enfomm thn nid
acon d fold
Oner u ere Sol enomm O unid
bis
We
tens bird( men bab er ebe
be dipl digt, a dadu
man 1 Dann rebung
Der b nfer d
ahme
rung Fonds,
Kolon fünf
Poft
Der Ud
Reich rtritt, ches
rde, n e don
en
ifigen Röglid nte, angt, mittel
re Küf
üpfen
en er
Reife uns
chen& reffe Befelli en Sta
Das g gung ebung
is ge
glich,
ergem bisher ! rech
t. bal
brot
belfie
des Re zeinen
fte
ät b
mentari
wenn
mit bid
e fonfi
haben.
tig wen 5 tonft ehrbeit
tehrheit
t hat. venn
ne Ang
onferva
Bewilligung der Regierungsforderung, da eine nochmalige| Kommissionsberathung nichts nennenswerthes Neues zu Tage fördern würde.
-
Abg. Windhorst: Mit dem wir", an welchem der Reichstanzler Anstoß genommen hat, wollte ich durchaus nicht das bezeichnen, was er anzunehmen schien; und wenn er andeutete, meine Partei strebe das sogenannte parlamentarische System an, so tint der verehrte Herr sich sehr. Jo tann mich auf meine Vergangenheit dafür berufen, daß ich nie Luft hatte, in die Regierungsinitiative irgendwie einzugreifen oder gar das monarchische Pinzip zu beeinträchtigen; ob das alle anderen Leute auch gethan haben, ist eine andere Frage. Wir wünschen weiter nichts, als eine nochmalige fommissarische Prüfung der Sache, die ernst genug ist. Es giebt ja hier Herren, die sich immer gleich flar über Alles find, sobald irgend eine Autorität darüber ihre Meinung geäußert hat; zu diesen Leuten gehöre ich nicht. Ich wünschte und äußere das in aller Bescheidenheit, daß der Reichstanzler bei so wichtigen Fragen selbst in der Kommission erschiene. Es handelt sich hier, wie bei so vielen anderen Dingen, über die sehr viel Lärm gemacht ist, um die neuen Pläne der Kolonisation, um eine ganz neue Politik; und ich meine, daß die Arbeiter der Ministerien gar nicht voll und ganz diese Dinge überschauen fönnen, und daß nur der Autor selbst ganz und vollständig uns seine Bläne mittheilen kann. Wäre das geschehen, so würde viel Staub nicht aufgewirbelt sein. Ich billige aller dings die Bestrebungen, Afrika genauer zu erforschen; denn dort allein wird überhaupt weiter folonifirt werden fönnen, es müßte uns denn ein zweiter Kolumbus einen neuen Welttheil entorn. Ob es aber zweckmäßig ist, daß die Erforschung Afrikas gerade durch diese Gesellschaft geschieht, ist mir zweifelhaft; darüber können wir in der Kommission nähere Auskunft erhalten. Wir müssen sicher sein, daß das von uns bewilligte Geld auch zweckmäßig im Interesse Deutschlands und Deutschlands allein verwendet wird. Das ist ein durchs aus loyaler und korrekter Standpunkt. Die Absicht, der Regierung Schwierigkeiten zu machen, haben wir nicht.( Beifall im Zentrum).
-
-
wenn
Abg. Richter: Das ist doch heute die verkehrte Welt. In der Kommission hat die Mehrheit meiner Partei, 3 gegen 2 Stimmen unter den anwesenden Mitgliedern, für die Bewilligung der vollen Forderung gestimmt. Sie haben ja gar keinen Anbalt, irgendwie zu vermuthen, daß die Ges fammtheit meiner Frattion fich anders stellen werde, als die Mitglieder in der Kommiffion. Umgekehrt hat jest die konfer vative Partei, daß ist fest festgestellt, fich mit Stimmengleichheit für und gegen die Bewilligung in der Kommission außgesprochen. Die konservativen Mitglieder haben mit 2 gegen 2, noch andere mit 3 gegen 1 Stimme in der Kommission gegen die Regierungsvorlage gestimmt. Es geht also tlar daraus hervor, daß in der Kommission die Regierungsfor berung nur abgelehnt wurde durch das Verhalten der fonsers vativen Partei. Nun sollten Sie doch, wenn irgend ein Theil des Hauses nicht im Stande ist, sich so rasch und vollständig zu informiren, wie Sie es außerhalb der Deffentlichkeit gethan haben, es Anderen nicht verübeln, wenn sie eine größere formelle Behandlung verlangen. In der Weise, wie der Herr Reichslangler heute gesprochen hat, kann nicht in der Kommission gesprochen worden sein, oder der Kommissionsbericht des Herrn von Bunsen wäre unvollständig. Nach dem, was meine Freunde berichtet haben, war überhaupt Herr von Bunsen in der Kommission der Einzige, welcher über die Verwendung der Gelder etwas Näheres mußte, selbst mehr wußte, als die Bertreter der Regierung. Was verlangen wir denn eigentlich? Nicht daß die künftigen Forschungspläne, wie der Herr Reichskanzler irrthümlich annahm, dargelegt werden, sondern eine Nachweisung der bisherigen Verwendung dieser Summe. Es find jezt im Verlauf der Jahre schon 800 000 Mark für solche Forschungszwede bewilligt worden, und die Jahresraten dafür find find fortwährend gewachsen von 50 000 Dtart Wir wissen sehr wohl, was die Afrikanische Gesellschaft geleistet hat, aber in allen Büchern, die über deutsche Forschungsreisen erschienen find, findet sich nur hier und da eine verlorene Andeutung darüber, aber nirgends eine Uebersicht, wie wir fte zu erhalten wünschten. Man sagt nicht mit Unrecht, daß, wenn jetzt die Erforschung Afrikas in den Augen der Welt eine höhere Be deutung hat, ganz abgesehen von Kolonialplänen, die nur fünftlich damit zusammenhängen, so ist es natürlich, diese Wenn eine höhere Summe höber zu bemeffen, als früher. Summe in Betracht kommt, wächst auch das Interesse des Reichstags, zu sehen, was damit gemacht wird. In welcher eigenthümlichen Lage sind wir doch! Auch die gedruckten Motive zum Etat enthalten nicht die mindeste Andie kolonialpolitische Wichtigkeit, wie deutung über
tanzler gefagt hat über die Stellung der Kommission, geht hervor, daß die Budgetkommission gar nicht in der Lage war, über die von der Regierung mit diesem Titel verfolgten Politik informirt zu werden. Wir haben von den Kommissionen feine bindenden Erklärungen verlangt, was wir wünschten, war nur, Daß sich dieselben im Beft des gesammten Materials über die von der Regierung verfolgte Politik befänden. Aber in der legten Zeit ist es wiederbolt vorgekommen, daß uns hier im Plenum erst Mittheilungen gemacht werden, welche den Dingen, über die verhandelt wird, stets ein ganz anderes Geficht geben. Ich erinnere Sie nur an den Etat des Reichskanzler- Amtes. Da wurde uns hier ganz etwas anderes zur Begründung der Mehrforderung mitgetheilt, als was die gedruckten Motive zur Stechtfertigung derfelben enthalten, und was uns in der Kommisfion bezüglich derselben mitgetheilt war. Wir haben übrigens diese Position für die kommissarische Berathung gar nicht heraus gesucht, sondern der Führer der Nationalliberalen, Herr von Benda. Der Herr Reichsfanzler bat erklärt, daß er seinen Kommissaren keine besondere Instruktion für die Kommisfionê berathung giebt. Wir werden diese Sache noch eine Weile rubig mit ansehen, tilt alsdann aber keine Aenderung ein, so werden wir die betreffenden Pofitionen an die Kommission erst verweisen, nachdem wir uns in einer Vorberathung vom Herrn Reichskanzler selbst die nöthige Aufklärung erbeten haben. Der Herr Reichstanzler sagt: wenn mir hier nicht geglaubt wird, so werde ich auch in der Kommission nicht Glanben finden. Ganz das Gegentheil ist der Fall. Hat nicht Herr Windthorst betont, wie wir uns freuen würden, den Herrn Reichskanzler in der Kommiffion zu sehen? Wir verlangen nicht, daß der Herr Reichskanzler sich an den Berathungen jeder Kommission be theiligt, sondern nur in Fällen, wo es sich um Dinge handelt, Die für die Entwickelung unserer Politik wichtig sind, die hier im Plenum nicht gern erörtert werden von der Regierung. Der Herr Reichstanzler hat gemeint, über die Bläne der Regierung hier keine weiteren Andeutungen machen zu dürfen. Aber er tönnte das in der Kommission thun, die nicht dieselbe Deffentlichkeit befigt, wie die Verhandlungen hier, denn die Behauptung ist nicht richtig, daß auch die Kommissionsverhandlungen rasch bekannt werden. Die Berathung in der Kommission hat einen mehr vertraulichen Charakter, es kann überdies in derselben das Amtsgeheimniß proflamirt werden, das unverbrüchlich von Jedermann gehalten werden wird, dem es Ernst ist mit seiner Liebe zum Vaterlande. Die Verzögerung, welche die Angelegenheit durch eine nochmalige Verweisung in die Kommission erfährt, kann nicht in Betracht kommen, ich schließe mich deshalb dem Antrage des Abg. Windthorst auf eine nochmalige kommissarische Prüfung des Titels an. Der Herr Reichetangler meinte, es sei gar nicht Sache des Ministers, in die Kommisfionsßigungen zu gehen. Haben denn die Herren v. Bronsart, Marineminister v. Caprivi und Staatssekretär Stephan, die des öfteren in der Kommission erschienen find, etwas Unrichtiges gethan? Wir ha en uns gefreut, die Herren dort zu sehen, und wenn nach der Rede des Herrn Reichskanzleis hierin eine Aenderung eintreten sollte, so würde diefelbe sehr zum Nachtheil der Sache ausfallen. Wir haben es stets erlebt. daß, wenn innerhalb der Kommiffion Wehrforderungen zwischen Ministern und Abgeordneten gründlich erörtert sind, dieselben im Plenum fast debattelos bewilligt find.
an.
.
fte heute im Plenum durch die Rede des Reichstanzlers hervorgehoben ist. Es geht heute genau so wie mit der neulichen 20 000 tart Bofition.( Sehr richtig! links.) In den Motiven war das Hauptgewicht auf die Abgrenzung der Abtheilungen des Auswärtigen Amts gelegt( sehr richtig! links), der Unter Staatssekretär Herr Busch hatte das auch hier ausgeführt; gleich darauf erschien der Reichskanzler, und sagte gerade das Gegentheil( hört! hört! links), auf die Abgrenzung fäme es ihm garnicht an, die Sachen ließen fich auch garnicht so scheiden, es müßten oft alle Abtheilungen bei derselben Sache zusammen arbeiten, nur auf Die Vermehrung der Vertrauenspersonen fäme es ihm an, deren Unterschrift er die seinige beisegen fönnte. Mitten im Plenum veränderte sich also plöslich die ganze Sachlage. Dan hat uns vielfach verübelt, daß wir unter diesen Umständen jenen Bosten nicht an die Rommission zurückverwiesen hätten. Heute wird nun aus einem rein fachlichen Grunde die Zurückverweifung in die Kommission beantragt, und zwar noch dazu von einem Mitgliede, das schon in der Kommission für die Regierungsforderung gestimmt hat- und nun ist es den Herren auch nicht recht. Sie fuchen eine einfache formale Frage künstlich aufzubauschen.( Widerspruch rechts.) Es soll mich gar nicht wunbern, wenn Sie demnächst versuchen, auch diese Frage zu einer nationalen aufzubauschen; dann wird vielleicht draußen wieder derselbe Läim entstehen, den wir in den lezten Wochen erlebt haben. Dagegen hätte ich nichts einzuwenden, dann machte fich diese Bewegung vollends lächerlich. Wie man sich fachlich mit einem Reichstage verständigt, namentlich in Fragen, wo auswärtige Beziehungen in Betracht kommen, dafür hat der Kriegsminister ein Muster gegeben. Es war zuerst hier im Reichstage für die Bewilligung gewiffer neuer General und Difizierftellen wenig Stimmung vorhanden, darauf hat der Kriegsminister selbst in der Kommission nähere Aufklärungen gegeben, die fich zum Theil nicht zur Wiedergabe im Plenum eignen; darauf haben die Kommissionsmitglieder an die einzelnen Parteien Bericht erstattet und in der nächsten Sigung der der Kommission hat auf Grund der Informationen des Kriegsministers die Kommission in allen Parteien einstimmig diese Forderungen genehmigt, wie das wahrscheinlich auch im Blenum geschehen wird. So handelt eine Regierung, wenn sie sich fachlich verständigen will. Herr v. Boetticher hat gesagt, wir wollten Obstruktionspolitit treiben. Bisher war es parla mentarisch nicht Sitte, Jemandem andere Motive unterzulegen, als zu denen er fich bekennt. Wollte ich Herrn von Boetticher auf diesem Wege folgen, so fönnte ich sagen: In der Art, wie Sie vorgehen, erwecken Sie den Verdacht, daß es sich bei Ihnen nicht um die Bewilligung der Position handelt, sondern darum, ganz künstlich Konflikte berbeizufübren. ( Großer Lärm rechts. Präsident von Wedell ruft den Redner wegen dieser Aeußerung zur Ordnung.)
( Der Reichskanzler bat inzwischen das Haus verlassen.) Staatssekretär v. Boetticher: Auch der Reichstanzler ist selbstverständlich der Meinung, daß die Kommissare zu dem 3wecke in der Kommission zu erscheinen haben, um dort Informationen zu geben. Die Antworten derselben werden dort so erschöpfend sein, als ihnen nach der Entwick lung der Dinge möglich ist. Etwas Anderes ist es dagegen, ob die Kommiffare auch die Ziele der Politik der Regierung angeben lönnen. Dazu sind sie nicht in der Lage und zwar um so weniger, wenn die verbündeten Regierungen sich noch nicht einmal über eine Frage schlüssig gemacht haben. Ebenso beruht es auf Ebenso beruht es auf einem Mißverständniß, wenn der Vorredner die Meinung batte, in Bezug auf die Theilnahme der Minister an den Kommiffione berathungen solle nach dem Wunsche des Reichetanzmiffione berathungen solle nach dem Wunsche des Reichstanzlers eine Aenderung eintreten. Es ist selbstverständlich keinem Minister verboten, an den Kommissionsberathungen theilzunehmen, und wird auch in Zukunft feinem va boten werden. Ich selbst habe es mir zur Pflicht gemacht, in der Kommission zu erscheinen, als der mich betreffende Etat zur Berathung ftand, theils aus Konnivenz gegen den Reichetag, theils aus Interesse zur Sache. Intereffe zur Sache. Der Reichskanzler wollte nur her vorheben, Daß eine Verpflichtung der Minister, in der Kommission zu erscheinen, nicht vorliegt. Ge= statten Sie mir die Bemerkung, daß heute in der Diskussion auch nicht der Schatten eines neuen Argumentes für die vorliegende Position beigebracht ist. Was nun eine neue fommiffarische Berathung? Auch nicht ein Titelchen eines Novums würde in derselben gefunden werden können. Die Regierung würde sich auf die Erklärungen beschränken müffen, die hier und in der Kommisston bereits abgegeben sind. Wo bleibt übrigens bei den Herren der Oppofition die Konsequenz? Neulich, als es sich um den Etat des Reichskanzleramts han delte, haben Sie fich gegen eine nochmalige fommissarische Berathung jener Titel gewendet. Heute, wo Ihnen ein gleiches Verfahren nicht opportun ist, verlangen Sie eine nochmalige Verweisung der Forderung an die Kommission, nur um Dbstruktion zu machen.( Große Unruhe links.)
Heichsfanzler Fürst v. Bismard: Ich weiß nicht, was dem Herin Vorredner in meinen Worten Anlaß gegeben haben fann, hier mit einer gewiffen fittlichen Entrüstung eine Verwahrung für seine monarchische Gesinnung und für sein Nichtübergreifen einzulegen, und einen verdächtigenden Seitenblick auf andere, weniger monarchi ch gefinnte Leute zu werfen. Ich verstehe das gar nicht. Ich halte mich ganz genau an seine Worte. Ich habe auch gar nicht geglaubt, daß er mit dem ,, wit" etwas anderes bezeichnete als die Mitglieder der Kom miffion, wie er jegt auch wieder von mir verlangt, daß ich denen gegenüber die Dinge klarlegen soll. Ich habe schon vor her den Grund angedeutet, warum es nicht nüßlich ist, die Dinge so offen flarzulegen. Außerdem aber muß ich noch sagen: was die Herren mir hier nicht glauben, daß werden fte mir auch in der Kommission nicht glauben.( Große Heiter teit.) Ich habe ja unter Umständen Kredit gehabt, Dispofitionsfonds von 50 000 M. und von sehr viel höheren Beträgen, und es ist mir auch ohne die Kontrole der Afrikanischen Gesellschaft, wie sie hier vorhanden ist, getraut worden, daß fie verständig verwendet werden würden. Warum Sie nun gerade über diese 50 000 M., falls Sie fie bewilligen sollten, einer vorgängigen Rechnungslegung bedürfen, wozu fie auf Heller und Pfennig verwendet werden sollen, das verstehe ich nicht recht. Wenn Sie koloniale Zwecke überhaupt nicht wollen, ja, meine Herren, dann segen Sie uns bei Zeiten in den Stand, darauf zu verzichten, indem Sie Alles, was dafür gefordert wird, einfach ablehnen, damit wir nicht noch größere Kosten und Mühe darauf verwenden; dann ist eben opera et oleum verloren. Aber wegen 50 000 M., ob die für die Er forschung von Afrifa in dem Moment, wo die Küsten sich mit neuen Kolonien bedecken, verwendet werden sollen! Sie dafür nach Allem, was darüber gesagt ist, noch von mir verlangen, daß ich über meine Kräfte hinaus spät nächtlichen Kommissionsfigungen beiwohnen soll, ja, meine Herren, ich erfreue mich leider nicht des tüftigen Alters des Herrn Vorredners; es ist für mich schon eine Schwierigkeit, hier den Sigungen beizuwohnen, und ich würde, wenn der ähnlichem leidenden Bustande Herr Vorredner fich in ähnlichem leidenden Zustande befände, meinerseits nicht die Grausamkeit haben, ihm zuzumuthen, zu einer Beit, wo ich sonst schon schlafe, awet fteile Treppen in die Höhe zu steigen, um der Kommission beizuwohnen. Ich habe es auch schon gethan bei außerordents lichen Gelegenheiten; ich habe es zu bereuen, und mein Arzt hat es zu beklagen gehabt; und ich bedauere, daß ich für diesen Fall dem Herrn Vorredner nicht den Gefallen thun fann, die Unterhaltung in der Kommission fortzuseßen. Hier aber, wo ich stehe, bin ich vollkommen dazu brreit. Alle Auskunft, die ich geben kann, habe ich gegeben, d. h. ich habe Ihnen angedeutetes ist mir schon ganz lieb, daß Sie mich in die Nothwendigkeit dazu versezt haben, daß wir eine gewisse Vorficht zu beobachten haben. Wenn Sie mehr von mir darüber verlangen, nun, dann muß ich mich in das Schicksal ergeben, daß ich feine Chancen habe, bei Ihnen diese Sache durchzusetzen. Dann möchte ich aber fragen: wozu noch das Spiel verlängern? wozu noch in der Kommission? Neues werden Sie nicht mehr erfahren.( Sehr wahr! rechts.) Wenn der Herr Vorredner bestimmte Fragen, über die er noch beunruhigt ist, an mich zu richten hätte, so würde ich bitten, das gegenwärtig zu thun. Die Kommission hat dieselbe Deffentlichkeit. Alles, was ich da sagen fann, fann ich auch hier sagen. Und dazu bin ich hergetom men mit einiger Anstrengung und Ueberwindung meiner Schwäche, aber mit dem Gefühl, daß es meine Pflicht ist. In der Kommiffion zu erscheinen, ist meine Pflicht nicht. Ich bin gefeßlich nach dem Stellvertretungsgeset vertreten. Es ist überhaupt nicht der Plaß der Minister, in der Kommission zu sein; denn die Minister sprechen in legter Instans, und die Rommisfion spricht nicht in letter Instanz, sondern das Plenum allein. Dazu bin ich zu alt in biplomatischen Verhandlungen, um mit Unterhändlern ohne Vollmacht definitiv unterhandeln zu können. Die Kommission ist die Stelle für Kommissarien, die Aufklärungen zu geben haben, und nur in feltenen Fällen wird es sich empfehlen, daß Minister, die das letzte Wort in einer Sache zu sprechen haben, schon in der Kommission thr Pulver verschießen und nachher erleben, daß die Kommission vom Plenum desavouirt wird, und das Plenum anders abstimmt. Auf diesen taktischen Jerweg werden Sie mich nicht verleiten, es gehören andere Fälle und andere Nothwendigkeiten dazu, um mein Erscheinen in der Kommission politisch und tattisch zu rechtfertigen. Diesen Fall rechne ich nicht dazu, aber ich bitte Sie nochmals dringend, im Intereffe unserer Kolonialbestrebungen im Allgemeinen, und um dieselben nicht zu entmuthigen und von Hause aus eine Hand voll falt Waffer Darauf zu schütten ich bitte Sie: bewilligen Sie diefe Forderung und verzögern Sie die Bewilligung nicht durch eine weit re Kommissionsverbandlung. Es knüpfen sich mehrere provisorische Forderungen auch an diese, auch der Nachtragsetat von 1884, den wir Ihnen zu bringen haben, ist nur des balb Nachtragsetat, weil die Sache eilig ist. Es find das alles ganz unentbehrlide Vorausgaben und gleichzeitige Aus. gaben für das Kolonifationesyfiem überhaupt, und wir präju Digiren die Sache durch diese Entscheidung im Kleinen und entmuthigen den Enthusiasmus, der augenblicklich dafür vorban. den ist. Ob das in der Abficht li gt, ob das nützlich ist, das will ich nicht in Shrem Sinne entscheiden; in meinem Sinne halte ich es nüglich, jeder begeisterten Nation, die nicht obers flächlich und in feiner Schüßenfeststimmung ist, sondern die in den gebildetsten Kreisen unserer Nation tief wurzelt, die Berüdfichtigung nicht zu versagen.( Bravo ! rechts.)
Schmen
übel; rieden , daß
g der
wie v
Bründe
en Ro
eine
sten
ß die
che In
r in
Komm
ch
hand verbün
il ba
flones
uftlär
Duntd
mpto
b
affen.
ungen
einheit
5.Ro
en Ah
erifti
befch
nicht
Lage
Regel
tann
Regien
e widt
mir ba
ab bat i
Regi
Romm
zu
ber ein
ot die
uß mid
Derbün
ein ein
t be
um fof
Abg. Rickert: Aus dem, was uns der Herr Reichs
Abg. v. Köller sucht das Verhalten der konservativen Mitglieder der Budgetkommission gegenüber den Ausführungen des Abg. Richter zu rechtfertigen. Unter denjenigen Kom missionsmitgliedern, welche gegen die Forderung geftimmt haben, befanden fich nur zwei Konservative. Die Angabe des Abg. Richter, daß die Mehrzahl der Konfervativen gegen die Fors derung gestimmt habe, ist also den thatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechend.( Ruf links: Wie viele waren denn da?) Von den sechs Konservativen, welche der Kommission angehör ten, haben zwei mit Ja, zwei mit ein geftimmt, zwei waren nicht anwesend. Da kann man doch nicht sagen, daß die Mehrbeit der Konservativen gegen die Forderung gestimmt hat. ( Lachen links.) Abg. Windihorst hat gefagt: Wir prüfen genau und je nachdem die Verhältnisse sind, bewilligen wir eine Forderung oder lehnen sie ab; wir find aber nicht gleich dabei, Ja zu sagen, wenn die Regierung für irgend eine For derung ist. Ich fann mich diesen Ausführungen gegenüber für unser Verhalten nur auf das Protokoll beziehen. Seit Jahr und Tag befindet sich diese Position im Etat; neu an ihr ist nur, daß die Forderung von 100 000 auf 150 000 Mart erhöht worden ist. Wenn eine Pofit on wie diese seit langer Beit sich im Etat befindet, fann doch sicher nicht gesagt werden, daß dieselbe eine wichtige hochpolitische Angelegenheit sei. Die Abgg. Richter und Windihoist haben beantragt, den Titel nochmals an die Kommission zu verweisen. Ich weiß nicht, was er da soll. Wir sind schon heute in der Lage, unser Botum abzugeben.
Abg. Richter( zur Geschäftsordnung): Der Herr Prästdent hat mich vollständig mißverstanden. Ich habe nur hypothetisch gefagt, daß, wenn ich auf die Weise, wie Herr von Boetticher es uns gegenüber thut, Schlüffe gezogen hätte, so hätte ich zu dieser Aeußerung fommen müßen.
Präsident v. Wedell: Wegen des Ordnungsrufes fann ich den Abg. Richter nur auf den geschäftsordnungsmäßigen Weg verweisen.
Staatssekretär v. Boetticher: Jede Verweisung dieser Position an die Kommission nach einer erschöpfenden Verhandlung über dieselbe würde nur dazu dienen, die Sache zu verschleppen. Der Vorredner hat sich zwar bemüht, neue Gesichtspunkte dafür aufzufinden, über die er Aufklärung verlangt, und da es ihm nicht gelungen ist, dieselben pro futuro zu finden, so hat er fich auf Momente aus der Bergangenheit bezogen, die scheinbar der Aufklärung bedürftig sind. Er wünscht zu wissen, zu welchem Smed die bisher bewilligten Summen verwendet worden find. Aber auch darüber sind bereits Aufflärungen gegeben. Die früheren Gelder find zum größten Theil der Afrikanischen Gesellschaft zugewendet worden, um ausgefandte Expeditionen auszustatten. Natürlich sind dieselben nicht durchweg aus diesen Fonds zustande gekommen, sondern auch aus eigenen Mitteln der Gesellschaft. Daneben hat die Stegierung auch eigene Expeditionen veranstaltet, wie die des Major von Mechow , des Dr. Höpfner u. A. Es handelt sich aber bei diesen nur um ganz untergeordnete Beträge. Auch über die Verwendung der Summen durch die Afrikanische Gisellschaft bat eine Kontrole stattgefunden. Der Gang der Dinge war regelmäßig der, daß die Afrikanische Gesellschaft sich mit ihren Plänen an den Reichskanzler wandte; und von demselben ist geprüft worden, ob eine Subvention stattfinden könne von Seiten des Reiches. Erst dann ist die Bewilligung der Sum men erfolgt. Der Herr Vorredner hat dann noch gefragt nach dem Verhältniß zwischen dem, was aus der Reichstaffe und was aus anderen Mitteln für Expeditionszwecke geleistet ist. Aber das ist unmöglich. Wir fino gar nicht in der Lage, alle die Kreise, welche Summen für diese Zwecke aufgebracht haben, สิน Angabe derselben zu veranlaffen. Worauf es allein antommt, ist doch Die Frage, ob fth das Syftem, das bisher bei den Subventionen in Anwendung gebracht ist, bewährt hat, ob Gutes mit demselben geleistet ist.
Abg. v. Benda: Ich habe allerdings die kommissarische Berathung dieser Position beantragt, aber diefelbe war wicht g genug für eine solche Behandlung. Bur Sache selbst tann genug für eine solche Behandlung. Bur Sache selbst fann auch ich nur bemerken, daß die Angelegenheit in der Kommis fion auf das Engehendste erörtert ist. Auch das ausführliche Referat des Herrn v. Bunsen ist ein Beweis dafür. In der heutigen Die tuifion find Nova nicht beig bracht worden, auch vom Reichetangler nicht. Es ist uns nur bestätigt worden, was uns bereits in der Kommiffion gesagt war, und es ist auch ichtig, daß wir neue Gesichtspunkte nicht mehr zu erwarten haben. 3war ist es bisher Breris gewesen, den Wunsch auf eine nochmalige Verweisung nicht unberückichtigt zu laffen, aber Diese bisherige Pregis ist doch nicht bindend für alle Fälle. Wir stimmen gegen die Verweisung an die Kommission, weil neue Momente für die vorliegende Frage nicht mehr zu erwar ten find.
einer