Burchard hat für den Fall der Ablehnung der Regierungs und der Annahme der Kommissionsvorlage die Eventualität in Aussicht gestellt, daß unfere gange i pige Buderfteuergefet gebung im August ins Freie fallen und das Gesetz von 1869 wieder in Straft treten tönne. Hätte er uns die Möglichkeit des Eintritts dieses Vakuums schon in der Kommission nahe gelegt so wären wir jest jedenfalls weiter als wir find; aber in der Kommiffion haben fich die Regierungsvertreter zu allen Anträgen neutral verhalten und nur die Regierungsvorlage vertheidigt. Daß die Melaffebesteuerung undurchführbar sein foll, tann ich nicht einsehen, zumal der Kommissionsvorschlag auch für die Steuerveroerwaltung genügend fibere Kriterien zur Durchführung der Welaffesteuer angtebt. Ich werde tür eine Herabseßung der Rübensteuer und der Bonifikation stim men; das wird anfangs schädlich, später aber von dauerndem Nugen sein, Soll die bestehende Ungleichheit beseitigt werden, so sehe ich dafür kein anderes Mittel, als die Annahme der von der Kommission vorgeschlagenen Melaffesteuer. Wenn die Regierungen nur pofitio an der Reform mitwirken wollen, so hoffe ich, zwischen der 2. und 3. Lesung wird fich noch spatium finden für einen zwedentsprechenden Ausgleich der sich jezt noch bekämpfenden Ansichten.

Abg. Dr. Müller( Sangerh.)( nat. Itb.) bebauert sehr, daß seitens der Vertreter der verbündeten Regierungen leider die Erklärung cbgegeben worden, daß die von der Kommission vorgeschlagene Korrektur der Zuckersteuer teine Aussicht auf An nahme hat, namentl ch hätten ihn die gegen eine Besteuerung der Melaffe vorgebrachten Gründe wegen der Schwierigkeiten Der Unterscheidung und Kontrole nicht überzeugen fönnen; jedenfalls bewältige die Steuerve: waltung andere grögere Schwierigkeiten. Durch die Melaffebesteuerung glauben wir die von der Regierung gerechter Weise gewünschte Mebrein nahme aus der Buderindustrie zu erreichen und diesen nöthigen Bet ag auf billige Art und Weise auf Industrie, Landwirth schaft und Konsument zu vertheilen. Schließlich befürwortet Redner im Jntereffe der ausgleichenden Gerechtigkeit, auch der Melaffe die Füllmaffe" gleichzuseßen und demgemäß diese hinter dem Worte Melaffe" einzuschalten.

Don ber

Geheimrath Boccius: Die Regierungsvertreter haben in der Kommission darüber keinen Zweifel darüber gelaffen, Daß alle daselbst gestellten Anträge für die St gierung unans nehmbar seien. Dazu gehörte auch die besondere Besteuerung Der Melaffe. Diese Erflärung involvitt für den Fall des Scheiterns der Vorlage die Eventualität des Wiederantritts Der Abgeordnete Graf Hacke des Gesezes von 1869. bat zur Begründung der Melaffesteuer kein neues Argu ment angeführt. Die Schwierigkeit der Ausführung dieser Steuer wird von den verehrten Herren begreiflicher Weise nicht so hoch veranschlagt, wie Regierung, welcher die Ausführung obliegt und der man man gelnde Umficht Schuld geben kann, wenn die Sache in praxi nicht geht. Vor allem fehlt es an einer festen Umgrenzung des Begriffs Meloffe. Man würde immer darauf angewiesen sein, den Ab und Zugang von Dielaffe in jeder Fabrik steuer­amtlich zu fontroliren. Auch das vom Vorredner gestellte Amendement der Einfügung des Wortes Füllmasse " hinter Melaffe, bitte ich Sie, abzulehnen; denn dann müßten Ste jeden Robzucker mit einer Buschlagssteuer belasten, weil jeder Rohzucker, auch der beste, ein Quantum Melaffe enthält. Wenn ferner die Ausbeute aus der Melasse besonders besteuert werden sollte, dann müßten Sie ja auch die besseren Rüben höher besteuern, weil aus ihnen eine höhere Ausbeute möglich ift; und Sie tämen dadurch zur Rübenqualitätssteuer. Ein febr wesentliches Bedenken liegt aber darin, daß burch die Melaffebesteuerung eine Verminderung der Aus fuhr bewirkt würde. Man wird doch damit sehr vorsichtig fein müffen, und Sie betreten mit der Melaffesteuer eine sehr abschüssige Bahn, die Sie zu ganz anderen, als den von Ihnen erstreblen Bielen führt. Es ist daher sehr wohl gethan, wenn Sie diese Maßregel verlassen und die von den verbündeten Regierungen vorgeschlagenen Wege betreten. Eine Reform ist ja von allen Seiten als dringend nothwendig ans erfannt.

Abg. Pfafferott: Ich hätte erwartet, daß die Regie rung meinen Antrag nicht von vornherein verurtheilen würde. Es ist jedenfalls der praktischste Bermittlungsvorschlag. Der Stommission habe derselbe auch schon vorgelegen; dort erklärte der Geheimrath Boccius, daß der Antrag war einen guten Steuertrag verspreche, daß er aber troßdem unannehmbar sei, meil er auf die Fabrikatsteuer hinfteuere. Gerade aus diesem Grunde ist er gestellt worden. Denn ich bin der Ansicht, daß wir über furz oder lang doch zur Fabritatfteuer werden greifen müffen. Herr Nobbe hob damals hervor, daß der Antrag zu einer Vertheuerung des Buckers und damit zu einer Vermin derung des Konfums führen werde. Wenn mein Antrag an genommen würde, würde das Pfund Bucker um 4 Pf. theurer werden. Ich würde das nicht bellagen, denn ich halte den Buder für ein zweckentsprechendes Steuerobjett.

Abg. Trimborn: Ich stehe prinzipiell auf dem Boden Der Regierungsvorlage. Männer von praktischer Lebenderfabrung, die nicht um schöner Jdeen willen das Beffere in Gefahr bringen wollen, stehen auf meiner Seite. Ich unterlasse es zu

Nun hörte er das Plaidoyer des Staatsanwaltes. Er motivirte flar und bündig die Anklage in einem Fall, ber keine Einrebe zu geftatten schien. Es betraf einen jungen Mann, welcher einem Ehemann die Nase ab­geschnitten hatte. Der Satz, von dem die Anklage ausging, war unanfechtbar: Wenn die Gatten das Recht haben, Nasen zu besitzen, wie wäre es möglich, meine Herren Ge­schwornen, denjenigen nicht zu verurtheilen, der das Geficht eines derfelben schändet?"

Eine erfolgreiche Vertheidigung schien undenkbar. Nun fann man das Staunen des Mameluten ermessen, als er den Advokaten zwei volle Stunden gegen die Ehemänner, Richter und selbst gegen das Ministerium bellamiren hörte. Er sang das Lob des Attentäters, machte das Opfer lächer­lich und verlangte mit einem sonderbaren Schlusse die Frei sprechung des Angeklagten.

Wie könnten Sie, meine Herren," rief der Verthei­biger, den Beklagten verurtheilen, ohne in Ewigkeit Ge­wissensbisse zu empfinden! Wenn die Nase den Schmud des Gesichtes bildet, so wird letteres dagegen durch ein allzu langes Riechorgan schmählich verunstaltet. Sehen Sie jenen geehrten Herrn Richter zur Rechten des Präsidenten, beobachten Sie feine lange und schlechtgeformte Nafe" ber bezeichnete Herr rutschte verlegen auf seinem Seffel hin und her- ,, wie vortheilhaft wäre es für ihn, wenn der übergroße Erker, der sein Gesicht entstellt, ihm abgeschnitten würde!"

Stürmischer Applaus im Publ fum energischer Protest des Richters, Entrüstung des Präsidenten, welcher droht, den Saal räumen zu lassen und den Vertheidiger zur Ordnung ruft. Letterer protestitt gegen die Verkürzung der Rechte der Vertheidigung.

Mit lebhaftem Intereffe verfolgte der Mameluke den Streit, der seine Neugier de erregt hatte; ihm waren die Künfte advokatischer Beredtsamkeit völlig fremd.

Der Präsident verbot dem Vertheidiger, verletzende An spielungen gegen das Gericht vorzubringen und dieser ge­Lobte, fich zu mäßigen; alles Persönliche vermeidend, führt er im Allgemeinen aus, daß, wenn irgendwelche allzulang

wiederholen, was gestern und heute zu Gunsten der Regierungs­vorlagen vorgebracht ist. Ich bin der Meinung, doß der von der Regierung vorgeschlagene Weg der gangbare ist. Dazu führt mich die Erwägung, daß dieser Weg schon früher mit Erfolg betreten ist. Schon or imal haben wir, den Fort. schriften der Technik und Landwirthschaft folgend, die Rüben Steuer erhöht, und dabei hat fich Landwirthschaft und Industrie wohl befunden. Wenn beute, allerdings etwas spät, die Bun besregierungen denselben Weg einschlagen, so fönnen ste ch auf die früheren Erfolge berufen. I babe Ihnen zunächst vorgeschlagen, daß der unterfte Vergütungslas festgestellt werde auf 89 p. Polarisation. Mein zweiter Antrag soll eine vegatorische Bestimmung uns dem jezigen Buderfteuergeset entfernen, indem er bestimmt, daß der Suder, der über 99% Sf. polarifirt, und der Würfe zuder in die höchste Boni filationstlaffe gefeßt wird.( Die weitere Begründung dieser Vorschläge bleibt bei der anhaltenden Unruhe des Hauses auf ber Tribüne unverständlich.)

Bundeskommiffar Geb. Rath Fritsch ersucht, den An­trag Trimborn abzulehnen. Die Beantwortung der Frage, ob Die Budkerfabrikate nicht bloß nach Form und Raffination, son dern auch nach Maßgabe der Polorisation in die erste Boni fitationstlaffe anzureiben feler, müßien erst technische Unter suchungen bezüglich der Wirkung eines solchen Modus voi her geben; die Annahme des Antrags würde also die Regierung im jezigen Augenblid unvorbereitet treffen.

Die Distuston wird hierauf geschloffen.

In der Abstimmung wird zunächst der Antrag Rohland( Herabfegung der Rübensteuer auf 1,20 Mart und der Ausfuhrvergütung auf 12 Mart gegen die Stimmen Der Freifinnigen und der Elsässer, darauf der Antrag af Stolberg ( Beibehaltung der Rübensteuer von 1,60 D. per 100 kilo und herabsetzung der Bonifikation von 18 Mt. auf 17,40 refp. 16,40 Mt.) gegen die Stimmen der Polen und einestheils der Freifinnigen und der beiden konfer vativen Parteien, endlich auch die Kommissions- und die Re gierungsvorlage abgelehnt. Für die Kommiffionsbeschlüße stimmen die Volts partei und die Elfäffer geschloffen, alle übri gen Parteien find gespalten. Für die usprüngliche Regie rungsoorlage erheben fich nur einige Mitglieder der national liberalen, der konservativen und der Reichspartel.

Ein pofttiver Beschluß ist also nicht zu Stande gelom men, so daß, falls in Ronsequens dieses Beschlusses auch die übrigen Theile der Vorlage abgelehnt werden, eine dritte Lesung nicht mehr stattfinden lann.

Um 5% Uor wird die weitere Berathung auf Sonn abend 1 Uhr vertagt. Vorher zweite Lesung des Gesezent wurfs, betreffend die Heranziehung der Militärpersonen zu den Gemeindeabgaben.

Abgeordnetenhaus.

45. Sigung vom 19. März, 12 Uhr. Am Ministertische: Kommissarien .

Auf der Tagesordnung stehen lediglich Kommiffionsberichte

über Petitionen.

Die Betitien verschiedener Gemeinden um Aufhebung der Wegebauedikte für das Fürstenthum Magdeburg vom 14 Juli 1742 und für das Fürstenthum Halberstadt vom 21. Mai 1743 wird nach furzer Debatte der Regierung als Material für den Erlaß einer Wegeordnung für die Proving Sachsen über wiesen.

Der Gemeinderath von Bedingen a. d. Eaar hat sich in einer Betition über die seitens der Regierung festgesette Herabminderung der Rommunalbesteuerung des Eisenbahnfistus besd wert. Auf den seitens der Gemeinde an den Oberpräft denten der Rheinproving ergriffenen Refurs ist abweisender Bescheid ergangen, und der Minister des Innern hat auf er hobene Beschwerde restribirt, daß es beim Bescheide des Dber präsidenten sein Bewenden haben müsse.

Die Gemeindeľommission hat mit allen gegen 2 Stimmen ben Uebergang zur Tagesordnung beschlossen.

Abg. Lehmann( Bentrum) beantragt, die Petition mit Rücksicht auf die Notblage der petitionirenden Gemeinde der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Abg. Barth( freifons.) fritt für den Kommissionsbeschluß ein. Die Petition müße schon aus dem Grunde abgewiesen werden, weil die Gemeinde ihren Anspruch nicht spezifisrt habe und aus der Betition das Vorhandensein eines Entscha digungsanspruchs gar nicht hervorgebe. In der Kommission babe fich ein lebhafter Streit über die Behauptung des Kom missars des Ministers des Innern erhoben, wonach die Ent fcheidung des Oberpräsidenten nach theinischem Recht leptin stanzlich und endgiltig sei und im vorliegenden Falle auch Durch einen Beschluß des Hauses resp. durch eine Verfügurg des Ministers gar nicht abgeändert werden fönne; dies sei aber eine Doftorfrage, die zu entscheiden die Betition gar leine Ver anlaffung biete.

In der weiteren Dislussten wird faft ausschließlich diese allgemeine Frage, sowie die fernere behandelt, ob überhaupt der betreffenden Gemeinde angesichts der einschlagenden Be flimmungen der rheinischen Städteordnung das Petitionsrecht zugeftanden habe.

gediehene Nase das Gesicht eines Menschen verunziere, die Amputation derselben nur von Vortheil sein könne, hauptsächlich in den höheren Kreisen.( Neue Unter brechung und Beifall des Publikums, wiederholte Drohung des Präsidenten.)

3u den Geschworenen gewendet, fuhr der Bertheidiger fort: Maine Herren, man spricht hier von einer Verwun fort: Maine Herren, man spricht hier von einer Verwun dung; der Angeklagte selbst leugnet bie That nicht. Aber was bedeutet denn dies Alles? Auch die Chirurgie operirt mit Messern und behauptet, es geschehe dies zu einem guten 3wed. Wir müssen also den Verbrecher vom Chirurgen unterscheiden. Rönnten Sie nun aber mit ruhigem Ge­wissen einen jungen Mann aus guter Familie, der nur eine Nase verkleinerte, als Missethäter bezeichnen? Saben Sie die Nase vor der Amputation? Rannten Sie vorher ben Herrn, welcher dieselbe so dreist herumtrug? Nein! Der Mann war Ihnen unbekannt, so daß Sie mir unmöglich fagen fönnen, ob er jegt häßlicher als zuvor sei. Ich aber, meine Herren, kann Sie versichern, daß er es immer war und jetzt sich reizend präfentirt; auch werden Sie nicht leugnen wollen, daß er noch interessant genug ift. Meine Herren Geschworenen, ich rufe Ihre Unparteilichkeit an und im Vertrauen auf dieselbe bin ich gewiß, daß Sie keinen Moment zögern, den Angeklagten freizusprechen."

Es war spät geworden, die Richter waren müde, die verkürzte Nase verschwand im Halbdunkel; der Ehemann schien im Ganzen doch noch ziemlich vollständig zu sein, der Sünder wurde daher mit Mehrheit freigesprochen und so. gleich in Freiheit gesetzt.

Die anwesenden Freunde des Advokaten brüdten ihm die Hand und wünschten ihm Glück zu seinem Sulzeß.

Um so beffer," sagte fich Mustapha, bie Frei sprechung des Angeklagten bringt auch den Geschworenen Erlösung."

Doch auch hierin irrte sich unser armer Freund. Wenn auch der Freigesprochene sofort auf freien Fuß gefeht wird, so bauert die Gefangenschaft für den Geschwornen bis zum Schluß der Session fort; er ist an seinen Marterstuhl zum Schluß der Session fort; er ist an seinen Marterstuhl

gefeffelt.

Abg. v. Dergen( Jüterbogl) bejaht letteres und be antragt, die Petition zur nochmaligen Erörterung der aufges tauchten formalen Rechtsfragen der Gemeindefommission zurüd zugeben.

Geheimer Rath NöII erläutert den Standpunkt der Regierung dahin, daß allerdings eine nicht abzuändernde lestinstanzliche Entscheidung des Dberpräsidenten vorliege Derselben Meinung ist bg. von Lynder( fons.), der die qu. Entscheidung des Oberpräsidenten als eine rechtsträftige bezeichnet.

Abg. Gneist verwahrt fich gegen die Auffaffung, als ob der Gemeinde das Petitionerecht in diesem Falle nicht zur. Seite stehe oder als ob gar das Haus der Abgeordneten einen nichtigen Beschluß faffe, wenn es die Petition dem Minister überweise. Reatsträftige" Entscheidungen von Verwaltungs bebörden gebe es überhaupt nicht. Das Haus aber tönne auch jederzeit durch Uebermessung einer Betition an die Regierung unbeschränkten- Aufsichts. leptere einladen, von ihrem- unbeschränkten- Aufsichts recht Gebrauch zu machen; diese Praxis set immer befolgt worden, sobald man tie Verwaltung in der Lage glaubte, aus Bwedmäßigkeits. oder Billigkeitsgründen einer Beichwerde abs helfen au fönnen, obne hie Rechte Dritter zu alteriren.

Abg. Ds. Wehr( D sch. Krone) hält dafür, daß durch ein die Entscheidung des Does profidenten aufbebendes Hestript des Minifters allerdings die Rechte Dritter verlegt werden würden. Der Eisenbahnfitlus habe durch jene Entscheidung ein jas quaesitum auf die heranziebung zu einem geringeren Steuers antrag; die Entscheidung set endgiltig und der Fistus lönne dieses erworbene Recht nicht mehr verlieren.

Abg. Gneist: Der Eisenbahnfistus ist gar kein Dritter, sondern der Staat selber.( Heiterkeit.)

Die Petition wird hiernach zur nochmaligen Prüfung a# die Gemeindekommission zurüdoe wiesen.

Ueber die Petition des Johann Holzer zu Pfaffendorf wegen Vereinigung eines Theils der Gemeinde Pfeffendorf mit der Gemeinde Ehrenbreitstein wird ohne Disluffton aur Tagesordnung übergegangen.

Der Sdänler Filip at in Posen beschwert sich über die Nichtzulaffung seiner( on einer deutschen Mutter in Leipzig geborenen und erzogenen) beiden jegt 12 resp. 7 Jahre alten Töchter zum polnischen Sprachunterricht.

Die Unterrichts for mifton hat mit 12 gegen 3 Stim men beschlossen, die Ueberweisung der Petition an die Regies rung zur nochmaliegen Erwägung zu empfehlen.

Die Abgg. v. augwis( fons.) und Schmidt. Sagan ( freilons.) plaidiren für Uebergang zur Tagesordnung, währenb die Abgg. Neubauer( Bole) und Würmeling( Bentium) Den Kommissionsantrag befürworten.

Die Abftimmung ergiebt die Ablehnung des Kom missionsantrages, für welchen außer dem 8 ntrum, den Polen und den Freifinnigen nur 2 bis 3 Nationalliberale, die freis fonservativen Abgg. Hunfen. Gerlich, Jäckel, v. Dziembowski und die Konservation v. d. R d , v. Uechiriz, Simon v. Bastion, Meyer( Arnswalde ), v. Echierstädt stimmen; die Majorität v. Holz, v. Köller, Sad, v. Gerlach, Jacobs( Bentheim), von entscheidet fich für den Uebergang zur Tagesordnung.

Die Petit on verschiedener Reallehrer und 3 ichenlehrer att höheren Unterrichtsanstalten wegen Verbesserung ihrer Siellung und ibres Einkommens wird ohne Debatte der Regierung als Waterial für eine anderweitige geftliche Regelung der Ge haltsverhältnisse der Lehrer an den höheren Lehranstalten über wiesen.

Nach Erledigung zweier weiterer Petitionen von lediglich Totalem Intereffe wird die Sigung um 4 Ubr abgebrochen. Nächste Sigung Sonnabend 11 Uhr.( Dritte Be rathung des Etat.)

1888.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung.

Sizung vom Donnerstag, den 18. März. ( Nachtrag.)

Nationale Ausstellung in Berlin im Jahre Stadtv. Singer: Meine Stellung zur Vorlage des Magistrats erklärt sich aus der Stellung, die ich zu Ausstel lungen überhaupt einnehme. Ich bin fein großer Freund der herkömmlichen Ausstellungen, fte haben sich zu großen Jahre mäitten herausgebildet. Leisten und nüßen fönnen die Aus stellungen nur, wenn fie international find, und einer solchen mürde ich allen Eifer und alle Hilfe widmen. Dir Herr Oberbürgermeister hegt zu große Hoffnungen von dem Nugen einer nationalen Ausstellung in Berlin , die deutsche Induficie und ist auch vollkommen ebenbürtig tonturrensfähig auf dem Weltmarkt. Auf Ausstellungen soll man lehren und lernen. Die Leute, welche Ausstellungen beschicken, wollen pratiischen Nugen von den Ausstellungen haben, und das ist nur möglich, wenn wir die anderen Kulturstaaten zu uns zu Gafte laben und in friedlichen Wettstreit mit ihnen treten. Das Gefühl der Anerkennung für die Liftungen der deutschen Industrie ist allgemein verbreitet. Durch eine internationale Ausstellung würde ein ganz anderer Nugen erreicht werden,

In diesen langen Stunden dachte unser Mameluke aus der Türkei an seine Riosts, an die Obalisten, an die langen Pfeifen zurück und verglich damit die Sklaverei im Lande der Freiheit.

Heimkehrend fand Mustapha auf seinem Tische ver schiedene Birkulare, welche ihm seine Ernennung zum Ges meinderath, zum Provinzialrath und zum Mitglieb einer Hilfs- und Versicherungsgesellschaft mittheilten und ihn eins luben, an mehreren andern, für einen Mameluten nur ehrenvollen Kommissionen theilzunehmen. Schleunigft begab er fich zum Notar, bat ihn, seine Besigung zu verkaufen und ihm ben Betrag nach Ronstantinopel zu senden. Sur Er tlärung seiner beschleunigten Abreise erzählte er demselben ausführlich die schmerzliche Geschichte seiner Illusionen und der erlittenen Täuschungen.

"

Sie

Aber so rasch!" bemerkte ihm der Notar. sollten zuwarten und die Wohlthaten der Freiheit erft schäßen lernen."

Die eine Probe genügt mir," antwortete der Mame luke," nach andern gelüfte ich nicht. Ich werde unverzüglich abreifen."

So muß auch ich mit einer langen Nase abziehen," erwiderte betroffen der Notar.

Haben Sie Acht, daß Ihnen dieselbe nicht abge schnitten wird," fügte Mustapha hinzu, die Gerechtigkeit im Lande der Freiheit würde Ihnen nur Schaden und Spott eintragen."

Einen Monat später schlürfte unser Mamelute am Bos porus, weichgebettet auf dem Divan feines Riost's, den Raffee mit einigen Freunden, und vom Rauche der türkischen Pfeifen umhüllt, erzählte er seine Elebnisse in Italien .

Von Zeit zu Beit wurde er über den Mechanismus der Freiheit jenes Landes befragt; dann schlug er mit unbe schreiblichem Lächeln die Augen zum Himmel auf.

Sprach man ihm von dem italienischen Regietabat, so verstopfte er sich die Nase, und wurde er allen Ernstes über die in der mohamedanischen Poligamie unbekannte wahre Liebe ausgeforscht, so erwiderte er: Auch diese dürfte eigentlich ein Traum sein, wie die Freiheit."