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Auflegung von Gewerbesteuern entschieden hat, und bei den Auflegung von Gewerbesteuern entschieden hat, und bei den früheren Schantsteuergeseßentwürfen von den damaligen Mehr­heiten des Landtags dieser Weg als verfassungsmäßig gangbar erachtet worden ist. Ausgeschloffen ist es allerdings nicht, daß doch im Reiche noch eine Konsumsteuer eingeführt wird, aber gewiß nicht in dieser Seffion." Daß eine Erhöhung der Schankgewerbesteuer in Preußen im Plane des Fürsten   Bis­mard liegt, haben wir schon mehrfach erwähnt, jedoch liegt die Sache so einfach dabei nicht. Während man den Branntwein allein treffen möchte, trifft man dabei aber auch alle übrigen Getränke, Bier, Kaffee u. f. w., die in einer Schantwirthschaft verabreicht werden; ferner die Speisen. Es wird dadurch be wirkt, daß auch diese theurer oder schlechter werden. Das aber wäre in der That eine sehr verderbliche Steuer. Wir bleiben also dabei, daß, wenn eine Branntweinsteuer unvermeidlich sein sollte, diese nur eine Fabrikatsteuer sein darf.

threnhaften Abgeordneten 6 Wochen Haft bedeuten würde. Also Haftstrafe für eine Mittheilung im Interesse des Reichs! Der Artikel 30 der Verfassung aber bestimmt, daß kein Mit­glied des Reichstags für seine in seiner Eigenschaft als Reichs tagsabgeordneter gethane Neußerungen außerhalb des Reichs tags zur Verantwortung gezogen werden könne. Durch die einfache Aufforderung zur Ablegung eines Beugnisses wird allerdings ein Abgeordneter nicht zur Verantwortung gezogen, verweigert er aber das Zeugniß im Interesse seiner Stellung als Abgeordneter, so wird er dann durch den Zeugnißawang zur Verantwortung gezogen resp. mit Haft bestraft. Die Aufforderung zur Beugnißablegung widerstößt somit in vor liegendem Falle nicht nicht gegen die Verfassung, sollte bann aber ein Beugniß zwang angewendet werden, hätten wir allerdings die Verfassungsverlegung. Die Berliner   Boltszeitung" wendet fich gleichfalls gegen die Auffaffung, als wenn der Artikel 30 der Verfaffung vor dem Beugnißzwange nicht schüße. Das Blatt meint, wenn der in dem Falle Schalscha zum erstenmale gemachte Versuch gelinge, bas Damoklesschwert des Beugnißawanges über den Häuptern der Abgeordneten schweben zu lassen, dann sei es vorbei mit ber Unabhängigkeit der Volksvertreter, vorbet mit der parla­mentarischen Tribüne, dem legten Asyl der Redefreiheit. An einem sehr naheliegenden Falle erläutert dann das genannte Blatt diese Behauptung: Bekanntlich hat der Reichstags­abgeordnete Singer auf Grund der Aussage von acht un bescholtenen Arbeitern einen überführten Polizeispion noch anderweitiger verwerflicher Handlungen beschuldigt. Herr Singer ist jedenfalls seiner moralischen Verpflichtung durchaus eingebent gewesen und hat zwei seiner Zeugen dem Minifter bes Innern genannt. Diese beiden Beugen find nun sofort in die Rolle von Angeklagten versett und dem Angeklagten die Rolle eines Beugen vorbehalten worden. In lobenswerther Kennt niß der verkehrten Welt, welche das System Puttkamer   vorstellt hat Herr Singer die Entwickelung der Sache vorausgesehen und die Namen der anderen sechs Zeugen vorläufig für sich behalten. Wie nun, wenn Singer selbst durch ein Beugniß­zwangsverfahren gezwungen werden könnte, dieselben zu nennen? Nun, so würden auch fie auf die Anklagebant wandern, es bliebe als einziger Beuge nur der Spizel übrig, und wer zweifelt daran, daß derselbe nach der Methode des Hofpredigers Stöcker fich rein und weiß schwören würde, wie einen Engel

des Lichts."

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berufen können. Herr von Hartmann und Genoffen sollten doch also ihre großfpurigen Reden lieber unterlaffen.

Einen recht albernen Angriff führen die tonfess vativen Dersdener Nachrichten" auf die Deutsch   Frei sinnigen und Sozialdemokraten aus. Das Blatt fagt nämlich, daß diese Parteien im Barlament es leicht hätten, für allerlei Reichsausgaben zu stimmen, da sie dem Reiche bie nöthigen Mittel dazu vorenthielten. Dabei exemplifigirt das Blatt auf den Norostsee- Kanal und auf die ablehnende haltung jener Parteien in Bezug auf eine höhere Branntweinbesteuerung. Bergeffen hat jedenfalls der Leitartikelschreiber der„ Dresdener Nachrichten" in seiner Karnevalsstimmung, daß bei der Ab stimmung über den Nordostsee- Kanal der Reichsregierung die Erhebung einer Anleihe von 106 Millionen Mart bewilligt worden ist, für die auch die Sozialdemokraten und Deuti Freifinnigen geftimmt haben. Was aber die Binsen dieser An letbe betrifft, so würden dieselben leicht auf Jahre hinaus decken sein durch die Verwendung des Welfenfonds, der ja 48 Millionen Mart beträgt, au nüglichen Bweden. Außerdem dürfte es nicht schwer sein, am Militärbudget soviel abzuzwaden, daß durch den Bau des großen nationalen Wertes das deutsche Volt nicht mehr belastet wird. Also nicht: neue Steuern, fon bern verständige Regelung der Ausgaben.

Offiziere im Parlament. In parlamentarischen Kreisen hat es befanntlich Befremden hervorgerufen, daß auf die bei der dritten Lesung des Geseßentwurfs, betreffend die Her stellung des Nord Ostsee Kanals, im Reichstage seitens des Abg. Bamberger   an die Regierung gerichtete Anfrage, wie der Abg. Graf Moltke über das Kanalprojekt jest dente, der Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff erwiderte, daß der Feldmarschall seine Autorität nicht gegen die des Kaisers aus spielen tönne. Es wird daran erinnert, daß, als zur Durch führung der Kreisordnung im Herrenhause der Bairsschub" vor fich ging, von dem Minister Grafen   v. Roon das, damals von offiziöser Seite nicht dementirte Gerücht verbreitet wurde, er habe es bisher für im Intereffe der Armee bebauernswerth gehalten, wenn Militärs im Parlament Sig und Stimme hätten, und daß in Uebereinstimmung hiermit im Jahre 1873 der General   v. Goeben auf die an ihn gerichtete Anfrage wegen event. Annahme eines Reichstagsmandats für den Stellung eines Voltsvertreters nach seiner Auffassung der Wahlkreis Herford  - Halle die Antwort ertheilt hat, daß er die Pflichten deffelben für durchaus unvereinbar halte mit der Stellung eines attiven Offiziers und deshalb das Mandat ab lehnen müffe. Wir theilen diese Ansicht des verstorbenen Generals v. Goeben nicht. Reinem Staatsbürger dürfte es verboten sein, in das Parlament einzutreten, aber feinem Staatsbürger dürfte es auch verboten werden, fich an Der Wahl zum Parlament zu betbeiligen. Die Sol Daten aber in Deutschland   find nach dem Gesetz zum Wählen nicht berechtigt, während ihrer Wahl als Reichstagsmitglieder nichts entgegensteht. So ist es ein Widerfinn, daß z. B. der Generalfeldmarschall Graf Moltke   nicht das Recht hat, fich aktiv an der Reichstagswahl zu betheiligen, während er ein Reichstagsmandat annehmen darf.

Dieser Vergleich ist zutreffend und zeigt die Gefahren, welche eine solche Interpretation des Artikels 30 der Verfassung über die Redefreiheit der Abgeordneten verhängen würde. Der Abgeordnete Windthorft hat einen speziellen An­trag eingebracht, der diese Angelegenheit zu Gunsten der Rebe freiheit regeln soll. Derselbe steht heute im Reichstag auf der Tages ordnung. Wie verlautet, soll derselbe der Geschäftsordnungs­Tommission zur Berathung zugewiesen werden. Daß schließlich die Majorität des Reichstags der Windthorst'schen Anschauung auftimmt, ist wohl zweifellos. Aber der Bundesrath hat das legte Wort und ohne das Einverständniß desselben hat eine Interpretation der Verfaffung keinen Werth. Daß wir aber baran zweifeln, daß diese Körperschaft der Anschauung der Majorität des Reichstags beitritt, haben wir schon gestern er flärt. Dann haben wir einen neuen Konflikt und die Preß­reptile erneute Gelegenheit, von der„ Obstruktionspolitik" des Reichstags zu schreiben. Kommen aber wird sicherlich bald schon der Tag, wo in der Nordd. Allg. 3tg." mit dicken Lettern gedruckt steht: Der deutsche Reichstagist der schlimmste und gefährlichste Reichsfeind!"

Reform der Branntweinbesteuerung. Nachdem der Monopolentwurf einer Kommisfion überwiesen worden, was in diesem Falle mit einer Ablehnung gleichbedeutend ist, tritt die Frage in den Vordergrund, wie die Regierung den Brannt wein als Steuerobielt zu verwerthen gedenkt, um bobe Erträge zu erzielen. Der ,, Hamburgische Korrespondent" schreibt hierüber; Wie die Dinge liegen, ist es wahrscheinlich, daß zunächst in Breußen mit einer Schantgewerbesteuer nach Ab. lehnung des Monopols vorgegangen wird. Verfassungs.  bedenten hiergegen bestehen für die Regierung und die Mehr­beit des Landtags nicht, zumal nachdem der Bundesrath aus drücklich, in einem bestimmten Falle sogar gegen die Stimmen von Preußen, für die Selbstständigkeit der Einzelstaaten in der

Wieder Einer! Man hat in Erfahrung gebracht, ba vielfach diejenigen Bolizeibeamten, die fich mit einem gewiffen Uebereifer auf die Verfolgung von Personen werfen, welche ber politischen Oppofition angehören, nicht immer die sauberften Elemente find. Der Bolizeikommiffarius Gschwind in Ludwigshafen   war ein gar stolzer Mann und bewegte fich in politischer Beziehung vollständig auf dem Standpunte der sogenannten Ordnungsparteien". Webe dem Oppofition mann, den er nur von Weitem witterte. Dieser ,, Gesellschafts retter" ist nun plößlich wegen Unterschlagung verhaftet worden. Dabei war der Herr Polizeitommiffarius nicht nur ein sehr stolzer Mann, sondern auch ein sehr schlauer Mann. Man böre nur die Ursache seiner Verhaftung. Bei genauen Erhebungen über die Hundesteuer ergab sich, daß eine Reihe von Fällen vorliegen, aus denen hervorgeht, daß die Einwoh ner ihre Hundesteuer bezahlt haben, daß solche aber nicht in das Kaffenbuch eingetragen und das Geld nicht in die Raffe eingelegt wurde. Üm vor Verrath ficher zu sein, sollen dann die Hundemarken, die jeder Hund am Halfe zu tragen hat, nicht ausgegeben worden sein, wobei der Beschuldigte die Bo ficht gebrauchte, fich zu diesen Operationen solche Leute herau zusuchen, von denen er wußte, daß ihre Hunde wenig oder gar nicht und nur in Begleitung der Eigenthümer auf die Straße lamen. Diesen flugen Herrn Polizeilommiffar und Gesellschaftsretter" hat nun das Schicksal ereilt. Also: Wieder

Zum Dynamitgeset. Der Antrag der Sozialdemokraten auf Aufhebung der Geseze gegen den verbrecherischen und ge meingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen vom 9. Juni 1884 giebt, wie der ,, Boff. Big." aus Schlesien   geschrieben wird, bem gouvernementalen Oberschl. Anz." Anlaß, auf die Noth wendigkeit einer Alenderung des Gesezes hinzuweisen, das für den Bergbau mancherlei Unzuträglichkeiten im Gefolge hat. Die drafonischen Strafbestimmungen haben die Wirkung ge habt, daß in einer großen Anzahl von Gruben der Gebrauch von Dynamit bei Sprengarbeiten abgeschafft ist, weil die Be triebsleiter ihre ohnehin schon große Verantwortlichkeit nicht noch dadurch vergrößern wollen, daß fie fich den Folgen des Gefeßes außsezen. Auch ist, wie der Oberschl. Anz." hervor bebt, Betriebsleitern die Genehmigung des Befißes von Spreng ftoffen aus Gründen ganz unerheblicher Art versagt und da durch die Existenz ganzer Familien vernichtet. Das Blatt fordert die Interessenten auf, den Reichstagsabgeordneten recht aeitig geeignetes Material zu unterbreiten, damit dieselben auf eine angemessene Abänderung der Geseze hinwirten lönnen. Eine einfache Ablehnung des Antrag würde nach seiner An­ficht nicht im Interesse des Bergbaus liegen.

muß fich meine arme Erna auch von mir verlassen und uns geliebt wähnen. Wahrlich, Sie haben Recht...... fo viel Jammer fönnte die Unglückliche zu einem Schritt ge trieben haben, ber auch meine 3ukunft auslöschen und mein Leben, wenn ich es nicht verschleudere, zu einer bloßen Schatteneriftenz herabdrücken müßte. Aber noch laffen Sie uns dieses Aeußerste nicht denken; lassen Sie uns vielmehr noch weiter überlegen, wie wir das durch Sturm und Wetter aus seinem Nest verscheuchte Vögelchen wieder ein­fangen."

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Im Diätenprozeß Fistus wider Kräder findet, wie die Volls Btg." vernimmt, die Vernehmung der Beugen Bebel Liebknecht und Singer am 19. März vor dem Amtsgericht

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Abgeordneten, welche Diäten belommen, fich verpflichten müffen, im Partetintereffe zu stimmen.

Sozialistische Agitation in Posen. In der Nacht vom

5. bis 6. d. M. find in die Cegielstt'sche Maschinenfabil 50 Exemplare eines sozialistischen   Aufrufs in polnischer Sprache geworfen worden; ebenso wurde auch die Beyland'sche Damp Tischlerei, in welcher gleichfalls polnische Arbeiter beschäftigt find, nicht vergeffen. Einige Exemplare wurden an die Bäune getlebt, so daß man fie gut lesen tennte.

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Das Landsturmgefes ist nun den Vertretung förpern beider Reichshälften zur verfassungsmäßigen handlung vorgelegt worden und es ist kaum zu zweifeln, bag daffelbe in den wesentlichen Punkten angenommen werden wird. Sollen aber aus der Durchführung dieses Gesetzes de Staate teine finanziellen Opfer erwachsen, so müßte das Wesen Einzelnen bestehen, im Ernstfalle dem Rufe des allerhöchften Kriegsherrn zu folgen und in der einschlägigen Kontrole biefer Verpflichtung, b. i. in der Evidenthaltung der Landftur d. männer durch die Gemeinden. Für die große Maffe aber scheint die Selbstbewaffnung des Einzelnen ausgeschloffen, her noch ein weiter Weg zurückzulegen ist bis zu jenem wohl schon die lokale Vertheidigung Tirols und Vorarlbergs   befist Nur Rücksichten finanzieller Natur waren es, welche die Kriegs verwaltung abbalten fonnten, von der Bewaffnungsfrage be Landfturmes dermalen abzusehen und nicht zu verhindern, ba diese neue Institution vorläufig nur auf dem Papier bestehen wird. Man will die Lösung dieser Frage mit der über fug oder lang nothwendig werdenden Neubewaffnung der Armee mit Magazinsgewehren in Verbindung bringen. Wird biefe Neuerung durchgeführt, dann sollen die von der Armee ab legenden Gewehre dem Landsturm zugewiesen werden. Freilich halten der fremdländischen Staaten ab, welche alle längst schon das gleiche Biel planen, fich aber der Kosten wegen bisher zu einem Systemwechsel des Armeegewehres nicht entschließen

Der Philosoph des Unbewußten", Herr E. von hartmann nimmt den Mund einmal wieder recht voll. Er ist nämlich vom Zuge der Beit erfaßt und reaktionär geworden burch und durch. Dem Branntweinmonopol spricht er die Bu funft zu und schreibt: Die politische Arbeit der nächsten Generation wird zum guten Theil in der Liquidation und Regulirung des Bismarc'schen beennach laffes bestehen; wenn der echt germanische Widerstand gegen die Person gegenstandslos geworden sein wird, dann werden die Jdeen derselben ihren Siegeslauf erst recht ungehemmt be ginnen." Dazu bemerkt die gemäßigt- liberale, Magd. 8tg." zutreffend: Bekanntlich find die been, welche die innere Politit des Reichskanzlers geleitet haben, sehr wider spruchsvoll. Vor einem Jahrzehnt z. B. war er Frei händler der reinsten Art und erklärte, daß sein Jdeal die englische Bollpolitit set. Später vertrat er eine entgegengesette Jdee. Die Kulturkampfreden des Fürsten Bismard ferner find

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noch in Aller Gebächinis. Heute aber wird die Maigefet gebung abgebaut u. i w. Wir glauben, daß in späteren Beiten fich politische Bestrebungen der verschiedensten Richtungen auf die Worte des Reichskanzlers zu ihrer Begründung werden

Liebe gegen Dich niemals wankend gewefen. Es verzehrt fich in Sehnsucht nach Dir Deine aufrichtige Baronin von S

Bernhard hatte ihr ein Eremplar desselben gesandt und ihr noch einmal versichert, daß er sofort an fie telegraphiren werde, wenn er ein Lebenszeichen von Erna erhalte; um­gefehrt sollte sie ihn auf dem türzesten Wege seinen Zweifeln entreißen. Nun verging aber Tag um Tag und noch immer tam feine Nachricht von Erna! Die Baronin hatte gehofft, daß sie sich noch in der Residenz verborgen halte. Nun

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bin, als eine Hilfefuchende, Berfolgte und fchrecklich zu fagen meine Mutter ist es, vor der ich fliehe." Die Baronin zudte, tödtlich erbleichend, zusammen. Du verstehst mich Du kennst fie?" Die Baronin legte die Hand über die Augen.

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Ja, ich kenne fie, die Frau, die mein Lebensglück vers nichtet hat," stöhnte sie dumpf.

" Deines und das meine," entgegnete Erna. D, daß

ich fie nie gesehen hätte!"

Sie schritten eine Weile schweigend neben einander her. ftand es außer 3weifel, daß dies nicht der Fall war. Wohin Deines Vaters," sprach die Baronin; solltest nie erfahren,

Wie wäre es denn mit einem diskreten Aufruf in den Blättern?" fragte endlich die Baronin. Es ist wohl an nehmbar, daß Erna gerabe jetzt eifrig die Beitungen lieft, um zu erfahren, was in ihrer Sache soch weiter geschehen werde."

Daran habe ich auch schon gedacht," entgegnete Bern  hard. Aber mein Name darunter Das könnte fie beleidigen und meinen alten Vater doch zu sehr kränken; auch könnten sich die bösen Nachbarn der Sache bemächtigen und neue Verlegenheiten schaffen

So sehen Sie getrost meinen Namen darunter," Sprach die Baronin. Mag alle Welt es wissen, daß ich meinen verlorenen Liebling fuche. Ich habe bem Welturtheil mehr als einmal getrost und bis nach Selchow dringt der Stadtklatsch nicht. Ich leibe bereitwilligft zu allem meinen Namen her, was mir Erna zurückbringen tann."

aber hatte sie sich von dort gewendet?

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" Und das solltest Du auch nicht, nach dem Willen daß Deine Mutter noch unter den Lebenden weilt. Nun haft Du es doch erfahren und haft fie kennen gelernt, wie sie ist... bas ist eine Fügung des Schicksals, bem wit uns beugen müssen. Nun aber erzähle mir, was feit Deis " Schide mir nach Neu- Strelig einen Wagen. Ich ner Flucht aus dem Schlosse geschehen. Jedenfalls hat

Endlich kam die heiß ersehate Depesche aus der Residenz, aber nicht von Bernhard Winter, sondern von Erna selbst.

komme. Erna."

Das war eine Post! Die Baronin brachte selbst dem fleinen Hauspersonal die beglückende Kunde, und so wurde

Deine Mutter Dich aufgesucht?"

berg."

" Sie that es unter dem Namen einer Frau Dahl " Ihr früherer Name. Sie war Wittwe, als Dein die Freude in Selchow eine allgemeine. Die Leute hingen Vater fie heirathete, bie sehr jugendliche Wittwe eines Wiener   Millionärs, dessen einzige Erbin sie gewefen.

mit feltener Liebe an der Pflegetochter der Baronin, und während diese selbst nach Neu- Strelik fuhr, machte sie sich daran, der Zurückkehrenden einen würdigen Empfang zu be reiten. Der Garten wurde von seinen lezten Blumen ge plündert und alle Hände waren thätig, um Guirlanden zu

winden.

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Und wie tonnte fie Dein Lebensglad vernichten;

Deinen Gatten..

Nicht jetzt

Tages davon..

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Erna tam ihrem Wunsche nach. Später sprach die Baronin von sich und von ihm, dessen Namen Erna zuerft

nicht heute, nicht hier!" fagte bie Baronin mit leisem Schauder. Wir sprechen eines späteren ginne Deine Erzählung." Bernhard brüdte ihr gerührt die Hand. Bu Ihnen hat mich mein guter Genius geführt, Frau Baronin," sagte Mit vereinten Kräften wollen wir dazach streben, was dem Einzelnen nicht gelingen will. Erna muß ihrer unsiche ren Butunft entrissen und einem würdigen Dasein zurück gegeben werden.. das ist das Nächste, Beste, was

er.

wir thun tönnen!"

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Acht Tage waren seitdem vergangen, und die Baronin verzehrte fich nun in Unrube um bie Wirkung des in allen 3eitungen erlaffenen Aufrufs.

Derselbe lautete: Theuerste Erna! Rehre zurüď zu beinen tiefbetrübten Freunden, welche in ihrer Treue und

Der Baronin hatte die Fahrt über Babke nie so lange geschienen, und die Pferde mußten tüchtig ausgreifen, um ihrer Ungeduld Genüge zu thun.

Endlich war das Biel   ihrer Fahrt erreicht; fie eilte auf den Perron. Aber auch dort mußte sie noch längere Beit warten. tommt."

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nicht zu nennen wagte von Bernhard.

Der Empfang in Selchow war ein neuer Beweis ber Sie telegraphirte an Bernhard:" Erna Liebe, welche man hier Erna bewahrte. Es war wie eine Umkehr zu ihrer ersten glüdlichen Jugend, und hier zum Nun braufte der Sug heran und Erna tam fie ersten Male vergoß fie Thränen, die ihr nicht der Schmers

kam wirklich. Es war ein bewegtes, freudiges Wieder fehen.

erpreßte.

Noch am Abend dieses ereignisvollen Tages batte fie Erna: Du fragft, Mama, ob Deine Annonze mich her der Baronin sofort herbeigeeilt war, um das Unglaubliche Auf dem Wege nach Selchow dahinfahrend, fagte das Glüd, Bernhard zu begrüßen, welcher auf bie Depesche gerufen? Leider nein. Ich komme, wie ich gegangen I mit eigenen Augen zu schauen und Erna ebenfalls zu ver

gerufen?"

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