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Beilage zum Berliner   Volksblatt.

Nr. 38.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

46. Sizung vom 13. Februar, 2 Uhr. Am Tische des Bundesraths Niemand.

Bur eiften Berathurg steht der Antrag des Abg. Ninte len, folgenden neuen§ 109a in das Strafgesetzbuch einzu

welcher einen als Arbeitnehmer im Lohn desselben stehenden Deutichen wegen Ausübung oder Nichiausübung öffentlicher beit en: lägt oder im Arbeitsve dienst verkürzt, oder mit solchen Maß exeln bedroht, wird mit Gefängniß nicht unter drei Mo naten und Verlust der bürgerlichen Ehrenr die bestraft." Un Stelle des beurlaubten Antragstellers motivirt den An­trag ber

Abg. Windthorst: Leider ist die Achtung vor dem Gesetz und dem Recht bei den Arbeitgebern n cht allgemein genug Derbieitet, als daß nicht häufig bei allen Wahlen, selbst bei Rommunalwahlen, die größten Vergemaltigungen der Arbeiter binfichtlich der Ausübung ihres Wabirechts vorgekommen wären. Wir haben sogar den Saß hier aussprechen hören, wenn fie eine ihm bedenklich scheinende politische Ueberzeugung beeir fluffungen fehlte es bisher an genügenden strafrechtlichen Braventtobeftimmungen; der sogenannte Röthigune sparagiaph

daß

Sonntag, den 14. Februar 1886.

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910

stets bei der Wahl zur vollen Wirkung lommen würden. Wenn Sie diese Autoritäten lähmen, führen Sie die Wählerschaft der Demagogie in die A me( fehr richtig! rechts). und das allge meine Wahlrecht würde sich dann dueft gegen das monarchisme Prinzip richten, das wesentlich auf Autorität beruht. Wir find zwar nicht ängstlich, wer den Sieg davon tragen würde, wenn es einmal zum Kampfe kommen sollte zwischen der mon archischen Autorität und dem allgeme nen Wahlrecht; aber diese Kraftprobe wollen wir dem Vaterlande lieber ersparen.( Abg.

v. Vollmar: Recht brave Leute!) Auch wirthschaftlich würde der Antrag Rintelen verbängnißvoll wirten; er würde den Arbeitgeber in seinem natürlichsten Recht, fich seine Ge bilfen fret auszuwählen, beschränken; das Verhältniß zwischen Arbeitgeber und Arbeiter würde durch ein heimtüdisches De nunziantenthum geraden vergiftet und so das ganze wirth schaftliche Leben lahm gelegt werden. Der Arbeiter würde dann lein besseres Mittel haben, seine Arbeitsstelle zu be haupten, als daß er sich fortwährend mit seinem Arbeitgeber politisch in Widerspruch seste. Einen solchen Arbeiter würde tein Arbeitgeber entlaffen fönnen, ohne die Gefahr, fich einen hochnothpeinlichen Kriminalprozeß auf den Hals AU laden. Auch Die juristische Konstruktion Des Antrags bat fi der Abgeordnete Rintelen, obwohl gelehrter Jurift, recht leicht gemacht. Ein Kriminalrichter würde wegen der Allgemeinheit und Unbestimmtheit der Fassung nicht leicht eine feste Interpretation des Antrags finden tönnen. Der Beugen beweis würde meist schwer zu liefern sein und jeder einigermaßen vorsichtige Arbeitgeber fich den Konsequenzen Antrag stimmen, weil er nur finguläre Fälle von Wahlbeein fluffungen willkürlich herausgreift, die für unser Volisleben nöthige Achtung vor der Autorität erschüttert, dem allgemeinen Wahlrecht, statt es zu stüßen, ein frühes Grab gräbt, wirth­schaftliche Intonveniensen herbeiführt und auch juristisch voll. tommen ungenügend ist.( Beifall rechts.)

des Strafges#buchs ist jedenfalls unzureichend. Unser Antrag dieses Gesetzes entjieben fönnen. Wir werden also gegen den ift eing bracht, um eine wesentliche Lücke in unserer Kriminal gefeßaebung auszufüllen. Formell ist er vielleicht noch vers beff rungefähig, weshalb wohl eine lommissarische Prüfung fich

empfehlen möchte.

ordnete

bg. v. Butttamer Blauth( fonf.): Der Abge­Windtho ft hat bei früheren Gelegenheiten, z. B. noch

bei der Verhandlung über eine Wahlprüfung im Jahre 1882,

einen seinem heutigen diametral entgegengefeßen Standpunti Abg. Nintelen, seinen Antrag selbst zu motiviren, und noch vertreten. Der Antrag ist aber wohl aus einer gewiffen Mig ftimmung feiner Partei entsprungen, als fich bei den legten Wahlen zeigte, daß in manchen Gebieten, in denen das Ben­tum bisher gewohnt war zu herrschen, andere Mächte beginnen fich geltend zu machen.

( Dho! im Zentrum.)

Ubrigens in gerade das Zentrum durch die bekannte ihm zur Seite stebende Autorität in der Lage, bei den Wahlen eine Bergewaltigung der Wähler auszuüben, die den Wahl­beeinfluffnngen durch Arbeitgeber durchaus nichts nachgiebt. Wollten wir ein besonderes Gefeß gegen Wahlbeeinflussungen machen, so müßten wir naturgemäß die ganze preußische Mai gefeggebung, soweit fte vom Mißbrauch der Amtsgewalt handelt, bineinbringen.( Widerspruch im Zentrum.) Aber auch andere Barteien üben Wahlbeeinflussungen aus, man denke nur an Die Blutokratie in den Großstädten; an die häufigen Be drohungen mit Entziehung der Kundschaft und des Kredits rge über folchen, welche eine den Herren migliebige politische Ueberzeugung bei der Wahl bethätigen wollen. Hier im Hause fist eine Partei, die gerade diesen Einflüssen einen großen Theil ihrer Mandate zu verdanken hat.( 3vischenruf des Abg.

Ridert)

Das ist die Partei des Abg. Rickert!( Sehr wahr! techts: Widerspruch links.) Auch die sozialdemokratische Bartel beeinflußt ihre Wähler in einer Weise, die den Wahl­mtrieben mancher Arbeitgeber sicherlich gleichkommt.( Abg. Nanu! Heiterkeit.) Deer ist es nicht Wahl

Auers

beeinfluffung, wenn Sie Joren Wählern eine andere Vertheilung

Der Güter versprechen? Seit Sie eine parlamentarische Bartet worden find, sagen Sie hier freilich, Sie wollten nur die lapitalistische Broduktionsweise ändern", und Aehnliches. Be fannilich reden Sie aber zu den Arbeitern bei den Wahlen in einer verständlicheren Sprache! Wollten wir durch An nahme des Antrags Rintelen die Autorität der Arbeitgeber gänzlich lahm legen, so trieben wir die breite Maffe der Wähler beeinfluffungen durch Beamte haben wir uns längst durch unfere Braris geſchüßt, indem wir in jedem Fall der Beein flufung der Wähler burch Beamte unter Einsetzung ihrer amt lichen Autorität die Ungiltigkeit der Wahl aussprechen. Die bestehende Gesetzgebung schüßt also die Rechte des Wählers in Döllig ausreichender Weise; eine weitere Ausdehnung solcher

Rautelen

wäre geradezu verderblich. Der Gesetzgeber ging bei

von der Vorausseßung aus, daß die berechtigten, natürlichen Autoritäten, die sich auf der breiten Maffe der Wähler aufbauen,

Berliner   Sonntagsplauderei.

R. C. Wer heute ein normal gewachsener Mensch ist, ber fommt nicht mehr zur Geltung. Man genirt sich ordent­lich, wenn man heute bei einer Anschlagsaule vorübergeht

.

Abg. Traeger: Wir bedauern die Verhinderung des mehr die Ursache derselben( der Abg. tintelen ist wegen eines Todesfalles in seiner Familie beurlaubt), vermissen aber nicht, wie Herr v. Putikamer die Begründung nach der thatsächl chen Seite hin, weil jeder von uns fie aus den Beitungen und den Berichten unserer Wahlprüfungs Rommission Meine mitbringt. Freunde wünschen die Ueberwei sung Des Antrages an eine besondere Rommission von 14 Mitgliedern, nicht an die Arbeiterschuß Kommission, die wohl ein geborenes Recht auf ihn zu haben scheint, aber ibn in zu engen Grenzen zu behandeln genöthigt wäre. Uns ist er sehr sympathisch, aber mehr in Gedanken, als in seiner Sigularifirung, obwohl gerade auf dem beschränkten Gebiet, das getroffen werden soll, das Bedürfniß ein so brennendes ist, daß man fich unter Umständen auch mit der fingulären Befriedi gung begnügen fann, wenn mehr nicht zu erreichen ist. Aber man fann unmöglich eine ernsthafte und umfassende Prüfung umgehen, wenn ein besonderer Antrag diese wichtige und das Staatswesen so tief berührende Materie einmal anrührt. Denn die Freiheit der Wahl und die Suverlässigkeit ihres Resultats ficher zu stellen, ist nicht Sache Einzelner, sondern aller Parteien. Wenn eine herrschende Partei- ich spreche natürlich nicht von den Parteien des Hauses, weil ja teine formell fich zur Herr schaft bekennt alle ihre Machtmittel dazu benusen wollte, um auf die Wahlen zu wirken und zu drücken, daß fie immer in ihrem Sinne ausfallen müssen, dann muß diese Partei die Bürgschaft ihrer ewigen Dauer haben oder den Gegnern eine faft übermenschliche Anständigkeit zutrauen, um nicht befürchten au müffen, daß fte, ans Ruder gelangt, von ihr gelernt haben möchten. Ich bin und war immer bereit, solche Schußwehren nicht blos gegen gegnerische, sondern auch gegen meine eigene Bartei aufzurichten und auch sie zu verdammen, wenn man durch Thatsachen nachweiſen fann, daß von ihr in dieser Weise verfahren worden ist. Man tomme doch nur nicht mit so all­gemeinen Verdächtigungen, wie Herr v. Buttkamer fte zunächst gegen das Benirum ausgesprochen hat, obwohl er eine gewiffe Sachverständigkeit in dieser Beziehung haben mag; denn er verdankt seine Wahl dem Zentrum und muß also wissen, ob es so begeistert für ihn war, um mit unzulässigen Mitteln für ihn zu agitiren. Dann tamen die Sozialdemokraten an die Reihe, die durch Vertheilung des Eigenthums so fräftig agitiren. Mir ist nicht bekannt, daß sie soon etwas vertheilt hätzen; wäre es geschehen, ihre Anzahl im Hause wäre größer. Ich hüte mich auch davor, ihnen auf den Kopf zuzusagen, daß die Vertheilung des Eigenthums auf ihrem Programm

Gäste vor Verwunderung über diese Leistung fast von den Stühlen fielen, auf welchen sie doch nur saßen. Die Presse geht mit gutem Beispiel voran und die getreuen Leser gehen auf den Reklameleim.

Angesichts solcher Thatsachen muß man sich doch

men, als ob man eine Mißgeburt, denn etwas anderes ist

wurden, so lag es eben an der Unerfahrenheit des Publi­

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III. Jahrge

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stehe und als folche verkündigt werde. es dort stände und dafür in Versammlungen plädirt würde, wäre das unerlaubter, als wenn dem Schnaps­monopol nachgesagt wird, es bringe allgemeine Wohlhabenheit ins Land und es würde jeder in seinen Steuern um die Hälfte he abgemindert werden? Ich halte das Eine für ge­rade so zulässig wie das Andere, fa, die Sozialdemokraten find in der Agitation, im Verheißen und Versprechen, in der Er regung von Unzufriedenheit jest reine fleine Kinder gegen an dere Stellen, an denen das Geschäft mit virtuofer Gewandt beit gemacht wird. Uns wirft Herr v. Puttkamer   vor, die Vertreter oder Geschöpfe der Plutokratie zu sein. Ach, wären wir es doch, Herr v. Butifamer, wir wären ganz zufrieden, im Hause und im Lande als ihre geborenen Vertreter au gelten. Gegen die erste und beste Garantie der Freiheit der Wahl, die geheime Wahl, treten Sie( rechts) überall auf mit hochtraben­Den Gründen, mit Mannesmuth und Manneswürde, die übers all frei und ungescheut für die eigene Ueberzeugung eintritt. Aber wo der Hunger anfängt, hört der Mannesmuth auf, und von der Unzahl der Schwachen und wirthschaftlich Abhängigen, die für Weib und Kind sorgen müssen, fann man tein Mar tyrium erwarten. Nur durch geheime Wahl kann die Freiheit ihrer Wahl geschützt werden. Herr D. Rauchhaupt fagte im es Abgeordnetenhause, entspreche dem Vertrauensverhältniß zwischen Arbeiter und Arbeitgeber, daß dieser die politische Stimmung seines Arbeitnehmers lenne. Ich bin nicht boshaft, es hätte aber nicht viel Boshaftigkeit dazu gehört, diesen Sat dahin zu ergänzen, um den Arbeiter fortzujagen, wenn er nicht im Sinne des Arbeitgebers ge ftimmt hat. Nach Ihren Weußerungen hier und Jbrer Preffe sch int mir Herr von Rauchhaupt wirklich diesen Nachsas im Sinne gehabt zu haben. Es handelt fich hier um eines der böchsten Güter des Menschen, die Freiheit seiner Ueberzeugung. Aber auch ein öffentliches Intereffe fommt hier in Frage, das der Wahl, an deren Zuverlässigkeit jeder Einzelne im Bolle und nicht zuletzt die Krone das allerwesentlichste Interesse hat. Wir haben der Krone und der Regierung gegenüber die Ver pflichtung, die Wahrheit zu sagen, schon aus dem Grunde, wel heute feine Regierung verblendet oder start genug sein dürfte, lange Bett gegen ausgesprochenen Mehrheitswillen des Volkes zu regieren.( Sehr wahr! links.) Wenn aber die Res gierung durch gefälschte Wahlresultate getäuscht wird über die wahre Stimmung im Volle, tann man dann die Regierung zur Verantwortung ziehen? Im Artikel 39 des fran öftschen Wahlgesetes Dom 2. Februar 1852 finde ich folgende Bestimmung: Diejenigen, welche welche durch Gewalt, durch oder Durch Tyätlichkeiten" durch Drobungen gegen einen Wähter, oder dadurch, daß fie in ihm die Furcht erregen, seine Anstellung zu verlieren, oder sich einer Beschädi gung an feiner Person, seiner Familie oder seinem Vermögen auszulegen, einen Wähler bestimmt haben, sich der Wahl zu enthalten oder seine Wahlstimmen beeinflußt haben, werden mit einer Gefängnißftrafe von 1 Monat bis 1 Jahr und mit Geldstrafe von 100 bis 1000 Frcs. bestraft. Die Strafe wird verdoppelt, wenn der Schuldige ein öffentlicher Beamter ist." ( hört, hört! lints.) Zu dieser Bestimmung macht ein sehr ge Schäßter Kommentator, Eugène Mouton, folgende Bemerkung: Das Gesez abndet wie man sieht, ohne Unterschied Gemalt thätigkeiten und Drohungen gegen einen Wähler. Bur Noth hätte es fich darauf beschränken fönnen, wenn ihn nicht die Ge schichte der Wahlen gelehrt hätte, daß es außerdem noch Mittel giebt, weniger gewaltthätige, aber ebenso mäch ige, um einen Wähler zu beeinflussen. Die Furcht, seine Anstellung zu vers Iteren oder sich einer Beschädigung seiner Person, seiner Fa milie oder seines Vermögens auszuseßen, vorsichtig einem Fa milienvater beigebracht mit der Miene und einem Tone, der geeignet ist, den gewünschten Effekt hervorzubringen, wiegen mindestens ebenso schwer, wie eine Drohung, die um so gefährlicher ist, Der Schuldige ein öffentlicher Beamter ist, weil diese Eigenschaft den Wähler fürchten laffen kann, laffen kann, daß der Betreffende um ihm zu schaden, sein Amt mißbrauchen wird, und deshalb ist die Strafe in diesem Falle verdoppelt." Das find doch teine französischen   Phrasen. Das französische   Wahlgefeß ging noch weiter. indem es bestraft: wenn ein Wähler beeinflugt wird, zu wählen, oder fich der Abstimmung zu enthalten durch falsche Neuigkeiten, verleumderische Gerüchte oder andere betrügerische Manöver". Es wäre doch wünschenswerth, wenn wir auch eine derartige Bestimmung hätten. Wegen Verleumdingen erklärt die Kommission feine Wahl für ungiltig. Die Beleidigung ist awar ein schweres Verbrechen, aber schwerer ist, daß eine Menge

wenn

Nun, wenn es Frühling wird, hört die Sache von selbst auf, dann kommen die Sportsleute von Geburt wieder zur Geltung. Dann auch wird der Magiftrat seine weiteren Berieselungsideen weiter ausführen. Bis nach Spandau  , an bie idyllischen Gegenden

kein Vergnügen mehr geben, höchstens Kohltöpfe von der

Die Sandflächen bei Gatow  , die feit Erschaffung der Welt öde und unfruchtbar waren, werben sich in blühende Gefilte verwandeln, wo heute fümmerlid Riedgras und eine vertrüppelte Riefer gebeihen, wird die Natur ihr üppiges

schen darauf. Weshalb ist man nicht auch so klein geblieben! Jahrhunderts lebt. Uns ist es bisher immer so vorgekom hinausgeleitet werden, in den P- chelsbergen wird es dann ließe fich täglich einige Stunden für Geld sehen, und trok doch ein 3werg nicht, aus tiefstem Herzen bedauern müsse, Beschaffenheit der rühmlichst bekannten Osdorfer. der Kleinbeit würde man schließlich doch noch ein gemachter und wenn in früheren 3eiten auf Jahrmärkten, auf dem Mann. Aber fo? Wer über fünf Fuß groß ist, kann auf platten Lande solche unglücklichen Wesen zur Schau gestellt " Ansehen" in feiner Weise Anspruch erheben, und wenn ein gewöhnlicher Mensch seine Hose und Weste in das Schau kums, wenn ein Unternehmer bei solchem Geschäft auf seine fenster unter dem Portal der Reichshallen aufhängen würde, Rosten kam. fein Mensch bliebe stehen, um diese Sehenswürdigkeiten in Augenschein zu nehmen. Wir aufgeklärte Berliner leben freilich in der Metro pole der Intelligenz, und wir sind bekanntlich helle". Wir Fünf, sechs Grab Kälte haben wir jetzt fast jeden wissen Alles, wir kennen Alles, troßdem lassen wir uns Morgen zu verzeichnen, und weffen Weg zufällig bei den doch noch ziemlich häufig von den Schreihälsen auf den Reichshallen vorüberführt, der fann trotzdem immer ver fchiedene Männlein und Fräulein dort vor einem Glass großen Publikum heute nicht, die 3eiten sind auch so gut, laften stehen und mit verwunderten Blicken einen Miniatur frack, dito Hose und Weste, ein Hemd und ebenso und Fülle vorhanden. Niemand darbt, Niemand friert,

fleines Mobiliar

Merkwürdige

Leim locken. Um andere Sachen fümmert man sich im

der Verdienst ist ein ungemein hoher, Arbeit ist in Hulle

fein Hauswirth denkt daran, einen Miether auf Ermission

Leute bleiben die Menschen doch. Man sieht es ihren zu verklagen. tothen Nasenspißen an, daß sie viel lieber hinterm warmen

Fast ebenso gut wie die 3werge haben es die Sport

Ofen fäßen, aber hier müssen sie stehen bleiben und sie können verständigen auf dem Eife. Wer heute am besten Schlitts fich garnicht genug über die Kleinheit der ausgestellten schuhlaufen kann, dessen Name wird auspofaunt wie der Gegenstände wundern. Rann man es den Leuten verdenken?

Im Grunde genommen nicht.

eines Wohlthäters der Menschheit. Wem das Schlittschuh laufen nicht Selbstvergnügen ist, der sollte billiger Weise

Bing boch vor einigen Tagen ein ellenlanger Bericht doch darauf verzichten, seinen Namen in allen Tagesblättern

-

war

burch die gesammte Berliner   Presse, daß ein 3werg, es der General Mite oder ein anderer 3werg oder ein

anderer General

Gäfte bei sich gesehen und bewirthet

gebruckt zu sehen. Ganz gewiß ist Rraft und Geschicklich feit eine Hauptzierbe des Masnes, aber diese Eigenschaften müssen Selbstzweck sein, fie dürfen nicht ausarten zur Rennberichte von den Eisbahnen in verschiedenen Zeitungen,

hatte. Das allerdings ist Grund genug, daß dem Berliner   Prahlerei gegen Mindergeschickte. Heute aber liest man Bublifum haartlein berichtet wird, wie der 3werg sich der

Füllhorn ausgießen, und die Gatower Bauern werden Mund und Augen aufiperren, aber die Nasen werden sie sich zu­halten.

Wie lange wird es dauern, und es befindet sich rings um Berlin   überhaupt kein Fleckchen unberieseltes Land mehr; wenn es doch erst soweit wäre, dann hätte die liebe Seele wenigstens Ruh!

Berliner   Theater.

Walhalla- Theater.

R. C. Berlin   ist Weltstadt und ein neuer Bug geht durch unser Leben. Man sab das so recht deutlich vorgestern Abend bei der Revue, welche im Walhalla Theater über die Erzeug niffe der Berliner   Boffendichtung seit Beginn dieses Jahrhun Derts abgehalten wurde.

"

Vom Strahlower Fischzug" bis zu den modernsten Operetten, von den Beiten, als man noch mit der langen Pfeife und dem Tabaksbeutel in die Tabagie" ging, bis heute, wo der Frack und Chapeau claque nebst einem rothseidenen Tuch in der Wefte zu den unentbehrlichen Ausrüstung ftüden eines anständigen Aeußeren gehören, wurden Szenen aus Berlins   Ver

Meffer und Gabel bebient, daß er, auf einem Stuhl stehend, daß man fast glauben tönnte, man befindet sich in Hoppes gangenbeit vorgeführt. Allerdings muß man gestehen, daß der eine längere Rede vom Stapel ließ, und das alle seine garten oder in Charlottenburg  .

heutige Berliner  , wenigstens der Berliner  , welcher die Theater