et

935

T

De

S

n

22

ie

Ba

Is

or

t

11.1

ch

en

I

en

er

#E

bt

ere

en

福 盛

wie

t

Bf.

10

Det

et

5.

vill

238

248

age

培

Beilage zum Berliner   Volksblatt.

Hir. 295,

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

19. Sizung vom 16. Dezember, 12 Uhr. Am Tische des Bundesrathes Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff, v. Haenisch und Kommiffarien.

Eingegangen ist die Busammenstellung der in den deut­ schen   Bundesstaaten geltenden Geseze und Verordnungen, betr. die Ruhe an Sonn- und Feiertagen.

Die Berathung des Etats der Verwaltung des Reichsbeeres wird fortgesezt und der Rest des Drdinariums rasch erledigt. Nur bei Kap. 32( Antauf der Remontepferde) erwähnt der Referent die Erklärung des Kriegsministers in der Kommission, für die nächste Etatsberathung die Frage prüfen zu wollen, ob sich die Zulaffung Kleinerer Pferdezüchter zu den Märkten empfehle.

Es folgt die Berathung der einmaligen Ausgaben und zwar des Kap. V, ordentlicher Etat. Hierin find die Forderungen für Neu, Um- oder Erweiterungsbauten zu militärischen Zweden enthalten.

Das Haus tritt mit einer Ausnahme( betr. das Dienstgebände für das Artilleriedepot in Thorn, über welches später berichtet wird) allen Anträgen der Budgetkommission bei; es werden also gestrichen 1. die in Tit. 10 zum Neubau eines Kasernements nebst Zubehör für die 2. Abtheilung 2. Garde- Feld- Artillerie­regiments in Berlin   zum Terrainerwerb und zur Projektbear beitung als erfte Rate geforderten 300 000.

Referent v. Röller: Die Budgetlommission war der Ansicht, daß sich diese Forderung noch bis zur Fertigstellung der für 2 Feldbatterien in der Ausführung begriffenen Kaserne­ments zurückstellen lasse. Die aur Beit mit diesen 2 Feld batterien belegte Kaserne am Oranienburger Thore wurde als­dann für das 2. Garde- Feld- Artillerieregiment disponibel. Der Neubau eines Kasernements für das lettere, jezt noch am Kupfergraben belegene, werde ja gleichfalls inzwischen in Ans griff genommen, so daß man nachher noch vollkommen recht­zeitig zum Umbau der am Kupfergtaben belegenen Ges bäude für das 4. Garde Grenadier Regiment( Rönigin) tomme.

Kommiffar Oberstlieutenant Schulz: Der Referent hat im Wesentlichen die Motive der Kommission auseinandergesett, sowie daß man im Prinzip feinen Widerspruch gegen diese Forderung geltend gemacht, sondern nur aus finanziellen Gründen eine Verschiebung des Projektes nöthig erachtet habe. So bleibt mir nur die Aufgabe übrig, zu er tlären, daß die verbündeten Regierungen eine Hinauss Schiebung für sehr bedenklich erachten, weil die Kaserne am Kupfergraben in baulicher und sanitärer Hinsicht schon lange nicht mehr den Anforderungen entspricht. Die Kaserne ist 1763 nach altem System erbaut mit Mittelforridoren, welche Der Ventilation wenig Durchgang gestatten. lonftruktionen find vielfach von Wurm und Fäulniß an gegriffen, in den Ställen ist wiederholt die Influenza auss gebrochen, so daß das Regiment an den Manövern nicht theil­nehmen fonnte. Aus diesen Gründen glaubt die Militär­Derwaltung, auch diesen Neubau nicht aufschieben zu können. Uebrigens ift es gar feine neue Idee, fie ist schon im Kasernirungsplane von 1876 in Aussicht genommen, weil man schon damals die Uebelstände der Kaserne am Kupfergraben als bringliche anerkannte.

Die Holz

Ueber die im Titel 17 enthaltene, im vorigen Jahre ab­gelehnte Forderung von 10 000 M. zum Neubau und zur Ausstattung einer evangelischen Garnisonkirche in Spandau  , erste Rate, wird auf Antrag des Abg. Hermes besonders abgestimmt, und die Bewilligung gegen tie Stimmen der deutschfreifinnigen Partei ausgesprochen.

Ferner wird gestrichen 2. der im Titel 18 geforderte Be trag von 100 000 M. zum Neubau einer Kaserne für eine Kompagnie Fuß. Artillerie und den Stab eines Fuß- Artillerie Regiments in Magdeburg  , erste Rate.

Oberstlieutenant Schulz tritt für die Bewilligung im Interesse der gesammten Garnison ein, da sämmtliche Rafer nements Magdeburgs überbelegt seien. Soweit es der Mi­litärverwaltung möglich gewesen, habe sie sich bemüht, aus den Mitteln des Ordinariums Abhilfe zu schaffen, wie durch den Bau einer Barade. Zu einer gründlichen Beseitigung der Uebelftände und Entlastung der Rafernen bedürfe es der ge forderten reichlichen Mittel.

Es werden ferner gestrichen 3. die zum Neubau eines Ka­fernements nebst Bubehör für etwa 1/2 Kompagnieen Infan terie in Sondershausen   als erste Rate verlangten 15 000 m.

Donnerstag, den 17. Dezember 1885.

Budgetlommission tompetenter als das Plenum, denn dort tönnen fie einer Prüfung uuterzogen werden, wie fie hier gar nicht möglich ist. Wir haben uns bei dieser Berathung des Militäretats auf den Standpunkt gestellt, ohne dringende Ver anlaffung von den Beschlüssen der Kommission nicht abzu weichen, und ich glaube, es empfiehlt sich nicht, das labile Gleichgewicht, in welchem fich der Reichstag   gegenwärtig noch befindet, zu erschüttern. Der Herr Vorredner hätte für seinen Bweckt nachweisen müssen, daß der Bau nicht mehr auf ein Jahr zu vertagen ist, ohne schwere Schädigung hervor zurufen. Wenn der Besuch der Gesellschaften, welche der Herr General giebt, mit Lebensgefahr verbunden ist, so ließe sich ja dem dadurch vorbeugen, daß man die Re­präsentationstoften einzieht.( Heiterkeit.) Auf die Weise kämen wir über die dringendste Gefahr hinweg.( Heiterkeit.) Aber uns weiter vom Standpunkte der Budgetlommission abbringen zu laffen, dazu sehe ich keine Veranlassung, und wenn Herr Staudy darauf aufmerksam macht, daß die Abstriche am Mili­täretat in der Budgetkommission erhebliche gewesen seien, nun, so erhellt gerade aus der Summe dieser Abstriche, wie vergeb lich im Grunde das Bestreben des Reichstags immer sein muß, an den Forderungen, welche die Regierung stellt, erhebliche Abstriche vorzunehmen, in wie geringem Grade das Budget­recht des Reichstages, auf welches man uns so oft verweist, wirksam werden fann. Wir haben gerade darum leine Verans laffung, irgendwie von dem Grundjage der strengsten Spar samkeit bet denjenigen Buntten, welche einen Aufschub ver­tragen fönnen, abzuweichen. Das Schlußresultat bleibt, es er wachsen Erhöhungen des Militäretats, und wir müssen uns Mübe geben, das Gleichgewicht soviel wie möglich aufrecht zu erhalten. Wir haben um das Regierungsgebäude für Breslau   und dringend nothwendige Kliniken Jahre hindurch fämpfen müssen, ehe wir etwas durchgesezt haben. Es wird mit Fug und Recht nichts eingewendet werden tönnen, daß auch für Poſen dieser Neubau noch ein Jahr aufgeschoben werden kann.( Beifall

links.)

Oberstlieutenant Schulz: Der Neubau des Dienst. gebäudes in Bosen lann nicht länger aufgeschoben werden. Nicht nur die Lokal- und Provinzialbehörden, sondern auch eine dorthin geschickte Kommission haben sich davon überzeugt, daß das alte Gebäude seinem vollkommenen Verfall nahe ist. Eine Restauration desselben würde wenigstens 200 000 Mart tosten und rechnet man dazu eine mehrjährige Mie the für eine provi­forische Dienstwohnung des fommandirenden Generals, so würde auch ökonomisch ein Umbau ungünstiger sein als ein Neubau.

Kriegminister Bronsart v. Schellendorff: Das Anwachsen des Militäretats und speziell des Kap. 5 tann doch auch unter andern Gesichtspunkten als denen des Abg. Dr. Meyer betrachtet werden. Sie sagen, daß gegen das vorige Jahr 7 665 000 Mark mehr gefordert werden; wenn Sie da von eine sehr bedeutende Einzelforderung in diesem Etat, über die ich nicht weiter sprechen will, gefälligst abrechnen, so handelt es sich nur noch um eine Mehrforderung Don 665 000 Mart für dieses Kapitel, welche befon­ders zur Instandhaltung der Gebäude der Militär­verwaltung bestimmt ist. Von diesen 665 000 M. haben Sie die Güte, im Verhältniß zum vorigen Jahre abzurechnen, baß in diesem Jahre für eine Forderung, welche mit der Poft in Verbindung steht, der Bau in Köln   700 000 M., voriges Jahr 500 000 m. verlangt worden find. Das ist an und für sich nicht eine Forderung der Militär-, sondern in höherem Maße der Postverwaltung. Die Poft vergütet in ihrem Etat auch die Mittel für diesen Bau. Dann bleibt eine Mehrforderung von etwa 465 000 Mart für das, was hier unter Bauten in Kap. 5 begriffen wird. Nun find in der Kommission bei diesem Kapitel etwa 2 369 000 M. abgesetzt, so daß thatsächlich für die Unterhaltung des Militärbauwesens nach den Vorschlägen der Kommission 2 000 000 m. weniger bewilligt werden, als im vorigen Jahre, und es befindet sich so wie so schon im Ganzen im Rückstande, da in der Etatsberathung des Jahres 1884 bis 1885 aus Gründen, die nicht auf dem Gebiet der Militärvers waltung liegen, grundsäglich fast alle erften Bauraten, ich glaube, nur mit einer Ausnahme, abgesezt wurden. Wenn Sie das Alles zusammen in Betracht ziehen, dann haben Sie wirklich nicht Grund, bei Beurtheilung der einzelnen Bewilligungen fich auf den Standpunkt zu stellen, daß Sie hier dem Anwachsen des Militäretais entgegentreten und so erhebliche Abstriche machen mußten, wie sie sich in der eben von mir dargelegien Summe darstellen.

Abg. Meyer( Halle  ): Wir können die Forderung für Bosen schon deshalb nicht bewilligen, weil die Berechtigung ihrer Höhe in der Budgetfommission noch gar nicht erwogen worden ist. Es wäre doch noch zu prüfen, ob nicht in der An­lage des loftspieligen Baues Vereinfachungen vorgenommen

werden könnten.

In Bezug auf diese Bofition bemerkt Oberstlieutenant Schulz: Ein Theil des in Sondershausen   garnisonirenden Infanteriebataillons ist in Bürgerquartieren untergebracht; außerdem ist die eine der beiden militärfistalischen Kasernen, bie Regierungsfaserne, taum noch bewohnbar. Dadurch, daß ein zweistöckiges Seitens und ein Hintergebäude früher einmal angefügt worden, ist durch Abschlüsse der Korridore die Bu- jährige Projekt hat in der Kommiffion ausgelegen. Daraus, führung frischer Luft wesentlich beschränkt. Auch der vorhandene Hofraum ist durchaus ungenügend. Sanitäre und disziplinare Stückfichten fordern die Aufgabe der Naturalquartiere und fprechen somit auch für den Neubau.

Abgelehnt wird 4. der in Tit. 20 verlangte Betrag Don 300 000 D. zum Neubau eines Generalfommando- Dienst gebäudes für das fünfte Armeekorps in Bosen; es fnüpft fich an diese Position eine längere Debatte, während im Au. gemeinen das Haus eine starte Abneigung zeigt, die Beschlüße feiner Kommission noch weiter in Frage zu stellen.

Abg. Staudy: Ich vertrete weder die Stadt Bosen noch einen posenschen Wahlkreis, meine Beziehungen zu Bofen And überhaupt nur sehr loſe; aber als objektiver Beobachter Der Verhältnisse fann ich den Beschluß der Kommission nicht billigen. Die Nothwendigkeit des Umbaues ist seit drei Jahren anerfannt, immer noch wird die Jnangriffnahme des Baues durch die Rücksicht auf finanzielle Bedenken hinausgeschoben. Das uralte, im Bigarrenlaftenstyl erbaute Gebäude ist längst vollständig unbrauchbar geworden; und wenn man bedentt, daß der kommandirende General für die Bezüge, die er erhält, auch repräsentiren muß, so ist das Gebäude vom Standpunkte derer, die es nicht ganz genau lennen, geradezu lebensgefähr lich zu nennen. Dementsprechend find auch die Bureauräum werden müssen, daß ein kommandirender General auch den Anspruch hat, würdig zu eriftiren, und daß in den legten Jahren gerade die Posener Stelle von um das Vaterland gang besonders hochverdienten Männern befleidet worden ist. Ich bitte Sie, die Forderung zu bewilligen.

Abg. Dr. Meyer( alle): Die Frage ist augenblicklich gar nicht, ob fich das Dienstgebäude des Generalfommandos Das ist ja anerkannt, auch in der Budgetlommission. Die in einem Buftande befindet, der verbefferungsbedürftig ist. Frage, über die wir uns allein schlüssig zu machen haben, ist, aufgeschoben werden könnte. In dieser Beziehung ist die

Oberstlieutenant Schulz: Das vorjährige und das dies­daß gegen das Projekt teinerlei Einwendungen erhoben wurden, haben wir die Schlußfolgerung gezogen, daß man mit dem Projekt im Allgemeinen einverstanden fet.

Abg. Hermes: Gegen diese Schlußfolgerung muß ich Namens meiner Partei protestiren. Wir würden gegen die Forderung überhaupt gestimmt haben, denn wir halten den projektirten Bau für viel zu pruntvoll angelegt.

Die Abgg. Hammacher und Lingens verwahren die nationalliberale Partei bezw. das Zentrum gleichfalls gegen die von dem Kommiffarius gezogene Schlußfolgerung.

Bum Neubau der Kavalleriekaserne in Düsseldorf   werden als erste Rate 93 000 m. gefordert. Oberstlieutenant Schulz führt aus, das bisherige Gebäude sei baufällig, für das gegen. wärtige Bedürfniß zu enge. Die Bofition wird aber nach dem wärtige Bedürfniß zu enge. Vorschlage der Kommission abgelehnt. Ebenso werden 100 000 Mart erste Nate für eine Kaserne in Minden   ge strichen.

Für den Neubau eines Landwehr- Dienstgebäudes in Neuß  werden als erste Rate 15 000 M. gefordert. Die Kommission beantragt, die Bofition zu streichen.

Oberfilieutenant Schulz: Das bisherige Dienstgebäude sei vom Schwamm vollständig durchsetzt, die Bestände an Klei­bungsstücken seien in ungenügenden, schmußigen Räumen unter gebracht, und, nachdem sich ein Lumpenhändler in der Nähe angeftedelt, der Vernichtung durch Mottenfraß ausgesetzt.

Abg. Röderath fann auf Grund eigener Anschauung im Intereffe der Erhaltung der vorhandenen Bestände, welches ein Reichsintereffe sei, nur die Bewilligung empfehlen.

Aba. Meyer( alle) giebt zu bedenken, daß auch ein neues Gebäude vor der Nachbarschaft eines Lumpenhändlers oder einer ähnlichen nicht zu schützen sei.

Die Pofition wird abgelehnt.

Bum Neuaau eines Dienstgebäudes für die Landwehr in Köln   werden als 1. Rate 10 000 M. gefordert, deren Ableh nung die Kommission beantragt.

Oberfilieutenant Schulz bittet um Annahme der Poft.

II. Jahrg.

| tion. Der Grund und Boden für den Neubau sei vom Fis­fus toftenfrei überlassen. Die jest gemietheten Räume müsten in spätestens zwei Jahren verlassen werden. Außerdem sei für Kontrolversammlungen, Mobilmachungen und für eine zweck mäßigere Unterbringung der Bestände ein größerer Gebäude Tomplex nothwendig.

Abg. Röderath tritt diesen Ausführungen bet.. Die Miethe für erweiterte Diensträume würde höher sein, als die Zinsen des Baulapitals.

Die Pofition wird abgelehnt.

Bum Neubau eines Kasernements des Kavallerieregiments in Darmstadt   werben 10 000 m. verlangt. Die Kommiffion. beantragt deren Streichung.

Generalmajor v. Hänisch empfiehlt im Interesse der Konzentration des Kavallerieregiments in Darmstadt  , von welchem ein Theil in Babenhausen   garnisonirt sei, die Be­willigung.

beträgt.

Abg. Rate: Da das Prinzip der Konzentration der Kasernements nicht allgemein durchgeführt ist, so ist auch eine Verlegung der Kaserne von Babenhausen   nach Darmstadt   nicht dringlich, zumal die Entfernung beider Orte nur 1 Stunde Generalmajor v. Hänisch: Sie beträgt thatsächlich 3 Meilen. Die garze Anlage genügt für Ererzierzwede und Truppenzusammenziehungen im Falle einer Mobilmachung nicht.

Die Pofition wird abgelehnt.

Bur ersten Beschaffung der Mobillarausstattung für Dienst­wohnungen der Generalinspekteure der Artillerie bezw. des Ingenieur und Pionierkorps und der Festungen werden 40 000 M. gefordert. Auf Antrag der Kommission bewilligt das Haus nur 35 000 M.

Für größere Neu und Retablissementsbauten auf den Re montedepots werden anstatt 157 000 Mart nur 100 000 Mart bewilligt.

Bur Erwerbung eines südlich von der Hauptkas Detienanstalt in Lichterfelde   belegenen Terrains und Einrichtung deffelben als Exerziers und Turnplaz werden 574 800 Mart gefordert, welche die Kommission zu streichen be­antragt.

B

Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Es handelt sich hier um eine Forderung, welche, wie ich in der Kommission bereits gesagt habe, von der Militärverwaltung als eine ganz besonders wichtige und dringliche zu bezeichnen ift. Es handelt sich darum, der Haupt Kadettenanstalt, deren Anlage etwa 9000 000. geloftet hat, und die zu ihrer Unterhaltung einen erheblichen Staatszuschuß von mehr als 200 000 M. erfordert, die Bedingungen einer gedeihlichen Ent­widelung zu fichern. Ich habe in der Kommission den ver schiedenen Einwänden gegen die Lage des Plages, gegen das Bedürfniß zu begegnen versucht, und das endliche Resultat ist doch das gewesen, daß nicht verkannt wurde, wie wirklich für das Kadettenkorps, für die Haupt- Kadettenanstalt in Lichter felde, die wichtigste Militär Erziehungsanstalt, diese Sache von ganz besonderem Nußen und ganz besonderer Dringlich­lett fei. Dazu kommt noch, daß das Garde Schüßenbataillon, welches in Lichterfelde   in Garnison   steht und noch keinen Detail Uebungsplan hat, doch auf einen solchen, wie jeder andere Truppentheil, Anspruch hat. Schließlich ist nun die Bustimmung zu dem Projekt an der Preisfrage gescheitert. Ich würde mich ja herzlich freuen, wenn ich die Ueber­zeugung hätte, daß durch Zurückstellung dieser Pofition auf ein oder mehrere Jahre eine billigere Erwerbung des Terrains zu erhoffen wäre. Durch einfache Ablehnung der Position ist das gewiß nicht zu erreichen. Im Gegentheil, da das Be dürfniß anerkannt ist und nur der Preis Anstoß erregt hat, werden sich hier vielleicht illegitime Spekulationen, von denen schon aus Anlaß des Preises in der Kommission die Rede ge­wefen ist, in viel höherem Maße entwickeln, wie wir das z. B. bei der Anlage von Artillerie Schießplägen unausgesezt erleben. Der Preis ist durchschnittlich auf etwa 9000. gelommen. Gerade wegen des Preises find wir genöthigt gewesen, in neuerer Zeit einen Zugangsweg zu der vertragsmäßig durch Herrn v. Carstenn f. 8. im Teltower   See angelegten Bades anftalt zu expropriiren, da uns, wie ich glaube, auch aus Spe fulationsmotiven diefer Bugangsweg untersagt worden war. Dem haben wir nun auch das Bwangsverfahren gegenüber gesezt, und das Terrain, welches und den Zugangsweg zur Bades anftalt sperrte, ift expropriirt worden. Dieses Terrain zerfällt nun in 3 Theile, und wir haben dafür soviel bezahlen müssen, daß der Preis pro Morgen bei dem einen Theil auf 3000 m, bet den anderen auf 2500 M. fich stellen würde. Das mit 2500 Mart bezahlte Terrain ist dabei ganz niedrig gelegenes Sumpf gelände, das für Baustellen absolut unbrauchbar ist. bem Terrain zu 3000 M. pro Morgen ist ein Drittel als Baus terrain zu betrachten, es liegt aber unmittelbar hinter dem Kopf der Schießstände für das Lichterfelder   Korps. Aus diesen Gründen scheinen mir die für den Ererzierplatz geforderten Preise, wenn fie auch hoch find, doch nicht so exorbitant, daß darum die ganze Sache abzulehnen wäre. Wir werden in Zu tunft nicht günstiger gestellt sein, sondern eher zu höheren Auf­wendungen gezwungen werden. Wenn Sie die Anlage an fich für eine nüßliche halten, so ist es wirklich nicht eine gute Finanzpolitit, in diesem Jahre, wo die betreffenden Beftger wenigstens doch bis zum 1. April an ihre jezige Forderung gebunden find, die Forderung pure abzulehnen.

Von

Die Forderung wird gegen die Stimmen weniger Konser vativen gestrichen; dagegen wird eine Forderung von 61 000 m. für ein neues Artilleriedepot in Thorn, welche die Kommiffion ebenfalls zu streichen beantragt, vom Hause be= willigt, nachdem Generalmajor v. a enisch und die Abgeord neten Ridert und Dirichlet, welch legterer in der Kome mission aus Versehen dagegen gestimmt hatte, fte befürwortet haben.

Im württembergischen Etat hat die Kommission 138 500 für Neubauten von Stallungen in Ulm   abgelehnt. Württembergischer Kommissar v. Baur Breitenfeld bittet, die Forderung, für die ein dringendes Bedürfniß vor­liege, zu bewibigen.

Das Haus beschließt jedoch nach dem Kommissionsan­trage.

Im außerordentlichen Etat der einmaligen Ausgaben will die Kommission die für den Bau einer Garnisonkirche in Straßburg   geforderten 121 000 M. ftreichen.

Oberftlieutenant Schulz motivirt die Forderung mit dem in Straßburg   vorhandenen Nothstande, da die Garnisonbehör ben vergeblich fich bemüht hätten, für den Gottesdienst der Mannschaften die Gastfreundschaft in den dort vorhandenen Kirchen zu erlangen.

Die Pofition wird gestrichen.

Ferner beantragt die Kommission, die bereits dreimal in früheren Jahren abgelehnte Forderung für den Bau einer Unteroffizier. Vorschule in Neu Breisach mit 289 000. auch diesmal zu streichen.