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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 67.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

70. Sizung vom 19. März, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: von Burchard und Rommiffarien.

Eingegangen find zwei Gefeßentwürfe, betreffend einen Bufas zu§ 5 des Boltarifgesezes und betreffend die Ab­änderung des Servistarifs und die Klaffeneintheilung der Drte.

Vor der Tagesordnung verlangt das Wort der Abg. Ridert: Der Abg. Graf Behr hat am 19. Februar seine frühere Behauptung, daß der verstorbene Abg. Sueter bei den Wahlversammlungen den Wirthen je 100 M. für Miethe des Lotals, Fietbier, Bigarren ac gegeben habe, war insofern ein­geschränkt, als er zugegeben hat, daß er in der Erregung des Augenblids ,, überall" gesagt habe, wo es vielleicht nur in ein zelnen Fällen vorgekommen sei; er hat diese lettere Angabe aber aufrecht erhalten, bis der Gegenbeweis erbracht sei. Dbwohl diese Forderung eines Gegenbeweises eine ganz un gewöhnliche ift, hat sich das liberale Wablkomitee in Greifs, wald in dankoarer Erinnerung an den von der Bevölkerung fehr hochgeschäßten Abg. Dr. Hueter für verpflichtet erachtet, Diesen Begenbeweis, soweit es irgend in seinen Räften lag, burch die umfangreichsten Ermittelungen zu erbringen. Die Resultate derfelben liegen mir hier vor. Mit Se nehmigung des Präsidenten bringe ich zur Kenntniß des Hauses 1. eine gemeinschaftliche Erklärung der Herren Fieltz, A. F Müller, C. Jahnte, Prof. Dr. Sufemih! und Räste, welche den Abg. Hüeter auf den Wahlreisen begleitet haben und nichts davon wiffen, daß derselbe den Wirthen Beld gegeben oder angeboten habe. 2. Eillä ungen von 12 Jn gabern von Lofalen, in denen Queter gesprochen, welche bc­fireiten von dem Abgeordneten Queter Geld für Miethe, Freis bier sc. erhalten zu haben. Die einzige bieler Erklärungen, welche einen Anhalt geben könnte, ist die des Gastwirths Borg wardt in Laffan, der aussagt, daß der Abg Hueter nur sein Bimmer und was er genoffen bezahlt, daß dagegen ein Herr aus Wolgaft, als Queter bereits abgereift war, nach dem Preise des Saales gefragt, und als der With erklärte, es tofte nichts, wei Achtel Freibier gegeben. Der betr. Gastwirth fügte binzu, daß er bei der Rede des Gegenfandidaten Landraths v. Jagow ebenfalls feine Saalmiethe genommen, daß aber auch dabei vier Achtel Freibier gegeben und von einem Arbeiter bezahlt feten. 8. Die Inhaber von drei Lokalen find inzwischen gestorben; Diejenigen aber, welche die Vorgänge in denselben miterlebt baben, bezeugen, daß ihres Wiffens der Abg. Hueter feinerlei Beld für Miethe, Freibier 2c. gegeben. Daffelbe haben 4. vor Beugen erklärt die Jnbaber der noch fehlenden Lokale in Bolgaft und Girow. Db hiermit der von dem Abg. Grafen Behr verlangte Gegenbeweis geführt ist, ftelle ich Ihrer Be urtheilung anheim. Die Konsequenzen aus diesen Mittbet lungen zu stehen, wird Sache des Abg. Graf Behr sein. ( Redner legt die Erklärungen auf den Tisch des Hauses nieder.)

Abg. Graf v. Behr: Als dieser Gegenstand hier zur Sprache tam, erklärte ich ausdrücklich, daß es mir durchaus fern gelegen habe, gegen die Ebre des betreffenden Herrn anzugehen, und daß ich ihm nichts Ehrenrühriges babe nachsagen wollen. Ich hob dabei hervor, daß ich bis auf Weiteres leine Veran laffung hätte, die Aussagen meiner Gewährsmänner fallen au laffen. Ich füge dem jest hinzu, daß wenn mir im Voraus flar geworden wäre, daß ich dem betreffenden Herrn einen fitt lichen Matel zum Vorwurf gemacht hätte, es mir ganz fern gelegen haben würde, trop der starken Provokation von der Begenseite, den Namen des Verstorbenen zu nennen. Ich nehme nun nach den Mittheilungen des Abg. Ridert gar feinen Anstand, die von mir gethanen Aeußerungen zurückzunehmen, da ich die Aussagen meiner Gewährsmänner nicht mehr glaube aufrecht balten zu können; diefelben find von einer inigen Auffaffung ausgegangen. Sch kann aber verfichern, daß ich bona fide ge banbelt und auch nur so den Namen des verstorbenen bg. Queter in die Debatte gezogen habe.( Beifall.)

Das Haus tritt nunmehr in die dritte Berathung des Ge fegentwurfs, betr. die Erhebung einer Schifffahrtsabgabe auf der Unterwefer. ein.

Abg. Windthorst: Es lann nicht meine Absicht sein,

Geschichte eines Mameluken.

Nach dem Italienischen des Caccianiga. Die Vorsehung beschüßt die Mamelulen. Der Vize önig von Egypten, Mehemet Mli, ließ bei den Feierlich feiten zu Ehren seines Sohnes am 1. März 1811 vier. hundertfiebzig Mameluten enthaupten und beschloß die bollständige Ausrottung der Raffe, als er mit innerem Wohlbehagen die abgehauenen Röpfe betrachtete. Mano 1814 fand ein neues Gemeßel statt, durch welches man das Ge fchlecht vertilgt glaubte; aber man dachte dabei nicht an die vielen kleinen Pfleglinge auf dem Lande, welche fröhlich auffproßten und bald nach allen Himmelsgegenden auswans berten, so daß die ganze Welt sich mit Mameluken füllte.

Abul Jabel, einer der Geretteten, hatte es in Ron tantinopel zu einem ansehnlichen Vermögen gebracht, bas bei seinem Tod auf Mustapha, seinen einzigen Sohn, über­ging. Mustapha verbrachte die Beit in feinem Riost am Bosporus , unter dem Schatten der 3ypreffen, von Odalis. en und türkischen Pfeifen umgeben. Auf weichen, mit persischen Teppichen belegten Rissen ruhend, fand er inmit ten der Rauchwollen eines herrlich duftenden Tabaks, daß doch nicht glücklich sei.

Bei den türkischen Frauen vermißte er die wahre Liebe, in Ronstantinopel bie Freiheit.

So entschloß er sich denn, nach diesen beiden Gütern schmachtend, seine Heimath verlassen und sein Ideal in Europa zu suchen.

Sonnabend, den 20. März 1886.

die Beschlüsse weiter Lesung rüdgängig zu machen, aber ich balte fte jedenfalls für verfrübt getroffen. Ein so großartiges Unternehmen, wie das der Stadi Bremen, hat etwas Blenden­bes, wobei manches überseben wird. Hätte man früher den felben Gedanken gehabt, so wäre vieles an der Unterweser nicht geschehen, Bremerhaven vielleicht nicht entstanden, Geeftemünde ficher nicht so eingerichtet sein, wie es ist, und auch in Esfleeth und Brate wären marche Kosten erspart. Und wenn Bremen den wed seines Projefies erreicht, so müssen diese Bläße Stillstand oder Rückgang es leiden. Wäre die Sache nicht so rapide hier gemacht, so würden die Remonftrationen von dort noch zahlreicher eingehen, als es schon der Fall ist; schon der Fall ist; mir geben fie täglich zu. Ob das Projekt für Bremen rentabel ist, das zu prüfen, ift Sache der Bremer Herren, die beffer unterrichtet sind und beffer rechnen fönnen als ich; denn das verftehen fie meisterhaft.( beiter. teit.) Ich hätte erwartet, daß die preußisch. und oldenburgische Regierung uns näher dargelegt hatten, wie fie von Geefte münde resp. von Brate und Elsfleeth die Nachtheile des Bojektes abzuwenden gedenken. Auch die Kommission hat fich darüber feine Sicherheit verfchafft. Sodann wird, wenn die Weser bis Bremen große Echiffe tragen soll, die Fluth weiter hinaufbringen und die anliegenden Grundstücke, namentlich die Marschwiesen sehr leicht und oft mit Meerwaffer, also mit Salzwasser überft ömen und ihre Fruchtbarkeit schädigen. Man will auch Vor ichtungen treffen, um das Eindringen des Seewaffers zu ve hüten und die nöthige Bewässerung mit Flußwaffer zu beschaffen, und es werde darüber zwischen den Diet Ufeistaaten verhandelt. Die Verträge darüber müßte man doch zuvor kennen, um sicher zu sein, daß das Projekt teinen Schaden stiftet; fie muß en dem Reichstag zugleich mit der Vorlage vorgelegt werden, die ohne dieselben für die Beschluß­faffung nicht reif ist. Aus jenen Verträgen werden erhebliche Kosten für Bewässerung und Entwässerung erwachsen, die Bremen zu tragen haben wird. Das alles muß vorher geordnet und feftgefeßt sein, ehe die Arbeit beginnt. In jedem Fall dürfen die Plate an der Unterweser nicht ganz leer ausgehen; man muß die Eisenbahnverbindungen und den Verkehr der Büge beffer ordnen als bisber, so daß Br merhaven, Brale und Els fleeth mit Bremen tonfurriren fönnen, und nicht dadurch, daß Bremen wesentlich der Knotenpuntt wird, an dem alle Büge anhalten, noch einen neuen und doppelten Verluft erleiden. Die Hauptsache ist, daß die Pläge an der Unterweser durch richtige Einrichtung der Eisenbahnen und der Züge mit Bremen tonturrensfähig erhalten werden. Daß endlich mit Annahme fonturrenzfähig, erhalten werden. Daß endlich mit Annahme der Vorlage eine Berfaffungsänderung verbunden ist, ist für mich unzweifelhaft.

Abg. Gebhard: In dem früheren Stadium, als die Bremer Handelstammer, nicht der bremische Staat, die Sache bebarbelte, suchte fie nachzuweisen, daß eigentlich Preußen und das Neich ein größeres Intereffe zur Sache habe als Bremen , und daher die Koften auf diese Drei zu vertheilen seien. Jest ist aber die Voraussetzung eine andere: der bremische Staat bat fich die Auffassung seiner Handelstammer nicht angeeignet, will die Korrektur lediglich eigene Roften herstellen und verlangt nur, durch Erhebung einer Abgabe die Verzinsung, Tilgung und Unterhaltung auf bringen zu fönnen. Da trat nun an die Unterweserpläge die Frage heran, ob fte gegen diese Vorlage beim Reichstag Schritte thun sollten. Sie konnten aber auf deren Erfolg Sie fonnten aber auf deren Erfolg nicht rechnen, da die preußische Regierung ihren Gafenplay Geeftemünde durch das Projekt nicht als gefährdet erachtete und der Reichstag ihm seine Eympathie in febr bohem Grade bewies. Nach Vertiefung der Unterweser, also nach 6 Jahren, werden nahezu der Schiffe, die jest in jenen Blägen ein laufen, bis Bremen hinaufgeben, ihre Benachtheiligung leuchtet also ein, und die Vorlage felbft erkennt dieselbe durch die Be­rechnung an, daß Schiffe von 650 000 Register alsdann bis Bremen gelangen. Aber außerdem werden Geschäfte in jenen Blazen ihr Domizil nach Bremen verlegen, die sehr rübrigen Holzhändler in Geestemünde , find jest schon davon überzeugt. Daju der Verlust an Baffagierverkehr. Es würde wohl anders gefommen sein, wenn die Sache nicht so etlig betrieben worden wäre. Aber die Regierungen werden jest daran denten müffen, in der einen oder anderen Weise für die Unterweser­pläge Fürsorge zu treffen für die Nachtheile, die fte erleiden

werden.

Syndikus, Deputirter, Präfekt und Minister werden fönnen."

So viel verlange ich nicht; mir genügen Liebe und Freiheit." Reifen Sie mit dem nächsten Dampfer." Wohlversehen mit Gelb, sowie mit den besten Empfehlun gen an die hervorragendsten Persönlichkeiten fuhr Mustapha nach Italien , erftand ein Befigthum mit prächtigem Balafte und erwarb ohne jegliche Schwierigkeit die Naturalisation, in Folge deren er alle bürgerlichen Rechte erhielt. Das Klima fagte ihm sehr zu, die Frauen fand er hübsch, den Wein vortrefflich, den Tabakerbärmlich schlecht; ba in­deß ber etwas zweibeutige Ruf der Regiezigarren bis nach Ronftantinopel gedrungen war, so hatte er sich mit türkischem Labat hinlänglich versehen und hatte keine Vergiftung zu befürchten.

Der eroberungsluftige Mustapha nahm sich nunmehr vor, das Reich zu durchwandern und zu erspähen, wo die Frauen am liebenwürdigsten wären. Die Liebe will gesucht sein die Freiheit aber fam ihm entgegen.

Ein höflicher Gerichtsdiener brachte ihm die Einladung zur Theilnahme an einer Session des Schwurgerichts.

" Bum Gerichte?" rief der Mamelute überrascht aus. „ Das ist ja, glaub' ich, der Ort, wo die Verbrecher ver urtheilt werden?"

Buweilen," antwortete der Bote. Und die Ehrenmänner.

Jmmer!" ergänzte der Gerichtsdiener. " Ich bin ein Ehrenmann," sagte der Mameluke. Gerade deshalb wurde Ihre Exzellenz verurtheilt, als

ollte, wandte er sich an einen in Pera wohnenden italienischen Raufmann, ben er vertrauensvoll um Auskunft Geschworner zu erscheinen." b Rath bat. Selbstverständlich empfahl ihm derselbe Stalien und schilderte ihm die Halbinsel als eine der glück. lichsten Regionen der Erde.

Welche Aufnahme finden aber dort die Mameluken?" frug ihn Mustapha.

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Laffen Sie Eine vortreffliche, wie jeder Fremde. Lassen Sie ch naturalisiren. Durch ein fönigliches Dekret erwirkt leber Mamelule die Rechte eines italienischen Bürgers mit allen damit verbundenen Vortheilen, so daß Sie

Aber ich soll in wichtiger Angelegenheit verreisen." " Sie müssen, um eines Ihrer wichtigsten Stechte aus­üben zu können, die Reise verschieben, andernfalls können Sie persönlich bei dem Gerichtshof reklamiren."

Es galt sich zu schicken, obschon der arme Mustapha fich nicht zurechtlegen konnte, daß die erste Wirkung der Frei heit für ihn eine Feffel sein sollte. Es war baran nichts zu ändern und so begab er fich genau am bestimmten Tage mit seinem Entlassungsgesuch nach dem Gerichtshause. Nach dem

III. Jabego

Abg. Barth: Der Abg. Windthorst batte keinen Grund die Verfassungsfrage als in der Kommiffion und im Hause nicht genügend berüdsichtigt zu bezeichnen. Die Kommission hat fie vielmehr sehr eingehend untersucht und ihren Referenten ( Bfafferott) ausdiüdlich mit der gestern von ihm abgegebenen Erklärung beauftragt, daß auch fie die Abweichung der Vor lage von Art. 54 der Verfassung anerkenne, aber durch die Erklärung des Staatssekretärs von Boetticher, die erforderliche Majorität für die Verfassungsänderung set im Bundesrath vor banden gewesen, wie feine Bustimmung zur Vorlage beweise, volständig befriedigt sei. Auch die übrigen Buntie des An ftoßes, für die der Abg. Windihorft noch Drientirung und In­formation verlangt, find seit Jahr und Tag in den Kreisen der maßgebenden Interessenten seyr gründlich erörtert worden, und bie Buftimmung Preußens und Didenburgs zu dem Projekt beweist doch wohl, daß die Intereffen dieser Staaten ge nügend gewahrt find. Ich wünsche, daß fich Genoffen schaften bilden, welche die unteren Läufe auch anderer deutscher Ströme regulire.1. Wenn der Unternehmungsgeift Bremens anderwärts Nachahmung findet, so würden leicht aus den Mitteln Derjenigen, die den Nußen davon haben, noch weitere so großartige Unternehmungen ins Leben gerufen werden können, wie die Erschließung der unteren Weser für Die große Seeschifffahrt.( Beifall.)

Die Vorlage wird unverändert angenommen. Die zweite Berathung des Budersteuergesetes wird fortgesetzt.

Abg. Gehlert( tons.): Dies Gesez sollte eigentlich heißen: Gefes zur Subvention der Buderindustrie und der Landwirthschaft. Alle Achtung vor der persönlichen Integrität und Autorität der Mitglieder der Erquete, auf welche die Vors lage fich ftügt, aber diese Herren müssen mein äußerstes Mig trauen hervorrufen, weil fte es find, welche die Subvention für sich verlangen. Die Materialbesteuerung ist eine ungleiche und ungerechte, überhaupt eine steuertechnische Ungeheuerlichkeit. Wir sollen bier ein Gefeß machen, dem jede statistische Unters lage fehlt. Warum halten noch so Viele an der Materialsteuer fest? Weil fie ein Feigenblatt für die Subvention des Staates ift. Wollte hier Jemand offen und bestimmt eine Subvention für das Zuckergewerbe fordern, er würde wohl nicht zum zweiten Mal in den Reichstag gewählt werden. Anders unter dem Helldunkel der Materialsteuerreform. Sie ist aber auch eine ungleiche Steuerreform: fte strangulitt nach oben und privilegiit nach unten hin. Wir haben mit der bisherigen Subventionirung lediglich England genust. Ich finde, daß dieses System uns zum Dbjekt der Heiterkeit der Engländer gemacht hat. Sit die deutsche Industrie gesund, wozu dann die Subvention? Collen wir die Gesundheit gefund machen? Jft fte frant, dann beseitigen Sie die Ursache der Krantheit, Die Materialsteuer und damit die Staatssubvention. Offen ge fagt: Die Buderindustrie ist jest nichts anderes als eine Staatsinduftrie der allerschlechtesten Form. Derjenige Theil der Buderindustrie, dessen ganze Existenz mit der Staatstaffe anfängt und aufhört, muß zu Grunde gehen, je cher je besser für die gefunden Theile, welche aus dem Mart ihrer Knochen ihre Kräfte ziehen. Bahlreiche Eriftenzen sollen auf dem Spiele fteben, das mag sein. Aber soll der Staat iept den Verluft repariren, nachdem der Pendel der Spekulation auf die Gegens feite gefallen ist? Es ist wahr, meine Wähler haben mich nicht hierher geschickt, um gegen die Regierung cine oppofitionelle Rede zu halten.( weiterfeit lints.) Aber ich bin fein Byzantiner, der der Repierung Unfehl barkeit aufpricht. Ich habe die aufrichtige Ueberzeugung. daß die Regierung auch bei dieser Vorlage von den allets besten Abfichten geleitet ist, aber fie befindet sich in einem schweren Jerthum. Auf men wollte fte auch nur einen Theil ihrer Verantwortung abwälzen? Auf die Enquete doch gewiß nicht. Auf den Reichstag? Wir haben ja tein parlamen tarisches Regiment, und Gott sei Dant, daß wir es nicht haben; denn offenbar find in dieser Frage unbewußte Unter strömungen im Parlament vorbanden, die fich mit dem Staatss intereffe nicht völlig decken. Ich glaube der Regierung nie mals treuer zur Seite gestanden zu haben, als in diesem Mugenblid, wo ich berglich wünsche, daß Alles abgelehnt wird, was uns vorliegt, und daß die Regierung eine Niederlage er leide.( Beifall links.)

Abg. Graf v. ade( liberal): Der Staatssekretär von Aufruf der Geschwornen verlas der Sekretär die Namen der um Dispensation eingekommenen Würdenträger, unter benen sich auch Mustapha befand. Als Mameluke bat er des ehrenvollen Amtes enthoben zu werden, mit der Aus rede, die Landessprache nicht zu verstehen und Anderes mehr.

Seine Erzellenz der Herr Präsident befrug hierüber die Regierung, welche antwortete, daß das Gesetz die Mamelufen feineswegs von dem Gerichte ausschließe, wenn fie ita lienische Bürger geworden seien und darauf verfügte, der Herr Mustapha, obgleich Mameluke, habe als Geschworner zu funktioniren.

Ich will durchaus frei sein und werde meine Gründe durch einen Advokaten geltend machen lassen."

Das Urtheil bleibt unwiderruflich," erwiderte der Prä fident ,,, verfügen Sie sich also ruhig an Ihren Plaz." Ein Blick des Brigadiers der föniglichen Wache über­zeugte ihn, daß jeder Widerstand unnüß wäre.

Eine bittere Pille," dachte der Mameluke, indem er, fich ins Unvermeidliche schidend, seinen Plaß einnahm und leise murmelte: Während ich Liebe und Freiheit suchte, fige ich wie angenagelt vor Verbrechern, welche weit beffer bran find, als ich, indem sie wenigstens einen Advokaten zur Bertheidigung erhalten. Nie hätte ich geglaubt, daß im Lande der Freiheit ehrliche Bürger schlimmer gehalten sind als die Spizbuben."

Der arme Mustapha, gewohnt, mit gekreuzten Beinen auf dem Divan zu fißen, mußte sich nun der europäischen Sitte unbequemen, seine Pfeife entbehren, hungern anstatt zu frühstücken und stundenlang in der schwülen Hize des Gerichtssaales verharren. Schmerzlich gedachte er feiner ge scheiterten Reisepläne; schließlich tröstete ihn die Hoffnung, feine Rechte als italienischer Bürger würden ihm andere Vor theile gewähren.

Es begannen jest bie komplizirten Verhandlungen eines Prozesses betreffend Rörperverlegung,- bas lange Ab­lefen der Verhöre, das Moralitätszeugniß des Angeklagten, alle Variationen desselben Gegenstandes; zugleich sah man das Messer und die blutigen Kleider des Opfers, als Zeichen der Wuth und des Hasses im Lande der Liebe.