Soziales aus Oesterreich .

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so doch eine zentralistische Parteiorganisation wie in Deutschland | Wichtigkeit, welche die Regierung ihren Leistungen beimaß, nicht möglich sei, wegen der großen Verschiedenheit der öfono- eine besonders aturate Arbeit, und Jedermann war ge Die Budapester Arbeiterpresse" schreibt: Nach 13 jährigem mischen und kulturellen Entwicklung der einzelnen Landestheile. Bestand ist das Sozialistengesetz in Deutschland als fruchtlos Ferner wird über den internationalen Kongreß zu Brüssel bespannt, von dem Ergebniß der handelspolitischen Ver­aufgehoben worden, und siehe da, der österreichische Minister- rathen werden und über die Möglichkeit, eine einheitlichere handlungen etwas zu vernehmen. präsident Graf Taaffe hat dem Parlament den Entwurf eines internationale Maifeier zu erzielen. Die Arb.- 3tg." schließt mit Doch die Regierung hüllte sich in vorsichtiges Still­Sozialistengesetzes vorgelegt, bei dessen Lektüre sich das Staunen folgenden Worten:„ Während der Hainfelder Parteitag nur den schweigen, nur offiziös verlautete, daß etwas noch nie von Punkt zu Punkt steigert, und beim Durchlesen dieses Pro- Grund legte zur Wiederaufnahme der Thätigkeit der Sozial­duktes staatsmännischer Weisheit in einer ernſten politischen demokratie, während er erst die von roher Gewalt zerrissenen Dagewesenes geschaffen sei. Wahrscheinlich geht die Re­Zeitung muß man stets wieder unwillkürlich das Blatt um- Fäden wieder vereinigte, findet der Wiener Parteitag die öfter- gierung von der Ansicht aus, daß ein soziales Reform­wenden, um sich durch einen Blick auf den Titel zu vergewissern, reichische Sozialdemokratie bereits als anerkannte Wortführerin, werk fein Spielzeug für Kinder sei und daß es aus dem daß man kein Witzblatt in Händen hat. von dem Vertrauen der Arbeiterklasse getragene Madatarin des Man kennt ja das perfiflirende Genre der politischen Wig- Proletariats. Und trotz aller Hindernisse, troß aller rücksichts- Leime gehe, sobald sich die Kritik damit befaßt. blätter jener gewissen ,, Regierungskunst" gegenüber, welche in losesten Gewaltanwendung hat sie bereits Erfolge aufzuweisen, Eine ganz merkwürdige Eigenschaft hat der Handels­ihrer Unfähigkeit nach Ausnahmsgesetzen greift, mit welchen, nach deren bedeutendster ist die mit Riesenschritten fortschreitende Ent vertrag allerdings. Nach den Erklärungen der Re­dem berühmten Staatsmann Cavour, jeder Esel regieren kann. wicklung des Proletariats zu rastlosem Kampfe. Wir begrüßen gierungsvertreter wird er auf der einen Seite die Ver­Und wenn die politischen Wizblätter einen Konkurs auf eine solche den Barteitag und wünschen, daß seine Arbeiten von Erfolg ge- hältnisse der ärmeren Klassen dauernd bessern, auf der Arbeit ausgeschrieben hätten, der Gesetzentwurf des Grafen frönt sein mögen." Taaffe wäre entschieden als die gelungenste Perfiflage preisge­anderen aber die materiellen Interessen der Agrarier, die trönt geworden. in der Auswucherung des Volkes bestehen, nicht im ent­illustriren: Die Bildung von Vereinen, bezüglich welcher angenommen einem der rauhbeinigsten Junker, dem Grafen von Kaniz werden kann, daß sie sozialistischen Bestrebungen dienen, ist zu E. S. Die gegenwärtige Regierung hat zu ver- zu, daß er, der Graf, mit dem Handelsvertrag vollauf untersagen. schiedenartigen Malen betheuert, ihr Herz schlage warm zufrieden sein würde. Die Agrarier haben den Wink Vereine, welche den gesetzlichen Bestimmungen gemäß ge­bildet wurden, sind aufzulösen, wenn sie sozialistischen Befür die arbeitenden Klassen, wärmer, als man sich denke. verstanden, sie haben über die Tragweite des Handels­strebungen dienen. Wir fühlen uns nicht versucht, an der Aufrichtigkeit vertrages nachgedacht und gefunden, daß er für sie nicht Vereine, welche nach ihren Statuten die gegenseitige Unter- dieser Betheuerung irgendwie herumzumäkeln, das geziemt ganz übel sei. Seitdem ist es im agrarischen Froschteich stützung ihrer Mitglieder bezwecken sind im oben angedeuteten sich nicht für den beschränkten Unterthanenverstand; nur wieder ruhig geworden, und wenn hin und wieder noch Falle nicht sofort aufzulösen, sondern vorerst unter staatliche eine schüchterne Frage wagen wir uns manchmal vor etwas gequaft wird, so thun es die Junker in der Ab­Sizungen und Bersammlungen des Vereines, des Vereinsvorzulegen: was mag wohl die Reichsregierung unter den sicht, die Deffentlichkeit zu täuschen, während sie sich im standes und der Kontrolorgane des Vereines beizuwohnen und arbeitenden Klassen" verstanden wissen wollen? Geheimen in's Fäustchen lachen, daß der Handelsvertrag find diese Sitzungen und Versammlungen der Behörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen; die Behörde hat die Sizungen liche Frage noch nicht einig. Während die wirklichen Ar­Bekanntlich sind sich die Gelehrten über diese kiz- so auf ihren Leib zugeschnitten ist. Betrachten wir und Versammlungen einzuberufen und zu leiten, die Kassen in die wichtigste Bestimmung des Berwahrung und Verwaltung zu nehmen 2c. beiter, welche sich allerdings durch brutalen Egoismus Handelsvertrages mit Desterreich- Ungarn ; es ist dies die Wer Mitglied eines solchen gesetzlich bestehenden Vereines und unlautere Anmaßung stets so unvortheilhaft vor Herabseßung der deutschen Getreidezölle diesem Staate iſt, wird mit ſtrengem Arreſt von drei Monaten bis zu zwei ihren gesättigten kapitalistischen Mitbürgern auszeichnen, gegenüber. Der vertraglich festgesezte zukünftige Getreide­Jahren bestraft.( 1) Wer zur Bildung eines Vereines auffordert, den Begriff der„ arbeitenden Klassen" auf sich selbst an- zoll Deutschlands ist zwar offiziell nicht bekannt gegeben iſt zu ſtrengem Arreſte von drei Monaten bis zu drei Jahren zu wenden, prätendiren auch die herrschenden Klassen im worden, allein die Annahme, daß er 35 Mt. pro Tonne Bersammlungen, von denen angenommen werden kann, daß Staate, welche sich so redlich vom Schweiße ihres betragen werde, ist regierungsseitig niemals dementirt fie sozialistischen Bestrebungen dienen, find zu untersagen; Ber Nächsten nähren,- je nach Bedürfniß natürlich worden, sodaß man diesen Satz, welcher eine Ermäßigung sammlungen, in welchen obige Bestrebungen zu Tage treten, find aufzulösen; wer eine solche Versammlung veranstaltet, ist mit unter die„ arbeitenden" Klassen gezählt zu werden. des jezigen Getreidezolles um 15 Mt. pro Tonne be­strengem Arrest von drei Monaten bis zu drei Jahren zu be- Bei der vorherrschenden Begriffsverwirrung wäre es deutet, als richtig ansehen darf. strafen; wer sich an einer solchen Versammlung betheiligt oder der Regierung am Ende garnicht so sehr zu verübeln, Welchen Einfluß würde nun die Zollherabsetzung auf wer hierzu Räumlichkeiten hergiebt, ist mit strengem Arrest von wenn sie da und dort einmal, so besonders in der die Getreidepreise in Deutschland ausüben? Die Ant­einem Monat bis zu zwei Jahren zu bestrafen." Eine hübsche Berspektive! Zur Winterszeit, wenn die Noth- Sozial- und wirthschaftspolitischen Gesetzgebung, die wort lautet: feinen. Selbst wenn die Regierung noch ein lage besonders brückend empfunden wird, begeht so mancher ob- Großgrundbesiger und Großindustriellen unter die ar- halbes Dutzend solcher Tarifverträge mit anderen dachlose, ausgehungerte Proletarier irgend etwas, um im Ge- beitenden Klassen rechnete; ein solcher Lapsus kann selbst Staaten, wie Italien , der Schweiz , Belgien , den Nieder­fängniß Unterkunft zu finden, z. B. er schlägt eine Auslageſcheibe dem gewiegtesten Staatsmann mitunter passiren. Sagte landen u. s. w. abschließen und den Zoll ebenfalls auf ein oder dgl. Das wäre nach diesem famosen Gesezentwurf viel doch beispielsweise Minister von Boetticher einst zu einem 35 Mt. diesen Staaten gegenüber erniedrigen würde, so bequemer. In Wien z. B. könnten 30 000 Arbeitslose bald ,, ver­sorgt" sein. 10 Versammlungen zu je 3000 Besucher würden ge- Komitee von Großindustriellen:„ Meine Herren, wir fände dennoch eine Einwirkung auf die Preisbildung für nügen, um den Arbeitslosen Obdach und Nahrung zu verschaffen arbeiten nur für Sie" und meinte damit nicht, wie sich Getreide in Deutschland nicht statt, da alle jene fremden und die nothwendige Errichtung von Gefängnissen in ganz Defter später herausstellte, die kapitalistischen Großunternehmer Vertragsstaaten für den Getreideimport nach Deutschland reich würde die Bauthätigkeit ungemein heben und Graf Taaffe hätte sich so nebenbei die aufrichtige Sympathie der Bauunter( auch nicht seinen Herrn Schwiegervater), sondern die weniger oder garnicht in Betracht fallen. nehmer erworben. ,, arbeitenden Klassen". Eine Ermäßigung oder Aufhebung der deutschen

Eine kleine Blumenleſe aus diesem, Meisterwert"( möge dies Der Handelsvertrag mit Oesterreich- Ungarn ferntesten gefährden; ja, Herr von Boetticher sicherte sogar im Lichte der Sozialreform.

Kontrolle zu stellen, wobei die Behörden befugt sind: Allen

bestrafen.

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Soll man nach alledem noch viel Aufhebens machen von Man kann also recht wohl ein warmes Herz für die Zölle gegenüber anderen europäischen Ländern hat so der Bestimmung, daß das Einsammeln oder die Aufforderung arbeitenden Klassen haben, ohne sich darum für eine Ver- lange für die deutschen Konsumenten teinen Werth, als zum Einsammeln von Beiträgen für sozialistische Bestrebungen mit Arrest von einem bis drei Monaten bestraft wird, oder daß besserung der Lebenslage des gemeinen Volkes, der nicht die gleiche Maßregel gegenüber Rußland zur An­gegen Inhaber von Gast- Gewerben, von Leihbibliotheken oder Kanaille, zu begeistern. Wenn die Arbeiter über die wendung fommt. Lejekabineten, gegen Buchdrucker, Buchhändler und Personen, derzeitige große Theuerung im Lande klagen und die Deutschland importirte im Jahre 1890 aus dem welche ein Gewerbe im Umherziehen ausüben, die Entziehung Suspension der Getreidezölle verlangen, so ist diese Auslande im Ganzen 870 Tausend Tonnen Roggen, der Gewerbeberechtigung oder Lizenz verhängt werden kann, Forderung nichts anders als der Ausfluß einer frivolen davon famen allein aus Rußland 746 Tausend, während wenn dieselben an sozialistischen Bestrebungen sich betheiligen?! Dieser monströsen legislatorischen Arbeit fehlt nur noch zum Begehrlichkeit; denn kein Individuum der arbeitenden Desterreich- Ungarn die verschwindende Quantität von harmonischen Abschluß etwa der Passus:„ Das Herannahen des Klassen", weder ein Großgrundbesizer, noch irgend ein 8,7 Tausend Tonnen lieferte. Der Roggenimport aus zwanzigsten Jahrhunderts ist verboten." Die Regierung reicher Fabrikherr, ist bis jetzt an den Folgen der Rußland betrug demnach 85,2 pCt. der Gesammteinfuhr, scheint übrigens keine Lust zu haben, den Entwurf vorzubringen und möchte ihn wohl am liebsten in den Papierkorb verschwinden Hungersnoth gestorben. Der Standpunkt der Regierung der Roggenimport aus Desterreich- Ungarn dagegen nur laffen. Die Sache ist denn doch zu stark. in der Zolfrage steht daher in durchaus keinem 0,99 pt. der Gesammt also noch nicht 1 pet. Der Ausnahmezuñand, welcher sieben Jahre und vier Widerspruch mit ihren Gefühlen für die„ arbeitenden einfuhr. Monate die Arbeiter in den Bezirken von Wien , Wiener Klassen", da nach der Regierungsterminologie unter Aus vorstehenden Zahlen ergiebt sich zur Genüge, Neustadt und Kronenburg politisch rechtlos und vogelfrei letzteren vornehmlich die Agrarier zu verstehen sind. daß Deutschland behufs Herbeischaffung des Brodkornes machte, ist dafür gefallen. Sieben Jahre lang, schreibt die Wiener Arbeiterzeitung ", war die Organisation der Indessen nicht nur in Anbetracht der Nothlage der auf Rußland unbedingt angewiesen ist; zur Deckung des Arbeiterschaft in Vereinen, die öffentliche sozialdemokratische Kraut- und Schnapsjunker, vulgo Landwirthschaft, hat heimischen Roggenbedarfes ist das russische Erzeugniß Agitation in Versammlungen durch eine völlig unberechen sich Herr von Caprivi veranlaßt gesehen, die Aufhebung nicht zu umgehen. bare, von Woche zu Woche, ja von Tag zu Tag wech der Getreidezölle zu verweigern; als einen wesentlichen Der deutsche Marktpreis für Getreide muß sich daher selnde Bolizeipraxis behindert. Sieben Jahre lang sab jedes Grund für seine ablehnende Haltung hat er ferner die auch in der Zukunft nach den Erstehungskosten des Arbeiterblatt das Damoklesschwert der Unterdrückung stündlich über seinem Haupte schweben, und hatte nicht nur die Konfis Vereinbarung mit Desterreich- Ungarn wegen Abschluß russischen Brodkornes richten, welche aber- da eine fation mit richterlichen Gründen", sondern auch die definitive eines Handelsvertrages angegeben. Bollherabsetzung gegenüber Rußland nicht erfolgt die­Das Programm der Reichsregierung, seit Ent- felben geblieben sind wie in der Gegenwart. Trotz des Sieben Jahre lang war keiner von uns eine Stunde sicher in fernung des Fürsten Bismarck vom Amte, enthält an Tarifvertrages mit Desterreich, eventuell auch anderen seinem Hause vor Polizeibesuch, und keiner, der nicht zuständig war, und wäre er im Ministerrath ansässig gewesen, sicher vor oberster Stelle die Sozialreform, freilich eine Sozial- Staaten, würde die Preisbildung für Getreide in Deutsch­der sofortigen Ausweisung, ohne auch nur zu erfahren, reform, wie sie den herrschenden Klassen genehm ist, und land auf der heutigen Grundlage beruhen, mit anderen die Regierung läßt deshalb keine passende Gelegenheit Worten: Der Abschluß solcher Handelsverträge Daten über die Handhabung des Ausnahmezustandes liegen vorübergehen, ohne nicht wenigstens etwas in Sozial- würde die hohen Getreidepreise in Deutschland lediglich in Bezug auf die Ausweisungen vor. Nach den amt lichen Berichten wurden 1884-90 aus wien allein 376 Personen reform zu machen. Die herrschenden Klassen, namentlich nicht im entferntesten alteriren, die deutschen ausgewiesen( davon 293 auf einen Schlag im Jahre 1884), 43 das agrarische und industrielle Großkapital, lassen sich Getreidepreise würden nach wie vor 50 mt. wegen sozialistischer Umtriebe abgeschafft" und 2 Personen in eine derartige, ihre materiellen und politischen Interessen über dem Weltmarktpreise stehen bleiben. ihrem Wohnbezirf internirt. Von 419 Ausgewiesenen und Ab- fördernde Einen Vortheil aus den Tarifverträgen ziehen mit­geschafften wurde 110 Personen die Rückkehr wieder gestattet, so- fördernde Sozialreform herzlich gern gefallen und sehen daß heute noch 309 Personen ausgewiesen sind. Die Zahl der es nicht ungern, daß die Regierung in Bezug auf aus- hin nicht die deutschen Getreidekonsumenten, sondern die aus Kronenburg und Wiener Neustadt Ausgewiesenen ist uns gleichende Gerechtigkeit" fortwährend in Aktion ist. fremdländischen Getreideproduzenten der Vertragsstaaten, unbekannt. Um diese Zahlen aber zu verstehen, muß man be- Auch der Handelsvertrag mit Desterreich- Ungarn ver- welche für ihr nach Deutschland verkauftes Erzeugniß denken, daß in ganz Deutschland während der 12 Jahre dankt seine Entstehung diesem außerordentlichen Reformeifer. dieselben Preise erhalten als die russischen Produzenten, Sozialistengeſetz im Ganzen 731 Personen ausgewieſen find, und Vorläufig ist der Inhalt des Vertrages in den Details aber 15 t. pro Tonne an Zoll weniger zu entrichten

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Tödtung von Polizeiwegen ohne alle Begründung zu befürchten.

marum.

dabei verschiedene mehrmals.

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- Der Parteitag der österreichischen Sozialdemo- noch nicht bekannt, doch sind seine hauptsächlien Be haben als die letzteren, also um diesen Betrag mehr ver­kratie wird nicht, wie vordem beschlossen war, zu 3naim abstimmungen bereits in die Deffentlichkeit gedrungen, sodaß dienen. Um dieses Vortheils willen hat sich Desterreich­gehalten werden, sondern in Wien , was durch die Aufhebung man sich einen Begriff über das großartige Reformwert Ungarn zu einer mäßigen Herabsetzung seiner Induſtrie­Ses Ausnahmezustandes ermöglicht ist. Die Wiener Arb.- 3tg." schreibt hierzu:„ In Hainfeld wurde die Borbedingung der Partei- machen kann, mit dem die Regierung das nach Sozial- zölle verstanden, was der deutschen Großindustrie zu Gute thätigkeit geschaffen; der Parteitag zu Wien soll uns einen reform lüsterne Volk überraschen will. Großartig muß fommen würde.

Ueberblick über diese selbst bieten. Wir werden uns desselben das Werk in der That sein; denn wie anders könnte Die Agrarier erleiden somit durch den österreichischen nicht zu schämen haben. Wir dürfen uns mit bescheidenem Stolze man sich die Geheimnißkrämerei der Regierung erklären! Handelsvertrag keine Verkürzung ihres Profits, die Groß­fagen, daß in den dreißig Monaten zwischen Hainfeld und Wien Der Abschluß des Präliminar- Vertrages mit Desterreich industriellen hingegen haben durch denselben obendrein zu ganz Erhebliches geleistet wurde, was um so höher zu veran­schlagen ist, als wir unter ganz ausnehmend schwierigen Berist erst nach vielmonatlichen Unterhandlungen erfolgt, die gewinnen.

hältnissen zu arbeiten haben. Damit wollen wir nicht allein auf Geheimräthe des Handelsministeriums und des Reichs- Es unterliegt deshalb keinem Zweifel, daß ein der­den Bolizeigeist hindeuten, welcher die Gesetzgebung, Justiz und amts des Innern flogen während dieser Zeit in athem- artiger Handelsvertrag die Zustimmung der Junker er Berwaltung Desterreichs beherrscht, nicht allein die Rückständigkeit loser Hast zwischen Berlin , Pest und Wien einher, sie halten wird, aber auch die Mamelucken- Majorität des in allen Borbedingungen des Wissens und der Bildung, welche zugleich die Vorbedingungen der sozialdemokratischen Bewegung inspizirten, protokollirten und berichteten mit einer Reichstages, die mit der Herabsetzung der Getreidezölle find, sondern wir haben damit vor allem die Grundlage dieser Wichtigkeit wie einstens die Gesandten des Königs und der etwaigen Ermäßigung einiger ausländischen Verhältnisse, die rückständige ökonomische Entwicklung Desterreichs Fizlirazli zur Zeit des großen Mäusekrieges, sie dinirten Industriezölle vor urtheilslosen Wählern flunkern kann, im Auge." Die„ Arb.- 3tg." verbreitet sich ferner über die ver in Wien und repräsentirten in Pest und mußten große wird dem Plan der Reichsregierung zustimmen. Die schiedenen zur Berathung kommenden Punkte. Sie erwähnt u. A., daß, wenn auch die Nationalitätenfrage für die Arbeiterschaft Spesen machen auf Vaterlands Unkosten. Das Vater- Reichsregierung ihrerseits erscheint in der Gloriole des neben dem wirthschaftlichen Problem immer mehr verschwindet, land erwartete nun in sothanem Falle bei der eminenter Sozialreformators und das Volk? Nun, es zahlt die