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Beilage zum Berliner Volksblatt.
Me. 133.
Bis zum heutigen Lage ist in Braunschweig noch lein Heiner Belagerungszuftand" verkündet worden, trosdem hat fich die dortige Polizeidirektion befugt gehalten, eine auf gestern Abend anberaumte Versammlung der ftreitenden Maurer auf Grund des Sozialistengefeßes zu verbieten. Es wird in diesem Falle ein besonderes Interesse baben, die Begründung des Verbots tennen zu lernen. Die polizeiliche Verfügung hat fol genden Wortlaut:
Auf die Eingabe vom 7. b. M. eröffne ich Ihnen, daß bie auf den heutigen Abend zur Berhandlung über Streit Angelegenbetten angemeldete öffentliche Versammlung der Maurer und Steinhauer auf Grund des§ 9 des Reichsgeleses gegen bie gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Dltober 1878 hiermit verboten wird. Das Ergebnis der am 5. b. M. ftattgehabten Maurer- und Steinhauer Versammlung, in welcher die Forderungen der Gesellen seitens der Meister im Wesentlichen gewährt sind, hat den Charakter der Streifbewegung geändert Werbefferung der Arbeitsbedingungen ist nicht mehr Bwed des fortgesetten Streils; dem durch sozialdemokratische Agitatoren veranlagten weiteren Streit liegt vielmehr nur noch die Abficht zu Grunde, sozialdemokratische Umftursbestrebungen zu fördern. Die Versammlungen der Streitenden lönnen daher ferner nicht gebulbet werden. Braunschweig , den 8. Juni 1886. Herzogl. Polizei. Direktion. Orth."
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Donnerstag, den 10. Juni 1886.
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pro Stunde. 2) Gleiche Kündigungsfrist für beide Bar teien( obne gegenseitige Kündigung" beißt ea in der Randbemerkung der trettion) 3) Bolle Lohnauszahlung am Wochenschluß( Lohnschluß Freitag Abend, Auszahlung Sonnabend" wird gleichfalls hinzu bemerkt). 4. Am Tage vor den hohen Festen eine Stunde früher Feierabend ohne Lohnabaug.( Um 5 Uhr Feierabend ohne Vesper." Bemerkung Der Direktion.) Diese Bedingungen haben Giltigkeit bis zum 31. März 1887 und die Verhandlungen für das Jahr 1887/88 müffen bis 20. März 1887 beendet fein. Die Direttion ver pflichtet fich, Niemandem am Streife Betheiligten zu maßregeln. Bu verhandeln ist nur mit der Kommission der Maurer und Steinhauer Braunschweigs. J. V.: A. Beuthner, Assistent d. technischen Dirigenten." Die Kommission hat, wie das Unterh.. technischen Dirigenten." Die Kommission hat, wie das ,, Unterh. Bl." mittheilt, die als Bemerkung zu 2, 3 und 4 zugefügten Aenderungen alzeptirt und gestern find bereits die Maurer arbeiten aufgenommen. Hier find also von einer städtischen Behörde auch die wesentlichsten" Forderungen der Arbeiter bewilligt worden.
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Wir selber möchten hierzu nur bemerken, daß wir uns jeder Unterstüßung der Arbeiter feitens der liberalen Breffe freuen, daß wir aber unter dem Sosialistengefes jebe derartige Kritik für aussichtslos halten. Die Polizei hat durch das Aus nabmegeses unumschränkte Machtbefugniß erhalten, und deren Auswüchse find nur durch Beseitigung des ganzen Gesezes auszurotten.
Die Regierung verfolgt durch ihre Streilverbote die Ab ficht, den Kern der Bourgeoiste an fich zu fesseln. Dieselben Dieselben Maßregeln werden aber bazu dienen, die Arbeiterschaft immer fefter in fich zusammenzuschmieden und in derselben alle Hoff nungen auf fremde Hilfe zu vernichten. Der Arbeiterpartei wird dieses Ergebniß sicherlich nichts schaden, sondern nur neue Kraft zuführen.
Parlamentsberichte.
Herrenhaus.
19. Sigung vom 9. Juni, 11 Uhr. Am Miniftertische: Dr. Friedberg, Maybach, v. Boetticher, v. Goßler und Kommiffarien.
Der Präsident theilt dem Hause zunächst mit, daß Herr v. Bethmann Hollweg auf Runowo am 7. b. Mts. ver storben ist. Die Mitglieder ehren das Andenken desselben durch Erheben von den Plägen.
III. Jayeg
| bauses zu fügen. Ich bitte Sie, an unseren früheren Be fcblüffen festzuhalten. Sollte das Abgeordnetenhaus unsere Alenderung nicht afgeptiren und dadurch das Gesetz in dieser Seffion nicht zu Stande lommen, so wäre das auch tein Unglüd. Westfalen wird deshalb nicht verzweifeln und ein Selbstmord wird nicht stattfinden.
Damit schließt die Generaldiskussion.
In der Spezialdistuffton Inüpft fich eine längere Debatte zunächst an die§§ 11, 14 und 16, welche von den Kreissteuern bnndeln. Jm§ 16 will die Kommission den von ihr schon früher vorgeschlagenen Sat, welcher die Doppelbesteuerung in dem Falle verhüten will, wenn der Abgabepflichtige wegen des Gewerbebetriebes oder seines Grundbefizes in mehreren Ge meinden steuerpflichtig ist, wieder aufnehmen, während sie im Uebrigen den Beschlüffen des Abgeordnetenhaus beitritt.
Nachdem der Unterstaatssekretair berrfurth den Wunsch ausgesprochen, daß das Haus auch in Bezug auf den§ 16 den Beschlüssen des anderen Hauses beitreten möge, lebnt das Haus den Kommissionsantrag ab und genehmigt die Beschlüsse des Abgeordnetenbauſes.
Nach§ 27 der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses sollte der Ehrenamtmann vom Oberpräsidenten auf Vorschlag der Amtsversammlung nach Anhörung des Kreisausschusses ernannt werden. Die Kommission beantragt, den früheren Be schlüffen des Herrenhauses entsprechend, daß der Ehrenamtmann durch den Dverpräsidenten vorgeschlagen und vom Kreis ausschuß nach Anhörung der Amtsversammlung ernannt werden soll.
Unterstaatssekretär Herrfurth: Auch der Regierung wäre es lieber, daß der Kreisausschuß die Initiative in dieser Sache hätte. Da aber die Abweichung des Abgeordneten bauses leine so bedeutende ist, so fann ich Sie nur bitten, im Intereffe des Bustandekommens des Gesezes den§ 27 nach der Faffung des Abgeordnetenhauses anzunehmen.
Graf Brühl bittet, den Kommissionsvorschlag anju zunehmen. Der Vorschlag des Abgeordnetenhauses habe einen etwas demokratischen Anstrich.
Dr. Dernburg bittet dagegen, dem Abgeordnetenhaus Diese leine Konzeffion zu machen, nachdem daffelbe in einer viel wichtigeren, auf Jahrzehnte hindurch die Geschicke des Landes bestimmenden Gefeßgebung, der tirchenpolitischen Vors lage, bereitwilligst die Beschlüffe des Herrenhauses atp= tirt habe.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die Berathung des vom Herrenhaus bereits berathenen, vom Abgeordneten haus in veränderter Fassung, an das Herrenhaus zurückgelom menen Entwurfs einer Kreis- und Provinzialordnetenhauses. nung für Westfalen.
Die Kommission des Herrenhauses hat drei Abänderungsanträge zur Kreisordnung gestellt und beantragt, die Provin aialordnung überhaupt abzulehnen.
Das liberale Braunschw. Tgbl." bemerkt hierzu: Wir müssen geftehen, daß wir eine derartige Begründung laum für möglich gehalten hätten. Um so größer ist unser Er ftaunen, daß die Bolizei fich in einer ganz unmotivirten Weise in die Lohnftreitigkeiten awischen Meister und Gesellen ein mischt. Die Polizei bält es für angebracht, einfach zu erklären: hr Gesellen habt jest wesentliche Bugeständnisse von den teiftern erhalten, fest müßt ihr also zufrieden sein und eure onftigen Forderungen fallen laffen; thut ihr das nicht, so seid hr nichts als fozialdemokratische Umstürzler! Die Gesellen fuchten beffere Arbeitsbedingungen als bisher zu erlangen; thre Forderungen wurden von von den Meistern anfangs unbweg abgeschlagen, dann vor einigen Tagen, da die Gesellen feithielten, zum Theil genehmigt, im Wesent lichen" aber( so namentlich hinsichtlich des Minimal. obnes von 35 Bf.) abgelehnt, was die Polizeiverwal tung boch beachten möge. Die begonnene Arbeite einstellung blieb also bestehen, da die Gesellen noch nicht das erreicht batten, was fte zur Berbefferung ihrer materiellen Lage glaubten burchsetzen zu sollen. Vielleicht würde die Polizei zu ihrer so hrigen Auffaffung und Schlußfolgerung nicht gekommen sein, wenn den Versammlungen der Arbeiter auch höhere Bolizeis beamte beigewohnt hätten, die dann ein zutreffendes Bild von der Lage hätten gewinnen fönnen und auch gefunden haben würden, daß umfiürglerische Tendenzen in den Bersammlungen burchaus nicht zum Vorschein gelommen find. Wir sind weit entfernt, alle Forderungen der feiernden Gesellen von unserem Stondpuntte aus als gerechtfertigt au erachten; so tönnten wir uns insbesondere niemals für den bestimmten Minimallohn er armen, da unserer Anschauung nach Jedermann nach feiner Leistungsfähigkeit und der Güte seiner Arbeit bezahlt werden soll. Aber wenn die Gesellen diese thre Forderung für die wichtigſte erklären und wenn sie dieselbe, wie man ihnen bis fegt wenigftens zugestehen muß, in rubiger gegen die öffent liche Ordnung leineswegs verstoßender Weise durchzuseßen fuchen, so sollte fich die Polizei nicht berufen fühlen, fich zum Richter aufzuwerfen und zu erklären: Jest habt ihr genug er reicht, eure weitere Forderungen find vom Uebel! Das ist in der That eine unmotivirte und auch, wie uns scheinen will, fehr zwedklose Einmischung. Uebrigens erfährt die Polizei Verfügung eine Illustration durch die Thatsache, daß die Di rektion der hiesigen städtischen Gas- und Wafferwerte betreffs der bei ihr beswäftigten Maurer und Steinhauer in Berband lung getreten ist und folgende Erklärung abgegeben hat: Frhr. v. Landsberg vas Bustandekommen des Gesetzes gefährden " Endesunterzeichnete Direktion der Gas- und Wafferwerke verpflichtet sich, nachstehende Forderungen der Gesellen streng inne zu halten: 1) Einen Minimallohn au sablen von 0,35
Verbrecher- Kameradschaft.
Eine Kriminalffizze.
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Referent ist der Frhr. v. Wendt.
Unterstaatssekretär Herrfurth: Im Namen und Auftrage des Herrn Ministers des Innern, der leider durch seinen Leibenden Gesundheitszustanb am Erscheinen verhindert ist, und im Namen der Königlichen Staatsregierung habe ich die brin gende Bitte an das hohe Haus zu richten, die Entwürfe der Kreis- und Provinzialordnung für die Provinz Westfalen in der Faffung, welche dieselben durch die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses erhalten haben, unverändert anzunehmen, und dadurch ein Gefeßgebungswerk zum Abschluß zu bringen, welches einen neuen und bedeutsamen Schritt auf dem Wege der Durchführung der Organisation der gesammten inneren Ver waltung darstellt. In Hannover bat fich diese Gesetzgebung bereits bewährt, für Geffen Raffau ist dasselbe zu boffen. Es handelt fich jezt barum, die Kreis- und Provinzial ordnung auch auf Westfalen auszudehnen. Ueber prinzipielle Fragen herrscht zwischen beiden Häusern eine Meinungsverschiedenheit nicht. Die vorgeschlagenen Mende rungen betreffen Nebenpunkte, über die Sie leicht hinweggehen fönnen. Dagegen würde die Annahme der Amendements des oder ganz unmöglich machen.
Graf v. Brühl : Ich glaube, wir haben teine Ursache, uns so ohne Weiteres den Aenderungen des Abgeordnetens
nehmen, wenn Sie auch auf meine Aussage nicht Werth legen." Er machte eine Anzahl 3eugen namhaft und trat viel ruhiger ab, als er gekommen war. Der Sturm in seinem Innern schien sich gelegt zu haben.
v. Kleift Resow glaubt, daß die Kirchenpolitit für biese untergeordneten Paragraphen nicht als Parallele berans gezogen werden dürfe. Er wird gegen die Fassung des Abe geordnetenhauses stimmen.
v. Worsch erklärt sich für den Beschluß des Abgeord
Graf v. Schulenburg- Beegendorf lann gerade feinen demokratischen Bug in den Beschlüssen des Abgeordneten hauses finden, glaubt aber, daß das Haus fich den Beschlüssen des anderen Hauses nicht anschließen fönne, nachdem die Re gierung verfäumt habe, die Beschlüsse des Herrenhauses im Ab. geordnetenhause genügend zu vertreten.
§ 27 wird nach dem Vorschlage der Kommiffion, also in einer von dem Beschluß des Abgeordnetenhauses abweichenden Faffung angenommen.
Eine weitere Aenderung schlägt die Kommiffion bet§ 31 vor, in welchem das Abgeordnetenhaus die Bestimmung eingefügt bat, daß die Vertretung des Landraths durch den Kretssekretär in der Regel nicht länger als vierzehn Tage Dauern dürfe. Die Kommission beantragt, diesen Busaß wieder zu streichen.
Unterstaatssekretär Herfurth bittet, die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses aufrecht zu erhalten, um die Differenz punkte zwischen den beiden Häusern auf ein Minimum au reduziren.
Der Kommissionsantrag wird abgelehnt, und§ 31 in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses
angenommen.
Bum§ 33, welcher von der Zusammenseßung des Kreistages handelt, liegt ein Antrag des Frhrn. v. Landsberg vor, wonach den Reichsunmittelbaren ihre Virilftimmrechte auf den Kreistagen erhalten bleiben sollen.
Freiherr v. Landsberg erklärt, daß er zur Kreisord. nung und zur Provinzialordnung die Anträge wiederum ein
ein wenig auf die Landstraße hinausgehen wollten, um irgend etwas auf den Bauernwagen zu finden. Dazu war ich auf der Stelle bereit, fagt' ich anders, müßt' ich lügen. Es mochte wohl so gegen neun sein, als wir den Weg nach Drammen einschlugen. Eine Meile von der Stadt, wo der Weg nach Ringeriket abbiegt, ist ein freier Plaz mit einer altestelle für Fuhrwert. Vor dem Krug standen zwei be= labene Wagen, die Pferde waren abgespannt, kein Mensch zu sehen, es war stodfinster. Als nun Sören dicht an den einen Wagen heranging und einen großen Sad leiſse beim 3ipfel anfaßte, fiel mir durchaus nicht schwer, seine Meinung zu verstehen, obwohl er kein Wort fagte. Ich zog also den Sad vom Wagen herunter, Sören half ihn mir auf die Schultern und wir liefen querfeldein dem Walbe zu, so schnell wir konnten. Erst tamen wir durch ein niedriges Gestrüpp, dann über einen frisch
Nach dem Norwegischen von J. D. 3iegeler. Nun verhielt es sich richtig so, daß vor einigen MoHenrik Olsen war einer der gefährlichsten und gewalts naten von einem Frachtwagen in Barum ein nach Ringeriket hätigsten Menschen in Norwegen . Er war von riesigem bestimmter Sad gestohlen war. Die Spuren hatten gezeigt, Rörperbau; die hochgewölbte Brust, der Stiernaden daß der Diebstahl von zwei Personen ausgeführt worden unb bie breiten Schultern zeugten von ungewöhn war, da man neben einem ungewöhnlich großen Fuß auch licher Stärke. Als rüdfälliger Verbrecher wurde er zu einen fleineren gefunden hatte. Wegen dieses Diebstahls Wegen dieses Diebstahls lebenslänglicher Buchthausstrafe verurtheilt. Als er dahin waren auch zwei Verdächtige eingezogen gewesen, aber bald abgeführt werden sollte, bat er um eine Unterredung mit wieder entlassen worden. Jegt war eine Untersuchung gegen bem Polizeirichter. Vor diesen geführt, benahm er sich anfänge Sören Steinfetter eingeleitet und gleich das erste Verhör ers und setzte sich unaufgefordert nieber. lich sehr selbstbewußt, raffelte mit seinen schweren Ketten gab so schwere Verdachtsgründe gegen ihn, daß an seiner Entschuldigen Sie, Mitschulb nicht zu zweifeln war und nun wurde Henrik daß ich mich setzte," fagte er, ber ungewohnte Sierrath an Olsen ihm als Belaftungszeuge gegenübergestellt. Dieser ers ben Beinen macht mich müde, aber ich werde mich schon schien in seiner zweifarbigen Sklaventracht und behielt auf gepflügten Acker, auf welchem grade der Frost im Begriffe
baran gewöhnen, ich habe ja 3eit genug bazu; denn ich bin jekt ja auf Lebenszeit versorgt. Und doch freue ich mich," fügte er, von einer plöglichen inneren Bewegung ergriffen,
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Beinen und den dicken eisernen Ring mit der Querstange um den Hals, am der Unannehmlichkeit des Ab- und An nietens überhoben zu sein. den der " Jegt bitte ich, jebes meiner Worte zu Protokoll zu nehmen;
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war, eine harte Rrufte zu bilden. Wir waren laum bis zur Mitte gelangt, als der Bauer mit einer Stalllaterne hinter uns herkam und tief und schrie, als ob er den Wolf in den Wald zurüdscheuchen wollte. Ich verbarg schnell, so gut ich fonnte, ben Sad in eine tiefe Furche und eilte Sören nach, der wie ein Hase davonsprang und am Waldes
daß ich schon jetzt hinkomme, ohne eine Tobsünde auf dem Sache zu erzählen, begann er mit folgender Einleitung: Bewiffen zu haben; denn ich tenne mich selbst und die Schandthat ist nicht denkbar, zu der ich nicht fähig wäre, denn nun soll die Wahrheit an den Tag. Unser Buchthaus rand behende in eine hohe Tanne kletterte. Ich ihm nach, wenn ich Branntwein getrunken habe." Räumst Du jegt ein, dem Haufirer die Uhr geraubt zu haben?"- Gewiß räume ich es ein." Du behaupteft also nicht länger, baß Du unschuldig verurtheilt bist?"-" Ich, un
nie
prediger hat mich ermahnt, mein Gewissen zu reinigen, das will ich jetzt thun, und deshalb will ich alles bekennen, um in meiner Todesstunde ebenso rein bazustehen, wie ich zur Welt gekommen bin. Also jezt schreiben Sie. Vor zwei
so schnell ich konnte. Da faßen wir nun beide oben im Baume, ein Paar schöne Vögel, das muß ich sagen, und sahen herab"
fchuldig? Nein, wie fönnen Sie glauben! Ich habe bis drei Jahren schlossen Sören und ich Bekanntschaft das Geficht gegen die Wand und fämpfte lange gegen geftanben, bin immer auf Verdacht und Vermuthung brüben im Buchthause, wo wir beide wegen Diebstahls berurtheilt, aber unschuldig war ich nie. Jetzt habe in einer und derselben Abtheilung saßen. Da saß er denn ich etwas auf dem Gewissen, was mich drückt, Herr Richter, oftmals Abends mitten auf dem Tisch und erzählte von
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nenbeiten Bollat).
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brauchen konnte. Ich meinerseits schloß mich an ihn an,
Der bereuende Verbrecher hielt plöglich inne, tehite einen Anfall von Lachluft, aber vergeblich. Er kicherse eine Weile still und herzlich vor sich hin, offenbar unter großer törperlicher Anstrengung und brach schließlich in Sie, Herr Richter, baß ich
binauffomme. Ein schauerlicher Ort das, und auf zeits fonnten, und da wurden wir beide denn auf unsere Art lache," fuhr er dann fort, es ist unpassend von mir, ich fubren über fein Gesicht, seine Bruft arbeitete stark und er fah, daß ich ein starker Kerl war, den er später wohl ge lächerlich. Die Bauern holte schwer Athem. Dorigen Winter in Barum von einem Frachtwagen ein weil er ein sehr schlauer Mensch war, der sich gewiß nicht Baum, worin wir faßen. Da hörte, wie begreiflich, unsere Sad mit diversen Waaren geflohlen wurde. Dies Runft leicht fangen ließ. Nach unserer Freilaffung zog ich zu ihm Spur auf und zugleich auch ihr Bauernverstand. Sie liefen Rudt haben Sören Steinfetter und ich in Gemeinschaft in die Norobygade, wo er mit seiner Braut" zusammen hin und her, mehrmals um den Sad herum und umkreisten ausgeführt; Sie können darüber Beugen genug ver- wohnte. Da fragte er mich nun eines Abends, ob wir nicht auch unsere Tanne, ich sehe noch die bummen Gesichter.
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weiß es, aber ich kann mir nicht helfen, es war zu denn es waren ihrer mehre- folgten im schnellen Lauf unserer Spur bis dicht unter den