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Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

41. Sigung vom 8. Februar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Boetticher, v. Burchard, v. Caprivi, v. Bronsart, v. Stephan und Rommiffarien.

Dienstag, den 9. Februar 1886.

Egyp'en, deffen Verwaltung und Finanzwesen doch leineswegs muftergiltig ist, so ernster Natur, daß wir fie nicht ohne gründliche tommiffarische Prüfung erledigen sollter. Ich würde sonst beute dagegen stimmen müssen. Sch beantrage deshalb, diese Vorlage an die Budgetkommission zur Berichterstattung zurückzuverweisen. Dort wird auch das Aus. wärtige Amt Gelegenheit haben, diejenige Auskunft zu geben, welche es für nüßlich und nothwendig erachtet. Es ist dies die erste Binsgarantie, die uns zugemuthet wird und von der ein erwarten steht. Der Vortheil liegt nur in der europäischen  Stellung Deutschlands   und in der möglichen Sicherung des Friedens.

Bei der dritten Brraihung des Gesegentwurfs, betreffend die Bürgschaft des Reichs für die Binsen einer egyppefuniärer oder sonstiger materieller Vortheil für uns nicht au tischen Anleihe bemerkt

Abg. Kayser( Soz.): Ich war bei der ersten und weiten Lejung frant, sonst hätte ich schon damals dafür ge forgt, daß sich in der deutschen   Nationalvertretung wenigstens Abg. Bamberger  : Der Vorredner schließt wohl mit eine Stimme gegen das ganz neue Prinzip der Unterstügung Unrecht aus dem Schweigen der Parteten bei der ersten und Der goldenen Internationale durch das Reich erhob. Zum ersten weiten Lesung der Vorlage, daß sie nicht mit der nöthigen Male garantisten Reichsregierung und Reichstag ohne Oppos Achtsamkeit verfolgt worden sei. Meine politischen Freunde tion Rothschild und seinen Verbündeten die Binsen für thre und ich haben sie sehr aufmerksam verfolgt, find aber zu der Geldspekulationen. Es schwiegen dazu die Stöcker und v. Ueberzeugung gekommen, daß fie unsere Bustimmung verdient, Hammerstein, die sonst in Versammlungen und Beitungen, so zwar nicht, wie der Abg. Kayser ausführte, im Intereffe der oft von Rothschild   und seinen Freunden die Rede ist, uns als Geldmächte, sondern weil es fich, wie der Abg. Windthorft in Judenherrschaft verkommen darstellen. Sie greifen eben sagte, hier um einen politischen Alt, um die Stellung Deutsch  immer nur die armen Juden an, wie noch jüngst bei der lands ais europäische Großmacht in dem europäischen   Konzert, Bolendebatte; wenn es an die reichen Juden geht, und um eine seiner Politik und Machtstellung entsprechende und um eine seiner Politik und Machtstellung entsprechende dann laffen fie Hand und Mund davon. Durch diese und nothwendige Mitwirkung an jenem Aft handelt. Das Borlage stellt sich das Reich zum erften Mal mit Risiko des Reichs ist in diesem Fall nicht hoch anzuschlagen. feiner Kraft hinter eine gewöhnliche Geldspekulation Wir schwiegen in den ersten beiden Lesungen, weil wir glaubten, und übernimmt damit für alle fich an diese Anleihe an daß es Sache der Regierungen sei, selbst die etwa nothwendige schließenden Spekulationen die volle und ganze Verantwortlich Motivirung ihrer Vorlage zu geben. Die freifinnige Bartei teit. Sie ist nur eine neue Schuld, zur Beruhigung der alten hat um so weniger die Aufgabe, die Regierund zu vertheidigen, Gläubiger fontrabirt. Die ohne die Garantie der Mächte nur als der Reichskanzler, wie er einmal fagte, vor jeder Unters gen sehr hohe Wucherzinsen kontrahirt werden konnte. Die flüßung von unserer Seite einen Schrecken befoment. Einer Finanzen Egyptens werden dadurch kaum geregelt werden, Kommissionsberathung wird sich natürlich Niemand von uns denn es steht so wie so vor dem Bankerott. Schon vor diefer widerseßen. Anleihe leistete England in Verbindung mit Rothschild   einen Borschuß, der den Einspruch Frankreichs   im Interesse älterer überwiesen. franzöfifcher Gläubiger und damit eine tiefe Störung des Ver bältnißes Frankreichs au England hervorrief. Spätere Ver widelungen als Folgen der Garar tie find also nicht für es leider nicht zur Genüge dar, wie durch und durch Egypten Deutschland   ausgeschloffen. Die Motive der Vorlage stellen verschuldet ist, und daß es das System, die alten Gläubiger immer nur durch neue Schulden, die auf die alten gepfropft Reichstag aus dem allgemeinen direkten, sondern aus dem werden, zu beruhigen, auch in Zukunft nicht verlassen wird.

Mal, also zum Nachtheil älterer Gläubiger, verpfändet und die selbe Schädigung fann in Zukunft auch das Reich für seine Bürgschaft erleiden. Das internationale Rapital hat Egypten voll. lommen ausgepreßt. So dringlich war die Anleihe, deren Garantie Borschrift, erst den Reichstag zu hören, nicht erfüllte, denn die Sache hatte Eile: schon im Auguft vorigen Jahres lonnte Egypten seine Beamten nicht bezahlen, noch sonst die Kosten feiner Berwaltung decken. Noth child, Bleichröder   und ihre Freunde wußten, daß die Anleihe im gewöhnlichen Wege nicht unterzubringen, daß dabei große Geldgewinne, vielleicht für

Das

Senn v. Bleichröder   der Ersaß für seine Auslagen beim An­

fauf von Schönhausen  , nicht zu finden waren. Möglich wurde Geschäft erst mit Hilfe des Reiches durch die Binsgarantie, bie alle Großmächte übernahmen. Auf eine Milliarde schätzte Der Finanzminister v. Schols den deutschen   Bests an auslän dischen Werthen, und das wird begreiflich bei einer Politit, welche das deutsche Kapital ins Ausland treibt, während die inländischen Unternehmungen nach Kredit seufzen, welche Deutsch. and allen Gefahren ausseßt, die Frankreich   durchgemacht hat, Das so manchen Strieg für franzöfifche Gläubiger gegen aus ländische Schuldner geführt hat. Der Antheil deutscher   Häuser an der Entschädigungssumme für die Beschießung Alexandriens

Unleben übernimmt, abgesehen von dem wunderlichen Ver hältniß, daß die Mächte selbst das Geld aufbringen, mit dem ibre Angehörigen von Egypten entschädigt werden sollen. Mögen doch Rothschild und seine Verbündeten, diese großartig fundirten Finanzinstitute, selbst die Binsgarantie übernehmen! ie tommt aber der deutsche Arbeiter, Handwerker und Bauer dazu, fte für internationale Geldspekulanten zu tragen? Beine Bartei wird daher gegen die Vorlage stimmen. Abg. Windthorst: Die Vorlage ist bei der ersten und

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worden.

Ich bin zwar nicht der Meinung des Vor­

Die Vorlage wird nahezu einstimmig der Budgetfommission

Das Haus tritt darauf in die dritte Berathung des Reichshaushaltsetats ein.

Abg. Liebknecht: Auf die Borlommnisse im preußischen Abgeordnetenhause zurückzulommen, würde der Würde des Reichstas um so weniger entsprechen, als jenes Haus eine ver ist, nicht

III. Jaheg

wegs in Wirklichkeit eine Ersparnis. Daß fie die Vermehrung der Rationen für die Militä: pferde versagt haben, ist höchst be dauerlich. Die jesige Ernährung dieser Pferde ist notorisch absolut ungenügend im Verhältniß zu den Le stungen, die heutzutage verlangt werden müssen. Ebenso werden Sie, wollen Sie nicht unsere Webrhaftigkeit und unsern Handel aufs Höchfte gefährden, am Marineetat auf die Dauer nichts erfparen tönnen, auch wenn sich die Kolonialpolitif thatsächlich im allerengsten Rahmen hält. Uebrigens tommt es mir vor, als ob Sie am Marineetat erst abstriche zu machen beginnen, feit Herr v. Stosch nicht mehr im Amte ist. Troß der gestrichenen Millionen ift immer noch ein bedeutendes Deftait geblieben. Wie wollen Sie bies beseitigen? Die Verwandlung der schweren in leichte Kavallerie und die Abkürzung der Dienstzeit, wie Herr Richter das will, würde, selbst wenn beide Maßregeln thunlich wären, nicht zu bedeutenden Esparnissen führen. Der Ausbildung bes indiretten Steuersystems aber, dem einzigen Mittel, unsere Reich finanzen in Dronung zu bringen und die überlasteten Kommunen in den Einzelstaaten zu erleichten, widersetzen Sie fich andauernd hartnäckig. Ja, Herr Richter, der früher nur unter der Bedingung neue Einnahmen bewilligen wollte, daß zuerst der Branntwein stärker herangezogen würde, ist in feiner Agitation gegen das Branntweinmonopol jiegt dahin gee tommen, daß er in seiner Freifinnigen Beitung" bereits cre Härt, er tönne einer Erhöhung der Branntweinfieuer überhaupt nicht zustimmen.( Hört! hört! und: Sehr gut! rechts.) Sie werden die Regierungen auf diese Weise in der That zwingen, den Schwerpunkt der parlamentarischen Aktion aus dem Reichss tag in die Einzelparlamente zu verlegen. Durch die Resolus tion in der Ausweisungsfrage baben Sie in der That das Ansehen und die Würde des Reichstags gefährdet, indem Sie einen Beschluß faßten, Don dem Sie von vornherein mußten, daß er keinen oder höchftens den entgegengesezten Erfolg dessen, was Sie beabsichtigten, haben würde. ( Dho! im Zentrum.) Nachdem die Regierung hier ertlärt hatte, über die Ausweisungsfrage im Reichstag feine Auefunft geben zu wollen, war es gewiß höchft bedenklich, daß Sie gleichwohl versuchten, die preußische Regierung in einer Frage vor Ihr Forum zu ziehen, die jedenfalls das Ges präge einer Aktion im nationalen Sinne trug. Durch Ihre fortwährende Wiederholung des Antrages auf Gewährung von Diäten werden Sie höchstens das Gegentheil von dem cra langen, was Sie erstreben; denn das geheime direkte Wahle recht ist nur unter der Voraussetzung der Diätenloftglett zuge standen worden; und wenn Sie immer von Neuem Diäten

verlangen, so brängen Sie die Regterung dahin, auf Beseta tigung dieses Wahlsystems hinzuarbeiten. Ich gebe feiner Partei an der erfolgten Schmälerung des Ansehens dieses Hauses eine bestimmte Schuto: peccatur intra muros et extra. Aber ich bedauere schmerzlich, daß alle Parteien bestrebt find, fich gegenseitig anzufeinden. Die Geschichte zeigt, wie leicht die Deutschen   in Zwiespalt zu bringen sind, den dann stets bas Ausland für seine Zwecke auszubeuten wußte. Deshalb suchen Sie statt der Anfeindung Verständigung, statt der Tren nung Einigkeit! So lange unsere Politik vom Fürsten Bis mard geleitet wird, babe ich teine Besorgnisse. Wie soll es aber in Zukunft werden, wenn einmal die Bügel der Regierung in schwächeren Händen liegen, und wenn dann ber Reichstag   nicht das ist, was er sein soll: der bort der Unabhängigkeit, Frei­heit und Einheit der Nation! Geben Sie die Ursache der jetin gen Wirrniffe nur nicht dem Reichstanjler schuld; greifen Sie an Ihre eigene Brust und fragen Sie sich, ob Sie selbst nicht viel mehr gesündigt haben. Ich halte die gegenwärtige Situas tion für gefahrdrohend; es ist dringend nothwendig, daß alle Parteien endlich den Weg der Verständigung suchen.( Beis fall rechts.)

,, denkbar schlechtesten" Wahlsystem hervorgegangen ist. Jeden falls ist Fürst Bismard gerade für die Sache der Polen   ber beste Vorfämpfer; seine Reden haben das öffentliche Gewissen mehr aufgeregt, als dies von polnischer Seite je möglich gewesen wäre. Ich will für jest auf eine andere Thatsache, die leider in letter Beit nicht allgemein genug beachtet worden ist, hins weisen, aus der auch zu ersehen ist, wer in Wahrheit in Deutsch­ land   den Zweden des Auslandes dient. Die ruffischen Finanzen nähern sich schon seit den sechziger Jahren in Folge anhaltender Miswirthschaft mehr und mehr dem Banterott. Anleihen auf Anleihen nahm Rußland   auf, bis es zulegt weder in London  , noch in Paris   mehr Geld bekam, weil beim Mangel jeder parlamentarischen Kontrolle das russische   Defizit wuchs. Da halfen ihm Bleichröder und die preußische Seehandlung aus der Verlegenheit; fie brachten eine 6prozentige russische   Anleihe, ein Binsfuß, ben nur ein banterotter Staat gewährt, zu Stande. Das deutsche Bublifum wußte, daß der Patron Bleichröders der Fürst Bismard, der Patron der Seehandlung der preußische Staat ist. In Vertrauen auf diese beiden Autoritäten hat das Publikum die Anleihe um nicht weniger als um das vierzehn­fach überzeichnet! Wie schwach die Aussicht darauf ist, daß die hergegebenen Minionen jemals zurückgezahlt werden, beweist das geringe Vertrauen des Auslandes zu Rußland  . Als der afghanische Konflikt drohte, warf England sofort seinen Befit an russischen Anleihen auf den deutschen   Markt, und wir merden fie schwerlich jemals wieder los. Was waren nun die Folgen dieser ruffenfreundlichen Politit Bismards? Hätte er die Anleihe nicht zugelassen, so tonnte Rußland nicht neue Militärbahnen bauen; es mußte eine parlamentarische Kon trolle seiner Finanzen einführen, die abscheuliche Grenzsperre aufheben und durfte nicht wagen, die schmachvollen Verfolgungen der Deutschen   in den Ostseeprovinzen fortzu egen. Statt die Ruffen hierzu durch Vor enthaltung petuntärer Unterstützung zu zwingen, hat man ihnen bedingungslos, ohne Gegenleistung die Mittel ge

Bilen Lefung nach meinem Dafürhalten nicht genügend be- währt, ihre Migwirthschaft fortzusegen bis zum unvermeidlichen

rebner baß fie bestimmt sei zur Unterstügung der inter nationalen Geldmächte, sondern daß es sich bei ihr um einen

timmung.)

Doch

ben, namentlich im Orient, aufrecht zu erhalten. Millionen Pfund solidarisch verbürgen

-

großen Politil handelt, welcher bestimmt ist, den frie ( Bus ift die Frage, ob wir uns für sollen für

Nach Drammen  .

Nach dem Norwegischen des Aleg. Kielland.

bei

Von J. D. 8iegeler.

finanziellen moralischen und politischen Krach. Wer vertritt finanziellen moralischen und politischen Krach. Wer vertritt benn nun eigentlich die Intereffen des Auslandes?( Unruhe.)

Abg. v. Kardorff: Durch Sparsamkeit und Abstriche im Etat ist das Defizit noch nicht zu beseitigen, weil die noth wendigen Ausgaben des Reiches fiets wachsen und nur durch Bewilligung neuer Einnahmen zu decken sind. Dabei bedeuten die 9 Millionen, die Sie aus dem Etat gestrichen haben, teines

-

schwang fich auf die Kariole. Vielen Dank! So, jett So, jezt bin ich fertig, nun vorwärts! Leben Sie wohl!" Aber dann kam ihr alles nachgelaufen, der Regen- und der Sonnenschirm, ber Plaidriemen, der sich auflöste, das Bou quet und das Buch; alles wurde ihr zugeworfen und wie Bälle von ihr aufgefangen, so daß sie es bis zum nächsten Wechsel

Meine Schwester wollte nach Modum reisen. Die Eisenbahn nach Drammen   existirte damals noch nicht und Frau des Posthalters ihr mit ihrem eigenen Taschentuch, es war eine entsetzlich lange Fahrt in der Rariole von Chriftiania nach Drammen  . Aber es galt, hinzukommen-

Mobum abging

wäre

Beiten aufzubrechen hopp, hopp

-

-

-

zur

biedere

rechten Zeit in Drammen   zu sein, früh genug zu dem Eisen- Fahrt doch ungemein spannend, namentlich zulegt, als bahnzug zu kommen, der um zwei Uhr Nachmittags nach

hopp. Großer Gott, wenn der Bug fort

- warten zu müssen bis zum nächsten Tage!- allein in Drammen  ! Meine Schwester ermunterte die Posts übrig. jungen durch Trinkgelder und die Pferde durch kleine Stiche

daß sie ihr nicht mehr zuwerfen konnte, sanfte Abschiebs grüße zuwinkte. Dbgleich sie nun auf diese Weise sich bei nichts aufhielt und keine Minute Zeit verlor, war die meine Schwester, ohne sich umzusehen, von den Hügeln bei Gjellebäck herunterrasselte und Drammen   vor sich im Thal liegen sah. Es waren aber auch nur noch wenige Minuten Nun war sie unten in der Stadt; ,, in Drammen  , in Wie eine Feuersprige jagte sie durch die Straßen nach der Station. Es war Alles bezahlt, fie

Abg. Windthorst: Der Abg. von Kardorff hat eine scharfe Kritik an den Ersparniffen geübt, welche wir, auf Vors schlag unserer Kommission, gemacht haben, aber die zu einer folchen Kritik gehörigen Abänderungsanträge nicht gestellt. Ich verstehe darum sein Vorgehen nicht recht. Er meinte sodanr, wir würden dem früheren Chef der Admiralität gegenüber frei gebiger gewesen sein. Ich achte den jezigen nicht minder hoch und schlage feinem Minister so ungern etwas ab, wie ihm, meil er nicht nur seine Forderungen scharf und präzise vertheis bigt, sondern im Allgemeinen auch sparsam ist. Daß die Fors derungen in seinem Etat jest höher find, liegt nicht an ihm, sondern an einer besonderen Tendenz, auf die ich jetzt nicht näher eingehe. Die Behauptung, man stehe dem jezigen Chef nicht so freundlich gegenüber, muß ich entschieden zurückweisen. ( Sehr richtig! lints und im Zentrum.) Ebenso un berechtigt ist die Behauptung, wir seien teine Freunde Der Kolonialpolitik. Wir find feineswegs gegen die Erwerbung und Ausbildung von Kolonien und folonialen Verhältnissen, aber wir bedenken die Art, wie fich die Sache ausdehnt, man verlegt dabei andere Interessen, wie ich bei den Missionss

Sie sich doch, ich bin überzeugt, der Bug geht ab." ,, Aber, mein Fräulein," sagte der junge Mann mit einem bescheidenen Lächeln ,,, Sie sind ja in Drammen  ." ,, Ach ja, um Verzeihung! das ist wahr; nach Modum will ich, nach Modum." Sie bekam ihr Billet, raffte ihre Sachen wieder zusammen, nahm ihr Portemonnaie zwischen die Zähne und eilte auf den Perron hinaus. Hier wurde sie sogleich von kräftigen Fäusten ergriffen, empor gehoben und glimpflich in ein Koupee geworfen. Piff." fagte die Lokomotive ungeduldig und machte einen Rud, daß alle Wagen an einander stießen. Meine Schwester lehnte fich in ihrem gepolsterten Sitz zurück glücklich, triumphirend: sie war früh genug gekommen. Bor sich, auf dem anderen Polster, hatte sie alle ihre lieben Sachen ausgebreitet, die ihr gleichsam zuzulächeln schienen. Da lag Alles traulich beisammen: der Regen und der Sonnens

-

"

mit dem Regenschirm; aber sowohl die Zahl der Pferde, Drammen  !" murmelte meine Schwester und blickte froh- Bouquet und das Buch. Da, als der Zug fich langsam Gepäck auf die neue Rariole gebracht werden; da war der brauchte nur herauszuspringen; als sie aber zur Bahnhofs- Perron neben dem Zug herlief, und obgleich es sie ja gar große Roffer und der kleine, der Plaidriemen, der sich auf- uhr emporblickte, war der lange Zeiger gerade im Begriff nichts anging, wollte sie doch gerne wissen, weshalb der und das Buch. Dann mußte bezahlt und gerechnet und ge- lieren, sprang meine Schwester vom Wagen, las ihre Sieben­

wechselt werden und dann war das Portemonnaie so uns

gewöhnlich vollgepfropft, daß die Dreischillingstücke wie

benn er

läufer einen stattlichen Bogen über den Fußboden beschrieb

sachen zusammen und stürzte ins Wartezimmer. Es war ganz leer. Aber der junge Mann am Schalter, der die

-

in Bewegung septe, hörte sie die schweren Tritte eines Mannes trapp, trapp eines Mannes, der auf dem

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Regentropfen auf die Erde rieselien, ein blanker Silber- Billets ausgegeben hatte und gerade im Begriffe stand, das doppelte seine Anstrengung, thaler sich über den Bügel schwang, wie ein Schlittschuh- Fenster herunterzulassen, bemerkte diese lette Dame und Fenster und fragte keuchend: Wohin sollen wir ihre

und hinter dem Dfen verschwand; der mußte wieder hervor, Gottes willen! I sollte gewechselt werden, aber es fand sich Nies toftet es?" mand, ber bas fonnte. Sobald sich das neue Pferd im lein?" fragte Bofthof zeigte, sprang meine Schwester resolut hinaus und Nach Drammen  !

war guthmüthig genug, zu warten.

-

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um

Ein Billet! Ein Billet nach Drammen  !- Was ,, Wo wollen Sie hin, mein Fräu­lein?" fragte der gutmüthige, junge Mann. hören Sie; aber sputen

-

Mann so lief. Aber kaum war der Kopf meiner Schwester am Fenster zum Vorschein gekommen, als der Mann, wel­cher lief, die Arme schwenkte und jubelnd ausrief. Da ist die Dame, die zulegt fam!" Er ver sie, da ist sie war bald neben ihrem

-

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Roffer nachsenden, Fräulein?" ,, Nach Drammen  !" rief meine Schwester mit lauter und fester Stimme ,,, nach Drammen  !"

Und damit faufte sie von dannen.