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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Dr. 113.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

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74. Sizung vom 14. Mat, 11 Uhr.

Am Ministertisch v. Boetticher, Lucius, Maybach, v. Scholz, v. Goßler und Kommiffarien.

Das Haus ehrt das Andenten des gestern verstorbenen bg. v. Beuner in der üblichen Weise.

Bezüglich der Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben für 1884/85 beschließt das Haus: die außeretatsmäßigen Aus Begri gaben und Etatsüberschreitungen vorbehaltlich der späteren Rechnungslegung zu genehmigen. egner all Arbe

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Bur dritten Berathung des Lehreranstellungsge. Ab es für Westpreußen   und Posen find zwei An fchäbig träge eingegangen. Ein Antrag obrecht und Genoffen ttel gewill die Beschlüsse der zweiten Lesung nur in formaler Be siebung anders ordnen; er enthält eine materielle Renderung nicht, sondern bezeichnet nur die§§ 1 und 3 der Beschlüffe weiter Lesung als die§§ 1-3 des Artikel I., den§ 2 als Distuff Art. II, den§ 4 als Art. III, den§ 5 als Art. IV.

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Abg. Ridert beantragt, den vier von dem Gesetz aus genommenen Landkreisen des Regierungsbezirks Danzig  ( Marien burg, Elbing  , Dt. Crone und Rosenberg) noch den Landkreis fei abe Danzig   hinzufügen.

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Sonnabend, den 15. Mai 1886.

zu gestalter. Dem Antrag Drawe, Ridert u. Gen., auch den Landkreis Danzig   von den Bestimmungen des Gesetzes aus­zunehmen, würden er und seine Freunde nicht zustimmen, wenn fte auch zugeben fönnten, daß daselbst die Verhältnisse ganz eigenthümlicher Art seien, insofern die Niederung als der grö Bere Theil wesentlich deutsche Bewohner habe.

Abg. v. 8alremsti belämpft das Gefeß als eines der Polentampfgefeße und verwahrt fich gegen den Vorwurf groß polnischer Agitationen und Poleniftrungsbestrebungen. Die Bolenvorlagen stellten eine erhebliche Verschärfung der im Unterrichtswesen bisher schon verfolgten Germaniftrung von Bolen bewohnter Provinzen dar. Als Ausnahmegefeße tenn zeichneten fte fich schon zur Genüge, das vorliegende bedürfe für seine Bwede fogar noch der Abänderung der Verfassung. Eltern und Kinder würden dadurch von noch größerem Wider willen als bisher gegen die Schule erfüllt werden, deren päda gogischer Bwed auch deshalb ganz illusorisch werden müsse, weil die auf Grund des vorliegenden Gesezes angestellten Lehrer nicht nur nicht von den Bewohnern mit Vertrauen, sondern mit dem finstersten Mißtrauen, als Aufpaffer und De nunzianten, betrachtet werden würden. Er und seine politischen Freunde würden gegen das Gesez stimmen, nicht aus Furcht vor den Fortschritten der Germaniftrung deren Erfolge würden sehr gering sein, sondern aus Schmers darüber, daß Die gute und ftets brave polnisch redende Bevölkerung durch das Gesez moralisch niedergedrüdt werden solle. Die Besorg niß vor dem Bordiingen des Polonismus sei gar nicht der wahre Grund, sondern die vor dem Panflavismus. Dazu follte man aber gerade entgegengesezte Wege einschlagen. ( Beifall bei den Polen   und im Bentrum.)

In der Generaldiskussion erhält zunächst das Wort ber Abg. Rintelen( Bentrum): Mir liegt lediglich daran, noch einmal die Verfaffungsfrage zur Erörterung zu stehen. Nach dem Beschluffe zweiter Lesung zu§ 1 soll der Art. 112 abge ändert werden. Herr v. Rauchhaupt sprach fich dahin aus, daß, weil das Gesetz blos ein Nothgesek, ein tranfitorisches sei, die Berfaffung überhaupt nicht abgeändert würde. Dieselbe ift aber maßgebend für das ganze Gebiet der Gesetzgebung, und enthält sogar in Art. 111 Bestimmungen, unter welchen Um­ftänden besonders aufgezählte Verfassungsartikel zeitweise und distriktweise fus, endirt werden dürfen. Der Einwand, die ist durchaus hinfällig. Die Nichtanwendbarkeit der Artikel würde nur dann folgen, wenn in Art. 112 das gerade Gegen­theil gefagt, wenn darin die Art. 24 und 25 bis zum Erlaß Antrags Hobrecht). des Unterrichtsgeseges suspendirt wären. Dagegen beißt es in

geltenden

Art. 112: jebenen( Unterrichts.) Bis zum Erlaß des in Art. 26 vorge Gesezes bewendet es hinsicht lich beschule und Unterrichtswesens bei den jest herigen Geseze bleiben auch insofern gefeßlichen Bestimmungen", b. h. Die bis. in Kraft, als

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Abg. v. Rauchaupt befürwortet die Annahme der Beschlüsse zweiter Lefung in der von ihm, Hobrecht und v. Beblig, veränderten Busammenstellung, die lediglich redaktionell Die Theile des Gefeßes stofflich ordne. Die Abänderungsans träge würde seine Bartei ablehnen.

In der Spezialdiskussion wird zunächst§ 1 der Beschlüsse zweiter Lesung( entsprechend den§§ 1 und 3 des Art. I des Antrags Hobrecht und Gen.) ohne Debatte genehmigt, ebenso 2 der Beschlüsse zweiter Lesung( entsprechend dem Art. II des

§ 6 der Beschlüsse zweiter Lesung enthält die Bestimmung über die Ausnahme der vier Landkreise des Regierungsbezirts abgidert seinen Erweiterungsantrag gestellt hat. Danzig   aus dem Geltungsbereich des Gesetzes, zu welcher der ( 5.0.)

bem drei Redner denselben angegriffen, ausführlicher zu be gründen. Allerdings scheinen wir einem feft geschlossenen Kom promiffe der drei Drei Majoritätsparteien gegenüberzustehen, an dem in feinem einzelnen Punkte geändert werden Das überhebt uns aber nicht der Verpflich Dor bem Lande Die Gründe darzulegen, weshalb wir den Danziger Landkreis ebenso behandelt haupt enthaltenen. Aus dem Kommisionsberichte erfahren wir

Abg. Ridert: Wir würden jegt den Antrag nicht ein­twa den Artikeln 20 bis 25 widersprechen, oder bei jeder bringen und motiviren, wenn man uns nicht das Wort abge­fünftigen Gesetgebung, set fte einheitlich oder partiell, müffen schnitten und die Möglichkeit genommen hätte, denselben, nach biese Artikel beobachtet und jeder Gesetzgebung zu Grunde ge legt werden. Wenn Sie jest dennoch ein neues Gesez etlaffen wollen, das mit den geseglichen Bestimmungen nicht im Ein Hlang steht, dann müffen Sie Art. 24 abändern, aber nicht 112, der mit der ganzen Frage gar nichts zu thun hat, sonst enthält darf. Das Gesetz eine flagrante Verfassungsverlegung. Alle, denen das Gesetz stimmen,( Sehr gut! im Zentrum und bei den nur für einen Theil der Monarchie geändert werden soll. Ste ift aber für das ganze land und jeden Breuken gegeben; über­all foll daffelbe Staatsgrundgefes gelten. Die Konsequenzen eines Brinzips diftriftsweiser Berfassungsänderungen würden führen; der preußische Staat würde zerfallen. Das ein einer besonderen Berfaffung für jede einzelne Broving heitliche Staatsgrundgesez giebt ihm erft den Busammen bat Das ein folches Bringin aber nach ber Berfañung, felbit unzulässig ist, geht aus dem schon erwähnten Art. 111 teroor, bemzufolge nur für den Fall eines Krieges oder Auf

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nichts Ausführlicheres barüber, weshalb der Regierungsbezirk Danzig   von der Kommission ausgenommen ist. In seinem mündlichen ergänzenden Bericht beschränkte fich der Bericht erstatter Weffel darauf, seine eigene, der Kommiffion entgegen. stehende Meinung zu betonen und schließlich sogar den An­trag Rauchhaupt zu empfehlen. Ein solches Auftreten haben wir bei einem Referenten wohl taum erlebt. Auch der Herr Winifter hat leinerlei Gründe gegen unferen Antrag ange, be en Deren, die ihre Wabltreise aus dem

Beset herausgebracht haben, nicht solche Vorwürfe gemacht, wie der ihm nabestehebende Abg. Webr Konig, der dieses Vor gehen geradeau auf die

Artikel 5, 6, 7, 27, 28, 29, 30 und 36 der Verfassungsurkunde befizer in den Kreisen Rosenberg und Deutsch Crone zurüc 6. h. nur besonders aufgezählte Artitel unter besonderen Um jeit und diftrittsweise außer Rraft gefegt werden können";

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find nicht dar

unter. Weil also das Geset in doppelter Beziehung einen ( Beifall im Bentium und bei den Freifinnigen.) Berfaffungsbruch enthalten würde, bitte ich Sie, es abzulehnen.

in zweiter Lesung.) Die Anträge der Abgg. Sobrecht u. Gen. Abg. Weffel( freifonservativer Referent der Kommission felen lediglich redaktioneller Natur und beabsichtigen, das Ge

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Aubiren

Ein ruhiges Zimmer.

( Aufzeichnungen eines Simmerherrn".) Ich suchte ein sehr ruhiges 3immer, um ungestört Das Zimmer follte auch nicht zu theuer sein, denn ich war zu können, da mir das letzte Rigorosum bevorstand. unbefolbeter Rechtspraktikant und hatte buchstäblich jeden Kreuzer berechnet. Ruhe aber war doch das erste Erforderniß,

ein Mal wegen eines läffenden Mopses, ein Mal wegen

Mal

führte. Aber es ist ja selbst Mode, daß man auch bann auf die Freifinnigen lostlopft, wenn die National liberalen die Attentäter find.( Heiterkeit.) Der Abgeordnete Döhring meinte, die Niederungen in seinem Wahlkreise würden es nicht verstehen, wenn man ihnen ohne Gegen leistung, das alte Recht der Lehrerwahl entziehen würde. Nun, find etwa die Danziger Niederungsverhältnisse anders? Wes balb fie unter ein Ausnahmegefeß stellen? Beide Kreise haben Dörfer mit gemischter Bevölkerung, in beiden ist das Verhält

niß goijchen Statholilen und Evangelischen baſſelbe. Nach der

Hampel zuhörte. Man ist ja doch ein Mensch. Die gute Frau war die Wittwe eines Amtsdieners und hatte Amtsdieners und hatte 107 Gulben 40 Kreuzer jährliche Penfion. Außerdem stricte fte Strümpfe für das ganze Dienfipersonal einer nahen, großen Restauration, auch für den Herrn" Zahlkellner. Thr einziger Sohn war bort Kellner; er besuchte feine Mutter täglich auf ein Stündchen. Vielleicht aber, weil

III. Jaege

amtlichen Statistik des Regierungsrath Delrichs von 1863 waren im Danziger Landkreis 61 500 deutiche, 7300 polnische. 542 tafubische Familienmitglieder; aber Delrichs selbst erklärt Diese Bahl der Polen   für viel zu groß. Polnisch und la tholisch wird eben in unserer Provinz vielfach verwechselt. Auch das im Auftrage des Kreises herausgegebene Brand ftäter'sche Buch tommt zu demselben Resultat. Wo find denn die bedenklichen polnischen Bestrebungen zu Tage getreten? Was von lonservativen Rednern in Wahlversammlungen oder fonftwo behauptet wird, ist doch nicht maßgebend. Lesen Sie doch die fomische Geschichte, die ein lonservatives Blatt über meine Verbindung mit den 200 aus Danzig   ausgewiese nen Polen   schreibt, und über den viel besprochenen, jest frei gesprochenen Gudel. Die Konservativen, insbesondere Herr v. Minnigerode, haben fich neulich auffallender Weise auf die Wahlstatistik berufen. Diesen etwas wunden Punkt hätte Herr v. Minnigerode lieber nicht so frisch und fröhlich berühren sollen. In der Wahlstatistit fungirt allerdings bei der Reichstagswahl Don 1871 ein als polnischer Kandidat bezeichneter Pfarrer Bos piollomsti. Et erhielt 1800 Stimmen, aber auch vom Ben trum und die polnischen Kollegen erklären mir, fte wüßten nichts davon, daß Bopioltowett als polnischer Kandidat von dem Bentralfomitee aufgestellt fei. Bei der Nachwahl im Jahre 1871 und das ist entschieden als sich Zentrum und Bolen spalteten erhielt Herr Popiollomati nur 186, der Sentrums fandidat 627 Stimmen. Dies ist das einzige Argument. Bei den späteren Wahlen gingen Sentrum und Konservative bes fanntlich immer gemeinsam gegen die vereinigten Liberalen vor. 1878 wurde Pfarrer Michalsti mit eifriger Unterstügung der Ronservativen gegen den damals nationalliberalen Landschafts direttor Albrecht gewählt.( Redner geht auf die Wahlstatistik näher ein.) Daraus tönnen Sie nicht Gründe für das Ausnahme gesetz hernehmen, das gerade diesen Gemeinden verfassungsmäßig garantirte Rechte entsteht. Wir lehnen die Verantwortung für eine solche Gefeßgebung ab und wollen mit Einbringung des Antrages dokumentiren, daß wir damit nichts gemein haben. ( Betfall links.)

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Kultusminister v. Goßler: Ich muß mich bestimmt gegen den Antrag Drawe u. Gen. aussprechen. Die Regierung ist bei Vorlegung dieses Gesetzes von der Auffaffung ausge gangen, daß in den Geltungsbereich deffelben Alles, was ehe mals der polnischen Krone zugehörte, einbezogen werden sollte. Ich halte die Wirkungssphäre des Gesetzes ernsthaft gefährdet, wenn man von dem Geltungsbereich immer mehr abzubrödeln fich bemüht. Fü Diejenigen, welche die Verhältnisse Westpreußens  mit aufmerksamkeit verfolgen, bietet die Wahlstatiftit und die Statistit überhaupt allein leinen ficheren Maßftab. Nach Ert­mittelungen von 1831 betrug die Zahl der Bolen im ganzen Landkreis Danzig 49 pCt., nach der Nationalitätsstatistit von 1867 aber 9,03 pCt.( Abq. v. Minnigerode: hört! hört!") Inzwischen find die Kaffuben, die früher von der groß polnischen Agitation nichts wissen wollten, allmälig in dieselbe hineingezogen hineingezogen worden. Aber auch qantitativ wächst das polnische Element in der Kaffubei, und bie Ausläufer Dieses vermehrten Bolentbums ftreden fich auch bis in den Landkreis Danzig  , Die Danziger Höhe bereits vorwiegend polnisch ist. Wir legen auf die Einbeziehung dieses Kreises um so mehr Werth, weil die durch die polnische Agitation gehende Fabel, daß ein Bolen reich von Meer zu Meer wiedereistehen müsse, nicht etwa der Ausrottung nahe gebracht ist, sondern immer wieder in die Vom deutschen Stand öffentliche Distuffton geworfen wird.

puntte aus ist dies natürlich ein thörichter Traum, aber diese Auffaffung ist leider für unsere Mitbürger polnischer Natio­nalität nicht maßgebend, im Gegentheil bat fich in neuerer Beit der Gedante, auch Danzig   und die Ostseeküste in dieses Reich mit hineinzugieben, immer mehr bei den Bolen festgesezt. Ich bitte Sie, den Antrag abzulehnen.

Abg. Dr. Wehr( Deutsch Krone  ): Jm Landkreise Danzig  find 7000 Bolen, das hat Herr Ridert felbft zugegeben; daß spricht aber eben gegen seine Beweisführung, diese 7000 Bolen machen es eben nothwenig, daß der Kreis wieder in das Geset hinein muß. Wenn diese Polen   zu den Reichstagswahlen feine Kandidaten aufstellen, so ist noch nicht bewiesen, daß überhaupt teine Polen   vorhanden find. Ich gebe Herrn Ridert Den Vorwurf, daß hier die Vertreter gewiffer Wahlfreise deren Interessen einseitig wahrnehmen, zurüd; er hat ja die Aus schließung Danzigs   auch mit seinen beiden Kollegen als Ver= treter Danzigs   beantragt.

Abg. Ridert: Dem Abg. Wehr gegenüber hebe ich hervor,

als merkwürdig, es war unheimlich. Ich sagte das, aber Frau Hampel in threr Einfalt begriff nichts. Es ginge den Leut'la halt schlecht, da wären sie freilich nicht lustig. Alles Mögliche fam nun zu Tage. Der Mann hatte keine Stiefel mehr, der Kleine auch nicht. Den 3ins waren sie schon lange schuldig. Frau Hampel erzählte das ganz harm los. Als ich mein Entsezen ausdrüdte, meinte fie, der liebe

benn ich war sehr empfindlich für Störungen. Während rührte fich der blaffe Mensch gar nicht, wenn er zu feiner viel Bertrauen in den lieben Gott und kehrte beunruhigt meiner Studienzeit war ich zwei Mal wegen Ranarienvögel, Mutter fam. fatted

Am zweiten oder britten Tage, nachdem ich einge

einer Nähmaschine, brei Mal wegen fleiner Rinder und fünf zogen, gewahrte ich in der Küche, dem einzigen Wohngemach hörte ich den Mann manchmal husten, die Frau seufzen.

hörlich, und wenn ber Mann nicht zu Hause war, zankte

bie Frau mit der Magd. Ich suchte also von Neuem und

der Frau Hampel, ein Bübchen von fünf bis sechs Jahren,

in mein 3immer zurüd: Ja, diese Grabesstille nebenan beunruhigte mich jetzt. Ich laufchie und lauschte. Jetzt Was aber der kleine Erich that, war mir unbegreiflich, von

I wegen Klaviere ausgezogen. Mein jeßiges 3immer war von allen diesen Plagen frei. Dafür aber zankten meine welches vor dem Käfig des Eichhörnchens stand. Mißtrauisch ihm hörte ich nichts, gar nichts. Freilich, er hatte teine Hausleute, ein Kinder- und hundeloses Ehepaar, unauf. betrachtete ich das kleine Geschöpf.

fuchie lange und mühevoll.

bet alleinstehender Wittwe,"

Sehr ruhiges, lichtes 3immer

las ich eines Tages im

Wo gehört denn der Kleine hin?" fragte ich. Er gehört dem Herrn, den ich da nebenan im Rabinet hab'!" Warum haben Sie mir das verschwiegen, Frau

Tageblatt". Das könnte etwas für mich sein, wenn die Hampel? Ich sagte Ihnen doch, wo Kinder oder Hunde

Wittwe nicht mit Hunden oder Ranarienvögel behaftet find.... i. Ich lenkte meine Schritte nach der bezeichneten

Aber, lieber Herr Doktor, fein's nicht harb. Den

Abreffe und fand eine freundliche, harmlose Alte, Erich'rl hört man den ganzen lieben Tag nicht, den armen welche weber Hunde noch Vögel hielt. Sie besaß nur Hascher."

ein Eichhörnchen. Hoffentlich würde dies kleine Vich nicht

Dachboden, unter uns eine Herrenschneiderwerkstätte, beren

Der Kleine fah allerdings ungefährlich aus: ein ver

vor sich hinblidenb.

Stiefel, und vielleicht konnte ich darum seine Tritte nicht hören. Der Junge konnte aber doch wohl sprechen, aber er mudste nicht.

Einige Tage barauf fand ich den Kleinen wieder in ber Rüche, er glotte ganz so wie neulich das Eichhörnchen an. Ich schenkte ihm zwei nagelneue Kreuzer und er lispelte: Dante."

Spiele doch ein bischen, Erich, springe herum!" fagte ich. Das Kind wandte langfam den Blick von dem Eichhörnchen auf mich, aber es rührte fich nicht. Mache doch einmal etwas Lärm," sagte ich beinahe ärgerlich.

fingen. Auch sonst schien Alles unverfänglich; über uns der fümmertes Gefichtchen, aus wässerigen blauen Augen stumpf Wenn mir das Jemand prophezeit hätte, ich würde ein Rind

theuerte, man höre ihn niemals. Obgleich mir diese Bes

meine Wittwe, hatte zwar noch einen Miether, aber sie bes und gehorsam wie ein Automat froch der Kleine in das

theuerung allzu optimistisch schien, vertraute ich doch dem

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ehrlichen Gefichte der Frau Hampel und zog ein.

haftlichen Balais   hinaus.

Beh' zu Dein' Vater'n, Erich'rl," sagte Frau Hampel,

Rabinet.

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Wer beaufsichtigt das Rind?"

Sein Vater, der Herr v. Mühlberg, is eh immer zu

Mein Zimmer ging auf den ruhigen Hof eines Herr Haus, er hat kein Geschäft; die Frau hälelt Tücheln, und

Frau Hampel hatte Recht; es war ruhig, unvergleich

wenn sie nicht Arbeit austragt, ist sie auch immer da. Also eine ganze Familie wohnte da, von mir nur

auffordern, Lärm zu machen, ich hätte mich bereit erklärt, bann in ein Irrenhaus zu gehen.

Endlich bekam ich auch Frau Mühlberg zu Gesicht. Sie pflegte in dem Küchenwohnzimmer ihrer Quartier frau ihren Kaffee, ihre Einbrennsuppe oder Kartoffeln zu kochen; bas war das ganze Menu dieser armen Familie. Frau Mühlberg war eine schlanke Blondine mit Spuren ehe­maliger Schönheit, welche die Nermlichkeit und Faden­scheinigkeit ihrer Kleider thunlichst zu verbergen suchte. Sie hatte einen eigenthümlich starren Geficht ausdruck, sah niemand ins Auge und preßte die Lippen start aufeinander. Sie

lih ruhig. Bon meinem Nachbar hörte nichts, von meiner durch eine mit einem Raften verstellte Thür getrennt, und Rag, daß ich ab und zu ganz gern dem Geschwät der Frau hört, taum ein paar tonlose Worte. Das war schon mehr sprach nur das Allernothwendigste. Herrn Mühlberg sah Quartierfrau auch nichts. So still lieb es ben ganzen ich hatte in drei Tagen kaum ein indifferentes Geräusch ge

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