Kammerwahlen, die Führung des Wahlkampfes erfordert geringere materielle Opfer un bietet mehr Aussicht auf Erfolg, last not least haben die übrigen sozialistischen Fraktionen, zumal die Possibilisten anläßlich ihrer immer besonders stark dem Gott Opportunität, kleinlichen Stirchthumsinteressen auf Kosten des sozialistischen Programms geopfert. Der Beschluß, Agitation dafür zu entfalten, daß den Frauen das aktive und passive Wahlrecht zu den Gewerbeschiedsgerichten verliehen wird, verdient auch besondere Beachtung.

im Reich Berlin Hansestädte

Landwirthschaft 482,9

Industrie u. Handel

517,1

9,7

990,3

78,7

921,3

773,5

646,7 613,3

Segr. Sachsen 826,5 Rheinland

353,3

Westfalen. 386,7

Einen amüsanten Beitrag zur Geschichte der Juris­prudenz fin de siècle finden wir in der Solidarität":

Eine sozialdemokratische Zeitung hatte gesagt:„ Die Massen­armuth wird hervorgebracht durch die Vorrechte, welche der Reichthum mit sich bringt."

Ein Staatsanwalt setzte sich hin und schlug sein Gesetzbuch auf. Er fand da im Strafgesetzbuch§ 131, welcher lautet: Wer Nur in den östlichen Provinzen und Süd- Bayern erdichtete oder entstellte Thatsachen, wissend, daß sie erdichtet oder Reth eines allerdings mehr äußerlichen, aber immerhin überwiegt stark die ländliche Beschäftigung. Das Deutsche Staatseinrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit verächtlich entstellt sind, öffentlich behauptet oder verbreitet, um dadurch charakteristischen Umstandes sei erwähnt, bezüglich dessen der Lyoner Reich wird hinsichtlich seines industriellen Gepräges nur zu machen, wird mit Geldstrafe bis zu 600 Mark oder mit Ge­seigneten sich in der Regel durch ihre große Länge fie folgende vergleichende Aufstellung( nach Rümelin, Be landläufigen Wahrheit unter Strafe stellen zu können. Es ist Kongreß einen Fortschritt aufweit. Die französischen Parteitage von England und Wales übertroffen. Wir geben die fängniß bis zu zwei Jahren bestraft. Das schien ihm genügend, um die Verbreitung einer so Die Gruppirung der Bevölkerung das gar nicht schwer, man braucht nur zu schließen: u. f. m. unvortheilhaft aus. Der letzte Parteitag hat sein eigent nach dem Beruf war zu Beginn der 1880er Jahre liches Arbeitsprogramm in 2 Tagen erledigt. Für Leitung und folgende: Führung der Verhandlungen, Bermeiden eines unnützen Auf­wands au Worten und Reden hat die Partei manches gelernt. Die internationalen Kongresse sind hierauf nicht ohne Einfluß geblieben.

-

dauerten 8 Tage und noch mehr im Verhältniß zu der ge= leisteten nicht sehr großen Arbeit, durch schlechte Geschäftsführung völkerungslehre).

Daß auf den Kongressen die Internationalität der Kollektivisten in einer energischen Erklärung ihren Ausdruck fand, bedürfte teiner besonderen Erwähnung, wenn nicht der in der letzten Beit von einem Theil der französischen Politiker und Jobber inszenirte franko- russische Rummel die Haltung unserer Genossen jenseits der Vogesen besonders bedeutsam und korrekt erscheinen ließe. Die diesbezügliche Erklärung lautet:

Der am 26. November 1891 zu Lyon versammelte neunte Landeskongreß der Arbeiterpartei begrüßt, ehe er in die Tages­

ordnung eintritt, die gegen die Grubengesellschaften im Streit befindlichen 34 000 Grubenarbeiter von Pas de Calats;

Beglückwünscht die Bergarbeiter Englands, die ihren frans zöfifchen Brüdern Hilfsgelder im Betrage von fünfhunderttausend

Frants bis zu einer Million und eine Woche Abeitsstilstand

pro Monat zur Verfügung gestellt haben;

England- Wales Deutsches Reich Frankreich Desterreich Ungarn Italien Schweiz

Land- u. Forst­wirthschaft

Industrie

Handel u. Verkehr

in Tausenden

1362

5296

•

1668

8236

6396

1570

6455

4443

1912

6161

2287

435

4520

817

185

8659

3150

830

548

500

7713

3977

91 2029

•

Verein. Staaten Wir bemerkten schon, daß seit dem Jahre 1882 höchst wahrscheinlich eine weitere Verschiebung der berufs­mäßig arbeitenden Bevölkerung nach der Seite der In­dustrie zu eingetreten sei.

1. der Reichthum ist eine Folge des Privateigenthums; 2. das Privateigenthum ist Grundlage der heutigen Gesell schaftsordnung, also auch des heutigen Staates, folglich 3. ist das Privateigenthum eine Staatseinrichtung, folglich 4. ist auch der Reichthum eine Staatseinrichtung; 5. wenn man von dem Reichthum sagt, seine Vorrechte ver­schulden die Massenarmuth, so behauptet man eine That sache, die den Reichthum v.rächtlich zu machen ge­eignet ist;

6. wird der Reichthum verächtlich gemacht, so wird auch der Privatbesitz verächtlich gemacht;

7. wird der Privatbesig verächtlich gemacht, so wird eine Staatseinrichtung verächtlich gemacht. Soweit wäre man leicht gekommen.

Wozu ist die Philosophie vorhanden, wenn sie nicht folge­

richtige Schlußketten nach jeder beliebigen Richtung hin zu bilden gestatten sollte.

Nun ist noch zu beweisen, daß die behauptete Thatsache

falsch, daß sie erdichtet oder entstellt ist.

in Preußen gestaltete sich seit 1879 bis 1887 folgender- einte sehr kurze und schlagende Form. Man sagt: ſelbſtver Die Zunahme der Dampffefsel und Dampfmaschinen

Aktlamirt den von der sozialistischen Partei und den Gewerk maßen. Es waren vorhanden: schaften Europas und Amerikas auf dem internationalen Kongreß zu Brüssel erneuerten Bruderpakt;

Weiht die angeblich republikanische Regierung, die, nachdem Ate die Arbeiter in Fourmies niederschießen ließ, sich vorbereitet, fie durch Zölle auf Getreide, Brod, Fleisch, Kaffee und Zucker auszuhungern, dem Abscheu der französischen Arbeiterschaft,

brechen.

Nichts ist leichter wie das. Es giebt für solche Beweise ständlich", selbstredend" oder ähnlich. Also etwa so: selbst­redend" ist die Behauptung, daß das Privateigenthum schuld an der Massenarmuth sei, falsch, denn schon ein bekannter Mann sagte, die Armuth stammt von der Powriteh. Da der Verfasser des unter Anklage zu stellenden Schriftsatzes ohne Zweifel diesen berühmten und wahren Ausspruch kannte, so handelte er bei Aufstellung seiner falschen Behauptung selbstverständlich" Es hätte indeß dieser Angaben kaum bedurft, um wider besseres Wissen und damit find alle Anforderungen des

Feststehende Feststehende Bewegliche Dampftessel Dampfmaschinen Maschinen 5636 10 891 ?

1879 1887

32 411

29 895

1890

44 207 48 538

41 736 46 554

Da nun die Staatsanwaltschaft nicht nur die hohe Aufgabe

Und denunzirt den in Kronstadt über den Leichen des Schloffenen Bund als eine Prellerei, eine Gefahr und ein Ber - hervortreten zu lassen. Ein Blick auf die Stellung, hat, dafür zu sorgen, daß kein Unschuldiger angeklagt wird, polnischen Märtyrerthums und des russischen Nihilismus ge- den Charakter Deutschland als eines Industriestaates$ 131 erfüllt, es kann bestraft werden. Als eine Prelleret, weil das Zarenthum in der Freundschaft welche Deutschland auf dem Weltmarkte einnimmt, wird sondern nebenbei auch dafür zu sorgen, daß die Schuldigen zur Frankreichs nichts als den französischen Markt sieht, der seinen jene Behauptung allein zur Genüge rechtfertigen. Deutsch - Strafe gezogen werden, so mußte die Staatsanwaltschaft, nach­wiederholt gemachten Anleihen eröffnet ist, also das Mittel, seine lands Handel entwickelt sich seit dem Jahre 1880 fol- dem sie sich durch einen recht beschwerlichen Weg des philo­Raffen zu füllen; Als eine Gefahr, weil entfernt davon, eine Friedens- gendermaßen. Es betrug: garantie zu bieten, eine solche Allianz, indem sie unsere Aktions­freiheit aufhebt, unser Land in die Gefahr bringt, in einen Krieg hineingezogen zu werden, wo es nichts zu suchen hat und den das Zarenreich allein in Europa alles Interesse hat zu ent­fesseln;

Einfuhr Ausfuhr

Total

•

sophischen Denkens durchgearbeitet hatte und zur Erkenntniß der Schuld gekommen war, unfehlbar Anklage erheben. Sie that es, und fand auch ein Landgericht, das in demselben Sinne oder etwa ähnlich schließen konnte und den Uebelthäter zu einem Monat Gefängniß verknarte.

Dieser so verurtheilte Sünder gegen die öffentliche Ordnung rief das Reichsgericht an.

1890 1889 1888 1867 1880 Millionen Mark 4272,9 4087,0 3429,4 3186,3 2844,2 3409,5 3256,4 3356,4 3193,0 2976,7 7682,4 7343,4 6785,8 6379,4 5820,9 Als ein Verbrechen, weil selbst eine Bourgeoisrepublick fich Im Zeitraum von 10 Jahren hat sich der gesammte nicht mit dem moskowitischen Despotismus verbünden kann Spezialhandel Deutschlands um rund 1 Milliarde 800 Boltes wie der schlimmsten aller Reaktionen zu machen, die Millionen Mark gehoben, und zwar die Einfuhr um freilich in passender Zeit auch das Privateigenthum für eine rund 51 pCt., die Ausfuhr nm rund 15 pt.

über die westlichen Kultur verhängt ist, die mit der sozialistischen Gesellschaft schwanger geht."

umfaßte folgende Punkte:

Die Tagesordnung, in welche der Kongreß dann eintrat, 1. Rechenschafts- und Situationsbericht des Nationalraths ( Barteileitung).

2. Einzelberichte der Delegirten.

3. Eventuelle Veränderungen der Partetorganisation.

4. Die Beschlüsse des internationalen Kongresses zu Brüssel 5. Der 1. Mai 1892 und die bevorstehenden Munizipalraths­

und ihre Durchführung.

wahlen.

Während wir 1880 noch eine aktive Handels­

Hem! sagte das Reichsgericht, was eigentlich eine„ Staats­einrichtung" ist, das steht freilich nicht fest; denn welcher Begrif des deutschen Strafrechtes steht überhaupt fest, danach kann man Staatseinrichtung erklären. Die Sache hat aber einen kleinen Haken, über den man heut noch nicht fortspringen kann.

bilanz hatten, haben wir jetzt eine passive. Die Regierung neben dem heutigen§ 131 noch einen anderen für Als nämlich das Strafgesetzbuch berathen wurde, hatte die Bourgeois trösten sich mit dem allerdings richtigen Ge- Regierung neben dem heutigen§ 131 noch einen anderen für danken, daß das den„ Reichthum des Landes" nicht Ehe, Familie und Eigenthum unter Strafe stellte. nothwendig erachtet, der ausdrücklich alle öffentlichen Angriffe auf schädige, solange die Zahlungsbilanz aktiv sei. Und Der Reichstag hatte diese Bestimmung gestrichen. Wenu eine Menge fremde Werthpapiere in Deutschland , auf annahm, so kann das Reichsgericht es diesmal auch nicht es ist allerdings keine Frage, daß sie es ist. Es stecken man aber damals ausdrücklich Ehe, Familie und Eigenthum nicht als unter den Begriff Staatseinrichtung" untergeordnet welche das Ausland Zinsen zahlen muß, und diese Be- qut thun. träge übersteigen das Defizit, welches beim Handel

6. Wahl des Nationalrathes und Bestimmung des Ortes, entsteht. wo der Parte: tug für 1892 stattfinden soll. Anders sieht die Sache vom Standpunkte des Ar­Der Parteitag beschloß in Uebereinstimmung mit dem Brüffeler stongreß, für das Zustandekommen eines Arbeits- beiters aus. Für ihn ist es egal, ob die deutschen sekretariats für Frankreich einzutreten. Aufgabe desselben solle Kapitalisten ihr Kapital in amerikanische Eisenbahnen sein, sich einerseits mit der Arbeitsstatistik zu befassen und stecken und es auswärtigen Staaten leihen; wenn es nicht andrerseits bei Ausbruch von Streiks oder sonstiger die Arbeiter im Lande produktiv angelegt wird, so vermindert sich die zu benachrichtigen, damit dieselben ihre Kameraden mit Geld Arbeitsgelegenheit, damit das Bedürfniß nach Arbeitern, es oder durch Rathschläge 2c. in einer der gemeinsamen Sache för entsteht Uebervölkerung", und was nicht auswandern derlichen Weise unte: stützen können. kann, geht in Noth und Elend zu Grunde. Die Kon­

betreffenden Konflikte, die Proletarier verschiedener Länder hiervon

Der Kongreß beauftragte ferner die zur Arbeiterpartei ge­

hörigen Deputirten, zuſammen mit dem Nationalrathe dret in sequenz der angebahnten Entwickelung wird die sein, der Kammer einzubringende Gefeßentwürfe auszuarbeiten. Der welche einst das alte Rom gestürzt hat! Die ganze erste desselben hat für die Frauen das aktive und passive Wahl Welt uns tributpflichtig, und dabei ein Elend des Voltes, recht zu den Gewerbegerichten zu fordern. Gegenstand des welches das Land verödet. zweiten Gesetzentwurfs ist die Forderung, daß die Gewerbe­gerichte bei allen Lohnstreitigkeiten, wie hoch auch der in Frage tommende Betrag sei, ein entgiltiges, rechtskräftiges Urtheil sprechen. Der britte Gesetzentwurf verlangt für die Gewerk­schaften das Recht, Lohntarife festzusetzen, welche für alle Arbeiter ein und desselben Gewerbes eine bestimmte Giltigkeit haben.

Die Voff. 8tg." hat da einen vorzüglichen Trost: " In diesem stärkeren Anwachsen der Einfuhr liegt, beiläufig erwähnt, nichts Ungewöhnliches, es fehrt hier eine Erscheinung wieder, wie solche bei allen Ländern auf hochentwickelter Wirthschaftsstufe hervortritt."

Sehr gut! Nichts Ungewöhnliches" allerdings, aber vielleicht doch etwas" Nicht Angenehmes?"

Verschiedenes.

"

Es gab also folgende Begriffserklärung für„ Staatsetn richtung":

,, Unter Staatseinrichtungen sind also solche( was? Einrichtungen?) zu verstehen, welche als Bestandtheile der Verfassung und der Verwaltung, durch welche der be­treffende Staat sich einrichtet", angesehen werden müssen. Was dagegen unabhängig vom Dasein des speziellen Staates als Bestandtheil allgemein menschlicher Kultur­zustände sich darstellt, kann nicht unter den Begriff der " Staatseinrichtung" gestellt werden. Hieraus ergiebt sich, daß die allgemeinen Rechtsinstitute der Ehe, der Familie und des Eigenthums nicht unter den Begriff Staats­etnrichtungen gebracht werden können. Dadurch, daß der Staat dieselben anerkennt und schützt, werden sie selbst noch nicht zu Einrichtungen des Staates." Gerade sehr schön ist diese Begriffserklärung nicht. Ste lautet kurz so:„ Staatseinrichtungen sind solche Einrichtungen, durch welche der Staat sich einrichtet." Es erinnert diese Er­wie man nicht erklären soll, gegeben wurde, nämlich: Was th klärung an eine andere, die in unserer Schulzeit als Muster, eine Wachparade? Antwort: Eine Wachparade ist eine Wach parade!

Na kurz und gut, es wurde entschieden, der Reichthum tst einrichtung ist. Damit wurde das Urtheil aufgehoben, die Sache feine Staatseinrichtung, weil das Privateigenthum teine Staats aber in die Instanz zurückgewiesen.

Damit kann noch immer die Möglichkeit gegeben sein, daß nun der Grobe- Unfugparagraph herhalten muß. Der ist dehn barer und paẞt fast immer, wo nichts anderes passend ist. Der ganze Prozeß kennzeichnet aber die Rechtsprechung und Rechtssicherheit in Deutschland .

Das Reichsgericht erkennt ausdrücklich an, der§ 131 schützt

etwas, von dem man nicht sicher weiß, was es eigentlich ist.

Der Kongreß besch.oß energische, auf Grund eines einheit­lichen Programms geschehende Betheiligung an den bevor­tehenden Munizipalrathswahlen. Das Programm soll alle Forderungen enthalten, welche im Machtbereich der Kommunal­behörden liegen. Nur Kandidaten, welche voll und ganz auf dem Boden dieses Programms stehen, das wir später folgen laffen, da es charakteristisch für die Unterschiede zwischen Possi­Der englische Statistiker Dr. Ogle hielt im inter­bilisten und Kollektivisten ist, werden seitens der Partei aufge­tellt und unterstützt. Bezüglich der Maimanifestation machte nationalen statistischen Institut zu Wien am 1. Oktober einen ach der Parteitag dahin schlüssig, daß gewerkschaftliche und poli- Bortrag über Zivilstand, Familienverhältnisse, Wohnung tische Organisationen mit aller Energie dafür eintreten müssen, und Miethe der Arbeiterklaffen in London , nach An- Das genügt, wie wir denken. die Maimanifestation und die Munizipalrathswahlen an ein gierung erhoben, aber nicht weiter kontrollirt wurden. Die Bergrößte Stadt der zivilisirten Welt, vergrößert sich in überraschen­daß diese so imposant und allgemein als möglich ausfällt. Da gaben, die 1887 durch Bablkarten auf Kosten der englischen Re­und dem nämlichen Tage stattfinden, so hat der Kongreß be- sammtzahl der Antworten betrug, wie wir einem Bericht schlossen, dahin zu wirken, daß die Arbeiter überall in corpore Böhmert'schen Sozial- Korrespondenz" entnehmen, 29 432, dabei der Weise; nicht nur die Bevölkerung, sondern auch der Reich­zu den Wahllokalen ziehen und dadurch zu Gunsten des Acht waren 27 Prozent der Arbeiter arbeitslos. Die Untersuchung thum nimmt stetig zu, wie aus folgender interessanten Tabelle betraf daher nur 21 443 in Arbeit befindliche Arbeiter, welche erhellt, welche wir dem„ Economiste Français" entnehmen: tundentages manifestiren. Brutto- Miethwerthe Steuerpflichtige Werthe Der Kongreß beschloß außerdem noch, die Partei habe eine mit ihren Familien eine Bevölkerung von 97 784 Personen mächtige Agitation gegen die Zölle auf Lebensmittel im ganzen umfaßten. Lande zu führen und zu beantragen, daß die Munizipalitäten Proviantkaffen bilden, mittels deren Fonds die Lebensmittel direkt von den Produzenten zu kaufen und zum Selbstkosten­preis an die Detailhändler abzugeben sind. Deutschland

als Industriestaat.

Nach der Berufsaufnahme für das Deutsche Reich bom 5. Juni 1882 steht der überwiegend industrielle Charakter desselben unzweifelhaft fest, vieles spricht dafür, daß die Entwickelung in den letzten 10 Jahren nach dieser Richtung hin sich noch verstärkt hat. Von 1000 Per sonen, deren Berufe den drei Gruppen: Landwirthschaft, Industrie und Handel angehören, famen auf:

"

Die Zahl der 25-45jährigen Arbeiter betrug unter 1000 Arbeitern 623. Dr. Ogle bemerkte in Bezug auf das Familien­verhältniß der betreffenden Arbeiter, daß jede Familie durch schnittlich 4,57 Personen zählte, während für die Gesammt­bevölkerung dieses Verhältniß die Zahl von 4 nur um einen geringen Bruchtheil überschreitet. Mehr als die Hälfte der Familien hatten 3 oder mehr Zimmer zur Verfügung. Es er­giebt sich, daß durchschnittlich 1,56 Personen auf ein Zimmer fallen. Die Miethe, welche für die Wohnung gezahlt wurde, betrug für 318 unter 1000 Arbeitern 4-6 Schilling wöchentlich. Das Verhältniß der Miethe zum Einkommen beträgt nach Ogle durchschnittlich 23,05 pt. und finkt bei steigendem Ein­tommen. Der Pariser Professor Cheysson bemerkie, daß die Ber Arbeitsverdienstes für die Wohnungsausgaben anrechnen. Die walter der Muster- Arbeiterhäuser in England 17 pct. des Unterschiede von den Ziffern Dr. Ogle's find wohl aus der Art threr Erhebung zu erklären.

- Werth der Realitäten in London. London , dte

einschließlich

der Liegenschaften ausschließlich des Staatselgenthums Pfund Sterling

20 672 765

21 049 507

1874. 1875.

25 148 033

25 574 366

1877.

28 464 833

23 444 876

1879

29 682 269

24 447 444

1881

33 384 851

27 541446

1883

34 470 725

28 438 385

1885

35 689 244

29 410 489

1887

37 361 895

30 720 646

1889

38 028 506

31 244 495

33 881 766

39 835 700

1891. Mit dem Reichthum nimmt auch das Elend zu, und es

wäre sehr hübsch, wenn man diese Zahlenreihe daneben stellen fönnte. Leider existirt darüber keine Statistik- schade, wird der zufriedene Bourgeois denken, denn ein solcher Kontrast müßte