Beilage zum Berliner Voltsblatt.

Mr. 73.

Sonnabend, den 27. März 1886.

verlesen, welche nicht der Wahrheit entsprächen: er sel niemals

Ist das Elend aus der Welt zu schaffen? Untersuchungsgefangener geweſen, ſondern habe vom 18. Juni

Mit jedem Tage häufen sich die Nachrichten über den wirthschaftlichen Nothstand, der aller Orten in unerhörtem Maße herrscht. 3war haben auch ältere Generationen nach einem Aufschwung der Gewerbe eine 3eit des Stillstandes und des Druckes durchmachen müssen, aber vorherrschend waren die Zeiten des Aufschwunges, nur in längerem Ab stand kehrien die Stodungen wieder und auch diese in milderer Gestalt als heute. Wie hat sich das alles in den legten Jahren verändert! Noch sind die verheerenden Folgen der großen Ratastrophe des vorigen Jahrzehnts nicht verwunden, da tritt bereits eine neue weltwirthschaftliche Krise ihren Umgang an. Jenseits des Ozeans hat sie dies mal begonnen, dann faßte fie in England und Frankreich festen Fuß, und nunmehr zittert ganz Europa unter ihrer Herrschaft. Elend Das nimmt nicht überall die felben Formen an. Hier zeigt es sich in der Zunahme ber Selbstmörber und Verbrecher, dort in der Vermehrung der Bettler und Almosenempfänger, hier verkriecht es sich still in seine Winkel und Keller, bort bricht es in Tauten Thaten der Verzweiflung hervor aber überall schwillt es an und noch hat keine Runft der Regierungen es einzu bämmen vermocht. Alle Mittel der alten Wirth fchaftspolitik sind vergebens versucht worden. So hatten Deutschland und England ihren Freihandel, als ber Susammenbruch der siebziger Jahre er­folgte; Leute haben fast alle Staaten sich mit Schutzöllen gegen das Ausland umgeben und gerade die Länder, welche am längsten diefe Wege wandeln, Frankreich und Nord­amerita, liegen heute am schwersten barnieder.

Ift damit nicht bewiesen, daß die allgemeine Verarmung unabänderlich ist und daß wir uns entsagend in das Unabänderliche zu fügen haben?

Viele ernste und nachdenkende Leute werden diese Frage, wenn auch widerstrebend, bejahen. Sie sind zu der Ueberzeugung gelangt, daß die industriellen Lander über bas zulässige Maß der Bevölkerung hinausgewachsen find, daß sie nicht mehr so viel Güter erzeugen ober eintauschen können, um alle Bewohner auskömmlich zu erhalten. 3u viel Röpfe und zu wenig Waas ren! an diesem Widerspruch geht nach ihnen unsere Rul turwelt wie an einer verzehrenden Krankheit zu Grunde. Und zwar nothwendig zu Grunde, denn nach dieser Anschauung ist die Vermehrung der Menschen eine so starte, daß es immer zuviel verlangende Mäuler" geben wird.

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Aber ist diese Anschauung benn richtig? Wir kön nen nicht soviel produziren wie wir brauchen?! Aber produziren wir benn überhaupt, soviel wir fönnen? Stehen nicht vielmehr unsere Werfftätten und Fabriken zu einem großen Theile, wie vom Schlage gelähmt, stille? Wenn sie alle in Thätigkeit versetzt würden, welch ein Güterreichthum müßte ihnen entströmen, und wie reichlich würden alle leben fönnen, wenn dieser Güterreichthum allen zu gute käme! Wir haben zu wenig Güter?! Aber jammern und klagen unsere Handwerker, Fabrikanten, Raufleute und auch unsere Landwirthe nicht gerade darum, daß von allen Waaren zu viel da ist, daß sie bankerott werden, daß sie ihre Arbeiter entlassen müssen, weil zuviel produzirt werde, eine Ueber produktion eingetreten ist?

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Und in der That, unser Elend rührt nicht daher, daß es an irgend etwas fehlt oder fehlen würde, wenn man in Nein, gerade der allen Gewerben thätig wäre. Ueberfluß macht uns elend und arm.

Aber muß das so sein? Wenn wir durch großartige technische Fortschritte mit halbsoviel Arbeit dasselbe leiften fönnen, muß das so sein, daß wir alsdann die Hälfte der Arbeiter fort hiden und ihrem Schicksal, d. h. dem Hunger und der Noth überlassen- oder wäre es nicht unsere Aufgabe, hier für alle eine Arbeitserleichterung zu schaffen, fodaß es allen beffer erginge? Wenn wir zuviel von allen Gütern schufen, wenn wir, wie es heute der Fall ist, eine welt wirthschaftliche Ueberproduktion von allen Bedarfsgegen ftänden, selbst bei den Lebensmitteln, bei Getreide und Fleisch haben, muß das so sein, daß alsdann wegen des stockenden Absages die Arbeiter nicht das Brod gegen ihren Hunger und die Kleidung gegen ihre Blöße mehr haben, und daß auch ein großer Theil der Unternehmer in die hoffnungs lofen Tiefen des Proletariates hinabfinkt? Muß es so sein, daß, wie es jetzt eintritt, mit dem Ueberfluß, ber Ueberproduktion an allen Gütern die Entbehrung an allen Gütern wächst? Oder müssen wir nicht dahin streben, daß der wachsende Reichthum in 3ukunft auch das wachsende lüd eines Volkes begründe?

Man sieht, es ist nur ein finsterer Aberglaube, der uns die heutige Noth als etwas una bänderliches lehrt. Nein, es find alle Verbedingungen für ein ungemessenes Glück des ganzen Volles vorhanden, und wenn diese Bors ausfegungen des Glüdes heute in ebenso viele Förde rungsmittel der Noth umschlagen, so ist daran nur ein überlebtes Wirthschaftssystem schuld, das zu ändern in der Hand des Volfes liegt, wenn es seine Lage einmal flar erkannt haben wird.

Diese Erkenntniß verbreiten zu helfen, wird unser erstes und unablässiges Bemühen sein.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

74. Sigung vom 26. März, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Fürst von Bismard, Don Boetticher, von Scholz, von Burchard und von Bronsart.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erklärt Abgeord neter eine( 503.), daß er seine Angaben über seine Erleb niffe während der sechsmonatlichen Strafbaft zu Halberstadt , insbesondere von den durch den Staatsanwalt Schöne ange wendeten Zwangsmaßregeln, um ein Geständniß au erpreffen, vollkommen aufrecht erhält. Der Justisminister habe im Abge ordnetenhause aus dem Berichte des Staatsanwalts Angaben

bis 18. Dezember v. J. als Strafgefangener die über ihn wegen Beleidigung des Vorstandes der Arbeiter kolonie zu Sayda ver. hängte Strafe abgebügt; er fet ferner am 30. Oftober v. J. Dom Staatsanwalt Schöne in Gegenwart eines das Protokoll führenden Referendars und des Gefangenwärters von Erft­genanntem gefragt worden, wie er in den Befit des Stückes Wurst gekommen sei, das man bei ihm gefunden, er solle den Beamten, durch dessen Vermittelung allein die Bustedung stattgefunden habe, nennen, er werde nicht eher die von ihm gewünschte beffere Gefangenenzelle bekommen. Die Angabe des Staatsanwalts set falsch, der aufolge niemals gegen ihn Arrest verfügt worden, und er stets in Belle 22 internirt gewesen sei, im Gegentheil sei er an jenem 30. Ottober Abends 6 Uhr auf Anordnung des Gefängnißarztes nach einer anderen freundlicheren gebracht worden, wo er bis zum Ende feiner Strafbaft verblieben sei. Eine amtlich beglaubigte b schrift jener Verfügung des Staatsanwalts Schöne, welche ihn so lange an Belle 22 gebunden, bis er den Vermitiler genannt habe, sei ihm auf seinen Wunsch verweigert worden. Er bitte den preußischen Justizminister die betreffenden Attenfiücke ein zusehen. Sollte fich trop ailedem die Unwahrheit seiner Be hauptungen herausstellen, so sei er zu jeder Satisfattion gegen über dem Staatsanwalt bereit, entgegengesezten Falles erbitte er aber im Interesse des öffentlichen Rechtsbewußtseins die verheißene Remedur.

Darauf wird der Busatz zum§ 5 des Bolltarifgefeßes ( Bollfreiheit für Materialien und Dienstutensilien auf gemein famen Grenz und Betriebswechselstationen) in dritter Berathung

Branntweinmonopols ein.

genehmigt, und das Haus trift in die zweite Berathung d: s

Referent v. Hertling: Der Verlauf der Debatten in der Kommission, sowie die Erklärungen der Vertreter der Re­gierungen ergaben alsbald, daß die Vorlage nur eine fleine Anzahl unbedingter Freunde im Reichstage hatte und daß ihre Annahme in der vorgelegten Form nicht zu erreichen sei. Diese Anschauung beeinflußte auch die Berathungen, zu denen gerade von den Gegnern des Monopols das Wort nicht erbeten wurde. Bei der Frage der Steuerform wurde die Konsum Steuer nur nebenber gestreift, dagegen von mehreren Mitgliedern mit großem Nachdruck der weitere Ausbau der Maischraum steuer empfohlen. Im Allgemeinen erfuhren diese Vorschläge den Einwand, daß es eine unrichtige Politik set, die Einzel­staaten aus der Reichstaffe und die Kommunen aus den Staatstaffen zu versorgen; der gesundheitsschädliche Einfluß des Branntweintrinkens sowie die Trunfsucht ließen sich durch andere Mittel bekämpfen, auch sei noch gar nicht nachgewiesen, daß die Trunkfucht in den legten Jahren besonders zugenom men habe, und schließlich dürfe die Steuererhöhung nur gegen eine Erleichterung auf anderem Gebiete bewilligt werden. Seitens der Regierungen erkannte man den Werth der Resolution als Verständigungsmittel an, fie wurde aber mit 15 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Biernach kann die Kommission nur vorschlagen, die Vorlage abzulehnen.

III. Jahrg

lage irgend ein persönliches Intereffe haben fönnte, bin ich, indem ich, wie der Abg. Richter bei irgend einer Gelegenheit fagte, ein großer Brenner vor dem Herrn bin. Er hat diese Andeutungen ja neulich vervollständigt in der Weise, daß er sein Wort von der Schnapspoliit wiederholte und mir dabei Echuld gab, daß ich in den Verhandlungen der leßten Jahre

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ich weiß nicht mehr, wie er fich ausdrückte; ich habe es hier, aber ich will Sie nicht aufhalten mit dem Nachsuchen ging ungefähr darauf hinaus, daß ich in der Gesetzgebung mein persönliches Interesse an der Brennereifrage tbethätigte. Nun, meine Herren, es liegt doch in dieser Andeutung, die der Abgeordnete Richter offen ausgesprochen hat, eine Be hauptung, die, wenn sie wahr wäre, mich in der öffent lichen Achtung herabseßen müßte. Wenn der Abgeord nete Richter das nicht unter dem Schuß des parla­mentarischen Privilegiums, andere Leute beleidigen zu dürfen, gefagt hätte, so würde ich ihn einfach vor Gericht fordern und den Beweis der Wahrheit von ihm gewärtigen. Er würde ihm recht schwer zu führen sein, da meines Wissens analoge Verhandlungen, in denen ich diese Vorliebe für die Brenneret hätte beweisen fönnen, in den legten Jahren gar nicht stattgefunden haben. Es ist einmal eine Branntmein­besteuerungsfrage im Landtage gewesen, so viel ich mich erinnere; aber eine Befteuerung der Brennerei ist hier noch nie in Frage gekommen. Es wäre ja für mich ein Leichtes, der gleichen grobe Injurien au erwidern und auch den Herrn Abg. Richter zu beschuldigen, daß er seine Stellung als Abs geordneter in seinem Privatintereffe ausbeute; indessen ich ver zichte darauf. Ich finde es unter meiner Würde, mich auf einen Streit der Art einzulaffen.( Sehr richtig! rechts.) Es wäre ja bedauerlich und der Herr Abg. Richter wäre doppelt im Unrecht, dergleichen gesagt zu haben wenn er damit irgendwie Glauben fände. Es ist für das Ansehen und die Bedeutung des Deutschen Reichs ziemlich gleichgiltig, was man in der Welt von dem Herrn Abg. Richter denit; es ist aber für das Deutsche Reich nicht gleichgiltig, was man von deffen erftem Beamten, seinem Kanzler, denft.( Sehr richtig! rechts.) Ich könnte deshalb mit sehr viel mehr Eicherheit, Niemand zu schädigen, daß, was ich etwa dem Herrn Richter als Ballen in seinem Auge vorzuhalten hätte, hier vortragen. Aber, wie ges fagt, ich glaube, ich habe das nicht nöthig; ich glaube, bie Stellung, die ich mir im öffentlichen Leben jeit 30 Jabren er morben babe, ist au fest, als daß der Herr Abgeordnete Richter mich aus derselben herunter zerren tönnte. Sein Gewicht ist zu leicht dazu.( Bravo ! rechts.) Er hat in derselben Rede bie ganze Monopolvorlage in der Hauptsache als ein Geschenf dargestellt, welches den schlesischen Magnaten, die er zum Theil namentlich aufführte, gemacht werden sollte, er hat sich bei dieser Aufzählung der einzelnen Kategorien des schleftschen Abels, wie ich aus dem stenographischen Bericht ersehen habe, eines mehr fachen Beifalls und großer Heiterkeit zu erfreuen gehabt, wie das sehr leicht in Deutschland in allen größeren Kreifen zu ers reichen ist, wenn man Nachtheiliges vom Adel spricht; nur muß es eben gerade der deutsche Adel. Das ist ein charakteristisches Beichen, wie schwer es ist, den Beifall des Landsmanns zu er werben, und wie richtig bei uns das Sprichwort ist, daß kein Prophet in seinem Lande etwas gilt. Der fremde Adel, schon der böhmische und ungarische Magnat neben dem schlesischen,- da hat man alle Achtung".( beiterkeit.) Ein englischer Lord da nimmt man den Hut ab nicht nur in England, sondern auch hier bei uns in Deutschland . Ein franzöfifcher Marquis das hat doch ein gewiffes historisches flavonr von Rotofo und von Feinheit; das läßt man auch paffiren; man ist nicht geärgert, mit einem Marquis zu verkehren. Ein spanischer oder italienischer duca Der hat etwas erotisches; der hat schon an und für sich durch seinen ausländischen Charakter etwas Anziehendes. Aber ein deutscher Graf, und gar ein Neichsgraf", wie der Abgeordnete wiederholte, unter großem Beifall, ärgert jeden Biedermann sehr, daß die auch Brennereien haben, und daß diese staatlich geschützt werden sollen. Wir haben ein naheliegendes Beispiel in der Buderindustrie. Da find schon manche zu Grunde ge gangen, die weniger feststanden; die wohlfundirten halten es länger aus. Wir haben viele Beispiele in Amerika , in Enge land. Ich erinnere an die großen Operationen, die seit Jahr zehnten von englischen Industriellen in der Weise gemacht

Reichslangler Fürst v. Bismard: Wenn ich jest in der zweiten Lesung das Wort für die Annahme des Monopols ergreife, fo fchmeichle ich mir natürlich nicht mit der Hoffnung, auf die Abstimmung damit einen wesentlichen Einfluß au üben; ich halte es indeffen doch für meine Pflicht, obschon es mir nach dem Zustande meiner Gesundheit schwer wird, vor dem Hause die Gründe darzulegen, welche mich bestimmt haben, den Antrag auf Einführung des Monopols auch meinerseits zu stellen und lebhaft zu unters ftüßen. Daß ich damit auf die Annahme wieder einen Ein­fluß üben tönnte, bazu ist, wie gesagt, teine Aussicht. Nach der Lage unserer parlamentarischen Berhältnisse werden wichti gere Fragen ja doch in der Regel entschieden, bevor fte über haupt in die erfie Lesung gelangen; fte werden entschieden innerhalb der Fraktionen. Wenn dort festgelegt ist, wie jebe Fraktion fich dazu stellen will, so hat die erste Lesung oder die weitere Behandlung in der Regel einen mehr ornamentalen Charakter. Diese Entscheidung über das Monopol, die in den ia zum Theil bereits getroffen Fraktionen getroffen war, ia zum Theil bereits getroffen war, bevor bie Vorlage überhaupt von irgend Jemand gelannt fein tonnte, ift ziemlich schnell erfolgt. Ich will nun gar nicht von dieser legteren Entscheidung ſprechen, die vor der Vorlage erfolgte und die eben nur mit dem befannten Wort charakteri firt werden tann: Ich lenne die Absichten der Regierung zwar nicht, aber ich mißbillige fie. Von dieser will ich nicht sprechen, sondern nur von der Beftegelung, die sie erfahren Ios. am 4. März war die erste Schon am 4. März hat. Lesung- tonnte doch wohl Jeder merken, daß das Schicksal dieser Vorlage entschieden war, entschieden in der furgen Beit vom 22. Februar, wo fie an das Haus gelangt ist, bis zum 4. März, also mich dünft in 12 Tagen. Eine Vorlage, an der die verbündeten Regierungen etwa sechs Monate mit großer Sorgfalt gearbeitet hatten, über die fte untereinander forrespon dirt, die fte von thren Technifern hatten prüfen lassen

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als vollständig unbrauchbar zu verwerfen, bedurfte das hohe Haus nur der Zeit von 12 Tagen. Man spielt mit uns; man läßt uns eine Art Blindefub spielen. Wir wissen nicht, man sagt uns nicht, wie wir es etwa beffer machen könnten, man lägt uns errathen; es giebt ja folche Spiele, wo man Jeman den herausschickt, um einen versteckten Gegenstand zu suchen. Dabei giebt man ihm aber doch die Hilfe, daß die Mufit fich verstärkt oder abschwächt, je nachdem er dem Det näher tommt. Selbst diese kleine Aufmunterung wird uns hier vollständig Selbst diese kleine Aufmunterung wird uns hier vollständig Man begnügt fich damit, wie es bei diesem versagt. Gesellschaftsspiel ja stets stattfindet, daß man mit In tereffe die mehr oder weniger unbeholfenen oder geschiďten Versuche Desjenigen, den man suchen läßt, betrachtet man suchen läßt, betrachtet und seine fritischen Bemerkungen darüber macht. In dieser Weise, glaube ich auch, hatte ich die Aufforderung des Herrn Abgeordneten Dr. Windthorst zu verstehen, mich an den Kom miffionsverhandlungen zu betheiligen. Ich hätte dort ungefähr die Rolle gespielt, wie die Juden an den Waffern von Babylon: Lieber, finge uns ein Lied von Bion, damit wir uns an Deinem Rummer erfreuen.( Heiterkeit rechts.) Diese Art von Burüd. haltung, vom Jmstichlaffen des Ministeriums bei der Arbeit und bei dem Suchen nach den Mitteln, anerkannte Schäden in unserem öffentlichen Leben zu mildern, ist schwer erklärlich, wenn man nicht den Frrthum fich vergegenwärtigt, der fast allgemein unsere Verhandlungen beherrscht, als ob die Regierung die Berpflichtung hätte, ihrerseits mehr Patriotismus, mehr Für­forge für das öffentliche Wohl zu baaen und fich dafür abzus mühen, als ob allen übrigen Mitarbeitern, dem gesammten Reichstag, nur die angenehme Aufgabe wäre, der Regierung je nach der Stimmung, die gerade die Mehrzahl beherrscht, je nach dem Fraktionsbedürfnisse Nein zu sagen und fte abzuweisen, als ob die Regierungen und Minister irgend eine Interesse pro domo in der Sache hätten. Meine Herren, Interessen pro domo haben die Minister nicht. Der Einzige unter ich fast allen deutschen Ministern, der bei dieser Vor­glaube

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wurden, daß dieselben die Ueberproduktion begünstigten, the Krifts wurde dadurch verschärft, die stärksten und reichsten Fa brikanten verlauften mit Schaden immer wohlfeiler, und nach dem alle ihre Nebenbuhler zu Grunde gegangen waren, gingen fte mit dem Preise in die Höhe und waren die Konkurrenz So würde auch, wenn nichts geschieht, die Krists von selbst schon die Kontingentirung voll ziehen, aber leider zu Gunsten der Reichen und zum Nach theil der Armen.( Sehr richtig! rechts.) Die schlesischen Magnaten werden nicht Diejenigen sein, die leiden; unter den bürgerlichen Schlaftern, unter denen der Herr Ab geordnete Richter nur einiger Reichern wohlwollend gedachte, ohne ihre Namen zu nennen, da werden gerade nur diese Reichen vielleicht die Krifis überstehen; die glücklichen Jahre, wo man zwischen den Gräbern der Konturrenten sich etabliren, das seinige beffer ausbauen und ausbeuten lann, die werden eben nur diese reichen Fideitommißbefizer und Grafen und Herren erleben. Es handelt sich hier aber gar nicht einmal um die Frage der Brennerei, sondern wesentlich um die Frage bes Kartoffelbaues. Jch will hier vorläufig nur hervorheben, Daß die Frage nicht so liegt, Branntweinbrenner gegen Schänt wirth, sondern Kartoffelbauer gegen Schänkwirth. Jede Ver minderung unseres Kartoffelbaues um auch nur ein Hettar ich will ganz obiter tariren entzieht einer Arbeiterfamilie den Boden ihrer Eriftens, und jede Vermehrung unseres Kar toffelbaues um toffelbaues um einen Hektar giebt die Möglichkeit für eine Arbeiterfamilie mehr zu leben im Vergleich mit anderen Früchten, die an der Stelle gebaut werden Tönnen. Diese sozialen und wirthschaftlichen Motive find indes garnicht die Hauptsache, die uns zur Vorlage veranlaßt baben, sondern die Hauptsache ist das finanzielle Be dürfniß, daß vorliegt und das von dieser Stelle aus schon mehr als einmal vertreten worden ist. Das Bedürfniß schien fast von allen Parteien anerkannt zu werden; von der frei. finnigen Partei habe ich nichts gehört aber auch vom Bentrum, das nachher so geschloffen gegen die Vorlage ge stimmt hat, schien der Abg. v. Quene doch wenigstens das Be dürfniß zuzugeben, und von Seiten der Nationalliberalen, wie mir schien, ungetheilt. Die Bedürfnißfrage aber ist, je älter fie wird, eine immer dringendere. Was die deutsche Nation in den verschiedenen Formen, in welchen fie ihr politisches Leben zur Erscheinung bringt, an Ausgaben bedarf, daß muß in irgend einer Gestalt doch aufgebracht werden, mag das Be dürfniß sich im Verwaltungsgebiet des Reichs, in dem der Einzel­staaten oder in dem der Gemeinden lundgeben; es schöpft das alles aus derselben Quelle und dient alles demselben Bwed, der deutschen Nation die Erfüllung ihres politischen Lebens zu er möglichen. Die Bestrebungen, die deutsche Einheit herzustellen