1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 285.

Reichstag  .

140. Sigung vom 4. Dezember 1896. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Graf Posadowsky. Eingegangen find die Rechnungsergebnisse der Berufsgenossen­schaft für 1895.

Die Uebersichten der Einnahmen und Ausgaben der Schutz­gebiete für 1894/95 und der Reichsausgaben und-Einnahmen für dasselbe Jahr werden der Rechnungskommission überwiesen. Der Gefeßentwurf betr. die Kontrolle des Reichshaushalts wird in erster und zweiter Lesung ohne Debatte genehmigt, ebenso die Rechnung der Kasse der Oberrechnungskammer für 1894/95.

Sonnabend, den 5. Dezember 1896.

Abg. Bachem( 3.): Jedenfalls muß auch für die Zoll­verwaltung der Grundsay playgreifen, daß sie nicht selbst in eigener Sache entscheidet, sondern einem höheren Urtheil unter­stellt wird.

Abg. Hammacher( natl.): Wir wollen nur an die Stelle des Bundesraths eine andere Zentralinftanz seßen, die unabhängig ist und mehr Vertrauen genießt als der Bundesrath, der zugleich der Vertreter der Reichsfinanz- Verwaltung ist.

Staatssekretär Graf Pojadowsky: Es liegen Uebelstände vor, das erkenne ich offen an. Der Bundesrath läßt die größte Nachsicht walten; es sind auch nur verhältnißmäßig wenige Be schwerden laut geworden, jedenfalls sehr viel weniger, als bei der Justizpflege und bei der sonstigen Verwaltung. Abg. v. Cuny( natt.) hält es für nothwendig, eine Art Abg. v. Stumm( Rp.) hält es für bedenklich, bei dieser praktischen Frage sich auf staatsrechtliche Spißfindigkeiten einzu­lassen. Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Kommission wird einstimmig angenommen.

Es folgt die erste Berathung des Freundschafts-, Handels, Schifffahrts und Konfularvertrages zwischen dem Reich und Verwaltungs- Gerichtshof für diese Frage zu schaffen. Nicaragua  .

Der Vertrag wird nach kurzer Debatte, an der sich die Abgg. Hasse( natl), Förster( Reform- P.) und der Direktor im Auswärtigen Amte Reichardt betheiligten, in zweiter Lesung in allen seinen Theilen angenommen. Der Bericht der Reichsschulden Kommission wird der Rechnungs- Kommission überwiesen, und die Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegefeße wird für erledigt erklärt.

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Darauf beschäftigt sich der Reichstag   mit Petitionen. Die Petitionen betr. die Abänderung des Servistarifes sollen dem Reichskanzler überwiesen werden.

Das Haus tritt nach unerheblicher Debatte dem Antrage der Rommission bei.

werden.

Bezüglich der Betitionen verschiedener Vereine 1. wegen Unterdrückung der unsittlichen Inserate; 2. wegen Unterdrückung des Buhälterwesens und der öffentlichen Häuser, sowie 3. wegen Be­feitigung der gewerbsmäßigen Prostitution beantragt die Kom mission zu 1 die Ueberweisung zur Berücksichtigung, im übrigen die Ueberweisung als Material.

13. Jahrg.

eines Antrages des Abg. Höffel( Rp.) auf Uebergang zur Tagesordnung.

Die Petitionen verschiedener landwirthschaftlicher Genossens schaften und des Geschäftsausschusses des Berliner   Aerzte- Ver­bandes betr. den Erlaß eines Gesetzes über die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten sollen dem Reichskanzler als Material überwiesen werden.

Der Antrag wird angenommen.

Das Haus feyrt darauf zur Berathung der Petitionen zur Betämpfung der Unsittlichkeit zurück.

Abg. v. Gültlingen  ( Rp.) weist darauf hin, daß die Prostitution von Polizei wegen gewissermaßen erlaubt sei, daß es troßdem aber strafbar sei, an Prostituirte Wohnungen zu vermiethen. Diesem Zwiespalt müsse durch die Gesetzgebung entgegengetreten werden.

Staatssekretär Nieberding: Ich bedauere sehr, durch dringende Amtsgeschäfte verhindert gewefen zu sein, Ihnen zu der Zeit, als diese Petition zur Berathung stand, die gewünschte Auskunft zu geben. Der bekannte Gerebentwurf ist hervor. gegangen aus den Erwägungen und Erfahrungen, welche die preußische Regierung in Berlin   gesammelt hatte aus Anlaß eines schweren Wordprozesses. Der damals im Reichstage vorgelegte Entwurf hat manche Veränderungen erfahren und ist wegen des Schlusses der Seffion nicht mehr zur Verabschiedung gelangt. Die vorige Session ist durch das bekannte große Gesetzgebungs wert ausgefüllt. Die preußische Regierung hat aber nicht die Absicht aufgegeben, zu gelegener Beit auf die Sache zurück zukommen. Ich nehme an, daß sie die Vorschläge der damaligen Rommission sowie die inzwischen aus weiten Kreisen an den Reid Stag, den Bundesrath und an die preußische Regierung gelangten Petitionen bei ihren Erwägungen nicht außer betracht lassen wird. Wann auf grund eines Initiativantrages Preußens der Bundes rath abermals in der Lage sein wird, sich mit der Sache zu bes fassen, vermag ich im Augenblick nicht zu sagen; es ist aber feineswegs unfere Absicht, eine Sache toot liegen zu lassen, die auch nach der Meinung der übrigen Regierungen der Erledigung bedarf.

Abg. Spahn( 3.) fündigt an, daß seine Partei in den nächsten Tagen einen selbständigen Antrag auf grund der seiner Beit in der Kommission angenommenen Beschlüsse über das Umsturzgesetz einbringen werde.

Abg. Lingens( 3.) spricht sich gleichfalls für die dringende Nothwendigkeit aus, auf diesem Gebiete Wandel zu schaffen. Abg. Schall( f.) erklärt ebenso dies für eine der allerdringendsten Aufgaben, namentlich angesichts der sittlichen Zustände in den großen Städten; man dürfe damit nicht so lange warten bis wieder ein so empörender Vorfall käme wie der Fall Heinze.

Im Anschluß hieran werden noch einige andere Petitionen, welche die Rückerstattung von Zollbeträgen betreffen, erledigt, und zwar die Petitionen der Gebrüder Unde in Harburg   wegen Rückerstattung von Zoll auf Seefalz, des Holzhandlers Fischer zu Posen wegen Rückerstattung von Zoll für eingeführtes Holz, des Kaufmanns Bischof zu Husum   wegen Nachzahlung von Zoll für Wand­bekleidungsplatten, durch lebergang zur Tagesordnung; die Petitionen von Kaufleuten in Papenburg   wegen Rückerstattung von Zoll auf Bökelfleisch, der Herren Oppenheimer u. Co. in Die Petition des Max Häner zu Hamburg   um Rück Hamburg wegen Rückerstattung von Getreidezoll und des Effig erstattung von 3oll auf eingeführte Iron- fabrikanten Cohn in Berent um Rückerstattung der Verbrauchs bricks soll dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen abgabe für Branntwein werden dem Reichskanzler zur Berück­sichtigung überwiesen. Abg. Hammacher( natl.) weist darauf hin, daß ähnliche Die Petition des Vereins der Freundinnen junger Mädchen Fälle wie bezüglich der Iron- bricks( Eisenschlacken), die zuerst als in Heidelberg   wegen Regulirung des Kellnerinnen­zollfrei erklärt wurden, und für die nachher ein Zoll gefordert wesen 3 wird dem Reichstanzler zur Berücksichtigung über wurde, auch früher vorgekommen feien, so bezüglich der unge wiesen. schälten gebogenen Reifenstäbe. Redner verlangt die Einfeßung Die Petition des Verbandes der Thierschuh- Vereine wegen einer fachverständigen Zollbehörde zur Entscheidung solcher Revision des Vogelschutz- Gesetzes wird dem Reichskanzler als Streitfragen. Der Verwaltungsbehörde tönne man die Material überwiesen; dasselbe geschieht mit den Petitionen des Entscheidung nicht überlassen.( Sehr richtig! links.) Durch rheinischen Bauernvereins wegen Einführung eines Bolles auf folche Unsicherheiten in der Zollbehandlung werde die solide Milch und auf Torfstreu. Geschäftswelt geschädigt. Ein Verwaltungsgerichtshof für das ganze Reich muß eine einheitliche Handhabung sichern. Abg. Rickert( frs. Vg.): In dieser Beziehung wird wohl der Reichstag einstimmig seine frühere Meinung festhalten. Es muß eben eine Behörde geschaffen werden, die über die Höhe des Bolls Auskunft giebt, wie dies seitens der Stempelbehörde jetzt in Preußen geschieht. Der Widerstand liegt bei den Einzel- Abg. Höffel( Rp.) wendet sich gegen das Bestehen öffent ftaaten; aber welche Gründe angeführt werden, ist nicht bekannt. licher Häuser in einzelnen Bundesstaaten. In der Kommission Schazsekretär Graf v. Posadowsky: Neben der Ein- fei erklärt worden, daß noch kein Beschluß darüber gefaßt richtung einer obersten Reichsbehörde, welche im Rechtsweg über worden set, ob die vom Reichstage seiner Zeit unerledigt ge­Bollstreitigkeiten entscheidet, wird auch die Einrichtung einer laffene sogenannte lex Heinze wieder einzubringen oder fallen zu obersten Auskunftsbehörde gewünscht, welche, um Zollstreitigkeiten laffen sei. prophylaktisch zu verhindern, erklären soll, unter welchen Zoll eine Waare fällt. Beides ist nebeneinander unter keinen Umständen möglich. Wenn eine Auskunftsbehörde entschieden hat, tann nicht nochmals von der obersten Reichsbehörde entschieden werden. Die Hoffnungen auf eine solche oberfte Instanz werden Abg. Schall( t.) wünscht ebenfalls dringend die Wieder­nicht alle erfüllt werden. Der Bundesrath bemüht sich, vorlegung der lex Heinze, wonach die Vereine zur Hebung der solche Entscheidungen möglichst schnell zu treffen. Wenn längere Sittlichkeit ebenfalls dringend verlangen. Beit vergeht, so liegt das daran, daß allgemeine Regulative der Abg. Bachem( 3) bittet, die Petition von der Tagesord Abänderung bedürfen. Die Beschwerden, daß jetzt zu fistalisch nung abzusetzen und für die demnächst vorzunehmende Ver- Der städtischen Gewerbe- Deputation ist soeben der von entschieden wird, würden keineswegs beseitigt werden. Im handlung ausdrücklich einen Vertreter des Reichs- Justizamts ein der eingefeßten Sabkommission erstattete Bericht über die Aus­Gegentheil: eine richterliche Behörde muß streng nach dem Buch zuladen. dehnung Der Kranten   Versicherungspflicht ftaben entscheiden, während der Bundesrath jede mögliche Rück- Abg. Weber( natl.) bedauert, daß die so oft vertagten auf die Hausindustriellen, der Kranken- und Unfall­ficht nimmt. Ich kann eine binden de Erklärung im Namen der Petitionen noch wieder zurückgestellt werden sollen; mindestens Versicherungspflicht auf die sämmtlichen in städtischen Be Regierungen nicht abgeben. Aber es ist teine offnung, sollte man die erste Petition wegen der unzüchtigen Inserate trieben beschäftigten Personen und der Krankenversicherung daß die Regierungen geneigt wären, von ihrem und Schriften erledigen. Denn es werde auf diesem Gebiet mit auf die Handlungsgehilfen und Lehrlinge zu verfassungsmäßigen Recht der Erhebung und einer großen Schamlosigkeit vorgegangen, so daß sich zur Heidel- gegangen. Der Bericht spricht sich ganz im Sinne der Verwaltung der 3ölle etwas preiszugeben. berger Betition Männer aller Parteien zusammengefunden haben. Generaldebatte im Plenum für eine möglichste Ausdehnung Abg. Bachem( 3.): Dem Kaufmann wird es immer un- Die Berathung wird hier abgebrochen, um später fortgesetzt der Versicherungspflicht aus und ist schon in Form von drei begreiflich sein, daß er den Schaden tragen soll, den die Zoll- zu werden. Ortsstatuten formulirt, um nun die Grundlage für die Berathungen behörde angerichtet hat. Die Petition des deutschen Vereins für internationale Friedens im Plenum der Gewerbe Deputation zu bilden. Da an Haus­propaganda wird dem Reichskanzler zur Kenntnißnahme, die des industriellen etwa 60 000 Perfonen, an von der Stadt beschäftigten bayerischen Brauerbundes betreffend die Uebergangsabgabe für etwa 7000 und an Handlungsgehilfen und Lehrlingen ungefähr Bier nach Elsaß- Lothringen   zur Berücksichtigung überwiesen; der 50 000 Perfonen beiderlei Geschlechts in Frage kommen, letztere Beschluß wurde gefaßt troß des Widerspruches des so handelt es sich hier um einen Gegenstand, der die vollste Direktors im Reichsschahamt Körner und unter Ablehnung Aufmerksamkeit der städtischen Behörden beanspruchen darf. Krieg zwischen ihnen, und dazu war die Zeit noch nicht ge­tommen.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Wer eine Waare ein­führt, muß sich selbst den Zolltarif ansehen. Abg. v. Stumm( Rp.) glaubt nicht, daß durch die Ein­richtung, die verlangt wird, eine erhebliche Schädigung des Reiches herbeigeführt wird.

136]

Rienzi.

Der lehte der römischen Volkstribunen. Roman von Edward Lytton Bulwer  . Wir haben Euch Treue zugesagt", antwortete Bret tone, und wir werden unser Wort halten."

Eine Vorsicht muß ich beobachten, bevor ich Eure Suldigung wieder annehme," erwiderte Rienzi bedächtig. " Für meinen Feind, wenn er mir entgegen tritt, habe ich mein Schwert, für einen Verräther hat Rom   das Beil des Henkers. Den erstern Fall fürchte ich nicht, in dem letztern begnadige ich nicht mehr."

Hände.

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Abg. Spahn( 3.) spricht sein Bedauern darüber aus, daß bei dieser überaus wichtigen Petition die Regierung nicht ver­treten sei, um die in der Kommission nicht mitgetheilte Auskunft zu geben.

wartet."

" Ihr geht darauf ein", sagte Rienzi, ich habe es er Der Senator flopfte in die Hände, seine Wache er­schien.

Ruft die Konstabler der Söldner". Die Brüder blieben noch immer stumm. Die Konstabler traten ein.

Meine Freunde," sagte Rienzi," Eure Hauptleute Brettone und Annibaldo sind von mir beauftragt, tausend Florenen unter Euch zu vertheilen. Heute Abend schlagen wir unser Lager vor Palestrina   auf."

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Abg. Bebel( Soz.): Dem Antrage der Kommission werden wir zustimmen; auf den angekündigten Antrag des Zentrums einzugehen, habe ich jetzt keine Veranlassung. Wir haben dem damaligen Antrage in der Umsturzkommission nicht zustimmen können. Wir werden bei der späteren Berathung nicht blos die Unfittlichkeit der Städte, sondern auch die auf dem platten Lande beleuchten, wofür uns die Kollegen des Herrn Schall reiches Material geliefert haben.

Der Antrag der Kommission wird angenommen. Schluß nach 5 Uhr. Nächste Sigung Sonnabend 1 Uhr. ( Petitionen.)

Kommunales.

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Balestrina wurde belagert, Rienzi beobachtete fort­während die Brüder Monreal's  . Unter dem Vorwande, ihre triegerische Erfahrung für die Ausbildung der italienischen Freiwilligen zu benutzen, trennte er sie von ihren Söldnern und übergab ihnen den Befehl über die weniger disziplinirten Italiener, mit denen sie, wie er glaubte, feinen Berrath wagen durften. Er selbst übernahm das Kommando der Nordmänner, und sie wurden wider ihren Willen durch sein gewinnendes Benehmen und den persönlichen Muth, den er bei einigen Ausfällen der belagerten Barone zeigte, sehr an ihn gefesselt. Aber wie der Jäger das Wild auf allen seinen Wegen verfolgt, so verfolgte das unbeugfame Schicksal Cola di Rienzi  .

Sechstes Kapitel.

Die Ereignisse drängen zum Ende.

Solche Worte sollten unter Freunden nicht gewechselt werden," sagte Brettone erbleichend. Die Konstabler entfernten sich, und es war un Freunde ihr seid also meine Freunde? Eure verkennbar, daß diese Nachricht sie mit dem höchsten Er­Ja, meine Freunde seid Ihr, und Ihr werdet staunen erfüllte. Rienzi sah die Brüder einige Augen­es beweisen. Du, theurer Annibaldo, bist, wie ich, ein Ge- blicke an. Sein sarkastischer Humor erfreute sich seines lehrter. Erinnerst Du Dich, wie in der römischen Geschichte Triumphes. erzählt wird, daß in dem Schake kein Geld für die Sols hr bereuet doch nicht," sagte er," Eure Hingebung, daten vorhanden gewesen sei? Der Konsul rief die meine Freunde?" Patrizier zusammen. Wir" sagte er, die wir Aemter" Nein," sagte Brettone, die Summe vermehrt unsere und Würden haben, sollten auch die ersten sein, für die Forderung nur unbedeutend." Vertheidigung des Staates zu sorgen. Ihr merkt wohl, meine Aufrichtig gesprochen! Nochmals Eure Hände das vierzigstes Jahr zurückgelegt haben; doch die ungewöhnliche Freunde, die Patrizier verstanden die Andeutung, sie gute Volt von Tivoli erwartet mich auf dem Marktplatz; schafften das Geld herbei, das Heer wurde bezahlt. Dieses ich werde ihm einige heilsame Ermahmungen ertheilen müssen. Beispiel ist für Euch nicht verloren. Ich habe Euch zu den Lebt wohl bis Mittag!" Anführern meiner Macht ernannt, Rom   hat Euch mit Als die Thüre sich hinter Rienzi schloß, schlug Brettone Ehrenbezeugungen überhäuft. Gure Großmuth wird mit dem mit der Hand wild an den Griff seines Schwertes und Beispiel vorangehen, sodaß auf diese Weise die Römer von sagte: Der Römer verhöhnt uns, aber laß' Walter von Fremden lernen werden. Ihr seht mich an, meine Monreal   nur in Rom   erscheinen und der kecke Possenreißer Freunde, ich errathe Eure edlen Gesinnungen, und ich soll uns dies theuer bezahlen." danke Euch zum voraus. Ihr habt die Aemter und die Bst!" sagte Annibaldo, die Wände haben Ohren, Würden, Ihr gebietet auch über den Reichthum, nun, so und jenes Satanskind, der junge Billani, ist immer in der bezahlt die Söldner, bezahlt sie!" Nähe, um uns zu beobachten und zu belauschen."

Brettone hätte nicht erschrockener sein können, wenn Eintausend Florenen, ich denke, sein Herz hat eben der Bliz dicht neben ihm eingeschlagen hätte, als durch so viele Blutstropfen!" murrte der überlistete Brettone, diese einfache Andeutung Rienzi's. Er las in den Zügen seinen Bruder nicht beachtend. des Senators jenes Lächeln, das er, so kühn er war, schon Die Söldner waren bezahlt, die Armee marschirte, die fürchten gelernt hatte. Er fühlte, daß er selbst in die Beredsamkeit des Senators hatte seine Streitkräfte durch Grube gefallen war, die er für einen andern gegraben Freiwillige aus Tivoli vermehrt und halb bewaffnete Land­hatte. Es lag etwas in dem Blick des Senator- Tribunen, leute aus der Campagna und den benachbarten Bergen das ihm sagte, eine Weigerung sei so gut, wie offener sammelten sich unter seinen Fahnen.

Bur selben Zeit unterhielten sich Luca di Savelli   und Stefanello Colonna mit einem Fremden bei verschlossenen Thüren. Dieser Fremde war zu Palestrina   angekommen die Nacht vor jener, in der die Römer ihre Zelte um die Burg her aufgeschlagen hatten. Er konnte faum sein Schönheit seiner Gestalt und seiner Gesichtszüge, die seine Jugend ausgezeichnet hatte, war fast unverändert geblieben, wenn es auch nicht mehr derselbe Charakter der Schönheit war, den wir, als der Leser zuerst mit jenem Fremden be kannt wurde, geschildert haben. Es war nicht länger die fast weibliche Bartheit der Züge und der Gesichtsfarbe, oder die anmuthige Gewandtheit des Benehmens, welche Walter von Monreal auszeichneten. Sein Benehmen war jetzt gebieterisch und abstoßend, wie das eines Mannes, der gewohnt ist, wilde Geister zu beherrschen. Seine athletische Gestalt war etwas magerer, aber gedrungener geworden, und statt der früher halb durch schöne krause Locken bedeckten Stirne sah man sie jetzt, wenn auch nur mit wenigen Runzeln umzogen, doch bis zu den Schläfen von Haaren entblößt, und die Würde und Männlichkeit seiner Erscheinung wurde durch die ungewöhnliche Höhe der Stirne vermehrt. Seine früher so blühende Gesichtsfarbe war gebräunt und bleicher geworden, und seine Züge schienen schärfer und ausdrucksvoller zu sein, weil die Wangen nicht mehr so voll