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Beilage zum Berliner   Volksblatt.

Nr. 66.

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Politische Uebersicht.

Donnerstag, den 19. März 1885.

betriebene Fournierschneiderei. Gerade diese Gegend Deutsch­ lands   trifft der neue Tarif ohnehin sehr schwer. Hier könnte man wenigftens, ohne dem Prinzip etwas zu vergeben, eine Schädigung verhindern. In Lübeck   werden 200 Waggons amerikanischer Edelhölzer verarbeitet und nachher exportirt, hauptsächlich nach Schweden   und Rußland  . Troß der Zölle Dort hat man bis jest fonkurrenzfähig bleiben können. Noch eigenthümlicher steht die Sache mit Bruyèreholz( Ericawurzel), das bei uns nicht zu haben, sondern aus Südfrankreich  , Italien  und Spanien   tommt. Einer jungen Industrie, welche 600 Ar beiter beschäftigt( in Nürnberg  ) und welche die Bruyèrepfeifen exportirt, würde der sechsfache Boll sehr schaden, da ohnehin schon die französische   und österreichische Konkurrenz entgegen steht und Desterreich dieses Holz zoffret einführen läßt. Es werden eingeführt 700 000 Kilogramm, der Boll beträgt iegt 1800 M. Wir verlangen hier den Schuß einer nationalen Arbeit gegen Ihre unberechtigten Eingriffe.

1.

Bayerischer Ministerialrath Ganghofer: Die Boller­böbung fann in der That auf den Preis der Industrieprodukte nicht einwirken, wenn man die toloffalen Preisschwankungen . B. des Mahgonis oder des amerikanischen   Nußbaumholzes bedenkt. Wenn die bayrische Bleistifts oder Kunstmöbel- Indu strie auch nur im mindesten durch die Bollerhöhung geschädigt würde, so würde die bayrische Regierung ganz bestimmt gegen eine solche sein.

Arvetterrifiko. ,, In der Grube ,, Campbausen" bei Saar brücken find 217 Bergleute durch schlagende Wetter verunglückt; bis jetzt find nur 17 gerettet." Diese Nachricht theilt uns der Telegraph in vorstehender lafonischer Kürze mit. 3weihundert Menschenleben find also höchst wahrscheinlich vernichtet. Kaum einige Wochen find verflossen, seit die Kunde von einem ähn­lichen Unglück fich verbreitete und leider wird aller Voraussicht nach auch dieses nicht das lepte fein. Wenn in irgend einer Gegend des deutschen Reiches ein Mensch ermordet wird, so geräth Alles in Aufregung; Polizei und Staatsanwalt wett eifern mit einander, um den Verbrecher aufzuspüren, die ge fammte Breffe bringt spaltenlange Artikel und nicht selten findet sich ein Voltsvertreter veranlaßt, im Hinblick auf die fich mehrenden Verbrechen" mehr Bolizei und härtere Strafen zu fordern. Diese Erregung ist begreiflich; ein Menschen leben ist nicht wieder zu erfeßen. Unbegreiflich erscheint uns aber, daß man über solche Massen Verunglüdungen Don Arbeitern so schnell zur Tagesordnung übergeht; laum find einige Tage verflossen, so herrscht über allen Wipfeln Rub, nur selten finden wir dann noch in den Spalten einer Beitung eine Besprechung des Unglücksfalles. Alles bewegt fich wieder im alten Geleise, bis ein neuer gräßlicher Unglücksfall Und doch zeigen gerade diese an den vorigen erinnert. Und doch zeigen gerade diese Maffenunglücksfälle mehr wie alles andere, wie sehr der Ar­beiter des Schußes bedarf; sein Risiko ist viel größer wie das Rifilo der Grubengesellschaft; täglich, stündlich sett er sein Leben ein. Früh sehen Gattin und Kinder den Vater gesund an die Arbeit geben, mit einem herzlichen ,, Glückauf" nimmt er Abschied von seinen Lieben, um nie wieder ans Tageslicht emporzufteigen. Wer mag den Jammer ermessen, den dieses Unglüd heraufbeschworen hat? Händeringend rufen Mütter Händeringend rufen Mütter und Rinder nach dem Vater; gebrochenen Herzens steht die Braut an dem weiten Grab des Geliebten; aber fein Flehen, leine Thränen find im Stande, die Todten zu erweden.-- Doch wenden wir uns ab von diesem grenzenlosen Jammer, wenden wir uns an die Lebenden und namentlich an diejenigen, welche ftets Schutz für die Industrie" fordern. Diese fordern wir auf, zunächst mehr Schuß für die Arbeiter" zu erwirken, die des Schußes ersichtlich mehr bedürfen als die ,, nothleidende Industrie". Und nicht nur die neuesten und sichersten Schuß vorrichtungen find nöthig, sondern auch der Schutz gegen über mäßige Anstrengung, gegen Arbeitslosigkeit und gegen den Einfluß der Unternehmer auf die Gesinnung des Arbeiters. Wohl wiffen wir, daß selbst bei den besten Schußvorrichtungen Unglüdsfälle nicht ganz ausbleiben werden, aber gerade des balb muß es ganz besonders Aufgabe der Gesetzgebung sein, bem Mann der Arbeit, der tief unter der Erde seine Tage verbringen muß, sein Dasein nach Möglichkeit zu erleichtern.

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Parlamentarisches.

Die Börsen steuer Rommmission des Reichs­tags hat gestern die zweite Lesung der Vorlage beendet und mit 12 gegen 6 Stimmen angenommen. Ein Antrag des Abg. den Gesegentwurf mit verschiedenen Abänderungen im Ganzen Singer: Aus dem Ertrage dieser Steuer wird ein Fonds gebildet, der den Namen ,, Arbeiter Invalidenfonds führt und welcher bis zum Erlaß eines die Versorgung erwerbs unfähiger Arbeiter regelnden Gesezes anzusammeln und zinsbar anzulegen ist; die Verwaltung dieses Fonds wird durch be fonderes Gesetz geregelt" wurde mit großer Mehrheit ab gelehnt.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

70. Sizung vom 18. März, Nachmittags 1 Uhr. Am Tische des Bundesrathes von Boetticher, 3. Scholz, Lucius, v. Burchard u. A.

Die zweite Berathung der Bolltarifnovelle( Holzzölle) wird fortgelegt.

Die Pofition 13a im Tarif von 1879, wie die Novelle, hatte Brennholz, Holakoblen u. f. w. zollfrei gelaffen, die Kom­miffion will auch Schleifholz, Holz zur Bellulosefabrikation, nicht über 1 Meter lang und nicht über 18 Ctm. am schwäche­ten Ende start, zollfrei zulaffen.

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II. Jahrgang:

hatte, daß ein namhafter Theil unserer Ackerbau betreibenden Bevöl erung denselben herbeisehnte und die gefeßgebenden Faktoren mit Anträgen beftürmte, ist dies bei dem Holzzoll nur in ganz fleinem Grade der Fall. Redner weift nach, daß die meisten Petitionen für Holzzöllen nicht von Holzindustriellen ausgingen. Das Resultat der jegigen Vorlage, soweit fich Dieses übersehen läßt, ist eine wesentliche Steigerung des Jm ports aus Desterreich- Ungarn  , eine Steigerung der Preise von 5-10 pCt. und die Aussicht, daß, wenn die neuen Bufuhren auch aus Rußland  , Schweden   und Amerika   angelangt, der Holzmarkt derartig überfahren, daß auch, ob Sie die Bölle annehmen oder ablehnen, die Holzpreise im Sommer wieder fallen werden. Der Vorwurf, daß der Holzhandel aus Mangel an Patriotismus lieber im Auslande taufe als im Inlande, ist ebenso hinfällig als lächerlich; Niemand sucht daß in der Ferne, was er in der Nähe haben kann. Wenn Sie dann noch bedenken, welche Schwierigkeiten die Anlage industrieller Unternehmungen in fremden Landen bringen, das Risiko, das damit verknüpft ist, so werden Sie mir beipflichten, wenn ich sage, wir gehen nur dann nach auswärts, wenn wir das, was wir zu unserem Handel und zu unferen Sägen benöthigen, nicht im Inlande in genügender Quantität und Qualität erhalten. Quantität und Qualität erhalten. Hierzu kommt noch, daß und der bayerische   Staat ein volles Jahr Kredit giebt, während wir im Auslande alles baar bezahlen müffen. Ich für meinen Theil gebe gern die Versicherung, daß ich keinen Spahn mehr im Auslande laufen will, wenn mir die Forstverwaltung meinen vollen Bedarf im Inlande zum laufenden Preise über weist. Bum Schluß gestatten Sie mir noch einige Worte über das Verhältniß unserer deutschen   Staaten als Holzproduzenten und Ronsumenten. Während die meisten die größten Holz produzenten find, konsumiren Sie auch als Befißer der Eisen bahnen und einer Maffe öffentlicher Gebäulichkeiten ein großes Holzquantum, auch der Bedarf an Brennholz ist für ver fchiedene Staatsverwaltungen ein bedeutender. Nun sollte es boch nahe liegen, daß diese Staaten ihren Bedarf aus erster Hand aus eigenem Befiz decken, dies ist jedoch nicht der Fall. Herr Ober- Landforstmeister Donner behauptet, daß die Buche, welche wir in großem Ueberfluffe haben und am schwersten vers werthbar ist, ein sehr geeignetes Material für Eisenbahnschwellen und auch für Bauzwecke sei. Nun, warum zieht der preußische Staat nicht daraus die Schlußfolgerung und verwendet dieses Holz für seine Eisenbahnen und Hochbauten, statt daß er Schwellen aus dem Auslande bezieht? Unsere bayerische Forstverwaltung tlagt Dor Allem über ungenüge Biennholzpreise und Mangel an Absatz. Nun weiß ich aus guter Quelle, daß das königl. baierische Finanz­minifterium die übrigen Reffortminister ersuchte, zur Heizung ihrer Bureaus das Holz aus dem ärarischen Holshofe zu ent nehmen; doch soll er mit dieser Offerte schlecht weggekommen sein, insbesondere habe fie der Justizminister mit der Mos tivirung abgelehnt, daß er beim Eintauf von privatem beffer wegkomme. Wo bleibt da der Patriotismus, den man und Holz­händlern abspricht.

Abg. v. Stauffenberg: Bisher hatte man die Roh stoffe, die unsere Industrie vom Auslande zur Verarbeitung bezieht, möglichst zollfrei gelaffen; iegt geht man davon aus, daß Bölle für alle Importartikel nöthig seien; und während früher der, welcher einen Boll verlangte, dessen Nothwendigkeit beweisen mußte, wird umgekehrt jegt auf alle Dinge ein Boll gelegt, wenn nicht bewiesen werden kann, daß er schädlich ist. hr so oft emphatisch vorgebrachtes Argument, der Schuß des deutschen   Waldes, tommt bei diesen ausländischen, für unsere Industrie aber unentbehrlichen Hölzern garnicht in Betracht. In den beiden Konkurrensländern Frankreich   und Desterreich hütet man sich wohl, der Kunstmöbelindustrie das Rohmaterial Au vertheuern. Namentlich die Münchener   Kunstmöbelindustrie, welche sich um das ganze deutsche Kunstgewerbe das höchfte Verdienst erworben bat, und welche bereits notorisch in der Technik die Pariser Industrie übertroffen hat, würde durch die höheren Bölle fonkurrenzunfähig werden. Gerade im Intereffe des Schutzes der nationalen Industrie bitte ich Sie, die An träge Kroeber und Grillenberger anzunehmen.( Beifall links.)

Staatssekretär v. Burchard: Wenn durch die Boll erhöhung irgend eine Industrie geschädigt würde, so hätte die Regierung ihre Vorschläge nicht gemacht. Der Werth des Robholzes spielt aber bei der Bleistift- und Kunstmöbel- Indu­ftrie eine ganz untergeordnete Rolle; noch viel untergeordneter ist also die Bollerhöhung, welche z. B. bei Mahagoni nur ein Drittel des Werthes des Robbolzes betragen soll. Nicht um 1 Prozent, sondern höchstens um ein Hunderistel Prozent wü: den Die Produkte jener Industrien durch den Zoll vertheuert werden fönnen. Ich bitte Sie, im Interesse der Uebersichtlichkeit und Einfachheit des Bolltarifs, deffen Handhabung durch die Feft­fegung so vieler Ausnahmen für die Bollbeamten fast unmög­lich würde, die Anträge Kroeber Grillenberger abzulehnen und ben Regierungsvorschlag anzunehmen.

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Abg. Grillenberger: Die Bleistiftfabrikation arbeitet für den Export, hauptsächlich nach Amerika  ; die Bertheuerung der Hölzer durch den Boll würde ein sehr erhebliches Hindernis für den Export werden. Von einem Schußzoll für einheimische Hölzer kann aber hier keine Rede sein; denn feines derselben ist im Stande, das Bedernholz zu ersetzen. Versuche mit Linden­holz haben fein günstiges Resultat ergeben; es läßt fich nicht so gut spigen und ist höchstens für Bimmerbleistifte zu verwenden. In Nürnberg   und Umgegend find ber Bleistiftfabrikation vielleicht gegen 10 000 Ar beiter, Drechsler und be­andere Kleinhandwerker schäftigt. Wie reimt fich bie Schädigung ihrer Löhne in Folge der Bollerhöhung mit den Nebensarten vom Schuß der nationalen Arbeit, der kleinen handwerker und Lohnarbeiter? Es war für mich bemerkenswerth, daß es gerade ein bayerischer Ministerialrath war, der hier diese Bollerhöhung vertreten hat. Die Nürnberger   Arbeiter werden ihm nicht dafür dankbar sein, wenn eine abermalige Verminderung der Arbeitslöhne eintritt. Der französische   Bleistiftfabrikant hat feinen Boll auf das Holz zu zahlen und obenein noch billigere Fracht; auch in Desterreich geht es zollfrei ein. Da könnten unsere Fabrikanten die Konkurrenz nicht bestehen. Als die selben ihre Fabriken sich einrichteten, glaubten sie unter den­felben Berhältnissen, wie Frankreich  , arbeiten zu können, und

Ferner beantragt Grillenberger, festhaltend an den Bolljäßen von 1879, Bebern roh zu 0,10 Mr., geschnitten zu 0,25 M., Bruyères  ( Erica) Holz geschnitten zollfrei, eventuell 0,25 Mt. für 100 Kilogramm zuzulaffen. Und fast gleich lautend, nur die Zahl der Höljer erweiternd, beantragen jegt wird diese junge Industrie zerstört. Für die Reichs­

Robholz von Buchsbaum, Bruyère, Bedern, Kokos, Ebenholz, Rabagoni u 0,10 M. oder 1 Festmeter zu 0,60 Mt. au zulaffen, während die Zollfäße in der Novelle 0,30 bis 2 it, och den Kommissionsvorschlägen 0,20 bis 1,50 Mr. betragen

Heferent v. Gölez spricht für die Vorlage. Durch den

Antrag Grillenberger würde der Bolltarif außerordentlich kom­pligirt, indem er für eine besondere Holzart zwei neue und für eine dritte Holzart auch eine neue Position schaffen, und es einem Bollbeamten faum mehr möglich sein würde, einen fo belasteten Bolltarif vollständig zu übersehen. Außerdem ent­spricht der Bolls von 10 zu 25 Pf. nicht dem Mehrwerth, den geschnittenes Bedernholz gegen rohes hat. Der Bollsas für afteres müßte mindestens 50 Pf. betragen. Ich bitte also, die

Blenum abzulehnen

Die Einheitlichkeit des Tarifs, wie der Staatssekretair meinte, burch unseren Antrag zerstört wird, ist kein Einwand. Wollen Sie die Einheitlichkeit wahren, dann laffen Sie doch die Hölle

fo, wie fe find. Nach allen Bemerkungen, die hier gemacht worden find, muß Jeder, der Billigkeitsgründe walten läßt und nicht unter allen Umständen einen Boll haben will, für unferen Antrag stimmen. Derselbe unterscheidet fich von dem der Abgg. Kröber und Genossen dadurch, daß er sich nicht blos auf Rohholz von Bedern, sondern auch auf geschnittenes Bedern holz, welches in Brettern eingeführt wird, erstreckt.

fchon in der Kommiffion abgelehnten Anträge auch hier im Bollsat von 0,10 M., für geschnittenes Holz von Bedern 2c.

Sidert: Ein eigenthümlicher Bufall will es, daß

Der Vorschlag der Kommiffton, Brennholz ze. porto­frei zu lassen, wird einstimmig genehmigt. In der Ab­ftimmig wird ferner für Robbola von Buchsbaum, Bebern, Kotos, Ebenholz und Mahagoni ein ein Boll von 0,25 Mt.( d. h. der bisherige Bollsap) ange­nommen; Bruyereholz dagegen freigelaffen. Dieser Beschluß erfolgt mit 138 gegen 132 Stimmen. Die

bg. ften die Konsequenzen der neuen Wirthschaftspolitit zeigt, diese Mehrheit wird gebildet aus den Freifinnigen, den National am Eingange der Berathung über den Holzzoll, der am traffe Spezialfrage entschieden werden muß, bei welcher die Freunde Der Holzzölle und der Wirthschaftspolitik in einige Verlegen beit gerathen müssen. Alle Ihre mit so vieler Dftentation vor getragenen Theorien werden hier zu Boden geschlagen.

Das

Hier

Bedernholz zunächst ist unentbehrlich für die

liberalen, Sozialdemokraten, Volkspartei, Welfen, Bolen, einigen Bentrumsmitgliedern( Windthorst, Pfafferott, Rode, v. Rebler, Borowski, Spahn, Dieden, v. Strombed, Stößel, Rintelen, Graf) und dem fonservativen Abg. Hartmann.

Es folgt nunmehr die Position c) Bau- und Nuß­

Abg Kröber: Die Erhöhung des Holzzolles ist nichts Neues, auch sie wird nach dem bekannten Rezept des Herrn Reichetanglers immer wiederkehren, bis fich endlich eine will fährige Majorität findet, welche die erhöhten Bölle annimmt. Verdoppelung des Rundholzes und Verbreifachung des Bretter Rundholz den dreifachen, für Bretter den achtfachen Bollsag,

bandelt es sich nicht um Schuß des nationalen Waldes, diese Gölzer wachsen nicht bei uns, die Industrie fann fie aber nicht bol entbehren; wohl aber handelt es sich um Schuß einer natio halen Arbeit, indeß nicht Sie, sondern wir wollen diese rbeit Bleistiftfabrikation. In Nürnberg   und in der Nähe davon giebt es 25 Bleistiftfabriken( u. A. die bekannte Faber'sche Während man fich vor 2 Jahren noch damit begnügte, eine Fabrit), welche einen bedeutenden Ruf und fich auch auf dem Beltmarkt behauptet haben, obwohl Amerika  , Frankreich  , olles zu beantragen, verlangt man gleich dieses Mal für Defterreich und Rußland   die Bölle auf Bleistifte erhöht haben. Die Bleistift Fabriken in Baiern   beschäftigen ca. 6000 ben allerdings die Kommiffion auf das Sechsfache abminderte. ftehender Böle as refamme in Hef   einschneidet in das gesammte wirthschaftliche Leben unseres Voltes, als gerade der Holzzoll. Kein Boll ist von der

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Baierischer Ministerialrath Ganghofer: Ich kann nicht auf alle Ausführungen des Herrn Borrebners eingehen, da mir das ziffernmäßige Material zur Kontrolle derselben nicht vor legt, ich beschränke mich daher nur auf einige Punkte einzus geben. Es ist nicht richtig, daß unter den baierischen Wald befizern fich das Bedürfniß nach einer Erhöhung des Holz zolles weniger geltend gemacht. Der baierischen Regierung hat, als fte sich mit dieser Frage befaßte, eine große Anzahl von Petitionen vorgelegen, und wenn jene Betenten fich nicht auch an den Reichstag   gewendet, so liegt der Grund für diese Er­scheinung darin, daß dieselben nicht mehr Ursache zu haben glaubten, weiter zu petitioniren. Ein Recht auf Rente ver­langen wir nicht für die Waldwirthschaft. Aber die Holzpreise müffen auf einer gewiffen Höhe erhalten werden, und stellen fich dem Hindernisse in den Weg, so ist die Frage berechtigt, ob dieselben nicht aus dem Wege zu räumen find. Diese Er wägung hat uns dazu geführt, im Intereffe der Waldwirth schaft einen Robholzzoll und im Interesse der nationalen Holz industrie einen erhöhten Boll für Holzfabrikate zu verlangen. Daß die Holzeinfuhr dadurch gänzlich unmöglich gemacht wird,

ist nicht zu erwarten.

Abg. v. Dw: Dankbar bin ich Herrn Kröber dafür, daß er die Erhöhung der Holzzölle nicht wieder als ein einseitiges Intereffe der Großgrundbefizer bezeichnet hat. Die Unwahr heit dieser Behauptung ergiebt sich ja schon darauß, daß im deutschen Reich sirka die Hälfte des gesammten Waldes in der Hand des Staates oder der Gemeinde fich befindet; speziell in Württemberg   find 60 Prozent des gesammten Waldes Staats­oder Gemeindebests; und daß am Gemeindewaldbefit der Kleine Mann mehr an der Rente des Befißes interessirt ist als der Großgrundbefizer, wird wohl keines Beweises bedürfen. Die Vorlage soll bewirken, daß die Rente des Waldes nicht weiter fintt; ihre Hauptbedeutung aber ist, die nationalen

Waldprodukte dem deutschen Reiche zu erhalten. Nach Beren Kröber ist die Walbrente überall gestiegen, mein Studium der Frage hat mich zu dem entgegengesezten Resultat geführt; in allen Staaten mit Ausnahme Sachsens   ist die Walorente zurückge gangen, speziell beim Brennholz durch die koloffale Konkurrenz der Kohle. Ebenso widerspreche ich der Behauptung, daß Deutsch  land nicht im Stande sein sollte, daß jezt vom Auslande bezogene Nutbolz in genügender Quantität und Qualität zu schaffen. Nicht im Interesse des Großgrundbestges, sondern im Interesse des ganzen deutschen   Vaterlandes, im Gesammt intereffe aller Deutschen  , welche Miteigenthümer des deutschen  Waldes find, im Interesse endlich des Schutzes der nationalen Arbeit( Lachen lints; Rufe: Bertheuerung des Rohmaterials!) bitte ich Sie bringend, den Kommissionsbeschlüssen zuzustimmen! ( Beifall rechts.) Die weitere Berathung wird um 5% Uhr bis Don nerstag 11 Uhr vertagt.

Abgeordnetenhaus.

44. Sigung vom 18. März, 10 Uhr. Am Ministertische: Maybach, v. Scholz und Kom miffarien.

Auf der Tagesordnung steht zunächst ein Antrag des Abg. Letocha: Die Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage einen Gesezentwurf vorzulegen, welcher zum Gegen stande hat: 1. Schiffbarmachung auch des oberen Theiles der Doer von der Neiße  - Mündung zunächst bis Kosel stromauf wärts, 2. die Herstellung einer leistungsfähigen Wasserstraße, von der Dder bei Fürstenberg ausgehend nach der Oberspree bei Berlin  .

Dazu liegt ein Unterantrag der Abgeordneten v. Uechtrit und Graf v. Saurma vor: Die Regierung aufzufordern, die nothwendigen Borlagen 1. zur Herstellung einer leiſtungs­fähigen Wasserstraße von der Oder bei Fürstenberg ausa hend und 2. zur Berbefferung Der Schifffahrt auch auf dem oberen Theile der Oder von der

nach der Oberspree bei Berlin  ,

Berner tommt hier in Betracht die besonders im Nordwesten als dieser Holzzoll. Während der Getreidezoll noch für fich Neiße  - Mündung zunächst bis Rosel stromaufwärts, dem Hause