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Der Delegirtentag der deutsch - ton. fervativen Partei, der am 19. November in Berlin seine Arbeiten begonnen, hat am erstenTage in geheimer Sigung folgende Resolutionen beschlossen:

unterstehen, zuverlässige Auskunft zu verschaffen, und daß sie ihn sich selbst vom Gebote Gottes dispenfiren kann, in ihrem Sinne- Nach einer Mittheilung der B. P. N." beläuft sich das ersuchen, bis Ende dieses Jahres ihnen mitzutheilen, ob er und ihrem Intereffe anwendeten. Dann wäre nichts Plus der Eisenbahn- Ueberschüsse für den Monat gewillt ist, mit den Vorsitzenden des Gewerkschaftskartells oder mehr sicher- am wenigsten die Autorität der Oftober 1896 auf rund 7 Millionen. Von einer Personentaris. der Beschwerdekommission in Verbindung zu treten. Die Ant- Obrigkeit und des Gesezes und die Ordnungen Ermäßigung hört man nichts. wort, die der Beamte ertheilt, möge dann vom Empfänger an der Gesellschaft. die Redaktion des Vorwärts" gesendet werden, die sie der Gewiß der Reichsbote" hat recht. Reichstags- Fraktion übermitteln wird. Bei der demnächstigen Herr v. Mirbach aber auch. Besprechung der Fabrikinspektoren Berichte im Reichstage Und vorläufig hat der Reichsbote"-Standpunkt in den ( Januar nächsten Jahres) kann dann auf grund der Antworten der hohen und höchsten Kreisen weit weniger Geltung als der Beamten die Reichsregierung veranlaßt werden, zu diefer dringenden Mirbach'sche.- Frage Stellung zu nehmen. Stellt sie sich auf Seite des Herrn v. Stumm, der ein Feind jeglicher Arbeiterorganisation ist, so wird sie damit endgiltig die Ansicht untergraben, daß fie andere Interessen als die der Unternehmer berücksichtigen wolle. Und die Dokumentirung dieser Gesinnung ist schon die kleine Mühe werth, der sich die Genoffen unterziehen, wenn sie jene Aufforde­rung an den Gewerbe Aufsichtsbeamten richten und dessen Ant­wort dem Vorwärts" mittheilen.

Politische Meberlicht.

Berlin , 21. November.

Aus dem Reichstage. Vor fast leeren Bänken fetten heute ein halbes Dugend Abgeordnete, die in ihrem Privat­leben Juristen sind, die Verhandlungen über die Justiz­novelle fort. Zu einer eingehenden Debatte tam es nur bei den§§ 65 und 68 der Vorlage. Zu dem ersteren Paragraphen verlangt die Regierung, daß die Ver­eidigung der Zeugen nicht wie bisher in der Haupt­vernehmung, sondern bei der ersten gerichts lichen Vernehmung zu erfolgen habe. Die Kom­mission nahm diesen Vorschlag an, das Plenum aber entschied sich für einen Antrag Munckel, den bisherigen Zu stand beizubehalten. d

Bu§ 68 lag ein Antrag Schmidt( Warburg ) betr. das Beichtgeheimniß vor. Derselbe wurde nach langer Debatte mit den Stimmen der Rechten und mittlerweile dem stark vertretenen Zentrum angenommen und hierauf Vertagung beschlossen.

Am Montag Fortsetzung und sozialdemokratische Inter­pellationen.

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Das preußische Abgeordnetenhaus hielt am Sonnabend eine furze Sigung ab, in welcher das bisherige Präsidium wiedergewählt wurde. Der Montag soll den Fraktionen zur Borbesprechung frei bleiben. Am Dienstag beginnt die Berathung der bisher eingegangenen Vorlagen, und zwar steht in erster Linie der Gefeßentwurf betr. Verstaatlichung der Hessischen Ludwigsbahn, in zweiter Linie die Konvertirungsvorlage auf der Tagesordnung.

Das Herrenhaus wählte am Sonnabend den ersten und zweiten Vizepräsidenten, Frhru. v. Manteuffel und Ober­bürgermeister Beder wieder. Die Neuwahl des Präsidenten erfolgt erst nach der Beisetzung des Grafen zu Stolberg . Vor­aussichtlich wird der Sohn des Vorgängers des Fürsten Stolberg, Herzog von Ratibor , mit diesem Amte betraut werden.

Ueber die Duell und Brüsewitz - Debatte schreibt der Reichsbote", dem nachgesagt werden muß, daß er sich in der Duellfrage durchaus korrekt benommen hat: Es kam zu ernsten Auseinandersetzungen, aus denen aber wiederum hervorgeht, daß der Duellstandpunkt sich immer mehr als ein unhaltbarer erweist. Selbst der Abg. Graf Mirbach, der, wie er bemerkt, nicht im Namen seiner Partei, sondern nur für feine Person seine persönlichen Anschauungen aussprach, erkannte an:„ Daß das Duell

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Friedrich II. gegen die Brüsewitze seiner Zeit. Die Voff. 3tg." frischt in ihrer Sonnabend Nummer eine Kabinetsordre Friedrichs II. auf, die im März 1763 den Kommandanten der schlesischen Garnisonen übersandt wurde. In derselben heißt es:

befehle ich hierdurch, daß ihr in meinem Namen und von meinetwegen der dortigen Garnison nachdrücklichst bekannt machen und aufgeben follet, wie zuvörderst tein Offizier von dem höchsten an bis zum untersten, geschweige denn ein Unteroffizier oder gemeiner Soldat, wenn er mit einem Bürger oder Einwohner Démêlès( Streit) bekommt, sich unterstehen foll, sich selbst Recht zu sprechen, am allerwenigsten aber einen Bürger zu fchimpfen, mit Worten übel zu traktiren oder gar zu schlagen und in Arrest bringen zu lassen, sondern daß viel­wenn Streitigkeiten zwischen einem Offizier oder Soldaten und zwischen einem Bürger vorfallen, es überall so gehalten werden soll, als wie es darunter zu Berlin gehalten wird, daß, wenn nämlich der Soldat sowohl als der Bürger complices delicti( Mitschuldige) sind, die Sache durch ein judicium mixtum( gemischtes Gericht) abgethan werden muß. Ist aber dieses nicht, so soll der Offizier oder Soldat gegen den Bürger bei dem vorgesetzten Magistrat, der Bürger aber, wenn er Kläger gegen den Sol­daten ist, bei dem Regiment klagen und allda die justizmäßige Untersuchung und rechtliche Abthuung gewärtigen.... Sollte ein Offizier oder Gemeiner sich so weit vergessen, daß er einen Bürger mit harten Schimpfworten oder mit Schlägen traktirte, so soll derselbe sogleich in Arrest gesetzet und über ihn Kriegs­recht gehalten, auch er davor scharf bestrafet werden..." Seitdem find 130 Jahre verflossen.-

Noch ein Zitat. Aus den Zeiten furz vor Jena und Auerstädt berichtet ein Memoirenwerk über das Auf­treten der jungen preußischen Offiziere in Münster :

1. Der Delegirtentag der deutschen konservativen Partei ftellt auch heute, wie es in dem Programm vom 8. Dezember 1892 geschehen ist, die Erweckung, Erhaltung und Kräftigung der christlichen Lebensanschauung an die Spike feiner Auf­gaben. Er erachtet den Kampf gegen die Sozialdemokratie als eine Hauptaufgabe der Parteien und der Regierung. Dem verheßenden Treiben gewerbsmäßiger Agitatoren, die jede göttliche und weltliche Autorität untergraben und die durch den Mißbrauch politischer Freiheiten auf Zerstörung der christlichen Gesinnung im Volte hinarbeiten, muß durch ener gische Handhabung staatlicher Machtmittel ein Ziel gesetzt werden.

Der Delegirtentag hält es besonders für geboten, dem stetigen Vordringen der Sozialdemokratie gegenüber vor Partei­zersplitterungen zu warnen. Die Vielheit tleiner Parteibildungen führt zur Ohnmacht gegenüber straff organisirten Parteien. Es ist darum zu erwarten, daß kein konservativer Mann eine neue Parteibildung fordern werde, auch wenn diese angeblich auf konservativem Boden sich befindet oder Berührungs punkte mit dem fonservativen Brogramm darbietet. Es muß vielmehr gefordert werden, daß Versuchen, neue Parteien auf Kosten der konservativen Partei zu gründen, entschieden und kräftig entgegengearbeitet werde. Es ist unzulässig, daß ein Mitglied der fonfervativen Partei gleichzeitig einer anderen politischen Partei angehöre.

2. In Erwägung, daß von verschiedenen Seiten versucht worden ist, über die sozialpolitische Haltung der konservativen Partei Mißverständnisse und Mißdeutungen öffentlich hervor zurufen, erklärt der Delegirtentag u. f. w.:

1. Die konservative Partei erachtet es für geboten, den in unserem Voltsleben hervorgetretenen vielfachen Schäden energisch entgegenzutreten. Sie steht nach wie vor auf dem Boden der Allerhöchsten Botschaft von 1881. Demgemäß wünscht sie nicht den Stillstand der Sozialreform, sondern die planvolle Weiter führung derfelben.

2. Die Sozialreform ist nicht ausschließlich oder wesentlich als eine Angelegenheit der Lohnarbeiter zu erachten; sie hat fich vielmehr gleichmäßig auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber und auf alle Produktivstände zu erstrecken.

Die langen Degen in wagrechter Lage an der Seite, sahen die bartlosen Kerlchen mit dem gewaltigen Sturmhut auf dem Heldenhaupt aus, wie mit einer Stecknadel aufgespießte Als Hauptredner sprachen nach dem Bericht der Konserv. Brummfliegen. Diese Knabenoffiziere stolzirten in langer Front Corr." Frhr. v. Manteuffel über„ Gesammtpolitik und Stellung auf dem Prinzipalmarkt umber und unter den Lauben mit einer zu den Parteien". Graf zu Limburg- Stirum über Sozial­Unverschämtheit und Brutalität, die selbst die Verständigen unter reform". Ersterer erklärte, die Stellung der Konservativen zu den preußischen Beamten empörte. Wer ihnen in den Weg kam den übrigen Parteien ergebe sich aus dem Kampfe gegen die und nicht bei Zeiten auswich oder nicht mehr ausweichen Sozialdemokratie; von einer Waffenbrüderschaft mit dem Zentrum fonnte, wurde mit dem Rohrstock oder mit dem Degenknopf tönne nicht einmal bei den Wahlen mehr allenthalben die bei Seite gestoßen, und Frauen und Jungfrauen, die das Un- Rede sein; vor den Antisemiten müsse er, der Redner, warnen; die glück hatten, in das Bereich dieser entarteten Jugend zu ge- Konservativen müßten sich hüten, eine lediglich agrarische rathen, wurden durch die schamlosesten Reden und selbst durch Partei zu bilden. Der zweite Referent meint, man wolle die Handgriffe infultirt. Diese Bande führte in Wein- und Speise- Sozialreform Stillstand bringen, aber die häusern und bei den Konditoren das große Wort. Wir werden, Fürsorge für die Arbeiter Hebe nicht in erster lärmten sie, den Franzosen und ihrem Bonaparte schon zeigen, Linie; denn wenn die Produktivstände nicht bestehen könnten, um was es sich handelt, wenn sie uns zu nahe kommen. Er so stehe die Sozialreform ganz von selbst still, und die Revolution soll uns kennen lernen." trete ein. Wir wollen also, daß die Stände, die die Opfer au bringen haben, auch fähig erhalten werden, die Opfer au bringen. An die Arbeitslosen- und Wohnungsfrage werde man doch wohl herantreten müssen; aber Reformen auf diesem Gebiete feien nicht leicht ausführbar.

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Die nichtkonservativen Chriftlich Sozialen, die Nau mann'schen National Sozialen, treten am Montag in Erfurt zu ihrer bis Mittwoch währenden Vertreterversammlung zusammen. Angemeldet find ca. 120 offizielle Delegirte, doch erwartet man zahlreiche freiwillige Theilnehmer. Auf der Tagesordnung stehen Die Berufung auf die lediglich die Arbeiterversicherung bes fich vom religiösen Standpunkt Brogrammberathung mit den Referenten Prof. Sohm und rührende kaiserliche Botschaft von 1881 illustrirt treffend die Marum und nimmermehr vertheidigen läßt",„ daß es aber Pfarrer Naumann; öffentliche Versammlung mit Ansprachen Sozialpolitische Haltung der Deutsch- Konservativen. zur Zeit unmöglich ist, das Duell unter allen Umständen von Sohm, Frau Gnaud, Naumann; Referat haben die doch bis ins Mart monarchischen Deutsch- Konservativen zu beseitigen"." Wenn alle Menschen als die Richtschnur ihres über die Stellung der neuen Gruppe zu den ver die Berufung auf die für die Sozialpolitik viel bedeutungs­Handelns und ihrer Rede das christliche Gebot ansehen würden, schiedenen Parteien. Referent hierzu sollte ein Pfarrer Werner vollere faiserliche Botschaft vom 4. Februar 1890 unterlassen? dann gäbe es teinen begründeten Anlaß zum Duell und damit aus Beckendorf bei Oschersleben sein, doch ist dieser durch eine In der Beschränkung zeigt sich der Meister.- wäre das Duell selbst eliminirt. Es giebt aber Fälle, die Maßregelung seitens des Ober- Kirchenraths daran verhindert- Die schwächliche Haltung des Zentrums in die Familie, die Ehe hineinreichen, wo e3 worden. Ueber die Organisation der Gruppe referiren wird in einem das Zeugnißzwangs- Verfahren behandelnden nach meiner Auffassung nicht möglich ist, den Redakteur Oberwinder, Pastor Göhre und Werkmeister Artikel der„ Märkischen Boltszeitung", des Organs des klerikalen Geboten der Religion zu folgen." Soweit das Bärru. Abgeordneten Dasbach , kritisirt. Das Blatt schreibt: die persönliche Auffassung des Herrn Grafen Mirbach ist, können Aus einer heute in der Zeit" abgedruckten Erklärung des Der Reichstag schwankte gestern und leider fürchtet man wir nicht mit ihm darüber rechten, nur müssen wir betonen, daß obenerwähnten Pfarrers Julius Werner ist zu entnehmen, sich auch im 3entrum, entschieden auf die Befeiti. auf dem Boden der christlich- sittlichen Weltanschauung die Gebote daß ihm eine Verfügung des Evangelischen Ober- Kirchenraths gung des Zeugnißzwanges zu bestehen, wenngleich der größere der Religion, d. h. die Gebote Gottes als die unter allen vorgelegt worden ist, die er, wenn er nicht auf sein Pfarramt Theil den Zeugnißzwang beseitigen will. Man berücksichtigt eben Umständen verpflichtenden anzusehen sind, und daß es uns sofort verzichten will, als ein Verbot seiner bisherigen sozial- nicht genug, daß es sich beim Zeugnißzwang ebenfalls um ge­Menschen nicht erlaubt ist, in bezug auf sie Ausnahmen zu politischen Thätigkeit auffassen muß. Darauf hat der Pfarrer wissermaßen unschuldig Berurtheilte handelt, die eben machen und von einzelnen zu dispensiren, sondern das bessere Theil der Tapferkeit gewählt, die Vorsicht nämlich, eine herbe Strafe nur deshalb ertragen müssen, weil sie fich daß hier unbedingt der Grundsak gilt: Man muß Gott mehr und hat sich gefügt. Er wird auf seine öffentliche Thätigkeit weigern, ehrlos zu handeln und einen Vertrauensbruch gehorchen als den Menschen"- vor allem aber auch dem verzichten. zu begehren. Der Reichstag hat gestern schließlich in seiner eigenen Menschen, sich selbst, seinem Born, seiner Entrüstung und Die Zeit" schreibt zu der Sache: Mehrheit dennoch die Beseitigung des Zeugnißzwanges gefordert, Rachsucht. Wenn diese Anschauung des Herrn Mirbach, daß es ob aber diese Mehrheit in der dritten Lesung vorhält, ist noch Fälle giebt, wo es nicht möglich ist, den Geboten der Religion nicht sicher. zu folgen, unwidersprochen bliebe und man mit ihr eine gewisse Nachgiebigkeit oder Latitude gegenüber dem Duell begründen wollte so würde man auch nichts wirklich Stichhaltiges mehr dagegen sagen können, wenn andere Leute, z. B. die

Sozialdemokraten, diesen Grundsay, wonach der Mensch

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Wir hoffen, daß kein Geistlicher durch das Verfahren des Ober- Kirchenraths sich von dem Besuch der Erfurter Versamm lung abhalten läßt. Im Gegentheil, mancher wird daraus einen besonderen Antrieb zum Erscheinen empfangen. Denn gegen solche Maßregeln der Staatskirche empfiehlt sich die allerschärfste Opposition.

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denen man

Des

Zu bedauern ist, daß das Zentrum hier nicht einig ist, nicht wie ein Mann auf die Beseitigung des Zeugnißzwanges besteht. Gerade das Versagen der Einigkeit in diesem wichtigen Punkte wird die Regierung ermuthigen, ihren Widerstand gegen die Bes Geistlichen, die sich durch besonderen Muth ihren Borgefeßten während das geschloffene energische Eintreten bezalafen Wir bezweifeln, daß die Maßregelung auf die evangelischen feitigung des Zeugnißzwanges aufrecht zu erhalten und zu stärken, des gegenüber nicht gerade auszuzeichnen pflegen, die von der Zeit" Bentrums gegen den 3wvang die Regierung recht gut veranlaffen Ein neuer Demagoge wird das Volk gegen ihn auführen gewünschte Wirkung haben wird. Auch die eventuellen Beschlüsse tann, von ihrem Widerstand abzulassen. Jezt oder nie! und Rienzi wird das Opfer sein. Denkt an meine werden unter dem Eindruck der Maßregelung wohl recht ge- fann man auch hier sagen. Eine solch' gute Gelegenheit bietet Prophezeihung!" mäßigt ausfallen. Ueber die Verhandlungen in Erfurt werden sich nicht wieder. Und dann das weitere, das Ihr seht?" wir unseren Lesern berichten.- Die infolge des Zeugnißzwanges zu Geldstrafe oder Ge­Gänzlicher Verfall Roms für undenkliche Zeiten; Gott Der deutsch - russische Handelsvertrag ist in Deutsch - fängniß verurtheilten Redakteure Deutsch - fängniß zählen mit vollem Recht erschafft nicht zwei Rienzi: ober," sagte Monreal ftols, land sowohl als in Rußland vielfach auf Hindernisse in ebenfalls zu den unschuldig Verurtheilten, Ginströmen eines neuen Lebens in den abgenügten franken der Ausführung gestoßen. Beide Staaten beschuldigen ein- durch eine neue Juftignovelle Entschädigung gewähren will Deshalb muß der Reichstag hier ganze Arbeit machen: Körper, die Gründung einer neuen Dynastie. Wahrlich, ander illoyaler Handhabung. Wer die erste Schuld hat, Deshalb muß der Reichstag hier er muß auf alle Fälle auf die Beseitigung wenn ich um mich blicke, so glaube ich, daß der Lenker der können wir jetzt nicht entscheiden. Thatsache ist, daß die Beugniszwanges bestehen, selbst wenn die Regierung erklärt, die Nationen die Wiederherstellung des Südens durch Einfälle russischen Grenzbehörden durch schmähliche Bollplackereien ganze Borlage zurückziehen zu wollen. Der Reichstag darf es des Nordens beabsichtigt, und daß aus dem alten fränkischen die Wirkungen des Handelsvertrages zum theil aufgehoben nicht gutheißen, daß auf der einen Seite unschuldig Berurtheilte und germanischen Geschlechte die Throne der künftigen Welt haben. Thatsache ist aber auch, daß die deutsche Regierung entschädigt werden sollen, während auf der andern Seite noch werden erbaut werden." unter dem Einfluß des jetzt herrschenden agrarischen weiterhin Leute, die nicht ehrlos werden wollen, die sich also Als Monreal so sprach, gestützt auf sein Schlacht- Geistes aus angeblich hygienischen Gründen die Schweine- ebenfalls als unschuldig ansehen müssen, zu hohen Strafen her­schwert, mit seinen schönen, heroischen Zügen in ihrem Ausfuhr aus Rußland beschränkt und nahezu unter- angezogen werden und schließlich gar keine Entschädigung er freien, tühnen, furchtlosen Ausdruck so verschieden von dem drückt hat. Hierauf sind russischerseits Repressalien halten, alfo gewissermaßen einen doppelten Verluft erleiden finsteren, verschmitten Verstande, der die Züge des Südens erfolgt, die dieser Tage zur Ankündigung einer sozialdemo- müssen. Das wäre doch ein Widerfiun!" Eldorado für Staatsanwälte ist Preußen. charakterisirt beredt durch Enthusiasmus und Nach fratischen Interpellation geführt haben. Inzwischen find Dies beweist die folgende Mittheilung der Frankf. 3tg": denken da mochte er als fein unwürdiger Vertreter des russische Unterhändler in Berlin angelangt und die zoll­Seistes der nordischen Ritterschaft, von dem er sprach, er politischen Konferenzen haben bereits ihren Anfang ge­scheinen. Und Adrian glaubte beinahe einen von den alten Gothen, den Geißelu der westlichen Welt, vor sich zu sehen.

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Das Gespräch wurde durch den Ton einer Trompete unterbrochen, und eben trat ein Offizier mit der Meldung ein, daß florentinische Gesandte angekommen seien.

" Ihr müßt mich schon wieder entschuldigen, ebler Adrian," sagte Monreal , und mir erlauben, daß ich Euch wenigstens für heute Nacht als meinen Gaft betrachte. Hier tönnt Ihr sicher ruhen, und wenn Ihr reiset, sollen meine Leute Euch bis an die Grenzen des Gebietes begleiten, das Ihr zu besuchen beabsichtigt."

Adrian, der einen so berühmten Mann nicht ungern näher kennen lernte, nahm die Einladung an.

Als er allein war, stüßte er das Haupt auf die Hand und war bald in Nachdenken versunken.

( Fortsetzung folgt.)

nommen.

Die sozialdemokratische Interpellation, die vermuthlich am Mittwoch zur Besprechung kommt, wird der Regierung Gelegenheit geben, sich über den Stand der Verhandlungen zu äußern.-tod ng half the Deutsches Reich . - Die Staatsschuld Preußens betrug: 225,3 Millionen Thaler,

1865

gildiz dod

1860 1870 1875/76 1880/81. 1885/86 1890/91 1894/95

252,8

1.1.424,3

899,2

1490,0

3905,1

·

4775,8 6386,0

Mart

31

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Aulus Agerius hat vor einiger Zeit in den Preußischen Jahrbüchern" über die Befeßung des Straffenats des Kammer­gerichts mit früheren Staatsanwälten Klage geführt. Bei der Berathung der Strafprozeß Novelle im Reichstag sind diefe Klagen gleichfalls zur Sprache gebracht, vom preußischen Juſtiz­minister aber damit zurückgewiesen worden, daß die Geschäfts. durch das vertheilung des Kammergerichts Präsidium Bräsident, Senatspräsident und ( Präsident, Senatspräsident und die zwei ältesten Räthe) erfolge, dem außer dem Vorsitzenden des Straffenats fein einziger aus der Staatsanwaltschaft hervorgegangener Richter and angehöre. Wenn man diese Angaben nachprüft, ergiebt 161fich ihre unrichtigteit. Im Herbst 1894, als die angegriffene Geschäftsvertheilung erfolgte, faßen im Präsidium mandes Rammergerichts unter 14 Richtern sechs frühere Staats anwälte, nämlich der Kammergerichts- Präsident und 5 Senas präsidenten, also fast die Hälfte des ganzen Kollegium. m Herbst 1895, als die jetzt geltende Geschäftsvertheilung beschlossen wurde, waren auch noch 5 frühere Staatsanwälte vorhanden. Der Siz des Kammergerichts- Präsidenten ist seit 1879 dreiaul vakant geworden und dreimal hat sich ein früherer Staatsaunait auf ihm niederlassen dürfen. Seit es in Preußen eine

zur Berzinsung dieser Staatsschuld, die inzwischen auf 7 Milliarden angewachsen ist, braucht Preußen insgesammt 850 Millionen Mart jährlich.­