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Central Depot, Jerufalemerstraße 5,
nur Ede Bimmerftraße.
Nr. 64.
Dienstag, 17. März 1885.
II. Jahrg.
Berliner Volksblatt.
Organ für die Interessen der Arbeiter.
erscheint täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei in's Haus vierteljährlich 4 Mart, monatlich 1,35 Mark, wöchentlich 35 Pf. Bostabonnement 4 Mt. Einzelne Nr. 5 Pf. Sonntags- Nummer mit illustr. Beilage 10 Pf. ( Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1885 unter Nr. 746.)
Redaktion: Beuthstraße 2.
Die Petitionen
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Insertionsgebühr
beträgt für die 3 gespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf. Arbeitsmarkt 10 Pf. Bei größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunft. Inserate werden bis 4 Uhr Nachmittags in der Expedition, Berlin SW., 3immerstraße 44, sowie von allen AnnoncenBureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen.
Expedition: Zimmerstraße 44.
sam, sondern die von großer Wichtigkeit für die einzelnen Betenten sind, finden nur in den seltensten Fällen eine
aben wir schon einmal in diesem Blatte die Stieffachgemäße Erledigung. linder des Reichstags genannt. Das war bei Schluß der vorigen Legislaturperiode.
Man spricht jetzt so oft von allzusehr ausgebildetem Barlamentarismus, man redet davon, daß der Reichstag allzuoft zusammentrete und allzulange zusammenbleibe. Die Reichsregierung möchte ihn am liebsten nur alle zwei Jahre einberufen. Und doch wird der Reichstag jezt niemals mit feinen Petitionen nur annähernd fertig. Dabei aber ar fleißig; auch werden diejenigen Petitionen, welche die Kommission als zur Berathung im Plenum für ungeeignet er flärt, den Abgeordneten nach Nummern geordnet zugeschickt und später im Reichstag vom Referenten in wenigen Mis nuten vorgelesen.
Der gegenwärtige Reichstag ist nun auch schon gegen vier Monate zufammen, ohne daß man irgend von einer bedeutsamen Betitionsberathung etwas hört. Die Petitionstommission arbeitet zwar recht fleißig auch sind verfchiebene gut ausgearbeitete Berichte an die Reichstagsmit- beitet, wie schon angedeutet, die Petitionskommission recht glieder gelangt, aber das Plenum regt sich sich noch nicht und so dürfte diese Session geschlossen werden, ohne daß eine nennenswerthe Anzahl von Petitionen zur Berathung refp. zur Beschlußfassung gelangt ist.
Seit Errichtung des deutschen Reichstags laufen jährlich tausende von Petitionen an denselben ein; viele die auf Gefeßesvorlagen hinzielen, zahlreichere aber noch, die das Wohl und Wehe einzelner Gesellschaften oder Personen berühren. Bei den auf bestimmte Geseze hinzielenden Be titionen kann man im Allgemeinen sagen, daß sie in richtiger Weise erledigt werden natürlich nur dann, wenn von ber Regierung oder aus der Mitte des Reichetags selbst ein das bezügliche Gesetz betreffender Antrag eingebracht Der Referent der zuständigen Kommission
worben ist.
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Woher aber kommt es, daß der Reichstag in dieser Weise verfährt, vielleicht gezwungen ist, so zu ver fahren?
Der Reichstag ist vielfach überbürdet mit zahlreichen gleichgiltigen Dingen und Arbeiten, oder aber mit neuen Gefeßentwürfen, die für des Bolles Wohl von sehr zweifelhafter Bedeutung sind. Und alles bas, was von der Reichsregierung kommt, das muß der Reichstag , so schwer es ihm auch manchmal antommt, bis auf das Pünktchen theilt dann mit, daß so und so viele Petitionen, die sich in über dem i gewissenhaft aufarbeiten, er blickt auch in feiner Majorität zu sehr nach oben und muß nun naturnb überläßt es den Rednern auf dieselben einzugehen. gemäß vernachlässigen, was von unten vom Volte Nachdem das Gesetz durchberathen worden ist, werden die kommt. Petitionen für erledigt erklärt.
Unders steht es mit den Einzelpetitionen. Es ist eine wohl bei allen Barlamenten gebräuchliche, wenn auch unfchöne Sitte, unliebſame Petitionen nicht zur Berathung gelangen zu lassen, sondern sie in der Rommission einfach zu begraben.
Dergleichen Eingaben find dann von der Bildfläche verschwunden, denn die folgende Seffion des Reichstags at weder die Pflicht noch das Recht, diese bei der verfloffenen Seffion eingereichten Petitionen zur Erledigung bringen. Diejenigen, bei denen genaue Adressen des Betenten angegeben worden sind, werden mit dem Vermerk nerlebigt zurückgesandt, die übrigen bleiben einige Jahre auf dem Boden des Reichstagsgebäudes in Verwahrung und werden dann makulirt.
Nur erneute, vor und während der nächsten Session an den Reichstag gerichtete Petitionen fönnen Aussicht auf Berücksichtigung haben.
Aber auch solche Petitionen, welche keineswegs unlieb
Radbrud verboten.]
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Feuilleton.
Gesucht und gefunden.
Roman von Dr. Dur. ( Forfesung.)
Sie werden hoffentlich noch von anderer Seite die
Daß bei einem solchen System das Vertrauen des Volles auf den Reichstag mehr und mehr schwindet, ist selbstverständlich. Die vernünftigen und berechtigten Betiselbstverständlich. Die vernünftigen und berechtigten Betis tionen merden bald auch ausbleiben und so wird es tommen, baß sich später der Reichstag nur noch mit Petitionen von Querulanten und Halbirrsinnigen zu beschäftigen haben wird.
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Es würde jedenfalls der Bedeutsamkeit bes Parlaments sowohl, als auch der Bebeutsamkeit des Petitionsrechtes bes Voltes und der Achtung vor demselben entsprechen, wenn ein jedes Parlament gefeßlich zur fachgemäßen Erledigung aller bei ihm eingegangenen Petitionen verpflichtet wäre und für den Eingang berselben mit dem Rechte der Berück fichtigung eine bestimmte Frist öffentlich bekannt gemacht würde,
Durch eine derartige Einrichtung aber würde auch der Zusammenhang der Boltsvertretung und des Volkes beffer hergestellt und befestigt werden zum Wohle des Landes.
erfter Klaffe und ist von großem Einfluß. Auf die Wähler seiner Güter durfte er rechnen,"
,, Und er nannte meinen Namen?"
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Wie Sie sagen den Ihrigen. Er folgte lediglich dem Vorschlage seines Schwiegervaters."
,, Weiter, weiter! Herr Strahlenau. Ich weiß nicht, was ich von alledem benten foll? Mir wird es ganz wirr Ich hatte mir von Steinberg und seinen
Bestätigung finden", fuhr Strahlenau fort. Die Sache im Kopfe..
it bie, daß ich, von Herrn von Steinberg aufgefordert, Verwandten eine ganz andere Vorstellung gemacht." mir alle mögliche Mühe gab, einzelne Wähler, die ich für Stimmführer hielt, auf Ihre Seite zu bringen. Da war zum Beispiel der Brauer Lehmann mit seinem Anhange nun, ich habe das meinige gethan, um ben ehren Werthen Wahlmann für Sie zu gewinnen..... Ha, ha, bal Das war eine luftige Geschichte; aber wer weiß, ob's
Rann wohl wahr sein, Herr Baron . Wenn Sie fich eine andere Vorstellung von diesen Personen gemacht haben, als die, daß sie im höchsten Grabe ehrenwerthe Leute sind, so war ihre Vorstellung eben eine falsche."
mir
gelungen wäre. Die Majorität blieb für Herrn von
Steinberg.
Natülich! natürlich! blieb für Herrn von Steinberg." " Es kam zur letzten Waylmännerversammlung, zwei
,, Das Resultat der Vorwahl war also...? ,, Das Resultat war, daß die Meinungen noch immer getheilt waren. Ein großer Theil, Diejenigen, die ich geworben und die Anhänger Killmare's und Ihres Sognes, standen auf Ihrer Seite; aber die Wähler
Tage vor der Wahl, in welcher man sich definitiv über den Steinbergs waren trotzdem in der Majorität. So hoch
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I wählenden Kandidaten schlüssig machen wollte." weiß; auf diesen Wahlmännerversammlungen er
Ich
bielt ich jedesmal die erste Schlappe."
Ich
Rillmare."
verhehle Ihnen nicht, Herr Baron, daß es bei
Db aber ein solcher wahrhafter Fortschritt auf dem Wege des ächten Parlamentarismus bald schon erfolgen wird, das wagen wir zu unserem Bedauern nicht zu bejahen.
Politische Uebersicht.
Dem Bundesrath ist der Entwurf einer allgemeinen Literartonvention, eines Busazartikels dazu und eines
Schlußprotokolls mit dem Antrage vorgelegt worden, daß das Reich fich an dem Abschluß einer allgemeinen Literarfonvention auf der Grundlage dieser Entwürfe, vorbehaltlich der durch die weiteren Verhandlungen etwa nothwendig werdenden Modifi tationen, betheilige." Die Entwürfe find im franzöfifchen Text vorgelegt und entsprechen dem Ergebniß der im September vorigen Jahres zu Bern über eine allgemeine Literarkonvention stattgefundenen Berathungen. Die Konvention umfaßt 21 Artikel, die Einführungstermine find offen gehalten.
Betreffend das Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen ist fol gende Bekanntmachung erlassen: Auf Grund des§ 1 Abs. 2 des Gesetzes gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen vom 9. Juli 1884( Reichs- Geset blatt S. 61) hat der Bundesrath beschlossen, die nachfolgenden Sprengstoffe als solche, welche vorzugsweise als Schießmittel gebraucht werden, zu bezeichnen: 1) alle zum Schießen aus Jagd- oder Scheibengewehren oder zu Sprengungen in Bergwerken, Steinbrüchen u. 1. w. bienenben, aus Salpeter, Schwefel und Kohle bergestellten Bulversorten; 2) die sur
Entzündung von Gewehrladungen dienenden Sprengstoffe, fo weit fte in Zündhütchen für Gewehre oder Bündspiegeln für dergleichen verarbeitet sind; 3) die Vereinigung der unter 1. und 2. genannten Stoffe in fertige Gewehr, Pistolen- oder Revolverpatronen, einschließlich der unter Verwendung von Knallquedfilber ohne Pulver hergestellten Patronen für Teschingewehre, Pistolen oder Revolver. Berlin , den 13. März 1885. Der Stellvertreter des Reichkanalers. v. Boetticher."
Folgender Gefeßentwurf betreffend die Abänderung des Zollvereinigungsvertrages vom 8. Juli 1867 ist dem Bundesrathe zugegangen:§ 1. Die Bestimmung unter Biffer I. des Bollvereinigungsvertrages vom 8. Juli 1867, wonach von allen bei der Einfuhr mit mehr als 15 Groschen vom Bentner( 3 M. von 100 Kilogramm) belegten ausländischen Erzeugnissen teine weitere Abgabe irgend einer Art, sei es für Rechnung des Staats oder für Rechnung von Kommunen und Korporationen erhoben werden darf, findet auf Mehl und andere Mühlenfabritate, desgleichen auf Badwaaren, Fleisch, Fleischwaaren und Fett, sowie ferner, insoweit es sich um Besteuerung für Rechnung von Kommunen und Korporationen handelt, auf Bier teine Anwendung.-§ 2. Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft. Gleichzeitig tritt§ 4 des Gesetzes vom 20. Februar dieses
Unsere Sache stand schlecht; da betrat Steinberg die Tribüne."
Um für sich zu plaidiren ohne Zweifel?" ,, Ganz im Gegentheil, Herr Baron! Er wandte sich an seine bisherigen Wähler und dankte ihnen für das Vers trauen, das sie ihm bis dahin geschenkt, und sprach die Erwartung aus, daß sie ihm auch ferner Vertrauen schenkten. -Beifall, Zustimmung gaben ihm die Versicherung, daß er in der Gunft seiner Wähler noch eben so hoch stände wie früher."
"
Weiter, Herr Strahlenau."
" Er plaibirte aber nicht für sich."
" Meine Herren," sagte er, in der gegenwärtigen Legislaturperiode handelt es sich um Fragen, in welchen ich mit meinem Freunde, dem Baron von Wrebow, nicht differire." Er sagte: mit meinem Freunde?"
man auch den Lord schäßt, und so viel man auch Rücksicht nehmen mochte auf seinen Vorschlag in der Politik walich teten noch andere Motive ob, als die persönliche Achtung." Freilich, freilich!"
"
" Als wir schon beinahe eines gewiffen Erfolges sicher waren, da erhob sich eine Stimme, ich glaube der Keri ist der Gerichtsschreiber aus Falkenburg.
daß Herr
Ich habe nichts dawider" sagte dieser, von Wredom ein ehrenwerther Charakter ist.. So also doch ein ehrenwerther Charakter," schaltete .... aber er ist ein Reaktionär. In der Periode der Verfassungstämpfe hat er auf der Seite der Junker geEr ist kein Freund des Volkes; ihn dürfen wir nicht wählen. Mag er auch in den kirchenpolitischen Fragen liberale Ansichten haben, wir sind es unserem alten Abgeordneten Steinberg schuldig, daß wir ihn wiederwählen.
Jch wiederhole Ihnen wörtlich, was er sagte." Hm, hm!.. Vielleicht eine neue Kriegslist..."
Ich bedaure, meine Herren," fagte er weiter ,,,, baß bisher als Gegner meinem Freunde, dem Baron von Wredow, habe gegenüberstehen müssen. Ich war damals genöthigt, die Freundschaft der Politik au opfern. Ich schätzte mich glücklich und bin froh, zu diesem Opfer dies mal nicht ge zwungen zu sein. Herr v. Wredow ist ein Abgeordneter, der Sie in dieser Legislaturperiode eben fo in Ihrem Sinne ver treten wird, als ich es thun würde; ja, bei der Entschieden heit feines Charakters, der Unbeugsamkeit seines Willens in Bezug auf Dinge, die er einmal für Recht anerkannt hat, wird er Sie vielleicht noch energischer vertreten, und wird noch energischer für die Intentionen der Res gierung eintreten, wie ich selbst.. Meine Herren" Sie fönnen feinen
dieser Bersammlung beinahe so gekommen wäre. Wohl hatte ich indessen den Brauer, meinen Freund Leh mann, bann ben Gastwirth Fischer mit seinen Stamm gaften im Gefolge auf meiner Seite, aber was nüßte das gegenüber den breihundert Wahlmännnern, die sich durchaus auf Herrn von Steinberg gefteift hatten. Unterstützt wurde Ihre Wahl noch durch Ihren Sohn Bruno, und drins Herr von Wredow ein. gend in Vorschlag wurden Sie gebracht durch Lord Sie sehen mich immermehr in Erstaunen, Herr standen. ... Nun, mein Sohn Bruno, freilich, er hat vielleicht so viel Bietät für mich gerettet, daß er nicht als mein Gegner auftritt, obgleich ich überzeugt bin, daß er Don ber liberalen Strömung ebenso bespült ist, wie Herr Bei ihm sind wir sicher, daß er uns in unserem Sinne selbe auf Herrn von Wredow zu übertragen. Ich werde Don Steinberg; aber Lord Killmare, fein zukünftiger vertritt.""
Etrablenau
Schwiegerfoon...
"
Er schüttelte ungläubig den Kopf.
Lord Killmare ist, wie Sie wissen, als Befizer von
Ein Bravo und ein wiederholtes: gewählt!""... war das Resultat." Ja wohl, das kann ich mir denken.
Stolzenburg nicht nur Wähler, sondern auch Wahlmann der ohne Zweifel zugegen war. triumphirte."
Steinberg wird. Und Steinberg,
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so endete er seine Nede besseren Abgeordneten finden, als den Baron von Wredow, gegenwärtig in Berlin . Ich bitte deshalb meine Wähler, welche mir Ihr Vertrauen schenkten, bases als Bertrauensvotum Ihrerseits ansehen, wenn Herr von Wrebow als Abgeordneter aus der Wahlurne her vorgeht."" Wredow hatte dem Sprecher mit gespanntester uf. merksamkeit zugehört. Als Strahlenau chwieg, sah er ihn