Beilage zum Berliner Bolksblatt. 81. Dienstag, de  ««. April 1886, III. von Uarlameutsberichte. Deutscher Retchttaa« 82. Eitzunft vom S. April, 1 Uhr. Am Tische dei Bundeirathei von Boetticher, E ch e l l i n g und Kommisiarien. Zar driiten Beratbung steht der Gesetz-Entwurf, detr. die Ergänzung dei§ 809 der Zivilprozeßordnung, welche den Zweck hat, dm Arrest auf Guthaben ausländischer Schuldner zu erleichtem. Abg. Dr. Meyer(Halle  ): Meinen in zweiter Lesung 5 gestellten Antrag, die dritte zu vertaam, bezeichnete der Staats« ekretär v Schelling als gegen die Geschäftsordnung und ogar die Verfassung verstoßend. Ich will die Frage, od die dilatorische Behandlung einer Regierungsvorlage überhaupt unzuläsfig sei, heute nicht erörtem und wiederhole noch einmal, daß bei dieser mehr auf dem Spiele steht, als ihr unschein« barer Inhalt ahnen läßt. Ich halte eS für meine Pflicht, so laut als möglich vor den Gefahren zu warnen, die mit ihrer Annahme vir Kunden sind. Wenn wirklich die Zivilprozeßord- nung an dieser Stelle mtweder eine Lücke oder einen Widerspruch aufwiese, so wäre das ein schwerer Vorwurf gegen ihre Ve-faffer, denn Lücke oder Widerspruch befände fich nicht auf einem abgelegenen Seitenpfade, sondem auf einem von der Praxis täglich und stündlich viel betretenen Wege, Wären die Veriaffer fich der Mängel ihrer Arbeit an dieser Stelle nicht bewußt geworden, so würde da? darauf deuten, daß das ganze Werk leichtfinnig aufgebaut sei. DaS ist eS notorisch nicht, vielmehr ist eS ein mit großer Sorgfalt und gerade an dieser Stelle mit hervorragmder Feinheit gearbeitetes Grseh, indem eine Anzahl verschiedm liegender Fälle ohne jede kasuistische Unterscheidung mit einem Schlage richtig entschiedm und dem Richter gestattet wird, je nach der Verschiedenheit der Fälle eine verschiedme Entscheidung zu treffen. Der Vorschlag der Kommission widerstrebt mir an sich nicht, sondem daß man an dem G.-scy ohne Nothwendigkeit rüttelt. Ist es denn kon« scrvatio, sofort leichtm Herzen« nach der Klinke der Gesetz» gebung zu greifen, auch wenn man auf dem Wege der Jnter- pretatton durch die Praxi« einen anaeblich fühlbar gewordmen Uebelstand zu beseitigen hoffen darf? Die Zeit ist nahe, wo wir uns um die Justtzgesetze von 1876 wie um ein Palladium werden schaaren müffen, daher wir uns vor dem ersten Ein- gr ff in ih�en lebendigen Organismus zu hüten habm, dem bald andere folgen würden, die da« Werk, da» dem Reich die Wohlrhat der Rechtseinheit in hohem Maße verschafft hat, in Trümmer legen wü den. Schon ist an dm BundeSrath ein Entwurf gelangt, der eines der Palladien liberaler Rechtsanschauung in seiner Grundlage angreift und die Oeffent- lichkeit des Gerichtsverfahrens in einer Weise zu beeinträchtigen versucht, die von ihrer Aufhebung wmigstens in allen solchen Fragen, wo die Oeffentlichkeft deS Gerichtsverfahrens gerade ihren Werth entwickeln soll, wenig verschieden ist. Kommiffar Geh. Justizrath HagenS: Gcgengründe zur Sache hat der Vorredner nicht angeführt. Die politischen Gc« fichtspunkte, die er erörtert hat, laffe ich dahingestellt. Die verbündeten Regierungm haben diese Vorlage erst nach reif» licher Erwägung gemacht. Wenn wirtlich, wie der Vorredner meinte, die Kommentatoren darüber einig wärm, daß die Zivilprozeßordnung gerade an dieser Stelle gut gearbeitet sei, dann wäre diese Vorlage in der That überflüsfig. Da« Gegen. theil ist der Fall. In der Literatur wie in der Praxis find die verschiedenartigsten Versuche gemacht worden, diese Be- stimmung im Sinne dieser Vorlage zu interpretiren, aber diese Versuche haben kein Glück gehabt. Es würde also gar keinen Zweck haben, wft dieser Vorlage ein oder zwei Jahre zu warten. Gegenüber der Nothlage im Handelsverkehr bleibt nichts anderes übrig, als die Zivilprozeßordnung zu andem. Abg. v. C u n y: Auch ich erkenne in dem Zustande« kommen der Justizgesetze eine der wohlthätiasten Leistungm unseres Parlamentarismus und möchte nicht ohne Roth daran rütteln. Hier liegt aber ein Ausnahmefall vor, der sich seit 7 Jahren herausgestellt hat. ES befinden fich jetzt diejeniam hanseatischen Kaufleute, welche wegen ihrer Forderung an über« seetsche Schuldner einen Arrest anlegen wollen auf da« Gut« haben, welches diese in Hamburg   oder sonst in Deutschland  haben, in der vollen Unmöglichkeit, diesen Arrest anlegen und vollziehen zu können. Es bleibt nichts übrig, als diesem Uebclstande auf dem Wege einer Novelle abzu- helfen. Ieuilleton. Ilurti» klein wenig mehr Gerechtigkeit. Von Elise Grimpe. (Fortsetzung auS Nr. 78.) Des Mittag« gönnte sich der durchnäßte Man« kein war« tne« Effen. Er holte sich etwas Wurst vom Fleischer und «ahm für zehn Centimes Brot. So, nun konnte er feiner Frau doch ein Beefsteak zum Abendbrot heimbringen. Da« kalte Mittagefie» erzeugte bei dem feuchtm kalten Wetter eine große Unbehaglichkeit in dem nicht sehr widerstand«. fähige« Körper de« Kondukteur» und er fing ernstlich an, mit seiner sozialen Stellung zu Hader».„Es ist ei« Hunde- leben,' fluchte er in fich hinein.„Und wenn in der Welt nur ein klein wenig Gerechtigkeit herrschte, müßte ich als ehrlicher Kerl doch rechtschaffen meine Familie ernähre« könne». Aber dies ist kein Ernähren mehr, das ist ein ttau« »ige« Vegetirm—" Früh wurde e« dunkel, nachlässiger die Kontrol« und schwerer seine Geldtasche.---- Und wen« ich jetzt 5V�"faßte und mir einen Frank aneignete— wem ge« schahe dadurch ein Schade»?— Die Aktionäre der Gesell« schaft solle» doch sehr reich sei», ihr Reinertrag— so sagt sich auf Millionen. Sie würde« dm einen Frank sicherlich nicht vermiffm, ich aber könnte meiner Frau eine gute Flasche Wein dafür kaufm. Und Stephanie würde sich bald erholm, die Rosm würdm wieder auf «hren Waagm blühe» und ihre schöne« braunm Augen «'cht mehr so schwermüthig dreinschaue«---- Was wog sie überhaupt jetzt machm? Habe« ihr die Nach« dannnm das Licht angezündet und regelmäßig das Feuer im Kamin unterhalten? Seine kleinm Teufelchen werdm doch kem Unheil angerichtet habe»? Sie sind so wild und vorwitzig.——— Eine» Augenblick tauchte Bor de» Augen de« bangende» Mannes eine brennende Säule auf. Sei» Herz zuckte, er glaubte Nachdem auch der Abg. Klemm fich in gleichem Stnne ausgesprochen, wird dai Gesetz unverändert nach den Be- schlüffen zweiter Lesung angenommen. Es folgt die erste und event. zweite Berathung deS Handel  », und SchifffahrtSvertrage« zwischen dem Deutschen Reich und dem Sultan von Sansibar Abg. Barth: Dieser Handelsvertrag enthält von dem gemäßigt fteihändlerischen Geist, wie er auch in der Kongoakle zum Ausdrucke gelangt ist, soviel, daß er für unS doppelt an« nehmbar ist. Besonders befriedigt eS unS, daß der Sultan vertragsmäßig dahin gebracht ist, kein Monopol irgend welcher Art in Sar.fibar einzuführen. Dafür sagen wir der Reich«« regierung ur seien Tank.(Zustimmung links.) Kommiffar Geh. Rath Krauel: Wir haben den Dank de« Abg. Barth doch nicht ganz verdient. Dieser Vertrag ist im Wesentlichen eine Wiederholung deS hanseatischen Ver« trageS. Der Sultan würde als Kaufmann ein diretter Kon« kurrent der autländiichen Firmen sein, und deshalb wäre e« gefährlich, ihm die Einführung von Monopolen zuzuge« stehen. Abg. Barth: In dem hanseatischen Vertrage ist daS Mo« nopol dei Handels mit Kopal und Elfenbein auSgeschloffen. ES ist«in Fortschritt dieses Vertrages, auch diese Monopole beseitigt zu haben. Der Herr Vertreter der Regierungen wird also wohl oder Übel unseren Dank annehmen müffen. Geheimrath Krauel: Ich bedauere sehr. Allerdings waren jene Monopole rescrvirt geblieben, ste haben aber faktisch zu«xistirm aufgehört, indem dem Sultan zur Ablösung dieser Monopol« die Erhebung gewisser Abgaben zugestanden war. Dieser Zustnnd ist jetzt beseitigt. Abg. Barth: Der bereits bestehende Zustand hat jetzt seine rechtliche Sanktion erhalten: darin liegt der Fort« schritt. Abg. v. Helldorff: Sie haben wohl nur dokumen« tiren wollm, daß die Einführung von Monopolen in einem Staate dem Auslände außerordentlich unbequem fein kann. Der Vertrag wird in erster und zugleich zweiter Berathung genehmigt. Die R e ch n u n g der OberrechnungSkammer für 1883/84 bezüglich der ReichSoerwaltung wird der RechnungSkommisfion überwiesen. DaS Haus geht über zur zweiten Berathung deS A n- trageS v. JazdzewSki, detr. die Abänderung der§§ 186 und 187 deS GerichtSverfassungSgesetz e« vom 27. Januar 1877. Derselbe wollte in den ehemali pol« Nischen LandeStheilen dat Polnische alS Gerichtssprache neben dem Deutschen   gleichberechtigt zulassen und in den Fällen, wo mit Leuten polnischer Zunge verhandelt wird, die Abfaffung eincS Protokolls in polnischer Sprache 8«statten. Die Kommtsston hat fich darauf beschränkt, die uziehung eines Dolmetscher«, sowie die Aufnahme von An« trägen, Erklärungen und Aussagen in fremder Sprache in daS Protokoll oder eine Anlage in gewissen Fällen vorzu« schreiben. Der Abg. Klemm beantragt, nur zeugeneidliche Aussagen in das Protokoll aufzunehmen. Abg. Herrmann: Ich würde für den Antrag der Polen   stimmen, wenn ich nach den Verhandlungen der Kom« misston die Ueberzeugung hätte gewinnen können, daß es ihnm wirklich lediglich um die Beseitigung von U-belständen zu thun wäre und daß ihr Antrag diesen Zweck eneichte. Die Polen KAK» aaar a therle, deren Einverlerdung in ein wiedererstandene« Polenreich sie wünschen. Ich wundere mich, daß man im vorigen Jahre in der Kommission dieser Tendenz nicht gegenüber getreten ist. Damals, in der Aera der Schutzzölle, galten eben die Herren nicht als Reichsfeinde, sondern als Bundes- genoffen, und man glaubte deshalb etwas von diesen unbe- rechttgten Eigenthümlichkeiten mit in den Kauf nehmen zu müffen. Die Polen   bezwecken einfach, daß die preußische Re« gierung gezwungen werde, ausschließlich polnische Richter und Unterbeamte in jenen LandeStheilen anzustellen. Präfident v. Wedell-PieSdorf: Ich mache den Herrn Redner darauf aufmerksam, daß, nachdem Art. l deS Antrages von der Kommisfion abgelehnt ist, nur noch Art. II zur Debatte steht. Abg. H e r r m a n n: Auf der Tagesordnung steht auS- drücklich„Antrag deS Abg. v. JazdzewSlt". herzzerreißende Schreie zu vernehmen. Zwei Passagiere ließe« halte», um auszusteige» u»d risse» de» Kondukteur au« seiner schrecklichen Phantasie. Nach wenige» Minute« stiegen wieder Andere ein.--- Und noch immer kein« Kovtrole.---.Ich wäre ein Narr", raunte er seinem widerspävstige« Gewisse» zu,„wenn ich diese Gelegenheit vorbeigehen ließe." Und wieder tauchte vor dem Auge de« mit sich Kämpfende» da» blasse, feine Geficht seiner Frau auf. Mit denselben Augen schaute sie jetzt in seine Seele, grab' so wie neulich, als sie im Journal gelesen hatte, wie ein Kondukteur, von Roth getrieben, Gelder unterschlagea, und mit Schimpf und Schande ins Tefängniß wandern mußte.»Lieber Hunger ertrage» als Schimpf und Schande, Raoul, ist das nicht auch Deine Meinung?" hatte sie ihn nach kurzer Pause gefragt, und dabei hatten ihre große» Auge» versucht, in dem Innerste» seiner Seele zu lese». „Denk' nicht an so etwas, Stephanie I" hatte er ruhig geantwortet und ihr voll in da» Antlitz geschaut, welche« um eine Nllavze blässer geworden war, de»« seine Frau war sehr gefühlvoll und fremdes Leid und Weh ging ihrem Herzen immer sehr nahe. Sein Arm hob sich mechanisch, «och war ja Alle» wieder gut zu machen— da— wie aus den Wolken herabgefallen, steht vor ihm der Kontroleur. Der Kondukteur fuhr fich nach dem Kopf— ihm schwindelte. Er hatte einige Passagiere wirklich nicht markirt und doch stimmte Alle«— der Kontroleur sprang ab. Jetzt war die Unterschlagung fertig.— Sei» Herz klopfte zum Zerspringen.„Wenn«ur ei« klein wenig Gerechtigkeit in der Welt herrschte, dürfte ich nicht zum Dieb werden," murmelte er finster in sich hinein. Er ballte die Faust und schlug zornig an seine Geldtasche, daß die Kupfermünzen lustig klirrte». „Bah! Die Herren wollen es ja nicht anders haben," suchte er sich selbst zu beruhige«.„Wollte'mal sehen, wa« die Herren mit fünf Frank und fünfzig ZentimeS anfange» wollte»? und noch obendrein eine Familie von fünf Per« sone« damit ernähre». Hungern oder Stehlen l ei» dritte« giebt e« nicht--- Hm, einen Frank! es ist nicht Präfident v. Wedell-PieSdorff: Aber dabeistehe „auf Grund deS Berichts der Kommisston". Abg. Herrmann: Ich muß auch den Versuch der Kom« misfion, etwaS Annehmbare« zu Stande zu bringen, für miß« glückt halten. Der größte TheU der in den polnischen Landes« theilen fungirenden Dolmetscher mag wohl eine Verständigung zwischen Richter und Parteien vermitteln, aber fie find durch« auS nicht Alle im Stande, ein schriftliches Protokoll aufzu- nehmen. Woher sollen nun aber gut qualifiztrte Dolmetscher genommen werden? Die Herren sagen, nach dem Naturrechte müsse Jeder in seiner Sprache Recht finden. Da» bestreite ich entschieden. Naturrecht ist nur, daß Jeder über« Haupt Recht finde. Zu welchen Konsequenzen würde eS führen, wenn jeder Ausländer im Deutschen   Reiche verlangte. daß die Verhandlungen in seiner Sprache geführt werden? (Oho I bei den Polen  .) Weiter sagen Sie, Derjenige, dem Recht gesprochen werde, müsse auch die Ueberzeugung haben, daß ihm Gerechtigkeit widerfahren sei. Da« werdm wir in der Welt niemals erreichen. Ich bitte Sie, auch den Antrag der Kommisfion abzulehnen. Abg. v. JazdzewSki: Für den Vorschlag der Kom« misfion, die meinen und meiner StammeSgenoffen Antrag ab« gelehnt hat, kann ich mich natürlich nicht begeistern, aber wenn er auch aus außerordentlich schmaler Grundlage aufgebaut itt, so wird er doch auf die Rechtspflege wohllhätig einwirken und e« muß mit der größten Befriedigung hier konstattrt werden, daß diese« Resultat trotz einer für daS Polenthum sehr un» günstigen Konjunktur in einer Zeit erreicht worden ist, in der gegm unsere Nationalität eine Art Anfeindung im preußischen Staat inaugurirt wordm ist. die auf alle Verhält- niffe sehr betrübend einwirken mußte. Gleichwohl konnten wir un« in der Kommission in der ruhigsten und sachlichsten Weise verständigen und ich und meine StammeSgenoffen nahmen, wie ich hier vor dem Hause und dem Lande offen erkläre, gerade auS dieser Kommisfion die Ueberzeugung mit, daß, wenn man die Dinge sachlich behandelt, wie wir e« gethan, man auf ein Entgegenkommen im Deutschen   Reiche zu rechnen hat. An der Forderung unsere« Art. 1, daß die polnische Sprache bei gerichtlichen Verhandlungen der deutschen   gleichgestellt werden soll, hallen wir an stch noch heute fest, wenn wir ste auch als ruhig denkende politische Männer nach der Ablehnung in der Kommisfion nicht wieder erhoben haben in einer Zeit der po« ltttschen Leidenschaften, wo die Regierung in der Weise, wie eS geschieht, gegen daS Polenthum austritt. Aber auch die aermge un« gemachte Konzesfion wird in dieser Zeit der polt- tischen Leidenschaften einen außerordentlich günstigen Eindruck auf die polnische und jede andere nichtdeutsche Nationalität machen. Herr Herrmann kennt meine Hetmath nicht, sonst würde er nicht so sprechen, und wenn er un» sagt» dai Natur- recht verlange nicht, daß man in der Muttersprache vernommen «erde, so finde ich da« sonderbar und gerade von einem Frei« finnigen unverständlich. Er hat wohl auch nicht im Namen seiner Fraktion gesprochm, sondern von seinem desonderen Standpunkt au«, ver ihm allerdings nicht zu großer Ehre gereichen kann. Ich kann also das Haus zur Zeit nur bitten, den Antrag der Kommisfion anzunehmen. Der Antrag der Herren Klemm und Hartmann ist sehr wohl» gemeint; er soll wohl die Majorität für die Beschlüsse der Kom» misston vergrößern und auf die Regierungen einen gewissen Eindruck machen, aber von dem Standpunkt der Rechtspflege au» ist er nicht lehr günstig undglücklich gewählt. Im Großen und Ganzen find wir mit dem Richterstand in meiner Heimath zuftieden, wir haben ganz ausgezeichnet sachliche Leute, die in jeder Richtung dem Partetstandpunkt fern stehen, welchen die polnische Bevölkerung überhaupt bekämpft. Aber neben den den ruhig denkenden Richtern giebt e« auch Richter, die von gewissen polittschen Velleitäten nicht frei sind und der polnischen Bevölkerung in gewisser Hinstcht auch feindlich gegenüber. stehen. Solchen Leuten gegenüber muß da« Gesetz ein Kom. pelle enthalten, da« seine Anwendung von ihrem Belieben unabhängig macht und die gleichmäßige Anwendung sichert. Geheimer Rath Meyer: Die verbündeten Regierungen haben zu dem Antiage Stellung zu nehmen bisher keine Ver» anlaffung genommen. Meiner Meinung nach bestehen gegen die praktische Begründung und Ausführbarkeit desselben gewichfige Bedenken. Ich kann nicht zugeben, daß ein Bedürfniß solcher Gesetzesbestimmungen obwaltet. Außerdem greift der Antrag dai Prinzip der Mündlichkeit de« Verfahrens an. Bei der einmal der Rede werth und nicht nöthig, sich so aufzuregen." Er fuhr sich mit dem bunten Taschentuch über die feuchte Stirn. Von Kälte spürte er nicht« mehr, sei» Körper glühte wie im Fieber.  —„Lächerlich, et kommt nicht« heraus,— kann nicht« herauskomme«,— geh Stephanie." Bei diese« verstört geflüsterte» Worten machte er eine abwehrende Bewegung. Stephanie wollte dennoch nicht von seiner Seite weichen.... Der rege Verkehr, da« Auf- und Absteigen der Fahr» gaste brachten endlich den verstörte» Man« zu sich; er hätte sich am Ende gar selbst denunzirt. Die nimmer endende Dienstzeit war endlich um und er machte sei« Konto. Er hatte wirklich einen Frank und fünf Zentime» zu wenig abgeliefert. Aber da« unrechte Geld brannte in seinem Portemonnaie, und in der ersten Wein« Handlung kaufte er dafür eine Flasche Wein. Und wenn jetzt Stephanie fragt, mit was er solche Extraausgabe« bestreite»? Wen» sie ihn dabei mit ihre» klaren Blicken anschaute? Wird er die Kraft haben, offen ihrem Blicke zu be« gegnen? Je näher er seinem Hause kam, desto langsamer wurde sei« Gang. Schon wollte er die Flasche auf dem Stein- Pflaster zertrümmern, und so mit einem Schlage jeder weiteren Versuchung vorbeugen: aber er konnte e« nicht über sich bringe», den» die Flasche enthielt momentan gleichsam Ar« zenei für seine erschöpfte Frau. Jetzt stand er vor der Thür de« Hause«. Mit der größten seelische« Anstrengung drängte er alle peinigenden Selbstvorrürfe zurück, und eilte mit seinem schnellen, festen Schritt die Treppe» hinauf, damit Stephanie keine Aengstlichkeit an ihm be« merke._, Da lag sie, noch bleicher, wie er sie heute Morgen verlassen und streckte ihm wehmütbig die Hand entgegen. Zu ihren Füßen schlummerten die kleinen Mädchen. „Arme« Weib, die Zeit ist Dir wohl sehr lang gewor« den?" Sie schüttelte verneinend de» Kopf, weil sie fürch- tete, in der Stimme ihre innere Bewegung zu verrathen. Und warum sollte fie ihrem geliebte» Raoul das Herz mit ihrer Traurigkeit schwer machen?— Er konnte ja doch
 
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