Beilage zum Berliner Bolksblatt.

»r. 148.

Dienstag, de« 39 Inni 1886.

Parlamentsverichte. Deutscher «etchStag. (Fortsetzung des Berichte» über die Sonnabendsttzung.) Zur Beraihung steht der Gesetzentwurf, betr. die Be« Neuerung de» Branntwein». Fina", minister v. Scholz: Meine Herren, nach dem Berichte Ihrer XXll. Kommisston und nach den Verhandlungen, die in der Kommisston stattgefunden haben, sowie nach den Verabredungen der Parteien de» Hause», die zu der heutigen Tagesordnung geführt haben, scheint e» mir nicht zweifelhaft zu sein, daß der Reichstag entschloffen ist, die Vorlage der verbündeten Regierungen, betreffend die Besteuerung de» Branntwein», abzulehnen, und zwar abzulehnen nicht Mo» in der Form de» Entwurf», welcher dem Reichstage wirklich zw gegangen ist, sondern diese Ablehnung würde, glaube ich, sach> lich auck aufzufaffen sein zugleich al» die Ablehnung eine» zweiten Entwürfe», über den. wie ja bekannt geworden ist, die verbündeten Regierungen fich ihrerseits bereits in ovontam verständigt haben. Auf den ersten Anblick lönnte e» den Ein druck machen und macht es vielleicht auch auf Viele den Ein- druck, daß damit nicht bloS ein im Sinne der verbündeten Regierungen höchst bedauerlicher Abschluß der jetzigen Arbeiten de» Reichstag » auf diesem Gebiete herbeigeführt worden sei, sondern daß die Lage der Sache selbst darnach als eine sehr auSstchtslose, eine traurige erschiene. Ich will die Herren meinerseits nicht lange aufhalten, ich möchte nur den Grund meiner etwas froheren Annahme noch gleich ausdrücklich kon» statiren; das ist der, meine Herren: Zum ersten Male bei den Verhandlungen der Kommisston, die der Reichstag mit der Lorberathung diese» Gesetzentwürfe» betraut hatte, ist doch von dm vier großen Parteien de» Hause» dreien eine Einigung ge lungen, welche über die allgemeine Anerkenntniß de» Bcdürs nisse» der Vermehrung der Einnahmen de» Reiche» und der Staaten über die allgemeine Anerkenntniß, daß der Brannt« wein ein geeignete» Steuerobjekt sei, hinau» zu dem überein> stimmenden Ausspruche gekommen ist, daß dem Bedürsniß nach Vermehrung der Einnahmm de» Reiche» und der Staatm durch eine Verbrauchsabgabe auf den Branntwein neben der Maischraumsteuer Abhilfe zu schaffen sei. In diesem posttiven Gedanken haben stch von den vier großen Parteim de» Hause» drei in der Kommisston geeinigt. E» ist allerdings übrig geblieben eine sehr bedeutsame Differenz über die Art und Weise der Erhebung dieser VcrbrauchSabgabe, nammtlich über diejenigen Mittel und Wege, welche zugleich einzuschlagen sein würden, um einer verheerenden oder doch sehr benachtheiii- gmden Wirkung der neuen Steuer auf da» Brennereigewerbe und unmittelbar auf die Landwirthschaft zu begegnen. Es ist auch eine große Differenz geblieben zunächst über die Frage, in wel­cher Höhe diese Steuer zu erheben sei, Differenzen, die e» eben nicht möglich gewesen ist in der jetzigen Verhandlung der Kommisston zu beseitigen, Differenzen, die es auch noch schwer genug sein wird, auf dem weiteren Wege zu einer allseitig be- ftiedigenden Lösung zu dringen, und die Folge davon ist zu- nächst, daß die vierte Partei, die auch hier negkrend der Sache tzrgenüderstand, ihre Freude, ihren Sieg zunächst feiert! eS 9% in niesem Falle:„gaarta, gandet", aber ich hoffe, meine Heaen, diese Freude wir» nur eine kurze sein. Der Weg zur Verständigung unter dm 3 großen Parteien, die hier die Ma- lorität des Hause» bildm, hat begonnm, und ich vertraue, daß vif diesem Wege da» Ziel, wenn auch vielleicht nicht zur vollen Befriedigung jede» Theile», so doch in einer mittleren Linie «er Befriedigung für alle schließlich erreicht werden wird. „ Abg. Dr. Delbrück: Ich kann mich auf eine kurze Er- «ärung oeschränken. Ich habe bei der erstm Lesung die Bedin- üungm auigesprochm, unter denen ich im Stande sei, der Vorlage >u,»stimmen. Ich konnte mich nicht einverstandm erklären mit den undurchführbaren Kontrolmaßregeln und fand, daß da» landwirthschaftlich« Interesse nicht gmügend gewahrt sei. Ich wie» hin auf die Mittel, durch welche diesen Bedürfniffen nach- üekommm werden könne, nämlich durch GenoffenschaftSbildungen wrd durch eine Skala in der Besteuerung. Ueber alle diese Dinge ist eine Einigung nicht erzielt worden, und deshalb bin ich nicht in der Lage, für die Borlage zu stimmen. ._ Abg. Rickert: Der Herr Finanzminister ist immer hoffnungsvoll. Für sein Branntweinmonopol erhoben fich nur drei Stimmm im Reichstag, er blieb hoffnungsvoll. Fetz wer- dm zwei seiner neuen Vorlagen wiederum von fast Allm ge- iodtei, und er erweckt bereit» darau» wieder einen hoffnungS- vollm Johannistrieb. Auch diese KommisstonSoerhandlungm haben wieder den Beweis geführt, daß e» viel leichter ist, große ZU ZÄ litt Klsw. Von Ernst Koppel. Rachdruck verbotm/s Die Rose ist die Königin der Blume». Nicht nur ihre Farbenpracht und ihr köstlicher Duft stempelt fie dazu, so»« der» ihre Art, welche ei» Amor, wie ideale» und finnliche« Frauenreiz zugleich auszuströmm scheint. Deshalb ist fie «ach gleichsam ei» Element der lyrische» Poefie, da», trotz- de« e» bi« zum Ueberdruß ausgestaltet, dennoch nie darau» verschwmde» wird. Aber auch unendlich mannigfaltig, in Unzähligen Forme», Farben, Arte» und Gestaltungen zeigt sich die Rose, auch dann der Frauennatur ähnlich. E» ist kaum möglich, fie Alle zu kennen; stet» überrascht ein»euer Farbento», eine abweichende Gestaltung, sei e» in For« und Größe der Blätter, in Fülle der Blumevkrone oder in sonst 'tgevd einem Merkmal, Unterschiede, die fich theil» auch dem blödeste» Blick, in ihren feineren Uebergängea nur dem ge« schärfte» und begnadeten Auge offenbaren. Noch unendlich Karter in der Abweichung ist der Duft, de» diese königliche und doch so weibliche Blume autströmt. Wer fich in ihr ver- Uest, wftd erkennen, daß e» eine Art Psychologie der Rose Siebt, den» da« Aroma, da« fie ausströmt, ist stärker oder schwächer, schärfer oder milder, ei» so seelenvolle», daß e» als hie Seele dieser wunderbare« Blume gelten kann. Sie, «» Kind de« ferne« Ostens, hat fich in Europa wunderbar ukklimatifirt und wie ein Schooßkind ist fie hier gepflegt, 'veredelt, vermannigfaftigt worden. . Zum Dank dafür erfreut fie nun alljährlich Alt und 3u»0, Arm und Reich, Hoch und Niedrig mit demokrati- scher Unparterlichkeit, trotzdem aber eine geborene Herrscherin, v«e für all« ei» Lächeln übrig hat und zu repräsentire» ver- steht. Freilich giebt e» auch Seiten« und Nebenlinie» vlese» königliche« Geschlecht», aber auch diese zeige» Adel selbst xn ur scheinbarem Gewand, so die Haidenrose, die am "e blüht und die in ihrer wilden Lieblichkeit den Wände«

Entlastung' Versprechungen zu machen, al« ste einzulösen. Die Kammisston hat auch den Antrag Kleist zu Tage gefö dert. Da» ist wahrlich keine Grundlage für eine künftige Reform, in der Kam- mtsfion ist der Antrag dereit» hinreichend gewürdigt. Leider hat fich die Regierung dielen Antr rg gegenüber srhr entgegenkommend gezeigt. Eine Ueberraschung, wenn auch nicht erfreuliche, brachte die auf mein wiederholtes Andrängen erst in letzter Sitzung bei der Feststellung deS Bericht« abgegebene Erklärung des Finanzministers, daß«ine Erhöhung der Gehälter der Offiziere in nächster Zeit deadfichtizt werde und daß dazu die höhere Branntweinsteuer verwendet werden solle. Der preußische Flnanzminister hat sehr entschieden detont, daß der Mangel eines konstitutionellen Steuerbewilligungsrecht» in Preußen aufrecht erhalten werden müffe, um zu keiner parla­mentarischen Machterweiterung zu kommen. Gerade dieses aber ist ein Hinderniß der Steuerreform. Diese Vorlage ist ein weiterer Schritt auf dem Wege der Verschiedung der Steuerlast zu Ungunsten der Aermeren ohne Äquivalent einer anderwettigen Entlastung. Hoffentlich wird daS Land in der nächsten Zell über die Sachlage aufgellätt werden und zu einer noch kühleren oder vorfichtigeren Haltung gegenüber den Finanz- vorlagen der Regierung kommen. Die Finanzpolitik der letzten Jahre fortführen, bedeutet die Finanzen des Reich», der Einzel- staaten und Kommunalverbände verwiirm, immer stärkere Her­anziehung der ärmeren Klaffen und Vermehrung der Ausgabe- lasten. Wenn wir im Herbst zurückkommen, werden wir jede Finanzvorlaze nach diesen Vorgängen mit noch mehr Mißtrauen zu xrüfen haben. Da» Resultat wird, daran zweifle ich nicht, nicht daS sein, da» der Herr Ftnanzminister erwartet.(Beifall links.) Finanzminister v. Scholz: Nach Herrn Rickerti Aeuße- rungen sollte man annehmen, daß die 300 Millionen au» der Branntweinsteuer allein oder hauptsächlich für die V-r» befferungen der Ofst der. Besoldungen aufgewendet werden sollen. Ich bade die Z ffern nochmals nachgesehen. Ich hatte Herrn Abg. Rickert neulich privatim mitgeihetlt, es würde stch die Erhöhung der Besoldungen beim Reiche, nach denselben Gajnvfätzen win früher in Preußen berechnet, auf etwa 30 Mill. Mark belaufen; in der That find e» nur 24'/» Mill. Mark, die etwa dabei in Frage find, und da wären die Reichideamten nicht«inbegriffen. Das ist also nur ein kleiner Antheil von dem, wa» wir mit der Erhöhung der Branntwein- steuer erreichen wollen, und da» ist doch nicht daS, wa» allein als Zweck bezeichnet werden kann. Da» ist eine Ueber- treidung, aber diese» Bedürsniß nicht gesehen und geleugnet zu haben, ist kein Ruhm, und kann ich nur bedauern. Im Uebriaen theile ick die Anstcht de» Abg. Rickert, daß da» Laad die Pause zur Prüfung der Bedürfnißsrage benutzen wird. Suchen Sie doch nicht immer die Fabel wieder zu Kräften kommen zu lassen, al» ob e» fich um Bedürfnisse Handelle, die die Regierung stch einbildet! Welche Regierung würde davon Vortheii zu haben glauben? Ich hoffe, daß der Herr Ada. Rickert erfahren wird, daß das Land mit der Regierung' in Anerkennung deS Bedürfnisses einer Meinung ist, und daß er daher demnächst lebendiger und bereiter auf unserer Seite für die Abhilfe de» Bedürfnisses einstehen wird.(Beifall recht».) Abg.». H e l l d o r f f: E» ist klar, daß wir jetzt eine Einigung über diese Frage nicht erzielen werden, aber ich theile andererseUS die Hoffnung de« Flnanzminister», daß die Dilkusston über diese Dinge wesentlich dazu beitragen wird, mit der Zeit ein Branntweinsteuergesetz zu Stande zu dringen. Je weiter man stch mit der Sache beschäftigt, umsomebr wird man zu der Erkenntntß kommen, daß der Weg de» Mono- pol» nothwendtgifhum eine zweckmäßige Konsumsteuer durchzuführen. Dadurch allein kann da» landwirthschaftliche Jntereffe gewahrt werden. Abg. Windt Horst: Wir glauben nach wie vor. daß der Branntwein daS geeignetste Steuerobjekt ist und daß eine Branntweinsteuer dazu dienen kann, um da» Defizit in den Einzelstaatm zu decken und um Bedürfniffe zu defriedigen, wie beispielsweise die Kanalbauten in Preußen. Man könnte auch den Kommunen zu Hilfe kommen. Od eine höhere Be- soldung der Offiziere eintreten soll, will ich heute nicht unter- suchen. Andererseits aber können wir ja gar nicht übersehen, welche Ausgaben die Regierung noch in Ausficht genommen hat Ich könnte deshalb nicht über da», wa» meine Freunde in der Kommisston vorgeschlagen haben, hinau» gehen, so lange ich nicht den neuen Militäretat voll und ganz vormirhabe, damit e» nicht wieder so geht wie 1879, daß dir größte Theil der Steuern an dem oberen

rer erfreut und ihn selbst auf einförmiger Landstraße an Garten und Heimalh gemahnt, so die MonatSrose, deren Duft sanft aber lieblich einschmeichelnd selbst«och im Herbst die Sinne mit Sommerlust erfüllt. Immer mehr tritt die Rose die Henschaft über alle Blumen an, auch über diejenige«, die ihr rivalisirend gegen« über traten, so vor allem die Camelie, die fich weder an Mannigfaltigkeit der Farbe und Form, geschweige den» an Duft mit ihr messen kann und im Vergleich zu ihr starr und seelenlos erscheint. Wen» eine Blume prächtig nnd farbenreich erscheint, legt der VolkSmuad ihr den Beinamen der Rose auf, so die Stockrose, die Wasserrose u. s. w., obgleich fie durchaus nicht» mit dem königlichen Geschlecht gemein haben, wohl der beste Beweis dafür, wie hoch man ihren Werth anschlägt. Da besonder« im Norden die Blüthezeit der Rose, da fie Hof hält und Tag« und Nacht- feste sonder Zahl feiert, nur kurze Zeit währt, wie alle« Schöne aus Erde», so sucht wa» die Erinnerung an sie wenigsten« in ihrem Duft festzuhalten. Auch darin ist der Orient, ihre Muster und da« Rosenöl ist Essenz, von der bekanntlich die hinreicht, um Gegenstände mit tränke». E» ist dann, al« ob die Rose ihre Seele darin ausgehaucht hätte und wen« man diesen Dust einathmet, überkommt e» den Menschen wie die Erinnerung an Lenz und Liebe, an die Jugend und ihre Selrgkett, den» e» liegt etwa» eigenartig Mystische» darin, da« wie alle» derartige eben unerklärlich ist. Auch andere Dinge, wie Seife u. s. w. habe» der Rose ihren Duft entlehnt und manche Frau ver- schmäht nur deshalb diese Blume als Schmuck, weil fie fürchtet, von dieser Nebenbuhlerin in den Schatten gestellt zu werde». Weibliche Jugend und Schönheit dagegen schmückt sich gerne mit ihr; fie erkennt da« schwesterliche, verwandte Element. Alle» Schönste und Herrlichste, wa» die Me.steri» Natur hervorbringt, vergleicht ma» gern mit der Rose und die dichterische Phantasie bezeichnet den Busen des Mädchen»

ferne Heimath, ei« eine oietbegehrte kleinste Quantität Wohlgeruch zu

Ende der Leipzigerstraße hängen bleibt. Dazu hat auck Herr Rickert s. Z. beigetragen, und ich freue mich, daß er H ute nicht mitmachen will. Ich bin in der Zwischenzeit oiel im Lande berumgekommen. Die Leute wollen gar leine neuen Steuern. (Sehr wahr!) Wir müssen un» durchaus beschränken. und wenn wir anerkennen, doß die Beamten wünschen müßten, mehr zu haben, so haben wir un» andererseits zu fragen, ob wir selbst im Stande find, eS zu zahlen. Die Regierung mag stch gegenwärtig halten, daß überall die größte Sparsamkeit noth thut. Man sollte nicht immer neue Auigaden in AuS« ficht stellen und Hoffnungen, die man später nicht erfüllen kann. Ueberall hat man mir gesagt, wir können nicht mehr geben. Am besten wäre nach meiner persönlichen Anstcht eine einfache Fadrikatsteuer.(Hört, hört!) Ich kann ste ja nicht durchsehen, jedenfalls ist ste am rationellsten. Wir werden gegen die Vorlage in der heutigen Gestall stimmen. M>nister v S ch o l z: Die Haavtsevürfniss: hat Herr Win't« Horst völlig ignorirt, die Uederweisung der Grund- und Ge» bäudesteuer an die Gemeinden(Zuruf links: An die Gemeinden?), die Befreiung von den Zuschlägen zu diesen Realsteuem, die Uebernahme der Hälfte der Schullasten auf die Staatskasse; hat denn da» Volk dem Abg. Windthorst verstchert, diese Au»« gaben gern weiter tragen zu wollen? Gewiß nicht. Hier ist die Regierung besser inkormirt, indem ste anerkennt, daß über den Druck dieser Steuern geklagt wird, und daß man den Entschluß der Regierung mit Freuden begrüßt, wie in Preußen das Herrenhau» durch einen fast einstimmigen Beschluß ver Regierung verstchert hat. Ich muß also die Darstellung und Beleuchtung der Bedürfnißfrag« durch den Adg. W.ndthorst als völlig unzutreffend zurückweisen. Abg. Buhl: Der Standpunkt meiner Freunde in der Branntweinsteuerfrage ist bekannt. Wir wollen daS System der Lagerhäuser weiter ausbilden, Krediteilllchterunaen für die Branntweinsteuer und eine fakultatioe Fabiikatsteuer einführen. Abg. Kayser; Die Vorlage bezweckt nur, eine neue Steuer den alten zuzulegen. Es ist gut, daß der Abg. Windt- Horst stch in Arbeitertieisen hat feiern lassen- eS hat die» wenigsten» seine oppofitionelle Stellung zur Regierung ver« mehrt. Die Regierung hat weder in der Kommiiston, noch hier gesagt, d.ß fie für die neue Steuer eine alte aufzugeben geneigt sei. Eine Verbesserung der Gehälter der höheren Beamten halte ich angestcht» oes allgemeinen wirthschaftlichen Niederganges für voll» kommen unberechtigt. Man sollte die Gehälter der Minister, Geheimräth« und Polizerprästoenten etwas beschneiden, dagegen z. B. die Gehälter der Briefträger erhöhen. Der Hauotein» wand gegen diese Steuer ist, daß ste von dem ärmsten Theil« der Bevölkerung getragen wird. Ich habe in der Kommrsston die Regierung gefragt, wie e» mit der weiteren AuSiührung der kaiserlichen Botschaft gehatten werden solle, und ob die Mittel aus diesem Gesetz zur Ausführung der AlterSoerior» gung verwendet werden sollen? Der Minister hat mir nicht geantwortet, nur einige Konservative haben gesagt, daß solche Ausgaben natürlich auch auS diesen Mitteln befriedigt werden sollen. Ich bin fest überzeugt, daß die Regierung nicht daran denkt, für diese Zwecke etwa« zu thun, sondern nur für da» Heer und die Marine Ausgaden machen will. Abg. Grad: Die Vertreter de« Elsasses find prinzipielle Freunde einer Branntweinsteuer-Erhöhung, um dem über» mäßigen B anntwetngenuß entgegenzutreten. Was den vor» liegenden Gesetzentwurf betrifft, so stimmen ste gegen diese Ver« brauchssteuer und würden an deren Stelle eine französtfche Steuer von 125 Franks pro Liter lieber sehen, die bei der Versendung erHoden wird. Dieser Vorschlag würde weniger lästig sein für die kleinen Brenner. Die einzelnen Paragraphen de» Gesetze» werden darauf einstimmig abgelehnt. Der Prästdenr erklärt hierauf, daß da» Hau » nunmehr am Ende seiner Arbeiten angelangt sei, und giebt die übliche Uederstcht über die GeschäftsthStiakeit de» Hause», au» der hervorgeht, daß dem Hause find, darunter 10000, die ziehen. In dm üblichen Formen erfolgt gegen 2'/« Uhr der Schluß de» Reichstage»._ Abgeordnetenhaus. 95. Sitzung vom 23. Juni, 11 Uhr. Am Mtnistertische: v. Puttkamer , v. Boetticher Maybach, Luctu», Friedberg und Kommissarim.

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al« Rosenknospe», die Lippen eine» schönen Weibe« al« Rosenlippen u. s. w., werl ste kein schmeichelhafteres und bezeichnendere» Gleichniß zu finde» im Stande ist. Wenn ma« de» Lerz mit Recht die Jahreszeit der Ahnung, der sehnsüchtigen Erwartung nennt, und als sei» Symbol da« Veilchen gelte» läßt, die jungfräulich bescheidene Blume, so bezeichnet der Sommer die Zeit der Erfüllung und sei» Symbol ist die Rose, die blühende, volleatwickelte Weiblichkeit. Wa» ist ihrer Pracht, ihrem Reiz am sonnen« helle« Tage, wa» dem geheimnißvollen Zauber ihrer Düfte in warmer Sommernacht zu vergleichen! Wie viele Träume von Liebe und Lust durchziehen de« Sin», wenn man fie einathmet und mit wie wehmüthigea Gefühle» sieht ma« die königliche Blume endlich welken und sterbe«! Das Mädchen freilich, die MeascheaknoSpe, hat im Ge- fühl der Jugend»ur für die erblühende Rose Sinn und Auge, die reife Frau aber im Mittag de« Leben» überschleicht bei dem Welken und Absterben diese« Frauensymbol« ein Hauch de» vorhandene» Atter« und ein Frost überschleicht ste, noch ehe der Sommer zu Ende... Aengst lich betrachtet sie die ersten Falte», die fich um den Mund, auf der Stirn zeigen, oft«ur dem schärfsten Auge erkennbar, aber dennoch vorhanden, wie auch die Rose Zeichen de« nahenden Ver» fall« oder Absterben« trägt, w nn sie»och in voller Pracht zu stehen scheint. Nur der Blick de» Kenner» vermag sie zu entdecken; für die Frau aber wie für die Rose ist e» fatal, daß die Kenner meist auch Liebhaber sind und um« gekehrt. Wie mit den Reize« de« Weibe» ist e» auch insofern mit der Rose beschaffen, al« Manche diejenige vorziehen, welche die Kioipe eben zersprengt, Andere sich an der vollauf» geblühten berausche«, wie der Dichter e« ausdrückt: Die jungen unerfahr'ne» Glieder, Sie find gar rührend anzulehn, Doch reizend find geniale Auge«, Die unf're Zärtlich! rt versteh». Heine. Wer aber die Rose in de« sorgfältig gepflegte» und