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Beilage zum Berliner Volksblatt.

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Nr. 143.

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Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

91. Sigung vom 22. Juni, 11 Uhr. Am Miniftertische: von Buttlamer, Lucius, Friedberg, v. Scholz und Kommiffarien.

Das Haus tritt sofort in die erste Berathung des Gesez­entwuris, betreffend die Bewilligung von Stacis. mitteln zur Beseitigung der im unteren Weichselgebiete durch die diesjährigen Früh. Ver jahrs. Hochfluthen herbeigeführten beerungen.

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Abg. Ridert: Ich werde für die Vorlage stimmen und bin für den Fall, daß Kommissionsberathung von leiner Seite gewünscht wird, auch meinerseits dafür, daß die zweite Lesung im Plenum erfolgt, zumal eine Amendirung in diesem Stadium der Geschäftslage nicht möglich fein wird. Die be trübenden Thatsachen, welche die Veranlassung zur Vorlegung des Entwurfs gegeben haben, find ja schon Gegenstand der Verhandlungen in diesem Hause gewesen; ich bebe nur noch. mals bervor, daß es sich hier im Wesentlichen um einen beispiellos fleinen und wenig leiftungsfäb gen Deichverband handelt. Der Deichverband der Danziger Binnennebrung ist etwa so groß wie ein großes Rittergut mit seinen Vorwerken, 5390 Morgen; ihn hat das schwere Unglüd einer Ueber. fchwemmung in den lezten Jahren im immer steigendem Maße betroffen. Bei der legter. Ratastrophe find über 1000 Morgen davon unbrauchbar geworden, und zwar derartig- ich habe mich persönlich überzeugt, daß die Adertrume bis auf 1% Meter einfach weggewischt und an deren Stelle vielfach bis 1 Meter Sand getreten ist. Diese tausend Morgen find vielleicht dauernd für die Landeskultur verloren, wenigftens würden die Koften von 300 M. pro Morgen durch die so fcower betroffenen Befizer nicht aufgebracht werden können. Seit 1883 find die Lasten des kleinen Deichverbandes derart geftiegen, daß fie 1885 pro hektar 7 M. betrugen; 9 Kilometer Deiche hat er zu unterhalten. Dabet find diese 7 M. völlig verloren; seit der legten Ueberschwemmung muß wieder ganz von vorn angefangen werden. Unter diesen Umständen ist die Vorlage sowohl aus allgemeinen staatswirthschaftlichen als aus Billigkeitsgründen gerechtfertigt, umſomehr, als dieser Deich verband auf seinem Rücken die Gefahren abladet, welche sonst bem ganzen oberen Weichfelgebiete drohen. Während aber die gefährdete Situation noch schlimmer geworden ist, erklärt Die Vorlage in gewiffer Hinsicht die persönliche Gefahr und Die Schädigung im Vermögen in Bermanens, indem fie neben der Wiederherstellung der Deiche die Anlage eines Ausfalls und eines Einfalls projektirt. Damit machen Sie das Ileine Gebiet des Deichverbandes Ireditunfähig, und die Kredit. fähigkeit ist ohnehin durch die Kataft ophe schon derart er. schüttert, daß selbst die königliche Bank fich geweigert hat, einem Beftzer, dem fie früher das Drei oder Vierfache auf dieselben Unterschriften gegeben, 3000 M. zu gewähren. Auf diesen Punkt wird die Regierung in Bulunft auch ein wohlwollendes Augenmert zu richten haben. Mit dem Ein- und Ausfall ist Die Nebrung beständig einer Ueberschwemmung ausgesept, jedes Bahr lönnen dann die Wintersaaten fortgehen. Bei solcher Lage der Dinge balte ich dafür, daß die Wiederherstellung der Deiche mit 160 000 M. auf Staatsloften erfolgen muß; es ist unmöglich, jezt dem Deichverband die Pflicht der Rückgewähr aufauerlegen, sumal er noch eine schwebende Schuld abzutragen bat. Nun ist die Wiederherstellung des bei Kronenhof ge brochenen Deiches beabsichtigt, und zwar, wie es scheint, nur bes Deiches, nicht aber der Uferschußbauten deffelben; ge schiebt letteres nicht, so muß doch das nächste Hochwaffer die lodere Erde, die fich noch nicht einmal hat saden tönnen, obne Weiteres wegreißen, und das Geld für den Deich ift weggeworfen. Nach den Motiven soll dem Deich verbande, wenn ihm die Schußmaßregeln nicht genügen, die Fürsorge für größere Sicherheitsvortebrungen überlassen blei ben, der Verband aber ist absolut nicht in der Lage, die dazu erforderlichen Summen aufzubringen. Stellt man mit 160 000 Mart an Staatsmitteln den Deich wieder her, sollte man da nicht auch einen Schritt weiter geben und auch die Befefti gungswerte, obne welche der Deich werthlos ift, auf Staats. foften ausfübren? Wünschenswerth wäre jedenfalls eine Er flärung des Minifiers, daß die Staatsregierung fich für er mächtigt hält, aus dieser Summe auch die Schußmarle anzu legen. Eine böbere Summe au beantragen, balte ich für febr miglich und im Allgemeinen für ein gefährliches Bräzedens. Für die einzelnen Geschädigten nimmt die Vorlage 300 000 m. in Aussicht. Leider baben die in Deutschland stattgehabten Sammlungen nicht das erwartete Ergebnis gehabt, das Ko mitee hat nur geringe Hilfe leisten tönnen. Viele Be Auf ruinirt. Umfang figer find völlig welchen bestehen fich nun Die ausgebrachten 300 000 Mart? Der Wortlaut des Gefeßes läßt aweifelhaft, ob die Beihilfen nur für die Danziger neue Binnennehrung beftimmt find; ich babe Briefe aus Thorn, laut deren man auf diesen Fonds auch für die dortigen Ueberschwemmten bestimmt rech net. Auch hierüber wäre eine Aufllärung angezeigt. Auf das große Weichselregulirungsprojekt gebe ich hier nicht ein; es bildet eine der schwierigsten Fragen, vor welche die Bollever tretung demnächst geftellt werden wird; bei der ungemeinen Verschiebenartigkeit der in Betracht tommenden Anschauungen und Projekte bin ich froh, daß ich jest noch nicht ein verant wortungsvolles Votum in dieser Frage abzugeben habe. rgend etwas muß aber bald geschehen; in dem Swischen Stadium bis zur Ausführung des großen Regulirungswerts wird die Danziger Binnennehrung entschieden größeren Ge fabren ausgesett fein als bisher. Einfiweilen empfehle ich aufs Wärmste die Annahme der Vorlage.( Beifall.)

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Abg. Dr. Wehr( Deutsch Krone): Es liegt hier für die Regierung eine febr bringliche moralische, ia fogar rechtliche Berpflichtung vor. Die ganzen Ueberschwemmungen rühren lediglich baber, daß die Mündung der Weichsel nach Der See nicht in Dronung ist, weil te verlandet und ver fandet ift. Es ist Pflicht der Regierung, dafür zu sorgen, daß Der Ausfluß der Flüsse nach dem Meere freigebalten wird. Rein Techniler und fein Mitglied der Staatsregierung wird behaupten wollen, daß an der Weichselmündung Alles so ift, wie es sein sollte. Es ist dort aar nichts oder doch nur sehr wenig gefcheben. Im Jabre 1840 hat die Regierung bas, was ein Naturereigniß hervorbrachte, algeptirt; aber fie bat unterlaffen, die Konsequenzen zu ziehen; fie hat die Mündung verwahrlosen laffen, und deshalb liegt hier eine Verpflichtung für fie vor, größer als irgend anderswo. Mit Recht hat der Abg. Ridert gesagt, wie die Verhältniße liegen, werde die Nehrung immer Ueberschwemmungen ausgesezt sein; ich be baupte fogar, fie ist völlig dem Untergange geweiht, und forrett bätte die Regierung gehandelt, wenn fie die ganze Nehrung antaufte. Die Roften würden sich ja höher ftellen, als die jetzt beantragten Summen; eine Ermäßigung aber ergäbe fich schon baraus, daß die 300 000 art aur

Mittwoch, den 23. Juni 1886.

würden.

Ausführung bes Durchftichprojekts erspart Immerhin würde mindestens ein Areal von 2000 Morgen der Regierung und der Regierung verbleiben Der Antauf möchte ein für die Zukunft sogar noch rentables Geschäft sein. Die i Bigen Befizer tönnen sich nicht halten, fte find schr geschädigt durch die früheren und die jüngsten Ueberschwem mungen, die Summen für ihre Erhaltung im Nb ungeftande find weggeworfenes Geld. Bedauerlicherweise ist die Stegies rung diesen Weg nicht gegangen; fte trägt für ihren Vorschlag die ganze und volle Verantworturg, um so mehr, als gar nich's davon in der Vorlage steht, was denn bis zur Vollendung des großen Regulirungsweils mit der Münduug geschehen foll. In ihrem feßigen Buftande lann fie unmöglich verbleiben. Den Schaden, der den Befizern erwachsen ist, hat die Regierung richt angegeben; er beläuft sich nach gewiffenbaften Tagen auf 800 000 D. Eine Entschädigung von 300 000. an Inters effenten, die schon mehrfach geschädigt worden find, ist also augenscheinlich sehr gering; hoffentlich wird, wenn sie nicht hinreicht, der kaiserliche Dispofitionsfonds in Anspruch genommen. Wenn man ungezäblte Millionen für Kanäle bewilligt, bann muß auch für die Abstellung solcher Schäden Geld da sein. Geht die Regierung nicht schnell vor, so schädigt fie den Staatssädel und ruinirt hunderte von Familien; namentlich aber, wie jezt die Ver hältniffe im Often des Vaterlandes liegen, follte sie ihre Augen nicht mehr zu drei Vierteln nach dem Westen und nur mit einem Viertel nach dem Dften gerichtet halten!

Regierungskommissar Geh. Baurath Koslowati nimmt die Staatsregierung reip. die Bauverwaltung gegen den Bor wurf, fie babe die Weichselmündung verwahrlofen lassen, in Schuß. Es gehöre zu den schwierigsten Aufgaben, Ströme, die, wie die Weichsel , so schwere Sandmaffen mit fich führen, an der Mündung zu reguliren. Gewöhnlich würden zu diesem Bwrde Paralleldeiche angelegt; bei der nicht regulirten Weichsel aber habe man mit solchen Anlagen sehr vorsichtig sein müffen. Dennoch sei nach 1840 bei Neufähr zunächst mit febr großem Erfolge die Westmoole, später dann auch das Ditwert großem Erfolge die Weftmoole, später dann auch das Ditwer! angelegt.

bg. v. Strombed: Meine Freunde stehen dieser Bor lage im Prinzip sympathisch gegenüber. Wir hoffen aber, daß die Regierung auch in anderen Fällen ähnlich heimgesuchten Gegenden ihre Fürsorge wird angedeihen laffen. Ich erlaube mir in dieser Beziehung die Regierung auf die großen Ver heerungen in dem füblichen Theile Hannovers und ins befondere des Eichsfeldes aufmerksam zu machen. Ich wäre thr sehr dankbar, wenn sie uns schon heute eine Butcherung geben wollte.

Minister Dr. Lucius: Nothstandsvorlagen dieser Art erscheinen regelmäßig, um den unmittelbarsten und größten Be dürfnissen zu genügen. Der Wunsch des Vorredners bezieht fich auf ein eng begrenztes Gebiet, deffen Schädigung unter Bubilfenahme der Mittel der latserlichen Dispositionsfonds genügend abgeholfen werden kann. Daffelbe gilt ja auch be­züglich der Ueberschwemmungsgebiete von Bober und Neiße. Die gegenwärtige Vorlage beschränkt sich darauf, für das schwer getroffene Ueberschwemmungsgebiet der Weichsel das Allernoth wendigste zu thun. Der Betrag von 300 000 M. zur Erhaltung der Bewohner im Haus- und Nahrungszunande ist allerdings Inapp bemeffen, aber für die dringendsten Bedürfnisse aus. reichend. Es ist ja auch nicht möglich, für berartige Unglüds. fälle einen vollen Ersatz zu geben. Herr Wehr ging doch au weit, wenn er der Regierung gewiffermaßen die Verantwortung für diese Kalamität zuschob, weil fie fich einer Unter laffung in Bezug auf die Regulirung der Mündung der Es ist kaum ein Weichsel babe zu Schulden lommen laffen. Jahr verflossen, wo die Strombauverwaltung nicht Maß nahmen traf, um der Ueberschwemmungsgefahr zu begegnen. Was jest geschieht, ist auch früher in ähnlichem oder stärkerem Maße gefcheben. Vergessen Sie auch nicht, daß gegenüber den elementaren Gewalten, wie sie durch die heftigen Stürme und bergleichen fich darbieten, auch bei der vollkommenften Regu lirung des Weichselstroms solche Kalamitäten nicht vermieden werden lönnen. Wenn wirklich eine Vernachlässigung der unteren Mündung der Weichsel stattgefunden hat, so wird die jezige Erfahrung die weitere Anregung geben, um das nöthige zu veranlaffen. Untrennbar von den seit Jahren schwebenden Regulirungsprojekten ift nach meiner Meinung der Durchst ch Durch die Nehrung. Dieser Durchstich würde den Stromlauf um weitere 7-8 kilometer verkürzen und dadurch ein großes Ausfallsthor für die Eismasse geboten. Den Gedanken, schon jezt die gesammten Ländereien der Binnenn.hrung anzulaufen, will ich nicht ganz von der Hand weisen, ich befürchte aber, daß diese neue Idee wieder eine erhebliche Verzögerung der Durchführung des ganzen Projekts herbeiführen wird. Die Summe von 300 000 D. ist nur für die Kreise Marienburg und Danzig bestimmt. Sollten die Anlagen zum Schuß des Deichfußes vielleicht zu niedrig veranschlagt sein, so wird sich die Regierung wohl als ermächtigt betrachten dürfen, Die Ausgaben zur dauerhaften Wiederherstellung der Deiche zu überschreiten und der Indemnität des Landtages ftcher sein. Db diese Mittel à fonds perdu zu bewilligen find, fann ich namens der Regierung nicht erklären. Nach meiner persön lichen Auffaffung ist die Belastung der dortigen Deichinter effenten bereits eine so hohe, daß die Bewilligung à fonds perdu am besten wäre. Die Vorlage läßt aber diesen Weg offen und bedarf deshalb feines Amendements.( Beifall.)

Abg. Döhring spricht fich für die Vorlage aus in der Hoffnung, daß die Regierung recht bald an die Regulirung der Weichsel herantreten werde.

Abg. Steffens: Ich will auf diese Frage nicht eingehen und in Bezug auf den Durchstich der Nehrung nur auf das Gutachten Danziger JInteressenten hin meisen, welche einstimmig zu dem Urtheil gelangt find, daß die Nachtheile des Durchftichs seine Vortheile überwiegen würden. Uebrigens ist Die Dffenbaliung des Durchbruchs bei Neufäbr nicht möglich, wenn nicht durch ramhafte Molen nachgeholfen wird. Ich werde selbstverständlich für die Vorlage stimmen, wenn ich auch mit dem Abg. Wehr die geforderte Summe zum Schuß der Dämme für zu niedrig halte. Indessen versichte ich Darauf, einen Antrag auf Vermehrung zu stellen, weil mir z. 8. ein statistischer Nachweis nicht möglich ist. Ich freue mich aber, daß die Regierung die ihr bewilligten Mittel nöthigenfalls überschreiten will.

Ober Baurath Kozlowali bemerkt, daß die Molen bauten bei Neufähr sich bisher durch die Schifffahrtsintereffen Danaigs verboten baben.

Abg. von Putttamer( Blauth) dankt der Staats. regierung für die Einbringung der Vorlage, namentlich, da dieselbe auch seinem Wabltreise zu Gute tommt. Auch er hält es für besser, wenn die Regierung die ganze Nehrung ange lauft hätte; damit würde die Staatsregierung gewiffermaßen an den Gefahren mit betheiligt und auf die Weise die Aus. führung der Regulirung nicht unwesentlich beschleunigt werden. Es sei Beit, so schleunig wie möglich vorzugehen,

III. Jage

benn länger als ein Jahrzehnt werde bereits darüber verhandelt. Die Intereffen der beiden Handelsstädte Danzig und Rönigsberg dürften doch nicht dauernd im Stande sein, die Ausführung eines Projektes zu verhindern und dadurch bedeutende landwirthschaftliche Intereffen schwer zu schädigen. Dabei handele es fich gar nicht um die Intereffen sogenannter Grnsgrundbefizer, sondern mittlerer und lleiner Befizer, deren Intereffe die linke Seite des Hauses ftets schützen zu müssen behaupte. Die Farren und Deltabildung an den Weichselmündungen und die Versandung des Elbinger Hafen machen eine enderung immer dringlicher nothwendig. Daß Die Bewohner des inundirten Gebietes ein Anrecht auf staats liche Hilfe hätten, tönne er nicht zugeben. Derartige Säge feien nur geeignet, misverständlicherweise eine Präzedenz zu schaffen, das bet den Bewohnern wiederum nur Unzufrieden heit hervoritefe. Die Bewohner seines Wahlkreises sähen dank­bar und vertrauensvoll auf die Staatsregierung und deren Wohlwollen.( Beifall rechts.)

Abg. Se er lenkt die Aufmerksamkeit der Staatsregierung barauf, daß auch in der Provinz Bosen verschiedene Dct schaften durch Basserschaden schwer gelitten hätten und bittet um eventuelle Hilfe.

Eine fomitiffarische Berathung wird nicht beliebt, die amette Berathung wird im Plenum stattfinden.

Es folgt die erste Berathung des Gesezentwurfs, betr. die Abänderung der Kirchengemeinde- und Synodalordnung von 1873.

Abg. Langerhans bemängelt, daß in der Vorlage nicht auch die von der Generalfynode beschlossene Abänderung des§ 14 der Kirchengemeinde und Eyrobalordnung dem Hause zur Beschlußfaffung vorgelegt ist. Die Eynodalordnung set durch die Berathung seitens beider Häuser des Landtages gleichfam ein Staats geses geworden, thre Abänderung müßte deshalb wiederum zur Kognition des Landtages lommen.

Regierungsfommiffar Aff for v. Bremen fübrt aus, daß es sich in den zur Beschlußraffung des Hauses vorgelegten Abänderungen der Kirchengemeinde und Ennodalordnung um äußere firchliche Angelegenheiten handle, während§ 14 eine innere firchliche Angelegenheit betreffe, die nicht aur Kompetenz des Landtages gehöre. Daß durch die Berathung im Bar lament die Synodalordnung ein Staatsgeset geworden sei, fönne er nicht zugeben.

Abg. v. Eynern will auf diese Frage nicht eingehen, obgleich fich für die Meinung des Abgeordneten Langerhans gewichtige Gründe anführen ließen. Mit Rücksicht darauf aber, daß es sich hierbei um wichtige firchenpolitiche Fragen handle, und daß die Vorlage dem Hause erft in den legten Tagen zus gegangen jet, beantrage er tommiffarische Berathung.

Für dieselbe stimmen nur die reifinnigen, die National liberalen und einige Mitglieder des Zentrums; fte ist also abgelehnt, und die zweite Berathung wird demnächst im Blenum ftattfinden.

Der G.E., betr. Die Kantongefängnisse in der Rheinproving, wird auf Antrag des Abg. Mooren, welcher auf die mangelhafte Besetzung des Hauses hinweist, von der T. D. abgefeßt.

Der G.E., betr. den Verkehr auf den Kunst­straßen, wird, nachdem der Abg. v. Quene darauf ver aichtet hat, die vom Herrenhause abgelehnte Ausdehnung des Gesezes auf Schlesien wiederum zu beantragen, unverändert nach den Beschlüffen des Herrenhauses angenommen.

Schluß 2% Uhr. Nächste Sizung: Mittwoch 11 Uhr. ( Bweite Berathung der Nothstandsvorlage; Petitionen; An trag Hammerstein.)

Lokales.

Die angekündigten Sommeruniformen für die viel geplagten Bitefträger der kaiserlichen Post scheinen thatsächlich in das Reich der Fabel zu gehören, denn der Sommer ist falendergemäß am 21. D. M. erschienen, die besagten Uniformen dagegen find ausgeblieben, die Briefträger schwißen noch nach wie vor in ihren menig sommerlichen Zuchtöcken. Die neue Boft", die in dem Verein ,, Hansa " der, laiserlichen Boft" jüngst erstandene Konkurrentin, hat ihre Sendboten in zweckentsprechen derer Weise ausgerüstet. In leichten blauen, mit gelbem, weit hin leuchtendem Aufpus versehenen Leinwandblousen, das Haupt mit einem leichten, fletosamen ,, Wolfenschteber" bedeckt, an dem statt der Kotarde ein Unter prangt, durcheilen diese neuen" Briefträger, die Brieftasche um die Hüften geschnallt tragend, geschäftig die Straßen, von den Baffanten angestaunt als un gewohnte, fremdartige Erscheinungen. Erfprießlicher für das neue Unternehmen wäre es jedenfalls, wenn die Annahme stellen, welche die Gesellschaft errichtet bat, ebenso Jedermann in die Augen fielen, wie die auffallenden Uniformen ihrer Eendboten Die unscheinbaren Platate, durch welche die zumeist in Bigarrengeschäften, Kaufläden 2c. errichteten Annahmestellen fenntlich gemacht werden, erschweren aber das Auffinden dieser Stellen ungemein und Jeder, der nicht abfichtlich auf die Ents dedung derselben ausgeht, geht an ihnen achtlos vorüber, wenn thm nicht der Bufall dieselben unabfichtlich erkennen läßt.

Sieben Gebote, um das Augenlicht bis in das hohe Alter hinein zu bewahren. 1. Wenn die Augen beim Ar betten irgendwie wehe thun oder wenn es fleckig vor ihnen schimmert oder das Geben undeutlich wird, dann lasse fte tasten und von der Arbeit wegsehen. Nach vollkommener Ruhe für einen Augenblid oder länger magst Du die Arbeit wieder auf nehmen, mußt aber, sobald die Augen abermals ermüdet find, innehallen. 2. Achte darauf, daß das Licht genügend set, und daß es gehörig, auf Deine Arbeit falle, am besten von oben oder von der linten Seite. 3. Wenn Du schwache Augen baft, so lese niemals im Pferdebahn oder Eisenbahnwagen. 4. Lese niemals liegend. Schwachsichtigkeit ist nicht selten auf die ver derbliche Angewohnheit des Lesens im Bette zurüdgeführt wor den. 5. Lese nicht viel während des Genesens von einer Krant heit. 6. Die allgemeine Gesundheit sollte durch gute Kost, ge nügenden Schlaf, frische Luft, Körperbewegung, gesundes Ver gnügen und eine schickliche Beschränkung der Stunden barter Arbeit aufrecht erhalten werden. 7. Nimm Dir gehörige Beit zum Schlafen. Wer viel zu lesen hat, bedarf in besonderem Maße eines nicht zu lurzen Schlafes.

Ein bemerkenswerther Vorgang. Wie wichtig die Fortschritte der Chirurgie besonders für die arbeitenden Klaffen find, beweist folgender in der Sigung der Berliner medizinischen Gesellschaft am 26. Mai 1. J. on Professor Dr. Schütler zu Berlin erörterte Vorfall. Bu dem Genannten war nämlich am 10. Mai 1885 ein dem Arbeiterstande ange höriger 18jähriger Mann gelommen, welcher am 29. November 1884 beim Butorken einer Flasche fich durch die Glasscherben der zersprungenen Flasche in der rechten Hohlhand verlegt hatte. Dogleich die Schnittmunde ohne ärztliche Behandlung bald ge= heilt war, hatte der Patient nach der Verlegung doch jede Em pfindung im Bereiche des Medianus( Mittel Nervenftrana) der rechten Hand verloren. Die Folge hiervon war, daß der Mann