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gemmen. Die Entwidelung des Konsums ist bei der Fabri­gerufen fel. euer nothwendig, weil der bisherige besondere Anreiz der ein verhältnrtprämie, die andere Länder gewähren, mit ihrer Einfüh glischen Barla zum größten Theil abgeschnitten wird, Unser Export an Biffin dem en und raffinirtem Buder wird unbedingt leiden und wir terbreitet worde den nur in einer bedeutenden Steuerermäßigung, die den and, wo ja ren Konsum erheblich vermehrte, einen Ersatz für den Aus­wo blos Ko finden, den unsere Rüben- und Zuckerindustrie und unser und verarbeitet ort erlitte. Will man diese Branche nicht an der Wurzel dman bat fen, so muß die Fubrikatsteuer so niedrig gegriffen werden, nd, durch die von vornherein auf jede Steigerung der Einnahmen zu gefrngt, ob ichten ist. Was die Vermehrung des Konsums betrifft, fo ezeigt feten, eich persönlich die Meinung, daß der Zucker im Verhält­Echt einen land zu allen Steuern, die Salzsteuer ratürlich ausgenommen, after hat, abchieden viel zu hoch besteuert ist, und daß das englische daß er zunad tem, den Branntwein allmälig zur ergiebigsten Einnahme­n fich die Gelle zu machen, dagegen den Zucker frei zu lassen, auch für 000 Tons als die wünschenswerthefte Direktion erscheint, wenn auch richt tonftati unserer augenblicklichen finanziellen Lage noch keine Rede tion allerdinghon sein kann. In England betrug die Steuer von Roh­gefunden habe ter durchschnittlich 50 Schilling, von 1864-74 wurde sie in Juders im f Abstufungen immer mehr herabgesezt bis zur vollständigen leicht selbst bufreiheit. In den zehn Jahren der allmäligen herabseßung eren Grade geben die jährlichen Konsumsteuern 18/10, und von 1874 ab 3. Er fons 1882, wo der Sucker also gar nicht mehr besteuert wird, produktion do betragen, find also beinahe auf das Doppelle geftiegen. o das Waden ähnliches Ergebnis hat sich in Frankreich   herausgestellt: nien zurüd 1870 an erhöhte es feine finanziellen Erträge in Bezug und fie die Buckersteuer bis auf die enorme Höhe von 84 Frants Die Konfumtir 100 Rilo; von 1879 an wurde diese Steuer plöglich che des deutigefähr um 40 Prozent herabgesezt. In Folge deffen petrug, auf 68 pete die Zunahme des Konsums in den Jahren 1870-79 Die deutsche auf noch nicht 10 Kilo jährlich, stieg dann aber von 1879 demselben 1882, dem letzten Jahre, von dem mit die Statiflit vors ift alfo fat, um 39 pCt. Der Konsum von 10 Kilo jährlich stieg eine angefähr auf 1 Kilo. Ich schließe mit dem Ausdruck großer efriedigung durch die letzten Worte des Ministers Lucius, Ronfumtion Daß aß bei der fünftigen Regelung dieser Frage in erster Linie tefer großen e Interessen der Landwirthschaft und Industrie, gleichzeitig hd nd voll, jedoch in zweiter Linie die des Reiches wahrgenom hen werden sollen und müssen.

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erkläre, bitte ich, ihn der Budgetfommiffton zu überweisen. I des Konsums einzuwirken. Sollte die Regierung einem solchen erffäre, bitte ich, thn der Budgetkommiffton zu überweisen. Eine Steigerung des Buckerkonsums in Deutschland   wünsche auch ich; aber diesen Konsum werden Sie niemals steigern fönnen, wenn Sie die Getreides und Viehzölle erhöhen; wenn Sie diejenigen Nahrungsmittel vertheuern, die noch viel noth wendiger find als der Buder. Durch Ihr jeßiges Wirthschafts­system machen Sie die Steigerung des Buckerkonsums in Deutschland   einfach unmöglich.

Vorschlage nicht zustimmen können, so würde der Ueberprodut tion durch eine Herabsegung der Rübensteuer auf 40 Pfennig und der Exportprämien auf 4 Mart pro Zentner gesteuert werden, so daß thatsächlich die Exportbonifitationen in Fortfall tämen. Das ist der Weg, welchen, wie ich hoffe, die Regie rung betreten wird. Inzwischen könnte in der von mir ange deuteten Art das Bahlenmaterial über das Ausbeutungsver hältniß gesammelt werden. Wenn man sagt, daß die gegen wärtige Gesetzgebung eine angenehme Atmosphäre für die Buderindustrie set, in der fte sich gedeihlich entwickeln fonnte, so kommt mir das vor, wie die Annonze eines Luftkurortes, in ber es hieß: In dieser ausgezeichneten Luft tann man in furzer Beit ein hohes Alter erreichen."( Heiterkeit. Beifall lints.)

Abg. Graf v. Stolberg- Wernigerode  : Gegen über dem Abg. Dirichlet bemerte ich doch, daß man bereits vor 10 und 15 Jahren an den Bau von Zuckerfabriken ges dacht hat und daß schon damals eine Nothlage der Landwirth­schaft vorhanden war. Im Uebrigen weise ich noch darauf hin, daß bei den Domänenverpachtungen nur diejenigen Domänen höhere Greise erzielt haben, welche in der Nähe großer Städte liegen oder deren Aecker fich zum Rübenbau eignen; während die Körner produzirenden Domänen im Preise zurückge­gangen find.

Abg. Nobbe: Die Reichspartei steht der Resolution des Grafen Hacke sympathisch gegenüber; mit Recht hat der Leß tere schon auf den Nothstand der Landwirthschaft hingewiesen. Reich und Staat tönnen hier nur wenig thun, man muß die Krists eben ihrer Entwickelung überlassen. Ich glaube nicht, daß fie von langer Dauer sein wird; fte ist thatsächlich eine Folge der gefteigerten Produktion. Während diese 1872/73 nur 3 700 000 Bentner betrug, beläuft sie sich in diesem Jahre auf 22 Millionen. Aehnlich steht es auf dem gesammten Welt­produktiosgebiet. Die Landwirthschaft wird den Rübenbau einschränken müssen, und ein bezüglicher Beschluß, eine Redut­tion des Anbaues von 20 pCt. eintreten zu lassen, ist ja be reits zu Stande gekommen. Manche Fabrikanten sträuben sich noch, dem Beschlusse beizutreten; thatsächlich wird aber eine Beschränkung erfolgen, weil die niedrigen Preise den Rüben­Beschränkung erfolgen, weil die niedrigen Preise den Rüben­bau absolut nicht mehr rentabel erscheinen laffen. Herr Witte hat früher gesagt, daß bei einem Buderpreise von 19 M. nach feiner Sachkenntniß der Rübenbau noch lohnend sei; nachm einer Sachkenntniß ist es für die Fabrikanten nach dem jezigen Stande Der Zuckerpreise nicht möglich, die Rüben angemessen zu be zahlen, und also der Bau von Rüben selbst nicht mehr vor­theilhaft. Die Bafts ist dadurch verschoben worden, daß aus der Melaffe noch eine Maffe Buder gewonnen wird. Das Maß der Schuld der Regierung, das man ihr darin beimißt, daß sie durch allzu großes Wohlwollen gegen diese Industrie die Aenderung der Steuer verzögert hat, ist ein nominales. Die heutige Krists würde eingetreten sein, auch wenn die Prämie, die im Durchschnitt 50 Pfennige beträgt, fortgefallen wäre. Schuld an der Krifts ist die in der ganzen Welt ge steigerte Produktion und zugleich der Umstand, daß die Preise des Weitmarktes nicht auf die Prodnktionspreise reagirt haben. Ich bin nicht gewillt, Ihnen pofitive Vorschläge zu machen, Ich bin nicht gewillt, Ihnen pofitive Vorschläge zu machen, weil ich mich nicht festnageln will, obgleich ich eine ziemlich trystallistite Ansicht habe. Aber es ist praktisch, gewiffe springende Gefichtspunkte hervorzuheben, an die fich die Dis tuffton im Lande anknüpfen kann. Wenn eine wesentliche Herabminderung der Exportprämien eintreten sollte, so würde vas Interesse, welches ein großer Theil der landwirthschaft lichen Interessenten an der jeßigen Steuerform hat, sehr herab gedrückt werden. Sollten die Exportprämien so niedrig be­

Abg. Witte erklärt, den Etatstitel bewilligen zu wollen, obschon er voraussteht, daß auch diesmal wieder, wie bereits seit mehreren Jahren, die wirkliche Einnahme hinter dem An­schlag zurückbleiben wird. Der Rückgang der Einnahmen habe allerdings in dem steigenden Mißverhältniß der Exportbonifi tation zum Steuersat seinen Grund; Herbert, eine anerkannte Autorität auf dem Gebiete dieser Frage habe bereits 1880 darauf hingewiesen, daß wir 1881/82 auf einen Ausfall von mindestens 10 Millionen bei der Zuckersteuer in Folge der Melaffeentzuckerung zu rechnen haben würden, durch welche lettere das alte, noch immer zu Grunde gelegte Verhältniß von 11% Bentner Rüben auf einen Bentner Bucker sich noch mehr verschob. Wenn die Sache so liegt, dann muß unbe­dingt in der gegenwärtigen Zuckersteuergesetzgebung eine Aen­derung geschaffen, vor allem aber zur Besteuerung des Me laffezuckers geschritten werden. Es liegt mir fern, auch die Schuldfrage hier zu erörtern; aber das sage ich den Vertretern der Regierung, daß zu den von Herrn v. Burchard aufgestellten Behauptungen, als ob auf Seiten der Regierung nicht die ge Schuld läge, als ob man die Buckersteuerfrage immer mit der größten Vorsicht behandelt habe, teine Veranlassung vor­liegt. Bereits 1877 wurde von Sachsen   beim Bun desrath beantragt, die Steuer zu ändern. Dem Antrage wurde nicht Folge gegeben. Erft als die Wirkungen des Prämiensystems zu arg wurden, hat auch die Regierung den Gedanken einer Aenderung der Zuckersteuer aufgenommen. Was die Meinung betrifft, daß eine Gesundung der Zucker industrie aus einer Aktion der Betheiligten hervorgehen könne. so schäße ich dieselbe gering. Die Interessenten haben sich bis her von einer außerordentlichen Kurssichtigkeit erwiesen und all' die Vorschläge, die jest gemacht sind in Bezug auf die Einschränkung des Rübenbaues, balte ich für nicht ausreichend. Was den Entwurf betrifft, der im vorigen Jahre dem Bundes rath vorgelegen hat, so würde der nur zur Folge gehabt haben eine Bertheuerung des inländischen Konsums. Aus allem, was heute hier vorgetragen ist, kann ich nur schließen, daß die Anhänger der Fabrikatsteuer zunehmen, hat doch selbst Herr Nobbe gesagt, daß, wenn die Prämie in Wegfall fäme, er und seine Partet tein Interesse mehr hätten an dem jeßigen Steuers system. Ich richte an die Regierung noch einmal die Bitte, zwar mit Vorsicht, doch auch mit Entschlossenheit eine Aende rung des Rübensteuerfystems in Angriff zu nehmen. Wir kommen sonst aus der Krankheit nicht heraus, und die Vers antwortlichkeit, welche die Regierung damit auf ihre Schultern ladet, wird von Tag zu Tag eine größere werden.

Staatssetretair v. Burchard: Wenn man, was ja darf.icht die Absicht ist, nicht schon zur Beit die Zuckersteuerfrage ng feine finitiv regeln will, so muß man auch für das nächste Be­feit und riebsjahr den provisorischen Zustand so laffen wie er ist, d. h. fer Krifts as bestehende Gesetz über den 1. August d. J. hinaus pro­e Krife ongiren. Wie die verbündeten Regierungen über die defini­Und wenn ve Gestaltung der Steuer gedacht haben, das wiffen Sie aus fpred egt eine vidus den Ihnen in der vorigen Seffion nach sehr eingehenden messen werden, daß fie der erhobenen Steuer entsprechen, so rwägungen und mit Berücksichtigung der Ergebnisse der e Indufiuderenquete, Buderenquete, von den Regierungen von den Regierungen gemachten Vor gegenwärtige lägen. Ich habe keinen Grund anzunehmen, daß tigen, einen ie Regierungen heute anderer Meinung find; dies ist ber auch nicht ausgeschlossen; und ich trete nur dem atsposition Borwurf entgegen, als ob die Regierungen die Sache ab­nden, obwo ichtlich hinausgezogen oder verzögert haben. Schon seit Jahren ht erreicht aben die Regierungen vielmehr die Fragen im Auge behalten; iderfteuernd fie würde längst definitiv geregelt sein, wenn nicht in­ein bürger wischen die Zuckerkrisis eingetreten wäre und uns zu erneuter Fragen fid Erwägung der Sachlage nöthigte. Gewiffe Behauptungen auf­che offen auſtellen ist ja leicht; aber die Prüfung, ob ste richtig sind, r- und st schwerer; und es ist nicht von der Regierung zu verlangen, nun aß fie auf jede Meinungsäußerung mancher Politiker hin tes noch leich Vorschläge zur Aenderung der Gesetzgebung macht. In barer Beliefer Weise hat man z. B. schon im Jahre 1872 behauptet, Betreff bei der Ausfuhr von Spiritus würde eine foloffale Brämie Erklärungen gegeben. Diese Behauptung hört man ießt nicht mehr; es Schuld wird eben keine Prämie gezahlt. Die Steuer fann ja nicht fremmer im ganz genauen Verhältniß zur Ausfuhrvergütung und vollft tehen; deshalb braucht der Durchschnittssteuersas aber keines­Gefundung pegs unangemeffen zu sein. Sobald es also die Lage der schlagen Buckerinduſtrie verträgt, was, wie ich hoffe, in nicht zu langer zunächst Zeit der Fall sein wird, werden wir nicht verabsäumen, Wärm Shnen ein definitives Geses, vorzuschlagen; wie es ausfallen 3 Steuert wird, kann ich heute noch nicht fagen; jedenfalls muß zunächst nzielle Eile das Provisorium noch verlängert werden. Den beim Bundes­thre Neuf cath gestellten Anträgen auf Bewilligung von Privatlagern zur num die Aufnahme von zur Ausfuhr bestimmtem Bucker ist, wo es an wird, woging, stattgegeben worden. Dagegen hat der Bundesrath dies lung der enigen Anträge, welche verlangten, daß der Zucker, der, ftatt Mit außportirt zu werden, aus folchen Lägern heraus im Inland berlauft wird, nicht verzollt werden, sondern gegen bloße Rück zahlung der Bonifitation in den Verkehr kommen sollte, nach erstens Bedenken, solchen Anträgen eiger mächtig, ohne gefeß liche Regelung, zu entsprechen; um den Anträgen stattzugeben,

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Di wesentliche Verschiebung der Steuereinnahmen eingetreten.

würde der Anreiz, einen steuerlichen Gewinn zu erzielen, fort­fallen, welcher bisher so günstig für die Büchtung gut zu ver­arbeitender Rüben gewitt hat. Will man eine Konsumsteuer, so müßte dieselbe so gering bemessen sein, daß keine Konsum beschränkung einiräte. Die Vorschläge der Enquete haben die volle Billigung der Regierung nicht gefunden, ich warne gleich falls davor, diesen Weg zu beschreiten. Die Rübensteuer als solche ist eine sehr schwerfällige, und mit einer prozentualen Era höhung der Rübensteuer erhöht man nur ihre Fehler. Wir müffen die Steuer so einrichten, daß fie eine legitime Steigerung des Konsnms zuläßt. Wenn die Verschiebung der Verhältnisse, die dem Gesez von 1869 zu Grunde gelegt worden sind, die Schuld tragen, warum greift man denn die Reform nicht da an. Ist es nicht möglich, das jeßige System beizubehalten und dazu die Melaffe zu besteuern? Die landwirthschaftlichen Intereffen haben nun auch bis vor kurzem auf diesem Stand­punkte gestanden. Nachdem aber der Beweis geliefert worden ist, daß die Einführung einer Melaffezusatzsteuer technisch schwer durchführbar ist, glauben fie auch von diefer Modalität des Ausgleiches absehen zu müssen. Wenn die Frage vorliegt, ob Aenderung des bisherigen Steuersystems oder Beibehaltung deffelben und Melaffesteuer, so weiß ich nicht, ob die Melaffes fabrikanten nicht die zweite Eventualität troß ihrer Schwierige feiten vorziehen. Für die Leute, die früher für die Melaffe­zufassteuer waren, ergiebt sich aus den Schwierigkeiten ders selben nun die Konsequenz, ob es nicht angezeigt sei, eine niedrige Konsumsteuer zu erheben; und ich halte es für meine Aufgabe, diese Bewegung bier zu ſignalisiren. Wenn man die Exportbonifikation ebenso hoch wie die Steuer bemessen wollte, so würde doch diese Höhe nur festgestellt werden können ohne Rücksicht auf die Melaffe, und die Melaffeentzuckerer würden also nach wie vor einen steuerlichen Gewinn haben. Gerade ihnen gegenüber muß es deutlich ausgesprochen werden, daß ein In­tereffe an der jeßigen Steuermodalität nicht vorhanden ist, wenn es unmöglich gemacht wird, eine Prämie zu gewinnen. Ich wünsche übrigens, daß eine etwaige Alenderung nicht blos ein Jahr früher beschlossen wird, sondern man muß z. B. für Die Kampagne, die 1887 beginnt, schon am 1. August 1886

Minister Dr. Lucius: Der Abg. Witte ist stets ein theoretischer Anhänger der Fabritatsteuer gewesen. Das läst fich theoretisch sehr gut vertheidigen, kann aber einer Regie rung nicht zugemuthet werden, welche auf so günstige Erfah rungen mit der Besteuerung des Rohmaterials zurückblickt. Es ist ja einer der Vorzüge des legteren Systems, daß mit dem Vorwiegen der Rüben die steuerliche Kontrole beendigt ist. Dieses System hat die Bucerindustrie zu ihrer Höhe geführt, die landwirthschaftlichen Interessen gehoben und den Steuers fistus nicht geschädigt. Im Jahre 1875/76 erreichten die Ein­nahmen aus der Zuckersteuer das Marimum von 56 Millionen, seitdem schwankten ste, haben aber auch 1879/80 51, 1882/83 noch 49 Millionen betragen. Diese Nettoerträge rechtfertigen es nicht, von einem langjährigen Verfall der Buckersteuer zu sprechen; die Klagen hierüber sind erst seit drei Jahren be gründet, und ebenso lange ist auch die Reichsregierung auf Abhilfe bedacht. Sie hat sofort den Weg der Enquete be treten und auch im Uebrigen mit ihren Maßnahmen nicht ges

Kultur bem der Zucker aus den Exportlägern wie ausländischer Bucker wissen, woran man ist. Eine längere Hinausschiebung der Buudu verzollen ist, wenn er ins Inland geführt wird. Bweitens Regelung dieser Frage ist nicht in der Ordnung. Die Regies säumt. Die in berwäre auch, wenn man den Anträgen entsprochen hätte, eine Rübenzude Indessen wird die Regierung diese Fragen gern noch weiter tion für von Hacke betrifft,

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in Erwägung ziehen. Was endlich die Resolution so dürfte es bedenklich erscheinen, Dem darin ausgedrückten Verlangen ohne Beschreitung des Weges der Gesetzgebung zu willfahren. Wenn die Kreditfrist

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Der Ausfuhrvergütung gleichermaßen verlängert werden, wenn nicht das Reich die Bonifikationen zahlen soll, ehe es die Steuer erhält. Nun muß aber die Vergütung für den seit Dem 1. Dezember v. J. bereits exportirten Bucker jedenfalls nach Ablauf von sechs Monaten gezahlt werden, wollte man nicht empfindlich in Privatrechte eingreifen; die Bahlungsfrist für Diese Vergütungen fann nicht mehr verlängert werden; es würde also der oben erwähnte Uebelstand eintreten; das Reich würde wenigstens für diesen exportirten Buder, ehe es die Steuer erhält, die Vergütung zahlen müssen. Ferner würde der Antrag Hacke ein erheblich gefteigertes Bedürfniß nach Stärkung unserer Betriebsfonds begründen; nämlich um zirka 80-100 Millionen Mart, was einen Binsverlust von 1 bis 1 Millionen Matt mit sich bringen würde. Deshalb würde ich den Antragsteller bitten, seinen Antrag entweder in Form

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ren Bedürfnissen der Landwirthschaft und der allgemeinen Voltswirthschaft.( Beifall.)

rung darf bei aller Vorsicht, die ste auf diesem Gebiete walten läßt, nicht warten, bis die gesammten Interessen einig sind; fte werden wah: haftig nicht einig werden. Der oberste Grund­sat aber muß sein: Schonung der landwirthschaftlichen und industriellen Intereffen und, wenn es nöthig sein wird, zur Konsumsteuer überzugehen, Wahl einer Steuer, die es möglich macht, daß der Konsum im Inlande nicht herabgeht, sondern macht, daß der Konsum im Inlande nicht herabgeht, sondern steigt. Steigerung des Konsums im Jnlande, da liegt die Bu tunft!( Beifall rechts.)

Die Distuffton wird hiernach gefchloffen, und der Titel genehmigt; die Resolution des Abg. Grafen a de wird der Budgetkommission überwiesen.

Nachdem noch Titel 4, Sala fteuer" ohne Debatte genehmigt worden, vertagt das Haus die weitere Etatsbes rathung um 4 Uhr auf Dienstag 1 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen außerdem noch Wahlprüfungen und Rechnungsberichte.

Lokales.

Das Industriegebäude in der Kommandantenstr. 77-79 schwebte gestern früh 5 Uhr in großer Feuersgefahr. Die sofort mit mehreren Dampf- und Handdrucksprißen eingetroffene Feuerwehr tonstatirte in der zwei Treppen hoch gelegenen Blumenfabrik einen Fußboden- und Ballenbrand, der sich bis in die darunter belegenen Geschäftsräume der Leinenmanufak tur von J. Guttmann ausgedehnt und auch hier einen bedeus tenden Schaden angerichtet hatte. Sofort wurde eine Dampf­sprize in Thätigkeit gefeßt und nach einstündiger angeftreng tester Arbeit gelang es, das Feuer abzulöschen. Das Feuer, das durch die Schadhaftigkeit eines eisernen Ofens ausge kommer, war dadurch entdeckt worden, daß durch das Getöse, wel ches der Ofen verursachte, als er nach Berstörung der Balkenlage in die untere Etage hinabstürzte, ein im Hause wohnender Hausbiener geweckt wurde und in dem Glauben, Spizbuben seten im Hause, Alarm schlug.

Abg. Rohland: Die ganze Rede des Herrn Nobbe läßt sich in dem Saße zusammenfassen: Wenn feine Export­prämien mehr gezahlt werden, so haben wir auch kein Intereffe an der Rübensteuer. Ich entnehme daraus, daß prinzipieller Widerstand gegen die Fabrikatsteuer auch bei ihm nicht vor­handen ist. Er hat sodann, wie vor ihm ein anderer Redner, gemeint, daß die Krisis nur vorübergehend sei; ich kann das nicht glauben, selbst wenn die Produktion eingeschränkt werden sollte, und wir fortfahren auf dem Wege, den wir jest einge schlagen haben, so wird der Hader der Interessenten unter einander und mit den Rübenproduzen noch zu einem Kriege Aller gegen Alle führen. Aber auch die Reichstaffe wird ge schädigt werden. Wir müssen deshalb sehen, wie nach beiden Seiten hin geholfen werden kann. Ich habe bereits im Jahre 1882/83, als von Seiten der Regierung noch behaurtet wurde, ein Rückgang im Ertrage dieser Steuer sei nicht vorhanden, wirken. Ich schließe, indem auch ich anerkenne, daß für die gebeten, die Buckerrübensteuer neu zu regeln, ebenso Herr von Geifie Frage, wie die Buckersteuergeseßgebung zu ordnen sei, in erster Bennigsen im folgenden Jahre. Die Regierung ist unseren Linie das Interesse der Industrie maßgebend ist, und daß das Wünschen aber nicht nachgekommen. Auch der von mir nmiffarial finanzielle Bedürfniß zurüdstehen muß gegenüber den wichtiges seiner Zeit gemachte Vorschlag einer mäßigen Kontrolſteuer hat also nichts daran gelegen, flares siffermäßiges Material zu haben. Die veranstaltete Enquete leidet aber an dem gro­Ben Fehler, daß feiner der dabei vernommenen Beugen die Wahrheit gesagt hat. Es mag ja richtig sein, daß das jezige Steuersystem unsere Zuckerindustrie zur Blüthe gebracht hat; aber was zu einer Belt richtig war, ist nicht für alle Zeit rich­tig. Seit 1875 ist die Buckerrübenindustrie eine wesentlich ex­portirende geworden; sie bedarf des Sporns nicht mehr, welchen die Besteuerung des Rohmaterials für sie abgegeben hat. Da ist es wohl zu überlegen, ob wir nicht ein anderes Steuersystem einführen sollen. Eine andere Phrase ist die, daß die französ fische Buckerindustrie an der Fabrilatsteuer zu Grunde gegangen fet. Aber Frankreich   hat eine Fabritatsteuer gar nicht gehabt, sondern ein Mittelding zwischen dieser und der Besteuerung des Rohmaterials, die Saftsteuer, welche die Fabrikation in lästiger Weise hemmte. Ich glaube deshalb, daß es Zeit ist, in eine neue Gesetzgebung einzutreten, und eine Berechnung, die ich mir aufgemacht, erweist, daß es durchaus nichts Schreckliches ist, wenn wir zur Fabrikatsteuer übergehen wollten, die noch den Vortheil hat, auf eine Steigerung

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Abg. Dirichlet: Sch bedauere nur, daß die Regierung die so überaus weisen Lehren, die wir heute von ihr hören, Verhältnisse eines einzigen Jahres das ganze Prinzip der Boll­gefeßgebung über den Haufen geworfen hat; und daß die Regie­rung diese weisen Lehren auch jetzt wieder nicht befolgen will, sondern mit neuen Bollerhöhungen vor uns tritt. Bezüglich des Antrags v. Hacke bin auch ich der Meinung, daß es nicht zweckmäßig ist, eine so eminent bedeutsame Maßregel, die wie­Der einmal einen einzelnen Industriezweig auf Kosten der übri gen Steuerzahler unterstüßen soll, hier als bloße Kleinigkeit zu behandeln. Eine gründliche tommiffarische Berathung wird jedenfalls nöthig sein. Eine Verlängerung der Kredite halte ich übrigens nur insoweit eventuell für zulässig, als die be­treffenden Industriellen kreditwürdig find. Der Antrag v. Hacke ist um so bedenklicher, als er in seiner jegigen Allge meinheit zu erheblichen Ausfällen für den Steuerfädel führen könnte. Indem ich mich prinzipiell gegen den Antrag

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N. Unvorsichtigkeit beim Verlassen des Pferdebahn­wagens batte gestern Mittag einen bedauerlichen Unglüdsfall zur Folge. Ein Dienstmädchen fiel beim Absteigen vom Wagen in der Charlottenstraße so unglücklich zur Erde, daß es fich eine anscheinend nicht unerhebliche Knieverlegung zuzog. Die Aermste, die nicht im Stande war, sich selbst zu erheben, mußte von Baffanten zu einem in der Nähe wohnenden Arst geschafft werden, woselbst ihr die erfte Hilfe zu Theil

wurde.

Polizei- Bericht. In der Zeit vom 24. d. M. Nachmit tags bis zum 25. d. M. früh fanden vier Kleine Brände statt, und zwar im vierten Stockwerk des Hauses Waldemarstraße Nr. 32, im Erdgeschoß des Hauses Bellermannstraße Nr. 71a, in der zweiten Etage des Hauses Brüderstraße Nr. 22/23 und in der Busfedernfabrit von Babbe und Falk, Kommandanten ftraße 77. Sämmtliche Feuer wurden in kurzer Zeit, obne er heblichen Schaden angerichtet zu haben, gelöscht.- Am 24. 6. M. Nachmittags gerieth der Bresser Fahrenwald in der Fas brit von Goliasch, Sebastianstraße Nr. 61, mit der linken Hand unter das von ihm selbst gehandhabte Fallwert und erlitt dabei einen Bruch des Mittelfingers. Der Verlegte wurde, nachdem ihm in Bethanien ein Verband angelegt worden, nach seiner