1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 274.

Reichstag .

129. Sigung vom 21. November 1896. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Nieberding. Eingegangen ist die Ergänzung des Entwurfes des Reichs­haushalts- Etats für 1897/98 nebst einer Dentschrift und den dazu gehörigen Berechnungen( Borlage betreffend die Erhöhung der Beamtenbesoldungen).

Sonntag, den 22. November 1896.

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13. Jahrg.

Die Beeidigung erfolgt bei der ersten gerichtlichen Verständen dort nicht. Das mag im Sinne des Strafrechts ein Mein­nehmung als Benge. Im Borverfahren kann die Beeidigung eid vielleicht nicht gewesen sein, aber von beiden Gerichten, hier unterbleiben, wenn Bedenken gegen deren Zulässigkeit obwalten, und in Kiel ist festgestellt, daß der Bürgermeister die Unwahrheit jowie wenn der Richter die Beeidigung für den Zweck des über Dinge gesagt hatte, die ihm bekannt sein mußten. Borverfahrens nicht als erforderlich erachtet."

Abg. Munckel( frf. Bp.) beantragt die Aufrechterhalung des bestehenden Gesetzes.

vor

und

Würde der Bürgermeister einen solchen Meineid oder eine solche Unwahrheit haben leisten können, wenn der Angeklagte dabei gewesen wäre und ihm hätte sagen können: Ich habe die Be­Daffelbe beantragt Abg. Rembold( 3.), welcher aber die weise dafür, hier ist der Polizei- Arst, den Du selbst angestellt Bezugnahme auf§ 222( tommiffarische Bernehmung der Beugen) hast und der Dir die Berichte erstattet hat? Bedenken Sie nur Die zweite Berathung der Novelle zum Just izgesetze streichen will. das ganze Verfahren in der Voruntersuchung und die Stimmung, wird fortgesetzt und zwar bei der gestern unterbrochenen Erörterung Abg. Haußmann( füdd. Vp.): Ich bitte Sie, den Antrag in der sich der Zeuge dort befindet, der der Sache wildfremd über§ 56a der Strai Prozeßordnung bezüglich der Unterlassung Munckel anzunehmen, es alles beim Alten zu belassen. Die Be- gegenübersteht. Nehmen Sie nur einen Beugen, der den oft der Beeidigung von Zeugen. schwerden, welche man gegen die Vereidigung in der Haupt- elbischen Respekt der preußischen Obrigkeit Abg. Günther( natl.) ist mit dem Beschlusse der Kommission verhandlung vorgebracht hat, liegen nicht im bisherigen Gefeß, vor preußischen Richtern hat: Er weiß gar nicht, Es wäre einverstanden und erklärt sich gegen die Anträge, während Abg. sondern in dessen Anwendung. ein Rückschritt er aussagen soll, wenn er all' die Richter und vor die ganze Herrlichkeit, Munckel( fr. Vp.) bittet, den Richter in seinem freien Ermessen schlimmster Art, wenn ein wichtiger Theil des Verfahrens der Staatsanwälte, fich sieht. nicht zu sehr zu beschränken; gegenüber einem einstimmigen Be- Hauptverhandlung entzogen würde. Erfahrungsmäßig entschließt Auf den Eid eines solchen Zeugen tann man das Wort anwenden: schlusse des Gerichts werde auch die Vertheidigung die Be- sich der Zeuge sehr schwer, in der Hauptverbandlung eine Die Bunge schwur es, nichts vom Eide weiß das Herz." Und eidigung nicht beantragen. Aussage zurückzunehmen oder zu modifiziren, die er in der diesen Mann will man nachher auf die Anklagebant schleppen, Geh. Ober Justizrath Lukas empfiehlt die Annahme des Voruntersuchung gemacht hat. Das hat auch die Regierung in wenn er eine unwahrheit gesagt hat. Man soll der Meineid= § 56a, welcher bestimmt sei, die Zahl der Eide und damit auch der Begründung zugegeben, und nun kommt sie mit diesem neuen feuche dadurch vorbeugen, daß man nicht unnöthige Gelegenheit der Meineide zu vermindern. Vorschlag. Dieser Vorschlag verstößt gegen die wichtigen Prins zum Meineid schafft. Vor kurzem hat der Polizeikommissar Abg. Haukmann( frs. Vp.): Die Frage ist praktisch von zipien der Deffentlichkeit und der Mündlichkeit, da die Ver- Schöne, einer der intelligentesten Leute der Polizei, was wiederum großer Bedeutung, denn die jeßt bestehende Eidespflicht wird eidigung nicht öffentlich ist und das Bereidigungsprotokoll zur nicht allzuviel sagen will, Aussagen gemacht, gemacht, daß der die durchbrochen; die Vereidigung soll unterbleiben können, und aus Grundlage gemacht wird. Außerdem widerspricht dieser Vor- Gerichtshof den Eindruck erhielt, daß die Zeugen, dem Voreid soll ein Nacheid werden; ferner soll der Eid aus der schlag dem eben gefaßten Beschluß, durch welchen wir den der Kommissar in der Voruntersuchung vernommen hatte, Hauptverhandlung zum theil in das Borverfahren verlegt werden. Nacheid eingeführt haben. einem gewiffen Drucke von ihm nachgegeben haben. Da die Beeidigung unterbleibt, sollte eine Strafe für Lügen vor Gericht eingeführt werden.

Abg. v. Gültlingen ( Rp.) tritt für den Beschluß der Kommission ein, will aber die Entscheidung der Frage ganz in die Hände des Gerichts legen und eine Vereidigung auf Antrag des Angeklagten beziehungsweise seines Vertheidigers nicht zu­laffen. Abg. Beckh( frs. Bp.) glaubt, daß man nicht alles in die Hände der Richter allein legen dürfe. Abg. Rembold( 3.) bezweifelt, daß durch die Berechtigung des Angeklagten, die Vereidigung zu verlangen, etwas gebeffert weide. Redner fordert ebenfalls die Bestrafung unwahrer Aus­fagen vor Gericht.

nommen.

Gch. Regierungsrath v. Tischendorf glaubt, daß die ver­bündeten Regierungen der Annahme dieses Antrages einen grund­fäglichen Widerspruch nicht entgegensezen würden.

Der Antrag wird abgelehnt.

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Abg. Rembold( 3.): Wenn der Vorschlag der Regierung In der Kommission ist von allen Herren konstatirt worden, daß angenommen wird, dann wird die Zahl der Eide noch ver- häufig in der Voruntersuchung Zeugen herauskommen und mehrt; denn jeder Zenge würde im Vorverfahren und wiederum fagen: Ich weiß nicht, wonach ich alles gefragt bin; ich bin in der Hauptverhandlung beeidigt werden müssen. Die Gelegen- hin und her befragt worden und ganz konfuse und verwirrt ge heit zu Meineiden würde also nur vermehrt werden.

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worben. Wir müssen den Antrag Munckel annehmen, der es wenigstens bei dem bestehenden Gesetz belassen will. Es ist eine starke Zumuthung, uns eine Bestimmung vorzuschlagen, die eine neue Quelle von Meineiden sein muß.

Es wird der Antrag Munckel auf Beibehaltung des be. stehenden Gesetzes gegen die Stimmen der Konservativen an­genommen;§ 65 der Kommissionsbeschlüsse wird abgelehnt. Bum§ 68 beantragt Abg. Schmidt Warburg( 3.) fol genden Zusatz:

Abg. Stadthagen( Soz.): Ich schließe mich dem Antrage Munckel an. Man tönnte meinen, daß nicht die Absicht besteht, das Militär Strafverfahren den modernen An­schauungen anzupassen, sondern das bürgerliche Strafverfahren Geh. Ober- Justizrath Lukas: Theoretisch ist es ein zus dem militärischen anzunähern. In der Voruntersuchung werden treffender Gedanke, die Bereidigung in der Hauptverhand­die Zeugen nicht öffentlich vernommen. Der Angeklagte ist nicht lung stattfinden zu lassen, wo alle Betheiligten anwefend find. dabei und hat darauf keinen Einfluß. Durch den Kommiffions- Aber es haben sich große Mißstände ergeben; zunächst daß die Vorschlag wird nur eine neue Quelle zu Meineiden eröffnet. Schuldigen fich oft der Untersuchung entziehen. Sie sehen sich Geb. Ober- Regierungsrath Lukas erklärt, daß über diese Wenn man einen Preis darauf setzen wollte, setzen wollte, daß er mit dem Geschädigten in Verbindung und finden ihn durch ein Frage Erwägungen schweben. reicht werde, daß noch mehr Meineide geleistet werden, Geldgeschenk ab, und der Staatsanwalt kann die Anklage nicht Nachdem noch die Abgg. Munckel( frs. Bp.) und Schmidt- so müßte man dieser Bestimmung der Vorlage den Preis geben. mehr erheben. Wir haben in Preußen früher den Nacheid gehabt, Warburg ( 3.) sich geäußert hatten, schloß die Debatte. Dem Angeklagten soll die Möglichkeit genommen werden, einen und es ist nicht bekannt geworden, daß er eine Quelle von Mein Der Vorschlag der Kommission wird unverändert ange- Beugen darauf aufmerksam zu machen, daß er sich irren tönne. eiden geworden ist. Gewichtig ist allerdings der Einwand, daß Der Zeuge foll nur schnell vereidigt werden, und er tann später bei der Vernehmung des Zeugen der Angefchuldigte nicht zugegen Abg. v. Gültlingen ( Rp.) beantragt, im§ 57 der Straf - garnichts mehr ändern, ohne sich der Verfolgung wegen eines ist. Der Fall, daß ein acht und ein zwölfjähriges Kind vor Gericht prozeß- Ordnung, wonach die Beeidigung der Personen, welche Meineides auszusetzen. Die Regierungsvorlage war noch schärfer. hätten erscheinen müssen, ist mir nicht bekannt. Es wäre zu auf grund des§ 51( wegen Verwandtschaft) das Zeugniß ver- Danach sollte nicht der Richter, sondern sogar der Staatsanwalt wünschen, daß der Abg. Stadthagen solche Dinge der Re­weigern können, von dem richterlichen Ermessen abhängt, einzu- darüber befinden, ob im Vorverfahren eine Beeidigung stattfinde gierung anzeigen möchte, damit sie sich informiren könnte. fügen, daß diese Bestimmung auch Anwendung finden folle auf oder nicht. Gegen diese neue Quelle des Meineides und gegen Es braucht kein Irrthum des Staatsanwalts vorzuliegen, die Personen, welche nach§ 54 das Zeugniß verweigern tönnen, die ungeheuerliche Einschränkung des schmalen Rechts es fann ein Schreibfehler und eine unrichtige Angabe unter­weil sie sich bezw. ihren Verwandten eine strafgerichtliche Ver- des Angeklagten müssen wir uns wehren. Die Thatsachen gelaufen fein. folgung zuziehen würden. lebren uns, daß im Vorverfahren, wo allein die Staatsanwalt­fchaft Einfluß hat, außerordentlich geringe Umficht waltet. Die Annahme ist ja falsch, als läge, wenn eine uneidliche, un wahre Aussage in der Voruntersuchung gemacht sei, feine straf­bare Handlung vor. Denn es wäre strafbare Beihilfe, wenn ein Beuge absichtlich, um den Angeklagten der Strafe zu entziehen, die Snwahrheit sagte. Allerdings kann umgekehrt ein Beuge, der den Angeklagten belasten will durch die Unwahrheit, nicht straf Abg. v. Güttlingen( Rp.) beantragt, den§ 60 zu fassen: rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das geringe Maß Jeder Zeuge ist einzeln, je nach Abschluß seiner Bernehmung von Aufmerksamkeit, das die Staatsanwaltschaft schon heute der Vorbereitung der Anklagen schenkt, sollte uns umsomehr Abg. Schmidt Warburg( 8.) weist darauf hin, daß der Abg. Lerno( 3.) will den ersten Satz des§ 60 folgender- veranlaffen, hier ein entschiedenes Veto einzulegen. Wir Geistliche nicht erst in die Versuchung gebracht werden müsse, maßen fassen: baben in der letzten Woche hier in Berlin , wo doch die sein Zeugniß unter Hinweis auf das Beichtgeheimniß zu ver Die Beeidigung des Zeugen erfolgt in der Regel nach Fülle der Intelligenz der Staatsanwaltschaft die allerdings weigern; denn aus dieser Verweigerung dürfte leicht ein Schluß dem Abschlusse seiner Bernehmung; fie fann schon vor der nicht viel sagen will zu finden ist, erlebt, daß ein achtjähriges zu ungunsten des Angeklagten gezogen werden können, weil man Vernehmung erfolgen, wenn zu befürchten ist, daß der Zeuge und ein zwölfjähriges Kind auf der Anklagebank Plaz nehmen annehmen müsse, daß der Geistliche in der Beichte etwas un­ohne vorherige Beeidigung nichts wahrheitsgemäß oder zurück- mußten. Man braucht doch nicht erst Staatsanwalt geworden günstiges erfahren have, denn er darf auch Günstiges nicht aus. haltend aussagen wird." zu sein, um zu wissen, daß es unzulässig ist, Kinder unter fagen. Deshalb müsse die Vernehmung des Geistlichen nur so Abg. v. Gültlingen ( Rp.) zieht seinen Antrag zurück, 12 Jahren unter Anklage zu stellen. Die Kinder sollten ein weit ausgedehnt werden, daß er sich auf das Beichtgeheimniß während fleines Rad gestohlen haben; es stellte sich nachher nicht erst zu berufen braucht. Abg. Lerno( 3) seinen Vorschlag damit vertheidigt, daß beraus, daß ein fünfjähriger Rnabe das Rad gestohlen Geh. Rath Lenthe: Die Reichsregierung würdigt vollkommen ohne die ernste Mahnung des Voreides in manchen Fällen und die beiden anderen Kinder damit gespielt hatten. die Gründe, welche für die Heilighaltung des Briefgeheimnisses wahrheitswidrige Aussagen nicht verhindert werden könnten. Wenn solche Ungeheuerlichkeiten bei der Staatsanwaltschaft vor- sprechen, und sie ist nicht gewillt, ihr entgegenzutreten. Diese Geh. Ober Justizrath Lukas erklärt sich gegen den Antrag. fommen und zwar nicht selten, sondern von Tag zu Tag, dann § 60 wird unverändert angenommen. soll man sich hüten, der Staatsanwaltschaft noch ein größeres Nach§ 65 der Straf- Prozeßordnung erfolgt die Beeidigung Recht zu geben und dem Angeklagten noch mehr fein gutes Recht in der Regel in der Hauptver handlung. Sie tann aber auch in zu schmälern. Bereits im Februar d. J. wies ich auf die eigen der Voruntersuchung erfolgen. thümliche Erscheinung hin, daß der Bürgermeister in Kiel unter seinem Eid in der Voruntersuchung ohne Beisein des Angeklagten direkt im Widerspruch mit der Wahrheit behauptete, Bordelle be=

Nach§ 60 soll die Beeidigung des Zeugen nach Abschluß feiner Vernehmung erfolgen; der Richter darf eine Mehrzahl von Beugen gleichzeitig beeidigen.

zu beeidigen."

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Die Vorlage, welcher sich die Kommission angeschlossen hat, bestimmt:

Arbeiterprelle

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Die Vernehmung eines Geistlichen erstreckt sich nicht auf dasjenige, was ihm unter der Verpflichtung des Beicht­geheimnisses anvertraut ist. Das Gericht soll den Geistlichen vor seiner Vernehmung von vorstehender Bestimmung Kenntniß geben."

Gründe sprechen nicht nur für die katholische Kirche , sondern auch für andere Konfessionen, z. B. die lutherische. Wenn ich trotzdem Sie bitte, den Antrag abzulehnen, so beruht das auf der Ueberzeugung, daß die Heiligkeit des Beichtgeheimnisses durch die Strafprozeß Ordnung vollständig gewährleistet ist. Ich glaube, daß der Antrag überflüssig ist.

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Abg. Pichler( 3.) weist darauf hin, daß die Fälle so ges

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beiter großes leisten könne, so darf man sich über das Wider- Wesen durch allzu scharfe Gläser betrachtet wird. Daher erkläre streben weiter Arbeiterschichten weder wundern noch ärgern. fich, übrigens nicht nur in der Sozialdemokratie, der und moderne Literatur. Nichts ist demjenigen, der Literatur zu genießen weiß, flarer und literarische Konservativismus so vieler politisch radikaler Kreise. geläufiger, als daß er die Bilder, die der Dichter bietet, Sieht man die Gothaer Angriffsreden gegen die Neue Aus den Kreisen unserer Leser wird uns geschrieben: in unbefangener Weise auf fich wirken lassen muß, Welt" genauer durch, so läßt es sich nicht leugnen, daß vielfach Genoffe Steiger hat die Gedanken, welche er auf dem ohne nach besonderer moralischer Nuzanwendung zu fragen. ein verlegtes Klaffengefühl aus ihnen spricht. Besonders in der Gothaer Parteitage den Kritikern der„ Neuen Welt" entgegen Der literarische Kunstgenuß verlangt einen beweglichen Auflage des Genossen Bérard trat das deutlich hervor. Der hielt, nunmehr in zwei Volks- Versammlungen der Berliner Geist, der von den Etrebungen und Sympathien, die ihn im Roman von Hans Land " Der neue Gott", erklärte er, sei von Arbeiter wiederholt. Aber während es auf dem Parteitage prattischen Tagesleben beheri fchen, abftrahiren fann, der an der manchen Genossen geradezu als Verhöhnung der Sozialdemo schien, als identifizive er sich mit den Vertretern der modernen charakteristischen und tiefen Darstellung auch des Schlechten und fratie aufgefaßt worden, viel anstößiger erscheine aber noch die Literatur, hob er hier in Berlin das trennende Woment Berhaßten sich zu erfreuen versteht. Aber dieser losgebundene, vas Schilderung der Mutter Bertha"; ein muthiger Charakter in klarer Weise hervor. Die„ Modernen" sind aus dem Bürger- girende, noch aus Giftpflanzen Honig ziehende Seift, wie diese Frau, hätte in Wirklichkeit einen Kerl, thum bervorgegangen und hängen durch tausend Fäden mit ihm der Nährboden allen literarischen Genusses, wird in den Arbeiter der ihr unfitiliche Anträge machte, mit ein paar Ohr zusammen. Die drolligen Wuthausbrüche des Vaters der viel- massen durch den Druck des Elends und den Ernst des wirth feigen nach Hause geschickt. Sehr charakteristisch war auch bescholtenen Mutter Bertha, des gekränkten Herrn Hegeler, welche schaftlich- politischen Klassenkampfes schwer darniedergehalten. die Beschwerde über das häufige Vorkommen des lieben Herr der Vorwärts" seinen Lesern zur Erbeiterung neulich mittheilte, Der Klasseninstinkt vor allem, Den wir durch gotts in der Neuen Welt". illustriren nur als ein burleskes Beispiel diesen Zusammenhang. unsere Agitation zu schärfen suchen, wird, je mehr er Die Anklagen werden sich zweifellos wiederholen. Die letzte Was unsere Presse aus der modernen Literatur den Genossen geschärft ist, um so leichter empfindlich und mißtrauisch, sehr interessante Nummer der Neuen Welt" z. B. bietet, wie sich mittheilen kann, find Früchte, die meist auf einem ganz wenn er in ber Wiederspiegelung des Lebens die leicht nachweisen läßt, durch eine Zola'sche und Maupassant'sche anderen Boden erwachsen sind. Sie muthen unsere Genossen ihm der Dichter bietet, nicht die ihm finnesverwandten Ge- Stizze diefem Standpunkte wieder neue Angriffsflächea dar. fremdartig an und nichts ist natürlicher, als daß viele im danken und Tendenzen wiederfindet; die Distance, die den Bela's Darstellung ist ein Pamphlet gegen das gesicherte Leserkreis der ,, Neuen Welt" an diesem Fremdartigen, bürgerlichen, vielleicht mit den Ausgebeuteten sympathifirenden, Genusleben der reichen reaktionären Parlamentsschwäßer, mit das in den Kreis der sozialistischen Gedanken nicht leicht aber doch dem proletarischen Klaffengefühl fremden Dichter welchem das industrielle Krisenelend des Jahres 72 agitatorisch hineinpaßt, Austoß nehmen. Die Worte Molkenbuhr's, daß vor von den Massen trennt, muß in den dichterischen Phan- wirksam tontrañirt wird. Soweit ganz gut. Aber dieses allem das Müde, Blafirte und Deprimirende dieser neuen Kunst tastegebilden, in der Auswahl und Behandlung der Stoffe noth- Bamphlet gestaltet sich zugleich zu einem recht lächerlichen den vorwärts firebenden, aber in endloses Elend verstrickten wendig zum Ausdruck fommen und ebenso nothwendig wider Hymnus auf den Edelsinn des braven, mit den Arbeitern soli Arbeiter tief verstimmen müße, haben auf Steiger das räumte strebende Gefühle in den Massen erzeugen. darisch fühlenden Unternehmers. Der Gemüthsmensch von Ar er unumwunden ein einen großen Eindruck gemacht. Sein Herr Harden erklärt sich in der Zukunft" das Ungewitter, beitgeber, der, weil er selbst Bankrott macht, seine Leute entlassen Appell, die Künstler möchten die Erwartungen des zum Kunst- welches auf dem Gothaer Parteitag über Mutter Bertha nieder muß, hält ihnen bei dieser Gelegenheit eine wahrhaft rührende bedürfniß erwachten Volkes nicht enttäuschen und sich zur ging, wißig, wenn auch mit boshaft tarrifirender Uebertreibung, Abschiedsrede:„ Ich spreche offen und ehrlich zu Euch als fräftigen Lebensbejahung der sozialistischen Arbeiterschaft erheben, aus diefem Klassengefühl. Ich glaube, fagt er, daß Freund, der aus seiner Verlegenheit tein Hehl macht. Morgen wird natürlich wirkungslos verhallen, teufchen Genossen über die Klosettomit nur vielleicht wird schon der Exekutor bier seines Amtes walten! Wenn unsere Presse was selbstverständlich ausgeschlossen deshalb so empört waren, weil sie ein armes wehr- Na, wie es auch tommen mag, wir haben uns wenigstens nichts ist nicht den faden, farblosen Familienroman der meisten lofes Geschöpf ihrer eigenen Klaffe betraf. Wäre Bertha ein vorzuwerfen. Was, Kinder? Wir haben, weiß Gott , alle mit bürgerlichen Blätter fultiviren will, wird sie, da die Vor- Kommerzienraths- Töchterlein gewesen, dann hätte man sagen einander bis zum letzten Augenblicke gekämpft und unsere bedingungen für eine aus dem Boden sozialistischen Denkens er tönnen: Co find diese höheren Töchter, nicht em Schuldigkeit gethan. Jyr fönnt mir's glauben, ich würde Euch für wachsende Kunst auf lange hinaus fehlen, nach wie vor auf mal anständige Manieren haben fie in ihren feinen mein Leben gern über die schweren Tage, denen Ihr entgegengeht, den Import aus jener„ modernen" Literatur, wie unsympathisch Pensionaten gelernt; daß allen Menschen, auch proletarischen, weghelfen, aber mit mir ist's aus und zu Ende. Ich bin ein sie auch viele Genossen berühren mag, angewiesen sein. Mag man Menschliches begegnen tanu, will auch der zielbewußteste nicht verloreher Mann, der nicht mehr im stande ist, sich der anderen immerhin selbst von dem Feinen, Stimmungsvollen, Nachdentlichen gern hören. Jede Klaffe, feßt er dann, von der Perfiflage zum Ernst anzunehmen." Was sollen sich unsere Genossen bei diesen vor­und Beziehungsreichen dieser Kunst noch so sehr erfüllt übergehend, treffend hinzu, läßt sich die schärffte Sozialkritit finthfluthlichen Tiraden, die hier von dem berühmtesten Natura­sein, und die Ueberzeugung haben, daß die Erschließung derfelben gern gefallen, so lange sie fich gegen andere, ihr feindliche Klassen liften als Ausdruck eines typischen Verhältnisses vorgebracht für das Gedankenleben und die individuelle Bildung der Ar- richtet und wird erst empfindlich, wenn sie selbst und ihr innerstes werden, denken?!

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