OST- HILFE

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In Osthilfe- Vogelhochzeit

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STAATS- NOT STAND

( Herrn v. Oldenburg- Januschau gewidmet)

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Hugenberg

Die Raben, die Raben, Die wollten alles haben. Viderallala...

Oldenburg Januschau

Da sprach der alte Auerhahn: Jetzt, Kinder, laßt mich auch mal ran! Viderallala...

Der Uhu, der Uhu

Der zog den Vorhang zu- hu! Viderallala...

Was tut dem deutschen Volke not? Eine Vogelflint' mit Vogelschrot! Viderallala...

Staat über Unternehmergebot

Ein Gegenvorschlag der dänischen Arbeiterregierung

Eigener Bericht des„, Vorwärts"

Kopenhagen , 28. Januar. Ministerpräsident Genoffe Stauning hat dem Reichstag einen Gefehentwurf vorgelegt, der eine Berlängerung der bestehenden Tarifverträge, zu­gleich aber ein Verbot aller Aussperrungen und Streifs bis zum 1. Februar 1934 vorsieht. Es ist das erstemal in der Geschichte Dänemarks , daß auf diese Weise versucht wird, einem großen Arbeits­fonflift vorzubeugen.

Unter der Führung des Ministeriums Stau­ning, dessen parlamentarische Machtstellung durch die Folkethingswahl vom 24. November 1932 gestärkt wurde, ist im dänischen Reichstag in den Tezten beiden Monaten eine Krisengeset­gebung angestrebt worden, die das Land durch die Krisennot führen soll. Diese Pläne sind bisher daran gescheitert, daß der Reichstag aus zwei ungefähr gleichstarken, entgegengesezten Gruppen besteht: hier die Sozialdemokratie und die raditale Benstre( Linke) als Regierungsparteien, dort die Rechtsparteien, bestehend aus der Bayern Benstre und den Konservativen.

Bis heute waren die reaktionären Parteien night zu ben gen, sich der Regierungsforderung nach Krisenhilfe für alle Bedürftigen, vor allem die Arbeiterschaft zu beugen. In den letzten Wochen hat sich die Lage weiter zugespitzt, weil die Unter­nehmer eine Riesenaussperrung zum 1. Februar angekündigt haben, um eine allgemeine Lohnsentung von 20 Prozent zu erreichen.

Im Folkething haben die beiden Regierungs­parteien die Mehrheit; im Landsthing dagegen besigen die Rechtsparteien fie. Da ein Gesetz eine Mehrheit in beiden Kammern erfordert, muß die Regierung zu ihren Abwehrplänen gegen die Krise mindestens die Zustimmung einer Oppo fitionspartei erhalten.

In ihren Abwehrplänen beabsichtigt die Re­gierung dem Hauptgewerbe des Landes, der überschuldeten und von der Krise hart betroffenen Landwirtschaft gewisse Erleichterungen durch Zinsjenkung, Moratorium und Regulierung der Inlandspreise für Butter, Schweinefleisch, Rind­fleisch und Bier zu verschaffen. Den Arbeitern foll ausreichende Arbeitslosenbeihilfe und eine fyftematische Sozialgesetzgebung gewährt werden. Außerdem ist eine Milderung der Krise durch große öffentliche Arbeiten, staatliche Bautätigkeit und Belebung des privaten Produktionslebens

in Aussicht genommen. Diese Pläne sind bisher am Widerstand der Reaktion gescheitert. Statt deffen droht die Aussperrung!

Im Frühjahr 1932 wurden die meisten Tarif­abkommen ohne wesentliche Aenderungen ver­längert, aber in der Folge hat der dänische Unter­nehmerverein fortgesezt allgemeine Lohnsenkungen verlangt. Jetzt sind die Tarifverträge abge= laufen. Die Unternehmer verlangen eine Herab setzung der Löhne um 20 Prozent. Das haben die Gewerkschaften entschieden abgelehnt. Die dänische Krone, die vor 1½ Jahren mit dem Sterling den Goldkurs aufgab, ist nach und nach auf 60 Prozent ihres normalen Wertes ge­sunken, und wenn wegen des Weltpreisfalles und des Warenüberflusses auch noch feine

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erhebliche Steigerung der Lebenshaltungskosten eingetreten ist, so muß das auf die Dauer doch geschehen. Insofern muß, um den Lebensstandard der Arbeiter einigermaßen zu bewahren, als Mindestforderung die Aufrechterhaltung der Lohnsäge bestehen bleiben. Unter diesen Umständen haben die Vereinigten Gewerkschafts­verbände die Aussperrungsandrohung mit der Ankündigung von Streifs in jenen Betrieben beantwortet, die von der Aussperrung nicht berührt werden sollen, so daß

der Ausbruch des Konfliktes am 1. Februar eine Stillegung des gesamten Wirtschaftslebens Dänemarks

bedeuten würde.

Alle Schlichtungsverhandlungen sind bisher fruchtlos verlaufen. Um den Konflikt mit seinen unübersehbaren Folgen zu ver= meiden, hat sich die Regierung Stauning jetzt veranlaßt gesehen, dem Reichstag das oben an­gekündigte Gesetz vorzulegen. Ob es angenommen wird, ist noch zweifelhaft.

Die französische Krise

Linksmehrheit soll bleiben

Eigener Bericht des ,, Vormarts"

Paris , 28. Januar. Die Mehrheit, die das Kabinett Paul Baucour gestürzt hat, ist nicht nur in ihrer parteipolitischen Zusammensetzung, sondern auch ziffernmäßig die gleiche, die das Kabinett Herriot in der Schuldenfrage zum Rücktritt gezwungen hat. Die 193 Stimmen für die Regierung, die sich nach den in Frankreich üblichen Stimmberichtigun gen inzwischen auf 171 verringert haben, sind von der überwiegenden Mehrheit der Radikalen und ihren fleinen Nachbargruppen ab­gegeben worden. Die 390 Gegner der Regie­rung, die inzwischen auf 401 angestiegen sind, setzen sich aus den Sozialisten und Kommu­nisten, der Rechten und gemäßigten Rechten sowie einigen Mitgliedern der Radikalen, der radikalen Linken und der Sozialrepublikaner zu­fammen. 14 Radikale haben sich der Stimme en t- halten.

Berantwortlich für den Sturz der Regierung ist, abgesehen von dem hartnäckigen Chéron, im Grunde genommen Herriot, der es immer noch nicht verwinden kann, daß er nicht die Leitung der Staatsgeschäfte in der Hand hat und

daß er vorläufig auch seine Rolle als Führer der Regierungsmehrheit ausgespielt hat. Wenn Herriot nicht sofort nach der Rede Paul Boncours für die Steuererhöhungen eingetreten wäre und da mit die Radikalen gebunden hätte, wären diese ficher den Sozialisten gefolgt. Die Regierung hätte in diesem Falle nicht die Bertrauensfrage zu stellen gewagt.

Aus diesem Bofum aber auf ein Auseinander­fallen der Linksmehrheit zu schließen, ist ver­früht. Das ist zwar der Wunsch des Senats und Herriots, seine Erfüllung würde wahrschein­lich aber die Spaltung der Radikalen zur Folge haben, die Herriot jeht sicher nicht wagen wird. Dem Staatspräsidenten bietet sich also für die Lösung der Krife vorläufig nur die gleiche Mög­lifcheit, die er beim Sturz Herriots hatte, d. h. die neue Regierung wird nicht viel anders aussehen wie das Kabinett Paul Boncour, mirò aber immerhin ein wenig mehrnach rechts orientiert sein.

Man nimmt an, daß der Staatspräsident Daladier mit der Bildung der neuen Regie­rung beauftragen wird.

Die Hochschulschande

Neuer Krach an der Universität?

Der Senat der Universität Berlin hat am 27. Januar in seiner Sitzung zu den von den Razis veranstalteten Prügeleien Stellung genom­men und den Rädelsführer der Nazis, den Stu­dent Baader mit der Androhung der Verweisung und dem Berlust des laufenden Semesters bestraft.

Wahrlich ein sehr mildes Urteil! Bei kommu­nistischen Studenten genügte schon die„ intellet. tuelle Urheberschaft" für Krawalle, um den Stu denten von der Universität zu jagen. Ueberführte Prügelhelden der Nazis werden aber nur mit einem Verweis bedroht. Das nennt sich gerechte Bestrafung". In der republikanischen Studenten­schaft herrscht über dieses doppelte Maß der Uni­versitätsbehörden eine große Empörung. Man ist der berechtigten Auffassung, daß die Leitung der Universität nicht willens oder in der Lage ist, die nicht nationalsozialistischen Studenten vor Ueber. fällen zu schützen. Die Universitätsbehörden hätten es in der Hand gehabt, Schlägereien am 17. Ja­muar zu verhindern. Sie haben es nicht getan. Die Folge dieser Nachsicht fündet sich schon jetzt an. Die nationalsozialistischen Sty denten berufen für Dienstag, den 31. Januar, eine Rundgebung vor der Universität ein. Angeblich wollen sie gegen die Entscheidung des Senats protestieren. In Wirklichkeit ist es nur der Versuch, ihre inneren Gegenjage durch eine neue Schlägerei zu überbrüden. Schon heute fann fein Zweifel darüber bestehen, daß am näch ften Dienstag nach der Kundgebung pieber nationalsozialistische Angriffe auf linksstehende Studenten erfolgen werden. Mehrere sozialistische Studenten erhielten Drohbriefe. In dem Naziblatt„ Der deutsche Student" mirb sozialistischen Studenten offen mit Prügeln ge droht. In der Schwarzen Front" befennt ein nationalsozialistischer Student ganz offen, daß die Führung der Nazis die Verantwortung für Kra malle trägt. Er schreibt:

Während der letzten Zeit der Severing- Re. gierung in Preußen hatte ich die Nazis an der Berliner Universität zu führen.... Nach bestem Können habe ich Krawalle gegen die Roten unter den Studenten inszeniert, Wahlen gemacht, geprügelt und prügeln lassen, bewußte Gemeinheiten auf den Gegner gehäuft und par unehrlich gegen Leute, die ich persönlich ver ehrte."

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Wir fragen: Was gedenken die Universitäts. behörden zu tun, um den randalierenden Nazis mit und ohne Studentenkarte das Betreten der Universität am Dienstag zu verbieten? Wir fordern: Kein Teilnehmer an der Rundgebung darf nachher die Universität betreten!

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