«cht viel den Arbeitern abzunehmen. IS weise dann noch einmal die Behauptung ,urück. daß zu Gunsten meiner Wahl�voc der Stichwahl in München Verhandlungen zwischen den Sozialdemofraten und Nationallrberalen stattgefunden haben. Im Uebrigen haben alle Parteien Ursache, stch wegen W V-rhaltevs ber den S.ichwahlen keinm Vorwurf zumachen. Ai ch viele Freifinnige find nur durch unsere Unterstützung hier in Ben Reichstag gekommen. Auch heute find wieder die Spal- tungen in unserer Partei erwähnt. Ich gönne Ihnen diesen Strohhalm, an den Sie fich klammern bei Ihren Hoffnungen auf den Verfall unserer Partei Sie werden mit derselben in mer wieder hineinfallen, denn wir find jedei Mal gestärkt aus jeder Krifis hervorgegangen. Wir sollen mit den Frei- finnigen eins sein in der Aufhetzung der Bevölkerung. Ich habe nicht für die Freistnnigen einzutreten. Was urs betrifft, so kann ich bemerken, daß wir nicht im Stande find, im Aufhetzen mit der nicht nachzu- ahmenden Virtuofität und dem großen Erfolg zu wetteifern, die Sie(rechts) in dieser Beziehung aufzuweisen haben. Wenn eine Partei gezwungener Maßen die soziale Reform auf ihr Programm schreibt, und wenn man dann nur dazu kommt, die Lebensmittel zu vertheuern. Ausnahmegesetze zu machen und Vorschläge von unserer Seite abzulehnen, selbst wenn fie die Zustimmung der Regierung gefunden haben, so erreichen Sie mit einer solchen Politik nur das, was Sie uns zum Vorwurf gemacht haben; denn Thatsachen Hetzen mehr als Worte. Die Debatte wird hierauf geschloffen, die Anttäge Kays« und Richter werden abgelehnt und der Rest der Vorlage so- dann genehmizt. Es folgt die zweite Berathung deS Gesetzes, betreffend die Steuervergütung fürZucker.zu welchem der v. Hackesche Antrag wegen Verlängerung der Struerlrcdilfrist von 6 auf 9 Monate vorliegt. Abg. v. Heydebrand und der Lasa: Die Materie ist längst erschöpft; auch Herr Richter hat nicht NeueS mehr gesagt. Der Antrag v. Hacke bringt der Staatskaffe nicht den ,ert! gsten Nachtheil; da sollte man es doch den Interessenten elbst überlassen, ob fie eine Schädigung oder einen Nutzen Ar fich in dem Antrage erblicken; u-d die Interessenten haben erst kürzlich wieder durch zahlreiche Petitionen fich im Sinne des Antrages ausgesprochen. Abg. Graf Hacke befürwortet nochmals seinen Antrag, der die Staatseinnahmen nicht schädigen, den Industriellen aber erheblichen Vortheil bringen werde. Abg. Richter erklärt eS gegenüber dem Abg. v. Hryde- brand nochmals für gefährlich, wenn der Staat irgendwie die Preisbildung durch Verhinderung einer angeblich künstlichm Baissespekulation beeinflussen wolle. Die Vorlage wird hierauf mit den Anträgen v. Hacke und Nobbe angenommmen. Desgleichen in dritter Berathung der Gesetzentwurf, betr. den Schutz deSPapierS fürRetchSkassenscheine gegen unbefugte Nachahmung. Es folgt die dritte Berathung deS Entwurfs, betreffend Ausdehnung der Unfall- und Krankenver- sicherung auf die Transport gewerbe- Abg. Schräder erklärt fich gegen die Vorlage, welche alle Nachtheile deS früheren Unfallgesetzes in stch vereinige, ohne dessen Vorzüge zu befitzen. Die Voilage wird unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung genehmigt. Um 53/4 Uhr vertagt fich das HauS bis Donnerstag 12 Uhr.(Anträge v.«ardorff, betr. die Spiritus- respektive Branntweinsteuer, kleinere Vorlagen.) UdgeorvnerenyanS. KK. Sitzung vom K. Mai, 11 Uhr. Am Ministertische: von Puttkamer, v. Goßler und Kommissarien. Der Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der Renten- dank für den Kreis Herzogthum Lauenburg in Ratzeburg wird ohne DiSiusfion in dritter Lesung definitiv genehmigt. Darauf gelangt die Interpellation der Adgg. Borowiki und Gen., betreffend die Ausweisung der in Ost- und West- preußen wohnenden, dem Preußischen StaatSverbande nicht angehörigen Polen zur Verlesung. Minister v. Puttkamer erklärt fich zu sofortiger Beantwortung bereit. Zur Begrün- dung der Interpellation erhält das Wort Abg. Spahn: Am 26. März d. I. hat der Minister des Innern die Oberpräfidenien von Ost- und Westpreußen , Posen und Schlefien angewiesen, den Uebergang rusfisch- polnischer Elemente zu veryinvern. namentlich deren Einwanderung, soweit fie nicht Legitimationen hätten, grundsätzlich zu verbieten, und die schon in Preußen wohnenden Russen zum Verlaffen deS preußischen StaatSverbandeS aufzufordern, deS Weiteren auch sie Gemeindevorsteher angewiesen, die fernere Die zerrissene Schleppe. Ein sehr elegant gekleidetes Ehepaar pasfirte die Haupt- straße einer südrusfischen Hiadt. Der Herr galt als einer der reichsten Kaufleute deS Ortes, und seine Frau trug dm Reichthum ihreS Gatten gebührend zur Schau. Die Schleppe ihres PrachtkleideS fegte den Fußsteig ent- lang Da lommt ein junger Lieutmant von den Kasaner- Dra- gonein eilig auS seiner Wohnung und schlägt die Richtung nach der Kaserne ein. AuS dem Fenster dei Hau es gegenüber grüßt ein hüb« scher Mädchenkopf: der Offizier saluiirt, entzückt nach oben blickend— und im selben Augenblicke, ratsch: zerreißt einer seiner Sporen das Kleid der KaufmannSfrau- „Ich bitte tausend Mal um Vergebung meine Gnädige!" ruft bestürzt der junge Mann.„Ich bin untröstlich über dm angerichteten Schaden; hoffentlich läßt er fich wieder gut ��.Micht dock, mein Herr!" schrett die KaufmannSfrau.„Die Schleppe ist vernichtet, das Kleid ist ruinitt." „Sie müssen dm Schaven ersetzen," setzte der Gemahl k�Da» werde ich," versicherte der Lieutenant,„hier meine Adresse," und er zog sein Kartmtäschchen hervor; indessen da» präparirte Biättchm ward von dem Kaufmanne zurückgewiesen, welcher sagte: „Erst bezahlen Sie, oder wir lassen Sie nicht fort." „Aber ich bitte Sie, der Dimst ruft mich. Wenn ich zu spät komme, trifft mich strenge Strafe. Wie viel beträgt denn der Schaden?" „Das Kleid ist neu", sprach die Dame ernst,„ich ttage eS »um ersten Male und muß daher seinen vollen Preis, 200 Rubel verlangen." „200 Rubel!" rief entsetzt der KriegSmann.„Mein JahreS- gehalt beträgt kaum soviel."., Schon hatte stch ein KreiS von Umstehenden gebildet, welche dem Gespräche zuhörten. „So muß ich verlangen, daß Sie fich mit uns zum Polt- zeirichter begeben", meinte die Dame. „Es findet gerade jetzt die Sitzung statt," fügte der Ehe- �'tlbrt Sie bringen mich in die peinlichste Verlegenheit," flehte der unglückliche Drsgoner. Man parlammtttte noch ein Weniges, aber daS Ehepaar blieb unerbittlich und droht« mit Arrestation durch einen der dereits hinzugekommenen Polizisten, der Lieutenant mußte endlich den Weg zum Gerichtssaal antteten.
Niederlassung rusfischer Unterthanm in ihren Gemeinden zu verhindern. Die Gesuche Einzelner, ihnen noch längeren Aufenthalt zu gestatten, find abgewiesen worden. Die Maßregel hat tief einschneidend gewir't, in ein- »einen Fällen find sogar Personen davon detroffen worden, die schon an 40 Jahre im preußischen Staatsgebiete wohnen, und die fich gar nicht mehr als russische Unterihanen betrachten, die entweder selbst oder deren Söhne im Heere ge dient, und auch die Feldzüae mitgemacht haben. Merkwürdiger ist eS. daß einem Schlächtermeister der zur Bismarck 'pende 100 M. beigetragen hat, trotzdem er auch auf Grund der Ver- fügung Preußen verlassen sollte, der weitere Aufenthalt ge- stattet wurde. Die Ausweisungen widersprechen dem Völker- rechte vollständig. Nach diesem sollten Massenausweisungen von Angrhörigen eineS Staate?, mit dem wir in Frieden leben, überhaupt nicht stattfinden, fie können vielmehr nur im einzelnen Falle stattfinden, wenn fie durch das Verhalten der einzelnen Person begründet werden. Selbst daS allgemeine Landrecht erkennt an, daß Ausländer, die stch einmal in Preußen nieder- gelassen haben, unter dem Schutze der Gesetze stehen.£ie Leute werden durch die erwähnten Maßregeln vollständig ruinirt. WaS haben denn diese Leute für ein Interesse an der polnischen Agitation, da fie doch nirgend» wahlberechtigt find! Die Ausweisung trifft besonders Katholiken, und eS ge- winnt den Anschein, als wollte man diese besonders treffen, aber mit solchen Maßregeln ist weder dem Katholizismus noch dem Polonismus beizukommen. Der Wohlstand der beiden preußischen Provinzen wird durch diese Maßregel schwer geschäsigt, vor Allem werden aetrrffen die ländlichen Arbeiter, die dei dem Äibeitermangel nothwendig find, und wenn den Frauen und Kindern der ausgewiesenen Familienväter der Eintritt in Rußland ver- sagt wird, so fallen dieselben der Armenpflege zur Last. Die Maßreg-l ist also eine tief einschneidende, verletzt die Humanität und schädigt den Wohlstand der Provinzen aufS Höchste.(Bei- fall bei den Polen und im Zentrum.) Vizepräfident des StaatSministeriums v. Puttkamer� Ich bin den Herren Interpellanten in hohem Maße dankbar dafür, daß fie mir die Gelegenheit gegeben haben, die so hart angegriffene Maßregel vor der Oeffentlichkeit hier zu vertheidigen. Ich hoffe, Sie zu überzeugen, daß die StaatSregierung davon entfernt gewesen ist, in die berechtigten Interessen der polnischen Landsleute und Katholiken einzugreifen. Wir verkennen unsere Pflicht der internationalen Gastfreundschaft nicht, aber diese muß dem wohlerwogenen eigenen nationalen Interesse doch un- bedingt nachstehen.(Sehr richtig! rechts.) Die Theorie des Herrn Vorredners, wonach völkerrechtlich Maffenausweisungen nicht mehr zulässtg sein sollen, würde geradezu jede staatliche Individualität vernichten. Hätten wir etwa die Dänen in Nordschleswig weiter agitiren lassen sollen oder sollten wir, falls fich plötzlich 20009 Vollblutpariser(Heiterkeit) in Elsaß- Lothringen niederlassen, daS ruhig mit ansehen? Das Preußische Landrecht bestimmt allerdings, daß ausländische hier Angesessene den Schutz des GesexeS genießen sollen, aber der Staat hat darüber zu bestim mm welchen Leuten«diesen Schutz gewähren will. Es ist gesagt, die Maßregel sei inhuman, denn fie treffe Leute, die schon an die 40 Jahre hier wohnten. Ja, ei war eben unser Fehler, daß wir solche Zustände so lange duldeten, und wir bemühen unS jetzt, das zu redresfirm. Unser Vorgehen war durchaus notbwmdig, mit Rückficht auf die politische Sicherheit, auf die deutsche Kultur, auf die Pflege deS deutschen Wesens.(Gelächter im Zentrum.) Es hat in den letztm anderthalb Jahrzehnten eine außerordentliche Verschiebung der natio- nalen Mischung zu Ungunsten deS deutschen Elementes und zu Gunsten der Polen stattgefunden. Nach den bisherigen Erfahrungen beträft der regelmäßige Bevölkerungszuwachs in einem zehnjährigen Zeiträume 10 pCt. Aber in dem Jahrzehnt von 1371—1830 ist die Zunahme der Deutschen hinter diesem Prozentsatz weit zurückgeblieben, während die Zunahme der Polen oft über diese Prozentziffer hinausging. Dadurch find auch der Unterrichtsverwaltung sehr große Schwierigkeiten er- wachsen in den utraquistischen Gegenden, wo früher gar kein Bedürfniß nach Unterricht in polnischer Sprache vorhanden war. Von Konfesfion ist hier gar nicht die Rede. Wenn Herr v. Schorlemer neulich gemeint hat, man sollte fich den Katholizismus der deutschen Katholiken in Westpreußen einmal genauer ansehen, so thut er ihnm damit ein schweres Unrecht. Auf den Vorwurf, daß durch diese Ausweisungen die wirthschastlichen Interessen der beiden Provinzen geschädigt würden, muß ich erwidern, daß es den Großgrundbesitzern an der Grenze vielleicht sehr angenehm sein kann, so billige Arbeiter zu haben, daß aber diese billigen pol- Nischen Arbeiter den dmtschm Arbeitern die Konkurrenz auf die Dauer unmöglich machen und die letzteren schließlich zur Auswanderung zwingen. Femer find die Leute durchaus nicht so harmlos, wie eS dargestellt wurde, denn seit 1346, bis zu welchem Jahre Deutsche und Polen friedlich nebeneinander Der Richter war unbeschäftigt, schon nach weniam Minuten hatte man ihm den Fall vorgetragen. Er entschied kurz und bündig: „Der Herr Lieutenant muß zahlen oder in Schuidhaft wandern." „Sofort zu zahlen ist mir unmöglich," verficherte der Herr Lieutmant,„und ist der Preis nicht ein sehr hoher?" „Jeder kann nach Belieben seinen Preis für sein Eigen- thum stellen," sprach der Richter;„übrigens würde ich selbst den Klägem rathen. menschlich zu handeln und dm Offizier nicht unglücklick zu machen" Ein BeifallSgemurmel ertönte von den Bänkm des zahl- reich versammelten Publikums. Der Kaufmann flüstette einige Zeit mit seiner Frau; er schien zur Milde geneigt zu sein, aber sein Zureden ward mit mgergischem Kopfsckütteln zurückgewiesen. „DaS Recht möge seinen Lauf nehmen." rief endlich ärger- lich die Frau.„Herr Richter, ich bitte, daS Weitere zu ver- anlassen." „Einen Augenblick," klang eine tiefe Baßstimme da. zwischen, und ein alter Herr mit vielen Ordensbändern g«schmückt, trat vor dm Richtertisch. „Ich bin der penfionitte General Miloradowisch; Herr Lieutenant, wollen Sie die 200 Rubel als Darlehn von mir annehmen? „Wie dürfte ich das, Exzellenz," seufzte der junge Mann „ich bin vielleicht in meinem ganzen Leben nicht im Stande, das Geld zu beschaffen." „Sie werden es mir bald wiedererstatten können", meinte der General und sagte dem Dragoner einige Worte in'S Ohr. Das Geficht deS Angeklagtm hellte stch schnell auf. «Ich nehme daS Darlehen an," sprach er, die ihm von dem alten Herrn dargereichten Kassenscheine an die Dame über- g'.bend. Dieselbe wollte, ihrem Gemahl dm Arm gebend, den Ge» richtssaal verlaffm. „Nur eine Kleinigkett noch", rief der Offizier.„Ich bitte den H«m dichter, m,r zu meinem Eigenthum zu verhelfen." „Wie so?" fragte der Polizeirichter. „DaS Kleid gehört jetzt mir, ich habe eS bezahlt." „ES soll heute noch an Ihre Adresse abgesandt werdm," bemerkte wegwerfend die Frau,„da Ihnen an dem Fetzen zu liegen scheint." „Nicht doch, meine Gnädige, auch ich bin zu dem Ver- langen berechtigt, daß die Sache sofort abgemacht werde. Wollen Sie mir gefälligst mein Eigenthum übergeben. Ich habe Elle.
lebten, mach, fich die polnische Agitation mehr und mehr be- merkbar, und es ist wohl noch bekannt, daß fie mit dem Star- garder Putsch ihren Anfang nahm. Bis dahin herrschte daS friedliche Einvernehmen, weil die Polm noch dankbar dafür waren, daß fie auS einer bodenlosen Barbarei herausgerrffen waren, und weil eine erleuchtete Diözesanoerwaltung vorhanden war, die noch nicht katholisch und polnisch für identisch hielt. Die Maßregel ist nicht ad irato vorgenommen worden, nicht gegen die katholische Kirche gerichtet, sondern einfach eine wohl- erwogene Rückficht auf die Sicherheit des Staates, auf den Fottschritt deutscher Kultur in jenen Gegenden, die desselben dringend bedürfen. Von dem Herrn Vorredner ist in keiner Weise die prinzipielle Seite der Fiage de- rührt wordm. Im einzelnen Falle kann man ja wohl namentlich solchen gegenüber, die in der Arme« gedient oder gar Feldzüge mitgemacht haben. Nachstcht üben, wozu den Oberprästdrnten volle Freiheit gelassen ist. Nun h« man uns gesagt, ei hätte auch so oerfahren werden können, daß man nur den Zuzug verhinderte und dann eine Amortt- sation diese» ausländischen Elements abwartete. Aber wenn schon die Russen mit ihrem dreifachen Grenzkordon die Aui« Wanderung nicht verhindern können, wieviel weniger könnten wir das mit unseren Mitteln, die so gering find, daß Sie im nächsten Etat wohl eine ganz bedeutende Liquidation für Ver« stärkung der polizeilichen Kräfte in den Grenzdistrikten vorfinden werden. Die Gesammtzahl der stch hier aufhaltenden Ueberläufer beläuft fich auf 30 000; von diesen haben unge- fähr 22000 stch um die AufenthaltSerlaubniß beworben. ES fällt unS gar nicht ein, gegen diese inhuman zu verfahren, aber gegen diejenigen, welche fich gewissermaßen inS Land hin« eingestohlen haben, mit Rückficht vorzugehm, haben wir gar keine Veranlassung. Wenn man mir vorwirft, darin, daß man die Leute jetzt ausweist, liege eine besondere Hätte, so bestrette ich das entschieden. Hätte man die Leute im Winter au»« gewiesen, so wäre unS doch der Vorwurf gemacht worden: nun stoßt ihr diese Unglücklichen in den Winter hinaus. Gerade deshalb haben wir den jetzigen Zeitpunkt gewählt, um den Ausgewiesenen die Gelegenheit zu geben, sich drüben durch Gewinnung von Arbeitsgelegenheit ihr Brov zu erwerben. Ich will zugeben, daß auch unsere Grundbesttzer hart davon detroffen werden, so find z. B. auf einem Gute im Thomer Kreise von 31 Arbeiterfamilien 28 ausgewiesen worden, aber auch hier ist der relativ beste Zeitpunkt gewählt. Die Früh- jahrsbestellung ist vorüber, eS folgt eine arbeitsfreie Zeit, wo die Herren fich nach inländischen Arbeitskräften umsehen können. Die Maßregel ist also nothwendig und ersprießlich, fie wird ohne Inhumanität durchgefühtt und trotz aller Einwendungen werden wir fie nicht aufgeben.(Ledhafter Beifall rechts. Zischen im Zentrum und bei den Polen .) Auf Antrag deS Abg. Windthorst wird ,n erne B? svrechung der Interpellation eingetreten. Abg. W i n d t h 0 r st ist'überrascht darüber, daß der Mp nister so gar keine Rückficht auf die von dem Abg. Spahn vorgetragenen Momente nehmen zu wollen erklätt habe; man müsse solche Erklärungen festnageln, fie zeigen so recht, wie man das Parlament als Nebensache zu behandeln fich in der Regierung mehr und mehr gewöhne. Aber eS gäbe noch ein höheres Tribunal als die Meinungen der jeweiligen Minister, das sei die öffentliche Moral, die Zivili- sation, die durch die Welt gehe. Habe man denn gar nicht bedacht, daß Rußland an den vielen tausend Deutschen , die dort ihr Brot verdienten, Repressalien üben könne? Und wo bleibe Venn da» freundnachbarliche Verhältntß zu Rußland auf welches man mit Recht allerseits den größten Werth lege f Auch nach seiner Ueberzeugung sei eine solche MassenauSwei« sung völkerrechtlich ganz unzuläsfig; höchstens die alte absolute StaatSidee könne fie noch als Machtmittel in Anspruch nehmen. Und wie habe man denn im letzten stanzöfischen Ktteae die Ausweisung der Deutschen auS Frankreich beurlheilt und habe denn nicht Frankreich für die unS dadurch zugefügten Schävi« gungen Entschädigung zahlen müssen und gezahlt� Der Mi- nister möge stch doch vorlesen lassen, waS Bluntschli und Heffter über diese völkenechtliche Frage niedergeschrieben haben. Von einer Maffeneinwanderung stt gar nicht die Rede, sondern von einer allmäligen, die fich über 50 Jahre erstrecke. Warum weise man denn nicht auch die 2000 Pattser aui. die hier in Berlin ansässta seien und deren Einfluß auf deutsche» Leben und deutsche Sitte sich doch auch in nachtheiligem Sinne geltend machen könne; warum nehme man hier offenbar auf die vielen Deutschen Rückficht, die in Paris leben? Gegen solche Anschauungen, wie fie der Minister namens der Regieruug bekundet lege er im Namen der Humanttät und Moral öffentlich Verwahrung ein; die Ausweisung, wie fie vorgenommen werde, charaktettfire fich als eine brutale Ataßregel.(Große Unruhe rechts.) Si« werde auch gegen die 20 000 durchgeführt, die ihre Aufenthalts- erlaubntß befitzen, ja auch gegen solche, welche ihrer MUttak» Pflicht genügt haben, und es stt gar nicht zu verstehen, wie Nur mit Mühe ward daS im Zuhörerraum entstehende «ichern unterdrückt. „Aber ich kann doch hier im GerichtSsaal mttn Kleid nicht ausziehen!" r,ef purpurroth vor Scham die Kaufmannt frau. „O, eS ist jetzt mttn Kind," entgegnete kaltblütig der Der Mann verficherte nochmal verlegen, daß da» Klttd so- fmt zugesandt werden solle, denn eS könne doch nur ttn kleiner m 2.L/T' M lerne Frau zur Entkleidung hier im Gerichtssaal aufgefordert werde.
und Sir3"�8"1 Ia4ten Iaut' �ter gebot energisch Ruh«' „Tausend Rubel- daS ist unverschämt!" schrie die D-M« (nD. � MMWM MWLWSSS naiS nTÄS«WÄÄS?""'*