die in dem Willen, sich nicht verftlaven zu lassen, einig sind.

Offen ist von der anderen Seite ausges sprochen worden, daß der 5. März feine Entscheidung bringt, sondern nur eine Vor­oder Zwischenentscheidung. Auch wir sind uns vollkommen dessen bewußt, daß diefer Wahltag nur den Auftakt für die be­vorstehenden großen Auseinandersetzungen bildet. Aber gerade darin besteht seine un­ermeßliche Bedeutung, daß er in engerem Sinne als irgendeiner seiner Vorgänger eine ,, eers cha u" ist. Im Wahlkampf müssen wir die Kräfte entwickeln, die über den Wahlkampf hinaus nötig sind, um zu ver­hindern, daß an die Stelle deutscher Volksrechte eine italienische Sklaverei gesetzt wird!

An der Schwelle großer geschichtlicher Er­eignisse, in denen sich das Schicksal der deut­ schen   Arbeiterklasse und des ganzen deutschen  Volkes entscheiden wird, stehen die Wahlen am 5. März. Sie werden uns den Sieg noch nicht bringen, aber sie können ihn vor­bereiten, ja gewiß machen!

Darum alle Kräfte angespannt, damit dieser Wahlkampf unsere Feinde zurück- und uns vorwärtsbringt!

Die Presse- Not

Verbot! Verbot! Verbot!

Die Gewerkschaft", das Organ des Ge­samtverbandes, ist mit ihren Kopfblättern auf Grund des§ 9 Absatz 1 3iffer 1 der Verordnung des Reichspräsidenten   vom 4. Februar 1933 und in Verbindung mit den§§ 81 bis 86 des Straf­gesetzbuches bis zum 26. März verboten worden. Das Verbot erfolgte wegen eines ,, Ein­gefandt" aus Kollegentreifen in Nr. 6 der Ge­werkschaft" vom 11. Februar.

Die badische Regierung hat auf Ersuchen des Reichsinnenministers die Volkszeitung" in Heidelberg  , ein Kopfblatt der Mannheimer Volksstimme", auf die Dauer von fünf Tagen

verboten.

Das Blatt hatte in einem Artikel u. a. die An­

frage an die badische Regierung gerichtet, ob sie bereit sei, die Rundfunkrede Hitlers   in Baden   anschlagen zu lassen. Bei dieser Gelegen. heit war der Aufruf, der in ganz Deutschland   einen ungeheuren Proteststurm ausgelöst hat, einer Kritik unterzogen worden. Der Reichsinnenminister er­blickte darin den Tatbestand der Beschimpfung und Berächtlichmachung".

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Die„ Neißer Zeitung" ist für die Zeit vom 15. bis einschließlich 17. Februar verboten worden. Die Reißer Zeitung" ist eines der ältesten und einflußreichsten Zentrums blätter des ganzen Ostens.

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Die medlenburgische Nazi- Regierung hat am Dienstag die gesamte sozialdemokratische Presse Medlenburgs auf acht Tage ver­boten. Angeblich sollen in verschiedenen Ar­fifeln Mitglieder der Reichsregierung böswillig verächtlich gemacht worden sein.

Die politisch- satirische Wochenzeitung„ Die Ente" ist vom Berliner   Polizeipräsidenten wegen„ bös­williger Verächtlichmachung einiger Mitglieder des Reichskabinetts" bis zum 31. März verboten worden. Erst kürzlich wurde das Redaktionsbüro des Blattes bekanntlich von SA.- Burschen über­fallen.

Wahlspeck im Großen

Vollstreckungsschutz erweitert

Um die Wahlen für ihre Interessenten aussichts­reich zu machen, arbeitet die Regierung der natio­nalen Erhebung unter Bolldampf. Die Tinte unter den Berordnungen zur Erhöhung der Vieh, Fleisch, Schmalz und Sped­zölle und zur Kündigung der französischen   Zoll­bindungen ist noch nicht trocken. Aber das Reichs­tabinett hat Dienstagnachmittag, wie gemeldet wird, bereits wieder eine neue Verordnung über die Erweiterung des landwirtschaft lichen Vollst redungsschutes fertigge stellt. Die Veröffentlichung ist für heute ange fündigt.

Die letzten Lücken des bisher schon sehr meitreichenden Vollstreckungsschutzes in der Land­wirtschaft dürften durch diese Verordnung ge schlossen werden, die sich auf die gesamte Land­wirtschaft des ganzen Reiches und jede Art von landwirtschaftlichen Betrieben erstrect, soweit nur die landwirtschaftlichen Schuldner ohne eigenes Verschulden" in eine finanzielle Notlage gekommen find. Bisher galt schon ein Vollstreckungsschutz für Grund- und Betriebsvermögen, der sogar die

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Staatssekretär für Mittelstand

Früchte auf dem Felde einschloß und zwar bis zum 1. Oktober d. J. Neu dürfte sein, daß

nicht mehr der Schuldner den Beweis dafür zu bringen hat, daß er ohne sein Verschulden in Noflage geraten fei,

sondern die Beweislast fällt dem Gläubiger zu. Daß die Gläubiger bet diefer Lage wenig Aussicht haben, zu ihrem Gelde zu tommen, ist ganz selbst­verständlich.

Hugenberg und sein Staatssekretär Bang haben gesagt, die Wiederherstellung von Treu und Glauben im Wirtschaftsleben sei eine der vor­nehmsten Aufgaben der neuen Wirtschaftspolitik. Daß dem Gläubiger die Beweislaft für die Schuld an der Notlage zugeschoben wird, ist das Gegenteil eines solchen Grundsazes, vom Prinzip des Bollstreckungsschutzes ganz zu schweigen. Das Ergebnis wird freilich für die Landwirtschaft vernichtend sein; denn der land= wirtschaftliche Kredit wird noch mehr zerstört als bisher.

Brief an Göring  

Das Zentrum erinnert ihn an seine Pflichten

Im Namen der Zentrumsmitglieder des Ueberwachungsausschusses hat Abg. We g= mann an den Reichstagspräsidenten Göring  folgendes Schreiben gerichtet:

,, Nachdem am 7. d. M. die Sigung des Aus­schusses zur Wahrung der Rechte der Volks= nalsozialistischen Mitgliedern vor Beginn vertretung infolge des Verhaltens von natio der fachlichen Arbeiten gesprengt worden ist, haben sich heute diese beschämenden Vor­gänge wiederholt. Da Sie vom Vorsitzenden des Ausschusses über die Vorkommnisse am 7. d. M. unterrichtet und gebeten worden sind, den ordnungsmäßigen Verlauf der heutigen Sigung zu ermöglichen, muß ich zugleich im Namen der übrigen Zentrums- Ausschußmit­glieder meinem schmerzlichen Bedauern Aus­drud geben, daß Sie dem Ausschuß die Ausübung feiner verfaffungsmäßigen Rechte nicht ermöglicht haben. Ich bedaure das um so mehr als gerade in der heutigen Sigung auch Beschluß gefaßt merden sollte über Hilfsmaßnahmen des Reichs zugunsten der von dem furchtbaren Unglüd in Neunkirchen   Betroffenen.

3hr Nichteingreifen berührt mich um des­willen besonders eigenartig, weil wir noch vor wenigen Monaten in dem gleichen Ausschuß gemeinsam gegen verfassungswidrige Maß­nahmen der Regierung v. Papen   und für die Rechte der Volksvertretung gekämpft haben. Die Mitglieder meiner Fraffion haben Ihnen bei den letzten Präsidentenwahlen einmütig die Stimme gegeben; sie haben dabei auf Ihre vor dem Reichstag   und damit dem deutschen   Volk feierlich abgegebene Erklärung vertraut. daß Sie die Geschäfte unparteiisch gemäß der Geschäfts­ordnung und der Verfassung führen würden. Nach der Verfassung und Geschäftsordnung ge­hört es zu den vornehmsten Pflichten des Präsidenten, die Arbeiten des Plenums

GA.- Terror in Luckenwalde   und seiner Ausschüsse zu gewährleisten.

Eigener Bericht des Vormärts"

Eudenwalde, 14. Februar. Die Eiserne Front hatte für Dienstagabend eine öffentliche Wählerversammlung einbe­rufen. Referent sollte Genosse Dr. Löwenstein sein. Der größte Saal des Ortes war bereits um 128 Uhr voll besetzt. Während der Vorsitzende den Genoffen Löwenstein   von der Bahn abholte, überfielen SA.- Leute den Saal. Die Polizei hatte am Eingang sämtliche Versammlungs­besucher nach Waffen untersucht. In der Zwischen­zeit drangen durch einen Nebeneingang etwa ein ein Dugend SA.- Leute in Uniform, es waren Leute

von den Stürmen 66 und 33 aus Berlin  in den Saal. Der Haupteingang, der von Poli-. zisten besetzt war, war völlig versperrt. Schließ­lich waren die SA- Leute, die nach und nach ein­drangen, in einer Anzahl von rund 150 Personen erschienen. Sie waren mit Stahlruten und sonstigen Schlaginstrumenten versehen und schlugen auf die Versammlungsbesucher am Ein­gang ein. Teller, Biergläser, Kaffeekannen, Tische und Stühle wurden von ihnen benutzt, um damit die Versammlungsbesucher anzugreifen. Die Polizei beschränkte sich darauf, die Frauen aus dem Eingang herauszudrängen.

Der Saal ist ein wüster Trümmer. haufen, die Fensterscheiben sind zerschlagen, Tisch und Stühle völlig zerbrochen. Nach den Feststellungen sind

10 Bersammlungsbefucher verlegt, darunter 4 schwer.

Die Arbeiterschaft ist außerordentlich erregt und plant für die nächsten Tage eine Demonstration..

Sie werden mit mir davon durchdrungen sein, daß Sie sich von der unparteiischen Er­füllung Ihrer präsidialen Pflichten auch nicht durch Ihre Parteifreunde im Ausschuß abhalten lassen dürfen. Ich richte daher an Sie das dringende Ersuchen, dem Ausschuß

zur Wahrung der Rechte der Bolksvertretung die Ausübung seiner verfassungsmäßigen Rechte un­verzüglich zu ermöglichen und zu gewährleisten."

Auch Abg. Pfleger hat namens der Bane­rischen Volkspartei an Göring   ein Schreiben ge­richtet, das ihn zur Ausübung seiner Präsidenten­pflichten auffordert.

Auch die kommunistischen   Mitglieder des Aus­schusses veröffentlichen eine Erklärung, in der sie gegen die Sprengung des Ausschusses protestieren.

Rechtsanwalt Frank||

Die Presseleitung der nationalsozialistischen Reichstagsfraktion teilt mit: ,, Abgeordneter Dr. Frant II hat bei der

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Bei der Erweiterung des Bollstreckungsschußes wird der

gewerbliche Mittelstand auf dem Lande von neuem in Mitleidenschaft gezogen. Wie weit Steuern und Zinsen unter den neuen Schuß fallen, muß sich noch zeigen. Aber Hugenberg ist auch hier nicht in Verlegenheit Er hat sich daran er­innert, daß die Handwerkskammern und die Dr­ganisationen des Mittelstandes seit langem eine besondere Vertretung ihrer Mittelstandsinteressen in der Reichsregierung verlangt haben. Hugen­berg hat deshalb den Vertretern der mittelständ­lerischen Organisationen versprochen, daß er ein Staatssekretariat für den Mittel­st and schaffen wolle und eine solche Stelle beim Reichswirtschaftsministerium für den neuen Etat beantragen werde.

Daß die Masse der Handwerker und Klein­gewerbetreibenden mit diesem Ersatz für die von ihnen erwarteten neuen Aufträge und besseren Verdienste zufrieden sei, ist aller­dings kaum anzunehmen.

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Staatsanwaltschaft für den Landgerichtsbezirk Berlin   Strafanzeige gegen den Schriftleiter des Berliner Tageblattes", Dr. Bretholz, wegen Beleidigung erstattet, und zwar wegen der in der Abendausgabe des Blattes vom 14. d. M. unter der Ueberschrift ,, Ausschuß wieder gesprengt" enthaltenen bewußt unwahren und beleidigenden Sachdarstellung.

Außerdem hat Abgeordneter Dr. Frank II den Reichstagspräsidenten in einem Schrei­ben ersucht, den gänzlich verlogenen und Derleumderischen Darstellungen der Sigungsvorgänge, wie sie von den Marristen ge­geben werden, entgegenzutreten."

Man muß gestehen, daß die körperlichen ,, Heldentate n" dieses Parteisyndikus geradezu erstickt werden durch die orientalische" Dreistigkeit, mit der er nach vollbrachter Tat sich der Deffentlichkeit vorstellt.

Der Ministerkommissar und Reichstagspräsident Göring   weiht inzwischen Bilderausstellungen des faschistischen Italien   mit Lobreden ein. Er sollte, menn er schon nicht Ordnung im Reichstag  schaffen kann, auch die Geistigkeit seiner Fraktions­follegen ausstellen lassen...

sig ige

Hochschule für Faschismus?

Rust   hält Parteireden im Hörsaal unter Vorsitz des Prof. Kohlrausch

Gestern abend hielt in der Universität der der­zeitige fommissarische Kultusminister Rust   einen Vortrag über den nationalsozialistischen Kultur­willen. Nach einer halbstündigen Verspätung wurde die Versammlung von dem Rektor Prof. Kohlrausch mit der Bemerkung eröffnet, es sei die Pflicht der Universität, öffentlichen Be wegungen ihre Räume zur Verfügung zu stellen. Die Versammlungsleitung habe er gerne über­nommen, weil er damit betonen wolle, daß die Wissenschaft mit der Zeit gehe.

Rust   behauptete, die nationalsozialistische Be­wegung sei ,, aus den Tiefen des Volkes auf das Kathed er gestiegen".

Wir haben die Macht im Staate ergriffen. Unser Führer wurde am 30. Januar Kanzler des Deut­ schen Reiches  .

Adolf Hitler   wird die Macht nie wieder aus der Hand geben.

Berlin   bleibt cot!

Unsere nächsten öffentlichen Partei- und Betriebs- Veranstaltungen:

7. Kreis

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Charlottenburg  : Donnerstag, den 16. Februar, 20 Uhr, im Türkischen Zelt, Charlottenburg  , Berliner   Str. 53. Referent: Erich Lübbe  , M. d. R.

10. Abt.

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Tiergarten: Freitag, den 17, Februar, 19.30 Uhr, Eiserne- Front- Versammlung im Schultheiß- Patzenhofer, Turmstr. 26. Referent: Kurt Heinig  , M. d. R. 22. Abt.- Wedding: Mittwoch, den 15. Februar, 19.30 Uhr, in der Hochschulbrauerei, Amrumer-, Ecke Seestr. Referent: Dr. Kurt Löwenstein  , M. d. R.

17. und 23. Abt.- Wedding: Mittwoch, den 15. Februar, 19.30 Uhr, im großen Saal der Hochschulbrauerei, See-, Ecke Amrumer Straße. Referent: Karl Litke  , M. d. R.

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82. Abt. Steglitz  : Donnerstag, den 16. Februar, 20 Uhr, Kundgebung in der Aula des Gymnasiums, Steglitz  , Heesestr. 15. Referent: Dr. Richard Lohmann. Knorrbremse: Donnerstag, den 16. Februar, 15% Uhr, Fraktionsversammlung mit Sympathisierenden bei Fiedler, Lichtenberg  , Sonntag- Ecke Ludwig- Lehmann­Straße. Referent: Max Heydemann, M. d. L.

85. Abt.

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Tempelhof  : Sonnabend, den 18. Februar, 20 Uhr, in der Aula des Real­gymnasiums, Tempelhof  , Kaiserin- Augusta- Straße. Referent: Dr. Richard Lohmann. 131. Abt. Niederschönhausen  : Sonnabend, den 18. Februar, 18 Uhr, Kundgebung bei Dittmann, Rosenthal, Hauptstr. 106. Referent: Genosse Flücht. Außerdem Mit­wirkung der Kinderfreunde, des Sprechchors und des Singekreises.

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Wir werden den Kampf, den wir in der Oppo­sition aufgenommen, jetzt mit allen Mitteln der Staatsgewalt durchführen. Unsere Gegner haben uns gezeigt, wie man die Staatsgewalt nicht ge= brauchen darf. Die Sozialdemokratie war nicht aus eigener Kraft ans Ruder gekommen, sie hat sich die Macht erschlichen. Die Bolschewisten machten die Revolution und die Sozialdemokratie hat sich in den Sattel gesetzt. Diese Periode des liberalistischen Margismus ist zu Ende. Wenn wir sagen, wir sind Revolutionäre, dann verstoßen wir nicht gegen die nationalen Gegebenheiten. Wir fämpfen gegen die Ent­artung durch den Liberalismus und Marrismus. Diese Ungeheuer gilt es zu beseitigen. Der Nationalsozialismus ist die Regenerationslehre des nationalen Lebens. Die wissenschaftlich nicht an­greifbare Lehre der

Bererbung rassischer Werte löscht das Wort Gleichheit aus.

Wir lehnen von unserem unferem Standpunkt die Gleichstellung aller Menschen ab. Es gibt auch keine Gleichheit innerhalb einer Rasse. Die schöpferische Persönlichkeit steht im Mittelpunkt unseres Lebens. Ihr gilt die Pflege aller Maßnahmen des Kultusministeriums. Nicht das Individuum, sondern die Nation ist das Maß aller Dinge. Wir lehnen die Freiheit als unmenschlich ab. Die Idee des Pazifismus erlischt. Ein Bolt, das nicht den Mut hat, die Kinder zu gebären, die nach der Natur geboren merden wollen, das die natürliche Auslese durch eine negative erseßen. muß zugrunde gehen. Wir werden alle Notleidenden unterstützen. Aber der Staat darf nie zu einer Versicherungsanstalt wer­den, weil dann die Schwachen über die Starken. siegen werden.

Ich kann mir nicht denken, daß artfremde Menschen, auch wenn sie den besten Willen haben, die deutsche Kultur aufbauen können. Sie gilt es zu beseitigen. Erst wenn der nationalsozialistische Geist die Hoch­schule erobert hat, wenn das Dritte Reich aufgebaut ist, dann wird Deutschland   befreit sein...

In dem Stil redete der preußische Kultus= Rohlrausch präsidierte. kommissar des Reichs meiter und der Rektor Prof.

Man kann Mitleid mit ihm und seiner Hoch­schule haben!