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Beilage zum
N. 105.
Parlamentsberichte.
94. Sizung vom 6. Mat, 12 Uhr.
Am Tische des Bundesraths von Boetticher, von Burchard.
Eingegangen ist eine Ronvention mit Madagaskar und
r, im Deut ein Weißbuch, das diplomatische Aktenstücke Egypten betreffend
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Die Verhandlung über die Börsensteuer wird mit Beras thung der Anträge Richter und Kay er fortgefest.
Der Abg. Richter beantragt, bem Gefeßentwurfe fol. enden§ 32 hinzuzufügen:
Mit dem Infrafttreten dieses Gefeßes wird das Gefeß, betreffend den Bolltarif u. f. w. vom 15. Juli 1879, dahin ab geändert, daß für das im Bolltarif Nr. 29 aufgeführte Pe troleum( Erdöl ) und andere Mineralöle, anderweitig nicht genannt, roh und gereinigt, der Bollsag aufgehoben wird." zufügen:
Der Abg. Kanser beantragt, folgenden§ 32 hinzu
Mit dem Inkrafttreten dieses Geseges ist das Gesetz vom 12. Ditober 1867, betreffend die Erhebung der Salzsteuer aufgehoben. Für den Fall der Ablehnung aber zu beschließen: udien über§ 32. Aus dem Ertrage dieser Steuer wird ein Fonds gebil det, der den Namen: Arbeiter Invalidenfonds" e es aud führt, und welcher bis zum Erlaß eines, die Versorgung er werbsunfähiger Arbei er regelnden Gesezes anzusammeln und Als aba jindbar anzulegen ift. Die Berwaleung dieses Fonds wird durch besonderes 3: se geregeli
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Abg. Richter: Der Reichskanzler hat die Börsensteuer als eine Forderung moralischer Gerechtigkeit bezeichnet, wie überhaupt legt die Minister stets neue Steuern mit finanziellen Zweden zu rechtfertigen pflegen. Unser Antrag will verhindern, daß im Ramen der Gerechtigkeit die Steuerschraube fortwährend schärfer angezogen wird; gleichzeitig die Vertheuerung des Lichts, welches für Familie und Werkstatt aleich unentbehrlich ist, für hnen die Zukunft beseitigen und den fiskalischen, fortwährend an 7 En Sas Steuererhöhungen gerichteten Bestrebungen entgegentreten.
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( Beifall links.)
Abg. Kayser: Ich verstehe nicht, wie Herr Richter, der
doch grundsäßlich gegen die Börsensteuer ist, aleichwohl einen Berwendungsantrag stellen fann Er wollte wohl nur unserm Antrage Ronkurrenz machen. Weshalb bat er sich sonst nicht treiben in unserer Gegnerschaft gegen die Börse nicht etwa die ien; im Gegentheil die Regierung hat oft mit der Börse naher Verbindung geftanden; wir aber vertreten eine Bollsströmung und treiben durchaus eigene Politit. Wir lönnen der Regierung schon deshalb teine neue Steuer auf Diskretion bewilligen, weil wir dann fürchten müßten, ihre Erträge hauptsächlich für Kolonialpolitik und Marine verwendet
zu sehen.
Die Herren von der Rechten haben fett
Unfer Evestualantrag
Berliner Volksblatt.
Donnerstag den 7. Mai 1885.
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Erleichterung des Druckes der indirekten Steuern verwendet| Mag auch jezt Ihr( 20
werden sollen. Es ist eine durchaus unrichtige Unterstellung, daß solche Erleichterung nicht auch wirklich stattfinde. Finan sielle Rücksichten werden kein hinnerniß für die finanzielle Durchführung der Sozialreform sein; und somit ist auch der Eventualantrag Kan er unnöthig und unzweckmäßig.
Staatssekretär v. Böttider: Jch höre, daß der Herr Vorredner fich auch mit mir beschäftigt und an die Behauptung, daß die Sozialreform vollständig ins Stocken gerathen sei, die Bemerkung geknüpft hat, daß, wenn ich hier anwesend gewesen, er mir den Rath ertheilt haben würde, die Frage Der Sozialreform ernster zu studiren, fleißiger zu arbeiten, da mit die Sache endlich wieder in Fluß fäme und die Verbeißungen der Allerhöchsten Botschaft fich erfüllten. Nun, meine Herren, der Vorwurf, nicht fleißig genug gewesen zu sein und bie Mahnung, mehr au leiften, tritt heute zum ersten Male an mich heran und die Stelle, von der fte kommt, würde mich gerade nicht dazu nöthigen, ihre Berechtigung anzuerkennen. Aber ich fann mein Erstaunen nicht zurückhalten, daß fie in einem Augenblick ausgesprochen werden, wo die Vorlagen be züglich der Sozialreform, die aus meinem Reffort gefommen find, so umfangreich find, daß der Reichstag selbst nicht in der Lage ist, fie in der gegenwärtigen Seffion zu bewältigen. Wenn der Herr Abgeordnete Kayser fich diesen Umstand ver gegenwärtigt bätte, so würde er, glaube ich, feinen Vorwurf zurüdgehalten haben. Meine Herren, mit Redenhalten ist wirklich die frante Beit noch niemals geheilt worden( sehr richtig! rechts), und sie wird auch jetzt nicht dadurch geheilt werden.( Sehr gut! rechts.) Dazu gehört aber ernste und aufrichtige Arbeit, und wenn der Herr Abgeordnete Kayser und seine Freunde diese ernste und aufrichtige Arbeit so in tenflo leisten wollen, wie ich es mit bewußt bin, fo werden ob mit wir dem Biele, das er auch als das feinige hinstellt Recht oder Unrecht laffe ich dabin gestellt sehr viel näher kommen, als es durch seine Expeforationen gefördert wird. ( Beifall rechts. Buruf links: Oder auch nicht!)
-
Abg. Richter: Herr Kayfer behauptet, mein Antrag wolle nur dem ſeinigen Ronturren; machen, aber ich habe schon 1831 die Aufhebung des Betroleumzolls als Aequivalent für die Einführung der neuen Stempelfteuern verlangt. Cher ift alfo umgekehrt Herr Kayser durch meine damaligen Ausführungen zu seiner heutigen Stellungnahme veranlagt worden. Wenn der Minister meinte, soviel neue Einnahmen, wie wir hier dem Reich bewilligen, soviel fönnten die Einzel ftaaten an direkten Steuern erlaffen, so hört fich das ganz schön an; es wird nur leider nichts erlassen. Preußen hat z. B. aus den höheren Böllen über 60 Millionen vom Reich überwiesen erhalten und nur 20 Millionen erlaffen. Auch würde ein zugsweise den beffer Situirten zu Gute lommen, während
weiterer Erlaß direkter Steuern in den Einzelstaaten vor
Die indirekten Steuern, die wir im Reiche erlassen wollen, als Kopffteuer wirken und auf den Armen am stärksten
brüden.
duls Abg. Leuschner eitlärt sich für die Börsensteuer im Namen des Prinzips der ausgleichenden Gerechtigkeit.
Jahren Steuererleichterungen versprochen; solche aber haben bisher nicht stattgefunden. Wir schlagen nun die Aufhebung der Salzsteuer vor, weil taum eine indirette Steuer fo febr wie diese gerade den armen Mann trifft, für den die einzige Würze seiner Speisen das Sals ift. will bewirken, daß endlich die ins Stoden gerathene Sozialer foll nur nicht wieder, wenn ein Deutsch Freifinniger mit reform mit der Alters- und Invalidenversorgung der Arbeiter fortgeführt wird. Früher war man am Bundesrathstische noch penibel, wenn es sich um den Willen des Kaisers handelte;
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Abg. Rayfer: Wenn Herr Richter meine Freunde und mich so lange Beit hindurch nicht mehr angegriffen hat, so geschah das wohl blos aus Rücksicht auf die Wahlen. Aber Konfervativen oder Antisemiten zur Stichwahl steht, uns anwinseln um unsere Hilfe!( Große Heiterkeit.) Herrn von Boetticher persönlich habe ich Mangel an Arbeitsluft nicht Boetticher persönlich habe ich Mangel an Arbeitsluft nicht vorwerfen, sondern blos die Methode tennzeichnen wollen, in der er neulich uns gegenüber verfahren ist. Daß die Weiter führung der Sozialreform zur Belt durch den Widerstand gewisser Interessen verhindert wird, halte ich durchaus Abg. v. Helldorff: Wir follen eine fistalische Stever sollen eine fistalische Stever
aufrecht.
reform versprochen ist, berrn v. Boetticher zurufen: Arbeiten Ste fleißiger, damit die Sache endlich beginnen fann! Aber freilich, Kolonialpolitik und dergleichen andere Dinge haben die Regierung von ihren sozialen Projekten bereits völlig zurüd gebracht. Einer Regierung der Ausnahmegeseße, die est lürzo Hi wieber gegenüber den Arbeitern an einem Drte den politif begünstigen; aber hat der Fiskus etwa ein Interesse Belagerungszustand verhängt hat, fönnen wir nicht das Ver Daß die Beseitigung des Betroleumaolles im Intereffe der frauen schenten, welches in der Bewilligung von Mehrein nahmen ohne gleichzeitiges Verwendungsgeieß liegen würde. ärmeren Voltstiaffen liege, das ist eine Motivi: ung, die fich Wir müssen daher wenn, unfere Berwendungsanträge abge gut hören läßt für alle die, welche der Sache nicht auf den Grund geben wollen. Ich halte den Petroleumzoll für eine gut angelegte Steuer, welche die armen Leute gar nicht in der Weise trifft, wie das hier geschildert worden ist. Ich warne vor einer Politit, die, indem fte neue Steuern für bestimmte Swede verwendet, nur die Defizitwirthschaft begünstigen kann. Bwede verwendet, nur die Defizitwirthschaft begünstigen kann.
werden, gegen das ganze Gesez stimmen.
Staatssetretair v. Burchard: Die Tendenz der Anträge
Bielen der Steuerreform. Die Anträge wollen die indirekten Sie bor einer fleinlichen Politik im Interesse des Parlaments, Steuern vermindern, während die Steuerreform gerade aus den indirekten Steuern neue Einnahmen schaffen will, die zur
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Residenz- Theater.
Eigenschaften, die er im Leben dieses angehenden Ehe Dadurch, daß er den mannes schon so oft bewiesen hat. neuen Hut nicht dem Regen aussehen will, versäumt er die Beit, sich zu feiner Braut zu begeben, die er überhaupt
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II. Jahrgang.
Mag auch jezt Ihr( links) Urtheil ungünstig über unser Be ginnen ausfallen, die Bufunft, welche ein gerechteres Urtheil über unsere Steuerpolitik abgeben wird, wird anerkennen, daß fte dem Intereffe einer großen Nation entsprochen habe.
Abg. Richter: In der Geschichte wird man von Ihnen ( rechts) wenig oder gar nicht sprechen.( Große Hetterfeit.) Es berührt eigenthümlich, Herrn v. Helldorff vor den Gefahren des Parlamentarismus warnen zu hören, welche aus Defisits in der Verwendung von Geldern entstehen sollen, in demselben Augenb: ide, we die fonservative Partei im Herrenhause be schäftigt ist, dasselbe zu thun, was fte soeben im Abgeordneten hause fertig gebracht hat: Durch Ueberweisung an die Kreise fteigende Defizits hervorzurufen und damit das Parlament zu scharfer Oppofition oder zur Bewilligung neuer Steuern zu zwingen. Herr Kayser wundert sich, daß ich jetzt nicht mehr so viel gegen die Sozialisten polemifire. Wenn man den Sozia liften in der Bresse oder in einer Versammlung etwas et widert, so berufen fie fich darauf, daß das Sozialistengeſet fte wehrlos mache. Hier aber heißt es: Wir pfeifen auf das So zialistengeset, der Sozialdemokrat" in Bürich wird in so und so vielen Tausenden von Exemplaren verbreitet. Das ist auch richtig, und so werden alle die Angriffe gegen die anderen Parteien in ganz Deutschland verbreitet, und was die fozialistische Preffe nicht thut, das besorgen die Herren in den Versammlungen. Was die Stichwahlen betrifft, so könnte man Manches erzählen über Verhandlungen der Konservativen und Sozialisten über die Wahlen, von Berhandlungen der Sozia liften mit den Nationalliberalen in Röln, München und Han nover. Es ist eine bekannte Sache, daß in Stichwahlen Jeder fich dem zuwendet, den er für das geringere Uebel hält. Die Sozialisten find ja selbst wesentlich ein Produkt der anderen Barteten bei den Stichwahlen. Ich bin der Meinung, die Stärke der Sozialisten ist wesentlich eine Folge des Sozia liftengefeges. Wäre dasselbe nicht vorhanden, so würde, was fegt an 3wietracht unter der Asche glimmt, hell auflodern zu Flammen, und die Herren würden sich unter einander in einer Weise bekämpfen, von der wir hier kaum eine Vorstellung haben. Jm Uebrigen ziehe ich aus der Art, wie Herr Kayser fich bemüht, einen Beilungsartikel hier zur Kritik zu stellen, den Schluß, daß der hieb, welchen derselbe gegen bie fozialistische Partei führt, gründlich geseffen hat.( Bei fall links.)
Abg. v. Helldorff: Herr Richter hat sich auf angeb Wenn liche Uebereinkommen bei den Stichwahlen bezogen. wir in der Lage wären, über das Verhalten der Konservativen mit der Souveränität zu wachen, wie ste herr Richter über seine Partei ausübt, so würden derartige Vorkommnisse fich nicht zugetragen haben. Daß die Waare immer um den Boll vertheuert wird, ist eine Anschauung von dem Geseß der Preisbildung, die weder vor der Wissenschaft noch vor der Braris 15 Stich hält. Db uns die Geschichte einmal nennen wird oder nicht, ist uns gleichgiltig.
Abg. v. Vollmar: Der Vorwurf, daß meine Bartet besorgt sei für die Privilegien des Kapitals, berührt mich eigen thümlich von einer Seite, die ebenso gut wie die Linke für das Kapital eingetreten ist; denn es verschlägt doch nichts, daß Sie ( rechts) für das in Grund und Boden gelegte Kapital eins treten, während die Linke das mobile Rapital vertheidigt. Auch Die Spekulanten haben der rechten Seite nicht gefehlt und ihr Spiel auf nicht schöne Weise getrieben. Sachlich find wir dafür, daß die Börse besteuert wird, aber in die Dekla mationenen gegen die Börse stimmen wir barum doch nicht ein. Ihre Operationen mögen nicht reinlich sein, aber fle find so gut wie unsere ganzen anderen Produktionsverhältnisse. Uns fann es nur tomisch berühren, wenn hier gegen die Börse vom Leder gezogen wird, während man die Produktionsord nung, aus welcher dieselbe hervorgegangen ist, aufrecht erhält. Eine Vertretung des Kapitalismus liegt auch darin, daß Sie durch Bertheuerung der Lebensmittel das arbeitende Boll in eine schlimme Lage bringen wollen. Sie haben also nicht das Recht, andere als Vertreier des Kapitalismus hinzustellen. Nachdem Sie( rechts) viele Millionen nicht aus ihrer eigenen Tasche, sonder aus der des armen Bolles bewilligt haben, das vorläufig noch bumm genug ist, Ihnen zu folgen, tönnen wir die Börsensteuer nur annehmen, wenn zugleich die Aufhebung Der Salzsteuer erfolgt. Herr Leuschner bat bemerkt, daß unsere Hintermänner fich endlich von uns abwenden, seien Sie unbesorgt Sie werden den Gewinn davon nicht haben. Man wirft uns unsere Theorie vor, allerdings Sie ( rechts) find recht praktisch, aber ihre Praxis besteht darin,
R. C. Es waren ein Paar recht seltsame Stüde , die borgestern Abend im Residenz Theater aufführte. Eine einattige Blauberei und ein breiattiger Schwant, die nicht liebt, und er tommt unwillkürlich zu der Erkenntniß, Tochter Chapuzot's. Blauberei deutsch , der Schwant aus dem Franzöfifchen daß seine Roufine ja alle diejenigen Eigenschaften befige,
den Einatter zuerst aufführen zu lassen; wahrscheinlich wollte Die Direktion batte diesmal die Vorsicht gebraucht, man hierdurch eine fanfte Bression auf das verehrte Bubli
Selbst dieses
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die er bei seiner zufünftigen Gattin vorausseßt und in den Armen liegen fich Beibe! Die Fabel der Blauberei hat, wie man sieht, durchaus nichts Besonderes, und die Art und Weise der Ausführung nonchalante Spiel des Herrn Friedrich Mittermurzer, der
schaft in Anspruch nimmt, und es sich in dem Hause seines Gastfreundes nach kaukasischer Manier bequem macht. Die Sache löft fich schließlich in allgemeines Wohlgefallen auf, Schamylber tautafische Gast heirathet Leonie, die
um ausüben, namentlich wollte man wohl die Nad zügler ist in feiner Weise eine hervorragende. Das ausgezeichnete, rechtigtes Kopfschütteln hervorrufen. hierdurch zwingen, pünktlich zu erscheinen.
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Das ist im Großen und Ganzen der Gang der Hands lung. Sie leidet an einer bebeutenben, inneren unwahremb fcheinlichkeit, man würde bei einem Schwank indeffen hierüber schon hinwegsehen können, wenn nicht einzelne Berfonen und Szenen mit eingeflochten wären, die benn boch be So ist z. B. die Rolle der Raboudja, einer Grisette, welche ebenfalls als Kaukasierin auftritt, vollständig über fitten des pariser Quartier latin ins Gebächtniß. Bei ber deutschen Bearbeitung hätte man, ohne dem Stüd
Barte Zwangsmittel zog nicht, die Rücksichtslosigkeit und Rachla figleit einzelner Herrschaften ist immer noch stärker lichen Reiz zu geben wußte, rettete das Stüd einigermaßen. flüssig, fie ruft dem deutschen Publikum nur bie Un als das Gefühl der Schicklichkeit, welches man doch bei Leider kann man dasselbe durchaus nicht von den beiden gebildeten Leuten voraussetzen müßte. Vielleicht hält man
wird.
mitwirkenden Damen behaupten. Fräulein Bahrs in der
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es für fein, zu spät zu kommen und andere Leute zu stören. Rolle des Dienstmädchens spielte recht unfertig und geziert, Abbruch zu thun, diese Rolle getrost wegfallen laffen Ebenso ging uns ein gutes Stück der Aufführung durch ohne irgend welche Natürlichkeit, und eine Debütantin, Fl. fönnen. ben thurmhohen Hut einer Dame verloren, an welchem Etienne Schwamm drüber. man nur mit schmerzhaften und unbequeme Kreuzverdrehungen
vorbeisehen konnte. Vielleicht sorgt die Direktion dafür, welches die eigentliche Novität bildete, frankte an manchen wurde im Allgemeinen gut gespielt. daß das Hutablegen der Damen für obligatorisch erklärt Mängeln. Es liegt diesem Schwant in drei Atten" ein
überhaupt angefacht werden könnte.
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übermüthiger Studentenstreich zu Grunde, der durch drei Alte hindurchgezerrt viel von seiner Driginalität ein büßt. Ein reichgewordener Kaufmann läßt einen armen Teufel
Das Stüd war, wie man das bei Direktor Anno ge wohnt ist, vorzüglich einstudirt, die Regie glänzend. Ebenso
ist eine Arbeit, deren Grundgebante ein viel zu gewöhn- auspfänden und es fällt ihm u. A hierbei auch ein Manu licher ist, als daß ein lebhaftes Interesse des Publikums skript in die Hände. Er läßt dasselbe schließlich im Drud fagen kann.
erfcheinen und giebt sich als Verfasser des Werkes aus. Das Buches ist eine Reisebeschreibung nach dem Kaus -erregt Aufsehen, Chapuzot, der reiche Raufmann,
auf dem Bunft, fich zu verheirathen, jedoch nicht mit seiner umgiebt sich in Folge dessen mit ungeheurem Düntel. Seine
Mit ausgezeichnetem Humor gab Herr Mittermurzer den Schamyl, auch Herr Mügge war recht gut als bornirter Philifter, der sich mit fremdem Ruhme schmückt. Wie gewöhnlich brillirte Herr Pansa als„ alter Sünder" von jener Sorte, der man seine Sympathien nicht ver
Ein angehen der Advokat, der mit seiner Roufine zu Das Buch fammen erzogen oder mit derselben aufgewachsen ist, steht kasus Roufine, sondern mit der Tochter eines Leberhändlers, den Frau und Tochter bestärken ihn nach Kräften hierin. Der rechtigte. Fräulein Leuchtemann, das ist der Name ber er zufällig auf einer Schweizer Reife tennen gelernt hat. Neffe des Ausgepfändeten, ein etwas lüderlicher französischer jungen Dame, spielte ihre Rolle, die eigentlich nicht be
Student, tommt hinter den Schwindel, er legt die Tracht eines tautafischen Prinzen an, und macht Herrn Chapuzot
Besuch, und auch hier bewährt der neue Hut, den er fich als der Sohn eines alten Bekannten aus dem Rautasus als Heirathskandidat natürlich zugelegt hat, alle die guten seine Aufwartung, indem er dessen unbegrenzte Gastfreund|
Auch in diesem Stüd trat eine Debütantin auf, nach jeber Nichtung hin das Gegentheil von der Dame, welche fich in dem Einafter präsentirte. Eine zarte Blondine mit ben beften Anlagen, die zu den schönsten Hoffnungen be