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Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

Erwiesen 45. Sizung vom 12. Februar, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: v. Boetticher, von ebrauch gurdard, v. Bronsart, v. Caprivi und Rom­Ser Sprache iffarien. ibren muß. obs an den

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Dem Reichstag find die Vereinbarungen des Postkongresses fabon im Jahre 1885, die von den deutschen Bevollmäch Reihe vogten vorbehaltlich der Ratifikation mitunterzeichnet sind, zur beraffungsmäßigen Beschlußnahme zugegangen: 1) die Zusatz­fpondenzen blommen zum Weltpostvertrage vom 1. Juni 1878, zum en ergeben bereinkommen vom 1. Juni 1878, betr. den Austausch von eben. Der Briefen mit Werthangabe und Poftanweisungen, zur Ueber­t die Mit einfunft vom 3. November 1880, betr. Den Austausch von Post. litärbehörden, 2) das Uebereinkommen, betr. den Postauftragsdienst. uldigt, eine Der Bundesrath hat diesen Vereinbarungen seine Zustimmung Die Berathung des Extraordinariums der gefest.

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Mittheilung oft und Telegraphenverwaltung wird fort Die in zweiter Berathung abgelehnten 136 000 Mark zum 18 Sum Reubau eines Postgebäudes in Brieg beantragt Abg. v. beydebrand zu be villigen und bofft auf Erfolg, nachdem geftern für Allenftein die frühere Ablehnung ebenfalls umge t, fo folge fogen in. Umgekehrt hofft Abg. Meyer( alle), daß die geftige Uebereilung sich heut nicht wiederholen werde, da die Forderung noch nicht genügend Freilich wer das Branntweinmonopol bewilligen wolle, braucht auch diese Ausgabe nicht zu scheuen. Wir aber, dte wir noch nicht ganz dazu entschlossen sind, wollen sparsam fein."( beiterfeit.) Der Redner will die Position daher noch einmal an die Budgetkommission zurüdoerweisen, wie er selbst naditäglich gesteht, um der Zufallsentscheidung durch ein fchwach befestes Haus vorzubeugen; da es fich inzwischen füllt,

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Sonnabend, den 13. Februar 1886.

dung dieser grundlegenden Frage wird uns niemals davon entbinden, jeden einzelnen Fall besonders zu prüfen.

Abg. v. Malzahn Gülz: Gewig ist es im Intereffe des Reichs und des Reichstags, zu einem festen Prinzip über die in jedem Jabre zu Ersazbauten zu bewilligenden Summen Au gelangen. Der Kriegsminister rechnet sich zur Instand­baltung der Kasernen und Gebäude und zur Ausfüllung ent. stehender Lücken im Durchschnitt der Jahre eine bestimmte pro­zentuale Summe aus, ebenso wie der Gutsbefizer eine gewiffe Summe, a. B. zur Neubedachung seiner Gebäude, in regel mäßigem Turnus verwenden muß. Auf seine Zahlen hin läßt fich eine definitive Bewilligung nicht aussprechen, aber wir müffen suchen, eine Grundlage für die Durschnittsberechnung zu gewinnen. Die Brüfung des Einzelfalles bleibt uns da burch selbstverständlich nicht erspart, da die Finanzlage des Staates stets mit in Rücksicht zu ziehen ist. Ich hoffe, wir werden im nächsten Jahre zu einem Resultat gelangen.

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Abg. Richter: Ich halte den Grundsaß nicht für richtig. Der Vorschlag des Kriegsministers würde auch im Ertraordi narium eine Art von Bauschalbewilligung herbeiführen, und das Septennat des Militäretats auch auf fachliche Bewilli gungen ausdehnen. Es bliebe dann noch weniger übrig für das Hauses, als Bewilligungsrecht des jest Fall ist. Anders läge die Sache, wenn die Regierung fich auf die entschließen würde, Bewilligung der Friedenspräsenzstärke über die Dauer eines Jahres hinaus zu verzichten; dann würde eher bei den fachlichen Roften eine gewiffe Durchschnittsberechnung stattfinden tönnen. Nach meiner Erinnerung wurden zur Beit des Militärpauschquan tums vom Kriegsminister selbst für Ersazbauten geringere Summen aufgewendet, als gegenwärtig, und das Bedürfniß wird jezt stärker erscheinen, weil man für Erfaßbauten weniger verwendet hat, als zu jener Beit gerechtfertigt war. Im Uebri gen bat diese Debatte ja lediglich einen afademischen Werth, ich möchte daß dem Partei­

geprüft sei.

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Berhalten tigend welche Schlußfolgerung für die Batte

zeichnet den Neubau als unaufschiebbar; er war selbst in Brieg Jch glaube genügend hervorgehoben zu haben, daß es nicht in und erschraf über das gemiethete Lokal, mit dem fich die Post bort feit 25 Jahren behelfen muß. Die Beamten befänden sich in ungefunden Räumen; in dem eines einfenftrigen Zimmers oder vielmehr Flurs drängten fich zuweilen 40 Menschen, die Manuſes taum für möglich gehalten, daß dergleichen im Gebiet der abgefertigt fein wollten, in entießlichem Drangfal. Er hätte deutschen Poftoerwaltung vorkommen lönne, am wenigsten in ch auf einer industriereichen Stadt von 20 000 Einwohnern. Dem

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aumbach ist von dort mitgetheilt, daß der Preis

Don 66 000 M. für den Bauplag, den der Herr Kommissar als En Bericht mägig bezeichnet hat, viel zu hoch sei, und daß der Ver läufer damit ein zu gutes Geschäft mache. Das Haus die Verweisung an die Kommission wie die Forde­

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Es folgt das Extraordinarium des Etats der Rilitärverwaltung

Kriegsminister Bionsart v. Schellendorff: Die triche in der zweiten Lesung, namentlich bei den Ersatz bauten auf dem Gebiete der Garnisonverwaltung, des Kaserni ngswesens, haben mir doch die Frage nahe gelegt, ob mit diesen Abstrichen, welche die der früheren Jahre wesentlich Grörterungen, welche von den mir nachgeordneten Organen auf Diesem Gebiet angestellt find, haben nun zu dem Resultate ge fbrt, daß zwar feiner der abgesezten Bauausführungen im Cinzelnen eine solche Bedeutung beizulegen sei, um sagen zu daß aus dem Aufschub um ein Jahr eine nicht wieder ut zu machende wesentliche Schädigung der Interessen des Queres bergeleitet werden könnte, daß aber die Summe der Abriche die Pflege des baulichen Befisstandes wesentlich be einträchtigen tönnte. Es ist ein allgemeiner Grundsatz in der

richreiten, die Garnisonbauverwaltung fortzuführen sei. Die

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tole es unsere Kaserren sind, daß man etwa 1 pCt. ihres Neu. baumerthes zur baulichen Unterhaltung verwenden muß, und bas ebenso der Privatbefizer 1 pet. etwa rechnet als Amorti lion tes Anlagefapitals. Wenn ich nun die Summe zu u de lege, welche den Intendanturen alljährlich zur bau.

in dem Befize derartig eingerichteter Wohngebäude,

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Unterhaltung der Gebäude gegeben wird und diese So ergiebt fich, daß augenblicklicher Befizstand einen Kapitalwerth von

ausgehend, daß 1 pCt. des Kapitals zur Amortisation vers

werden muß, daß ein Gebäude etwa 100 Jahre bält

stellung im nächsten Jahre gezogen wird. Kriegsminister Bronsart von Schellendorff : meiner Abficht läge, ein Bauschquantum zu verlangen, sondern habe ausdrücklich erklärt, es würde von mir nach wie vor für jede Forderung den Nachweis ihrer Nothwendigkeit geführt werden müffen. Ich habe pflichtmäßig die Aufmerksamkeit des Hauses darauf lenten wollen, daß, wenn, wie bisher, Abstriche stattfänden, wir über furz oder lang Verhältnissen entgegen gehen müßten, welche erhebliche Mehrforderungen auf einmal zur Folge haben würden. Dagegen, daß in einem Jahre etwas weniger, in einem ande en etwas mehr gegeben werden soll, habe ich gar nichts einzuwenden. Der Herr Vorredner hat den Grund dafür, daß wir uns iegt in nicht günstigen barin erblickt, daß Berhältnissen befinden, den Jahren des Pauschquantums zu wenig ver wandt worden wäre. Er sagte selbst: nach seiner Er innerung. Ich kann dies augenblidlich weder bestätigen, noch bestreiten, aber das kann ich sagen, daß in der Zeit des Pausch quantums unser Gesammtbefit fopiel geringer war, als heute, daß die Zahlen von heute und damals einen unmittelbaren Vergleich gar nicht zulassen. Wenn wir den Gesammtbefts auf die Dauer erhalten wollen, werden wir uns über gewiffe Grund. fäße einigen müssen, gerade so, wie wir uns schon vielfach über die Etataufstellung geeinigt haben, wie z. B. bei Kap. 27, wo Durch den Zuwachs der Kasernements bestimmte Summen jähr lich mehr in den Etat eingestellt werden.

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Abg. Richter: ch folgere so: gerade, da seit der Zeit des Pauschquantums, 1874, footel neu gebaut roorden ist, so ist das Bedürfniß von Ersazbauten naturgemäß ein geringeres, als es in einer entfernteren Periode bervortritt. Ich habe gar nicht angenommen, daß der Herr Kriegsminister ein formal gefeßlich limitittes Pauschquantum, sondern vorschlagen wollte, man solle fich auf eine prozentualische Summe von Bauwerth für Ersazbauten einigen. Dann würden doch aber für das Extraordinarium die allgemeinen finanzpolitischen Erwägungen ausscheiden, wie sie für das Ordinarium ausgeschieden find. Daß dann noch ein gewiffer Spielraum von Anfäßen im Detail übrig bleiben würde, habe ich nicht übersehen, aber die Hauptsache liegt weniger in der Untersuchung, ob ein Bau mehr oder weniger angemessen ist, als darin, in welchem Verhältniß die Gesammtforderung zu den verfügbaren Mitteln ohne Steuererhöhung steht. So lange die Tendenz vorhanden ist, den Militäretat im Ganzen zu erhöhen, wird sich der Kriegsminister nicht wundern dürfen, an die Gesammtbewilligung auch der Ersatz bauten strengere Anforderungen stellt, als sonst der Fall sein würde.

Die erften Titel der einmaligen Ausgaben werden nach den Beschlüssen zweiter Lesung bewilligt.

In Titel 6( Magasinverwaltungswesen) find Aur Projekt, bearbeitung für den Neubau von Magazinetablissements in Berlin als erste Rate 35 000 Mart verlangt und auch in zweiter Lesung bewilligt. Hieran Inüpften fich folgende Er örterungen:

und dann einem Neubau weichen muß, daß wir jährlich 1 pet. Derwenden müffen für Ersaßbauten, damit wir nicht in einen Buftand der Vernachlässigung und Verschlechterung der Ge bäude bineir gerathen, habe ich mir nun betrachtet: was haben wir denn in den letzten Jahren für Ersazbauten gefordert? Unsere Anforderungen haben die eigentliche rechnungsmäßige bobe nicht erreicht, fie bewegten sich von 1880/81 bis jest wischen 1 500 000 und 2 700 000 m. etwa. Sicher aber find ble Abft iche im Verhältniß zu den Forderungen gewachsen in einer Art, die mir die Befürchtung nahe legt, daß über kurz ober lang es nothwendig sein wird, mit sehr viel höheren An forderungen hinfichtlich der Ersatzbauten an den Reichstag Brodverpflegung der Garnison erforderderlichen Anlagen, wie beranzutreten. Es haben allerdings in den legten Jahren sehr Diele Reubauten stattgefunden, eine große Bahl der Kasernen it aber weit über 100 Jahre alt, z. B. alte Klöster, Bucht bäufer, Schlöffer u. dgl., die für Kasernementszwede cinge tichtet, immer mehr und mehr baufällig geworden find. Nun gaben sich die Abstriche in den letzten Jahren febr gesteigert; in diesem Jahre wurden von 2 460 000. 825 000 gestrichen; 1880/81 wurden gestrichen 127 000; 1881/82 210 090 M.; 1882/83 nichts; 1883/84 287 000 m. 1885/86 680 000 M. Nun fleden in den Forderungen der beiden lezten Jahre Posten, nämlich 500 000. im vorigen und 700 000. in diesem Jahre, welche eigentlich auf den Pofietat gehören. Sie entnehmen Daraus, daß die Militärverwaltung in ihren Anforderungen febr vorfichtig gewesen ist und daß trozdem die Abstriche sich gefteigert haben. Ich halte mich für verpflichtet, dies hier aus Aufprechen, damit namentlich die Herren, welche der Etats­bes nächsten Etats Gelegenheit haben, fich mit dieser Frage so weit zu beschäftigen, daß ich hoffen darf, daß wir bei der nächsten Etatsberathung, wo ich auch weitläufigeres und besseres

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Abg. Barth: In den hierzu gehörigen Erläuterungen findet sich die Bemerkung: es wird beabsichtigt, hier die zur Roggen und Meblmagazine, Bäckerei und Mühle, mit dem daselbst bereits befindlichen Amts- und Dienstwohngebäude zu vereinigen." Soweit meine Informationen gehen, hat die Militärverwaltung sonst solche Mühlen nicht errichtet, sondern bält sich an Privatinstitute. Berlin hat eine großartige Müblenindustrie, wie feine andere Stadt, und es liegt für die Armeeverwaltung gar lein Grund vor, eine Mühle zu errichten. Deshalb dürfte auch das Projekt, sobald es diesen Plan einbegreift, bei uns auf Widerstand stoßen. Ich bitte um Auskunft darüber, was es mit dieser Mühle für eine Bewandtniß hat. Meines Erachtens würde es überhaupt viel vortheilhafter sein, wenn man gleich Roggen mebl taufte, dadurch würd: der Mehlbedarf der Armee wesentlich billiger beschafft, wenn auch nicht in allen Theilen des Reichs, so doch in Berlin . Die hiesigen Mühlen find im vollsten Maße in der Lage, nicht bloß aufs Prompteste der Militär­Garantie für die Qualität zu leisten.

III. Jahege

verwaltung feine Mühlen hätte, ist ein Irrthum, fte befitt deren z. B. in Röln, Roblenz, Mainz und Magdeburg . Was bas Profett felbft betrifft, so dürfte angezeigt sein, erst bei deffen Vorlegung darauf näher einzugehen, bei tem jährlichen Bedarf von 66 000 Rentnern Mehl für die hiesige Garnison würde sich jedenfalls die Errichtung der Mühle empfehlen.

Abg. Barth: Diesen Bedarf an Mehl von 66 000 8tr. Roggen stellen die vier sehr leistungsfähigen hiesigen Mühlen­etablissements, da jedes von ihnen im Stande ist, täglich 18 000 3tr. zu mahlen, in einem Tage her; fie find also in der Lage, ohne Schwierigkeit auch den weitestgebenden Wünschen der Kriegsverwaltung entgegenzukommen. Meiner Ansicht nach müßte es fich gerade in Rücksicht auf einen mög­lichen Kriegsfall empfehlen, in Form von Leferungskontratten mit leistungsfähigen Firmen für alle Eventualitäten fich zu decken. Dadurch ließen sich ganz erhebliche Summen er sparen.

Friegsminister Broniart von Schellendorff: Die Besorgniß, daß die Mili ärverwaltung für den Kriegsfall die erforderlichen Quantitäten Mehl vorräthig hielte, möchte ich hier ohne Weiteres bestreiten. Wir haben das Mehl liegen. Lieferungskontratte fönnten wir ja abschließen, find auch für Bedarfsartikel, die wir im Frieden nicht auffrischen können, im Kriege aber in Maffe gebrauchen, dazu geschritten. Aber die Lieferungskontratte entsprechen nicht dem finanziellen Intereffe, sondern das vorräthige Mehl und der Roggen wer­den für die Verwerthung im Momente des Krieges billiger sein als das, was wir durch Kontrakte bekommen, abgesehen davon, daß der Preis im Moment des Krieges steigt, da fich die Spekulation darauf wirft. Jedes Verfahren der Militär verwaltung ist meines Erachtens zu billigen, welches auch für den Kriegsfall bestrebt ist, die Sachen fo billig als möglich zu liefern und zu erhalten.( Sehr richtig! rechts). Alle die empfohlenen Gefichtepunkte find uns nicht fremd, auch praktisch von uns schon verwerthet, Kontrakte sind abgeschloffen und li gen da, wenn auch nicht in Bezug auf Mehl. Von dem Grundsay, möglichst Alles selbst vorräthig au balten, werde ich nicht abgeben, so lange ich dadurch eine billigere Berwaltung erziele.( Beifall rechts.)

Abg. Barth( deutschfr.): Ich verstehe den Herrn Kriegs minister nicht; ich stelle poftiiv auf Grund eingebender Unters suchung fest, daß, wenn, wie ich vorgeschlagen, verfahren wird, Die Reichs Kriensverwaltung fid erheblich billiger stellen wird, ols nach dem Plane des Herrn Kriegsministers.( Ruf rechts: Nein!) Um Nein rufen zu dürfen, muß man doch die Dinge geprüft haben. Aus Allem gebt mir hervor, daß die Sache genügend geprüft ist.( Widerspruch rechts.) Der Doppel zentner Mehl fönnte zum Mindesten um 1 M. billiger hier bezogen werden, wenn man nicht Roggen antaufen und den Mühlen zum Vermahlen übergeben wollte.

Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Auf welche Weise dieses Verfahren billiger sein soll fann ich nicht einsehen. Die große Mehrzahl der von uns abgeschloffenen Kontralte zeigt ganz genau, daß wir den Leuten für die übers nommene Garantie auch etwas böbere Preise geben müssen. Wollten wir dies auf allen Gebieten thun, so würde ich meiner Meinung nach ganz entschieden finanziell nachtheilig wirthschaften. Ich sehe dazu teinen Grund.( Sehr rigtig! rechts.)

Bet Tit. 1 des außerordentlichen Etats tommt Abgeord neter Bartlin auf den in zweiter Lesung gestrichenen Titel 11, betreffend die Unteroffizier- Vorschule in Neu Breisach zurück und sucht das Berhalen der nationalliberalen Partei, welche einen Antrag auf Wiederherstellung der Forderung nicht geftellt hat. zu rechtfertigen. Der Präfident bemerkt ihm aber, daß eine Diskussion über diese Frage bei diesem Titel nicht zulässig sei.

Der außerordentliche Etat wird nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt.

Im Extraordinarium des Marineetats waren erste Raten für zwei Kreuzer gefordert, jedoch nur eine Rate für einen Kreuzer bewilligt.

Abg. v. Wöllwarth ( R.-P.): Der Abg. Windthorft hat bei der zweiten Lesung gesagt, das Biel der Kolonial politit sei.

Präfident s. Wedell Piesdorf bittet den Redner bei der Sache zu bleiben und nicht auf die Kolonialpotik im Allgemeinen einzugehen.

Abg. v. Wollwarth( fortfahrend): Gestern sagte Herr Bamberger, die Begeisterung des Reichskanzlers für Die Rolonialpolitit fei gewichen. Das ist nicht der Fall. Im Gegentheil, er ist gewillt, die Kolonialpolitik weiter zu ver folgen

Der Präsident macht den Redner nochmals darauf aufmerksam, daß es sich hier lediglich um den Kreuzer handle. Abg. v. Wöllwarth : Durch die Kolonialpolitit wird namentlich auch die württembergische Industrie Vortheile haben, namentlich die Korsetfabrikation. Es werden von dort einige Tausend Hüte, 25 000 Wanduhren exportirt.( Stürmische Heiterkeit.)

Der Präsident ruft den Redner nochmals zur Sache, unter Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßigen Folgen.

Abg. von Wöllmarth schließt: Der Chef der Admiralität hat diese Position hinreichend begründet. Sie dient dem Schutz der deutschen Flagge in den ausländischen Kolonien.

Abg. Richter: Jch bestreite gar nicht den Aufschwung unserer Ausfuhr unter dem Schuß der Marine, aber gerade das beweist, daß fie bereits ihren Bwed vollständig erfüllt und daß wir durch nichts genöthigt find, in Bezug auf fie neue Bahnen einzuschlagen. Der Vorredner fagte, daß die Korset­fabritation febr an diesem Kreuzer interesfirt set. Ich erinnere ihn daran, daß der Kreuzer bestimmt ist, auf flachen Gewässern zu fahren( Heiterkeit), in Gegenden, wo das Bedürfniß nach Korsets noch nicht besonders hervortritt.( Seiterkeit.) Der Präsident bittet, dies Thema nicht weiter zu verfolgen, da er es bereits dem Vorredner als nicht zur Sache gehörig bezeichnet hat. Ich beschränke mich nur noch auf die Bemerkung, daß ich ein­fehe, daß für Hüte in Kamerun ein gewiffes Bedürfniß vorhanden

tommiffion angehören, in der Zwischenzeit bis zur Berathung verwaltung Mehl zu liefern, sondern auch eine wirthschaftliche ist; ia, Daß der König Bell sehr auf Hüte hält und seinen

Striegsminister Bronsart v. Schellendorff: Wir fönnen nicht wohl von dem Prinzip abgeben, Roggen in den Gedanken des Herrn Vorredners einzugehen, wenn die Militärverwaltung fich der Hoffnung bingeben dürfte, ewig im Frieden zu leben. Wir müssen aber wegen etwaigen plöglichen

werden, die mir ein gleichmäßiges Verfahren und damit mehr Körnern liegend zu haben. Möglich wäre es nur dann, auf Baufcquantum für jedes Jahr will ich gar nicht. Aber wir find hier ganz unabfichtlich in ein Verfahren gerathen, welches

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mir febr leid. Ich hätte gewünscht, Sie hätten meine Bofitionen

Unterthanen darin mit gutem Beispiel vorangeht. Db es gerade württembergische Hüte sind, das weiß ich nicht.( beiter­

feit und Beifall.)

auf die Dauer den Bestsstand des Reichs schädigen muß. Dag Kriegsbedarfs Roggen liegen haben, ihn im Frieden daher legten beiden Jahren um 10 Millionen in die Höhe gegangen, in diesem Jahre nun noch größere Abstriche gemacht find, thut auffrischen und verwerthen, weil er sonst au alt sein würde.

Geh. Kriegsrath Gadow: Die Errichtung einer Mühle und die Bermahlung des Roggens durch die Militärverwaltung wird wesentlich zur Vermeidung von Erschwerniffen und zur

eine Brüfung der Sache einzutreten. Aber auch eine Entscheis Ersparung von Transportkosten beitragen. Daß die Armee

Abg. Ridert: Herrn v. Ka dorff's irrige Behauptung, daß wir abfichtlich mehr Abstriche am Marineetat vornehmen seit dem Rücktritt des Herrn v. Stoich. läßt sich leicht ziffern­mäßig widerlegen. Bunächst ift der Marineetat allein in ten die wir bewilligt haben. In dem ganzen vorbergegangenen Jahrzehnt zusammengenommen hat sich derselbe Etat auch nur um 10 Millionen Mart vergrößert.( hört! hört!) Redner bezieht sich sodann auf die einzelnen Etatsberathungen seit 1877 und weist siffernmäßig nach, daß die Summe, welche am