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1891

Beilage

Beilage zum Berliner Volksblatt.

e. 119

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

80. Situng vom 22. Mai, 11 Uhr. Am Ministertische: v. Boetticher, D. Boetticher, Maybach, v. Scholz, Lucius und Kommiffarien.

Bräftdent v. Röller macht dem Hause Mittheilung von bem gestern erfolgten Tod des Abg. Jacobs( Bentheim); das Haus ebrt sein Andenten in der üblichen Weise.

Auf der Tagesordnung steht lediglich die zweite Berathung Der Kanalvorlage

§ 1 lautet nach dem Vorschlage der Kommission: Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Ausführung et nes Gifffabristanales, welder bestimmt ift, den Rhein mit der Ems, mit der unte ren Weser und Elbe zu verbinden, sowie zur Herstellung einer leistungsfähigen Waffer ftraße auch im oberen Laufe der Oder von Der Reiffemündung bis kofel stromaufwärts mit einem Umschlagehafen bei Rosel, und war zunäcft:

1. zum Bau der Kanal ftrede von Dortmund bezw. Herne über Henrichenburg, Münster , Bevergern und Papenburg nach Der unteren Ems, einschließlich der Anlage eines Geiten lanals aus der Ems von Didernsum nach dem Embener Binnenhafen nebst entsprechender Erweiterung des legteren; 2. zur Verbefferung der Schifffahrtsverbindung von der mittleren Dder nach der Oberspree bei Berlin durch den unter bellweiser Benugung des Friedrich Wilhelm Kanals zu bewir lenben Neubau eines Kanals von Fürstenberg nach dem Kers. dorfer See, durch die Regulirung der Spree von da bis unter. balb Fürstenwalde und durch den Neubau eines dafelbft beginnenben Kanals bis zum Sebdin- See

nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten festzustellenden Brofelte die Summe von au 1. 58 400 000. 2. 12 600 000., im Ganzen 71 000 000 M. zu ver wenden.( Die Worte von: aur Ausführung" bis und war zunächst im Eingang des§ 1 find von der Kommission augefest.)

Abg. Stephans( Linden): In der Kommission hat sich flar berausgestellt, daß die beiden Kanalfireden, für welche 70 Millionen Mart gefordert werden, erst dann Bedeutung ge winnen, wenn für den Dder Spreetanal auch eine Regulirung Der oberen Dder stattfindet, und wenn im Weften die Strede Henrichenburg bis zum Rhein , bis Ruhrort hinzugefügt wird. In dieser Anschauung bin ich mit den Freunden der Regie rung vorlage in Uebereinstimmung. Das würde die Kosten auf 110 bis 112 Millionen Mark erhöhen. Die Regierung muß daher von der Ueberzeugung durchbrungen sein, daß Kanäle als billigste Verkehrsstraßen dem Lande nothwendig find und beshalb wünschte ich so bald als möglich eine so fegensreiche Einrichtung dem ganzen Lande. Ich bedauere, daß die Staats. egierung nicht in Ronsequens ihrer Erlenntnis dazu gelangt ift, uns ein Gesammtlanalneg vorzulegen. Der Hauptgegen. ftand der Borlage, der Rhein Emslanal, will der Berdrängung englischer Roble Dienen, unftreitig einer wichtigen Aufgabe, aber viel höher steht mir die materielle Wohlfahrt des binnenländischen

ganzen Landes,

Der die Aufhilfe

Landwirthschaft und Industrie mit den davon abhängigen nach Millionen zählenden Existenzen. Wir leiden unter der Ungleichheit der Preise in der ganzen Monarchie. Jm Often fehlen für die landwirthschaftlichen Produkte die Konsumenten,

Umgelehrte ift in den großen Industriezentren der Fall. Es fehlen die billigen ausgleichenden Verkehrswege. Aufgabe eines

Sonntag, den 23 Mai 1886.

bas Land, fie würde also pfl chtwidrig handeln, würde sie feine Vorlage mehr bringen. Die finanzielle Lage fann feinen Ein mand abgeben, denn Ranalanlagen find produktiver Natur, im Begentheil muß man gerade durch fie auf die einbeitliche Wafferstraße tommen. Aus diesen Gründen bedauere ich den Mangel eines großen Planes, die Vorlage eines Stüdvertes. Ich bitte Sie, dasselbe abzulehnen, auch den Kommiffionsvor schlag, da auch dieser nicht voll erfüllt, was dem Lande noth thut.

Abg. v. Rauchhaupt: Ich habe Namens meiner politis schen Freunde zu erklären, daß wir für den Dder Spree Kanal geschloffen stimmen werden, daß wir das Pius, das in der Kommission zu der Regierungsvorlage hinzugekommen ist, ebenso einmüthig ablehnen, dagegen gegenüber dem Ems Dort munder Ranal getheilter Anficht find.( heiterkeit.) Bei dem Ober- Spree Projette lann die Summe zu keinen Bedenken gegenüber den Vortheilen Veranlassung geben. Das, was die Kommifften hinzugefügt hat, ist ganz eigenthümlich zu Stande gekommen. Wie auf Kreistagen Einer dem Andern immer eine Chauffee gulegt, bis das Chauffeenet fertig ist, so wurde erft der oberschleftsche Kanal bewilligt, um die Oberschlester, dann der Rhein Ems- Kanal, um die Rheinländer zu gewinnen, und als noch eine Stimme fehlte, wurde noch der mittelelbische Kanal zugelegt.( Heiterkett.) Einer objektiven Prüfung gegen­über dürfte die Vorlage, wie fte ist aut fiebt, schwerlich ftich halten. Was den oberschlesischen Kanal betrifft, so hoffe ich, wird fich die Staatsregierung heute in einer bindenden korm für die Ausführurg erklären, daß die Herren aus Obers schleften feine Bedenten mehr haben. Ich kann Namens der jenigen, welche von uns für EB. Dortmund stimmen werben, erklären, daß fie, sobald eine Vorlage für den oberschleftichen Kanal dem Hause zugehen wird, dieselbe im Interesse Ober fchleftens bewilligen werden.( Beifall.) Was den Rhein Ems. Kanal betrifft, so hat Abg. Berger neulich schon angedeutet, daß die Hauptschwierigkeit darin liegt, daß die Richtung der Ranallinie nicht feststeht. Ich betrachte dieses Projekt als eine Art Kampfesmittel gegenüber dem Umftande, daß Deutschland nicht die Rheinmündungen hat. Was den mitteldeutschen Ranal betrifft, an dem ich als mittelländischer Abgeordnete das meifte Intereffe haben müßte, so ftelle ich mich nie auf den Boden, daß ich, weil meine Interessen nicht bedacht find, mich denen anderer entgegenstelle. Wir find verpflichtet, die Ge fammtintereffen der Nation ins Auge zu faffen, wenn diese etwas erheischen, so folge ich, wir wollen uns nicht in einseitigem Par titularismus aufreiben.( Beifall) Darnach bin ich über zeugt, daß eine Verbindung der Elbe ich will einmal fagen

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über Wilhelmshaven mit der Ema nach dem Bau des Nord- Ditsee Kanals eine Nothwendigkeit werden wird, wenn dieser lettere seiner großen maritimen Bedeutung Ge nüge leiften soll. Auch von diesem Standpunkte aus fann ich nüge leiften soll. Auch von diesem Standpunkte aus tann ich nicht so partitularistisch sein, daß ich um der Interessen der Provinz Sachsen willen, welche durch ihre Flüffe doch recht glüdlich fituirt ist, einen Einwand daraus herleiten sollte, weil ber mittelländische Kanal nicht gleich mit aufgenommen wird. Die Proving Hannover sollte nicht vergessen, daß fie flankirt wird in Bulunft von der Elbe und dem neuen Ranal im Weften. Es ist für den preußischen Staat unmöglich, nachdem er das Staatsbahnfyftem inauaurirt hat, dieses durch ein Ka nalneg ertraglos zu machen. Nur, wo Maffenproduktion, wie

in den Montandistrikten Rheinlands, Westfalen und Schleftens dazu nöthigt, nur dort darf der Staat Kanäle anlegen. Durch den Dortmund Ems- Kanal ist eine Gefährdung des Staats­bahnsystems nach den Worten des Ministers Maybach nicht zu Anzahl

beforgen. Die Kommiffionsberatung hat bei einer Ungah! meiner

politischen Freunde die Bedenken wesentlich gemildert, wenn nicht vollständig zurüdgedrängt, welche fie nach der finanziellen Seite, nach der Entwidelung unseres Staatseisenbahnsystems und in Rüdficht darauf hatten, daß eine Verschiebung der Verkehrs­

großen Staates ist es, hier rechtzeitig einzugreifen, um die Industrie leistungs- und exportfähiger zu machen; das ist viel leicht noch wichtiger als die Verdrängung von 2 Millionen intereffen dadurch stattfinden möchte. Dieser Theil meiner Tons englischer Kohle durch deutsche, deren Gewinnung 7000 Arbeiter beschäftigt. Die Staatsregierung hat in ihren Dentichriften die Ausbildung eines großen deutschen die Gegner der Ranalvorlage stellen, sollen nur ja nicht glauben,

Ranalneges mit Kleineren Seitenftreden vollkommen aner tannt; seitdem hat sie aber geschwenkt und 1883 sagte der Minifter der öffentlichen Arbeiten: Um 112 Millionen Mart mit einem Male auszugeben. müßten wir warten, bis wir erst wieder in die Fülle bes Geldes fämen. Außerdem sei eine nachtbeilige Verschiebung der wirthschaftlichen Verhältnisse Schlesiens zu besorgen; es sei zu erwägen, ob nicht vorab eine Waferverbindung zwischen Berlin und Schlesien herzu. so schloß er wir lönnen das

beffere

ftellen set. Ich bente aber­

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Freunde wird also für den Dortmund . Ems. Kanal stimmen. Die Vertreter der östlichen Provinzen, deren Reihen wesentlich

daß fie auf diese Weise zu Eisenbahn Tarifermäßigungen ge langen. Der Ausfall, der, wenn allen Wünschen genügt wer den sollte, für die Stastslaffe eintreten und von den Steuer zahlern zu decken wäre, würde 70 Millionen Mark betragen. Das ist doch gar nicht denkbar. J bin überzeugt, daß durch Die Annahme der Vorlage die Gemeinsamkeit der Interessen, welche sich zwischen Landwirthschaft und Jaduftrte herange bildet hat, gefördert werden wird. Sollten die Herren lein Verständniß haben für die Nothlage der Landwirthschaft, dann dürften fie fich allerdings auch nicht wundern wenn sie auf würden fich leine Freunde erwerben, welche nöthig find, um unsere neue Wirthschaftspolitik voll zur Ausführung zu bringen.( Beifall rechts.)

J bitte das Haus, dies heute zu befolgen. Die Befürchtung dieser Seite fein Gehör für ihre Noib und Klagen finden, fte gleichzeitig bewirken, das eine thun und das andere nicht laffen." Derjenigen, welche bei aller Sympathie für den Binnenland lanal, biefem nicht zustimmen, weil die Regierung nach Ab lebnung dieser Vorlage leine fernere bringen würde, ist völlig grundlos, die Regierung erkennt Kanäle für nothwendig für

Berliner Sonntagsplanderei.

R. C. Die Hige! Bon welcher anderen Sache sollte

Minifter Maybach: Es ist über diese Projekte so viel

Wie sich doch die Zeiten ändern! Was liegt nicht Alles zwischen dem ersten Ehrenschein, den Herr von Liebers mann einlößte, und jenem Abschiedsgesange seiner Gesinnungss

III. Jago

geschrieben und gesprochen worden, tag es schwer sein dürfte, noch etwas Neues darüber vorzubringen. Ich glaube, die Sache ist spruchreif. Hätten wir es als einen Fehler zu betrachten, daß wir die Wasserstraßen verbessern neben den Eisenbahnen, dann haben wir diesen Fehler schon seit Dezennien begangen. Wir haben toloffale Summen hineingesteckt in die Regulirung von Dder, Weichsel , Elde, Weser und bein, unbeirri davon, daß die Eisenbahnen vielleicht in ihren Erträaniffen geschädigt würden. Die Eisenbahnen, ebenso wie die Wasserstraßen und Chauffeen sollen nur Mittel sein zur Hebung der Landes wohlfahrt, nicht aber Selbstzwed. Ich glaube fogar, daß dieses Projekt für die Staatseisenbahnverwaltung eine sehr wünschens weribe Erleichterung sein wird. Wir streben an, die Produkte unferer großen Montanindustrie in Rheinland und Westfalen an die Küfte zu bringen. Wir haben aber die Erfahrung machen müssen, daß wir das mit der Eisenbahn nur tönnen, sofern wir die Anlagen noch ganz bedeutend erweitern, die Geleise vermehren, die Bahnhofsanlagen vergrößern c. Wir find um so mehr an der Grenze der Leistungstäbiglett an gelangt, als uns gerade dort Rudfrachten in sehr erheblichem Maße fehlen. Wenn niemals das Geld so billig, das Be Dürfniß nach Arbeitsgelegenheit so start gewesen ist, wie gerade iezt, dann würden wir uns einer Pflichtserlegung schuldig machen, wenn wir eine an sich verfändige Anlage jest aus finanziellen Gründen zurückstellen wollten. Die Gefahr des fremben Imports ist nicht von Belang, wir können fie uns auch durch Bölle vom Halse schaffen. Was nun speziell den Emstanal betrifft, so haben wir ihn zunächst vorgeschlagen, weil er einen durchaus selbstständigen Charakter hat. Wir bätten noch weiter geben tönnen, wenn wir nur die Vor arbeiten schon fertig hätten und sagen fönnen: dies ist die erste Seltion des Kanals, der vom Rhein an die Ems, Weser und Elbe führen soll; dies loftet so und so viel, und dies bier ist die erste Forderung. Dies Stüd ist nur ein Theil bes großen Kanalsystems, das wir wünschen, nach der Eibe, und ich füge hinzu, nach der mittleren wie unteren Elbe. ( hört, hört!) Diese Frage bedarf nob der Regelung; ebenso find auch die Vorarbeiten für die Regulirung der Oder von Breslau aufwärts bis Rosel noch nicht beendigt. Sobald fte beendigt find, werden wir mit einer Gesegesvorlage an Sie herantreten. Wir haben übrigens an diese Projekte schon früher gedacht als fie hier angeregt wurden. Ich gebe zu, daß der Kanal nach der unteren und mittleren Elbe nothwendig ist. Die Regierung ist deshalb auch mit dem Biel des Kommissions vorschlages einverstanden, dagegen baben wir ein Bedenten gegen die Faffung der Kommissionsbeschlüffe, daß wir gewiffer maßen zwei Kanäle nach der mittieren und nach der unteren Elbe bauen sollen. Das wäre für den Augenblick zu viel. Es genügt, wenn man fagt: einen Kanal nach der Elbe . Bei der Unklarheit des Baffus, den die Kommission vorschlägt, würde ich es für bedenklich balten, einen solchen Vorschlag an Aller höchfter Stelle zu befürworten. Lassen Sie sich durch keinerlei Rüdfichten abhalten, für die Vorlage zu stimmen. Es muß im Intereffe der Voltsvertretung selbst liegen, daß die Auf­faffung im Lande nicht Plas greift, daß andere Dinge für fie entscheidend find, als das warme Interesse für diese wichtigen Aufgaben zum Besten des Landes.( Beifall.)

Abg. Graf Kanis: Dbwohl tein prinzipieller Gegner von Kanälen, auch nicht der vorgeschlagenen Kanäle, muß ich doch gegenüber dem Rhein Emslanal eine abwartende Stel lung einnehmen. Dazu bestimmte mich wesentlich die wirth­schaftliche und finanzielle Lage unseres Land: s. Die Adjazen ten find nicht im Stande, den Grund und Boden unentbehr lich berzugeben. Es ist auch fein 3 weifel, daß die Interessenten die Birsen des Bautapitals durch höhere Frachtsäge werden aufbringen müffen. Was die wirthschaftliche Seite der Frage anlangt, so glaube ich nicht, daß die westfälische Kohle durch den Kanal billiger als die englische Roble an die Küfte ge bracht werden kann. Ich glaube auch nicht, daß die westfälische mit der englischen Roble tonfurriren tann. Dann habe ich sehr ernste Bedenken darüber, ob der Anschlag der Bautoften mit der Wirklichkeit übereinstimmen wird. Ich fürchte, wir werden erhebliche Etatsüberschreitungen bekommen. Dann bestimmt mich auch der Umstand, daß Vergünstigungen nach der Ostsee bin Schleften und nicht Westfalen gebühren. Die Dftsee gebört der schleftichen Kohle. Eine der Hauptaufgaben der westfält­schen Industrie ist die Eisenverarbeitung. Bis jetzt wird dort neben den spanischen Eisenerzen auch das einheimische Ers Schleftens und im Lahn - und Sieggebiet verwerthet. Es ift sehr zu besorgen, daß mit dem Bau dieses Kanals die Eisenproduktion im Siegs und Lahngebiet noch mehr einge shränkt wird oder absolut aufhört. Diese Diftritte möchte ich dem Schuße der Regierung empfehlen. Alles in Allem, glaube ich nicht, daß bei dem herrschenden ungeheuren Preisdruck bie Steuerzahler so viel Geld haben, um fich für so umfassende und loftspielige Anlagen zu intereffiren. Die Erwägung möchte ich auch dem Zentrum ans Hers legen.

wahr macht und zu seinen Freunden nach Süd- Amerika geht, um bort auf dem unentweihten Boden ein Neu- Germanien nach seinem Sinne zu gründen, so wird sich vielleicht auch dort für den antisemitischen Gesinnungs­

beſcheibenes Blühchen finden.

man heute wohl sprechen? Gegen bas angenblidliche Berlin genoffen. Eine verkrachte Reichstagskandidatur, eine ver. bie Sahara einfach ein kühler Keller, und die Bewohner jener großen Sandfläche können sich heute glücklicher schäßen, Freunde lauter Ach und Krach. Und nun noch dieser Augenblicklich fiehr's noch etwas trübe aus bei den Ur als wir arme schwigende Berliner es find. Nicht nur die Sonne, bie mit ihren Gluthstrahlen schließlich auch den här ein ganz anderer Mana! Der versteht's! Der kommt wenigstens vision wegen des Siegener Prozesses ist vom Reichsgericht teten Asphalt erweicht, macht uns das Leben heiß, o nein, mit greifbaren Vorschlägen; er weiß, was uns fehlt, wo

in trauter Gemeinschaft mit einer fühlen Blonden würde

man fich schon darüber hinwegfeßen können, daß unter unseren bie wir haben müssen, selbstrebend, wir haben eben noch

fiften Eritten auch der beste fizilianische Asphalt wanft und

uns der Schuh brüdt! Eine Mutelstandspartei" ist es, lange nicht Parteien genug, und Apollo Cunom bietet seinen

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weicht, und daß wir in den feinen Straßen wie auf einem Leuten doch wenigstens etwas. Ein paar Hundert M lionen Verwerflichkeit eines Instituts, wie es das Reichsgericht ist,

bringt er der neu zu gründenden Partei gleich als Morgen gabe; wenn die Mittelstandspartei" die Sträflingsarbeit

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schwellenden, elastischen Moosteppich dahinwandeln, nur daß biefer etwas beffer duftet als der Asphalt bei der jetzigen Bize an einem Droschkenhalteplag. Die Sonne allein gehörig ausnutt, fallen ihr jährlich 300 Millionen thur's freilich nicht, ebensowenig, wie das Waffer allein im anheim. Ist es da ein Wunder, wenn sich ganz Berlin mit Stanbe ift, gewisse Zustände hervorzurufen, und das mora life Dampfbab, unter dem ein großer Theil unserer Mits daß man ihn erst garnicht zu Worte kommen ließ, benn was

Phyfifche Hige.

fanatischem Jubel auf diesen Erlöser der Menschheit stürzte,

germanen. Herr Stöder ist auch hineingefallen, seine Re verworfen worden. Der arme Mann hat Pech mit ben Gerichten; nun, das Reichsgericht kann sich gratuliren. Herr Stöder wird sich jedenfalls in einer seiner nächsten Versammlungen Herr Stöder barf ja reben mit ber beschäftigen. Dann wird es sich ja herausstellen, daß die Justis überhaupt überflüssig ist, und daß es eine volſtäns dige Verkennung der richterlichen Pflichten bedeutet, wenn ein Mann, wie Herr Stöder. in irgend einem Prozesse Unrecht friegt. Wenn es Recht und Gerechtigkeit gäbe, müßte immer der Andere brummen oder bei der

bürger heute achat, wirkt entschieden noch lästiger als die braucht man die Worte, wo man die Millionen für fich ganz überflüssigen Milde unserer Geseze mindestens blechen.

sprechen lassen tann?

Und bennoch, die wahre Größe wird nie in der richtigen Weise gewürdigt. Rennt unsere Obrigkeit die Pflichten ber

ieht nur wenige Fälle von Sonnenstich konstatirt worden. Troh des enorm hohen Thermometerstandes find bis berer Weise äußern zu wollen. Die Bocsaison ist vorbei einen Mann, wie Apollo Cunoo ift, gleich von vornherein Die Berrücktheit scheint sich in diesem Jahre in ganz besons Dankbarkeit? Ganz gewiß nicht, denn sonst müßte man es lebe bie Auferstehung des Antisemitismus! Herr zum Ehrenbürger von Daloorf ernannt haben, und die Dis wenig zum Hochverrath aufgefordert hatte, und hinter ihm den seltsamen Gast ständig in ihren Mauern beherbergen zu großen Saal von Tivoli, nachdem er öffentlich ein flein es fich ganz gewiß zur befonderen Ehre angerechnet, her brauften die Töne des antisemitischen Rauppelgesanges dürfen.

Deutschland , Deutschland über Alles" er felbft hatte elegifcher Weise um diese gesangliche Leistung gebeten.

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rektion der städtischen Sommerwohnungen in Dalldorf hätte

Nun, es schabet nichts; was nicht ist, kann noch werden, und wenn Herr von Liebermann es eines Tages boch noch

Allzuweit allerdings scheinen wir von diesen idealen Buständen nicht mehr entfernt zu sein, und vielleicht wird auch einmal der Tag anbrechen, an welchem Herr Stöcker Recht bekommt. Dann nehmt Euch in Acht, Leute mit schwarzen Haaren und unvorschriftsmäßigen Nasen, dann wird man Euch mit Gewalt befehren, oder Ihr müßt Herrn Liebermann von Sonnenberg in Brasilien Gesellschaft leisten, wenn Ihr es nicht vorzieht, Euch nach Palästina zurüd zuziehen.