1. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 277.

Reichstag  .

Donnerstag, den 26. November 1896.

132. Sigung vom 25. November 1896. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Kommissarien  . Die zweite Lesung der Novelle zur Strafprozeß Drdnung wird fortgesetzt.

Nach§ 244 des geltenden Gesetzes ist die Beweisaufnahme auf die sämmtlichen vorgeladenen Zengen und Sachverständigen, sowie auf die anderen herbeigeschafften Beweismittel zu erstrecken. Von der Erhebung einzelner Beweise fann jedoch abgesehen werden, wenn die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte damit einverstanden sind. Nach der Vorlage bestimmt das Gericht den Umfang der Beweisaufnahme, ohne bierbei durch Anträge, Verzichte oder frühere Beschlüsse gebunden zu sein; die Vorschrift des geltenden Rechts soll nur noch auf die Hauptverhandlung vor dem Reichs­gericht und vor den Schwurgerichten Anwendung finden. Die Kommission hat die allemeine Vorschrist der geltenden Straf prozeß- Ordnung bestehen lassen, will indeffen folgende Ausnahmen gestatten:

In der Hauptverhandlung vor der Strafkammer in erster Justanz kann das Gericht die Erhebung eines einzelnen Be weises ablehnen, falls es die Thatsache, welche dadurch bewiesen werden soll, einstimmig für unerheblich erachtet. Die Gründe, aus welchen die Thatsache für unerheblich erachtet wird, sind in dem Beschlusse anzugeben.

In den Verhandlungen vor den Schöffengerichten und vor den Landgerichten in der Berufungsinstanz, sofern die Verhand­Tung vor letzteren eine Uebertretung betrifft und auf erhobene Privatklage erfolgt, bestimmt das Gericht den Umfang der Be­weisaufnahme, ohne hierbei durch Anträge, Verzichte oder frühere Beschlüsse gebunden zu sein.

Abg. v. Manteuffel( t.) beantragt, den Eingang des ersten Zusatzes der Kommission wie folgt zu fassen:

" In der Hauptverhandlung vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten." Abg. v. Strombeck( 3.) will die Ablehnung der Beweis: erhebung auch zulassen, wenn das Gericht die Thatsache zu gunsten des Angeklagten für erwiesen erachtet.

Abg. Munckel( frs. Bp.) will den auf die Hauptverhandlung vor der Strafkammer in erster Instanz bezüglichen Kommissions: beschluß ganz beseitigen.

Nachdem Abg. v. Strombeck( 3.) seinen Antrag kurz empfohlen hat, tritt

Abg. v. Buchka( f.) für den Antrag v. Manteuffel ein. Für den Fall, daß dieser Antrag angenommen werde, sei er auch bereit, für den Antrag v. Strombeck zu stimmen, sousi nicht. Redner bittet, doch nicht die Aussichten auf das Zustandekommen des Gesetzes ganz zu zerstören durch die An­nahme von Anträgen, welche für die Regierung unannehm­bar sind.

Kommissionsbeschlüsse aber nicht, weil die Hauptverhandlung vor der Straffammer ja nicht vom Reichsgericht, sondern von der Berufungsinstanz nachgepiüft wird. In diesem Sinne fei auf den von der Kommission vorgeschlagenen neuen Absah überhaupt kein besonderer Werth zu legen.

13. Jahrg.

Abg. Schmidt- Warburg tritt für die unveränderte Annahme des§ 245 des bestehenden Gesetzes ein.

Ohne weitere Debatte wird dem Antrage Schmidt ent­sprechend beschlossen, in Absatz 1 das bestehende Gesetz in Geltung zu belassen; zu Absah 2 wird der Antrag Beckh angenommen. Abg. Munckel( frs. Bp.) erklärt sich gegen die Anträge Nach§ 248 bat die Kommission einen Zusatz beschlossen, Strombeck und Manteuffel. Es handle fich in diesem Para- wonach in der Hauptverhandlung bloße Mittheilungen über den graphen nur um das im Termin parate Beweismaterial; etwas Inhalt von Schriftstücken zum Zwecke der Beweisaufnahme un­ganz anderes sei es, wenn die Beweismittel erst herbei- zulässig sind. geschafft werden sollen. Es sei ohnehin für den Angeklagten Entgegen dem Antrage v. Manteuffel auf Streichung wird und den Vertheidiger sehr schwer, die Ladung von Zeugen vom der Zusatz von der Mehrheit aufrecht erhalten. Gerichte zu erwirken, da sie bezüglich der genauen Bezeichnung Die Debatte über§ 266( Ausfertigung der Urtheilsgründe) des Beweisthemas dem Staatsanwalt und den von ihm ge- wird ausgesetzt. ladenen Beugen gegenüber im Nachtheil sind. Diese Schwierig feit für den Angeklagten noch zu vergrößern würde ein großes Unrecht sein. Mit dem Hinweis auf die Berufung sei die Sache nicht erledigt. Die Befürchtung, daß das Verfahren dazu gemiß­braucht werden könnte, Beugen an den Pranger zu stellen, tönne nicht durchschlagend sein.

Nach§ 270 des Gesetzes( Beschluß des Gerichts, sich für unzuständig zu erklären) hat dieser Beschluß die Wirkung eines das Hauptverfahren eröffnenden Beschlusses. Die Kom­mission will diese Vorschrift dadurch einschränken, daß der be treffende Befchluß von der Straftammer des Landgerichts oder dem Straffenat des Ober- Landesgerichts ergangen sein muß oder Geb. Rath Lukas: Der Staatssekretär des Reichs- Justiz ein Schöffengericht die Zuständigkeit des Landgerichts für vor­amis ist durch eine Bundesrathssigung verhindert, augenblicklich liegend erachtet. Für den Fall, daß das Schöffengericht die Zu an der Verhandlung theilzunehmen. Ich habe Sie dringend zu ständigkeit des Schwurgerichts für begründet erachtet, hat die bitten, die Vorlage oder doch wenigstens die Kommissionsbeschlüsse Kommission vorgeschlagen, daß das Schöffengericht die Aften an anzunehmen. Lettere haben quantitativ und qualitativ die Vor- das Landgericht zur weiteren Beschlußfassung abzugeben und die lage erheblich abgeschwächt; ob der Bundesrath sich mit diesem Sache zur Aburtheilung wieder zu übernehmen hat, wenn das Minimum begnügen wird, weiß ich nicht, halte es aber nicht für Landgericht dieselbe ihm zurückgiebt. ausgeschlossen. Dagegen ist der§ 244 in der Gestalt, wie er sie nach dem Antrage Munckel erhalten würde, auf keinen Fall für den Bundesiath annehmibar. Ich bitte dringend, nicht durch fortgesette Ablehnung der Regierungsvorschläge die Kluft zwischen diesen und den Beschlüssen des Hauses so zu erweitern, daß ihre Ueberbrückung in der dritten Lesung selbst beim besten Willen nicht mehr möglich ist.

Abg. v. Buchka bleibt dabei, daß das Reichsgericht schon jetzt dazu gelangt ist, daß die Beweisaufnahme selbst in bezug auf tas herbeigeschaffte Material abgelehnt werden kann, wenn die Richter über die unerheblichkeit der behaupteten Thatsache einer Meinung sind. Dem Angeflagten solle möglichster Spiel­raum gegeben werden für die Vertheidigung; aber das Gericht müsse vom überflüssigen Ballast und von mißbräuchlichen An­wendungen der bestehenden Vorschriften befreit werden. Abg. Munckel( frs. Vp): Die Annahme der Kommissions­beschlüsse involvirt doch mindestens die Möglichkeit einer ober­flächlichen Beweisaufnahme.

Geb. Rath v. Leuthe: In einer ganzen Reihe von Pro zessen ist der Versuch gemacht worden, unendliches Beweismaterial herbeizuschaffen zu feinem anderen Zweck, als die neu herbeis geschafften Personen bloßzustellen. Diesem Mißbrauch muß ein Ende gemacht werden.

Die Fassung der Kommission wird von dem Geheimrath v. Lenthe bekämpft, von dem Referenten Abg. Lenzmann ver theidigt und von der Mehrheit angenommen.

"

3§ 275 hat der Abg. von Strombed beantragt, daß das Urtheil mit den Gründen bald möglichst zu den Akten zu bringen ist.( Im Gesetze heißt es jetzt: Binnen 3 Tagen".) Abg. Schmidt Warburg will die Frist auf vier Tage ver­längern. Abg. v. Buchka spricht sich für den Antrag v. Strombeck aus. § 275 wird unverändert angenommen.

Nach§293 muß die den Geschworenen vorzulegende Haupt frage die dem Angeklagten zur Last gelegte That nach ihren gefeßlichen Merkmalen und unter Hervorhebung der zu ihrer Unterscheidung erforderlichen Umstände bezeichnen. Die Kom mission hat eine veränderte Fassung vorgeschlagen, wonach die Hauptfrage alle Thatsachen enthalten muß, welche die wesentlichen Merkmale der dem Angeklagten zur Last gelegten strafbaren Handlung bilden. Bei Bezeichnung der wesentlichen Merkmale find Rechtsbegriffe, welche nicht eine allgemeine bekannte und unbestrittene Bedeutung haben, möglichst durch sonst gleich­bedeutende Ausdrücke zu ersetzen, zu deren Verständniß Rechts­fenntnisse nicht erforderlich sind.

Abg. v. Buchka befürwortet einen Antrag, welcher es bei der bestehenden Vorschrift belassen will. Er bekennt sich als Gegner der Schwurgerichte, nicht aus Prinzip, sondern aus praktischen Gründen.

Abg. Stadthagen  ( Soz.): Dieser legte Grund scheint mir am wenigen durchschlagend. Es muß doch auch mit dem Abg. Stadthagen  ( Soz.): Es handelt sich hier um einen Bildungsgrade der Angeklagten und auch damit gerechnet werden, verhängnißvollen Rückschritt, den die Regierung vorschlägt und daß der Angeklagte mißverstanden worden ist. In jedem Falle Geh. Rath Lukas: Die Regierung hält es für zweckmäßig, den selbst ein soweit rechtsstehender Mann wie der Reichs- würde der Kommissionsbeschluß eine außerordentliche es bei dem bestehenden Gesetz zu belassen. gerichtsrath Stenglein mit aller Energie bekämpft hat. Man will Beschränkung der Vertheidigungsmöglichkeit Abg. Munckel tritt der Auffassung entgegen, daß er als hier den einzigen Schuh, der den Angeklagten in für den Angeklagten bedeuten. Es handelt sich auch Freund der Geschworenengerichte deshalb die Schöffengerichte als der gerichtlichen Prozedur durch das Gesetz gegeben ist, die uns nicht blos um Kleinigkeiten, sondern um Fälle, wo Untersuchungsstitution irgendwie geringer erachte. beschränkte Beweisaufnahme, kurzerhand beseitigen, und auch die haft verhängt ist. Auch die ungerechte Untersuchungshaft würde Unter Ablehnung des Kommissionsantrages wird das be Rommissionsbeschlüsse würden, wenn sie Gefeßestraft er verlängert werden können, wenn der Kommissionsvorschlag Gesez stehende Gesetz aufrecht erhalten. langten, für einen großen Theil der Angeklagten diese legte wird. Nach§ 344 Abs 1 fann die Zurücknahme des Rechtsmittels Schuhwehr wegräumen. Die Ablehnung von Beweisanträgen Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. v. Strombeck sowie der Verzicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels auch gereiche schon heute dem Angeklagten zu immenfem Schaden; wird der Antrag v. Manter ffel gegen die Stimmen der Rechten vor Ablauf der Frist zur Einlegg desselben wirksam erfolgen. lasse man die Ablehnung einzelner Beweise zu, wenn das und des Abg. v. Strombeck abgelehnt, der Antrag v. Strombeck Abg. Stephan- Beuthen( 3.) befürwortet die Annahme eines Richterkollegium darüber einstimmig ist, so werde auch der auf und mit diesem entgegen dem Antrag Munckel die Kommissions. Busah 3, wonach der Verzicht bis zum Ablauf der Frist wider­unzulässige Zurückweisung von Beweisanträgen gestützte Re- faffung angenommen. uflich sein soll, und führt dafür eine Anzahl einzelner Fälle an, visionsgrund gleichfalls aus der Welt geschafft. Auch die in welchen mangels dieser Einschränkung die Verurtheilten schwer Rechtsprechung des Reichsgerichts habe schon ihrer benachtheiligt worden sind. feits den Stech ten des Angeklagten auf diefem Gebiete erheblichen Abbruch gethan. Ju keinem Kulturland habe man die Abschneidung bes Rechts so nackt als Zweck und Ziel hingestellt, als es hier im§ 244 versucht fei, und das alles blos, um den Gerichten einige Minuten Zeit zu sparen. Das Gericht tönne ja eine falsche Rechtsanfchauung haben und aus dieser heraus die Thatsachen, welche der An­getlagte unter Beweis stellt, für unerheblich halten; dann sei es mit dem Erfolg der Revision beim Reichsgericht sehr schlimm bestellt. Man belasse es also bei dem bestehenden Gesetz.

Abg. Schmidt- Warburg( 3.) versichert, daß ihm die Tendenz fern liegt, den Angeflagten irgendwie in der Bertheidigung zu beschränken. Die Gründe des Vorredners seien jedoch durch schlagend nur gegen den Antrag der Konservativen, gegen die

Kunst und Wissenschaft.

die Annahmen

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Nach§ 245 Abs 1 des bestehenden und von der Kommission nicht abgeänderten Gesetzes darf eine Beweiserhebung nicht des halb abgelehnt werden, weil das Beweismittel oder die zu be weisenden Thatsachen zu spät vorgebracht seien. Die Kommission bat dem ersten Absatz eine flarere Fassung und ferner den Zusatz gegeben, daß dies abgelehnt werden fann, wenn nach einstimmiger uficht des Gerichts blos eine Verschleppung damit beabsichtigt wird. Der 2. Absatz besagt, daß, wenn ein Beuge oder Sachverstänt iger den Gegner des Antragstellers so spät namhaft gemacht oder eine zu beweisende Thatsache so spät vorgebracht worden ist, daß der Gegner zur Erfundigung feine Zeit gehabt hat, dieser bis zum Schlusse der Beweisaufnahme die Aussehung der Haupt­verhandlung beantragen fann.

Abg. Beckh( frf. Vp.) befürwortet einen Antrag, im Absatz 2 den Zeugen, Sachverständigen und zu beweisenden Thatsachen die als Beweismittel zu benußenden Urkunden hinzuzufügen.

und die richtige Geschwindigkeit der kleinen Kugel müssen vorher besser bestimmt sein; wenn das nicht angeht, so muß der Versuch unterbleiben, da man dem Publikum nicht zumuthen darf, auf das schließliche Gelingen desselben zu warten.

Bt.

Geh. Rath v. Lenthe hält die angeführten Fälle für kaum geeignet, die beantragte Ausnahme zu rechtfertigen.

Abg. Hankmann( Vp.) sieht dagegen an der Hand einer ganzen Reihe von ihm bekannter Fälle die vorgeschlagene Be nimmung als sehr zweckmäßig an. Namentlich sei es mehrfach vorgefommen, daß sich später die Schuldlosigkeit des betreffenden Verurtheilten ergeben habe, nachdem von ihm Verzicht geleistet war auf die Einlegung des Rechtsmittels.

Abg. Günther( natl.) spricht sich gegen den Antrag aus, der nur dann diskutabel wäre, wenn er sich auf die Fälle der Verurtheilung zu höheren Gefängnißitrafen beschränkte.

Abg. Stephan( Benthen): Mein Antrag hat keineswegs die Unwirksamkeit des Verzichts zur Folge. In dieser Beziehung soll es bei dem Bestehenden bleiben.

zurückgezogenheit gelebt. Eine geborene Jacobi, war sie des Rünstlers zweite Gattin, als Schülerin Schumann's und Mendels john's selbst ausübende Künstlerin und von starkem Einfluß auf

den Gaiten.

Melchior Lechter   ist der Name eines jungen, dreißigjährigen Künstlers, der zur Zeit ungewöhnliches Aussehen macht. Ihm felbst, so scheint es, ist es weniger um Sensation zu thun, als einigen Kunstschriftstellern, die es lieben, die Genies der Zukunft aus der Taufe zu heben.

Die Werte Welchior Lechter's sind in Gurlitt's Kunstfälen liche Waare. Es sind Arbeiten, die dem seichten Geschmack seichier ausgestellt. Für den Kunstfreund pflegt sonst in Berlin   die Zeit vor Weihnachten herzlich wenig ergiebig zu sein. Was zur Schau tommt, ist der weitaus überwiegenden Wiehrheit nach leichtverkäuf Käufer schmeicheln. Wie man von einer Weih achts- und Ge

schenkliteratur spricht, könnte man von einer weihnächtlichen Kunst sprechen.

Ueber den Bau des Weltsystems" lautete das Thema, welches am Dienstag ein nur wenig zahlreiches Publikum nach der Urania   in der Invalidenstraße geführt hatte. Während die Den Gedanken, durch experimentelle Vorträge das Ver­Vorträge, welche dort über Glektrotechnit gehalten werden, nets itändniß für die modernen Auffassungsweisen von dem Welt­ein volles Haus finden, so daß ihre Wiederholung sich als nothzufammenhang zu wecken und zu vertiefen, halten wir für einen wentig erwiesen hat, hatte das genannte Thema nur sehr anerkennenswerthen; hoffentlich wird auch seine Ausführung eine geringe Anziehungskraft ausgeübt, obwohl hier zum mit der Zeit eine bessere werden. ersten Male einem größeren Publikum an der Hand von Experimenten die hauptsächlichsten Residenztheater. Wenn auf dem Theaterzettel der Name Gründe für vorgeführt werden sollten, welche gegenwärtig in der Wissenschaft erwarten eine höchii figliche, aber prickelnd vorgetragene Geschichte. Alexander Bisson prangt, so läuft den Stammgäften des den Weltenbau und Zusammenhang Residenztheaters das Wasser im lüfternen Mund zusamme. Sie in Geltung sind. Der Vortrag selbst stand keineswegs auf der Höhe, scdaß die der neueſte Bariser Schwank„ Verschwunden", der gestern im Zuhörer zum theil schon nach dem ersten Abschnitt das Theater Residenztheater zum ersten Male aufgeführt wurde, verließen. Es wurden eine Reihe von Experimenten vorgeführt, brachte den Liebhabern dieses Genres eine Enttäuschung. ist von Bisson und André Syloane gezeichnet und die in sehr geringem inneren Zusammenhange ſtanden und an Man vermuthet darum, daß der eigentliche Verfasser der Von dieser Art hebt sich nun Melchior Lechter's   Werk bes denen verschiedene nur wenig zusammenhängende Erscheinungen der Planetenwelt veranschaulicht werden sollten. Die gewünschten Be- Komödie Herr Sylvone sei und daß Bisson nach alten deutsam ab. Das allein kann indeffen das aufgeregte Interesse für seine Kunst nicht erklären. Die Weise Lechter's trifft viel ziehungen den Hörern anschaulich zu machen, glückte dem Vortrage den, Muſtern nur feinen Namen hergeliehen habe. Das ist zwar mehr mit einer Empfindung zusammen, die in unserer jüngsien dem Aſtronomen Herrn Witt feineswegs immer in wünschens. nicht schön, aber es bringt Profit. lebhait betont wird. Wie die Ein Einfall, der an sich eine hübsche Satire hätte werden Kunstbewegung besonders werther meile. Co zweifele ich ſtart iaran, ob es ihm gelungen können, artet in läppische und langweilige Spaßmacherei aus. Idee zu einer Ausstellung moderner Chriftusgemälde reizen ist, das Wesen des Foucault'schen Pendelversuches der Wehrzahl Ein habgieriger alternder Mann nimmt vor der Zeit das Ver­fonnte; wie Märchenfymbolik, schwermüthige Träumereien des Publikums deutlich zu machen; der Versuch selbst war eben= falls durchaus nicht zwingend. Da Herr Witt beständig die mögen eines jüngeren Vetters als Erotheil in Anspruch. Dieser den Rückschlag auf den gährenden Naturalismus bildeten: ist es mit so Vetter war auf mehrere Monate nach Tonkin verreist und weliflüchtigen, zarten, ja Hand an den kleinen Klappen hatte, welche das Pendel um­werfen sollte, und diese dem Pendel immer näher rückte, so war galt als verschwunden. Zwei junge Frauen, eine davon ist die zärtlichen, sehnsuchterfüllten Romantik Lechter's auch. Lechter die Drehung der Schwingungsebene nur mit einigem Wohl: Gattin des Erbschleichers, jammern um den Verschollenen, weil stammt aus der Münsterländer Gegend. Neben dem Ausdruck wollen wahrzunehmen. Ich würde es für besser halten, beider Gunft hatte er sich beworben. Diese Szene, die beste Neigung zu geheimnißvoller Phantastit, zum Visionären. Der beide glauben, er sei ihretwegen in den Tod gegangen; um derber Kraft findet man bei den Westfalen nicht selten die wenn er den eiften Bersuch, in welchem das Bendel der Komödie, ist leicht fatirisch angedeutet; rasch aber wird myñizinische Grundton bildet die wesentliche Eigenthümlichkeit einen Lichtzeiger verschiebt, zweiten Versuch um der plumpen Harlekinade von Lechter's Kunstarbeiten, gleichgiltig ob er in einem Glas dem Pendel entfernt aufstellte, daß ein Zweifel an der Drehung als Rache für den erbgierigen Alten angeſtiftet. die umzuwerfende Klappe so weit von Platz zu machen, die der plöglich heimgekehrte Better gemälde ſeine malerischen Empfindungen über das Leidens. und Sehnsuchtsmotiv aus Richard Wagner's  " Tristan und Isolde  " der Schwingungsebene garnicht möglich ist. Freilich würde dann Alte wurde von niederlegt, oder ob er die blaue Blume Einsamkeit sucht, eine längere Zeit vergehen, bis das Umwerfen erfolgt; aber diese mathaes sehr unfein gegeben, wodurch eine wenig appetitliche einem Romifer aus Leipzig  , Herrn Es ist fein Zufall, daß Lechter und die Künstler seines Beit fann recht gut durch den Vortrag ausgefüllt werden, was Entkleidungsszene, ohne die man auf den niederen Theatern von Schlages zugleich mittelalterlichen Kunstformen zu fedenfalls besser ist, als daß man einige Minuten auf das Um Paris   zur Zeit nicht auskommen tann, noch unappetitlicher. Gewiß, fie füllen diese Formen in werfen wartet, wobei die Klappe kaum einen Augenblick in Ruhe Weit diskreter und doch lebhafter dabei war Herr Torno als gewiffem Sinne mit modernem Lebensinhalt aus, zu seinem " Garten der Ehe" wählt Lechter sogar einen Auch das darf nicht vorkommen, daß ein Verfuch zehn bis junger Lebemann. Ausspruch Niegiche's als Motto oder er ringt nach einem ver­zwanzig Mal wiederholt wird, ehe er in wünschenswerther Weise Die Wittwe Bogumil Dawisons ist dem B. T." zufolge wandten, gemüthlichen Ausdruck für eine schwermüthige musika­gelingt, wie es bei dem Umkreisen einer fleinen Kugel um vorgestern hochbelagt in Dresden   gestorben. Ihr Gatte, der lische Stimmung Chopin's  . Aber unausgesprochene bängliche einen Magneten der Fall war, wobei sie durch einen zweiten berühmte Hofschauspieler, ist ihr bekanntlich schon im Jahre 1872 Resignation spricht aus den Werken dieser Empfindsamen. Den Magneten abgelenkt werden sollte. Die richtigen Entfernungen vorangegangen. Nach seinem Tode hat die Wittwe in tiefer Sturm, die Kraft der Gegenwart, was den bedeutsamsten Titel

und bei dem

Dieser

flüchten lieben.

der

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und