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hohen Getreidepreise, welche wie bisher den Weltmarkt­preis um so Mf. pro Tonne übersteigen würden, weiter; doch hat es die Genugthuung, daß es sozialreformerisch" regiert wird, und daß die sozialpolitische Gesezgebung wiederum um einen Aft der ausgleichenden Gerechtigkeit vermehrt worden ist.

Die Stellung des Kaisers in der Verfassung und in der Wirklichkeit.

solcher eine militärische Verordnungsgewalt, welche aber nur durch Vermittlung des Bundesrathes geübt werden tann.( Art. 11, 53, 56, 63, 64 ff.)

Frankreich .

1891. Einwohner: 39 Mill.( Der Frank ist zu 4/5 Mk.

2. Der Kaifer beruft, schließt den Bundesrath und den umgerechnet.) Budget für 1890/91. Reichstag ; in seinem Namen werden die Vorlagen des Ausgaben für das Heer. Bundesrathes an den Reichstag gebracht; er verkündigt die Flotte die Reichsgesetze und überwacht deren Ausführung; er ernennt und entläßt die Reichsbeamten, insbesondere den Reichskanzler.( Art. 12 ff.)

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4422/5 Mill, M.

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ff

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1622/5 Summa 6044/5 Mill. Mt.

Ausgaben für Erziehung u. Unterricht

3. Dem Kaiser gehört die obere Leitung der Post- und Telegraphenverwaltung, der Erlaß der reglementarischen Festsetzungen und allgemeinen Anordnungen in diesen Friedensstärke Verwaltungszweigen, sowie die ausschließliche Wahr- Kriegsstärke nehmung der Beziehungen zu anderen Post- und Tele- Flotte graphenverwaltungen und die Anstellung der oberen und Aufsichtsbeamten dieser Ressorts.( Art. 48 ff.)

( exkl. Universitäten) 8312 Mill. Mr. 558 000 Mann, 143 000 Pferde. .4 190 000 Mann.

.

398 Schiffe( 49 im Bau), 43 000 Mann Bemannung, 25 000 See soldaten. Rußland.

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die Flotte

666 Mill. 90 117

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Diverses für die Zwecke des Heeres

27

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Finnland für das Heer

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H. M. In unserm öffentlichen politischen Leben spielt der deutsche Kaiser eine bedeutende Rolle. Es ist all­gemeine Voltsanschauung, daß der Kaiser des deutschen Daß die unter diesen Gruppen zusammengestellten Reiches auch Herrscher in demselben sei. Auch der Rechte die Reichsgewalt ausmachen, wird Niemand be­Kaiser selbst scheint dieser Ansicht zu sein. Er hat jüngst haupten können, das hindert aber nicht, daß sie von 1890. Einwohner: 113 Mill.( Der Kubel ist zu erklärt, daß er allein Herr im Lande sei. einer ungeheuren Wichtigkeit und Tragweite sind. Die 3 Mt. umgerechnet.) Budget für 1890. Wenn man nun aber die deutsche Reichsverfassung in der ersten Gruppe zusammengestellten Befugnisse er- Ausgaben für das Heer. ansieht, so will es einem scheinen, als sei sie die irgend möglichen nicht nur die einheitliche völkerrechtliche Ver­eines anderen Staates. Denn viele dort ausgesprochenen tretung des Reiches, sondern sie konzentriren auch die Säße stimmen ganz und gar nicht mit der Wirklichkeit Verfügung über dessen politische Machtmittel in der überein. Wenn man nichts von dem wirklichen politischen Person des Kaisers in einer Weise, daß sie dem Leztern Leben des deutschen Reiches kennen würde, und nur auf in fast unumschränkter Weise zu Gebote stehen. Das iſt die Verfassung angewiesen wäre, sich über dieses zu be- doch ein sehr, sehr merkwürdiger Zustand! lehren, so müßte man nothwendig zu der Ansicht kommen, daß der Kaiser eine ziemlich unbedeutende und wenig einflußreiche Rolle im Reiche spielte, ungefähr dieselbe, welche die Königin von England inne hat.

Dem gegenüber gilt der Kaiser allgemein als wirk­licher Monarch des deutschen Reiches. Sehen wir nun einmal zu, ob diese Meinung mit der Reichsverfassung stimmt. Da lesen wir in Art. 2:

Innerhalb des Bundesgebietes übt das Reich das Recht de Gesetzgebung nach Maßgabe des Inhalts dieser Verfassung aus. Ferner in Art. 5:

Die Reichsgesetzgebung wird ausgeübt durch den Bundes­rath und den Reichstag . Die Uebereinstimmung der Mehrheits­beschlüsse beider Versammlungen ist zu einem Reichsgesetz er­

forderlich und ausreichend.

Ausgaben

Summa 8361/8 Mill. Mi für Schulen und Unterricht ( inkl. Universitäten) 69 Mill. Dr. die Gefängnisse

•

•

.

43

797 000 Mann, 153 000 Pferde.

.2 392 000 Mann; Reserve u. Land sturm 3 118 000; zusammen also: 5 510 000 Mann.

mannung. England.

624 Mill. Wit.

Eine Person, die nach der Verfassung weder gesetz­gebende noch vollziehende Befugnisse hat, also kein Re­gierungsrecht besigt, vermag über die politischen Macht- Friedensstärke mittel des Reiches willkürlich zu schalten und zu walten. Striegsstärke. Während es bisher als eine Garantie für die bürger­liche Freiheit angesehen wurde, daß der Faktor, in dessen Hände die politischen Machtmittel gelegt sind, in der Flotte( ohne die im Bau Verfassung in dem Gebrauch derselben beschränkt ist, begriffenen Schiffe).397 Schiffe; 30 500 Mann Be­sehen wir hier die bürgerliche Freiheit durch jegliche Ab­wesenheit einer solchen Bestimmung gesichert. Erwägen wir einen Augenblick, zu welchen Konsequenzen es unter 1890. Einwohner: 38½ Mill.( Das Pfd. Sterl. Umständen führen kann, wenn eine Person, die außerhalb der Verfassung steht, im Besiz der Armee ist, einer Armee ist zu 20 Mt. gerechnet.) Budget 1890/91. von fast einer Million Soldaten, geführt von Berufs- Ausgaben für das Heer und Flotte Es ist also nach der Verfassung klar, daß der offizieren, die weder auf die Verfassung vereidigt noch Kaiser an der Gesetzgebung im Reiche keinen Antheil hat. den allgemeinen Landesgeseßen unterworfen sind! Eine Die geseßgebende Gewalt steht dem Reiche zu und nicht solche Person vermag, wenn sie will, alles durchzusetzen, Miliz dem Kaiser; sie wird vom Bundesrath und Reichstag kann, wenn sie will, die Reichsverfassung beseitigen, zumal Freiwillige gemeinsam ausgeübt; der Kaiser wird gar nicht einmal sie das Recht hat, Bundesrath und Reichstag nach Hause Indische Armee zu schicken. Eine solche Person ist thatsächlich un- Kriegsstärke. Bekanntlich werden aber in einem Staate und also umschränkt. Flotte auch im deutschen Reiche nicht blos Gesetze gegeben, Wir gelangen also zu dem Resultat, daß der Kaiser sondern sie werden auch ausgeführt, d. h. es wird nach nach der Verfassung kein Souverain des deutschen Maßgabe ihres Inhalts regiert, verwaltet und Recht ge- Reiches ist, rechtlich in demselben nur die bescheidene sprochen. Fragen wir uns nun, ob der Kaiser von der Rolle eines Bundespräsidenten spielt, thatsächlich aber 1889. Einwohner: 17½ Mill.( Der Peseta zu Reichsverfassung dazu bestimmt ist, die Reichsgefeße aus das Reich regiert, und daß neben seiner Macht die der 4/5 Mt. gerechnet.) Budget für 1890. zuführen, mit anderen Worten, ob er die vollziehende übrigen Bundesfürsten zu einem Schatten wird. Gewiß, Ausgaben für das Herr Gewalt ganz oder wenigstens theilweise besitzt. Darüber er ist Herr im Lande.

erwähnt.

14

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Schulen und Unterricht ( exkl. Universitäten)

150 259 Mann, 258 736 127 810

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11

94¼"

.2 392 000 Mann, 830 000 Pferde. 740 Schiffe, 1521 Kanonen, 94859 Mann Bemannung, Seesoldaten 11. Reserve. Spanien .

die Flotte

Summa

erfahren wir das Nähere in Art. 7 der Reichsverfassung. Das mag auf dem ersten Blick merkwürdig erscheinen, Er lautet, so weit er hier in Betracht kommt wie folgt: ist es aber für den nicht, der unsere Bourgoisie fennt 1. über die dem Reichstage zu machenden Vorlagen und und der weiß, was von ihrer Begeisterung für fonstitu- Ausgaben für Erziehung und Unterricht die von demselben gefaßten Beschlüsse; tionelle Freiheit zu halten ist.

2. über die zur Ausführung der Reichsgeseze erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen, sofern nicht durch Reichsgesetz etwas Anderes stimmt ist;

be

Aus den Budgets der Europäischen Staaten.

3. über Mängel, welche bei der Ausführung der Reichs­gesetze oder der vorstehend erwähnten Vorschriften oder Einrichtungen hervortreten.

Es ist klar, daß die unter 2 und

2 und 3 des Eine sehr hübsche Zusammenstellung giebt die„ Revue Artikel 7 angeführten Befugnisse die wesentlichen libérale" in einem Artifel ,, Le déclin de l'Europe", der wir folgende Zahlen entnehmen( die Zahlen verstehen Momente der Vollziehenden= oder Exekutivgewalt enthalten; diese sind dem Bundesrath zuschreiben. sich für Mark.). Da sie nun

aber der Bundesrath hat, kann sie

Deutsches Reich .

Friedensstärke Kriegsstärke Flotte

-

( erkl. Universität)

115 Min. Mt. 258/4

"

1403/4 Mill. Mt.

6 Mill. M.

. 119 000 Mann, 18 500 Pferde, 460 Kanonen.

805 000 Mann( exkl. die Kolonial­truppen).

109 Schiffe, 254 Kanonen, 7900 Mann Bemannung, 11 400 Sce soldaten.

Die Zahlen sind ja vielleicht zum Theil nic, t ganz unanfechtbar. Namentlich sind die Umrechnungs­säge theilweise unrichtig. Indessen kommt es ja doch auf der Kaiser nicht besitzen. Der Kaiser hat also keinen 1891. Einwohner: 49% Mill.( seit 1820 sind diese Details nicht so sehr an. Jedenfalls sind die Gegen­überstellungen der Ausgaben für den Menschenmord und Antheil weder an der geseßgebenden noch an der voll- 52 Mill. ausgewandert.) Budget für 1890-91. 6551/2 Mill. Mt. die Erziehung sehr hübsch; da sieht man doch recht, auf ziehenden Gewalt. Kann man sich nun aber einen Ausgaben für das Heer welcher Höhe der Kultur wir angelangt sind. Interessante 798/4 1 Kaiser, einen Souverain des deutschen Reiches denken, welcher die gesetzgebende und exekutive Gewalt nicht be­Mill. Mt. Bahlen kommen auch heraus, wenn man die Kriegsstärke der Staaten zusammenrechnet und sich ausmalt, wie die fizt? Nicht den geringsten Theil an ihr hat? Wir glauben Ausgaben für Erziehung u. Unterricht Sache beim nächsten Krieg aussehen wird. kaum, denn die Souveränität besteht ja gerade in dem

die Flotte.

Summa 735

19

( erfl. Universitäten). 60 Mill. Mr. Besiz derjenigen Rechte, welche dem Kaiser von der Ver- Friedenspräsenzstärke. 512 000 Mann, 94 000 Pferde. faffung nicht zuerkannt sind. Es ergiebt sich also auf Striegsstärke 2 393 000 inklusive Land­Grundlage der Verfassung, daß der Kaiser kein Monarch sturm: 4 900 000 Mann( jede zehnte ist, keine monarchische Gewalt besitzt. Person!).

Das deutsche

Reich ist daher auch nur eine Scheinmonarchie. Man Stärke der Flotte 78 Schiffe, 533 Kanonen, 17 860 fönnte nun glauben, daß, wenn der Kaiser auch nicht Mann Bemannung, 16770 Offiziere positiv an der Gesetzgebung mitwirke, er doch das Recht und Seesoldaten. habe, ihm mißliebige Geseze durch sein Veto aufzuheben. Aber auch davon ist in der Verfassung keine Rede. In der Sigung des Reichstages vom 19. April 1871 er­klärte Bismarck , daß nach der Ansicht namhafter Juristen der Kaiser das Recht des Veto's nicht befize.

Desterreich- Ungarn .

Aus dem sozialen Leben.

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-

Als Präsident Harrison in San Franzisko zum Bankett geladen wurde, geschah dies per Karte von gediegenem 1890. Einwohner: 41 Mill. Budget für 1891. Golde; ebenso bestand die Speisekarte aus einer sehr dicken ( Der Gulden ist zu 2 Mk. umgerechnet.) Goldplatte. Ausgaben für das Heer.

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"

die Flotte

Man wird nun aber fragen, wie kommt es, daß der Kaiser im Reiche, in der gesammten innern und äußern Politit, ein so maßgebender Faktor ist? Wäre er ein bloßer Titularwürdenträger, so könnte er den Einfluß Ausgaben für nicht haben, den er thatsächlich besitzt. Ein bloßer Friedensstärke Titularwürdenträger ist er aber auch nicht, im Gegen- Kriegsstärke Flotte theil sind ihm von der Verfassung eine Reihe höchst­bedeutsame und eingreifende Rechte zuerkannt, welche feine Stellung im Reiche zu einer sehr machtvollen werden lassen.

•

235 Mill. Mt. 23

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Summa 258 Mill. Mf. Schulen und Unterricht. 25 Mill. Mt. 355 000 Mann, 67 000 Pferde. . 1 818 000 724 000 129 Schiffe, 472 Kanonen, 11 500 Mann Bemannung, Seesoldaten. Italien .

.

1890. Einwohner: 31 Mill.( Der Lire ist zu 4/5 Mt. Sehen wir von den mit der kaiserlichen Würde ver umgerechnet.) Budget 1890/91. bundenen Ehrenrechten ab( kaiserlicher Titel, kaiserliches Ausgaben für das Heer 262 Mill. Mt. Wappen und Standarte), so lassen sich die Rechte des 9714

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Ein Edelfter der Nation. Ein Dienstmann lieb dem Fürsten Karl Liechtenstein , dem Besitzer von Neulengbach , 2000 Gulden, welche dieser trotz ehrenwörtlicher Verpflichtung und wiederholter Mahnung nicht zurückzahlte. Der Dienstmann fich unter Kuratel befinde, und ließ durch einen Advokaten Straf­erachtet sich betrogen, weil der Fürst ihm verschwieg, daß er anzeige machen.

Auf der einen Seite immer größere Noth, auf der anderen beständig steigender Lurus. Sehr lehrreich sind die Zahlen des französischen Champagnerexports. Derselbe betrug 1887/88: 17 257 700 Flaschen; 1888/89: 18 904 500 Flaschen; 1889/90: 19148 400 Flaschen; 1890/91: 21 699 110 Flaschen.

Aus Rudow im Sr. Teltow, den 1. Tuni, wird ge­schrieben: In diesen Tagen fand hier eine bäuerliche Hochzeit statt, welche hinsichtlich des dabei entfalteten Reichthums und Glanzes größeren hauptstädtischen Hochzeiten nicht nachsteht. Der Werth des Brautschmuckes ging in die Tausende; das Brautkleid war von theuerstem Seidenstoff und die drei Meter lange Summa 35914 Schleppe wurde von drei kleinen Mädchen nachgetragen. Die Hochzeitsmahlzeit fand im Gasthauje statt und soll bei etwa 16 Mill. Mk. hundert Gästen 3000 Mark gekostet haben. Das junge Paar hat einen der schön eingerichteten Bauernsize bezogen, welche hier meistens einen Werth von 100 000 bis 200 000 Mt. Haben. Gleichzeitig meldet man, daß man das Roggenmehl . 252 Schiffe, 628 Kanonen, 20 429 durch Surrogate zu ersetzen versucht. Zunächst hat man minder Mann Bemannung.

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die Flotte.

Kaisers in den folgenden drei Gruppen zusammenfaffen:

1. Der Kaiser hat das Reich völkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Reiches Strieg zu erklären und Frieden zu Ausgaben für Schulen und Unterricht schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Friedensstärke Staaten einzugehen, Gesandte und Konsuln zu be= glaubigen und zu empfangen; die Landmacht und die Striegsmarine des Reiches stehen im Strieg und im Flotte Frieden unter dem Befehle des Kaisers, und er hat als

262 500 Mann.

2 852 000

Kriegsstärke.

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merthige Mehlprodukte zwischengemengt, welche man sonst als