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Parlamentsberichte.
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69. Sigung vom 8. mai, 11 Uhr. Am Ministertische mehrere Kommiffarien.
licher; in gleichfalls Reise und Auf der Tagesoronung ftebt lediglich die Berathung bes ter wieder Rommiffionsberichtes über die Verhandlungen des Landes? Reine eisenbahnraths. Die Kommission beantragt: 1. Die Die Kommiffton beantragt: 1. Die nmotivire Staatsregierung zu ersuchen, a) baldmöglichst die Befelti rbienft der gung der auf den Linien der ehemaligen hannoverschen Staatsbahnen noch bestehenden Ungleichheiten für den Güter ch wieder und Auf tarif berbeizuführen; b) in Erwägung zu sieben, ob folgenden Bofitionen des Spezialtarifs III: 1. Abfäte von Horn, Rauen, bufen und Häuten; 2. Blut und Blutwaffer, Düngemittel und Robmaterialien zur Runftdüngerfabrikation; 4. Mergel, Lebm, Schlid, sowie Schlamm aus Flüffen und Bächen; 5. Gyps, tob, auch gemahlen; 6. gebrannter Ralt; 7. Stallfteinmebl; 8. Knochen; 9. Knochenabfall ein Ausnahmetarif auf den preußi schen Staats- und unter Staatsverwaltung stehenden Bahnen für den Gebrauch der Landwirthschaft gewährt werden kann. 2. Im Uebrigen die Vorlagen durch Kenntnißnahme für erledigt
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Abg. Biesenbach bringt die endliche Aufhebung der Brüder gelbzuschläge als überaus dringlich zur Sprache. Thr Fortbestand ist gerade für die westlichen Brovinzen, die im Befig der meisten feften Eisenbahnbrüden sind und bei ihrem febt regen Lotalvertebr vom Brüdenzoll am empfindlichsten ge= troffen werden, schwer zu ertragen.
Abg. Seer bellagt die für den Dften, namentlich die Provinz Bosen, sehr nachtheiligen hohen Frachtsäße. Die der yon Königsberg , Leipzig und Köln habe einen viel zu hohen Tariffat ergeben, richtiger wäre es gewesen, Posen oder Biom berg ftatt Rönigsberg in Betracht zu ziehen.
Abg. Sattler: Die Kommission hat sich mit ihrem erften beschluffe,„ baldmöglichst" die Beseitigung der Tarifun. gleichheiten auf' den ehemals hannoverschen Staatsbahnon herbeizuführen, in schroffen Widerspruch mit den Beschlüssen des Landeseijenbahnrathes gesezt, der nur eine ,, allmälige" Erhö
tarife empfohlen hatte. Die Kommission wünscht statt dessen Die sofortige Wenberung, gebt aber auf die Expeditionsgebühren gar nicht ein. Nach dem Inhalt des Berichtes ist dies ja auch gar nicht wunderbar, denn es webt überhaupt so ein gewiffer oftpreußischer Bug darin, daß die Berüdfichtigung der hier ge schilderten Interessen wohl erkläritch wird. Man tann aus dem Bericht gar nicht fonstatiren, welche Verhandlungen in Der Kommission stattgefunden haben und ob man deren ge
vor fich hat.
Der
Ausnahme Tarifen eine
bg. Natorp findet die Aufhebung des Brückenzolles boch nicht so ganz unbedenklich, da sie den Staatseinnahmen einen Ausfall von 4 Millionen Mart verursachen würde. Da gegen empfiehlt er dringend den Antrag Sattlers, für dessen Tenbenz er fich bereits in der Kommiſſion, wenn auch ohne Erfolg, interessert hat, und ist erfreut, in den von Rommiffion empfohlenen Annäherung an den Gedanken der Einführung einer zweiten Stüdguillaffe zu finden. Wenn auch diese lettere, das alte Schmerzenstind, immer noch nicht in die Wirklichkeit getreten ift, so flebt man doch bier einen Weg betreten, welcher den Beschwerden über allzusebr belästigende Tarifhöhe Abhilfe zu verschaffen geeignet ist. Dies ist namentlich von Bedeutung bei verschiedenen landwirthschaftlichen Artikeln und denen der Klein Eisenindustrie. Das Staatsbahnsystem muß zur Beit eine barte Brobe bestehen, die durch die wirthschaftliche Krifts noch verschärft wird; aber es wird sie sicherlich überstehen, au mal wenn die Verwaltung mehr kaufmännisch operitt, was eben burch Vermehrung der Ausnahmetarife zum Ausdrud tommt. Die franzöfifchen und belgischen Bahnen haben erhebliche Fracht ermäßigungen eintreten laffen, so daß die Gefahr sehr nahe legt, daß der Absag westfälischen Koats ganz und gar vom franzöftichen, vielleicht auch belgischen Markte verdrängt wird. Abg. Schulz Lupit, der in der Kommission den
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Sonntag, den 9. Mai 1886.
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liche Düngung ertrags- und dadurch fonkurrensfähiger gemacht| systems muß fie es für eine ihrer ersten Aufgaben balten, fich
Ministerialdir ttor Brefeld: Die Beseitigung des Brückengeldzuschlages würde einen sehr belangreichen Aus fall für die Staatskaffe bedeuten, fie tann daher zur Beit nicht in Aussicht genommen werden. Was speziell Die Neuffer Brüde betrifft, so ist von dem betr. Begirlseisenbahniath die Aufhebung des Brückengeldes nicht beantragt worden. Ausnahmetarife lönnen nicht nach taufmännischen Prinzipien, sondern müssen von ftaatswirthschaftlichen Gefichtspuntien aus geregelt werden. Die Frachtermäßigungen für die theinisch westfälischen Kohlen waren Gegenfland der Berathung einer Ronferenza in Hamburg . Die Sache ist noch nicht voll ständig zum Abschluß gekommen. Ueber die Frachtermäßigung für Dungftoffe fann die Regierung so lange teine bestimmte Erklärung abgeben, als fte nicht ihre technischen Beiräthe, d. b. den Landesrisenbahnrath und die Bezirks: isenbahnıäthe, gehört hat. Die Durchführung dieser Maßregel würde einen Einnahmeausfall von 3 Millionen herbeiführen.
Abg. Büchtemann: Die Regierung sollte es fich wohl überlegen, ob fie auf das Urtheil des Landeseisenbahnraths und der Bezi täräthe Werth legen soll, die sehr oft nicht das öffentliche, im öffentliche, sondern Privatintereffen weitesten Sinne vertreten haben. Bei den Wünschen bes Siegerlandes bezüglich Ausnahmetarife für Eisenerze stimmten die rheinisch- westfälischen Interess nten dagegen. Interessant ist die Stedung, welche der Landeseisenbahnrath gegenüber Aschersleben eingenommen hat; er bat ihm feinen Ausnahmetarif für feine Kalimerle bewilligt, obwohl Staßfurt einen solchen schon befigt. Das find Konkurrenz
rücksichten, aber doch keine öffentlichen Interessen! Den Be strebungen des Herrn Schulz Lupig, den Boden zu verbessern, wünschen wir guten Fortgang, wenn wir auch nicht glauben, Daß der Grund und Boden in Preußen bereits erschöpft ist. Sein Antrag auf Ermäßigung der getr. Tarife geht aber viel weiter, als es nothwendig ist. Die Verwaltung hat sich nach der Verstaatlichung doch überzeugen müssen, daß fte ohne Aus nahmetarife nicht wirthschaften tann. Nun schlägt auch die Kommission weitere Ausnahmetarife vor. Mit einer größeren
Beweglichkeit und Individualifirung der Zarife lann man sich
nur einverstanden erklären.( Beifall links.)
Abg. Schmieding empfiehlt der Regierung die Lage der their weftfälischen Kohlenindustrie dringend zur Beachtung. In Folge unserer boben oder der niedrigen Eisenbahntarife in Frant reich und Belgien hat fie faft ihren gesammten Absatz dorthin verloren und ist im Begriff. auch ihren Markt in Luxemburg und Lothringen zu verlieren. In Bremen und Hamburg be hauptet fte fich nur noch mit Mühe gegen die englische Kon furrenz. Nach den Resultaten des erften Quartals dieses Jah res haben wir nach Hamburg an Kohlen und Koats/ weni ger verfrachtet, als in demselben Quartal der beiden früheren Jahre.
furrenz. Nach den Resultaten des ersten Quartals dieses Jah
Abg. v. Tiedemann( Bomft) richtet an die Regierung Die Bitte, den See- Exporttarif für Sprit für die Bulunft auf derselben Grundlage wie den für den Landerport zu tonſtruiren, d. h. auf der Grundlage eines Einheitsstredensazes von 32 Bf., und wendet sich dann gegen die von Büchtemann an der In ftitution und den Verhandlungen des Eisenbahnraths geübten Kritil. Der Berechnung eines Minus der Eisenbahneinnahmen von 22 Millionen müsse man febr mißtrauisch gegenüberstehen; wie schon früher, so werde man auch heute, um annähernd das Richtige zu treffen, 50 pCt. von der Büchtemann'schen Schäßung abzieben tönnen.
Abg. Schult beantragt, in der Resolution sub b die Worte für den Gebrauch der Landwirthschaft" zu streichen.
Abg. Hammacher: Herr Büchtemann hat die Thätigkeit der wirthschaftlichen Beiräthe der Eisenbahnverwaltung unter. schäßt und in ein falsches Licht geftellt. Hätte er die Ehre gehabt, Mitglied des Landeseisenbahnraths zu sein, dann würde er im Wesentlichen über die Beschlüffe deffelben dieselbe Ge nugthuuna empfinden wie ich. Ueber die Ausführungen des Herrn v. Tiedemann hinaus behaupte ich, daß die Privatinter effen nicht überall ausschlaggebend gewesen find für die Boten, sondern daß die Interessenten oft gerade gegen thr eigenes Das öffentliche Intereffe fie nicht rechtfertigen würde. Bezüge lich der hannoverschen Tartffrage werde ich für das Amende ment Sattler stimmen, für den Antrag Schulz tann ich mich ohne Weiteres erklären.
Antrag auf Frachtermäßigung für fünftliche Düngemittel durch Interesse Tarifermäßigungen ablehnten, weil fie erkannten, daß gelegt hat, bedauert, daß Minister Lucius nicht im Hause an wesend ist, um zu dieser eminent wichtigen Frage öffentlich Stellung zu nehmen; denn der Redner erlennt in der Er leichterung der Benußung fünftlicher Dunaftoffe das wirk famite Mittel, um die landwirthschaftliche Krifts zu überwin ben und verzichtet gern anf die weitere Erhöhung der Schuß der Ansicht, daß das Institut der Eisenbahnräthe fich vollstän
sölle,
Ministerialdirektor Brefeld: Auch die Regierung ist dig bewährt hat. Nach der Durchführung des Staatsbahn
sie nicht mehr erfahren, daß das Kleid der Tänzerin oben und unten soweit zusammengeschrumpft ist, daß das Feigen blatt der Frau Eva dagegen wie ein ungeheurer Rabmantel blatt der Frau Eva dagegen wie ein ungeheurer Rabmantel
Händlerinnen mit Fischen, Gemüsen, Käse, Bücklingen 2c. R. C. Nun find fie alle glücklich brin, nämlich die in den Markthallen. Verödet ist der Dönhoffs- Platz und felben! Herr von Hammerstein wird es mit Betrübniß ems ber Gensbarmenmarkt, und unausrottbare Flecke zeigen uns pfinden, daß man einen Berliner Theaterdirektor nicht ungeblühte. Des Rühmens über die neuen Einrichtungen ist Kreuzzeitung " haben den Schaben zu tragen. ,, Rein Ballet bie Stellen, mo ehemals luftiger Handel und Wandel straft reizen darf, und die jungen und alten Sünder der lein Ende, der maßgebende" Theil von Berlin schwimmt
mag!"
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feine Freude, ohne Trifots giebt es fein wirkliches Vergnügen, so heißt es doch ausschließlich bei jener exklusiven
bie Damen vom Ballet keineswegs.
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auf das Genaueste zu informiren, und zu diesem Boede muß fte fich natürlich an die Beftinformirten wenden. Der Schwers punft der wirthschaftlichen Beiräthe liegt darin, daß die sämmt lichen Intereffenten zum Wort lommen, daß die Anordnungen der Verwaltung nicht mehr lediglich bureaukratisch find, son dern daß Jeder, der Intereffe zur Sache hat, vor dem Erlaß Gelegenheit gehabt hat, fich darüber zu äußern. Auch in Defter reich, Italien , Frankreich und Rußland hat man folche Bei Staatsbahnsystems räthe als nothwendiges Korrelat des mit beftem Erfolg eingeführt. Lie Finanzlage ist nicht so schlimm, wie Herr Büchtemann annimmt. Die Eisen bahnverwaltung wird die volle Verzinsung und Amor thres tisation Kapitals fönnen, tein au bringen schlechtes Ergebniß in der gegenwärtigen Zeit des allgemeinen Verkehrsniedergangs. Bei allen Eisenbahnverwaltungen des Kontinents, z. B. in Frankreich , haben sich viel größere Aus fälle ergeben.
Abg. v. Butttamer( Blauth): Die Kommissions anträge haben gewiffen Hoffnungen meiner Heimatbeproving nicht entsprochen. Die landwirthschaftliche Nothlage Dft, und Westpreußens droht zu einer Kalamität zu werden. Da in der Provinz Preußen nur der Weften als Absatzgebiet offen ist, so hat, wenn hierher ein gesicherter Absatz nicht möglich wird, die Proving Preußen lediglich die mit der Schußzoll politit verbundenen Nachtheile. Den Hauptgrund für die Nothlage bilden die hohen Eisenbahntarife. Uebrigens be haupten wir, daß selbst eine Ermäßigung der Eisenbahnfrachten um 33% pet. feinen Einnahmerückgang, sondern eine Ein nahmeerböbung zur Folge haben würde. Bielleicht entschließt fich die Regierung, mit einer solchen herabseßung etwa auf drei Monate einmal einen Versuch zu machen.
Geb. Rath Fled bemerkt, daß dem Landeseisenbahnrath Demnächst über die vom Vorrebner angeregte Frage eine Bor lage zugeben werde. Für die Regierung werde hier weniger der finanspolitische und fistalische Gesichtspunkt, als die Rücksicht auf das wirthschaftliche Wohl auch der übrigen Landestheile bestimmend sein.
Abg. v. WebeII- Malchow: Wie auch mir belannt, schweben über diese Frage bereits Untersuchungen und die Sache kommt demnächst im Landeseisenbahnrath zur Berhandlung, so daß fich später auch für uns hier Gelegenheit bieten wird, darauf zurückzulommen. Leicht ist die Entscheidung nicht, Denn die entgegenstehenden Interessen der verschiedenen Landes theile spielen babet die Hauptrolle; ich bringe aber jedenfalls den Wünschen des Herrn v. Buttkamer die lebhaftefte Eympathie entgegen. Was den ersten Antrag der Kommission betrifft, so ift doch nicht zu bestreiten, daß, wenn man einmal das Staatseisenbahnsystem hat, Tarifdisparitäten nur in dringenden Nothfällen zuläifig find. Solcher Noth fall liegt in Hannover nicht vor; aus der Proving felbft find von hannoverschen Interessenten, die nicht an der Staatsbahn lagen, zahlreiche Beschwerden dagegen gekommen. Solcher Buftand tann nicht länger aufrecht erhalten werden. Den Ans trag Schulz sehe ich weniger als einen Ausnahmetatif wie als einen Spezialtarif vierter Klaffe an. Als Mitglied des Landeseisenbahnraths tann ich verfichern, daß dort die persön lichen Intereffen nicht die von Herrn Büchtemann angedeutete Rolle spielen. Es ist ja richtig, daß man seine eigenen Intere effen dem großen Ganzen, dem Staatswohl unterordnen muß, aber geltend machen, vertreten muß man auch fie; ich habe wenigstens in meiner 20jährigen Braris jene naive Anschauung, Daß die eigenen Interessen überhaupt nicht zur Geltung ge bracht werden dürften, längst aufgegeben. Redner bittet schließ Die Regierung, alle Mittel aufzuwenden, um die Einführung einer ermäßigten Stückgutklasse durchzufeßen.
Abg. Dr. Meyer( Breslau ): Es ist mir aus der Ent gegnung des Herrn Regierungsvertreters nichts so aufgefallen, als die Schärte, mit der er sich gegen den Kollegen Büchte mann gewendet. Wir stehen allen Eisenbahnfragen, namentlich Tariffiagen, mit außerordentlicher Objektivität gegenüber; die Staatsregierung wird ja Gelegenheit baben, fich davon zu über zeugen, daß wir teine prinzipielle Oppofition machen. Wir find Gegner der Verstaatlichung, Gegner der Einfeßung des Landes elfenbahnrathes gewe, en, haben aber damit doch nicht die Vera pflichtung übernommen zu behaupten, daß Alles, was die Staatsregierung thut oder thun wird, verkehrt ist, und daß jeder Beschluß des Landeseisenbahnrathes ein verlehrter ift.( Heiterkeit.) Wir haben uns nur gegen die In flitution, in teiner Weise gegen Personen gewandt. des Der Angriff Herrn Hammacher auf Kollege Büchtemann war volllommmen ungerechtfertigt. Was
allerdings hüpften die Backfische noch nicht mit der Musikmappe über die Straße, und ein Mensch quälte den anderen noch nicht mit den lesten Walzern eines Wahnsinnigen."
Das Klavierspielen bet geöffneten Fenstern ist eine ber mißlichsten Beigaben des Frühlings, und nur ber wird unsern Schmerz richtig zu würdigen wissen, der selbst mal in der Nähe einer alten oder jungen Jungfer, die von ber Klavierseuche befallen ist, gewohnt hat. Selbst dem gelassenften Menschen bricht der Angstschweiß aus, wenn bes Morgens um 6 Uhr Tonleitern beginnen, die des
in Seligkeit, wir sind dem großen Eadziel, Weltstadt zu werden, um ein Ertledliches näher gerüdt. Wie wunder Menschenklasse, und als ein erfahrener Börsianer einstmals seine Abends endlich in das Gebet einer Jungfrau" ausbar find die Markthallen eingerichtet, die Ventilation ist erschreckte Tochter damit beruhigte, daß der Drache, welcher gerade klingen! eine so großartig schöne, daß die feinfte Spürnafe teine auf der Bühne erschien, nur von Pappe sei, so sind es doch Spur von dem Duft des ältesten Räse wahrzunehmen vers einer hiesigen Beitung vor einigen Tagen. Mißtrauisch, Berufspflichten eines Reititers hat, tief bliden, und es ge ungefähr lautete der glühend rosige Bericht wie wir find, machten wir uns daher auf den uns natürlich sehr bald, daß der betreffende Berichterstatter für die Herren Unternehmer abzugeben. bie Markthallen entweder überhaupt in gutem Geruch ers
um
rieren". Wir überzeugten
Jebenfalls aber läßt die Auffassung, welche jener Herr Theaterdirektor von den winnt fast den Anschein, als ob Theaterregenfionen nur bdes, halb geschrieben werden sollen, um ein billiges Bugmittel Ohne 3weifel aber wird das treibende Leben der Reichs
fcheinen laffen wollte, oder daß er an einem Stockschnupfen hauptstadt auch über diesen tragischen Konflikt hinweggehen,
Möchte boch balb jener Beglücker der Menschheit ge boren werden, der Klaviere herstellt, welche nicht flingen. Die Frauen find doch sonst so entfagungsreich, weshalb fönnen sie sich nicht von der Klimperei losmachen? Man weiß, daß Goa willig auf das Paradies verzichtete, um ihren Adam in die Deffentlichkeit begleiten zu dürfen; bas aber scheint nicht möglich zu sein, daß eine Ranzlei räthin zum Wohle ihrer Nebenmenschen in sich geht, um dem Klavier, dem Klavierlehrer und dem Töchterlein
leiben muß, der seine Nase gänzlich auf Inaktivität feßt. und vielleicht heißt es in nicht allzuferner Beit von Seiten grausame, martervolle Stunden zu ersparen! Nein, die
Der Räse und bie Flundern riechen in den Markthallen ge nau eben so ober noch intensiver wie auf den offenen Märkten, und Alles, was man von den Markthallen bis
Geendet nach langem verderblichen Streit 3ft die trikotlose, bie schreckliche Beit!"
Nun, im Sommer blühen ja berartige Vergnügungen über
Selbst die Herren Theaterbirektoren fangen an, giftig zu
Ja, Reklame, danach dürftet Alles, danach drängt Ales! haupt weniger, jetzt stehen draußen in den Gartenetablissements
bie Stühle in Reib und Glied and harren des Besuchs.
weibliche Eitelkeit treibt uns hinweg aus der traulichen Heimstätte, wir flüchten uns an den Ort unserer Arbeit, wo uns der mitleidige Leierlastenmann wenigstens einige mufit= lose Pausen göunt.
So ist das Leben aus furzen Spannen der Freude und aus unendlich langer Trübsal zusammengefeßt. Was nügt
Leiftung auf den Brettern, welche bekanntlich die Welt Plage ins Land, die durchaus nicht unterschätzt werden darf. uns der Grunewald, wenn man fortwährend befürchten muß, bebeuten, anders zu urtheilen, als es dem Herrn Direktor Aus den der Sonne geöffneten Fenstern dringen die dort von einem nachhaltigen N sauer überrascht zu werden,
zur Hebung feiner finanziellen Verhältnisse dienlich Schmerzenslaute gequälter Tasten. Rönig Herodes ließ bes
ibrem Schreien trieben; hätte man
erfcheint. So hat das hiesige Viktoria- Theater über die kanntlich die Säuglinge umbringen, weil sie es zu bunt mit feinen vier Pfählen,- ja, es wär' so schön gewesen, wenn nur Kreuzzeitung" bie Sperre verhängt. Welcher Jammer wird jekt über alle Gardelieutenants, Rittergutsbefizer und Ge Mufit gefröhnt, so wie es heute bei uns geschieht, würde er heimräthe der verschiedenen Rangklaffen hereinbrechen, wenn ohne 3weifel die Klavierlehrer ermordet haben. Damals
damals in Palästina der nicht die alte Jungfer mit ihrem nimmer ruhenden Klavier
wäre!-