Schwärmth am Ende seiner Lebenstage dieser Aufgabe seine Kraft widmet hat.( Beifall bei den Nationalliberalen.) 3 etwas and

nur von Abg. v. Helldorff( lons): Wenn Herr Richter meine Wir ftinorte hätte verstehen wollen, so hätte ihm ein Zweifel nicht olitik verweigen können. Jcb babe sagen wollen, daß die Deutschen tr unfern aß aber die deutsche Flagge dem Deutschen im Ausland n, daß wicht und Schuß verleiht, das ist doch erst jetzt eingetreten;

zu einer

bell

on lange am auswärtigen Handele verfehr betheiligt sind.

id das ist es auch, was von den Deutschen im Auslande so willigen bhaft empfunden wird; das ist die große Thatsache, die Nie Bgetreten and mißverstehen kann. Recht erfreulich war es für mich, in D , welche die Herren Richter und Hasenclever betont haben, daß sie erfahren Kolonialpolitit nicht zustimmen. Ich hoffe, die Nation wird hnen die Antwort darauf geben!( Beifall rechts.) , und be Graf Udo Stolberg- Wernigerode( tons.): Auch fumen, muß zugeben, daß die Intereffen der Landwirthschaft an der unsee Folonialfrage vielleicht die geringften find. Man wirft uns nun es Anseher, daß wir immer auf dem Standpunkte der Sonderinteressen, cht nicht af dem agrarischen stehen; wäre das der Fall, so müßten t, die Jair die Rolonialpolitit entweder bekämpfen, oder uns gleich nicht betiltig gegen fie verhalten. Wir haben indeß unseren eigenen uftrie in Bortheil stets nur in dem Vortheil der Gesammtheit gesucht, . Auch die hd darum treten wir auch vom agrarischen Standpunkt für die tate tönnen blonialpolitik ein.

Bezug auf Abg. Richter: Die uninterefftite Vorliebe der Agrarier für nothr die Kolonialpolitik äußert sich gerade in einem Augenblicke, oder eng die Erhöhung der Getreidezölle in Aussicht steht( Dho! Entsendung chts). Ich wundere mich übrigens sehr, daß uns in dieser ke Bermeebatte Herr Hartwig nicht weitere Erfahrungen wie diejenigen nicht anforber das Buntpapier heute vorgetragen hat. Herr Woermann Roften find felbft der Reichskanzler baben sich darauf bezogen. Nach len übersten inzwischen erfolgten Aufklärungen muß man solchen Dit 1, es ist heilungen gegenüber recht vorsichtig sein und darf auch nicht m uns bebr jede Aeußerung des Herrn Woermann als sachverständig enügen Tiehen, denn sonst würde Herr Woermann auf das Bunt I deffen, mapler nicht so' reingefallen sein( Heiterkeit).

gebrauchen bg. Windthorst: Da der Rahmen der Kolonial­olitik, in dem wir uns bewegen sollen, weder hier noch in ebner bener Budgetkommission näher dargelegt worden ist, so befinden I so dar, bir uns einem vollkommen dunkeln Unternehmen gegenüber, toerkehr, and gegen ein generelles Engagement in dieser Sache war eutichen such nur die Erklärung des Abg. von Franckenstein Namens Diese Senſerer Partei gerichtet. Wenn auch die Agrarier für diese Diese Tolonialpolitik eintreten, aus der die Landwirthschaft einen Nugen nicht zieht, so ist doch andererseits in der Kommission it nicht für die Dampfeifubvention schon eine Rivalität hervorgetreten; ezahlen tichland veie Fage der Verantwortlichteit für die Kolonialpolitik flar jeres Urtben bestimmt hinzustellen. Der Reichetangler hat im Juni

Denken,

nd, die u Dringlicht arnt worden nialpoliti

origen Jahres gesagt, die Kolonien würden einige Konfuln fordern, und dann und wann würde man ein Kriegsschiff inschicken müffen; dazu habe ich seiner Zeit meine volle Bustim­ung und Befriedigung ausgesprochen. Aber es ist richtig, wenn

and engager bg. v. Frandenstein sagt, daß dieser Rahmen der Kolonial­

be eintreten

blitik bereits überschritten sei. Denn wir haben in Kamerun schon

den Forbenen Gouverneur zu ernennen und für denselben die nöthigen borigen Jabchiffe; wir werden ein Kriegsschiff stets bereit halten müssen en, die fich Schuß der Kolonien und der Kaufleute, die dort find, nkommanda dazu kommt noch eine größere Reihe Konsulate. Auch

ird in der Dampfersubventions fommission die Frage betreffs b nothwend er afrikanischen Linie wesentlich in Bezug auf unsere tolo­antmorten talen Unternehmungen in Afrika erwogen. In der Erklärung vollzogenes Abg. v. Frar denstein lag nichts, was die Kolonisation im Auch aus llgemeinen verurtheilt und was uns in Konflikt brächte mit Brenspfahl er Anschauung des Volkes. Wenn die Leute, die bemüht t ein Stond, im Lande diese Frage aufzubauschen zu allerlei Sweden, ndes nördesonders zu Wablzwecken, es bewirken sollten, daß das Volt wenn ans über unsere Gründe befragt, so wird die Antwort einfach deu- Guinea uten: so und so viel Millionen sollen mehr gezahlt werden, en wir nino bie können wir angesichts der schon bestehenden Lasten becht aufbringen. Es würde richtiger gewesen sein, die An tauffenberg

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und, shaften gar nicht in dieser Schäife, wie es geschehen ist, gegen­

Den nom alpolitik Das nid

er zu stellen. Wir hätten die Sache lieber in Ruhe ge­ffen, so wie die Erklärung des Abg. v. Franckenstein es er­öglichte. Nachdem aber die Herren( rechts) anders vorges

Eine

En v. Stauffangen, muß man eine deutliche Sprache reden. st noch nicht tändige und maßoolle Kolonialpolitik werden wir unter­Tebt, finde igen, nicht aber ein unbest.mmtes Etwas, selbst wenn der En fern zu beichskanzler die Sache in der Hand hat.( Beifall im en find. ntrum.) olitik. Die Abg. Woermann( nationallib.): Der Abg. Richter Breichend sein meine Worte dem Sinne nach nicht richtig verstanden tweder Barnben. Ich habe sagen wollen: einerlei, ob es sich um buntes

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apler und Mundharmonikas, um Glasperlen oder Nürnberger Marine and bandele, es werden weite Kreise der Industrie von der Reichen Toolonialpolitik berührt und nicht blos die Großindustrie. Eine beschränken ivalität von Hamburg und Bremen hat in den Berathungen berufen, Dampferfubventione tommission fich nicht gezeigt, sondern Die Gren jest hat stets Einmüthigkeit geherrscht, außer in Fragen, t der Hero man überhaupt verschiedener Meinung sein kann. Wenn ite der ene Herren durch dergleichen Bemerkungen meinen, die Vorlage e der bolla Falle bringen zu können, so sage ich ihnen: das ist un­Dieses Böglich. Und wenn eine solche Rivalität eriftirte, so weise ich uf die Rivalität in den süddeutschen Städten hin. Die Kon n durchgef trenz fann im Uebrigen der Sache nicht schaden, sondern ihr ir bekannt ur zu Gute kommen. Mit der Ausdehnung unseres über­position gelschen Handels werden ganz naturgemäß auch an die so mehr utsche Marine immer stärkere Ansprüche gestellt werden. Sie eine at übrigens seit Jahren bereits den deutschen Handel au sehen überseeischen Ländern geſtügt. Ich erinnere an den Fall noch Beru, wo ein deutsches Schiff mit Beschlag belegt war; Frage näh den Fall an der westafrikanischen Küfte, wo ein deutsches chiff, das durch Neger geplündert wurde, durch das Ein­reifen der Marine gereitet worden ist. Wie wichtig ein ber­ob fich ein tiger Schut iſt, beweist auch die uns heute zugegangene ande und mehr verung zeigt, daß sie Ernst macht, werden die Kolonien in ife die Gutunft mehr geschüßt sein. Die Kolonialpolitik, wie fte fich tei die Ber den Einzelnen am einzelnen Blag, sondern den gesammten starte Vermandel und an allen überseeischen Plägen zu stüßen und zu Er Befürchtdern. In diesem Sinne faffe ich es auf, wenn wir uns Shef der r die Bewilligung des Marinebudgets erklären. Wir müssen die Neue Marine fortentwideln; ein Stehen bleiben wäre verkehrt. materielle ch habe die übermäßige Begeisterung nicht getheilt; ich möchte Den. Er gar fagen: ich habe am meisten darunter gelitten.

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den legten Monaten entwidelt hat, trägt dazu bei, nicht

Abg. Meter( Bremen ) bestreitet gegenüber dem Abgeord. Bindthoist, daß zwischen ihm und dem Abg. Woermann Rivas die trobat bestehe, und Abg. Woermann fügt hinzu, daß heute in t würde. Subkommission die Bedingungen für die Dampferfubvention le abwerf er Beichen der Rivalität gezeigt haben. ch für die gestellt seien, ohne daß fich dabei Differenzen berausgestellt fo fonnte bal 55( Serviss und Garnisonsverwaltung) erinnert Abgeord.

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Diese Bofttion wie alle folgenden werden bewilligt. Bei anel daran, daß durch die Einführung der Selbstbewirth paftung bei der Marine die selbstständigen Handweiter nicht schädigt werden dürften, wie das mehrfach geschehen sei. Auch

Bei Kap. 60erfibetrieb bringt Abg. Meister ( Sozialdemokrat) eine Reihe von Maßregelungen zur Sprache, welchen einige Arbeiter der Schiffswerfen wegen angeblicher sozialdemokratischer Wahlagitation verfallen seien. De betreffen­den zum Theil lange Jahre thätigen Arbeiter seien auf Vers anlaffung des Dber- Werftdirektors von Wilhelmshaven sofort entlassen respektive aus ihren Dienstwohnungen vertrieben worden und hätten auch anderswo in Wilhelmshaven keine Arbeit gefunden. Derartige Härten lägen gewiß in nicht den In tentionen des Chefs der Admiralität. Es sei doch eigenthümlich, wenn der Reichskanzler den Sozialdemokraten das dritte Dußend wünsche, während die Unterbeamten des Chefs Maßregeln in Sjene sezen, die die Arbeiter dem Hungertode preisgeben.

Chef der Admiralität v. C a privi: Das Verfahren des Oberwerftdirektors hat meine volle Billigung gefunden.( Un­rube bei den Sozialdemokraten.) In der Arbeitsordnung für In der Arbeitsordnung für die Werftarbeiter steht ausdrücklich: Wenn ein Arbeiter einem Verein angehört oder beitritt, welcher sozial demokratische, nihilistische u. s. w. Tendenzen verfolgt, tann er ohne Kündigung sofort entlaffen werden.( Bravo ! rechts.) Die vier Arbeiter wurden von Gensdarmen amtlich als solche gemeldet, welche nicht etwa sozialdemokratisch gewählt, sondern sosialdemokratische Wahlzettet vertheilt hatten; Einer von ihnen hat sogar versucht, einem Unteroffizier sozialdemokras tische Pamphlete beizubringen.

Abg. Meister: Der betreffende Gensdarm hat vor dem Gemeindevorstand protokollarisch ausgefagt, er wiffe gar nicht, ob die von den Arbeitern ausgetheilten Stimmzettel sozial demokratische waren. Die Abschriften dieser Protokolle hat aber der Oberwerfidirektor einbehalten, um so die Arbeiter zu ver­hindern, sich schriftlich von dem unbegründeten Verdacht zu reinigen.

Chef der Admiralität v. Caprivi: Ich muß dieses bis weiteres bestreiten. Mißtrauen mag eine demokratische Tugend sein, innerhalb einer Verwaltung und der Truppe würde es Gift sein. Ich habe bisher noch feinen Anlaß zum Mißtrauen gegen meine Beamten gehabt; und werde zu ihnen so lange Vertrauen haben, bis mir das Gegentheil auf Grund amtlicher Nachweise dargethan wird.( Beifall.)

Abg. Bebel: Durch die Maßnahmen der Werftverwals tung werden die Arbeiter so recht daran erinnert, daß sie sich in einer Art unwürdiger Sklaverei befinden. Wie vertragen fich jene Maßregeln mit dem den Arbeitern gefeßlich garantir­ten politischen Wahlrecht? Gerade in diesen Dingen zeigt es sich am Klarsten, wie es eigentlich mit der angeblichen Arbeiter­fich am tlarsten, wie es eigentlich mit der angeblichen Arbeiter freundlichkeit der Regierung bestellt ist! Die Maßregeln find freundlichkeit der Regierung bestellt ist! Die Maßregeln find ein Sohn auf das allgemeine Bürgerrecht der Arbeiter.

-

Chef der Admiralität v. Ca privi: Die betreffenden Ar­beiter sind nicht ohne, sondern nach erfolgter Kündigung ent­laffen( Abg. Bebel: Ist ganz gleich!), also mit Milde behan delt worden. Auch der Arbeitgeber hat aber seine Pflichten und Rechte; und so lange ich an dieser Stelle stehe, halte ich an meiner Pflicht fest, Leute, welche fte mögen eine Ge finnung baben, wie fte wollen in den Werften sozialdemo fratische Agitation treiben, zu entfernen.( Beifall.) Auf den Werften kommen die Arbeiter mehr wie irgend wo anders mit Den Soldaten in Berührung; die sozialdemokratischen Tenden zen würden für die Truppe ein Gift sein, wenn sie eindrängen, und ich habe die Pflicht, fte davor zu bewahren.( Beifall rechts.)

Abg. Bebel: D5 unsere Tendenzen nach der Meinung des Chefs der Admiralität Gift find oder nicht, das bleibt sich gleich.( Lachen rechts) Dies Gift werden Sie von der Truppe doch nicht fernhalten können! Beim flüchtigsten Nachdenken müssen Sie sich doch sagen, daß, wenn wir bei den letten Wahlen 600,000 Stimmen erhalten haben, hinter diesen noch einige andere Hunderttausende stehen, die noch nicht wahlbe einige andere Hunderttausende stehen, die noch nicht wahlbe­rechtigt sind und im militärpflichtigen Alter stehen. Am wes nigften aber werden Sie jenes Gift von der Truppe fern­halten, wenn Sie in der Weise für die Unzufriedenheit Ihrer Arbeiter forgen, wie das bei der Werftverwaltung geschehen ist, und wie es auch vielfach in anderen staatlichen Vers waltungszweigen vorkommt. Seit es bekannt geworden ist, daß unsere Partei ein Arbeiterschußgesez vorbereitet, erhalten wir feit Wo gen aus Betrieben, die unter der Staatsverwaltung stehen, aus den Eisenbahnwerkstätten der Staatsbahnen zahl reiche Klagen und Beschwerden über die Behandlung, welche die Arbeiter dort erfahren.

Das Kapitel und der Rest werden ohne Debatte ge­nehmigt.

Schluß 5% Uhr. Nächste Sigung Mittwoch 1 Uhr. ( Börsensteuerantrag v. Wedell- Malchow. Der Abg. Marquardsen zeigt an, daß er morgen den Antrag stellen werde, den in­zwischen eingebrachten nationalliberalen Antrag auf Wenderung des Reichsstempelabgabengefeßes gleichzeitig mit dem Antrage v. Wedell zu berathen.)

Abgeordnetenhaus.

4. Sigung vom 20. Januar. Am Ministertische Maybach, v. Scholz, Lucius, v. Buit­famer, v. Goßler.

An Stelle des Abg. Steffens, welcher die Wahl zum Schriftführer abgelehnt hat, wird auf Vorschlag des Abgeord neten v. Schorlemer der Abgeordnete Sachse durch Akklamation gewählt.

Darauf wird die erste Berathung des Staatshaus­haltsetats für 1885-86 fortgeseßt.

Abg. v. Huene: Meine Anschauung über den Etat und die Finanzlage unterscheidet fich wesentlich von der Meinung der Regierung. Während die Rede des Ministers eine Färs bung trug, auf die das Wort großartig" paßt, hat doch auch schon Herr v. Beblitz darauf hingewiesen, daß die gesammte Landwirtschaft, diese Hauptgrundlage der Steuerkraft des Landes ( Sehr richtig!), barniederliegt. Wenn man nun aber mit Rücksicht auf diese nicht glänzenden Finanzverhältnisse im Reichstage irgend einen kleinen Absti ich im Etat vornimmt, dann wird man so­fort angeschuldigt, man verstehe den Reichsgedanten nicht oder habe antinationale Geftnnungen; dann entsteht leicht irgend eine neue Herrn oder Damenentrüstung( sehr gut!) oder richtiger, fte wird gemacht. Dergleichen ist ganz natürlich, wenn eine Autorität wie der Reichskanzler die Existenz eines Defizits in Abrede stellt und den Gebrauch dieses Wortes vers bietet. Die Getreidezollvorlage hat die Absicht, den Wohlstand des Landes zu erhöhen; und die schädliche Wirkung des Ges treidezolles, soweit er nicht Schutzoll, sondern Finanzzo ist, fann nur durch die Ueberweisung der Ueberschüffe an die Kommunen aufgewogen werden. Dann bleibt bas Geld im Lande und wandert nicht nach Afrika . Man darf bei der Fortführung der Steuerreform nicht wie bisher die Reichsfinanzen von den Staate finanzen ge­trennt behandeln, beide gehören zusammen; die Lasten im Reich und in den Einzelstaaten werden von denselben Steuer­fräften getragen. An die Prüfung des vorliegenden Etats werden wir jedenfalls trop der rofigen Färbung, die ihm der Finanzminister gegeben hat, mit dem Motto heran­treten müffen: Daumen auf den Beutel!( Beifall im Zen­

ich rufe in die Ausbildung der Mannschaften sei die Selbstbewirthschaf ttum.)

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Chef der Admiralität v. Caprivi: Die Selbstbewirth

lb darf man aftung ist durch Allerhöchste Drdre eingeführt und soll zum en ift, beboble der Mannschaften dienen. Daß dadurch nicht die Aus­

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bung der Leute, welche zum Handwerksdienst kommandirt erden, beeinträchtigt wird, dafür sorgen die militärischen Vor bebliche Ersparniffe; allein beim Seebataillon jährlich über Das Kapitel wird bewilligt.

en Schritt fepten. Dém Fistus entstehen aus der Selbstbewirthschaftung im Große 100 Mart, und die Mannschaften befinden sich besser dabei.

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Ibnen den Etat und die Finanzlage so darzustellen, wie fte auf Finanzminister v. Scholz: Jch bemühe mich ernstlich, Thatsachen und Bahlen beruhen, und verwahre mich gegen die Unterstellung, daß ich hier färbe; ich thue dies weder in Rosa, noch in Grau oder Schwarz. Mit den Bemerkungen des Abg. v. Beblis über die Landwirthschaft, ihre Bedeutung und Lage bin ich einverstanden, erwarte aber im Uebrigen von der wei­teren Erörterung der Getreidezollfrage in diesem Hause keinen Gewinn nach dieser Richtung. Der Aba. v. Huene hat es ge­tabelt, daß ich von einem Defizit im Reiche gesprochen habe,

2

und fich dabei auf den Reichskanzler berufen. Es ist aber doch ein Unterschied, ob hier oder in dem Reichstag vom De fizit gesprochen wird, und der Reichstanzler hat Recht, daß die Echöhung der Matrikularbeiträge nicht ein Defisit fet; Diese ift ein veifaffungemäßiges Mittel zur Balanzirung des Etats.

Abg. v. Benda bezweifelt, daß die Eisenbahnpolitik au einem Buſammenbruch führen werde; denn der Staatsschuld ftehe der Eisenbahnbefiz gegenüber, der viel werthvoller sel Die Binsreduktion der 4%% prozentigen Anleihe treffe allerdings manche Familie, allein es bleiben ja noch die 4 und 5 pro­zentigen Eisenbahnprioritäten wohl noch auf eine Reihe von Jahren bestehen. Die Erträge der Forstverwaltung haben sich in der legten Zeit gehoben; es sei nur zu bedauern, daß der Minister die Freude darüber durch die Erwähnung der Holz 30llerhöhung getrübt habe. Auch bei der Domänenverwaltung fei ein Mehr zu erwarten. Betrübend set allerdings die Mehr ausgabe bei der Justizverwaltung. Im Ganzen wäre ohne die Erhöhung der Matrikularbeiträge der Etat ein befriedigen der. Es wäre wohl besser, wenn man die vielfachen Forde rungen von Schulen u. 1. w., soweit es bei den preußischen Mitteln möglich ist, zu befriedigen suchte. Die Schullehrer werden jest lieber 100 000 M. nehmen, als fich nochmals auf eine ferne Bukunft vertrösten lassen. Redner beantragt schließ lich, gewisse Theile des Etats in die Budgetkommission zu vers weisen.

Abg. Mooren: Das Bestreben der Sentralisation aller Verwaltungszweige in Berlin zeige fich auch in diesem Etat in bedenklichem Maße; das diene nicht gerade zur Entlastung der Provinzen. Die Vagabonden ziehen noch immer im Lande umber, man sollte von der Humanitätsschwärmerei etwas abs laffen. Die Wälder im Regierungsbezirk Münster verschwinden immer mehr, weil die Gemeinschaften aufgelöst werden. Reds ner bedauert, daß die Ausgaben für den firchlichen Gerichtshof und für Schulinspektionen noch immer im Etat stehen. Die Landwirthschaft liege darnieder, so daß die Auswanderung nach Amerita als einzige Rettung erscheine. Die Steuereinschätzung sei immer schärfer geworden; der mobile Besis werde gar nicht getroffen.

Abg. v. Minnigerode: Die einfachsten Dinge wer den immer zu politischen Refriminationen benutzt; so schob Herr Rickert die Mißerfolge der Regierung zu und sprach von einem Fiasko der Finanzpolitik. Er wollte wohl nur das Fiasto seiner Partei damit verdeden. Die Verhältnisse sind eben stärker als die Menschen; die Ausgaben im Reiche kann auch der Abg. Rickert und seine Freunde nicht to beschränken, daß das Plus von 24 000 000 Mt. Matrikularbeiträge vers schwindet. Das allmälige Steigen der Einnahmen bei den Domänen und Forsten sei erfreulich. Die finanziellen Resul tate der Eisenbahnverstaatlichung find allerdings nicht so glänzend, wie zu wünschen, das liegt aber an dem Ausbau Der wenig rentirenden Strecken, an der großen Anspans nung aller Kräfte. Der Niedergang der Buderindustrie ers mäßige auch die Transporte. Man habe wohl den festen Punkt bet den Eisenbahneinnahmen erreicht; auf weitere Vermehrungen tönne man vorläufig nicht rechnen. Wenn die Ueberschüsse aus den früheren Jahren fehlen, dann ist der Etat von vornherein schlechter gestellt. Man hat davon gesprochen, daß die konser vative Politit in der legten Zeit keinen Erfolg aufzuweisen hätte. Wir haben verschiedene Landgüterordnungen festgestellt, das Zwangsvollstreckungsgeset, das Organisations- und Bu ständigkeitsgefeß, die Neuorganisation von Hannover und die Milderung der kirchlichen Verhältnisse, eine feste Majorität fann man dafür nicht verantwortlich machen, denn die Kon fervativen find bald mit dem Zentrum, bald mit den National­liberalen zusammengegangen. Wer eine Majorität dafür vers antwortlich macht, will nur dadurch vergessen machen, welchem Joch er sich selbst bei der Wahl hat unterwerfen müffen, und welches Joch ihm noch erst in der legten Zeit infolge der Kolonialpolitik auferlegt worden ist.( Lebhafter Bei fall rechts.)

Eisenbahnminister Maybach: Der Abg. Nickert hat geglaubt, daß der Mehrüberschuß von 23 Millionen, den der Eisenbahnetat aufweist, nicht so erfreulich fet, wie die früheren höheren Ueberschüsse. Es wird ja der Verwaltung nicht vers bacht werden können, daß sie mit der Veranschlagung mit großer Vorsicht verfährt. Die Ermäßigung der Tarife der früheren Privatbahnen find mit mehrfachen Ausfällen verknüpft gewesen. Ich schäße ihn für die schlesischen Bahnen allein auf Millionen. Die Rückicht auf die gegenwärlige wirthschaft liche Lage des Landes habe die Nothwendigkeit ergeben, bei der Veranschlagung um so vorfichtiger zu sein, als im laufenden Elat bereits ein Plus von 38 Millionen eingestellt ist. Daneben werden für Erneuerungen 42 Millionen, für Meliorationen 54 Mill. für Einkommensverbesserungen 1 Millionen mehr ausgegeben als früher. Das Gesammtergebniß ist also jedenfalls ein über aus günstiges. Der Ueberschuß beträgt 200 und 4 Millionen nach Abzug von 85 Millionen für Verzinsung und Tilgung, worunter allein 15 Millionen für Amortisationen. Die Ver ainfung der Eisenbahnkapitalschuld erfordert einen Aufwand von 157 Millionen. Es bleibt also ein Ueberschuß von 41 Millio nen, davon sollen verwandt werden zur Deckung des Des fizits 2200 000 Mark, zur Amortisation 30 Millionen. Der Rest soll für andere Staatszwede disponibel gehalten werden. Aus diesen R.sultaten find feine Besorgniffe zu schöpfen, und wenn man auch den Daumen auf den Beutel halten will, so hoffe ich, Sie werden nicht targ sein, wenn wir bemnächst mit einer Vorlage an Sie treten, welche darauf abs stelt, das Eisenbahnwefen zu verbessern und neue Meliorations bahnen zu bauen.( Beifall rechts.)

Abg. Büchtemann weist aus den Reden im Reichstag nach, daß sowohl von der Regierung als von den Parteien die Meinung getheilt worden sei, daß in erster Reibe Eleichterun gen der Steuern herbeigeführt werden sollen, nicht eine Deckung des Defizits. Die Entlastung ist bisher nur in sehr geringem Maße erreicht; nicht einmal die Einzelstaaten haben viel davon erhalten. Von den 130 Millionen neuer Steuern find Preußen kaum 40 Millionen zugefallen, während der Finanzminister obrecht auf einen Ertrag von 166 Millionen gerechnet batte, wovon 100 Millionen auf Preußen fallen sollten. Der Minister habe Anträge der Beamten wegen Verbefferungen Der Besoldungen ziemlich schroff abgewiefen und sie als über­flüffig und unangemeffen" bezeichnet. Wenn die Meliorations bahnen das finanzielle Resultat der Eisenbahnen verschlechtern, dann sollte man zu einem andern System übergehen, vielleicht den Bau den Privaten überloffen. Bu gesunden Berhältnissen fönne man nicht kommen, wenn man nicht die direkten Steuern als werthvoll beibehalte. Die Grundsteuer set allerdings für Rommunalzuschläge nicht geeignet.

Finanzminister v. Scholz: Auch dem Abg. Büchtemann ist der Nachweis, daß die Regierung vor der Steuerrreform Bersprechungen gemacht und nachher nicht gehalten habe, nicht gelungen. Die Steuerreform ist ja noch nicht ganz abge fchloffen, wir stehen vielmehr noch darin. Man habe 1879 den ersten unzulänglichen Schritt dazu gethan. Die Reden, die seitdem gehalten worden find, gehören also alle noch dazu und und in ihnen ist es deutlich ausgesprochen, daß es sich zunächst um Deckung des Defizits handelt.

Nach dem noch der Regierungskommissar Geheimrath Rapmund einige vom Abg. Büchtemann vorgetragene Bahlen berichtigt hat, wird um 4 Uhr die weitere Berathung bis Mittwoch 11 Uhr vertagt.

Außerdem stehen noch eine Rechnungsvorlage und Rechen­schaftsberichte auf der Tagesordnung.

Lokales.

N. Dem Zoologischen Garten ist in den letzten Tagen ein ebenso seltenes wie werthvolles Geschent von einem