Beilage zum Berliner VoMblutt.
Kr. 135
Sonnabend» den 12 Inni 1883«
III- JaWAe
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P artamentsberichte. Herrenha«». 21. Sitzung vom 11. Juni, 10 Uhr. Mmtstertische: v.(Sofilet, Frtedberg und kommiffiricn. Etngrgangen ist der Antrag de? Herrn von Kleist . Retzo», ditreffend die Stellung und die Dotation der evange- U chen Kiräie(welcher in seinem Wortlaute mit dem Antrage des Abg. v. Hümmer stein im Abgeordnet-nhause übereinstimmt). Der Antrag wird durch einmalige Schlutzderathung erledigt werden. Buk den Antrag der Budgetkommikfion(Berichterstatter Graf Schulenburg-Angern) beschließt das Haus, beckglich der Rechnungen der Kaffe der Oberrechnungskammer für 1884/85 Decharge zu ertheilen und vorbehaltlich der RechnungS« legung die in der Ueberstcht der Einnahmen und Ausgaden des JahreS 1684 35 nachgewiesenen Eiatsüdeischreitungen und außere'atSmäßnen Ausgaben nachträglich zu genehmigen. Es folgt die Berathung deS N a ch t r a g s e t a t s für 1886/87, welcher die Ausgaden für die Beförderung des deut« schen Schulwesens in den volnischen LandeStheilen unv einige andere Ausgadeposten enthält. Oberbürgermeister Lindemann(Dortmund ) empfiehlt namens der Budgetlommtsfion die unveränderte Annahme. Fürst Ferdinand Radziwill: Bor zwei Jahren richtete ich bei der Eiatiberalhung an den UnterrichtSminister die Frag«, ob er denn nicht als oberster L-iter deS Unterrichts- Nme die Verantwortung fühl« und anerkenne, angefichtS des Wachsens der polnischen Berölkerung, welche ein berechtigtes Dalein führt, auch diese unter seinen Schutz zu nehmen. Nach unseren bisherigen Erfahrungen aus dieser parlamentarischen Sesston kann ich mir eine Wiederholung dieser Frage sparen, eine beredtere Antwort, als wie ste im Nachtragsetat vorliegt, wßt stch kaum finden. 100000 M. werden zur Ergänzung des nonds für Studirend« deutscher Herkunft zum Zwecke ibrer witeren Verwendung in Posen, Wcstpreußen und dem Re> llicrungt. Bezirk Oppeln gesoidert, in diesen Worten liegt das vollständige politische ZukunstSprogramm. es spricht für sich «llein. Es heißt mit anderen Worten: Die königliche Staats- Jf&ierung steht den geistigen Bestrebungen der polnischen «oterthanen feindlich gegenüber, ste will die Unterthanen deutscher Herkunft in Bezug auf geistige Hebung bevorzugen. »Zum Zwecke einer späteren Verwendung in den Provinzen Wcstpreußen und Posen!" Da müssen die Träume einer Selbst. Verwaltung für die Zukunft bei fortgesetzt konsequenter Beide- Haltung dieses System« allerdings schwinden. Ich kann also in der Maßregel nur mit tiefstem Bedauern eine große Schädi- gung der betreffenden akademischen Kreise erblicken. Abgesehen vor dem G-fühl der tiefen Ungerechtigkeit, welche ihnen von der Regie/ung widerfährt, müssen ste, wenn auch nicht zu that- sächlichen illegalen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen deS akademischen Senats oder der Unterrichtsbebörde, doch zu der Versuchung gedrängt werden, ungesetzliche Wege auf zu- suchen. Ich benutze auch diese Gelegenheit, um zu konstatiren,
nnde ihrer nationalen berechtigten Entwickelung auf Schritt U"» Tritt begegnet. Die Kons« quenzen werden fich für die polnische Nation au» dieser ihr leider aufgedrängten lieber- ZtUöung von selbst ergeben. Ich bitte Sie, den ganzen Nach. "agsetat abzulehnen. » Kultusminister v. Goßler: Ich bin sa für den ruhigen in welchem diese Angrifft gegen die Reaierung erHoden nnd, durchaus nicht unelrptänalich. aber ich glaube doch, eine '"«gischere Agttationsredc ist selbst im anderen Hause niemals Mallen worden. Ei ist bisher noch niemals einem Vertreter ve» preußischen Volke« in den Sinn gekommen, den obersten -eieamten der Regierung Sr. Majestät des Königs als Tod- wind der polnischen Nation hinzustellen. Ich bin überzeugt, N diese Worte ihre Früchte tragen werden, die wir, wie ich furchte, in Posen werden einzub.imsen haben. Die ganz« Ent- Wickelung des preußischen Staates überhebt mich der Aufgabe, vrgen diese erregten»der nicht erregten Vorwürfe Protest ein« K'lkgln. Wenn jemals eine Nation aider ihren Willen einen Wohlthäter erhallen hat, dann war eS die polnische. Darin liegt
Die Alte. (Schluß.) Man» und Hund wälzte» fich auf dem Boden, v«r ein« schreiend, der andere stumm, seine« Tegver J&rl Wuth beißend, indem er ihm die Gurgel abzubeißen suchte. Der Mann war bleich wie ein Todter; seine krampfhast gekrümmten Finger versuchten ver» ßeblich, de« Hund zurückzuhalten, dtsse» Schnauze jetzt von Blut gefärbt war. Die ander» Zollwächter eilte», de« Revolver in der Hand, herbei, fie wagte« aber nicht zu sch'cßen, au« Furcht, ihre» Kamerad«« gleichzeitig mit dem Hunde zu treffe«.,. a Line furchtbare Schlacht entspann sich«UN zwischen dem Hunde und diesen Männer». O Signor, wen« Sie das ge. s»h«» hätten, so hätte« Sie gewiß Bravo gemfen, so schon war da«. Er hatte seinen ersten Gegner losgelassen, der «uf dem Boden ausgestreckt lag, und hatte fich gegen die pudern Zollwächter gekehrt. Er biß fie, zerriß ihnen dre Kleider, sprang von einem auf de» ander« mit der Beweg» �chkeit eine« Tiger « und dem Wahnsinne eine« Dämon». 6k schössen mehreremal auf ihn, ohne ihn zu treffe»; man »«te sage» können, daß er verhext sei. Endlich griffe« fie zu ihren Säbel«, und jetzt da Turko 5'cht zurückwich, sonder» seine Angriffe verdoppelte, durch» aohrten fie ihn mit mehrere« Stiche». , Mein Mann war in die Küche hwabgekommen und taste zu mir: »Hast du de» Tabak versteckt? . m«»i«.* ttndringen. Vergiß» cht, morgen Luigi Cervt mstzu» heile», wa« geschehen ist, und benachrichtige auch dt« Käme- »aben. Ste werden dir von mir Nachrichten bringe«. ... Er ging durch ein« kleine Thür« der Scheune hinaus, o* ich stieg auf den Boden hinauf, um ihm durch die �uke mit de« Auge»»u folge«. Er schlich an der Hecke und erreichte die Weingärte«, in welchen er verschwand. 'umal dort, befand er fich auch berest« im Gebirge.
doch kein Angriff gegen das Polcnthum. Ich lege Verwahrung dagegen ein, daß dte Regierung in brutaler Weise diese An- gelegenheit regelt. Ick wiederhole diesrS Wort, damit«i bei den sonstigen höflichen Aeußerungen deS Vorredners nicht in Vergessenheit kommt. Er hat auch die polnischen Sw» dentenvcreine erwähnt. Gewiß hatte von den Vereinen, welche zu meinem Bedauern haben geschloffen werden müssen, ein Tbeil durchaus gute und ed le Zwecke verfolgt. ES ist aber das Unglück und der Fluch, welcher aus der polnischen Nation lastet, daß fich in solche Vereine sofort politische Elemente mischen. Diese Vereine haben die große Tho'.heit begangen, ihre Stiftungsfeste auf den Monat November zu legen, angeblich zur M>«ckiewitz Feier, thatsächlich aber, um den November- aufstand zu fetern. Und dazu hat man noch russtsche und ga- listsche sunge Leute alS Festredner zugezogen! Unter diesen Umständen und bei der Verantwortlichkeit, die wir haben, haben wir uns nach reiflicher Ueb-rlegung dazu eirtschlossen, diese Vereine zu unterdrücken, in der Hoffnung, daß wieder andere Wege werden eingeschlagen werden, in denen daS Gute in diesen Vereinm aufrecht erhalten wird. Schließlich nur die Bitte: versagen Sie unS das Wenige, was wir verlangen, nicht! v. Z o l t o w s k i protestirt dagegen, daß man trotz der feierlichen Zufichcrungen preußischer Herrscher die Recht« der in Preußen lebenden Polen mißachte und verletze. Man unter- drücke die Polen lediglich, weil ihre Muttersprache dte polnische ist; man lege ihnen Lasten auf zu Gunsten der Staatsbürger, welche fich der deutschen Sprach« bedienen. Die ganze Vor- tage entbehre jeder stttltchen Begründung. Mtt etner solchen Gesetzgebung stelle man ftch auf den Standpunkt j.n«r orientalischen Despoten, welche ihren Unterthanen aufgeben, stch selbst den Bauch aufzuschlitzen oder stch selbst an der über- sandten seidenen Schnur aufzuhängen. Die Vorlage, welche gegen die Grundsätze der Gerechtigkeit verstoße, werde nur Zwietracht säen; die Ernte werde keine gute sein. Entschuldigt könnten solche Maß:egeln allenfalls in aufgeregten Zeiten werden, aber nicht unter den augenblicklich herrschenden fried- lichen Verhältniffen. Deshalb werde er gegen da« Gefetz stimmen. Nachdem der Referent, Oberbügermeister Lindemann, namens der Kommission die Angriffe der Vorredner als unbe- rechtiat zurückgewiesen, schließt die Generaldiskusston. In der Spezialvislusfion werden die einzelnen Titel ohne weitere Debatte in Uedereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses genehmigt, darunter außer den AuS- gaben für die Schulen in den polnischen LandeStheilen auch die Posttionen von 700000 M. als erste Rate für dte Hafen- anlagen in Geestemünde und 67 000 M. zur Wiederinstand- sltzung der Overbrücke bei Tschicherzig. Der NachtrazSetat im Ganzen wird gegen die Stimmen der Polen mit großer Mehrheit angenommen. Den G.-E., betreffend die Beseitigung der schwe» benden Schuld von 30 Mill. Ml., beantragt Herr von P f u e l als Berichterstatter der Budgetkommtsfion unverändert zu genehmigen. Die Lage deS Geldmarktes sei besonders geeignet, um die schwebende Schuld durch die Ausgabe 3'/, proz. Kon- solS zu beseitigen. Daneben soll die Ermächtigung des Finanz« minister«, Schatzanweiiungen bis zum Betrage von 30 Mill. Mark auszugeben desteh-n bleiben. Graf z u r L t o p e führt aus, daß von einer schwebenden Schuld so lange nicht die Rede sein tönne, als der Finanz- minister von der ihm erthctlten Ermächtigung zur Ausgabe von Echatzanweisungen nicht Gebrauch gemacht habe. Dann solle aber auch eine Vorlage gemacht werden, welche die nöthtge Klarheit in das Verhältniß bringe und erkennen lasse, wo das Bedürfnlß liegt und wie hoch fich die erforderliche Summe stellt. Dann muß man aber den dringenden Wunsch haben, daß mit der Bewilligung von Schatzanweisungen ein Ende gemacht wird. Wmn aber in dem einen Paragraphen 30 Millionen Mark bewilligt werden, um die schwebende Schuld zu beseitigen, und daneben weiter die Ermächtigung ertheilt wird, wieder Schatzanweisungen auszugeben, dann kann der Finanzminister wiederum im nächsten die Konsolidtmna einer schwebenden Schuld vom Landtage verlangen. Am besten ist es daher, das Gesetz abzulehnen und eine neue Vorlage abzu- matten. IlnterstaatSsekretär Meinecke: Allerdings besteht eine schwebende Schuld erst dann, wenn die Echatzanweisungen Als ich in die Küche zurückkam, befanden sich die Zoll» Wächter daselbst; sie durchstöberten und zerbrache» alle«, als ob fie betrunken wäre«. Einer von ihnen, dessen Paatalo» zerrisse« war und dessen Kaie blutete, faßte mich au der Kehle und indem er mich an die Wand drückte, rief er mir zu: „Ah, du bist e», Hexe, die de« Hund auf uns losae» lassen hat?" Ich glaubte, daß er mich ermorde« werde; ich hatte keine« Athem mehr und die Auge« drehte« stch mir im Kopfe. Seine Kamerade« hielte» ihn zurück. „Wo ist dein Mann?" fragte» fie mich. „Er ist nicht da," antwortete ich ihnen. „Du lügst," „Durchsuchet da« Hau »." Sie durchsuchte» jede» Winkel, de» Keller, den Stall, die Küche, die Scheuern. Sie hatte» die Thür« der Küche geöffnet und ich ging nun hinaus, um zu sehe», wa« aus Turko geworden sei. Da lag der arme Hund, leblo« ausgestreckt, de« Hals zur Hälsre durchschnitte», die Schnauze mit einem blutigen Schaum bifleckt, einig« Schritte von de« Fenster, das er so heldenmüthig vertheidigt hatte. Es brach mir das Herz, ihn so zu sehe«. Ich weinte, als ob ich ein Kind verloren hätte. Die Zollwächter, die nichts gefunden hatte«, kamen zu» rück und sagten mir: „Dein Gatte ist entflohen... er ist ei» Hallunke, aber wir werde» ihn schon erwischen... Hexe, sage uns, wo ist der Sack, der Sack mit Tabak, den er gebracht hat?" „Cr wird ihn wieder fortgetragen haben," entgegnete ich ihnen. Sie wollten mich bau« einschüchtern, drohten mir, mich zu arretire«, bis ich sagte:„Zch kenne dies Gisetz; ihr dürft mir nicht« thu« ohne Beweise. Ihr habt keine solcheu. Hebet euch von hinnen." Sie waren genöihigt, mich in Ruhe zu lasse« und fie entfernte« sich fluchend. .Dein Man« wird da» bezahlen," sagt« mir der
ausgegeben werden' so lange letzteres aber nicht geschieht, ist ein entsprechendes Manko in der Staatskasse vorhanden. DaS Manko ist dadurch entstanden, daß im Kriegijahre 1866 zurrst ein Betrag von 10 Mill. Thalern und später ein fernerer Be» trag von 3 Mill. Thalern durch Schatzanweisunzen aufge» bracht werden mußten; durch Rückzahlungen find nachher die 3 Millionen Tbaler gedeckt worden. Das resttrende Manko von 30 Mill. Mark desteht bis auf den heutigen Tag, da die Ermächtigung zur Fundirung bisher nicht ertheilt worden ist. Der unerwünschte Zustand, daß die Kaffe auf diese Weise einer genügenden Reserve entbehrt, hat fich immer fühlbarer gemacht und soll durch diese Vorlage beseitigt werden. Von einer Berlegenhett, in der stch jetzt der Finanz» minister defände, ist nicht entfernt die Rede; die Sachen liegen in Bezug auf diese 30 Millionen so, wie fie seit 1866/67 gelegen haben. Im Jahre 1869 wurde ein Gesetz voraelegi, welches ebenso wie die heutige Vorlage dte schwebende Schuld durch Fundirung beseitigen wollte. Das Gesetz kam nicht zur Annahme, weil damals 4'/, prozentige StaatSobligationen nur zu 93 zu begeben waren und man dies für zu theuer hielt. Jetzt aber» wo die 3'/, pro» zentigen KonsolS über Pari stehen und Geld sehr billig ist» empfiehlt fich ein solcher Schritt umsowehr. Wenn wir ununter» brochen Jahr für Jahr 30 Millionen Schatzanweiiungen in Umlauf setzen müssen, dann bringen wir selbst dte Börse in die Lage. unS den Zinsfuß einfach zu dikltren, und dte Einlösung könnte unter Umständen in eine Z' it fallen, wo durch uner» wartete Ereignisse, wie ste 1848, 1866 und 1870 eingetreten find» plötzlich der Zinsfuß rapide und ungeheuer in die Höhe stieg, während das Geld doch absolut beschafft werden muß. Diele Un» ficherheit wollte der Ftnanzminister nicht übernehmen. Etwas ganz anderes ist es doch, wenn in besonderen Fällen, wo der seit 1868 unverändert auf derselben Höhe von 30 330000 Mark stehende Betriebsfonds der Generalstaatskasse nicht auS» reicht, Schatzanweisungen zur vorübergehenden Veistärkung des» selben ausgegeben werden sollen. Ich bitte Sie, da« Gesetz anzunehmen. Graf zur Lippe: Auch nach den Ausführungen de« UnterstaatSsekretärS bin ich immer noch nicht darüber klar ge» worden, wo denn eigentlich das Manko steckt; es müßte doch in irgend einer Rechnung irgend etwas darüber zu finden sein. Auch ist eS nicht richtig, daß diese„schwebende Schuld" als solche fich durch alle Rechnungen hinzöge; den Hinweis aus die Ueberstcht pro 1884/85 kann ich augenblicklich nicht kontroliren, in der allgemeinen Rechnung pro 1882/83 steht solche Bemerkung meine« Wissens nicht. Wenn wir keine Schatz» anweisungen im Umlauf haben, brauchen wir doch keine neuen auszugeben, um die alten einzulösen; haben wir keine Schatz- anweisungen auszugeben, so haben wir auch keine schwedende Schuld. Finanzminister».Scholz: Die hier in Frage kommen» dm Veibältniffe find meines Erachten» vollkommen klar. Im Jahre 1866 find die zehn Millionm Thaler aus den bereiten Mitteln der Staatskasse gezahlt worden, und die Staatskasse hat nie die Ermächtigung erhalten, Odllgaltonen dafür auszu» geben, um stch die Mittel zu restttuiren, sondern immer nur die Ecmächiigung zur Deckung durch neue Sckavanweiiungen. Daß wir Schatzanweisungen nach dem Jahre 1871 lange Zeit nicht ausgegeben haben, hat seinen Grund darin gehabt, daß wir an jener Gelvplethora zu leidm hatten; rechnungsmäßig aber fehlen die dreißig Millionen, so lange Sie fie nicht fun» Hilten. JeneS schöne Verhältniß der 70 er Jahre waltet j,«* bekanntlich nickt mehr ob, eher daS Gegenthetl. Ich hätte nun stetig die 30 Millionen Schatzanweisungen ausgeben müssen, hätte immer am Verfalltage 30 Millionen als Petent von der Börse verlangen müssen' solche Pofiiion ein zu» nehmen habe ich als nicht im Interesse des Vaterlandes liegend erachtet. Die in der Existenz einer schwebenden Schuld liegende Unstcherhett zu b-seitigm ist der Zweck der Vorlage. diesem wird da« Herrenhaus doch keine Schwierigkeit machen wollen. Nachdem noch Herr v. Solemacher-Antweiler die Vorlage als durch die Aus/ührungm drs Ministers und feines UnterstaatSsekretärS röllrg und nach allen Seiten er» schöpsmd begründet erklärt und ihre Genehmigung empsohlm hat, wird dieselbe mtt allen Stimmen gegen diejenige des Grasen zur Lippe angenommen. Es folgt die Berathung deS Gesetzentwurfs für Posen. Aelteste von ihnen, indem er mir seine Faust unter die Nase hielt. Zch stieg wieder zu meiner Dachluke hinauf und blickte ihnen so lange«ach, bis sie verschwunden waren. In der Nacht begrub ich meinen armen Turko im Garte« und pflanzte einige Blumen auf sein Grab. Zch war sehr tramig; ich weinte einen Theil der Nacht und unaufhörlich sagte ich zu mir selbst:„Wenn fie deinen Man» doch erwische», was wird au» ihm und was wird auS dir werden." Am nächste« Morgen war ich bei Tagesanbruch wieder an meiner Dachluke. Die Ebene war still und leer, und als da« Echrff anlegte, bestieg ich dasselbe, um«ach Lenno zu Luigi Eervi zu fahre«. Das ist ei» Großhändler, der sehr reich zu sei« scheint. Er hörte mir mit sehr verdüsterter Miene zu und sagte mir blo, die Worte:„Trachten Sie, daß Zhr Man» sich nicht fange« läßt." Damit verabschiedete er mich. Z» der Nähe seines Hauses begegnete ich einigen Gefährte» meine« Gatte«, welche die Neuigkeit bereits wußte» und mich mit fteundliche« Worten zu beruhigen suchte«. Zch mußte in Lenno schlafe», da das Schiff nicht am selben Tage zurückfährt. Noch zehn Minuten und ich werde in Dongo fern. Das ist die Spitze, die dort vor uns liegt. O,»antissima Maria... es wird mir kalt umS Herz und es scheint mir, daß meine Augen fich trübe«... Sehen Ste nicht», Signor?"� Zch«ahm mein Fernglas zur Hand, allein ich wagte der Alte« nicht zu sage», daß ich wmitle» einer großen Menschenansammlung bewaffnete Zollwächter erblickte, die eine» Gefangenen zu bewache« schienen. Das Schiff näherte sich immer mehr de« Ufern, gegen welche es breite Streife» blaue», mtt Schaumspitze» bor « dirtea Wassers sandte. Man unterschied beretts mtt freiem Auge die Landhäuser mtt ihre» grüne« Spaliere», da» Dom-n kanerkloster, den Gasthof mit seinem rothen Schilde, die Linduv gibrücke und eine große Volksmenge, die einen Kreis um zwei Zollwächter