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1. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 245.

Sonntag, den 18. Oktober 1896.

Wegen Majeffäftsbeleidigung 1

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13. Jahrg.

Stunden in seinem Lotal gefeſſen. die Brille zu holen. Am 2. September d. J. habe Lerche etwa 8/2 Uhr, in Schneider's Gesellschaftshaus, Belforter­straße 15, eine Versammlung stattfindet, in welcher Genosse wurde gestern gegen den Tischler Emil Hinz und den In- Ein dritter Zeuge beeidete, daß er an dem fraglichen 2. Sept. Dupont die verflossene Gewerbe- Ausstellung kritisch beleuchten ftrumentenmacher Paul Lerche vor der IV. Strastammer des in dem Bachgänger'schen Lokal an demselben Tisch mit Lerche wird. Gäste haben Zutritt. Neue Mitglieder werden auf­Landgerichts I verhandelt. demselben gegenüber gesessen habe. Lerche habe das Flugblatt, genommen.( Siehe auch Inserat in heutiger Nummer.) Der Kriminalschuhmann Wichnisch behauptete, daß er am nachdem er sich längere Zeit mit ihm über ganz gleich­Abend des 2. September d. J. bemerkte, wie Hinz in einen giltige Dinge unterhalten, ganz offen aus der Seiten- Die Parteigenoffinnen werden hiermit auf die am Dienstag Briefkasten in dem Hauſe Beſſelſtr. 4 und in zwei Briefkästen tasche gezogen und ihm über den Tisch herübergereicht. Dabei den 20. Oktober, abends 8 Uhr, in der Bock- Brauerei, Tempel­in dem Haufe Markgrafenstr. 5 je ein Flugblatt hineinwarf. habe er gar keine Heimlichkeit angewandt. Die Beugen wurden hofer Berg, stattfindende Volksversammlung besonders auf­Nachdem sich Hinz entfernt hatte, ließ er sich die Kästen auf- von dem Vorsitzenden gefragt, ob sie Sozialdemokraten seien. Frau Rohrlack. und Frau Braun sprechen werden, lautet: Ein­merksam gemacht. Die Tagesordnung, über die Frau Ihrer, schließen und fand in denselben je ein Flugblatt mit der Ueber: Der Staatsanwalt meinte, daß, wie Hinz zugegeben, daß er Schrift Bolt! Ermanne Dich!" und dem Schluß O Bolt! den Inhalt des Flugblattes gekannt, bevor er dasselbe verbreitete, lichen Gesetzbuches, die dem Reichstag eingereicht werden soll. bringung einer Protestresolution gegen die Fassung des Bürger­wahre Deine heiligsten Güter!" so sei auch Lerche von dieser Kenntniß überführt durch die Dieser überaus wichtigen Tagesordnung wegen ist es Pflicht Am selben Abend beobachtete der Kriminalschuhmann Rettig Heimlichkeit, mit der er das Flugblatt verbreitete. Im übrigen aller Genossinnen, zahlreich zu erscheinen. Die Einberuferin. in dem Schanklokal von Bachgänger, Swinemünderstr. 120, wo seien die Angeklagten Sozialdemokraten in Vertrauensstellungen er sich im Arbeiteranzug aufhielt, daß Lerche ein Flugblatt seinem und es sei nicht anzunehmen, daß dieselben ein Parteiflugblatt Ein neues Straßenbahn Projekt. Auf grund der Nachbar unter dem Tisch zuschob, später ein zweites einem ihm verbreiteten, ohne vorher Kenntniß von demselben zu nehmen. neuerdings städtischerseits mit der Firma Siemens 1. gegenübersißenden Arbeiter über den Tisch hinüberreichte und ein Eventuell müsse Lerche wegen fahrlässiger Verbreitung des Flug Halste wieder aufgenommenen Verhandlungen hat die drittes einer Person, die am Büffet stand, übergab. Als Lerche blattes verurtheilt werden. Gegen jeden der Angeklagten bean- Firma dem Magistrat einen neuen Vertrags Entwurf das Lokal verließ, folgte er ihm, legte ihm die Hand auf die trage er ein Jahr Gefängniß. bezüglich der von derselben schon ausgeführten und noch Schulter, erklärte ihn für verhaftet und verlangte die Herausgabe Rechtsanwalt Freudenthal für Hinz beantragte deffen geplanten Straßenbahnen zur Genehmigung unterbreitet. Die der Flugblätter, die er bei sich habe. Lerche erklärte zunächst, Freisprechung, weil die Majestätsbeleidigung nicht zur Vollendung in dem Vertrage aufgeführten Straßenbahnen umfassen ein­er habe keine, als aber Rettig erwiderte, er habe sie gesehen, gekommen. Der Schuhmann habe die Flugblätter aus den Brief schließlich der bereits ausgeführten bezw. der Firma grundsätzlich nahm sie Lerche aus seiner Tasche mit den Worten Hier sind fasten genommen, bevor sie jemand gelesen. Der Inhalt der genehmigten Linien ein Netz auf städtischen Straßen von rund fie" und machte dann mit der Hand, in der er sie hielt, felben fei also durch Hing' Thätigkeit zu niemandes Kenntniß 80 Kilometer Bahulänge. Das Bahnnetz fällt nur an wenigen eine Bewegung nach dem Rücken zu. Rettig nahm sie darauf gekommen. Punkten mit Geleisen der Großen Berliner Pferdebahn­an fich. Es waren zwei Exemplare desselben Flugblatts, das Rechtsanwalt Herzfeld für Lerche führte mit Wärme in gesellschaft zusammen, ist aber an feiner dieser Stellen auf Mit­Wichnisch in den Briefkästen gefunden gefunden hatte. Diefer längerem Plädoyer aus, daß Lerche freigesprochen werden müsse, benutzung der gedachten Geleise über 400 Meter angewiesen. beeidigte auch, auch, daß Kriminalkommissar Schöne seinen wenn die in der Verhandlung erwiesenen Thatsachen zur Grund- Die Firma erbietet sich aber, das geplante Netz noch weiter Untergebenen schon vorher mittheilte, das Fluglage des Urtheils gemacht werden und nicht die Deduktionen des durch Herstellung wichtiger Verkehrsverbindungen auszugestalten, blatt folle am 2. September d. J. verbreitet Staatsanwalts, derselbe müsse das Flugblatt vor der Ver- wenn die Geleise der Pferdebahn- Gesellschaft an einzelnen Stellen werden, fie von dem Inhalt und der Ueberbreitung gelesen haben, weil er Sozialdemokrat sei, in der Be- auch auf etwas längere Strecken mitbenutzt werden dürfen; auch schrift desselben in Kenntniß seyte und Aufwegung stehe und deshalb kein Parteiflugblatt, ohne seinen Inhalt erklärt sich die Firma zu jedweder gewünschten Aenderung oder trag gab, auf die Verbreiter zu fahnden. zu fennen, verbreite. Ergänzung der geplanten Linienführung bereit. Das Flugblatt ist ein Abdruck eines Artikels der Berner Erwiesen sei, daß Lerche um 63/4 Uhr am 2. September d. J. Nach dem Vertragsentwurfe sollen die im Innern der Stadt Tagwacht" und enthält eine Reihe schwerer Majestäts- aus der Werkstatt gegangen und vor 7 Uhr bei Bachgänger an- und in besonders hervorragenden Straßentheilen liegenden beleidigungen. Der Angeklagte Hinz gab die Richtigkeit der gekommen sei. Erwiesen sei, daß, er in der Werkstatt das Flugblatt Strecken mit unterirdischer Stromzuleitung oder mit Aussagen des Wichnisch zu und auch, daß er das Flugblatt noch nicht hatte, denn sonst hätte er die drei Exemplare sicherlich Akkumulatoren betrieben werden. Was den Ausbau an= vor der Verbreitung flüchtig gelesen habe. Auf Befragen des dort seinen ihm bekannten Arbeitskollegen gegeben, statt fie in betrifft, so verpflichtet sich die Firma Siemens u. Halske , bis Vorsitzenden, Landgerichtsdirektor Denso, gab er auch zu, im öffentlicher Wirthschaft, die, wie jeder Sozialdemokrat wiffe, zu dreißig Kilometer des geplanten Netzes binnen Jahres­Vorstand eines der geschlossenen sozialdemokratischen Wahlvereine namentlich am 2. September von Angestellten der politischen frist, den Rest fünfzig Kilometer binnen zwei gewesen zu sein. Polizei in der Maste von Arbeitern besucht würden, unbekannten Jahren nach Ertheilung der behördlichen Genehmigung Der Angeklagte Lerche, welcher auf Befragen ebenfalls zugab, Personen zu geben. Eriviesen sei, daß er an dem Abend feine fertig zu stellen und in Betrleb zu nehmen; die Bu Mitglied eines sozialdemokratischen Wahlvereins zu sein, bestritt Brille nicht bei sich hatte und deshalb das Flugblatt gar nicht ftimmung für das geplante Straßenbahnneß wird bis zum entschieden, das Flugblatt vor der Verbreitung gelesen zu haben. lesen konnte. Uebrigens habe ja auch niemand bekundet, daß er 31. Dezember 1919 beantragt. An Abgaben ist die Firma bereit, Es sei ihm auf dem Wege von seiner Arbeitsstelle nach dem gelesen habe. Erwiesen sei, daß er die Flugblätter in dem Lokal nicht nur von der Brutto Einnahme, wie die Große Berliner nahe derselben liegenden Lokal von Bachgänger von einem Be- nicht heimlich, sondern offen über den Tisch gereicht bezw. einer Pferdebahn Gesellschaft, bis zu 10 pet. ansteigende Beträge zu tannten zur Verbreitung gegeben worden. Er habe es zu sich am Büffet stehenden Person übergeben habe. Belastend bleibe zahlen, sondern außerdem vom Reingewinn über 6 pet. des An gesteckt in der Meinung, es sei ein gewerkschaftliches oder Partei- also nur, daß er, als der Beamte ihm auf der Straße plöglich lage Kapitals ein Biertel, über 8 pet. ein Drittel und über flugblatt, wie deren viele verbreitet würden, habe aber alles die Hand auf die Schultur legte, ihn für verhaftet erklärte und 10 pCt. die Hälfte. Bezüglich der Beförderungspreise bestimmt andere geglaubt, als daß dasselbe Majestätsbeleidigungen ent- die Flugblätter verlangte, in der ersten Bestürzung erklärte, er der Vertragsentwurf, daß für jede durchgehende Wagenverbindung hielte. Nachdem er längere Zeit bei Bachgänger Zeit bei Bachgänger ge- habe teine Flugblätter. Daraus zu schließen, er habe den Vor- des geplanten Neges innerhalb der Stadt und nach den angrenzenden feffen, sei ihm dasselbe wieder eingefallen und er fall gekannt, und darauf die Verurtheilung zu gründen, sei nicht Vororten sofort der Zehnpfennig Tarif einzuführen habe drei Exemplare, nicht heimlich, sondern ganz möglich. Der Vertheidiger wandte sich schließlich scharf gegen ist; ferner sollen Umsteigekarten zum Preise von offen weitergegeben. Es sei ihm ihin übrigens gar nicht die Behauptung des Staatsanwalts, das Flugblatt sei ein sozial- 15 Pf. verausgabt werden, welche dem Inhaber gestatten, von möglich gewesen, es vorher zu lesen, da er seine Brille in demokratisches Parteiflugblatt. Er führte aus, daß dasselbe jedem Punkte des geplanten Neyes, einschließlich der Vororte, der Werkstatt gelassen und er ohne Brille nicht lesen könne. eminent bürgerlich demokratisch aber nicht sozial- demokra- nach jedem anderen zu gelangen. Daneben sollen auch Schüler­tisch sei. farten und Abonnementskarten zu ermäßigten Preisen Der Gerichtshof fand beide Angeklagte schuldig und ver- zwar durch Vermittelung der Schaffner in den Wagen-ver­urtheilte sie zu je zwei Jahren Gefängniß. Beide nähmen ausgabt werden. Ferner ist ein Paragraph eingeschaltet worden, einflußreiche Stellungen in der sozialdemokratischen Partei ein wonach sich die Firma verpflichtet, auf Wunsch des Magistrats und daraus schon habe das Gericht die Ueberzeugung geschöpft, im Winter eine angemessene Heizung der Wagen daß sie das Flugblatt vor der Verbreitung gelesen. Außerdem einzuführen. In betreff der Sicherheitsleistung wird ein Betrag ergebe sich dies aus der Heinilichkeit bei der Verbreitung. Bei von hunderttausend Mark in Vorschlag gebracht, welcher aber auf der Gröblichkeit der in dem Flugblatt enthaltenen Majestäts- Wunsch des Magistrats beliebig erhöht werden kann. Im übrigen beleidigungen sei die erkannte Strafe angemessen. Die Ver­theidiger beantragten hierauf vorläufige Hastentlassung der An­geklagten. Das Gericht ordnete dieselbe an gegen eine Kaution von je 5000 m.

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und

Ein Zeuge bekundete, daß Lerche am 2. September d. J. gegen 63/4 Uhr abends die Werkstatt verlassen, daß er neben ihm gearbeitet, Lerche aber weder ihm noch sonst jemandem in der Werkstatt ein Flugblatt gegeben habe und überhaupt in der Werkstatt von dem Flugblatt nichts bekannt geworden sei. Als Lerche die nächsten Tage nicht zur Arbeit tam, habe man geglaubt, ihm sei ein Unglück zugestoßen. Darauf fei er zu dessen Frau gegangen, um sich zu erkundigen, und habe dort von seiner Ver­haftung gehört. Lerche sei kurzsichtig und arbeite mit der Brille. entspricht der Vertragsentwurf von Siemens u. Halske, auch bezüg­An dem Abend des 2. September b. J. habe er seine Brille in lich der Bestimmungen über die Pflasterfosten, Unterhaltung u. f. w. der Werkstatt gelaffen. Er habe dieselbe später seiner Frau gebracht dem Wortlaute der Normativbestimmungen bezw. demjenigen des Bachgänger befundet: Lerche sei amt 2. September vor 7 Uhr von der städtischen Verkehrs- Deputation schon genehmigten Ver­direkt von der Arbeit in sein Lokal gekommen. Derselbe könne trags- Entwurfs mit der Großen Berliner Pferdebahn- Gesellschaft. ohne Brille nicht lesen. Das wisse er daher, daß Lerche häufig In einem Anschreiben erklärt sich die Antragstellerin auch zu bei ihm die Zeitung lefe und dabei regelmäßig die Brille auf­eventuellen Aenderungen und Ergänzungen ihres Angebotes setze. Mehrmals sei es vorgekommen, daß Lerche, wenn er zu Achtung! Sozialdemokratischer Verein ,, Vorwärts" bereit und spricht die Hoffnung aus, daß der überreichte thm gekommen war, um die Zeitung zu lesen, und fand, daß er Berlin . Die Mitglieder werden auch an dieser Stelle darauf Vertrags Entwurf die Billigung der städtischen Behörden die Brille nicht bei sich habe, erst nach Hause gehen mußte, um aufmerksam gemacht, daß am Dienstag, den 20. Oktober, abends finden werde. Das Straßenbahn Netz der Firma Siemens

Principes Socialistes.

Von Gabriel Deville .

Lokales.

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speziell das Studium sozial- tbeoretischer Fragen durch die Arbeiter- neuerdings unternommene Agitation zu gunsten der kostenlosen tlasje, in ihren fortgeschrittensten und geschultesten Elementen Brotabgabe, bekannt unter dem Namen der ,, Propagande wenigstens, durch die politische Rückständigkeit des Gemeinwesens pour le pain gratuit". selbst gefördert. Von praktischer Mitwirkung in öffentlichen An- Die Stellung Devilles zur Idee des Generalstreiks ist noth­Der vorliegende bei Giard u. Briere in Paris erschienene gelegenheiten, dank seiner politischen Rechtlosigkeit, fast aus- wendiger und selbstverständlicherweise eine ablehnende. Es ist Band ist dem Andenken von Wearg und Engels und den beiden geschlossen, sucht der intelligentere deutsche Arbeiter für nicht schwer, die Absurdität einer allgemeinen Arbeitseinstellung int Geist dieser Begründer des wissenschaftlichen Sozia die so verhinderte natürliche Absorbirung seiner Kräfte und bei der Schwachheit der proletarischen Berufsorganisationen nach­lismus wirkenden Agitatoren Jules Guesde und Paul Fähigkeiten Ersatz im Studium schwierigerer, wirthschafts- zuweisen. Ein lokal beschränkter Streit, welcher die Mehrheit Lafargue gewidmet. Dieser Umstand deutet schon auf die politischer und allenfalls naturwissenschaftlicher Fragen: unter der vorhandenen industriellen Arbeiter umfaßt, kann unter ge= Intentionen des Verfassers und den wesentlichen Inhalt des dam Druck der Verhältnisse wird der im Proletariat vorhandene wissen Voraussetzungen eine Behörde, einen Unternehmerring oder Buches hin: Es bringt eine Vertheidigung der Mary'schen Lehre Thatendrang zum Wissensdrang. Daher das Togische, eine Regierung zu Konzessionen zwingen; niemals kann er aus einem und zwar sowohl in ihrer geschichts- philofophischen wie technisch manchmal überraschende Verständniß zielbewußter Arbeiter partiellen Streit zu einem Generalstreit werden, ohne daß sich mit wirthschaftlichen Bedeutung. In streng wissenschaftlicher Weise für die vorwiegend theoretische Schulung erheischende seiner Ausdehnung die Chancen feines Gelingens vermindern. sucht es Antwort zu geben auf die verschiedensten Fragen, Behandlung fernliegender und manchmal sehr abstrakter Dinge. Und wenn er über soviel Streiter und materielle Mittel verfügte, um welche sich heute die sozialpolitische Diskussion dreht. In Frankreich existirt aber diese politische Rückständigkeit bei daß er seinen Zweck erfüllen könnte, würde er überflüssig werden, Der Natur der Sache nach mußten dabei auch Fragen weitem nicht in dem Maße wie in Deutschland . Die polizeiliche weil dann die Arbeiterklasse im Vollbesitz ihrer Macht andere der Taktik zur Erörterung gelangen und daß dies geschehen, Bevormundung der Arbeiterklasse fehlt und mit ihr fehlt daher Dinge vollbringen könnte und sich anderer Mittel zu bedienen wüßte, verleiht dem Buche, angesichts der besonderen Lage der Dinge jene, die politische Energie auf das Studium theoretischer Fragen als jenes, das darin besteht, im entscheidenden Momente die Arme in Frankreich und den schriftstellerischen Vorzügen des Verfaffers, beschränkende Fessel. über die Brust zu kreuzen. Das ist in der sozialistischen Presse den nächsten unmittelbar praktischen Werth. Bei der verhältnißmäßig demokratischen Verfassung des zur genüge ausgeführt worden; indem Deville diesen Gedanken Denn die Darstellungsweise Deville's ist immer einfach und Landes war es den französischen Genossen nicht allzu schwer ge- eingehend entwickelt, wird er wohl dazu beitragen, die Meinungen dabei lichtvoll; sie weist hervorragende Aehnlichkeit mit der macht, in den letzten Jahren außerordentliche Wahlerfolge zu er- auch in Frankreich zu klären. Darstellungsweise Friedrich Engels ' auf. Sie hat das mit dieser zielen. Die große Bewegungsfreiheit einerseits und die raftlose Die Agitation der Herren Barrucand und Genossen zut legteren gemein, daß sie sich nie in bombastische oder fentimentale, Agitation andererseits mußten fruchtbare Resultate zeitigen. Dabei gunsten ihrer Brotfrage giebt dem Verfasser zu geschichts. vom Gefühl diftirte Redewendungen verliert. Wenn der Styl mußte die Politik der französischen Genossen vorwiegend reformerisch theoretischen Erörterungen Anlaß. Nicht daß er mit wissen­der Mensch ist, dann muß Deville eine nüchterne, den Gefühls- sein, eine Thatsache, durch die das revolutionäre Prinzip nicht schaftlichen Gründen die Verkehrtheit dieser Forderung darzus wallungen abholde und doch energische Natur sein. Und eine nothwendigerweise in den Hintergrund gedrängt zu werden braucht legen suchte. Denn worin besteht diese? Darin, daß allen Ein­Darstellungskunst wie die feinige, welche, auf gründlichem Verständ- und die auch nichts gegen die oben geäußerte Anschauung von wohnern einer Gemeinde aus Gemeindemitteln das erste niß der einschlägigen Fragen beruhend, fich an den im Vordergrund der der Ueberholung der theoretischen durch die praktischen Fort- und unentbehrlichste Lebensmittel, das Brot, Brot, unentgelt sozialen Diskussion befindlichen Problemen erfolgreich versucht, schritte in der sozialistischen Bewegung beweist. Was aber mußte lich geliefert werde. So praktisch und human diese sollte hoch im Preise stehen in einem Lande, in welchem in den geschehen, um die errungenen Vortheile in rationeller Weise Idee erscheint, ebenso naiv ist die Anschauung, die sie geboren. legten Jahren der sozialistischen Partei praktische Erfolge von auszunuzen, um namentlich auf dem Gebiet der Kommunal. Es geht mit ihr, wie mit der Idee des Generalstreiks, so bedeutender Tragweite geworden sind, daß mit ihnen die verwaltung dem Verlangen nach sofortigen Reformen nach Maß nur ist sie tindischer als diese. Auf lokalbegrenzten Gebieten, in theoretische Durchbildung der nicht gleichen Schritt gabe der vorhandenen Mittel gerecht zu werden und doch nicht Gemeinden mit sozialistischen Stadträthen ließe sie sich unter zu halten vermocht hat. abzuweichen vom geraden Wege des sozialistischen Prinzips? Umständen durchführen; wollte man sie national durchgeführt Die Thatsache, daß in der französischen Arbeiterbewegung Das auf dem Kongreß zu Lyon im Jahre 1891 angenommene wissen, so würden dazu die organisirten Kräfte der Arbeiter die theoretischen durch die praktischen Fortschritte überholt wurden, Minimumprogramm beweist, daß die Genossen sich in ihrem schaft nicht ausreichen. Wäre aber eine partielle Realisirung ist unschwer durch Dokumente zu illustriren; aber sie ist auch neuen Milieu verhältnißmäßig gut zurechtgefunden haben. Die des Einsatzes, d. h. der erforderlichen Anstrengungen werth? leicht begreiflich. Das Volk der Franzosen ist das Volk des in diesem Programm aufgestellten und zum theil schon realisirten Nicht einmal wünschenswerth könnte sie sein, weil jene Ge Temperaments, der Leidenschaft, und folglich der Aktion. Es ist Forderungen dokumentiren die tüchtige Schulung der sozialistischen meinden mit unentgeltlicher Brotlieferung an alle Einwohner start nicht in der Strategie, sondern im Angriff. Das gilt Vertreter in fommunaler Verwaltungspolitik und ihre wachsende eine viel zu große Zugkraft für arbeitsuchende Arbeiter haben nicht nur vom. Volf im allgemeinen, sondern vom sozialistisch Einsicht in die sozialen Zusammenhänge. Das schließt aber nicht würden, als daß nicht vermittels des vermehrten Arbeits­fühlenden Proletariat im besonderen. aus, daß nebenher taktische Anschauungen weiter vegetiren oder angebots eine allgemeine Lohnreduktion eintreten würde und Das frische bewegliche Temperament, das bekanntlich eine plöglich neu zu tage treten, die im Interesse der guten Sache dadurch der errungene Vortheil durchaus illusorisch werden müßte. Eigenthümlichkeit der romanischen Rasse ist, neigt leicht zu opti- bekämpft werden müssen. Und eine genauere Prüfung dieser Idee in ihren Konsequenzen mistischer Anschauungsweise und ist theoretischen Erwägungen Wir brauchen zur Dokumentirung dieser Thatsache nur an hinsichtlich der Lohn- und Preisbildung überhaupt, müßte nicht im selben Maße zugänglich, wie das germanische. Und das zwei Beispiele zu erinnern: an den Umstand zunächst, daß die sie, auch wenn man fie auf größerer Stufenleiter politische Milieu, in welchem die französische Arbeiterklasse ihre Idee des Generalstreits noch immer ihre Wertheidigung findet zu verwirklichen trachtete, bald als das erfennen lassen, was sie Rämpfe zu führen hat, thut diefer besonderen Charaktereigen- und zwar ist es bekanntlich die Fraktion der Allemanisten, ist: Eine etwas phantastische aber nichtsdestoweniger kleinbürger­thümlichkeit nicht Abbruch, sondern begünstigt sie eher. in welcher diese Generalstreiksidee ihre lautesten Wortführer liche Schrulle. ( Schluß folgt.)

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In Deutschland um einen Vergleich anzustellen wird zählt

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und an die von Barrucand, Clovis Hugues und anderen