung Ihrerseits gelegentlich unserer letzten persönlichen Besprechung habe ich die von verschiedenen Seiten ins Feld geführten juristischen Konstruktionen zugunsten einer sogenannten not» standsrechtlichen Verschiebung des Wahltermins einer eingehenden Prüfung unterworfen und möchte nicht verfehlen, Ihnen von dem Ergebnis dieser Prüfung in aller Offen» heit Kenntnis zu geben. So wie ich damals mit Nachdruck mich gegen die das gesamte Staatsrecht relativierenden Grundtendenzen von Karl Schmitt und seinen Gefolgsmännern aussprach, so kann ich auch in diesem besonderen Falle nur e i n d r i n g- l i ch st vor dem Beschreiten des Weges warnen, dessen Rechtfertigung juristisch un» möglich ist. Die Hinausdatierung der Wahl wäre s i n n i ch t zu leugnender Berfassungsbruch mit all den Konsequenzen rechtlicher und politischer Natur, die sich daraus ergeben mühten. Wer die Geschichte der innerpolitischen Entwicklung seit dem Sturze des Kabinetts Brüning rückschauend prüft und sachlich wertet, wird zu dem Ergebnis kommen müssen, daß von einem echten Staatsnot- stand gar nicht geredet werden kann. sondern höchstens von dem Notstand eines Regierungssystems, das durch die Bs- gehung eigener und durch die Duldung oder gar Ermunterung fremder Fehler in die heutige schwierige Lage in steigendem Tempo hinsinge- glitten ist. Aus diesem Engpatz führt nicht der Berfassungsbruch hinaus, sondern nur die ernst» hafte und planvolle Rückkehr zu Methoden, welche die in der Berfassung ruhenden Möglichkeiten zur Herbeiführung tragfähigerRegierungstombinatio- neu zu sinngemäher Auswirkung bringen. Vom Juristischen abgesehen, von wo aus die Ablehnung bei Ausschaltung jeder tendenziellen Einstellung nicht zweifelhaft sein kann, ist auch vom p o l i» tischen und moralischen Standpunkt aus die verfassungswidrige Hinausschiebung des Wahltermins als ein Abgleüen in unverantwort- bare Möglichkeiten zu bezeichnen. Die Illegalität von oben wird dieIllegalität von unten in einem Maße Auftrieb bekommen lassen, das unberechenbar ist. Meine politischen Freunde werden daher, wenn die Frage, ihrer Beratung und Beschlutzfassung unterbreitet werden sollte, ohne jeden Zweifel die Beschreitung solcher Wege ablehnen und verurteilen. Korrekterweise wollte ich Sie, sehr verehrter Herr Reichskanzler, bereits jetzt von meiner per» sönlichen Aufsassung verständigen, meiner Be- sriedigung darüber Ausdruck geben, baß Sie durch ein klares Dementi von diesen Plänen abgerückt sind, und Sie mit allem Nachdruck bitten, auf diesem Wege der Ablehnung allen etwaigen Gegen» stromungen zum Trotz unbeirrt zu beharren. Mit dem Ausdruck besonderer Hochschätzung und nerehrung�ooller Begrüßung bin ich Ihr ganz ergebener gez. Kaas."

Ssmäv§ 17 unssrss Organiestions- Statuts vom 28. 1929 berufen wir hiermit einen AuifaßccUiiil. ÜevicUspacteilaQ' für Sonnabend, den 4. Februar, um 17 Uhr, und Sonntag, den 5. Februar, um 9 Uhr, nach dem Plenarsaal des ehe­maligen Herrenhauses, Leipziger Str. 3, ein. Tagesordnung; 1. Stellungnahme zum Reichsparteitag. Referent Genosse Artur Crispien. 2. Wahl der Delegierten. 5. Anträge. Bttiirksveritancl Berlin .

Der nationalsozialistische Reichstagspräsident G ö r i n g hat e i g e n m ä ch t i g die für Dienstag vorgesehene Sitzung des Reichstags abgesagt. Er ließ gestern mitteilen: „Die für Dienstag, den 31. Januar, vom Aeltestenrat in Aussicht genommene Reichstags- jitzung findet mit Rücksicht aus die durch den Rücktritt des Reichskabinelts geschaffene politische Lage nicht statt. Zur weiteren Beschlutzsassung wird aber am Dienstag um 15 Uhr der Aeltestenrat wieder zusammentreten." Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat darauf sofort Gegenmaßnahmen ergriffen und fol» gendes Schreiben an Göring gerichtet: Sehr geehrter Herr Präsident! Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichs- lagsfraktion erhebt aufs entschiedenste p r o t e st gegen die Absage der auf Dienstag, den 31. Januar 1933, nachmittags 3 Uhr, angesetzten Reichstags- sihung. wir erinnern daran, daß in der letzten Sihung de» Aelteflenrats ausdrücklich ein Wieder- zusammentreten des Aeltestenrat» für den Fall vereinbart worden ist, daß bis zum Dienstag irgendwelche besonderen politischen Ereignisse ein- träten. Diese Abmachung halte den Sinn, daß in einer neuen Sitzung des Aelteflenrats B e- schlösse über die Plenarsitzung und eine etwaige Aenderung der Tagesordnung gesaßt würden. Unter diesen Umständen hätte nur der Aeltestenrat das Recht gehabt, eventuell die Plenarsitzung vom Dienstag abzusagen. Sie haben, Herr Präsident, unserer Meinung nach Ihre vesugnisse überschritten,

Die kommunistische Reichstagsfraktion hat gestern abend ein. Flugblatt herausgebracht, das sich in irrsinnigen Lügen gegen den.Hauptfeind" überschlägt. Eine Balkenüberschrift erklärt: ..Vorwärts" fordert Hitler-Regie- r u n g. Schändlicher Dolchstoß der Leipart und Stampier." Dann wird gesagt, der SPD. -Partei- vorstand habe„alle Vorbereitungen getroffen, den Dolch des Verrats den kampfgewillten Millionenmassen der Arbeiter in den Rücken zu stoßen". Am 20. Juli Hab« die SPD . ihre Positionen in Preußen„feige und kampflos" preisgegeben usw.(Von einem 22. Januar, an dem die KPD. „feige und kampslos" ihre Haus- wache aus dem Karl-Liebknecht-Haus herausholen ließ, ist natürlich nicht die Rede.) In dem Augenblick höchster Gefahr, in dem die Sozialdemokratie zum Kampf ruft, hat die KPD .» Führung keinen anderen Gedanken als den, gegen die Sozialdemokratie ein« bodenlos schmutzige abgrundtief verlogene Hetze in Gang zu bringen. So dienen diese„Führer" der proletarischen Einig- keit! Nach solcher Vorbereitung wenden sie sich dann an die Arbeiter mit folgendem„Vorschlag": Wir schlagen den sozialbemokrati- scheu, sreigewerkschastlichen, Hirsch-Dunckerschen und christlichen Arbeitern Berlins vor: Die Belegschaften treten sofort am nächsten Arbeitstag vor Betriebs- beginn oder während der Arbeitszeit zur Be- legjchaftsversammlung zusammen. Wählt in den Betriebsversammlungen eure E l n h e i t s- front» und Kampfausschüssel Be- schließt auf die Bildung einer Regierung durch

Reichsbanner warnt! Riesenkundgebung gegen Staatsstreichpläne Mannheim . 28. Januar. Das Mannheimer Reichsbanner veranstaltete im größten Saal Süddsutschlands, dem Nibe- lungenfaal im Rosengarten, eine von 9000 bis 10 000 Menschen besuchte Kundgebung. Ein im- posanter Ummarsch des Reichsbanners, der von tausenüen m den Straßen begeistert begrüßt wurde, war der Veranstaltung vorausgegangen. In der Kundgebung sprach der Bundessührer des Reichsbanners, Höltermann: Der Sturz Schleichers bedeutet die offene Kampf- ansage und das Hinüberwechseln aus dem politischen Stellungskrieg in den B e w e g u n g s- krieg! Die Leute der Reaktion glaubten, daß sie jetzt gegen die Republik vorgehen könnten, weil diese in letzter Zeit einige Schlachten ver- loren habe. Ein altes englisches Sprichwort aber heißt:„England verliert alle Schlach- ten, nur die letzt« nicht." Auch die Re-

und wir beantragen, eine Sihung des Aelteflenrats spätestens für den Vormittag des 30. Januar 1933 einzuberufen. gez.: Breitscheid , Dr. Hertz. Namens der kommunistischen Reichs- tagssraktion hat der Abg. Torgler an den Reichstagspräsidenten Göring ein Schreiben gerichtet, in dem schärfster Protest gegen die willkürliche Absetzung der für Dienstag, den 31. Januar, vorgesehenen Plenar- sitzung eingelegt wird. In dem Schreiben wird weiter darauf Hingewiejen, daß in der Aeltesten- ratssitzung vom Freitag ausdrücklich festgelegt wurde, daß in jedem Falle die Plenar- sitzung stattfinden soll Die Absetzung durch den Reichstagspräsidenten Göring bedeute also ein glattes Beiseiteschieben dieses Beschlusses des Aeltestenrats. Gleich- zeitig mit diesem Schreiben haben die kommu- nistischen Mitglieder des Aeltestenrats erneut das Verlangen aus Einberufung des Aeltestenrats für Montag vormittag 10 Uhr gestellt damit in dieser Aeltestenratssitzung Stellung genommen wird zu der Absetzung der Reichstagssitzung durch den Reichstagspräsidenten Göring und der Termin des Zusammentritts des Reichstags und ebenso die Tagesordnung dieser Sitzung beschlossen wird. Hiller Kanzler? Die Rläne der Harzburger Die Telegraphenunion meldet: In gut unter- richteten Kreisen ist man der Auffassung, daß der Auftrag des Reichspräsidenten an den früheren

Papen, Hitler oder sonst einen Faschisten, be- schließt im Falle einer Nazi-Koalition, m i t dem wuchtigen Einsatz des Massen- jtreiks der Gesamtbetriebe zu antworten! Nur mit dem Einsatz des stärksten Kampf- mittels, des Massenstreiks, vermag das Pros«- taxiat die Staatsstreichler In die Schranken zurückzuweisen! Die sozialdemokratischen Arbeiter nehmen von der kommunistischen R«ich?tagsfraktion keine Parolen an. Täten sie es. so waren sie keine Sozialdemokraten! Zur Sache selbst: Es ist einmal in Deutschland ein erfolgreicher General st reii geführt worden. Das war beim Kapp-Putsch . Die ihn führten, waren Sozialdemokraten und Gewerk- schaften, während die KPD. sich für neutral er- klärte. Kommunistische Generalstreikparolen da- gegen find bisher noch immer oerpusft. Versuche, sie auszuführen, haben mit Niederlagen geendet. Je näher die Möglichkeit rückt, daß ein neuer Generalstreik notwendig wird, desto verbreche- rischer ist das Treiben der kommunistischen Führer, die mit idiotischen Stänkereien die Uneinigkeit der Arbeiter aufrechterhalten wollen. Ist bei den kommunistischen Arbeitern nicht soviel gesunder Klasseninstinkt vorhanden, daß sie sich eine solche„Führung" nicht länger gesallen lassen? l�?!).-Demonstration verboten! Die Kommunistische Partei hat gestern abend durch ein Extrablatt ihre Anhänger aufgefordert, an mehreren Plätzen zu demonstrieren. Herr Welcher hat diese Kundgebungen verboten.

publik wird die letzte Schlacht gewinnen. Hölter- mann forderte die sofortige Auflösung des Reichstages und des Preußischen Land- tages und Neuwahlen innerhalb der ver- fassungsmäßigen Frist. Den Reichspräsidenten warnte Höltermann, die Staatsmacht an Hitler auszuliefern, da das zu unabsehbaren Folgen führen müsse.

vanik durch Polizei! Haarsträubendes blntersuchungsergebnis in Dresden Zu den blutigen Vorgängen im Keglerheim am 25. Januar wird aus Dresden halbamtlich ge- meldet, daß auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 27. und 28. d. M. durch das Amtsgericht Dresden eine Leichenöffnung der Opfer vorgenommen worden ist. Diese hat folgendes ergeben: Von den neun Toten sind drei durch Schüsse getötet worden, und zwar einer durch

Reichskanzler von Papen möglicherweise schneller erfüllt sein kann, als dies vielfach angenommen wurde, so daß vielleicht schon am Montag dem Reichspräsidenten ein neues Kabinett vorge- schlagen rosrden kann. Dieses kann nach Lage der Dings nur unter der Kanzlerschaft Adolf Hitlers stehen, von den Parteien und Kräften der Harzburger Front getragen und par- lamentarisch vom Zentrum zum minde- sten toleriert werden. Eine andere Möglich- keit ist jedenfalls Nicht abzusehen. Jeder ander« Weg könnte nur wieder zum System einer Prä- stdialregierung führen, die unter dem ständigen Druck einer nicht vorhandenen parlamentarischen Tolerierungsmehrheit stünde und, um der Ver» fassung gerecht zu werden, sich mit ständigen Neu- wählen mit allen Folgen der Beunruhigung helfen müßte, ohne daß Neuwahlen ein anderes Ergeb- ms versprächen. Falls eine vom Zentrum tolerierte Regierung der genannten Art unter Führung Adolf Hitlers zur Wirklichkeit würde, würde sich voraussichllich der Reichstag zunächst bis zur Vorlage des Reichshauehalts durch die neue Regierung ver» tagen. Nach Lage der Dinge würde die Aus- arbeitung des Reichshaushalteplans ohnehin einige Zeit in Anspruch nehmen. Nach Erledigung des Reichshaushalts würde dann wahrscheinlich eine parlamentarische Ermächtigung für die Regierung zur Lösung der dringlichen Wirtschafts- und Arbeitsbeschaifungsfragen erstrebt werden, die den Reichspräsidenten der Notwendig- keit entheben würde, weiterhin den Artikel 48 der Reichsverfassung in Anspruch zu nehmen.

Brustschuß, einer durch Kopfschuß und einer durch einen Steckschuh in die Nierengegend. Von den übrigen sechs Toten sind drei e r st i ck t, einer an Herzschlag und zwei an Schädelbruch gestorben. Schußverlehungen weisen diese 6 Opfer nicht aus. Von den Verletzten haben vier Schußverldtzungen und sechs Qu et- s ch u n g e n erlitten. Diese Meldung läßt die Schuld der Polizei erst in ihrem ganzen Umfang erscheinen. Anstatt Panik zu verhindern, hat die Polizei Panik entfacht. Ein klagliche?, jämmerliche? Versagen!

Warum? „Warum soll es nur den Hitler» Bonzen gut gehen?" Eigener Bericht des„Vorwärts" Gera . 28. Januar. Der hiesige Raziamlsgerichtsrai Dr. Lehmann mußte als Vorsitzender des Geraer Schnellgericht» seinen Pg. und SA.- Mann Schürer wegen fortgesetzten Betrugs zu drei Monaten Ge- sängnis verurteilen. Schürer halle sich eine feine SA.-llniform zu- gelegt, wohnte im besten holet und sammelte bei den reichen Pgs. von Gero und Greiz nam- hafte Summen„für die armen SA.'Leule". Das Geld verjubelte er. Als ihn der Razirichler »n der Verhandlung nach dem Grund seiner gro- ßen Betrügereien und Hochstapeleien fragte, anl- wartete der Angeklagte:„TD a r u m sollen nur unsere Bonzen gut und fett leben?"

Durch Bombenanschlag zerstört wurde in Philo- delphia das Wohnhaus des Faschistenführers John d i S i l v e st r o. Die Frau ist wahr- scheinlich unter den Trümmern begraben, eine Sekretärin �und die Kinder wurden erheblich ver- letzt. Di Silvestro selbst war gerade nicht zu Hause. Er war erst vor zwei Tagen mit seiner Familie aus Italien zurückgekehrt Im neuen irischen Parlament dürste de Valero eine Mehrheit von einem Sitz haben, zusammen mit den Arbeitern aber mehr. Die erste Handlung dieser Mehrheit wird die Abschaffung des Treueides der Beamten für den britischen König sein. Die Srünner Putschführer K o b c i n e k und G e i d l wurden in D a l m a t i e n in dem Bade- ort Makarska, nördlich von Spalato, erkannt und unter Bewachung gestellt. Auslieferung ist einge- leitet Die Mutter Geidls ist Südslawin . Die Flüchtlinge hatten versucht, sich bei den Ver- wandten zu oerbergen. Chikagoer Polizisten wollten vor dem Wohl» sahrtsbüro demonstrierend« Erwerbslose vertrei- den, die sich aber heftig wehrten. Unter den 150 Verletzten sind etwa 10 Polizisten. Zahlreiche Verhaftungen wurden vorgenommen. In der Hauptstadt Ehiles, Santiago de Chlle, beschossen aus offener Straße der liberale Senator Maza. früher wiederholt Minister, und ein hoher Staatsbeamter aus Gründen persönlicher Art einander. Der Staatsbeamte wurde e r- schössen, Senator Maza tödlich verletzt.

Kommunistische Gtömngsaktion Schmutzige hügenhetze gegen die Sozialdemokratie statt einigen Krampfes gegen die Reaktion