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Beilage zum Berliner Volksblatt.

r. 56.

Parlamentsberichte.

Dentscher Reichstag.

60. Sigung vom 6. März, 1 Uhr.

m Tische des Bundesraths: von Boetticher, von 56ols, von Burchard.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erhält der Abg. Shalfcha das Wort:

In meiner Rede vom 10. Februar über die Währungs. ge erwähnte ich eine Thatsache, die mir im Vertrauen von er zuverlässigen Berson mitgetheilt worden war. Dies ist Beranlaffung dazu geworden, daß ich eine Ladung vom chentagegen Amtsgericht I zum 1. b. M. zur Beugenvernehmung abelt. Ich war am 1. d. Mr. verhindert zu erscheinen, ent -berge) uldigte mich und fand dieselbe Ladung vorgestern wieder lt. Sie war verfeben mit der üblichen Warnung gegen das Unentschuldigte Ausbleiben vom Termin, und es sollte der Cumin dazu dienen, mein Beugniß abzugeben gegen Unbe annt". Ich habe dieser Ladung entsprochen. In der Erwä

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aber, daß, wenn die Praris Blat greifen sollte, daß

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unterbleiben würden, in weiterer Erwägung, daß bgeordnete des Reichslags zu einer Rücksicht gezwungen verfaffungsmäßige Rede es fich also

würden,

welche Die

helt illusorisch machen würde, daß ein wichtiges Recht des Reichstags handelt- weigerte ich jede Aussage, die fich auf meine Thä

et als Reichstagsabgeordneter bezieht, bestritt auch, daß die

Beber

uläffigen Zwangsmittel mir als Reichstageordneten ge zulaffig feien, auch, nachdem mir erklärt worden, nicht

würbe.

Sonntag, den 7. März 1886.

Kreisen, die sonst sehr gern bereit sind, dem Herrn Reichskanzler| einen Vorwurf daraus zu machen, daß er von einmal fonzeptirten Blänen nicht laffe, daß er mit denselben wiederkomme und immer wiederkomme, auch wenn fie teine Aussicht auf Annahme befßen. Nun, meine Herren, an diesen Gerüchten ist nicht ein Wort wahr. Der Herr Reichskanzler steht, wie ich bereits

er

-

vorher zu bemerken die Ehre gehabt habe, auf dem Boden, daß tas Monopol als die zwedmäßigste Form der Branntweinbesteuerung erkennt. Für den Fall, daß meine Worte, in die ja füglich ein Zweifel nicht zu setzen ist, gleichwohl noch Bedenken erregen sollten, stehe ich nicht an, einen Baffus aus dem Schreiben vorzulesen, welches mir heute Morgen vom Herrn Reichslangler zugegangen ist, und in welchem er an mich die Bitte richtet, hier neben der Entschuldigung für seine Be hinderung an der Theilnahme dieser Berathung zugleich seinen Standpunkt darzulegen, ben er nach wie vor der Monopolvor lage gegenüber einnimmt. Er sagt: Ich lege Werth darauf, daß dies nämlich die Entträftung des Gerüchtes- auch durch Ihre gütige Vermittelung ohne Aufschub geschehe, da ich auch nur für lurze Zeit den Verdächtigungen nicht ausge sest bleiben möchte, welche für meinen politischen Charakter und für meine Aufrichtigkeit meinen Mitarbeitern gegenüber in jerem gefliffentlich verbreiteten Gerüchte liegen.( Abg. Rich­ter: Wer hat es denn verbreitet?) Daß ich nach wie vor in dem Monopol die zwedmäßigfte Besteuerung des Branntweins febe, ist Ihnen bekannt." Run, meine Herren, mir ist die Kolportage folcher Gerüchte nicht neu( Rufe links: Wo denn?), fte ist schon früher bei fast allen wichtigen Vorlagen der Res gierung bemerkbar geworden. Ich erinnere beispielsweise an bie Kanal- Vorlage im Landtage, wo ich persönlich damit zu fämpfen hatte. Man hat sich immer ein Gewerbe daraus ge­macht( Rufe lints: Wer denn?), vor dem entscheidenden Momente zu sagen: der Herr Reichskanzler will nicht mehr; es ist das Gescheidteste, wir laffen die Vorlage fallen. Meine Herren, wir halten an der Hoffnung feft, die gestern mein Herr Kollege ausgesprochen hat, daß, je länger und je mehr über dieses Projelt in der Kommission und im Plenum verhandelt werden wird, auch die Zahl der Freunde der Vor­Lage zunehmen wird.( Lachen lints. Sehr richtig! rechts.) Ja, meine Herreu, das Lachen bitte ich aufzuschieben bis zu Dem Moment, wo die Vorlage in zweiter oder in dritter Lesung richtig! rechts. Buruf links: Wie beim Tabalsmonopol!) Gut, es mag ja sein, Herr Abg. Richter, daß die Sache so tommt, wie beim Zabalomonopol, aber auch, wenn wir mit dieser Vors nicht laffen, daß die sehr gründliche Erwägung, die wir ange ftellt haben, und die sehr gewissenhafte Erörterung, die unserem Beschluß vorausgegangen, eine fo werthvolle ist, daß wir die

Bund der Aeußerung im Reichstag, sondern wegen der eftriger Verhandlung vor dem Richter ausgesprochenen gerung seien dieselben zulässig. Ich stellte demnächst in ficht, daß ich dem hohen Hause hiervon Kenntnis geben die Entscheidung desselben über mein Verhalten provo Bon dem Abg. Windthorst ist in Bezug auf diese abgelehnt sein wird. Wer zulegt lacht, lacht am besten.( Sehr gelegenheit folgender Antrag eingebracht worden: Der hstag wolle befchließen, eine Erklärung dahin abzugeben,

"

unzulässig sei, einen Reichstagsabgeordneten wegen

gerungen über Thatsachen, welche ihm in dieser Eigenschaft lage unterliegen, so werden wir doch von der Ueberzeugung theilt find und welche er in Folge dessen im Reichstage getragen hat, einem Beugniß Zwangsverfahren zu unter

Der Abg. Windthorst wünscht, daß sein Antrag so­

bent wird bei Feststellung der nächsten Tagesordnung auf Richtigkeit unserer Entschlüsse nicht in Zweifel zu ziehen nöthig

in Wunsch zurüdlommen. Canntweinmonopol, wird fortgesetzt.

Die erftr Berathung des Gesezentwurfs, betreffend das

Staatsminister v. Böttider: Es ist nicht meine Ab.

materiell in die Frage, die uns heute schon am dritten

heit über Abficht und Grund der Vorlage der verbündeten beschäftigt, einzutreten; ich bin der Meinung, daß volle rungen durch die lichtvollen Vorträge meines Herrn en, des preußischen Finanzministers, gegeben worden ist. halb ich das Wort erbeten habe, liegt lediglich darin, daß eines Auftrags des Herrn Reichskanzlers zu entledigen welcher dem hohen Hause sein lebhaftes Bedauern ausbrüden läßt, daß er durch seinen Gesundheitszu­abgehalten ist, bei der ersten Berathung der Monopol

Riber

age fich zu betheiligen. Fürst Bismard hofft aber zuver

Abg. Graf Bismard: Ich war gestern Nachmittag leider durch wichtige Dienstgeschäfte in meinem Reffort verhindert worden, den Debatten dieses hohen Hauses beizuwohnen, und habe baber erst heute Morgen aus der Oldenbergschen Korres spondenz ersehender stenographische Bericht liegt noch nicht vor, daß mein Name in die Distusfion gezogen worden ist. Der Abg. Ridert hat nach jenem Bericht, ich weiß nicht, ob er ganz genau ist, gesagt: es wundert mich, daß der Herr Finanz minister das nicht weiß, daß er nicht weiß, daß Graf Bismard schon vor einer Reihe von Monaten klar und deutlich in einer Rede erklärt hat, daß die Einführung des Branntweinmono pols beabsichtigt werde." Diese Worte find thatsächlich nicht richtig. Die Rede, auf die hier angespielt worden ist, habe ich in Rageburg, in meinem Wahlkreis, im April vorigen Jahres Damals an eine Beleuchtung des allgemeinen Finanzzustandes an und an die Nothwendigkeit, höhere Einnahmen zu schaffen. Ich lege Werth darauf, vor dem hohen Hause zu erklären, daß ich im April v. J. nicht gesagt habe und nicht habe fagen können, daß die Einführung des Branntweinmonopols von der Regierung beabsichtigt werde; denn mir ist davon, wie ich aus brüdlich versichere, damals absolut nichts bekannt gewesen. Ich habe in der Rageburger Versammlung lediglich als Privat mann gesprochen und einer Auffaffung Ausdruck gegeben, der ich innerhalb meiner, Frattion auch von Kollegen begegnet war. Aber ich hatte niemals mit irgend einem Beamten vorher über diese Frage gesprochen, als ich im April v. J. in Rageburg rebend auftrat.

, baß die Verhandlungen in der Kommiffion, an die ja, gehalten. Meine Aeußerung über das Monopol knüpfte fich bie Anzeichen nicht trügen, diese Vorlage verwiesen wer wird, ibm Gelegenheit geben werde, seine Anschauungen Bedeutung und Werth der Vorlage dort auseinanderzu und eventuell file hier in der zweiten Berathung darzu­ist der, daß der Herr Reichskanzler den Gerüchten enzutreten wünscht, welche, wie ihm zu Ohren men ist, über seine neueste Stellung zu der

Mage im Umlauf sich befinden. Meine Herren, auch

gestern das Gerücht zugefommen, daß der Herr

angler bezüglich seiner Stellung zur Monopolvorlage Somentung gemacht habe; auch mir ist gesagt worden, bas Gerücht verbreitet, als wünsche der Herr Reichs­Net gar nicht die Annahme des Monopols. Es ist sehr end, daß dies Gerücht gerade Boden gefunden hat in

Berliner   Sonntagsplanderei.

Abg. Fürft v. aßfeldt Trachenberg: Ich er. fläre zunächst, daß ich seit zwei Jahren feine einzige Brennerei

erschaffen wurden. Wären, nachdem der Geift der Erbe vollendet, einzig Blumen, Sterne und Vögel hinzugefügt, so wäre eine Fluthen der Seen spiegelten sich jetzt die grünen Wälder

B. C. Die Vereinigung Berlins   mit Sibirien   schien ganze Menge trüber Erfahrungen erspart geblieben. In den

welchem Eifer der Frost die Stadt bekorirte. Er nagelte Indeffen war es manchmal eine Wonne, zu sehen, und die Rosen blühten in stiller Schönheit. Aber so! ne Sapfen an Giebel und Erker, behängte die Ranten  Eine einzige Sigung im rothen Haufe belehrt uns, daß es nicht wenig überflüssige Leute auf der Welt giebt. Unter Bicher mit blißenden Schnüren, und verhüllte die Fenster diese Kategorie rechnen wir z. B. diejenigen, welche ein Bad zu den nothwendigen Bedürfnissen des menschlichen Lebens

Termen

grauen

Schleiern.

Menben Heimath

emporzueilen. Auf den Feldern

III. Jahrge

befiße und daß fich auf meinen Gütern leine Brennerei befindet, welche etwa einem meiner Bächter gehören könnte. Ich gehöre also nicht zu den schleftschen Großgrundbeßßern, die der Ab geordnete Richter vorgeftern so liebevoll gekennzeichnet hat, und habe nicht das geringste persönliche Intereffe zur Sache. Schon vor zwei Jahren hatten wir eine Enquete darüber beantragt, wie ohne Schädigung der landwirthschaftlichen Interessen eine Branntweinsteuerreform in die Hand genommen werden könnte. Leider hat solche Enquete nicht stattgefunden; sonst würden wir über manche Punkte der Vorlage flarer sein. Ich halte nach wie vor eine Branntweinsteuerreform für bringend nothwendig zur Erzielung höherer Einnahmen, zur Bekämpfung der Brannt weinpest, und ohne Schädigung der Landwirthschaft. Deshalb ftanden wir von vornherein der Vorlage, die diese Biele vers folgt, sympathisch gegenüber. Früher war eine Reform der Branntwein und Budersteuer auch eine Hauptforderung der Liberalen, besonders des Abg. Richter. Jest, wo die Regie rung mit solchen Maßregeln fommt, thun die Herren, als ob es fich um ganz etwas Entsegliches handelte, als ob die Aufrichtung Der Guillotine hier vorgeschlagen wäre! In der repub ifanischen Schweiz   fogar hat sich gegen das dortige Projekt eines Brannt weinmonopols fein Sturm der Entrüftung erhoben. Sie wer den auch jest wieder Nein fagen, wie ja die große Mehrheit Der Fortschrittspartei schon zur Verfassung des Deutschen Reichs Nein gefagt bat.( Sehr gut! rechts.) Wann haben Sie jes mals an der Gesetzgebung des Reiches schöpferisch mitgewirkt? Ihre Abstimmungen find bisher lediglich eine Rette von Ver neinungen. Daß wir Mehreinnahmen bedürfen, ist klar. Die landwirthschaftlichen Interessen dürfen allerdings bei der Branntweinsteuerreform nicht geschädigt werden. Wäre felbft nach Herrn Richters Ausführungen die Vorlage ein Geschenf an die 3000 Brenner, so wäre es immer nur ein freiwilliges seitens der Schnapstrinter, denn mit der Behauptung, Schnaps gehöre zu den Nahrungsmitteln, dürften Sie lein Glüd haben. Augenblicklich nach Einführung des Monopols würden die Brenner nach dem jeßigen Weltpreise tein schlechtes Geschäft machen, ein wirklicher bauernder Gewinn würde ihnen nicht erwachsen. Nach§ 23 der Vorlage ist den Brennern nicht einmal der Minimalpreis des Weltmarktes von etwa 35 Mait garantirt; dazu kommt die Beschränkung in der Produktion und Fabrikation. Wir beklagen es tief, daß durch die Vorlage eine Menge Existenzen aus ihrem bisherigen Erwerbsleben herausgeriffen werden sollen, um ihrer selbst willen; vollswirth. schaftlich können wir es nicht bebauern, wenn eine Menge Brannt meinschänken eingeht. Ein großer Theil der Branntweinhändler sucht nicht blos den Uebergang von der Produktions zur Konsumtionsstätte zu vermitteln, sondern den Weg möglichst weit auszudehnen, um möglichst Gewinn abzubröckeln. Das hat voltswirthschaftlich keinen Werth. Nach den Motiven foll ein ganzes Heer von ungefähr zwei mobilen Armeekorps von Verschleißern angestellt werden. Ich habe durchaus das Ver trauen zur jegigen Regierung, daß fie diese 70 000 von ihr abhängigen Verschleißer zu feinen unerlaubten Sweden ge brauchen wird; aber bei fünftigen Regierungen lönnte es doch einmal anders sein; und deshalb wünschte ich wohl, daß die Verschleißer nicht von der Regierung, sondern von den Selbst verwaltungsorganen, in Breußen z. B. den Kreisausschüssen angestellt werden.( Sehr richtig!) Troß aller Anfeindungen, welche die Vorlage erfahren, geben wir die Hoffnung noch nicht auf, daß die Vorlage in einer Kommission die Verbesserungen und Beschneidungen, vielleicht mit dem Rüdgang auf ein Roh­fpiritusmonopol, erfahren möge, daß die Härten gemilbert wer den und das Haus die Vorlage annimmt. Die von Buhl ge wünschte Heraufpfropfung einer Konsumsteuer auf unsere bis­herige Maischraumsteuer würde unser Brennereigewerbe schwere lich verlagen. Mag die Monopolvorlage populär fein oder nicht, der Gebante, den Branntwein zu fiärteren Abgaben her anzuziehen, ist populär; und dieser Gedante wird sich auch hier im Hause endlich Geltung verschaffen.( Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Dechelhauser: Der Abg. Rickert hat die Be forgniß ausgesprochen, daß das Sentrum mit der nationallibe ralen Bartet Arm in Arm in der Branntweinfteuerfrage gehen wolle. Der Bentrumsredner hat sich in Bezug auf die Präzis firung der pofttiven Aufgaben eine diplomatische Reserve aufer legt. Er hat gemeint, daß eine Konsumbesteuerung in Er. wägung gezogen werden könne, im Uebrigen aber wollte er fich nicht feftnageln lassen. Aber wenn auch die Besorgnis des Abg. Ridert begründet wäre: tönnen wir uns nicht auch ein­mal mit dem Bentrum zusammenthun?( heiterleit links.) Ich würde mich freuen, wenn wir auf diesem pofitiven Gebiet mit. dem Zentrum zusammengeben fönnten. In der Verwerfung

-

verordnete Kreitling traf den Nagel auf den Kopf, indem er sein Bedenken aussprach, daß das Zusammenbaden in einer Wanne Infektionskrankheiten für die Kinder der besser fituirten Klassen herbeiführen könne. Giebt es eine eblere Menschenfreundlichkeit? Die Kinder weniger gut fituinter Klassen find solchen Gefahren natürlich in keiner Weise aus­gefeßt, und wenn es trotzdem der Fall ist, was schabet es bann? Als ob ein armer Familienvater denselben Schmerz über den Verlust eines Kindes empfände, als ein reicher.

Bon Beit zu 3eit wagte sich schüchtern ein junger rechnen. Als ob die Menschen mit Flossen und Schuppen Denn zugleich mit dem Besitz überkommen den Menschen Penstrahl herunter, um unverweilt wieder zu seiner oder wenigstens mit Schwimmhäuten an Händen und Füßen ganz andere Gefühle, ein Rentier denkt und empfindet ganz en und selbst in der Stadt hielten die Krähen ihre wiß noch niemals ausgehect worden, als uns ftaubgeborene verordnete und Rentier Kreitling hat daher Recht, wenn er

ngent

und sprachen so hißig, als verfechten fie das

Paßenvater nach einem ausgehängten Thermometer, um

an den Faffaden der Häuser; manchmal flatterte ganze Anzahl ehrenhafter Leute, die mannhaft für die Wah mit den armen. Der Antrag ist zu sozialistisch, er führt auf

das Licht der Welt erblickten! Ein größerer Unfinn ist ge­Menschen plöglich unter die Wasserthiere einzurangiren! Glücklicher Weise giebt es unter unseren Stadtvätern eine rung unserer Menschenwürde als Landbewohner eins Wie kann man bei den schlechten Beiten tommen, nur auf den aberwißigen Gedanken fo Regenbäder in drei Gemeinde Schulen einzuführen? Die Leute, welche den Antrag verfochten,

en, ob bie Temperatur immer noch um den Nullpunkt treten.

ungere. Da tam endlich der Schneefall, mit ihm zu liegen fich die langerfehnten Sonnenstrahlen in der genannte unbe auf einige Augenblicke sehen.

anders wie ein gewöhnlicher Arbeiter, und der Herr Stadt­bie obigen Befürchtungen aussprach. Auch Herr Spinola rettete die reichen Kinder vor einer allzu intimen Berührung eine abschüssige Bahn, denn sehr viele Kinder der Armen hätten fein oder ein zerrissenes Hemb. Ihr Scham­gefühl werde verlegt, wenn fie mit anderen Rindern zu= sammen baben müßten. Wie zartfühlend dieser gütige Herr boch ist! Nur nicht das Schamgefühl der armen

Es geht ein Ahnen durch die Gemüther, in manchen kennen höchst wahrscheinlich die schöne Eigenschaft des Schmußes Rinder verlegen, nur nicht Sachen zur Sprache bringen, bie

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bem ganzen Rörper, aus eigener Erfahrung wenigftens, ganz erwarten können, daß sie eingehende Erkundigungen bei den

würden dumme Wize über den kleinen Proletarier reißen, Spinola feinen Nachwuchs kennt! Sollte jenen Herren vermieden wird, die Jugend in allzu nahe Berührung zu

fproßt schon heimliches Grün; wenn der März mit garnicht, nämlich daß er warm hält. Natürlich, Per gewiffen Herren unangenehm find! Die reichen Rinder Blödlein ben tommenden Frühling einläutet, erwacht fonen, die sich selbst täglich waschen oder baben, kennen die bas Lieb von der Hoffnung. Es wird in feiner Annehmlichkeiten einer widerstandsfähigen Schmuhkruste auf der ohne Hemb zur Schule kommt wie genau Herr gelernt, lein Dichter hat es geschrieben und kein Fonist die Noten dazu gefeßt, aber seine berauschende entschieben nicht. Man hätte aber wenigstens von ihnen nicht auch der Gedanke nahe gelegen haben, daß es beffer e tennt Jeber; es durchtönt die Brust des Kindes ubert ben Schimmer der Freude auf die wellen 3üge Männern einzogen, bie berechtigter und sachverständiger bringen, denn die Kinder würden sonst vielleicht merken, Breifes. Der Wind, der mit der ganzen Heftigkeit eines Weise gegen den Antrag waren, über das mollige Gefühl, daß die eine Sorte Menschen garnicht mit Sporen an den Berten Beimathlosen uns um die Ohren pfiff, hat lins welches uns ein Rörper, der wochen und monatelang vor

20ften

au weichen, ber hatte Barn ist gebrochen,

jeder Berührung mit dem nassen Element auf das Sorg­

Beinen auf die Welt kommt, und daß die andere von Natur garnicht mit Sätteln ausgerüftet ist, so daß also von

-

en April find die heißersehnten Steuern wieder samste bewahrt wird, verursacht. Denn jene Leute müssen Rechtswegen die eine Gesellschaftsklasse auf der anderen

Die wunderbarften von allen Geschöpfen bleiben doch

boch das ganz bestimmt wissen.

Aber auch in anderer Beziehung war die letzte Sigung

bie Menschen. Es war eine unglückliche Idee, daß fie der Stadtverordneten äußerst lehrrreich. Der Herr Stadt

herumzureiten absolut nicht berufen ist. Das ist gefährlich, das demoralifirt- darum keine Bäder!