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Beilage zum Berliner Volksblatt.

2. 105.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

66. Sigung vom 5. Mat, 11 Uhr. Am Ministertische: v. Goßler, Friedberg. Die erfte Berathung des Gefeßentwurfes, betreff no Ab. Inderungen ber tirchenpolitischen Geseze, wird fortgefeßt.

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Abg. Ridert: Ich wollte mit wenigen Worten gestern Doraussichtliche Abstimmung eines Theiles meiner politischen Freunde motiviren, Sie werden es aber begreiflich finden, wenn Die 8, da das Haus fich leider gestern vertagte, heute dem Herrn Reichstanzler noch vo: her Einiges auf die ganz unprovojtrten orfälle bi Angriffe antworte. Gestern hatte noch in Freifinniger ge. nan tau prochen, wohl aber war aus den Reihen der Nationalliberalen waren fo ble recht empfindliche Bemerkung gemacht, daß der Kanzler in aufgellar Dem Bapst seinen Meister gefunden; trosdem nahm der Kanzler eSpur bies rubig bin, schonte die Nationalliberalen und fühlte nur das Bedürfniß, uns anzugreifen, obfchon er aus der Redner pro Raliste ſehen mußte, daß der Abg. Richter für die Vorlage ein geschrieben war, und obschon er selbst den Wunsch geäußert hatte, es möchte die Vorlage ohne große Bolemi. angenommen werden. 0 Bfen Schon aus der Herrenhausrede tennen wir das große An griffsbedürfniß des Kanglers; bort hat überhaupt ein Frei finniger nicht gesprochen. Auch über die„ fortschrittliche Breffe" war der Reichskanzler so erzürnt und" doch hat die nationalliberale Breffe mehr von Kanoffa gesprochen, als die fortschrittliche. Schon 1883 bei der vorlegten Kirchenvorlage fagte die Rölnische Beitung": Der Rangler ftebe im Sofe bon Kanoffa, und die Magd. Bt." brachte einen Artikel: Ein noch irchenpolitisches Dlmüß. Jest freilich erklärt die ,, Köln . 8 g.", baß es national" fet, für die jetzige Vorlage zu stimmen. Nach der offigiösen Preffe fteht es ja faft so aus, als ob die Borlage vornehmlich den 8wed habe, bas Bentrum und seine Lehnspfl chtigen" zu vernichten. Ich glaube nicht, daß fie das erreicht. Das Volt wird aber diese Kirchenpolitit nicht so rubig hinnehmen wie frühere Meinungswechsel( Widerspruch). Warten wir um in den wichtigsten Dingen oft die Meinung wechseln au Tönnen, das fönnen sich, wie ich schon einmal gefagt, nur große Staatsmänner erlauben. Wie der Herr Reichetangler seine politischen Gegner behandelt, hat sich gestern wieder flar ge eigt. fet und deshalb für die Vo: lage stimmen müſſe. Den vers

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Donnerstag, den 6. Mai 1886.

III. Jaege

nicht eingebender erörtern, unsere anderen Günde gegen die Borlage reichen aus. Ich gebe zu, eine absolute Vers pflichtung, für die spätere definitive Revisionsvorlage zu ftimmen, liegt bet de: Annahme des Gefeßes nicht vor, aber immerhin übernimmt man nach unserer Meinung eine gewiffe Verantwortlichkeit mit der Abst mmung, und doch wissen wir nicht, welche Geseze sollen reoidirt werden und was darin? Kann der Minifter uns darüber eine tiare, offene Antwort geben? Soll auch das Schulaufsichtsgefeß, das Bivilehegeset mit bereingezogen werden? Man läßt uns darüber im Dunkeln, wir sollen später vor einem fait accompli fteben. Bevor wir eine flare Antwort haben, wi derhole ich, fönnen wir die Mitoerantwortlichkeit für den Weg, der gegangen werden soll, nicht übernehmen. Wir wollen die schnelle Bes endigung des Kulturkampfes; lege man die definitive R viñon der Maiges ze vor! Wir wollen die Beseitigung des diplo matischen Feilichens und Handelns, wir wollen offene, ver ständliche Politik; wir wollen nicht, daß das, was der Bevöl terung das heiligste ist, die Frage der Religion und Gewissenss fachen, vermengt werde mit politischen Dingen, wie Brannt­meinfteuer und dergl. Deshalb fagen wir heute Nein, stimmen aber der Vorlage zu, welche hoffentlich, das wünschen auch wir, den definitiven Frieden bringen wird.( Lebhafter Beifall links.)

die nur mit größtem Widerstreben eine Reihe von Beftims| the mungen der Matgeseze annahmen.( Widerspruch im 8 ntium.) Aber man erklärte uns damals, diese scharfen Bestimmungen braucht der Reichslangler nothwendig, ohne fie fann er bie Berantwortung für erfolgreiche Führung des Kirchenstreits nicht übernehmen. Bögernd gaben wir damals nach, denn großen, welthiftorischen Geistestampf bandelte, für welchen der wir befanden uns in der Täuschung, daß es fich um jenen hohen Biele willen haben wir fie bewilligt. Her Reichstanzler die scharfen Mittel verlangte. Um der Es wird boffentlich einmal die Zeit lommen, wo der Minister Fall wird sprechen tönnen und müssen, und dann wid man die Betheiligung des Reichskanzlers an den Kampfgefegen vielleicht in anderem Lichte erkennen. Jezt thut man so, als ob wir diejenigen gewesen, welche den Kampf herbeigeführt und geschürt bätten und als ob wir ihn jest verleugnen. Das widerspricht den Thatsachen, das ist nicht Geschichte. Erinnern Sie sich nur, wie die Ronferoativen, welche damals nicht mitgeben wollten, in der offigiösen Preffe behandelt wurden. Die Fortschrittspartei erhielt Lob und An erlennung. Nach diesen Erfahrungen find mir ge wißigt geworden, wir haben bereits bei dem Sozialistengesetz und den Polenvorlagen bewiesen, daß wir nicht mehr solche Wege uns führen laffen wollen. Wir wiffen jegt, wie leicht man fich nachher zurücksicht und die Schuld auf diejenigen schiebt, welche gezwungen wurden, mitzustimmen. Wenn wirt lich die Maigefeße so werthlos und schädlich waren, wie der Reichskanzler fte dargestellt, weshalb hat er denn nicht schon langft auf ihrer Reviston bestanden, da doch alle Parteien zu einer solchen definitioen Reti on bereit waren? Sind wir nicht bereit, noch in die er Session es zu thun? Ein nationalliberales Blatt, die Köln . Btg.", fagte 1881, es wäre ein Frevel an dem Volls wohl gewesen, in den Rulturkampf mit seiner Be unruhigung der Gewiffen einzutreten, wenn nicht der ernste und feste Wille vorhanden war, ihn fraftvoll zu Ende zu führen. Wer diesen Willen hatte, mußte ihn fortführen, wie der Kanzler in feiner Rede vom 16. März 1875 fundgab, als er fagte: Auf den Erfolg kommt es nicht an, wir tbun unsere Pflicht, indem wir die Geistesfreiheit der deutschen Nation gegen die Ränte der römischen Jesuiten und des Bapftes vertreten, daß tbun wir mit Gott für König und Vaterland!( Hört, hört! links) Weshalb hat der Richstanzler den Kultu lampf auf genommen und ibn trop der Elenntniß von der Schädlichkeit der Maigefeße bis heute nicht beseitigt? Der Erfolg ist die Macht des Zentrums; fte zu brechen wird dem Kangler nicht gelingen. Wenn er uns im Herrenhause und gestern wieder als den tertius gaudens bezeichnet, der den Kulturlampf um der politischen Griftens willen braucht, so irrt er. Ich nehme es ihm nicht übel, wenn er uns für boshaft hält; man pflegt es aber für eine Beleidigung zu erklären, wenn man für dumm und einfältig gehalten wird. Einfältigere Polititer fönnten wir aber nicht sein, als wenn wir glaubten, daß die Fortsegung bes Rampfes in unserem Battetintereffe läge. Gerade wir haben darunter gelitten, daß das Sentrum in der Bwangs lage des Kulturkampfes blieb, daß es Einwirkungen ausgefegt war, wie der Reichskanzler fte in der Note vom 20. piir

gung war uns um so intereffanter, als ich vor der Sigung gestern vorhergesagt habe, daß solche Anllagen fommen würden. Fast wört lich hat der Reichskanzler es gesagt. Ich wünschte, er hätte unferer Sigung beigewohnt; er würde wissen, daß wir ein­llte bie mutta gegen jedes Hineinziehen von taltischen Momenten oder ellien

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ar Wahlpolitit in diese Frage uns erklärt haben. Wir sind fammlu on daran gewöhnt, daß der Kanzler politische Gegner so be berungen anbelt. Bewundert hat es mich aber, daß er sich gestern da

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bei auf das Uribeil feiner diplomatischen Kollegen des Aus. landes belief. Der Herr Reichsfangler mag Recht haben: von Diplomatie verfteben wir wenig. Ich gebe zu, daß man ein Berliner gewiegter, auswärtiger Diplomat sein müsse, um es zu ver Daß von Derrenhause saate: daß der Papft mehr Verständniß und In­tereffe für die Befestigung des Deutschen Reiches babe, als die de gene laforität unseres Reichstages. Um dies zu verstehen, muß

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er bekanntlich eine Einwirtung des Papstes auf die politischen Abstimmungen des Sentrums verlangte. Es ist die Wahrheit: leine Partet hat ein größeres Interesse an der Be endigung des Kulturkampfes, als wir. Möge der Kanzler ein­man meh! wirklich ein auswärtiger Diplomat fein. Das deutsche mal die Probe auf das Erempel machen, wie es mit unserem Boll verstekt es nicht, es ist in allen Kreisen und Parteien Friedensbedürfnisse steht, lege er noch in dieser Seffion ein Dieses fortgesetten diplomatischen Feilschens und Handelns müde Gefeß vor oder erweitere er das vorliegende dahin, daß die duntelen Versprechungen zukünftiger Revisionen der Maigefeße großen Theiles des Bolles betrifft. Wir wollen flare, ver­fortfallen, dann werden wir soweit irgend möglich mitgeben. fchwerlich aber, wie ein Staatsmann in einer so wichtigen Boiftigkeiten und eines erneuten Kulturkampfes balten, fönnen inbliche Wege. Das wird man auch im Auslande begreifen, Gerade weil wir diese Vorlage für den Keim zukünftiger Frage eine so schwankende Politit einschlagen tann. Wi: bringliche Buntte bes Beleges an, 8. B. Die Freigebung des Saltamentsspendens und Meffelesens; ja trop aller Bedenken tönnte ich auch die übrigen

noch nicht. Hier fist noch eine Anzahl von Männern, welche ben Herrn Reichskanzler in den fiebziger Jahren hier gehört definitives Revisionswert vorläge. Aber das Versprechen einer und die Maigefeße mitgemacht haben. Auch in der national liberalen Bartet, der ich damals noch angehörte, waren Männer,

Ein Lohntarif aus der„ guten alten Brit".

Bom Rhein.

Aus dem

- und sei es noch so schlimm

Damals

weiteren eoifion bindert uns, den dunklen Weg mitzugehen. Db die Vorlage den Charakter eines Konkordats trägt, will ich

den Gesetze von dem Grundsaße aus, den entohrten Razen würbe bet dem Umherstreifen durch die Felder der Thau in bie Ohrenhöhlen bringen und ihnen dadurch die Lust zur Jagd auf junges Wild benommen werden. Nach ihm regierte Max Friedrich, Graf von Rönigsed Rothenfels bis zum Jahre 1784. Unter feinem Regimente sang bas Boll:

"

-

Bei Clemens Auguft trug man blau und weiß, Da lebte man wie im Paradeis.

Bei Max Friedrich trug man sich schwarz und roth, Da litt man Hunger wie schwere Noth."

Bor Ankunft der Franzosen im Jahre 1794, als die fchönen Rheinlande noch gänzlich in den Händen des Klerus waren, gab es bei uns eine Gerichtsverfassung, die wohl bem Regime eines Tamerlan, aber feinem nur halbwegs zivilifirten Volke zur Ehre gereichen fonnte. borfranzösischen Kölner Scharfrichter- Reglement, welches wir unfern Lesern unten vorführen, werden dieselben ersehen, Mox Friedrich dankte ab und auf seine Empfehlung baß das heutige Regiment wurde Moximilian Franz, der Bruder des Kaisers Joseph von Defterreich, zum Rurfürsten gewählt. Dieser umfang Beziehungen doch noch immer vorzuziehen ist. bem ultramontanen Regimente in den weitaus meisten reiche Priester, welcher weit über 300 Pfd. wog, war der lette Rurfürst von Röln. Ein paar Tage vor Ankunft der regierten über die freie Reichsstadt Köln geistliche Kurfürsten, Franzosen machte er sich mit seinen Hofschranzen aus dem welche durch Bürgerkriege aus der genannten Stadt vertrie ben, in Bonn resibirten und von dort aus ein Gebiet von Staube und ist nie mehr wiedergekommen. Das grausame 6600 Quadratkilometer( 120 Quadratmeilen) beherrschten. feinem ursprünglichen Wortlaute nach mittheilen, beredtes Gerichtsverfahren, wovon der nachstehende Tarif, den wir Diese frommen Herren waren keine Mucker, fie genoffen das Leben in vollen Zügen, wovon noch heute die furfürstliche Beugniß ablegt, wurde, wie noch so vieles Andere, von den Sommerresidenz Brühl mit ihrem herrlichen Schloffe und Schönen Parkanlagen beredtes Beugniß ablegt.

enorme Summe repräsentirte.

Rofteten

Männern der ersten französischen Republik beseitigt. „ Obwohlen der Erz- Stift Kölnischer Nachrichter mit Spezies, zwanzig Albus), zwölf Malter Korn, und vier baß bei und nach verrichteter Exekution, auch sonstigen Ver

-

Abg. Stöder( für die Vorlage): Die geftrige Rede Richters für und die beutige Riderts gegen die Vorlage bes weisen beide, wie unangenehm dem Fortschritt diese Vorlage ift, die ihnen einen Weg der praktischen Agitation verlegt. Ich sehe die Vorlage nicht blos für einen legislatorischen Alt, son­dern für einen Staattalt, für einen alt der Versöhnung zwischen der Reierung und ihren fatholischen Unterthanen an, der durch das Dberhaupt der tatholischen Kirche getragen und gefördert wird. Ich anerkenne das Wort eines latholischen Kirchenfürsten, daß auf märkischem Sande der Streit zwischen Rim und Wittenberg ausgefochten werden würde; die Vorlage zeigt, daß ein Friedensschluß, oder ich will lieber sagen, ein Waffenstillstand( Bewegung links) zu Stande tommen soll. Daß wir einen Waffenstillstand brauchen, ift ficher. Man hat auf beiden Seiten gefehlt und tommt sich jest auf beiden Seiten er tgegen; die Kirchenomnipotenz hat mit der Staats omnipotens gerungen, fte baben sich gegenseitig zu übermeistern versucht und erkannt, daß dieser Versuch nur zum Schaden des deutschen Volles ausschlägt des deutschen Volles ausschlägt fte thun jest die nöthigen Schritte, um mit einander in ein friedliches Verhältniß zu lommen. Man nennt den Weg des Staates fälschlich einen Rückzug und diese Verhandlungen fälschlich eine Niederlage des Staates. Die Kirche hat gefehlt in der G Itend madung ihrer Jdee, in einer falschen Art der Oppofition; der Staat hat meines Erachtens gefehlt in seinen Mitteln und Waffen, momit er die fatholische Kirche bekämpfen wollte. Wenn nun das Dberhaupt der römischen Kirche ftatt der bisherigen Betämpfung der Regierung friedlich redet, unserer Regierung vertrauensvoll die Hand bietet, so thut die Kurie damit, was fte auf ihrem Gebiete tbun fann. Sie hat ja auch durch den Kulturfampf nicht bloß Schaden, sondern auch Vortheile ge habt. Ein Kirchenoberhaupt, sinhrael, lann unmöglich fei; folche bandlungswetse hat nicht den Charakter Stylocks, der auf seinem Echein besteht, sondern es liegt hier ein Entgegens tommen der Kirche vor, man fann sogar von ihr wie von der Re gierung fagen, sie hat den Rückzug angetreten. Der Staat, der mit Gefeßen gefämpft hat, muß seinerseits diese Geseze zurüc nehmen. Ein bloßer Rüd ug ist das nicht. Eine als falsch erkannte Gefeßgebung muß der Staat durchstreichen, wenn er Staat bleiben will, denn nichts ist für ein Saatswesen ge fährlicher, als falsche Gefeße. Daß Einzelnes in den Kultur tamp gelegen falsch war, bestreitet Niemand, am wenigften der Herr Reichskanzler, der nun in seiner energischen und starlen Art die als unt altbar befundenen Gefeße auch wieder preis­giebt. Dieser Rücknahme verkehrter Geseze liegt ein großer Bug zu Grunde, die Erfenntniß, daß bei Geiftestämpfen am allerwenigften mit Strafparagraphen etwas auszurichten ist. ( Sehr gut! rechts und im Zentrum.) Es ist das überhaupt ein ganz untoerieller Bug einer weisen Regierung; auf fo stalem, auf wirthschaftlichem Gebiet baben wir ganz diefelben

4) Für diese Theile an 4 Eden aufzuhenken, Rthlr. Alb. dazu erforderliche Stride, Resten, Nägel und den Transport mit eingeschlossen

5) Su Köpfen und Verbrennen insgesammt 6) Für desfalls nöthigen Stricken und den Scheiterhaufen zu legen, und anzuzünden

7) 3u ftranguliren und zu verbrennen.

8) Für Strick, den Scheiterhaufen zu legen anzuzünden

9) Lebendig zu verbrennen 10) Lebendig zu rädern. 11) Für Strick und Ketten.

12) Den aufgepflochten Körper mit dem Rad in die Höhe zu richten 13) Vom Köpfen allein.

14) Für des Endes erforderliche Stride und bas Tuch zur Verbindung des Gesichts 15) Das Loch zu machen und den Körper ein. zuscharren.

•

16) Bom Köpfen und den Körper auf's Rab Au flechten, insgesammt.

55

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22

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.

17) Für Strid und Retten, sammt Tuch 18) Eine Hand oder einige Finger abzuhauen und zu Köpfen, insgesammt

boch allein die Falkenjagden des Kurfürsten Clemens Auguft einem beständigen Jahresgehalt von achtzig Reichsthaler 19) mit einem glühenden Eisen zu brennen ( regierte von 1723-1761) jedes Jahr nicht weniger als 50 000 Gulben, was bei dem damaligen Geldwerthe eine Klafter Holz bereits versehen ift, fich gleichwohl ergeben hat, 21) Vom Köpfen und den Kopf auf eine

Clemens Auguft war der

Schon mit 23

Sohn des Kurfürsten Maximilian Emanuel von Bayern und fallenheiten derselbe unter willkürlich und zumal aus beffen zweiter Gemahlin Therese Kunigunde , Tochter des be- schweifendem Ansatz der Kurfürstlichen Hofkammer sowohl rühmten Polenkönigs Johann Sobieski . Jahren bestieg Clemens Auguft den Erzfluhl und der spätere Reglement, gestallten beme gemäß mit Enforderung des ob Franzöfifche Revolutions general Rieber, welcher bekanntlich jeder Verrichtung ihnen zuerkannter Gebührniß in allem zu burch Bermittelung bayerischer Edelleute" die Kriegsschule in geleben, verfasset, und zum Drud befördert worden.

bürfte

München besucht hatte, war was nicht Vielen bekannt sein

-

Fürst bielt häufig große Maskenbälle ab und war ein so ein natürlicher Sohn desselben. Der genannte Kur Leidenschaftlicher Jäger, daß er am 12. Mai 1747 ein Be fet erließ, in welchem bekannt gemacht wurde, daß allen Razen im ganzen Erzbisthum die Ohren dicht vom Ropfe abgeschnitten werden sollten, was auch geschah. Der geist lige Herr ging bei diesem nicht gerade christlich zu nennens

als den Beamten fast und Maaß zu feßen, nachstehender

Reglement.

1) Mit 4 Pferden auseinanderzureißen 2) In 4 Theil zu legen

3) Für bes Eades erforderliche Stricke

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Rthlr. Alb.

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4

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1) 1 Albus= Bazen= 6 Bfg., Ronventionsmünze = 8 Pig. preuß., 80 Albus 1 Speziesthaler.

20) Für Strid und Tuch

.

Stange zu setzen, insgesammt

22) Für Strid und Tuch

.

•

•

.

23) Vom Röpfen, den Körper auf's Nad zu

flechten und den Ropf auf eine Stange zu fteden, insgesammt

24) Für Stid und Zuch

.

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26

11 222 223

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25) Vom Henken

2 52

26) Für des Endes gebrauchter Stride, Nägel und Reite

1

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27) Einen Deliquenten vor sonstiger Exekution mit glühenden 3angen zu greifen, von jebem Griff, nebft eben Respectu supplicii³) ausgeworfener Gebühr.

.

2) In Hinsicht auf die Todesstrafe.

-

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26

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22 11