"
-
Der Prozeß Leckert- Lützow, der in voller Deffentlichkeit statt finden soll, wird spätestens in drei Wochen zur Entscheidung kommen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß demselben ein weiteres und noch interessanteres Verfahren folgen wird.-
-
=
-
Paris , 17. November. Die Rückstände aus der Anwaltsteuer betragen 6 Millionen Franks. Im Verlaufe der Budgetdebatte soll erwogen werden, wie diese Summen eins getrieben werden können. Das Ganze ist ein Beweis, daß es auch in den gebildeten Berufen mit den mittleren Existenzen rück. wärts geht.
über die Nichtbestätigung eines Ehrengerichts- Spruches ist nach und reformirten Kirche mit Besoldung der Geistlichen durch den fonen gab, die zunächst garnicht an die Existenz eines Lüßow zuverlässigen Juformationen nur zum theil richtig. Der wesentliche Staat; Reduktion der Landtags- Abgeordneten von 78 auf 55 glauben wollten, sondern dies nur für einen neuen Namen des Sachverhalt ist, daß gegen einen Offizier, welcher eine Herausforde-( bisher auf 500, jegt auf 700 Einwohner ein Vertreter); Aufvielnamigen Borgängers hielten. Polizei- Agent und Journalist! rung zum Zweikampfe abgelehnt hatte, wegen der Ablehnung hebung der 6 Bezirksgerichte und Errichtung eines einzigen -Man deute sich nur: Der Journalist" lancirt der Forderung in diesem Einzelfalle tein ehrengerichtliches fantonalen Bezirksgerichtes; unentgeltliches Bürgerrecht für der Himmel weiß, in weisen Auftrage und Verfahren angeordnet wurde, weil die Herausforderung als Kantonsbürger nach 10 Jahren, für andere Schweizer Bürger zu wessen Nugen sehr interessante Notizen in die grundlos anerkannt worden ist. Bei den aus diesem Anlaß ge- und in der Schweiz geborene Ausländer nach 15 Jahren. Zeitungen, durch die die zwei Minister, sagen wir ein pflogenen Erhebungen hatte sich aber der betreffende Offizier auf Die meiste Opposition gegen die neue Verfassung machen die als Kriegsminister und ein Minister des Jnnern, aneinandergeheht Befragen als prinzipieller Gegner des Zweikampfes bekannt. Bezirkshauptorte degradirten Gemeinden, die bedrohten 23 überwerden. Von oben herab will man eine Untersuchung dieser Dem hierüber ergangenen ehrengerichtlichen Spruche wurde die flüssigen Kantonsräthe, die überflüssigen 25 Bezirks- und Intrigue, die politische Polizei wird in Bewegung gesetzt, am allerhöchste Bestätigung versagt, weil in der Art und Form, in 30 Friedensrichter mit ihrem Anhang. Die Arbeiter aber sollten thätigsten und erfolgreichsten ist der Polizei- Agent, der als welcher der beschuldigte Offizier aus prinzipiellen Gründen sich bis auf den letzten Mann für das fortschrittliche Werk ein" Journalist" die Notizen lancirt hat, und auf seine Angaben als Gegner des Zweikampfes bekannte, an sich noch keine treten.stützt sich schließlich der Bericht, der nach oben erstattet wird. Die Standesebre berührende Handlung oder Unterlassung zu er It's nicht der reine Roman?" blicken sei, welche nach der Ehrengerichts- Verordnung zum Gegenstand ehrengerichtlichen Verfahrens zu machen war. Eine Haus beginnt die Berathung des Antrages Guillemet auf AbParis, 16. November. Deputirtentammer. Das Aenderung der Ehrengerichts Verordnung tonnte seitens des Kriegsministeriums aus dem änderung des Wahlmodus für den Senat. Minister Grunde nicht verfügt werden, weil dasselbe für des Innern Barthou erklärt, es mangele an Zeit, um sich geUeber die Russifizirung des preußischen bem Kriegsministerium ergangene Ergänzung solche Aenderung nicht zuständig ist. Die von nügend mit dem Antrage zu beschäftigen. Der Minister tritifirt den Antrag, läßt aber der Kammer volle Freiheit, darüber zu Bereinsgefeßes will die Neue Berl. Corr." erfahren ber Bollzugsvorschrift zur Ehrengerichts- Ber- entscheiden, ob sie den Antrag annehmen solle oder nicht. Das haben, daß die Novelle nicht allein in Uebereinstimmung mit dem Versprechen, das im vergangenen Jahre der Reichskanzler daß bei Zweifeln über die Auslegung und Anordnung enthält lediglich die Bestimmung, Haus beschließt, die Fortsetzung der Berathung über den Antrag Guillemet auf morgen zu vertagen. Die Rede des Ministers abgegeben hat, eine Aufhebung des Koalitionsverbotes für wendung der Vorschriften über die Behand des Innern beweist, daß das senatsfreundliche Minifterium die politische Vereine enthalten, sondern auch eine Reihe von Bestimmungen bringen, die auf der anderen Seite das ung der ehrengerichtlichen Angelegenheit die Rammer in dieser Frage nicht hinter sich hat und deshalb nicht Bestimmungen bringen, die auf der anderen Seite das Gutscheidung des Kriegsministerium3 bezw. der wagt, die Vertrauensfrage zu stellen.- freie Versammlungsrecht erheblich zu be= schräuten geeignet sind. Das Staatsministerium soll sich allerhöchsten Stelle einzuholen ist.- bereits prinzipiell mit einer Reihe der vorgeschlagenen Aende rungen einverstanden erklärt haben; zweifelhaft soll es dagegen sein, ob und wie weit es noch möglich sein wird, eine Klausel in das Gesetz einzufügen, daß die Verhandlungen in öffentlichen Versammlungen unter allen Umständen in deutscher Sprache geführt werden Paris , 17. November. Da 3 französische Komitee müssen. Eine solche Maßregel würde in erster Linie, da es für die Befreiung Ruba's erließ einen Aufruf an das sich um ein preußisches Gesetz handelt, für die Dänen und spanische Bolt, in welchem dasselbe aufgefordert wird, vom Kampf Polen von weittragender Bedeutung sein( b. h. ihnen die Versammlungen zum theil unmöglich machen). Bei der schärferen gegen die Kubaner abzustehen und gleich den letzteren die Re Tonart, die jetzt gegen die Polen angefiimmit wird, wird man mission der württembergischen Abgeordnetenkammer( fiehe Die Subtommission der Steuer- Kom publit anzunehmen. Gut gemeint, aber etwas naiv. jedenfalls kein Mittel unversucht lassen, diese Maßnahme durch Vorwärts" Nr. 267) hat folgende Anträge zum Steuertarif Toulouse , welche am 15. November stattjanden, wurden - Bei den Gemeinderath3- Stichwahlen in zubringen. Wenn die Novelle auch dem Landtag nicht unmittel= bar bei seinem Zusammentritt wird zugehen können, so ist es gestellt: Die unterste Steuerfufe( 650-800 M.) foll mit einem zehn weitere Kandidaten der radikal- sozialistischen doch wahrscheinlich, daß sie noch vor Weihnachten, dem Ab- Steuersatz von 2 pet. beginnen und denselben gleichmäßig Wahlliste gewählt. geordnetenhause unterbreitet wird. Die Verschärfung des Vereins- steigern, so daß bei einem Einkommen von 15 000 Mark der Normalsteuersatz von 4 pet. erreicht wird. Für die Einkommen Der Pole Berezowsti, der im Jahre 1867 auf den gesetzes neben der Erleichterung soll bereits in der Thron zwischen 15 000 und 50 000 Mark soll der Tarif für je 3500 Mart 3aren Alexander II . bei dessen Anwesenheit in Paris ein rede, mit der am Freitag der Landtag eröffnet wird, Erwäh- Ginkommen um 0,1 pct. steigen und somit bei 50 000 Mart eine Attentat verübte und zur Deportation auf Lebenszeit verurtheilt nung finden. Steuerbelastung von 5 pet. erreicht werden. Von 50 000 bis wurde, war im Laufe der Jahre vollständig verschollen. Bor Wenn sich vorstehende Angaben bestätigen, so wäre der 200 000 Mark follen Stenerstufen von je 15 000 Mark bestimmt einiger Beit kam plößlich die Nachricht, er sei in NeuHumor davon, daß das überschlaue Zentrum sich wieder einmal werden mit einer gleichmäßigen Steigerung von 0,1 pt. bis gestorben; und das frischte sein An in den felbst ausgehängten Negen gefangen hat. Ohne die Nach: 200 000 Mart, wo der Steuersatz von 6 pCt. erreicht wird. Bei denken wieder auf. Man und forschte nach giebigkeit des Zentrums wäre nämlich die Aufhebung des Einkommen über 200 000 Mart soll eine weitere daß die erfuhr, Koalitionsverbots für die politischen Vereine im Bürgerlichen Progreffion nicht stattfinden. Die Steuerkommission Amnesti rung in der Kammer eingebracht. Nun heißt es, Todesnachricht falsch war. Bon sozialistischer Gesetzbuch ausgesprochen worden und wäre damit der Vorwand Progreffion nicht stattfinden. Die Steuerkommission Seite wurde infolge dessen vergangene Woche ein Antrag auf für die partikulargefeßliche Aenderung des Vereinsrechtes fort. nahm diese Anträge mit 9 gegen 3 Stimmen an.- Berezowsti sei, wenn auch nicht todt, doch in unheilbaren Frr gefallen. Wenn jezt die Polen de facto das Versammlungsrecht- Begnadigung. Der Sohn des Regierungssinn verfallen. Auch dies wird nicht geglaubt. Die franzöfifchen verlieren, so mögen sie sich bei ihren überschlauen katholischen Sekretärs Klein in Ulm ( Württemberg ), welcher vor Sozialisten stellen weitere Erkundigungen an, und es ist nicht zu Freunden bedanken. Was sagt Herr Dr. Lieber zu dieser Art einigen Jahren wegen schweren Diebstahls, begangen in bezweifeln, daß Berezowsti, wenn er noch lebt, trotz aller Baren Dant vom Hause Hohenlohe? der Oberamtspflege in Blaubeuren , zu 6 Jahren Zuchthaus verschwärmerei amnestirt werden wird.- urtheilt wurde, ist jetzt, nachdem er einen Theil seiner Strafe verbüßte, zur Auswanderung nach Australien begnadigt
-
Zum Fall Brüsewiß wird der„ Volks- Zeitung" aus Karlsruhe unterm 13. November geschrieben: Die Staatsanwaltschaft am hiesigen Landgericht scheint nunmehr den Fall Brüsewiß ernstlich in die Hand nehmen zu wollen, soweit der Genosse des Lieutenants, Rechtskandidat v. Jung- Stilling, in betracht kommt. In den hiesigen Blättern ist verlangt worden, daß die Frage geprüft wird, ob etwa Herr v. Jung- Stilling sich der Beihilfe schuldig gemacht hat. Die ersten Bernehmungen in diefer Angelegenheit finden bereits morgen statt.
-
Der Fall Brüsewiß als Auflösungsgrund von Versammlungen. Wir berichteten schon in einer Privatdepesche aus Hildesheim , daß eine sozialdemokratische Bersammlung wegen Besprechung des Falles Brüsewiß aufgelöst wurde. Nun meldet das Berl. Tagebl.", unsere Mittheilung er gänzend: Eine öffentliche Boltsversammlung, in welcher der Sozialist Dr. Rösemeyer über die zehn Gebote sprach, wurde aufgelöst, als der Redner beim fünften Gebot auf den Fall Brüsewit" zu sprechen tam. Der überwachende Beamte erklärte, über den Fall Brüsewiz dürfe nicht gesprochen Warum nicht?-
werden."
"
F
Gegen die Zwangsorganisation des Handwerts. Ein Ausschuß Nürnberger Gewerbetreibenden hat sich behufs Veranstaltung einer allgemeinen Handwerkerversammlung mit einem Schreiben an die dortigen Gewerbe und Innungsvorstände gerichtet. In dem Schreiben wird auf die ungeheure Echädigung des gesammten Handwerkerstandes durch die Annahme des Gefehentwurfes hingewiesen und die Vorstände aufgefordert, an dem Zustandekommen einer gewaltigen Protestversammlung mitzuarbeiten.-
"
worden.
-
-
-
-
Recht unerquickliche Nachrichten kommen aus Belgien . Wie sich nachgerade herausstellt, war die Denunziation vorliegenden endgiltigen Abrechnungen über das Herren Anarchisten ein Dorn im Auge ist, zu sprengen. Hinter -Was die kolonien toften, zeigen wieder die jetzt Plans, um die belgische Arbeiterpartei, deren Geschlossenheit den des Nieuwenhuis'schen Agenten Theil eines wohl vorbereiteten Etatsjahr 1894/95. Jahresfrist vorgelegt werden. Aus der Uebersicht für Kamerun meist Bourgeoisföhnchen mit revolutionären Jdealen" Für Ostafrika tann eine solche erst in dem anarchistischen Spizzel stand eine Anzahl unklarer Röpfe, ergiebt sich für das Jahr 1894/95 ein Defizit von 911 087 M., und Schlagwörtern. Es tam zu Preßfehden, und schließlich zu welches hauptsächlich verursacht wurde durch den durch Kanzler einer neuen Denunziation gegen Anseele, den von den Leist im Dezember 1893 veranlaßten Aufstand. Das Defizit ist Anarchisten und Bourgeois meift Gehaßten der belgischen Sozialdie Folge der Umformung und Verstärkung der Schutztruppe fowie demokraten. Anseele soll bekanntlich der Ausdehnung der öffentlichen Arbeiten. Man hat sich auch für be- veranstaltet haben. Natürlich ist das eine ebenso lächerliche wie Dynamit Attentate rechtigt gehalten, ohne weiteres an stelle des Dampfers Nachtigall" niederträchtige Lüge, die jedoch dadurch einen pikanten Reiz geeinen anderen Dampfer für den Gouverneur fir 245 000 W. zu winnt, daß Anseele es war, dessen Bemühungen in erster erbauen. Außerdem mußten Wohnungen für das bedeutend an Linie die Entlarvung des Regierungs- Lodspiels gewachsene Personal hergestellt werden. Das Echutzgebiet von Pourbaix vor 8 Jahren zu verdanken ist. Man sieht, die Togo weist zwar ein Mehr an eigenen Einnahmen auf von Spigel haben ihm das nicht vergessen. Wir zweifeln nicht, daß 190 593 W., gleichwohl schließt es mit einem Defizit ab von die Versuche, Spaltungen hervorzubringen, an der Disziplin und 83 588 M. Si dwest- Afrika hatte für 1894/95 einen etats dem gefunden Sinn der braven belgischen Genossen scheitern mäßigen Reichszuschuß von einer Million erhalten. Trotzdem er werden. gab sich ein Feblbetrag von 1429 895 Mart als Folge der Verstärkung der Schuhtruppe im Juni 1894 und des Krieges mit den Hottentotten.
-
-
Rußland.
Beugniß 3wangsverfahren gegen die Frankfurter Beitung". In einer Rechtssache wider Kolonial Wirthschaft. An den letzten Unruhen Unbekannt wird das Zeugniß zwangsverfahren gegen die in Atjeh, zu denen die Treulosigkeit der eingeborenen HilfsFrankfurter Zeitung" eingeleitet zur Ermittelung des Verfassers truppen den Anlaß gegeben haben sollte, trägt in Wirklichkeit des im ersten Morgenblatt vom 8. d. M. veröffentlichten Artikels Der Reichs- Militäretat von 1897/98", worin eine Uebersicht über Zürich , 12. November.( Gig. Ber.) Die Wahlen zum ein ganz anderer die Schuld. Der Abgeordnete Cramer, der es stehen gründlichste Kenner Indiens in der zweiten Kammer hat es hier die voraussichtliche Gestaltung des Militäretats gegeben wird. Nationalrath find noch nicht einmal ganz beendet In dieser Angelegenheit wurde bereits der Berliner Vertreter noch die Stichwahlen in Zürich , Appenzell und Nidwalden aus lipp und klar ausgesprochen, daß der holländische Höchstund der verantwortliche Redakteur der Franks. 3tg." ver- wieder zu erfegen, da sie durch Tod abgegangen sind. Die Nach Eingeborenen zum Aufstand geradezu gezwungen hat. Und ein Theil und schon sind zwei der am 25. Oktober gewählten Abgeordneten kommandirende, General Vetter, durch schlechte Behandlung die nommen. Bei dem Verfahren wird davon ausgegangen, daß der Artikel Mittheilungen aus einer noch nicht veröffentlichten wahl im Kanton Wallis berührt die sozialdemokratische Partei der Schuld falle auch auf die Regierung, weil sie diesen SäbelBundesraths Vorlage enthalte. Diefe Voraussetzung ist aber, nicht, wohl aber die in Biel , wo für den verstorbenen Re- raffler hätte schalten und walten lassen, wie er wollte.- nach der Frantf. 3tg.", eine durchaus willkürliche und durch gierungsrath Marti Ersazwahl zu treffen ist. Der Wahlkreis Schweden . die Worte und den Inhalt des Artikels nicht zu begründen; trotzdem die sozialdemokratische Partei für ihren Kandidaten Reimann hat vier Vertreter, die alle der freisinnigen Partei angehören, Stockholm , 16. November. Die Regierung hat eine denn es ist durchweg die Rede von voraussichtlichen Forderungen 3397 Stimmen gegen etwa 5000 der Freifinnigen ausbrachte, also Rommission ernannt zur Berichterstattung über die Frage, ob des Militäretats und die aufgeführten Einzelpositionen theils direkt bekannt, theils aus früheren Ankündigungen zu kombiniren nur zwei Drittel Stimmen weniger als diefe. Daß diese Ver- eine Beschränkung des tommunalen Stimmrechtz gewesen, ohne daß man dazu irgend eine noch nicht veröffent- gewaltigung der sozialdemokratischen Partei durch die Mehrheit auf dem Lande zu empfehlen sei. lichte Borlage einzusehen brauchte. ein schlimmer Zustand ist, hatten wohl auch die Freisinnigen eingesehen, denn sie ertiärten, sobald einer der Bisherigen" - Die Durchsuchung nach fozialbemo zu ersetzen sei, werde der Sitz der Sozialdemokratie überlassen. -Eine St. Petersburger Mittheilung bestätigt die kürzlich fratischen Schriften, die, wie gemeldet, am letzten der Fall ist nun früher eingetreten, als den Freifinnigen lieb aufgetauchte Nachricht, daß die Einführung Don Sonnabend bei sämmtlichen Truppentheilen der sein mochte, allein sie werden nun von den Sozialdemokraten Stimme und einigen Verwaltungsrechten) im Königreiche Garnison Danzig stattfand, hat, wie uns von dort ge beim Worte genommen. Das weitere bleibt abzuwarten. schrieben wird, unserer Erwartung entsprechend, zu einem Genoffe Reimann, der früher Schriftfeher war und gegen Verhandlungssprache dieser Semstwos , in welchen von der Polen mit dem Beginne des Jahres 1897 erfolgen soll. Die Resultat geführt. wärtig in Biel als Adjunkt des schweizerischen Arbeitersekretariats Hamburg , 17. Nov.( Eig. Ber.) Die Subventioni wirft, ist ein sehr intelligenter und tüchtiger Sozialdemokrat und Regierung ernannte Landmarschälle den Borsiz führen werden, rung der Reichspot- Dampfer hat unter den Ham- würde im Nationalrath mit Wullschleger eine tüchtige sozial- soll die ruſſiſche ſein. burger Rhedern eine lebhafte Bewegung hervorgerufen, indem die demokratische Vertretung bilden. Italien . selben den Nachweis zu führen versuchen, daß eine Subventionirung Mit Spannung sieht man in der ganzen Schweiz der Der Frieden mit Abeffynien. Rönig Humbert der Schiffe des Bremer Lloyd vollständig überflüssig und un- Stich wahl in Zürich an diesem Sonntag entgegen und hat sich beeilt, den Friedensvertrag telegraphisch zu ratifiziren. gerecht ist. In der That ist unter den deutschen Schiffsrhedern nach allseitigen Aeußerungen würde die Wahl des Oberst Zwischen Menelik und dem italienischen Ministerpräsidenten eine lebhafte Konkurrenz entstanden, und Linien, die dieselben Wille geradezu als eine Schmach des ersten eidgenössischen Rudini soll außer dem eigentlichen Friedensvertrag noch ein Touren wie die Reichspost- Dampfer innehallen, können auch ohne Wahlkreises betrachtet. Für diejenigen deutschen Genossen, denen geheimer Vertrag abgeschlossen worden sein. Die italienischen Staatssubvention bestehen. Wenn unter den bestehenden Ver- aus der Sozialistengeseh- Periode noch der Name Attenhofer Gefangenen, die in weit auseinanderliegenden Orten unterhältnissen seitens des Reichs eine Protektion denjenigen Schiffen in Erinnerung ist, ist es wohl von Interesse, zu erfahren, daß gebracht sind, können erst in einigen Monaten an der Küste eindurch Beigabe der Post gewährt wurde, die eine schnelle Reise Wille sein Mann ist und daß er mit bezug hierauf von der treffen. Das Parlament ist zum 30. November einberufen machen, so täme schon heute der Norddeutsche Lloyd schlecht weg, Pflicht redet, einen Mann nach Bern zu senden, der worden.- indem Hamburger Schiffe an Schnelligkeit demselben über find. mit der Reitpeitsche in der Hand 2c." - Die Differenzen zwischen Italien und Es scheint demnach die Annahme gerechtfertigt, daß die Reichs- Jm Kanton 3ug hat das Bolt an diesem Sonntag Brasilien sollen nach einer Meldung des New- York Herold", subvention gezahlt wird, um Echiffe für Truppentransporte über das neue Wahlgefeß, welches den Verfassungsartikel über die aus Rio de Janeiro ftammt, beigelegt worden sein. Brasilien jederzeit zur Verfügung zu haben, womit der Bremer Lloyd schon die Proportionalwahl zur Ausführung bringt, abzu werde für die stattgehabten Ausschreitungen eine Entschädigung heute gute Geschäfte macht. Jedenfalls dürfte im Reichstag die stimmen. Das auf die herrschende konservative( ultramontane) zahlen, außer für diejenigen in Rio grande do Sul und Santa Zahl der Freunde für die Subvention fleiner werden. Partei zugeschnittene Gefeß wird von den Freifinnigen bekämpft, Catarina, über die ein Schiedsgericht entscheiden solle. Der von den Arbeitern dagegen unterstützt. italienische Konful in Sao Paulo werde, weil er die Kundgebungen geleitet habe, abberufen werden.- Spanien .
-
Die Wahl der Abgeordneten zum au haltischen Landtage ist auf den 9. Dezember festgesetzt
worden.
Berichte erwähnten neuen Verfassung des Kantong Als weitere Neuerungen der bereits in einem meiner letzten Greiz , 16. November .( Gig. Ber.) Bei der am heutigen rendum( Boltsabstimmung); Wahlen sämmtlicher Behörden, auch Schaffhausen sind noch anzuführen: Obligatorisches ReseTage stattgefundenen Gemeinderatswahl wurden zum der Richter, durch das Volf; Einführung der Urne für sämmt anleihe bat den Betrag von 591 108 500 pesetas ergeben, Madrid , 17. Nov. Die Zeichnung ber 3wangss ersten Male zwei Sozialdemokraten gewählt, und zwar Restaurateur liche Wahlen und Abstimmungen; Entziehung des Aktiv- wovon auf die Provinzen 285 619 500 pesetas entfallen. Die Franz Feustel und Bigarrenfabrikant Heinrich Jahn.Bürgerrechts nur durch gerichtliches Urtheil; Entschädigung Presse bespricht diesen Erfolg(?) mit großer Genugthuung. Der - Zu dem Falle: Bayerisches Kriegsministe- ungefeßlich und unschuldig Berhafteter und Ministerrath wird heute darüber Beschluß faffen, ob der volle rium und Aenderung des Ehrengerichts" liegt Berurtheilter durch den Staat; unentgeltlich Betrag der Zeichnungen oder nur 400 000 000 pesetas anzueine weitere Meldung vor, die aus dem Süddeutschen te it sämmtlicher Lehrmittel und Schreibnehmen seien. Korrespondenzbureau" stammt und als offiziös anzusehen ist. materialien für die Elementarschule, Besoldung Einer Privatmeldung aus Havannah zufolge beschloß der der Lehrer zu 1/4 durch die Gemeinden und 3/4 durch den Staat; nationale Vertheidigungsausschuß, sich an der Anleihe nicht zu Die von der„ Amberger Boltszeitung" verbreitete Nachricht staatliche Anerkennung der römisch- katholischen , alttatholischen betheiligen, jedoch eine Beichnung auf 65 000 Dollars zu eröffnen,
Sie lautet: