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gewiffen Werth repräsentire und dadurch den in derselben ent baltenen Inferaten eine größere Beachtung geftchert werde. Die Brüder Enderlein fanden diesen Vorschlag plaufibel und überliegen dem Schmidt die Herstellung des Textes der Bei tung, während fte selbst nur die Inserate zusammenftellten. Bald erschien denn auch die erfte Nummer dieser Zeitung unter dem Titel„ Extrablatt. Unparteiisches Wochenblatt für die Stadt und Landbevölkerung. Dieses Blatt erscheint bis auf weiteres jeben Sonnabend und wird gratis verbreitet". Von diesem Blatte erschienen sechs Nummern, von denen die vier erften die Grundlage der Anllage bildeten. Die erste Seite des Blattes war jedesmal durch politische Nachrichten_ange füllt, die Schmidt durch den noch nicht 21 Jahre alten Schrift. feger Gneisel nach dem Berl. Tageblatt" zusammenstellen ließ. Auf der Nr. 1 war nur der Drucker angegeben, nicht aber der Redakteur und Verleger des Blattes. In den fol genden Nummern war diesem Mangel zwar abgeholfen, aber in einer nach Ansicht der Anklage den gefeßlichen Bestimmungen nicht entsprechenden Art. Es zeichnete nämlich Schmidt als Verleger, während die Brüder Enderlein als die Veranstalter des Druces als Verleger angesehen werden mußten; ferner war der eben erwähnte Gneisel als Redakteur bezeichnet, ob wohl nach§ 8 des Preßgesezes nur solche Personen verant wortliche Redakteure sein dürfen, welche verfügungsfähig( also hier mündig) find. Diese von der Antlage behaupteten That fachen wurden nun zwar vom Gerichte als erwiesen angenommen, aber daffelbe lam troßdem zu einer Freisprechung, weil es leine periodische Druckschrift" als vorliegend erachtete. In Dieser Beziehung führte das Urtheil aus: Die Brüder Ender lein batten eine im Voraus genau bestimmte und auch nach Der Bahl der Nummern beschränkte Druckschrift herausgegeben, Die lediglich den Zweden der Reklame diente und deshalb nicht unter die periodischen Drudschriften im Sinne des§ 7 des Preßgefeßes gerechnet werden kann. Die ganze Tendenz des Blattes ging dahin, einzig und allein die Waaren der Ge­brüder Enderlein zu empfehlen und anderen Personen war die Insertion nicht geftattet. Hieraus folgt, daß das Blatt, in welchem die politischen Mittheilungen nur eine nebensächliche Bugabe bildeten, nur geschäftlichen Zweden diente, und bei einer solchen Druckschrift ist die Angabe eines Verlegers und Redakteurs leine Vorschrift. Die Revision der Staatsanwalt. schaft wurde vom Reichsanwalte für begründet erachtet. Der erfte Rechtsirrthum," so sagte derselbe in seinem Blaidoyer, liegt darin, daß die Druckschrift nicht als eine periodische an gefehen ift. Das Gericht hat den periodischen Drudschriften gewissermaßen einen ewigen" Charatter beigemeffen, aber es fann nichts Wiatürlicheres geben, als dieses. Wenn z. B. vor einer Wabl ein öfter erscheinendes Blatt gegründet wird, um auf die Wähler einzuwirken, nach der Wahl aber wieder ein­geht, warum sollte das leine periodische Druckschrift sein? Der Anspruch auf ift ewige Dauer ganz Die allerdings gerechtfertigt. Manche Beitungen, die längere Tauer berechnet find, haben nur ein furges Leben, aber deshalb muß man fie doch unter die periodischen Druc schriften rechnen. Abgesehen davon fann man, wenn man prinzipiell verfahren will, nur auf das Neußere einer Drud schrift ſeben; der mit derselben verbundene Bwed fommt gar nicht in Betracht, sonst würde man zu Willkürlich fetten ohne Ende fommen. Wenn fich ein Blatt als eine Beitung giebt, wie hier, und auch der Hinweis auf periodisches Erscheinen nicht fehlt, so muß das vollständig genügen. Auch das ist rechtstrrthümlich, wenn die vorliegende Druckschrift als lediglich den Sweden des Gewerbes und Verkehres dienend bezeichnet wird. Der§ 6, 2 zeigt durch die Aufzählung der Drud. schriften des Gewerbes und Verlehres: Formulare, Breis. zettel, Vifitenkarten u. dgl.", daß nur Druckschriften der ein fachsten Art von den Vorschriften des§ 6, 1 und 7 befreit sein sollen. Daß aber ein Blatt mit politischen Nachrichten nicht unter diesen einfachsten Drucksachen fallen lann, weil das Motiv der Herausgeber ift, Nellame au machen, daß ist außer Zweifel. Wobin solche Konsequenzen führen, zeigt die Gründer periode der Jahre 1872/73, wo alle größeren Kreditinstitute Die größten politischen Blätter in ihre Gewalt brachten, um durch dieselb: n Nellame für ihre scheinbaren industriellen oder finanziellen Unternehmungen zu machen. Sollten diese Bettungen nicht unter den Begriff Beitungen fallen, well die Unternehmer gefchäftliche Bede damit verfolgten? Das wäre geradezu Thorbeit. Ich beantrage daher Aufhebung des Ur theils." Das Reichsgericht entsprach diesem Antrage und ver wies die Sache an das Landgericht Chemnis zurüd.

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Soziales und Arbeiterbewegung.

Der Vorstand der Zentral- Kranken- und Sterbefaffe der Tischler und anderer gewerblicher Arbeiter( Siz ham Birtular gerichtet, worin er folgendes ausführt: Bei den fast burchgängig schlechten Erwerbsverhältniffen der Arbeiter ist es in deren eigenstem Interesse geboten, die Beiträge zu den Krantenlaffen derselben so niedrig als möglich zu normiren, während andererseits der eigentliche Bwed diefer Krantentaffen nur durch eine nicht au lurs und nicht zu niedrig bemessene Unterstügung erreicht wird. Wird die Dauer dieser Unter flügung aber in's Unendliche verlängert, so müffen die Bei träge entweder bedeutend erhöht werden oder die Exiftens der Raffe wird in Frage gestellt. Eine gewisse Grenze muß also für die Unterstüßungsdauer festgesezt werden, um ein Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe ermöglichen au belfen. Nun tommt es aber nicht nur häufig, sondern

burg ) hat an die Aerzte und Krankenhaus- Berwaltungen ein

Theater.

Mittwoch, den 30. Juni. Deutsches Theater. Das Käthchen von Heil bronn.

Belle- Alliance- Theater. Das Paradies, Ge

fangspoffe in 4 Atten von Leo Treptow und

2. Herrmann.

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Der Bigeunerbaron.

Oftend- Theater. Die Waise aus Genf .

Bittoria Theater. Amor. Tans Poem von Luigi Manzotti .

Wallner- Theater. Der Mitabo.

Raufmann's Variete. Große Spezialitäten Borstellung.

Baffage 1 Tr. 9 M.- 10. Kaiser- Panorama , In dieser Woche: Reise durch Berner Oberland . Amerita. Californien. Mond. Hertha- Reife. Carolinen- Inseln. Eine Reise 20 Bfg. Kinder nur 10 Bfg.

Wieder vorräthig! Die Sozialdemokratie

vor dem Deutschen Reichstage

Komplet eft 1-5.

Bu beziehen durch die Expedition des„ Ber­ liner Volksblatt", Berlin SW., Bimmer­Aras 44.

[ 1037

ausnahmslos vor, daß besonders solche Kranke, welche| an Magentatarth, Lungenkatarrh, Rheumatismus , an einem Herafehler sc. leiden, sich nach 20 bis 25wöchentlicher Krankheitsdauer gefund, richtiger arbeitsfähig, melden und der Arst diese Leute dann nicht als gebeffert, fondern als gesund oder geheilt aus der Bebandlung entläßt und dies auf dem Krantenschein vermerkt. Nach einigen Wochen melden fich diese Mitglieder gewöhnlich an derfelben Krantheit wieder arbeits unfähig und beginnt nun, da ja der Arzt die völlige Genesung tonftatirte, die Unterfiüßung wieder von Neuem für ein volles Jabr, richtiger für die erfte Hälfte eines solchen, denn bis zur zweiten Hälfte bleiben diese Mitglieder nicht frank, da ste ja Dann nur die Hälfte der Unterstügung erhielten; und dies Spiel wird von Einigen regelmäßig wiederbolt. Wir glauben nun, daß es nur des Hinweises auf diese Verhältnisse bedarf, um die Herren Aerzte, sowie die Verwaltungen der Kranken häuser unserer Bitte geneigt zu machen, welche dahin geht, ,, nur dann thre Patienten als geheilt" oder gesund" zu ent laffen, wenn fie die Ueberzeugung haben, daß die Krankheit derselben vollständig gehoben ist; und bitten wir noch be fonders, auch dann immer nur den Vermerk gebeffert" au machen, wenn es sich um Krantheiten wie Magentatarrh, Rheumatismus und ähnliche handelt, bei denen ein Konstatiren der völligen Genesung nach unserer Ansicht fast unmög lich ist."

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Die General Direktion der sächsischen Staatsbahnen hatte im Jahre 1882- weshalb wiffen wir nicht plöglich Die Arbeitszeit der Streckenarbeiter von täglich 10 Stunden auf 11 Stunden erhöht. Diese Arbeiterfreundlichkeit" hat die Bahnarbeiter nicht besonders erbaut; se haben schon mehrfach durch Bittschriften versucht, in die alten guten Verhältniffe" zurüdzulommen. Jegt hat, wie man der Berliner Vollsjtg." mittheilt, wiederum das Streckenpersonal sämmtlicher Bahnhöfe in Dresden und ein großer Theil deffelben in Leipjig ein Ge such an die General Direktion der Staatsbahnen gerichtet, in welchem um Wiedereinführung der zehnftündigen Arbeitszeit gebeten wird. Dieses Gesuch ist abschlägig beschieden worden, besonders in Erwägung des Umstandes, daß die 11ftündige Arbeitszeit auf allen fächfischen Staatsbabnlinien eingeführt fet. Diesen Ablehnungsgrund hätte die sächsische Regierung, die fich oft genug ihrer Arbeiterfreundlichkeit rühmt, dadurch leicht bes seitigen fönnen, daß fie auf allen sächsischen Staatsbahnlinien die sehnstündige Arbeitszeit einführte. Wir glauben, die Dresdener und Leipziger Betenten wären auch damit vollständig zufrieden gewefen.

Die fächsische Textil- Berufsgenossenschaft, welche am 23. b. M. in Dresden thre diesjährige Generalversammlung ab hielt, hat bei dieser Gelegenheit einstimmig den nicht unwich tigen Beschluß gefaßt, daß auch die Gattin des Betriebs unternehmers, sofern dieselbe an dem Betriebe als Ur beiterin theilnimmt, versicherungsfähig ist. Angeregt wurde diese Statutenänderung im Anschlusse an einen Unfall, den die Ehefrau eines fleinen Betriebsunternehmers, ber awel Arbeiterinnen angemeldet, und als eine derselben seine Frau gemeint, dies aber nicht näher hervorgehoben hatte, füralich da Durch eilitt, daß fte eine Hand verlor. Da nun der Vorstand auf Grund eines entgegenstehenden Beschlusses des Reichsver ficherungsamtes nicht in der Lage war, dieser Frau eine Ent schädigung gewähren zu lönnen, so stellte derselbe sofort den Antrag auf Statutenänderung, welche mit iüdwirkender Kraft, ohne alle Debatie, einstimmig beschlossen wurde.

Die Lohnbewegung unter den Barmer Arbeitern hat allem Anscheine nach mit dem Streit der Kesselschmiede ihren Abschied gefunden. Die Arbeit in den Refselschmiede werkstätten ist in vollem Umfange wieder aufgenommen und fämmtliche Arbeiter haben wieder Arbeit erhalten. Die seitens Der Arbeitgeber gemachten Bugeständnisse sind im wesentlichen folgende: 1. Die Arbeitszeit wird von 11 auf 10%, Stunden herabgefest, 2. Die Ueberstunden - bezw. die Nachtarbeit wird mit 1 fachem und 3. die Sonntagsarbeit mit doppeltem Sat Dagegen des festgestellten Lohnes in Anrechnung gebracht. Dagegen dauert der Lobnlampf in Solingen noch fort. Wie der ,, Berl. Stg." geschrieben wird, wurde in der Generalversamm lung des bortigen Scheerenschleifer Fachvereins die Firma Leb. recht Lindner in Wald in Streit erklärt. Fortgesette Lohn reduktionen haben diesen Beschluß herbeigeführt. Kein Schleifer arbeitet mehr für genannte Fabrik.

Der Schuhmacherftrett in Zürich ist noch nicht au Ende. Die tieinen Meister haben eingewilligt, aber drei große Geschäfte, die am ersten die Forderungen bewilligen fönnten, geben nicht nach. Buzug ist fernzuhalten. Alle Sendungen fib au richten an A. Dinger, Restaurant Ganter, Schoffelgaffe,

Bürich.

Vereine und Versammlungen.

Der Fachverein der Mechanifer, Optiker, Ubrmacher, chirugischer und anderer Instrumentenmacher, hielt am 23. Juni bei Nieft, Kommandantenstr. 71/72, unter Vorfte des Herrn Spieß eine zahlreich besuchte Mitgliederversammlung ab. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung: Bericht der Delegirten vom Verbandstage der Mechaniker, Optiker, Uhrmacher und chirurgischer Instrumentenmacher, welcher am 12., 13., 14. und 15. Juni in Jena tagte, erledigte Herr Broste. Redner führte Tura etwa folgen des aus: Die Bethelligung an dem Verbands tag fei eine ziemlich starte gewesen. Vertreten war Berlin durch 5 Delegirte, Leipzig durch 3, Jena und Stuttgurt durch

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2, Dresden , Weglar, Glashütte , Heidelberg Rathenom, Chemnis, Bodenheim und Wien durch je einen Delegirten. In das

fein.

Bureau des Verbandstages wurden die Kollegen Bremer , ( Berlin ) als 1. Borfigender, Kirften( Stuttgart ) 2. Vorfigender, Brosle und Harrwis( Berlin ), Frenzel( Heidelberg Rathenow ) und Thiele( Sena) zu Schriftführern gewählt. Sämmtliche Delegirte traten für die Drganisation der Berufsgenossen ein. Die Berliner Delegirten empfahlen Fachvereine, die im Kartell Bertrag stehen, die meisten Delegirten der übrigen Städte traten für den Verband ein. Das Endresultat war der Beschluß, daß überall, wo fich eine bestimmte Anzahl Rol­legen an einem Drte befindet, Zahlstellen des Verbandes eine zurichten seien. In den Orten jedoch, wo hiergegen von Seiten der Behörden Schwierigteiten in den Weg gelegt wer den sollten, sollen Fachvereinigungen nach Mufter des Berliner Fachvereins gegründet werden, welche untereinander in Kar tellvertrag stehen. Weiter wurde ein Verbandsstatut ausge arbeitet; darnach zahlt der Verband Reiseunterstügung, ferner aewährt er Rechtsschus in gewerblichen Streitfällen, Unter ftügung derjenigen Mitglieder, welche durch ihr Eintreten für den Verband arbeitslos werden. Auch soll die Regelung der Arbeitszeit, des Arbeitslohns und des Lehrlings wefens, ferner die Stellenvermittelung, Pflege der Berufsstatiftit 2c. Bwed des Verbandes Die Höhe des Beitrags be trägt monatlich 40 Bf., das Einschreibegeld 50$ 3 Als Drgan wurde nach sehr lebhafter Distusfion bie Deutsche Metallarbeiter Beitung" angenommen. hiermit erklärten fich die Delegirten Burger( Bockenheim ) und Bichochelt( Chemnis) namens ihrer Wähler nicht einverstanden; Dieselben ertlärten, daß, so lange der Verband lein anderes Drgan zur Publikation benutt, fie demselben nicht beitreten würden. Die Berliner und Stuttgarter Delegirten unter jogen das Vorgehen der Genannten einer scharfen Kritil. Nachdem der Verbandstag noch die Wahl des Verbandsvor figenden, des Ausschuffes und einiger Kommiffionen vorgenom men hatte, gingen die Delegirten mit dem Versprechen aus einander, mit aller Kraft für das Gedeihen der Bereinigung zu wirken. Der Siz des Vorftandes verblieb in Stuttgart und wurde Herr Kirsten zum Vorfizenden gewählt. Der Aus schuß wurde von Berlin nach Jena verlegt und als Vorfigender deffelben Herr Schmidt gewählt. Nachdem die Vereinsversammlung von diesen Bericht Renntniß genommen hatte, wurde bekannt gemacht, daß das Verkehrslofal und der Arbeitsnachweis des Vereins fich jezt bei Herrn Poppe, Lindenftr. 106, befindet. Die Mitgliederversammlungen finden wie bisher bei Nieft statt. Herr Broste theilte mit, daß die ausführlichen gedruckten Pro tololle vom Verbandstage in einigen Tagen erscheinen werden, und daß am Sonntag, den 18. Juli, in der Berliner Bod Brauerei" von der Nationalen Krankenkasse der deutschen Gold und Silberarbeiter und verwandten Berufsgenossen zum Besten der Familien schwererkrankter Mitglieder ein Sommerfest vers anstaltet wird. Er ersuchte die Mitglieder um rege Betheiligung an demselben. Herr Storz wies auf das im ,, Berliner Prater" zum Besten der Metallarbeiter Krantenlaffe stattfindende Ber gnügen hin und ersuchte, auch dieses zahlreich zu besuchen. Nachdem noch einige auf Werkstattangelegenheiten bezügliche Fragen beantwortet waren, schloß der Vorfizende die Ver fammlung um 11% Uhr.

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Magdeburg , 28. Juni. Die ftreitenden Maurer und Bimmerer hielten hier am Sonnabend Abend eine öffentliche Bersammlung ab, in welcher zunächst der Mourer Seebig fein Bebauern aussprach, daß gerade jest, wo die Enticheidung, nabe liege, das Interesse so schwach wäre; ed ſet jegt eine große Nachfrage nach Maurern gewesen. Die Kommiffton hätte mindestens etwa 70 Maurer zum Lohnfaz von 3,75 M. für ben Tag unterbringen fönnen, wenn sich nur solche gemeldet bätten. E begreife nicht, wie man noch au dem Gaze von 3,50 Mt. weiter arbeiten fönne, wenn von anderer Seite mehr geboten würde. In Anbetracht der außerordentlich günftigen Konjunktur habe die Rommiffion beschlossen, den Streit aufred au erhalten. Bimmergeselle Schulze berichtet über den Star des Streits der Zimmerer und meint, man lönne mit dem folg zufrieden sein, wenn auch ein vollständiger Sieg nicht rungen worden fei. Wenn alle Bimmerleute die in be erften drei Wochen entwidelte Ausdauer beibehalt hätten, so wäre wäre der Streit längst beendet worden. Daß nicht mehr erreicht sei, läge nur an den Gesellen. Redner verliest dann das Schreiben der Meister an die auß wärtigen Jnnungsvorstände und fritifirt die Handlungsweise der hiesigen Meister, namentlich daß diese Leute auf die fo genannte schwarze Liste gesezt hätten, di: beim Streit faft gat nicht betheiligt gewesen wären. Auch der Zimmerer Müller verurtheilt das Vorgeben der Meister und fordert schließlich auf, treu zur Organisation zu halten. Nach einer ziemlich lebe haften Debatte über den Stand des Streils und feine bis ist erzielten Erfolge wurde folgende Resolution angenommen:" In Erwägung, das noch einige Arbegeber vorhanden find, be den geforderten Lohn noch nicht bewilligt haben, möge bie heutige Bersammlung beschließen, den partiellen Streil no aufrecht zu erhalten." Nachdem der Borsigende rod auffordert, der Kommission Mittheilung zu machen, wo der Lohajat vo 37% Pf. für die Stunde noch nicht gezahlt werde, um über diese Baupläge die Sperre verhängen zu fö nen, wird die Bersammlung 11 Ubr geschloffen.

Verein für Technik und Gewerbe, Mittelstraße 65. Mittwoch, bends 8% Uhr, Vortrag. Gäfte willkommen.

Verband deutscher Zimmerleute, Lokal Verband Berlin Nord. Sonntag, den 4. Juli, Vormittags 10% Uhr, im Lolale von Schramm, Hocftr. 32 a, Generalversammlung. Eage ordnung: 1. Kaffenbericht. 2. Jahresbericht. 3. Neuwahl des Vorstandes. 4. Verschiedenes und Fragelasten.

Schweizer Garten.

Am Friedrichshain. Haltestelle der Ringbahn. Am Königsthor. Mittwoch, den 30. Juni:

Zweites Familien- Freudenfest.

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Auftreten sämmtlicher Spezialitäten, Theatervorstellung, Kinderbeluftigungen aller Art und Tanz. Abends: Jllumination und Kinder- Fadelpolonaise. Entree 30 Bf. Kinder 10 Täglich: Concert und Vorstellung.

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Der Arbeiter. Hiermit machen wir die bethelligten Krelje auf die durch Säulen- Anschlag geschehene aus fübrliche Bekanntmachung über das am 1. Jul 1886 erfolgende Inkrafttreten des Gesepes über verficherung vom 28. Mai 1885( Transpor

Gewerbe c.) aufmerksam.

[ 2035

Berlin , den 28. Juni 1886. Gewerbe- Deputation des Magistrats. Eberty.

0. Karkosky,

Uhcmadier,

SO., Püdler- Straße 16, So.[ 1830.

Soeben erschten Nr. 30 des

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