Suß von 80 ber Transportmittel und Transporte, die Förderung der Aus dengrün beutung des Kongo  ; die Eisenbahn, die fehr forgsam gebaut 5 nicht gel werden müßte, würde große Dienste leisten. Er hoffe auf die er Abg. Be Einigkeit des französischen   und unabhängigen Kongostaats. Die franzöfliche Regierung hat bis jetzt( in 10 Jahren) für den etch Brath Rongo 2 250 000 Frcs. nach Brazza's Angabe verausgabt. Die Innern Rongoregierung ftimmt ihm in seinen Anschauungen über die ofraten Richttolonisation des Kongo   durch Europäer   bei. erung, wor Franzreich. erfichern, b gebung fein ß der Redn werde gege e verhängm er anwesen er Gegenfi 11. Ausf Don 11 Reichsra ngenommen erungsvert Antrag: eferungs ungs- Vertri

Muslieferung worauf

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Zobesutthelle fällen. Nach Verhaftung der Rädelsführer zerfiel die Organisation jener Gemeinden. Aus den Trümmern ent ftanden mehrere Kreise, fie bildeten aus fich eine leitende Re

volutionsgruppe, welche unter Hinzuziehung von Repräsentanten von Arbeiterkreisen und deren sogenanntem ,, Arbeiterkomitee" den Grund legte zu einer sozial revolutionären Vereinigung des Proletariats. Die anläßlich der verbrecherischen Thätig. teit dieser Vereinigung eingeleitete Voruntersuchung führte zur Anschuldigung Don girta zweihundert Personen, von denen 29 als Hauptschuldige dem Kriegsgericht

bte

überwiesen, übrigen der administrativen Be

ftrafung laut Gerichtsordnung unterworfen wurden. Das Kriegsgericht erkannte, daß die Vereinigung des Proletariats, welche durch Gewaltthätigkeit die staatliche, öffentliche und wirthschaftliche Ordnung Rußlands   niederzuwerfen bezweckte, unter Anderem durch ihr Zentralfomitee eine ganze Reihe von Ermordungen und Mordversuchen ausführen ließ und über­haupt mit der fich Norodnaja Wolja"( Vollswille) nennenden Revolutionspartei solidarisch war, sowie daß der Edelmann Stanislaw Kunigly thr Hauptleiter war. Weitere Haupttheil nehmer an der verbrecherischen Thätigkeit des Proletariats" waren der Exfriedensrichter Bardowsly, der Ingenieurfapitän Liuri, die Bürgerlichen Betruffinsky, Offowsly und Schmauß. Die genannten sechs Angeklagten wurden durch Urtheil des Warschauer Kriegs- Bezirksgerichts vom 8. Dezember zum Tode verurtheilt. Weitere 8 Angeklagte: Warynsly, Bloßky, Du­lemba, Janowitsch, Rechnewsly, Poplawsky, Dombrowsky und Mantowsly wurden zu 16 jähriger Bwangsarbeit, zu derselben Strafe ferner Tomaschewsky, Blioch, Steroschewsky, Goftte witsch, Slowit, Kmiezil, Helscher, Degursly. Ferminsky, bla Bwangsarbeit find endlich Felix Kohn und Bugaisky, zur Des portation nach Sibirien   die Sefondelieutenants Igelstrom und Sokolsky verurtheilt worden. Bei Bestätigung des friegsge richtlichen Urtheils wurde die Dauer der 3wangsarbeit für mehrere Verurtheilte gekürzt. Der Raiser befahl, den Berur theilten Liuri und Schmauß das Leben zu schenken und die felben in 20 jährige Bwangsarbeit zu schicken. Das Urthril ist be reits vollstreckt worden.

Reserve Löschzug angekauft werde, babet aber zugleich auszu sprechen, daß dadurch nicht ohne die Zustimmung der Bers fammlung zu einer Umgestaltung der bestehenden Organisation der Feuerwehr im Prinzip gefolgert werden dürfe, und den Magiftrat zu ersuchen, auf Grund der in Aussicht genommenen Ausschreibung der Versammlung demnächst eine Vorlage in Bezug auf die Beschaffung neuer Löschzüge zu machen.

S

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin   find bei den hiesigen Standes Hemtern in der Woche vom 17. Januar bis infl. 23. Januar 1886 zur Anmeldung getommen: 177 Eheschließungen, 910 Lebendgeborene, 28 Todts geborene, 591 Sterbefälle.

Gerichts- Zeitung.

B. C. Der erste Diätenprozeß in der Berufungs  instanz tam am Freitag vor dem Oberlandsgericht Breslau  zur Verhandlung. Die Berufungsschrift des Justizrath Kaupisch als Vertreter des Fiskus in deffen Klage gegen den Reichstagsabgeordneten Kräcker führt gegen die in erster Instanz erfolgte Abweifung der Klage auf Herausgabe empfangener Diäten hauptsächlich folgende Momente an: Die Ansicht des erften Richters, daß der Wortlaut des§ 32 der Verfassung, namentlich in den Worten Besoldung oder Entschädigung be aieben" nicht klar erkennen laffe, daß darunter auch die An­nahme der von Privatpersonen gemachten schenkungsweisen Bus wendungen verstanden werden müsse tann nicht für zutreffend erachtet werden, denn§ 32 verbietet den Reichstagsabgeordneten schlechthin, den Bezug einer Besoldung oder Entschädigung

"

Giner Korrespondenz der Boff. 3tg." entnehmen wir über ben Grubenarbeiterstreit in Decazeville noch folgendes: Die Leute verlangten eine Aufbesserung der Hungerlöhne und die Enilaffung des Betriebsdirektors Watrin, dem fte vorwarfen, daß er ein Arbeiter: Schinder sei. Dieser Watrin unterhandelte mit den Anführern der Arbeiter und ließ fich inmitten der urchtbar erregten Menge zu hochfahrenden nnd schroffen Heußerungen hinreißen, die zwar feinem persönlichen Muthe, nicht aber feinem Tattgefühle Ehre machen. Die Arbeiter brangen in Folge dessen auf ihn ein, er flüchtete fich in ein baus, dieses wurde von dem Volkshaufen belagert und er fürmt, Watrin mit Fäuften und Stöden schwer mishandelt, aus dem Fenster auf die Straße hinuntergeworfen und da von der Menge so lange mit Füßen getreten, bis er seinen Geist aufgab. Die Behörden riefen Militär herbei und es find über en Berbre 1000 Mann Linien- Infanterie an Ort und Stelle eingetroffen. Intompele Der Bwischenfall macht einen sehr schlechten Eindruck und fragte Bri timmt die politischen Kreise gegen alle weiteren Gnadenhand des eu lungen an politischen Verbrechern ungünstig. Andererseits ift, wenn auch nicht zur Entschuldigung, so doch zur Erklärung fer Fragt werden Grund bat. Graft alle einigermaßen bedeutendeten Berg biſch und Baganowsky, verutthellt. 3u 8. bis 10 jähriger Richter muß auch barin widersprochen werden, daß es ſich bei merle gehören mächtigen Aktiengesellschaften, in denen das real lionäre und fleritale Element allein herrschen. Der Staat hat gar leine Minen und einzelne Befiger höchftens Stein­me jebliche, in benen 5 bis de nefer baben bochet 24 Arbeiter beschäftigt find, jedoch weder Kohlengruben noch Erz­bergwerte. Die Gesellschaften nun nehmen grundsäßlich feinen g Hafen Arbeiter ohne Zeugniß auf und wenn er von einer Gesellschaft weggeschickt wird, so erkundigt fich die andere, bei der er Arbeit fucht, erst bei der früheren Arbeitgeberin nach dem Grunde der Entlaffung und weist ihn unnachfichtlich ab, wenn dieser Grund politische oder religiöse Unabhängigkeit ist. Auf die armen Die Demisfion des englischen Rabinets ist von der Rönigin angenommen worden. In das neue Kabinet sollen auch mehrere geute fintsliberale Persönlichkeiten aufgenommen, werden. Here und der in Montcau- les- Mines zur Berstörung von Kirchen ragende Liberale, darunter mehrere Erminiſter, betonen, bie und Missionstreuzen mittels Dynamits und in Anzin zur Auf lebnung von 12 000 Arbeitern gegen die Direktoren der dortigen( beide find Jrländer) eingeladen werden, ein Regierungsamt Situation erheische es, daß auch Mr. Parnell oder Mr. Healy Gesellschaft geführt hatte. Dabei ist der Lohn ein mitleid. erregend niedriger, und die Lebenshaltung der armen Leute, die anzunehmen. Wie der Standard" erfährt, haben Lord Gran ville, Lord Spencer, Lord Derby und Lord Kimberley einge­ihr Dasein unter fteten Gefahren bei härtester Arbeit unter willigt, Gladstone in der Fortführung der Regierung zu unter Der Erde verbringen müssen, schlechter als die irgend eines ftüßen. Andererseits find Lord Hartington  , Mr. Goschen und Die Boll anderen Arbeiters in Frankreich  . Die Gesellschaften machen ihnen von dem fargen Lohne   allerlei wucherische Abzüge, vers Sir Henry James   abgeneigt, fich mit einem Homerule Pro­Sprechen ihnen dafür ein fleines Ruhegehalt nach 30. oder daß Gladstone sein Programm so einschränken und fürzen 40jähriger Arbeit, entziehen fich aber gern dieser Verpflichtung, werde, daß sie dasselbe schließlich annehmen werden. zahlt indem fie unter den nichtigsten Vorwänden den Arbeiter weg hiden, wenn er nahe daran ist, zum Bezuge seines Rubege halts berechtigt zu sein. Ein entlaffener Bergmann   aber findet ▪legterer in Frankreich   thatsächlich feine neue Stelle, weil die Gesell Berla aften, wie gefagt, einen festgeschloffenen Interessenring gegen die Arbeiter bilden, und wenn er nicht im Stande ist, auszu icht bewandern oder vielleicht auf seine alten Tage einen andern

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w. Städtische Briefbeförderung. Die vom Magiftrat zum Austragen der Briefe angestellten 16 Briefträger find nicht mehr im Stande, den an fte geftellten Anforderungen zu genügen. Der Magistrat hat sich daber mit Rücksicht darauf,

Gewährung von Parteidiäten um liberale bezw. schenkungs­weise Buwendungen handle", da diese Auffassung mit dem Grund und Zwed der Zuwendung unvereinbar. Der Abs geordnete, welcher von einer Bartel Diäten annimmt, stellt fich damit in den Dienst der Partei und übernimmt die Vers pflichtung, im Reichstag im Sinne der Partei thätig zu sein. Es gleicht dies Geschäft gar sehr einem Miethsverhältniß, wo­durch der Abgeordnete in der freien Bewegung bei Ausübung feines parlamentarischen Berufs behindert und genöthigt wird, fremden Einflüssen Gehör zu geben, auch wenn dieselben feiner Ueberzeugung zuwiderlaufen. Die ratio legis war eben, daß der Fortfall der Entschädigung ein Sicherungsmittel gegen bie möglichen das allgemeine Wohl gefährdenden Wirkungen bes allgemeinen direkten Wahlrechts sein sollten. Dem gegen über erscheinen andere Interpretationsmittel nicht angezeigt. Aber auch hier erscheint die Anführung des Vorderrichters rathungen des Reichstags Bezug nimmt, so ergeben fich gerade nicht zutreffend. Wenn derselbe auf die betreffenden Be von diesem Gefichtspunkte aus gewichtige Momente für die diesseitige Auffassung. Der erste Richter hebt selbst hervor, „ daß nach den Aeußerungen des Abg. Res und dem Amen Dement Maier allerdings daran gedacht worden sei, den Abge ordneten die Annahme von Entfchädigungen aus Parteimitteln zu untersagen." Wenn bei dieser ersten Berathung schließlich bie Regierungsvorlage abgelehnt und die Gewährung von Diäten beschloffen wurde, so waren die für die jeßige Streits frage erheblichen Bedenken, insbesondere auch das Amende ment Mater beseitigt. Wenn Graf Bismard bei der zweiten Berathung, wie der Vorderrichter hervorhebt, gesagt hat, daß die verbündeten Regierungen in dem bisherigen Beschluß über die Bewilligungen der Diäten ein Hinderniß des Zustande

bungern. Solche Zustände im Verein mit dem durch die daß der Briefverkehr in der städtischen Verwaltung von Jahr tommens der Verfassung erblicken, so bezieht sich dies eben es were oße Armuth der Leute erklärlichen niedrigen Bildungsgrade zu Jahr an Ausdehnung zunimmt, entschloffen, vorläufig noch Die gried Die das von Decazeville herbei. tret derfelben führen dann ab und zu Ausbrüche und Verbrechen, awei neue Briefträger anzustellen.( Die Anmeldungen zu diesen faßten Beschluß, giebt aber feinen Anhalt dafür, daß die

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Stellen find bereits so zahlreich vorhanden, daß der Bedarf auf viele Jahre hinaus gedeckt ist, und somit neue Anmel dungen leine Aussicht auf Erfolg baben.) Wie bedeutend die Bahl der zu bestellenden Briefe gewachsen ist, gebt daraus

Madrid  , Freitag, 29. Januar, Abends. Heute fand hier fellens einer größeren Anzahl von unbeschäftigten Arbeitern hervor, daß z. B. im Jahre 1884 die 8ahl der Stadtbriefe Deriprochen hatte, daß er für Arbeit und Beschäftigung sorgen ftellungsurkunde auf 87 128 Etüd belief, während im Jahre

tungen

gingen die Arbeiter wieder friedlich auseinander.

Rußland.

1885 obne Buftellungsurkunde 369 701 und mit Bustellungs­urtunbe 105 009 Stadtbriefe aur Bestellung gelangten, mithin find 46 009 Stadtbriefe mehr bestellt worden als im Jahre 1884.

burg  " längere Erklärungen über die jüngst erfolgten Verhaf. Troßdem mußten aber noch im Jahre 1885 durch die Poft

Die

und den lezten Nihilistenprozeß. Danach ist es voll

geheime

Handig unwahr, daß ein Komplot entdeckt wurde, auch find weber Waffen noch Bomben mit Beschlag belegt worden. fpondenten und noch mehr die aufrührerischen Proflamationen, welche daraus hervorgegangen sein sollen. Der Regierungs

Anzeiger"

Druderei sei ein Produkt der Phantafte der Korre

-

giebt nähere Auskünfte über die im legten Jahre

39 671 Stadtbriefe befördert werden. Durch die An stellung Don noch awet Briefträgern hofft man, Die Beförderung DON städtischen Briefen burch die Post ganz vermeiden zu können, wodurch die Ersparnis, welche durch die eigenen Briefträger erzielt wurden fich noch erhöhen dürfte; diefelbe betrug 20 729,57 M. im Jahre 1884 und 24 113,79. im Jahre 1885. An Bestellgeld hat der

im Weichselgebiete aufgedeckten Versuche der sozial- revolutio- Magistrat bisher an die eigenen Briefboten 2 Pfennig für

nären Propaganda unter den Arbeitern. In Warschau   und anberen größeren russischen Städten, wo Polen   in bedeutender nabl anfäffig find, wurden sogenannte sozial- revolutionäre Bmont( Gemeinden) gebildet. Dieselben entsandten Vertreter in ein Barschauer Arbeiterschuttonseil, ein besonderes Gericht mußte Streitigkeiten zwischen den Arbeitern und Arbeitgebern fchlichten, Entscheidungen in Form von Warnungen, sogar

einen Brief ohne Bustellungsurkunde gezahlt, so daß die Brief­träger fich auf 3,66 bis 4,80 M. tägliche Einnahme standen, intl. der Diäten von 2 M. pro Arbeitstag, doch beabsichtigt der Magiftrat, das Bestellgelo vom 1. April 1886 von 2 auf 2 Pfennig zu erhöhen, während das Bestellgeld für Briefe mit Buftellungsurkunde nach wie vor 4 Pfennig das Stüd beträgt.

w. Die Beamten der städtischen Werke und sonstigen städtischen industriellen Inftitute waren mit Ausnahme der

nur auf den bei Gelegenheit der ersten Berathung ge

ursprüngliche Regierungsvorlage den vom Verklagten be­haupteten Sinn haben solle. Bei der demnächstigen Berathung hat der Abg. Schulze direkt ausgesprochen, daß der qu. Artikel in der Fassung der Regierungsvorlage zweifellos auch ein Verbot des Bezuges von Entschädigungen aus Brivatmitteln enthalte. Die abweichende Ansicht von Bennigsen's stimmt mit dem Wortlaut der Regierungsvorlage nicht überein. Wenn der erste Richter Gewicht darauf legt, daß Minister von Eulens burg geäußert hat, der Deputitte müffe fich in einer solchen Vermögenslage befinden, daß er einige Wochen oder Monate dem öffentlichen Interesse dienen tönne, ohne aus der Tasche des Staats bezahlt zu werden, so läßt sich daraus nicht schließen, daß der Minister nur Diäten aus öffentlichen Kaffen babe ausschließen wollen. Der Abg. Lasker hatte damals für Diäten aus der Bundeskasse gesprochen und es mußte dem Minister daher nabe liegen, die Gefahren einer staat­lichen Entschädigung nahe zu legen. Das Hauptgewicht legt der erfte Richter auf eine Erklärung des Grafen Bismard in einer der späteren Sigungen. Dieser be rührte aber die Frage, ob ein Abgeordneter Ent Schädigungen aus Privatmitteln beziehen dürfe, überhaupt nicht, sondern geht vielmehr nur davon aus, daß das Verbot ein ganz generelles, also auf jede Bezugsquelle fich erstreckendes, sei und erwähnt nur die strafrechtlichen Folgen einer Uebertretung des Verbots, indem er andeutet, Daß Art. 32 ohne strafrechtliche Sanktion eine lex imperfecta fet. Von den zivilrechtlichen Folgen einer Uebertretung hat er gar nicht gesprochen und kann sonach auch seine Aeußerung

über sein Land brachte. Zur Seite desselben ist die Figur Beamten der ädtischen Gasanstalten, welche ihre eigene nicht für den Beklagten   verwerthet werden. Die von dem eines teinen Kindes angebracht. Middemas Bey benachrichtigte, Pensionstafse hatten, bisher nicht pensionsberechtigt. Der Ma­gleich nachdem er die Entdeckung gemacht, eine Anzahl Eng giftiat hat nunmehr für alle Angestellten der wirthschaftlichen, abgeordneten haben mit der vorliegenden Frage nichts zu thun.

länder von seinem Funde und lub fe ein, der Ausgrabung der industriellen und sonstigen Gemeinde- Anstalten Berlins  , welche

Bildfäule beizuwohnen, die mehr als dreitausend Jahre unter Dem Sande gelegen hat. Etwa achtzehn der Eingeladenen leifteten der Aufforderung Folge und eilten nach dem Fundort. Einer von ihnen schreibt in einem Privatbriefe folgendes über

feinen Ausflug: Eine einstündige Fahrt auf der Eisenbahn Benfion erhalten sollen. Dieselbe soll nach vollendetem 10.

brachte uns zu der Endstation, die noch etwa zwei Meilen von dem Fundorte liegt. Wir marschirten den Neft des Weges zu Fuß durch den tiefen Sand. Bei unserer Ankunft fanden wir etra vierzig Araber um die Statue beschäftigt. Man war eben

unterirdisches Gemach führte.

befand sich Mr.

In unserer Gesellschaft

nicht zu den eigentlichen Gemeindebeamten gehören, ein beson Deres Penfionsreglement aufgeftellt, nach welchem dieselben nach einer in der städtischen Verwaltung zurüdgelegten Dienstzeit von mindestens ununterbrochen 10 Jahren eine lebenslängliche Dienstjahres 0/80 ihres Diensteinkommens betragen und mit jedem ferneren Dienstjabre um so desjenigen Diensteinkom mens steigen, in defen Genuß das Betreffende zur Belt feiner Benfionirung fich befindet; als Maximum der Penfion find 60/80 Des Dienfteinkommens angenommen. Als pensionsberech

-

In Beziehung auf das Vorhandensein einer turpis causa mag noch auf die Erklärung des Fürsten Bismard im Reichs tage am 26. November 1884 bingewiesen werden: Ja, meine berren, dann, glaube ich, müßte doch, wenn die Sache flar geftellt wird, die Beziehung der Situation zum Strafrecht weifelhaft werden; jedenfalls glaube ich, daß der Abgeordnete, ber die Diättn aus irgend einer Quelle bezieht, wenn es amt tlich fonstatirt wird, die Eigenschaft als Abgeordneter dadurch ipso jure auf Grund der Verfassung verliert und wenn es bei der Wahlprüfung tonftatirt wird, daß er Diäten bezogen hat, meines Erachtens die Wahl für nichtig erklärt werden muß, Bezug auf seine Stellung im Leben von ihm fordert, nicht

Taubende Arbeit war, so machten wir uns auf einen Streif, tigte Dienstzeit soll nur die im städtischen Dienste verbrachte weil der Abgeordnete die Bedingung, welche die Verfassung in aug. Wir fanden eine fleine Treppe, die in ein winziges, Beit genehmigt werden. Der Magistrat wird die Stadtverord

Willbor Der uns Die Dorge

Als wir den Gand

neten Versammlung um Bustimmung zu diesem Benfions Reglement erfuchen. w. Neue Löschzüge für die Fenerwehr. Die Stadt­

bes Fußbodens wegscharrten, zeigten fich Spuren hoch verordneten Versammlung batte im September v. J. den An

für die Feuerwehr, bestehend aus je einer zweispännigen Gas und Dampfsprize, je einem einspännigen Tender und je zwei

erfüllt. In dem vor dem vierten Zivilsenat unter Vorsitz des Senatspräftdenten Rocholl um 10 Uhr beginnenden Audienz

interesanter Mosailarbeit; bie Kundigen unter uns sprachen trag des Magiftrats auf Beschaffung von 4 neuen Löschzügen pisch, noch eingehend die in der Berufungsschrift angeführten feine Leute mit den eigentlichen Ausgrabungen beginnen ließe, spännigen Geräthwagen mit mechanischen Leitern für den Preis berauszahlung von 1818 Mart Diäten gerichteten Klage ab bochintereffante Funde ans Tageslicht gefördert werden würden.

Lautes Geschrei verkündete uns nach einiger Beit, daß das

aus seinem Grabe fteige." Wir eilten hinauf, um ibn, der

Bert über unseren Häuptern gelungen, und der alte Rönig löschzügen zu erlaffen. Diesem Ersuchen hat der Magiftrat Dreitausend Jahre geschlummert, willkommen au beißen. Wir eingeleitet. Daffelbe erachtet aber indeffen zur Gewinnung griffen rüftig mit an, und halfen ziehen. Während dessen batte fich schon einer jener allgegenwärtigen Photographen ein

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von 80 000 M. abgelehnt, dagegen aber den Magistrat ersucht, ein öffentliches Ausschreiben zur Beschaffung von neuen Feuer entsprochen und Verhandlungen mit dem Polizei- Präfidium einer Grundlage für das Ronkurrenz Ausschreiben die Einholung von Sachverständigen- Gutachten für erforderlich, um lichft brauchbare Offerten zu erhalten. Da diese vorbereitenden

.

Bestellt, der die ganze Szene mit sämmtlichen an den Striden eine möglichst ausgedehnte Ronkurrenz herbeizuführen und mög Die Oberfläche berührenden Rönig Pharao  , photographirte. Schritte voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen werden, Jetzt endlich fonnten wir uns ben alten Herrn mit Muße be- die Beschlußfaffung der städtischen Behörden über eine von trachten. Er war von oben bis unten mit zahllosen hiero dem Feuerwehr- Direktorium beabsichtigte Reorganisation der vorlegen.

arbeitet und wohlerhalten bis auf die Nase, welche während Bippben bebeat. Die Formen der Statue find vorzüglich ge

Feuerwehr alsobald noch nicht wird erfolgen lönnen, so ersucht der Magiftrat die Stadtverordneten Versammlung auf Antrag

eines breitaufenbjährigen unterirdischen Daseins start gelitten des tönigl. Polizei- Präfidiums, die Beschaffung von zwei neuen gatte. Arme und Beine find prächtig gemeißelt, jeder Mustel Löschzügen für in maximo 40000D.zu genehmigen. Derzur Vorbe berausgearbeitet. Mr. Willbor, der wohl als Kenner gelten rathung dieser Vorlage von der Stadtverordneten- Versammlung Roch ist über die fünftige Residenz" dieses alten Rönigs pfehlen, diesen Antrag abzulehnen, jedoch zu genehmigen, daß Darf, erklärt die Bildsäule für einen äußerst werthvollen Fund. eingesepte Ausschuß hat beschlossen, der Versammlung zu em

fortgelegt werden.

nichts beftimmt worden. Die Ausgrabungen sollen energisch

der von der Berlin  - Anhaltischen Maschinenbau- Aktiengesellschaft der Feuerwehr bereitwilligst bisher unentgeltlich vorgehaltene

gewiesen batte. Kräcker habe von 1881 bis 1885 in Summa über 400 Tage als Abgeordneter der sozialdemokratischen Partei in Berlin   geweilt, und sei nach den Beschlüssen des Gothaer Sozialistentongreffes über die Diätensäge- leptere wurden Damals auf 6 M. festgesezt, vartirten aber später ſowie nach Mittheilungen sozialdemokratischer Blätter der obige Sat mit Sicherheit als der Mindestbetrag der von Kräder empfan genen Diäten anzunehmen. Präfident: Diese Mittheilungen fönnen als Beweis nicht gelten, auch lönnen Sie sich, Herr Justizrath, nicht im Allgemeinen auf den Gothaer Sozialisten Rongreß beziehen, Sie müssen vielmehr bestimmte Brotokolle Juſtigrath Raupisch: Diese besitzt das Ministerium des Innern und ich würde fte event. herbeischaffen; im Uebri gen beziehe ich mich betreffs des Diätensages auf das Zeugniß Der Abgeordneten Bebel, Liebknecht und Anderer, Der Regies rung ist es selbstverständlich weniger um die Summe der Dlaten als vielmehr darum zu thun, die Prinzipienfrage zum Austrag zu bringen. Herr Kräcker hat selbst den Empfang von 1500 Mart zugestanden, über den streitigen Rest würde event. Beweisaufnahme erfolgen müssen. Redner geht nun näher auf die Entwickelungsgeschichte des§ 32 der Reichsver