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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 187.

Zur Redefreiheit der Abgeordneten.

( Aus den Demokr. Blättern.")

Nach den neuesten Zeitungsnachrichten ist der Senats präsident v. Holleben zu Berlin zum Präsidenten des Ober­Landesgerichts zu Königsberg ernannt worden.

Herr v. H. gehörte zu den Neun, welche zur bewußten Zeit für die Einschräntung des Art. 84 der( preußischen) Verfassung stimmten, selbstverständlich aus Ueberzeugung.

-

Diese Beförderung ist um so erfreulicher, als dieselbe aufs neue beweist, daß man niemanden für solche Abstimmungen büßen läßt. Man hat die Namen der Votirenden damals in Mertoerse, nach Art der Bumpt'schen Genusregeln, zusammen­gestellt, die von Zeit zu Zeit in Erinnerung gebracht zu werden verdienen, damit diese Herren nicht gar zu bald vergessen, son­dern der Geschichte einverleibt werden und bleiben.

Die Verse lauten:

Es stimmten Jähnigen, Frech, Weißgerber,

v. Sedendorf und Reichensperger,

v. Schmit und Bloemer und Goldtammer

Für Redefreiheit in der Kammer.

Die Hedefreiheit woll'n aufheben

v. Schliedmann, Heffter, v. Holleben ,

v. Tippelskirch, v. Daniels, Fint, Donalies, Kuhne und Edint.

Da die in obiger Buschrift berührte Angelegenheit unseren jüngeren Lesern vielleicht nicht bekannt ist, fügen wir zur Ers tlärung folgendes hinzu:

Der Abg. Frenzel hatte in einer Rede im Abgeordneten hause Aeußerungen über den Regierungspräsidenten in Gum binnen gethan, worin dieser dem Haß und der Verachtung preisgegeben sein sollte, so daß die Staatsanwaltschaft den Redner deshalb gerichtlich belangte. Sowohl das Kreis­gericht von Gumbinnen , als das Appellationsgericht von Inster. burg hatten jedoch die Klage mit Rücksicht auf Art. 84 der Verfassung:

( Die Mitglieder beider Kammern) können für ihre Abstimmungen in der Kammer niemals, für ihre darin ausgesprochenen Meinungen nur innerhalb der Kammer auf Grund der Geschäftsordnung zur Rechenschaft ge­zogen werden.

Donnerstag, den 13. August 1885.

( Stürmisches Bravo )

II. Jahrg.

von den geplanten Erhebungen zu erwarten hat. Die Unter­leider aber nicht blos ihrer Ehre, sondern auch der Ehre nehmer aller derjenigen Betriebe, in welchen eine Beschäftigung ihres Vaterlandes."

( Lebhaftes Bravo.)

Schließlich wurde in namentlicher Abstimmung ein Antrag Hoverbed mit 263 gegen 35 Stimmen angenommen, der mit Energie die Redefreiheit der Abgeordneten wahrte. Wenige Tage nach diesen erregten Debatten folgte die verfaffungs­widrige Vertagung des Landtags. Es kam der Krieg und in dem Siegesrausche verblaßte auch die Erinnerung an die Schmach des höchsten Gerichtshofes. Aber doch nicht für immer. Bunächst waren die Liberalen bei Berathung der Reichsverfassung doch vorsichtig genug(?), dem auf die Rede freiheit der Abgeordneten bezüglichen Artikel 30 eine Fassung zu geben, die vor einer Wiederholung solcher Attentate sicherte. Dann aber gab die Erinnerung an die Busammenseßung und die notorische Beeinflussung des Obertribunals durch den da maligen Justizminister Grafen zur Lippe bei vielen Abgeord­neten den Ausschlag, als es sich um die Frage handelte, ob das Reichsgericht seinen Sit in Berlin oder in Leipzig haben solle.

Die jetzige Enquete über die Sonntagsruhe

gewerblicher Arbeiter an Sonn- und Festtagen bisher stattges funden hat, werden aufgefordert, binnen furzer Frist eine be zügliche Anmeldung an den Fabrikinspektor des Bezirks an richten, und wer diese Anmeldung unterläßt, bat zu gewärtigen, daß für den Fall eines allgemeinen Verbots der Sonntags arbeit Ausnahmen für seine spezielle Branche nicht bewilligt werden. Die Regierung stellt also, noch ehe site das Verbot der Sonntagsarbeit erlassen hat, maffenhafte Ausnahmen von dieser Regel in Aussicht, fte fordert indirekt die Industriellen auf, für ihren speziellen Betrieb schon a priori Ausnahmen zu erbitten, so daß schließlich trop der Untersuchung" Alles beim Alten bleibt und dem gewerblichen Arbeiter die Sonntagsruhe vorenthalten wird, welche, wie die namentlich in England( und Amerifa) gemachten Erfahrungen beweisen, sowohl für das phyftsche als auch das moralische Wohlbefinden des Arbeiter standes von hohem Werthe ist. Irgend eine Kontrole über die Vollständigkeit der an den Fabrikinspektor gelangenden Anmeldungen gibt es nicht. Der Gewerberath ist, wie wir schon oft nachgewiesen haben, absolut außer Stande, bei der Größe seines Bezirks die eingehenden Anmeldungen auf ihre Bollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen, zumal ihm jetzt noch das Handelsgewerbe und das Handwert zugewiesen wird, mit dem er in seiner sonstigen amtlichen Thätigkeit nicht das Ge­ringste zu thun hat. Wäre das Institut der Fabritinspektion in der von uns so häufig vorgeschlagenen Weise ausgedehnt und durch eine fräftige Unterstügung der Ortspolizeibehörde gefördert, so fönnte man von demGewerberath eine wirklicheKontrole wenigstens der aus den eigentlichen Fabritbetrieben ihm zugehenden Anmel dungen und der späteren Fragebeantwortung erwarten, unter den gegenwärtigen Verhältnissen aber ist gar nicht an diese Kontrole zu denken. Dies ist um so schlimmer, als un­parteiische Sachverständige gar nicht gehört werden, so daß die ,, Untersuchung" im besten Falle die Anschauungen der Be triebsunternehmer und vielleicht auch einer kleinen Zahl von ausgewählten Arbeitern wiederspiegeln wird. Auch an Grün­den für eine ablehnende Haltung wird es den Industriellen gewiß nicht fehlen; wo man mit technischen Gründen nicht burchzukommen glaubt, schüßt man wirthschaftliche Nachtheile vor, wie es ja immer geschieht, sobald es sich um eine ernst­hafte praktische Sozialpolitik handelt. Und wenn schließlich nichts anderes mehr übrig bleibt, dann spricht man von der durch eine arbeiterfreundliche Sozialpolitit gefährdeten Kon­furrenzfähigkeit unserer Industrie auf dem Weltmarkte, ob­gleich unsere modernen Wirthschaftspolitiker das Möglichste gethan haben, um im nationalen Arbeit unserer Ausfuhrindustrie den Weltmarkt zu

wird von der Frankf. 3tg." in einem Leitartikel besprochen, den wir hier ungekürzt wiedergeben wollen. Derselbe lautet: In Folge der bezüglichen Verhandlungen in der lezten Reichs­tagssession hat der Reichskanzler bekanntlich eine Verständigung unter den Regierungen der Einzelstaaten herbeigeführt, welche eine Untersuchung über die Beschäftigung gewerblicher Arbeiter an Sonn- und Festtagen bezweckt. Die Art und Weise, in welcher diese Untersuchung vorgenommen werden soll, entspricht im Allgemeinen durchaus der Haltung, welche der Reichsfanzler persönlich im Reichstage in dieser Frage angenommen hat, man will von Seiten der Reichsregierung offenbar nur einer Form genügen, ohne die Sache selbst allzu ernst zu nehmen. Unter solchen Umständen dürfen die arbeiterfreundlichen Politiker von dieser Untersuchung, die fich lediglich auf die Ausfüllung eines Fragebogens durch die Industriellen und vielleicht auch eine Anzahl beliebig ausgewählter Arbeiter beschränkt, fein für die Arbeiter besonders günstiges Resultat erwarten; denn wir haben es hier nicht mit einer unter der Kontrole der Deffentlichkeit stehenden Enquete zu thun, sondern lediglich mit einer je nach Wunsch und Willen der Regierung zu ver werthenden Erhebung. Und daß die Reichsregierung fich nicht allzusehr mit einer gefeßlichen Einschränkung der Sonntags: arbeit beeilen wird, selbst wenn die Erhebungen für das gänz­liche Verbot der Sonntagsarbeit sprechen sollten, liegt ange fichts der bisherigen Stellungnahme der Reichsregierung auf der Hand, zumal die Regierung schon bei öfteren Gelegenheiten den Ergebnissen von Enqueten geradezu entgegengesezt ge= handelt hat. Unseres Erachtens deutet die Art der Unter­suchung schon jest darauf hin, daß dieselbe im besten Falle eine Menge von schäßbarem Material" liefere, feineswegs aber zu einer baldigen rationellen Lösung der wichtigen Frage der Sonntagsarbeit führen wird.

abgewiesen, lezteres noch unter ausdrücklicher Beziehung auf einen Plenarbeschluß des Obertribunals vom 12. Dezember 1853: Das Obertribunal hob indeß diesen Beschluß auf ( 29. Januar 1866): es frage fich, führte der Beschluß aus, in welcher weise der Ausdrud Meinungen" aufzufaffen sei. Nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch verstehe man hier unter lediglich die Resultate des Dentvermögens, im Gegensat zur Behauptung und Verbreitung von Thatsachen. Aus der Entstehungsgeschichte des Paragraphen ergebe sich, daß unter Meinungen" nicht überall dasjenige zu verstehen sei, was Der allgemeinere Ausdruck Aeußerungen" in sich schließe u. f. w.

Dieser Beschluß, welcher die Redefreiheit der Abge ordneten vernichten sollte, tam mit Hilfe zweier Hilfsrichter mit einer Stimme Majorität zu Stande; er ist nicht ohne Folgen geblieben. Bunächst spiste er den Konstift wesent

lich zu. In den Sigungen des Abgeordnetenhauses tam es aus Anlaß eines Antrages Hoverbed über den offenbaren Bruch der Verfassung durch das Obertribunal zu stürmischen und erregten Debatten, in welchen der spätere Herr Reichskanzler feine Ansichten über die Redefreiheit der Abgeordneten zum besten gab.

Der

Worte aus:

Damals brach Twesten( einer der Gründer nationalliberalen Partei) in die leidenschaftlichen

Mögen Sie( zu dem Minister gewendet) Ihre Richter mit allen Orden des preußischen Staates be hängen, Ihre Sterne decken die Wunden nicht, welche biese Männer ihrer Ehre vor der Mit und Nachwelt geschlagen haben,

Verirrt und Heimgefunden.

( Schluß.)

Einige Wochen später las er in der Beitung: Ver mählte: Alwin Thalberg, Rosa Schwarz. Was war das? Er traute seinen Augen nicht. Hatte sie im letzten Augen­blick noch den Muth gehabt, die Fesseln zu lösen?

Eine Hand legte sich auf seine Schulter, er sah den Better seiner kleinen Freundin neben sich. Nun, was fagen Sie? Ich sehe, Sie lesen da eben die Heiraths­anzeige des Herrn, der eigentlich die Ehre haben sollte, mein Better zu werden. Sonderbare Welt", er warf ärgerlich Hut und Reitpeitsche auf den Tisch. Kann das Mädchen eine steinreiche Frau werden und zieht es plöglich vor, lieber, tausendmal lieber", wie solche dummen Mädel zu lagen pflegen, wieder Erzieherin zu werden. Komischer Ge schmad, kann mir dabei absolut nichts Schönes denken! Ich bin so böse darüber, wie die ganze Familie! Es war wirt­lich ein guter Kerl, der sein Heil mit ihr versuchen wollte; etwas bornirt vielleicht, unter uns gesagt, aber ich bitte Sie, den Lurus kann man sich erlauben, wenn man Geld wie Heu hat, wie der! War sterblich verliebt in das Mädel, und sie war eine so fühle Braut! Moderne Brautschaft" nennt man das ja wohl; aber der Himmel behüte Einen in Gnaden vor solchen Moden! Ich hab' mich wirklich ge­waltig ärgern müssen in der Zeit.

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Wenn wir uns nun weiter den Fragebogen ansehen, wel­cher den in der geschilderten Weise ermittelten Betriebsunter­nehmern vorgelegt werden soll, so kann unsere ungüstige Mei­nung über diese Art von Erhebungen nur bestärkt werden. Unter den sieben Nummern des Fragebogens nämlich befinden fich wahre Dottorfragen, deren Beantwortung einem wahrheits­liebenden und ehrlichen Industriellen geradezu unmöglich ist. Wer will z. B. als Einzelner mit Sicherheit die Frage beant worten, welche wirthschaftliche Folgen das Verbot der Sonn tagsarbeit für den Betriebsunternehmer haben würde. Und dann kommt die Hauptfrage, auf welche fa der Reichskanzler so großes Gewicht legte und wegen deren er nicht auf gefeß­geberischem Wege vorgehen will, nämlich die Frage, welche Minderung des Jahresarbeitsverdienstes unter der Voraus fegung eintreten würde, daß bei dem Verbot der Sonntags­arbeit eine Steigerung des Lohnsaßes nicht stattfände, und ob der entstehende Nachtheil durch andere Vortheile aufgewogen werden würde. Die von den Großindustriellen von Zeit zu Beit veröffentlichten Mittheilungen über die Lohnbewegung erfreuen sich bekanntlich im Allgemeinen feiner besonderen Buverlässigkeit, hier aber in diesem Falle wird um so weniger Werth auf derartige Angaben zu legen sein, als ja die Sonn­tagsarbeit nur in verhältnißmäßig wenigen Fällen eine ganz

Die Frage wird noch dadurch schwieriger gemacht, daß die Erhebungen fich nach einer uns vorliegenden Bekannt machung der Arnsberger Regierung nicht nur auf die Groß und Fabrik Industrie, sondern auch auf die Han delsgewerbe und das Handwerk beziehen sollen, obgleich die arbeiterfreundlichen Parteien zunächst nur die geseßliche Ein­schränkung bezw. das Verbot der Sonntagsarbeit in Fabriken verlangten. Je mehr Erwerbszweige in diese Frage hinein­gezogen werden, um so mehr wird natürlich die Lösung ver­zögert, so daß zum Schluß aller Wahrscheinlichkeit nach Die­jenigen Recht behalten, welche in den vorliegenden Erhebungen nur ein Mittel erblicken, die namentlich den Großindustriellen unerwünschte gefeßliche Regelung der Arbeiterverhältnisse immer weiter hinauszuschieben. Die erwähnte Bekanntmachung der Regierung zu Arnsberg beweist schon von vornherein, was man

Spiel machen, aber es hielt schwer, sie zu beruhigen. Sie haben dem armen Ding das Leben schwer genug gemacht, aber die Kleine war wie ausgewechselt seitdem, zu den härtesten Strafreden machte sie ihr freundlichstes Gesicht und der Refrain war immer: Shr könnt Euch gar nicht denken, wie froh ich bin, daß ich meine Freiheit gar nicht denken, wie froh ich bin, daß ich meine Freiheit wieder habe; es war erbärmlich, daß ich mich überhaupt überreden ließ!" Sie hatte ihre Heiterkeit wiedergefunden, die sie während ihres famosen Brautftandes ganz eingebüßt hatte, und-"

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Wo ist sie denn jetzt?" fragte endlich der Doktor, der freilich erregt genug zugehört hatte.

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Nun, sie hat das Klügste gethan, was zu thun war, sie hat eilfertig eine Stelle als Erzieherin wieder ange­nommen, da hinten irgendwo in der Mark", er nannte einen Namen, wo allen Traditionen zuwider der Lehm am tiefsten ist, wie sie neulich meiner Frau schrieb. Es geht ihr aber, glaub' ich, nicht all zu gut, und ich denke, sie wird noch einmal bereuen, daß sie uns allen diesen Kummer ge macht; denn ich bitte Sie, wo findet ein Mädchen, bas ihre Verlobung so leichtsinnig löfte, heutzutage noch einen Mann. Mit der wirds's Reiner wieder wagen, und ich würd's auch Jedem verdenken."

Denn plöglich eines Tages fie war hierher gereist, Einkäufe zu ihrer Hochzeit zu machen, und meine Frau sucht gerade für sie das Brautkleid aus, denn sie bekümmerte sich verteufelt wenig um diesen Kram, an dem doch sonst die Weiberherzen hängen tritt fie ganz resolut in den Laden und sagt:" Laß nur, Life, heute nicht!" Meine Frau ist andrer Meinung, aber sie bleibt fest. Romm, ich will Dir etwas sagen." Und draußen sagt sie ganz ruhig: " Ich will Thalberg heute Abend noch abschreiben, es geht boch über meine Kräfte!" Meine Frau fällt beinahe um bor Schred. Rind," sagte sie, wie fannst Du so scherzen, denn Dein Ernst kann's doch nicht sein!" ,, Nimm's immers hin an, ich thu's nun einmal nicht!" und dabei bleibt das Mädchen und schreibt wirklich noch denselben Abend an den armen Thalberg. Nun, der hat sich schnell genug ge­tröstet," fuhr er ingrimmig fort, aber nun diese Familien- geschrieben, gelesen, zenen! Die guten Leute hätten sich, nun, da es einmal ge­schehen, hineinfinden sollen und gute Miene zum bösen bote stehen

Ein wonniger Junitag. Die Sonne warf ihren heißesten Schein auf die herrlich geschmückte Erde herab; auch in das einfache Mädchenstübchen fanden ihre neugierigen Strahlen den Weg, sie huschten durch das Gezweig des davorstehenden Rastanienbaumes und über das blonde Köpfchen und spiegelten sich in einem Paar glänzender Augen. Diese Augen blickten finnend hinaus in all die Pracht der schönen Welt: die Arbeit war der Hand entfunken. Das blonde Mädchen hatte schon eine ganze Weile so still vor sich hinträumend bagesessen. Baute sie wieder Luftschlösser? Beit dazu hatte sie heute. Die Herrschaften waren schon früh am Morgen fortgefahren, selbst die Kinder waren mit­genommen, nun war fie allein. Allein, wer weiß es, was Alleinsein heißt? Buerst empfand ihr lebhaftes Gemüth einen wahren Jubel über diesen seltenen Genuß, aber solche gezwungene Einsamkeit, bei der man auch nicht die leisefte Aussicht hat, daß sie, wenn auch nur auf einen Augenblick, unterbrochen werden könnte, drückt zuletzt solch' lebhaften und im Grunde auch mittheilsamen Geift. Sie hatte gearbeitet, fura alle Dinge ver fucht, die selbst dem einsamsten Menschentinde zu Ge­war's ihr beinahe zuwider!

nun

Ich verlerne heut wohl noch das Sprechen, dachte fie; wäre doch wenigftens Fränzchen hier, damit ich mit ihm spielen könnte! Eitler Wunsch! Selbst Baby und Kinder­frau hatten sich der allgemeinen Völkerwanderung ange­schlossen. Ich hätte mitfahren sollen, dachte sie weiter, aber es ist doch besser, sich hier ein wenig zu langweilen, denn so muß ich's doch am Ende nennen, sintemal Selbst­erkenntniß eine schöne Sache ist, als dort geduldet und ungemüthlich herumzufigen! Sie lehnte den Kopf zum Fenster hinaus, es ist so heiß draußen, sonst könnte ich spazieren gehen. Sie wendete sich, um diesen Vorsatz aus­zuführen.

Da steckte das hübsche Hausmädchen den Kopf zur Thür herein: Fräulein, hier ist ein Herr, der Sie zu sprechen wünscht."

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Ein Herr," sagte die junge Dame verwundert; ,, ich komme sogleich."

Die Mühe wurde ihr erspart, ein leichtes Klopfen an der Thür, sie wurde geöffnet und herein trat ein statt­licher Mann, er blieb stehen. Ilona," sagte er, darf ich?" Er breitete die Arme aus; sie flog auf ihn zu, der blonde Kopf ruhte an seiner Brust, er strich zärtlich dars über hin.

Ist es denn wahr," fragte er, liebst Du mich denn wirklich?" Sie löfte sich erröthend aus seinen Armen. „ D, Herr Doktor", sagte sie schelmisch ,,, den Sieg habe ich Ihnen eigentlich zu leicht gemacht."

Er zog sie wieder an sich. Kann ich's denn wirklich glauben?" begann sie wieder und sah unter dem etwas zer­zausten Haar zu ihm auf; und welche Fülle von Glüc sprach jest aus diesen Augen, sind Sie wirklich hergekom­men, haben Sie den Weg gefunden?"

" Sie", sagte er, hast Du keine andere Anrede für Deinen alten Schat."

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Sie lachte: Woher weißt", sie stockte, dann fagte ich habe eigentlich so viel Respekt vor Ihnen, daß ich wirklich nicht Du" sagen kann." ,, Versuch's nur!" sagte er.

die

Du, Du, Du", sagte sie, und fah ihm glückselig in Augen ,,, Du für 3eit und Ewigkeit."

Wenn Du's nur fannst", spottete er fröhlich ,,, wenn's uur nicht wieder über Deine Kräfte geht!"

,, Nein", sagte sie ,,, ich hatte mich verirrt, jetzt, hier an Deinem Herzen habe ich mich heimgefunden."