Diesen Busaz erklärt, wird derselbe gegen die Stimmen des Bentrums und der schleftschen Abgeordneten der anderen Pare telen abgelehnt und§ 2 ohne Blenderung nach der Vorlage angenommen.
Der Rest des Gesezes, welcher über die Aufnahme der Anleihe 2c. die üblichen Vorschriften enthält, wird ohne Debatte angenommen; bie zu dieser Vorlage eingegangenen Betitionen werden durch die gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. Schluß 1% Uhr.
83. Sigung vom 26. Mai, 11 Uhr. Am Miniftertische: Friedberg und Kommiffarien.
Rechte bezüglich ber Bestellung eines latholischen Todtengräbers auf den fommunalen Begräbnißplägen daselbst; 3. von Rödiger in Querfurt und Se noffen um Uebernahme des Betrages, um welchen der den Grunderwerb für die Eisenbahn von Querfurt nach OberRöblingen im Mansfelder Seelreise zu Grunde gelegte Anschlag überschritten worden, auf Staatsfonds; 4. des Magiftrats der Stadt Schönebed um Bubilligung der Stempel und Gebührenfreiheit für diejenigen Alte, welche fich auf Erwerbung von Grundstücken zu Zweden des Waffers wertes in Schönebed beziehen; 5. der Mitglieder der Kirchengemeinde Mechtshausen um Aufhebung der Anordnung über die Ansammlung eines Pfarrhausbaufonds für Mechts
Auf der Tagesordnung steht lediglich die Berathung von Bettttonen. Die Petition des Gemeinderathes zu Wuerhausen. felen wegen Ertheilung der Konzeffion zur Errichtung einer Apotheke in Grevenberg wird durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.
Bezüglich mehrerer Petitionen von Handwerker- Innungen betreffend die Beschäftigung der Gefangenen beantragt die Betitionstommiffion( Referent Abg. Reinbold): unter An erkennung der Nothwendigkeit einer produttiven Beschäftigung Der Strafgefangenen die Petitionen der Regierung zur Er wägung in der Richtung auf eine zweckmäßige, die freie Ge werbstbätigkeit möglichst wenig schädigende Arbeitsorganisation der Strafanstalten zu überweisen und zugleich anheimzugeben, bei der öffentlichen Verdingung der Gefangenenarbeit die In nungen vorzugsweise zu berücksichtigen.
Abg. Ba chem beantragt, die Worte: ,, unter Anerkennung der Nothwendigkeit einer produktiven Beschäftigung der Ges fangenen" zu fireichen und dafür zu sezen, unter Anerkennung der Nothwendigkeit einer den 3weden der Strafrechtspflege entsprechenden Beschäftigung." Die Strafbaft müsse einen friminellen und ethischen Charakter haben und nicht unbedingt wirthschaftliche Vortheile bringen.
Abg. Schreiner( Bromberg ) plaidirt für unveränderte Annahme des Kommissionsvorschlages.
Die Petition der Mitglieder des Gemeindekirchenraths und der Gemeindevertretung der Parochie Lagendorf , um Auf hebung der den Bau einer neuen Kirche in Lagendorf betreffen. den Anordnung, wird der Regierung zur nochmaligen Er wägung überwiesen.
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Die Firma Gebr. Torley in Wald, Kreis Solingen, bittet das Haus der Abgeordneten, ihr Gesuch, die von der Töniglichen Regierung au Düsseldorf unterm 26. September 1885 verfügten Polizeivorschriften für den Betrieb ihres Hams merwerks zu Wald, Kreis Solingen, fallen zu laffen"- der königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.
Durch die Regierung zu Düsseldorf ift den Inhabern auf gegeben worden, nur bei festverschloffenen Thüren und Fenstern, die unentbehrlichen Luftklappen ausgenommen, mit dem Hammer zu arbeiten, zugleich aber für ausreichende Ben tilation der Arbeitsräume Sorge zu tragen, und durch Sach verständigenattest den Nachweis zu erbringen, daß die Aus führung der vorgedachten Anordnung geschehen set.
Das Ministerium für Handel und Gewerbe hat die Be schwerde gegen diese Verfügung zurückgewiesen.
pro Liter gebe der Steuerbehörde die Machtbefugniß, jeden fleinen Geschäftsmann einfach zu ruiniren. Die Bestimmung daß eine zweimalige geringe Uebertretung nicht nur schweres Gefängniß, sondern dauernde Unfähigtett zu einem solchen Ge schäft nach sich ziehen solle, set unerhört, und erinnere an bie gefeßlichen Bestimmungen über Meineid.
Die Petitionstommiffion hat mit großer Majorität dem Antrag der Betenten gemäß beschloffen; in demselben Sinne plaidiren die Abgg. Pleß, Rumpff, v. Schorlemer Ift und Dirichlet, während die Abgg. v. d. Red uud v. Rauchhaupt einen Antrag auf Erwägung empfehlen, weil fie einen Rechtsanspruch der Betenten auf Grund der Bestimmungen der Gewerbeordnung nicht als bestehend er
Abg. Mesner glaubt, das die Buchthausarbeit veredelnd nicht wirte. Die Strafgefangenen feien augenblicklich in einer viel befferen Lage als die freien Arbeiter und Handwerker. Sie belommen gute Koft, Kleidung und würden freundlich behandelt. So fet es ihnen leicht, in aller Ruhe und Bequem lichleit zu arbeiten und war unier günstigeren Bedingungen und somit den freien Arbeitern erfolgreich Ronkurrenz zu machen.achten können. Dieser Zustand lönnte auf die Dauer nicht aufrecht erhalten werden. Das Arbeitspensum der Gefangenen müßte auf das nothwendigste Maß beschränkt und überhaupt das ganze System ber Buchthausarbeit geändert werden.
Abg. Belle erklärt sich für den Kommissionsantrag. Der Antrag Bachem enthalte etwas Selbstverständliches und Lönne zu dem Mißverständniß Anlaß geben, daß mit der Aufgabe der produttiven Arbeit die Gefangenen etwa eine Benelopearbeit leiften sollten. Man müßte den Gefangenen boch Gelegenheit geben, im Buchthaus etwas zu lernen, damit fie später in der Freiheit die Möglichkeit des Forttommens haben. In dieser Beziehung habe die Buchthausarbeit vielfach erzieblich und beffernd eingewirkt. Er habe auch nicht finden fönnen, daß die Buchthausarbeit die Preise der freien Arbeits. produkte herabgedrückt habe.
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Abg. v. Below Saleste weist besonders darauf hin, daß auch die ausländischen Arbeitshäuser unserem produttiven Handwerker stande Konkurrens machen. Es lamen ganze Waggon labungen böhmischen, in Buchthäusern gearbeiteten Schubzeuges hier an.
Abg. Pleß erklärt fich für den Antrag Bachem. Die Gefängnißarbeit drohe dem Handwerk gefährlich zu werden und müsse entschieden beschränkt werden. Gebh. Dber Regierungsrath Iling wendet sich gegen ben Antrag des Abg. Bachem. Daß in den Buchthäusern gearbeitet werden müffe, werde von feiner Seite bestritten. Daraus folge die Nothwendigkeit der Produktivität der Arbeit. Eine dringende Gefahr erwachse den freien Handwerkern hieraus nicht. Andererseits lönne der Staat nicht darauf ver zichten, daß aus den Erträgniffen der Gefangenarbeit wenig ftens ein Theil der Gefängnißfoften gedeckt werde.
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Geh. Ober Juftiarath Starte fügt hinzu, daß die Be fürchtung der Gefangenen Arbeitskonkurrenz, was speziell Blößensee betreffe, ganz unbegründet sei; man habe z. B. dort nur so viel Schuhmacher, daß man gerade den eigenen Bedarf decken lann; man konnte die Anfertigung von Militärftiefeln nicht
übernehmen.
Der Kommissionsantrag wird mit der vom Abg. Bachem beantragten Modifitation angenommen.
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Wenn man dagegen das Wohlwollen des Gefeßes gegen Rolonial die Branntweinbrenner betrachte, so lomme man zu dem Schluß, daß das Gesez vorwiegend zu deren Nugen ausge arbeitet set.
Reg.- Romm. Geh. Rath Rommel fonstatirt, daß die Regierung, in Folge der Kommiffionsverhandlungen über die Angelegenheit eine erneute Prüfung derselben eintreten lassen
werde..
Der Kommissionsantrag wird mit großer Mehrheit ange. nommen und darauf die Sigung vertagi.
Freih. v. Mirbach( lonf.) hält eine Mehrbesteuerung des Branntweins für nothwendig, das gegenwärtige Gesez aber in Die Erwerbsverhältnisse zu tief einschneidend und verspricht Gegenvorschläge zu bringen.
Ridert( ofr.): Hiernach dürfen wir wohl die gegerwärtige Vorlage für todt betrachten und baldige Einbringung be tonservativen Gegenvorschläge erwarten. Der Branntweinhandel bringt leinen übermäßigen, sondern nur einen reellen Nugen Samp( tons.): Wenn die sozialdemokratische Partei dieses Gesez belämpft und dadurch die staatliche Altersversorgung Taffen für Arbeiter unmöglich macht, so mögen fie fich nur Hause nicht wieder sehen lassen. Der Brannt veinhandel bringe, wie z. B. beim Berliner Getreidefümmel, 1000 Brogent Gewinn. Der Zwischenhandel müsse scharf herangezogen werben Wenn der sozialdemokratische Grundsas des ehernen ölo nomischen Lohngefeges richtig fet, so würde mit der Mehrbe laftung des Volles auch dessen Einkommen steigen, folche Steuer set also nur von Nugen. d
Schluß 3½ Uhr. Nächste Sigung Donnerstag 10 Uhr. ( Kommunalbesteuerung der Offiziere, dritte Berathung der Borlagen, betreffend den Rhein Ems- bezw. Dder- Spree und Nord- Ostsee- Kanal und betreffend die schwebende Schuld von 30 Millionen.)
EUebergang zur Tagesordnung wird beschlossen über die Betitionen: 1. des Vorstandes und 73 Mitglieder die Ver. einigung Berliner Blumenfabrikanten und Groffiften, mit dem Antrage, auf die Aufhebung der Fabritation tünft binzuwirken; 2. des Kirchenvorstandes der katholischen Pfarrgemeinde zu Bochum um Wiederherstellung seiner
Parlamentarisches.
Die Kommissionsberathung über den Ent wurf eines Gefezes, betreffend die Besteuerung des Branntweins nahm gestern Mittag 12 Uhr ihren Anfang.
Die Generaldistuffton wurde eröffnet, doch meldete sich froß mehrmaliger Aufforderung des Vorstgenden niemand zum Wort, bis Heine( Sozialdemokrat), um mit den Worten Riderts zu sprechen, muthig in die Bresche sprang" und etwa folgendes ausführte:
Schule geschickt und als ich vor einem Jahre meine Prüfungen bestanden, begannen noch härtere Prüfungen für mich. Ich trat in fremde Dienste und hatte für die Erziehung zweier Kinder zu sorgen. Die Herrschaft war stolz, falt, herzlos. Man richtete mir mein Bett auf den falten Steinfliesen des Vorgemachs und auf jenen falten Steinfliesen des Vorgemachs hab' ich mir ben ReimSterben geholt."
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Sie hielt erschöpft inne. Wieber erschütterte jenes unheimlich hohle Husten den herrlichen Leib. Die Sonne war völlig untergegangen und ein ungewisses Dämmerlicht ver breitete fich im Saale.
Kayser( So.): Das vom Abg. Gamp entworfene Eldo rado für Arbeiter, welches nach Annahme der Branntwein fteuer eintreten würde, sei ein altes Bild in neuer Auf frischung; bei allen Steuervorlagen der legten 8 Jahre sei als Biel die Berbefferung der Lage der Arbeiter hingestellt, ohne daß die Arbeiter bisher etwas weiteres als neue Unterdrückung maßregeln erfahren hätten.
Wenn die Regierung gefeßlich feststellte, daß diese Steuerertrag zu Wohlfahrtseinrichtungen für die nothleidenden Klaffen verwendet werden müßte, so laffe fich darüber reben, wie feine Partei unter solchen Voraussetzungen auch für die Börsenfteuer eingetreten sei; der Regierung dur Bewilligung dieser Steuer aber einfach ein Vertrauensootum bringen, tönne er nicht. Die vorgeführten Bilder, wonach die Erträge für die Arbeiter verwendet werden sollten, selen Trug bilder, die Eiträge würden wieder im Schlund des Militä etats, in dem Wasser der Kolonialpolitik verschwinden und für die Arbeiter nichts übrig bleiben.
Der Entwurf set für ihn und seine Partei absolut unannehmbar, denn er belaste ein nothwendiges Nahrungsmittel des armen Mannes, des schwer arbeitenden Feld, Wald- und Bergwertsarbeiters, sowie der Küstenbevölkerung auf eine nie bagewesene Weise. Diese Steuer fei noch ungerechter als die ungerechten Steuern auf Salz und Korn, indem bei legteren doch die wohlhabenden und reichen Bevölkerungsklaffen wenigstens mit betroffen würden, während diese Steuer doch nur fast ausschließlich auf den Schultern des um sein färgliches Brod ringenden Volles laste.
Strotmann( nationallib.) bestreitet, daß Branntwein e nothwendiges Lebensmittel set, es sei beffer, der meiste Brann wein würde nicht getrunken.
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Finanzminister v. Scholz: Abg. Kayser habe Unrecht, ba die Arbeiter leer ausgegangen, die beiden untern Klaffensteue stufen in Preußen feien von der Staatssteuer befreit. Die Beträge dieser Branntwein. Steuer sollen in Preußen zur laftung der Kommunen, Verbesserung der Bramtenbesoldung und Amortiftrung der preußischen Staatsschuld verwende Dechelhäuser( nationallib.) spricht seine Freude darüber aus, daß die Sozialdemokraten die Vorlage nicht absolut ve neinen.
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Meyer Halle( deutschfreis.): Früher, im Jahre 1870, wäre die Fortschrittspartei für eine solche Steuer au baben gewesen, jest nicht mehr, da alle Steuerschrauben bis aufs Aeußerte angezogen feien und nicht der Branntwein trage bie Steue sondern die Staatsbürger. Die Beamten feien in Breußen besser gestellt als in Desterreich, Frankreich 2c. Man befinde fich mit allen diesen Luftbildern, welche mindestens 600 Mill. erfordern, auf einem uferlosen Meere. Noch nie sei eine der artige rüdfichtslose Steuererhöhung in Friedenszeiten in irgend einem Lande dagewesen. Man müsse endlich aufhören und bas Boll ein paar Jahrzehnte zur Ruhe kommen laffen. Finanzminister Schols empfindet es als eine erhebenbe Steuern den Aufschwung der Nation zu fördern. Staudy( lons.): Der Spiritus tönne die Steuer tragen. Gin Schnapsverläufer mit 30 Runden habe sein gutes Auskommen, bei mehr Kunden würde er bald reich.
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Ridert wendet sich in einer langen Rede gegen die Bor lage , weift nach, daß nur einige Prozent der Bevölkerung durch die Kaffensteuerbefreiung erleichtert feten. Die Unzahl be selbstständigen Gutsbezirle mache in Preußen jede gefunde frogdem der Finanzminister ein flares Bild seiner Biele entwideln, be vor er und seine Freunde irgend einer neuen Steuer auftim Finanzminister v. Scholz findet es wertblos, bem b Ridert zu erwidern, da dieser doch unter allen Umständen gegen das Gesetz stimmen werde. Es folgen persönliche B Donnerstag 12 Uhr.
Aber auch die mit Branntwein handelnden Geschäftsleute seien dadurch, wegen der vorgeschriebenen beständigen Ueberwachung, Tag und Nacht zu Staatsbürgern weiter Klaffe geftempelt und gewissermaßen unter Polizeiaufsicht der Steuerbeamten gestellt. Allerdings sollten nächtliche Revisionen nur bei Ver= dacht stattfinden, allein er wisse aus Erfahrung, wie ähnliche Bestimmungen der Gerichtsordnung in Bezug auf Haussuchun gen gehandhabt würden, und wenn nun der Wirth oder Kauf mann, welcher einen Branntweinhandel betreibt, gar einer Partei angehöre, welche der Regierung nicht sympathisch set, so fönne er durch diese Maßregel derart bedrängt werden, daß er bald dem Ruin geweiht sei. Die Feststellung einer jährlich figirten Branntweinabgabe bis 500 M. für ein Einzelgeschäft ohne Einwilligung des Branntweinverläufers statt einer Abgabe
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Tag für Tag pilgerte ich an ihr Lager und was ich ihren feingezogenen Brauen absehen konnte, legte ich ihr die hof, befeffen: schlummert, sie beim Erwachen in den ersehnten Süben zu verseßen.
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Arbeiter Wochen- Billets nach Berlin , Schleftschen Bahn Wenn sie in feierlicher Abendstunden einge sechs Wochentagen von Montag bis Sonnabend in 3. lae der Stadtbahn Borortzüge werden seit dem 17. b.. auf Station Spandau ( B. H. ), und zwar auch nach oder von Spandau , Lehrter Bahnhof , zum Preise von 2 Mart pro verkauft. Die Billets werden auch schon am Sonnabend vor derjenigen Woche, für welche fle gelten sollen, verabfolgt, fp testens muß die Lösung aber eine halbe Stunde vor Abgang und meines Glud's geheilt verlassen und war die treue benugt werden sollen.- Die lettere Bestimmung erfcheint desjenigen Buges ftattfinden, zu welchem fte zum ersten Male wenig verständlich. Nach§ 9, Abs. 1 des Betriebs- Reglements
Ich umgab sie mit Blumen. Ich thürmte Rosen um die Sterbende. Sie lächelte tiefbeglückt und ihre Thränen waren mir der köstlichste Lohn. So verbrachte sie den Winter. Meine Schwefter hatte unterdessen die Stätte meines Elends
Freundin des armen Waisenkindes geworden.
Der Frühling tam in's Land. Der rauhe Märzwind beengte der Kranten den Athem; sie überbauerte den März.
der Bahnen hat derjenige, welcher bis 5 Minuten vor Abgang des Buges noch kein Billet gelöst hat, auf Verabfolgung eine solchen teinen Anspruch. Von dieser Regel abzuweichen, lönnen für die Bahn technische Gründe faum beftimmend gewefen zu Tode gewordene Sonnenstrahl begann zu erbleichen. Julia hörte sein, denn mit dem Verlauf eines Arbeiter- Billets find befon
Die Kranke raffte sich nochmals zusammen und an der Haft, mit der sie die einzelnen Worte hervorstieß, merkte ich, daß fie fich an's Ende der Erzählung sehne:
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-
Die Herrschaft als fie merkte, daß ich getroffen, da ließ fie mich hierher in diese Jammerede
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auf zu wünschen.
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Mein Herz krampfte fich zusammen.
Da blitte ein Gedanke in mir auf:" Du sollst nicht völlig verbunden. Die Sonderbestimmung ist auch um so weniger brach ja der Winter herein mit Schnee und Sturm fie untergeh'n!" Giebt es einen Künstler, der bie lichten Ron awedmäßig, als fte die Benugung der Arbeiter Billets unge
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touren eines Engels zu bannen vermöchte?"
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eine halbe Stunde seiner Zeit opfern und wecklos auf ben
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benn herab, du ewige Sonne, und hilf mir die schwin ersten Büge am Tage, also zu einer Beit, wo felten Jemand baß mein Brotherr mir ein letztes Pläßchen denden Strahlen deiner Nebensonne für immer festzu einfindet. Und warum soll der Käufer eines derartigen Billet
-
felbst zog nach dem wärmeren, glücklichen Süden. Ich hatte die füße Hoffnung genährt darum zu bitten, war ich zu ftolz einräumen, daß ich den Winter, ben garftigen, rauben, Winter mit seinen Rindern an der Sonnenbeglänzten, blumigen Riviera zubringen werde, wo mir sicherlich Heilung geworben wäre. Es ist anders gekommen, weil es
-
halten!
Julia schmückte fich und war guter Dinge, denn ein Festtag ihrer Seele war angebrochen. Halbaufgerichtet mit
Bug warten?
Die Verhandlungen über die neue Bauordnung für legter Kraftäußerung duldete fie, daß die barm Berlin , die im Minifterium stattfinden sollten, haben vor etwa
feine guten, barmherzigen Menschen giebt. Hier werde ich herzige Sonne um fie spiele und den Glanz ihrer hohen zehn Tagen begonnen. Es nabmen an ihnen Vertreter be
-
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einsam und unbeachtet sterben!"
Das werben Sie nicht!" schluchte ich.
-
" Ja, ja, das werde ich! Geh'n Sie jetzt, benn es ganz finster geworben um uns- in mir!" Das herrliche Köpfchen fiel auf die stöhnende Brust und die großen, magisch leuchtenden Augen schloffen sich. Ich wankte zum Saale hinaus. Da erreichte mein Ohr
" 1
Schönheit auch auf die Nachwelt bringe... fie erschöpft zurüd. vorhergesagt, in den Armen derselben Wärterin, die den Athemzug ihrer schönen Mutter belauscht mit meinem Namen auf den dankbaren Lippen sanft und schmerzlos hinübergegangen, wo feine Thränen fließen.
Dann fant Bolizei. Präfidiums und des Magistrats Theil. Ueber ben Gang der Verhandlungen ist Bestimmtes bisher nicht be Wenige Tage darauf war sie, wie sie es ahnungsvoll tannt geworden, indeß ist, nach der Nat. 8tg.", auf allen
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scheitern wird.
in feine
welche
Spiegel,
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Seiten die Absicht der Verständigung vorhanden und es ift deshalb anzunehmen, daß die Bauordnung diesmal nicht wieder Etne gewiß recht freudige Ueberraschung wurde ben bie Sonne ihre 3üge gemalt, hatte sie nicht mehr gesehen. nach der Sigung am 25. zu Theil. Als der Abg. Bod feine Ich gelangte zur Pforte. Draußen braust der kalte Eine Stunde nach ihrem Verscheiden traf ich an ihrem Lager Rede gegen die Branntweinsteuer beendet hatte, applaudirte cin feingekleideter Berr auf der Tribüne auf das Lebhaftefte und teine Rälte, feinen Sturm. Meine eigene Seele stand in Oropesa, die auf ödem, spanischem Sande keine Früchte trägt Verhaltens wurde der Herr von dem Bersonal aufgefordert Wegen dieses in Deutschland ungewöhnlichen
abermals der gellende Feuerruf.
Wind mir ins Gesicht. Ich eile durch die Nacht, ich fühle
Flammen
Und das arme Mädchen ist nicht vergessen und verTassen gestorben, wie sie befürchtet. Ich habe mein Ber prechen gehalten
ein.
und in stillen Nächten um ihre eigentliche Heimath, die farbenglühende Welt der Tropen, Thauesthränen weint.
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dern der sozialdemokratischen Frattion persönlich vor, mancher von diesen Herren erkannte in dem Fremben einen alten Bekannten, nämlich einen früheren Bigarrenarbeiter, der
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