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Beilage zum Berliner Volksblatt.

indons no

Nr. 297.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Neichstag.

13. Sigung vom 18. Dezember, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths von Boetticher.

Eingegangen find zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Für­forge für die Wittwen und Waisen der Angehörigen des Reichsheeres und der Marine, und betreffend den Verkehr mit Runftbutter.

Präfident v. Wedell- Piesdorf: Es ist von vielen Seiten die Bitte an mich gerichtet worden, schon beim Beginn der heutigen Sigung meine Absichten bezüglich der Weihnachtspause zu verkündigen. Ich habe die Absicht, dem Hause vorzuschlagen, die nächste Sigung nach Weihnachten   am 7. Januar und heute die legte Sigung vor den Ferien zu halten.

Abg. v. Köller( zur Geschäftsordnung): Es ist verständlich, daß der Wunsch überall laut und rege geworden ist, die Weih­nachtsferien zu beginnen. Auch meine politischen Freunde und ich haben das Verlangen, nach dem ersten angestrengten Theil der Session, sobald die Verhältnisse es erlauben, in die Ferien zu gehen. Wenn ich troßdem den Herrn Präsidenten bitten möchte, die nächste Sigung nicht erst nach den Ferien, sondern am nächsten Montag anzuberaumen, so bedarf diese Bitte nur einer ganz furzen Motivirung. Die Reichstagsverhandlungen haben uns in ihrem ersten Theile eine für das Vaterland und die allgemeinen Intereffen so wichtige und schwerwiegende Vorlage gebracht, daß wir gehofft hatten, fie vor Eintritt in die Ferien zum Abschluß zu bringen. Wenn nun die Militärkommission gestern beschloffen hat, die Sigungen abzubrechen wesentlich unter der Motivirung, weil teine Plenarsizungen mehr statt­finden und die Vertreter der verschiedenen Parteien in Folge deffen nicht in der Lage seien, mit ihren Freunden genügend zu berathen, so würde, wenn es gelänge, für Montag noch eine Plenarsigung anzuberaumen, in dem Umstande für die Militärkommiffion mir ein genügender Grund vorzuliegen scheinen, noch die zweite Lesung ihrer Beschlüsse, welche in einer Lesung fich wird bewerkstelligen laffen, vorzunehmen.

Präsident: Es ist nicht ausgeschlossen, daß die Rom­missionsfizungen stattfinden, während Plenarsizungen nicht abe gehalten werden.

Abg. Richter: Die Ausführungen des Abg. v. Köller fönnen nach außen nur bei solchen Eindruck machen, die sich in völliger Unkenntniß über die wirkliche Lage der Dinge be finden. Die Militärkommission ist bei ihrer Vertagung von der Vorausseßung ausgegangen, daß der Präsident nicht be­abfichtige, über Freitag Sigungen abzuhalten. Die heutige Er­flärung des Präsidenten hat bestätigt, daß sie sich in dieser Vor­ausfegung nicht getäuscht hat, jeder, der auch nur eine ent fernte Vorstellung von Kommissionsberathungen hat, wie ich fie auch bei Herrn von Köller vorausseßen muß, weiß, daß zum Abschluß der Arbeiten nicht blos die Abstimmung, sondern auch die Feststellung eines Berichtes gehört; und Jedermann, der die Bedeutung der Vorlage würdigen kann, weiß, daß es an­gemessen ist, bei den Gegenfäßen, die in der Kommission her­vorgetreten sind, einen schriftlichen Bericht zu erstatten. Ein Referent tann aber, wenn er nicht so ein militärisches Talent wie Herr v. Köller ist, bis Montag einen Bericht über diese Vorlage nicht erstatten. Die Bemerkungen des Abg. v. Köller waren also überflüssig und durch nichts gerechtfertigt; sie können nach außen nur bei denen Einfluß ausüben, die nicht das mindeste Verständniß für parlamentarischen Geschäftsgang haben. ( Lebhafter Beifall links.)

Abg. Windthorst: Sie( rechts) wünschen die Fortsetzung der Kommissionsberathungen, weil Sie fürchten, daß Ihre offiziösen Blätter noch nicht genügend Material haben, um den Reichstag   und seine Kommission anzugreifen. Die ganze Tendenz in diesen Blättern ist doch keine andere, als den Reichstag   und seine Kommission so hinzustellen, daß das Volk glaube, daß dasjenige nicht geschehen sei, was hätte geschehen können und sollen, und daß dazu Wahlvorbereitungen gehören. Das Versteck­Spielen muß endlich aufhören. Der Reichstag   ist über die aus wärtige Lage wenig unterrichtet; wir sind auf die bloße Ver­ficherung der Regierung angewiesen, und diese hat uns genügt, um zu sagen: Haltet Ihr wirtich die Gefahr für so groß, dann stellen wir Euch die ganze Sache zur Dispofition. Die Herren ( rechts) haben anscheinend Lungenübungen nöthig( beiterkeit), wenn fie dieser Sachlage gegenüber sich in großen Reden er­geben. Ich will Ihnen nachweisen, daß alles bewilligt worden

Berliner   Sonntagsplauderei.

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R. C. Wovon soll man heute anders sprechen, als vom Selbst wenn man nicht wollte Weihnachtsfest? muß, denn die Knarre fnarrt es Einem zu und der Wald­teufel brummt es im Kontrabaß, und beiden wohltönenden und nervenanregenden Instrumenten kommt zu guterlegt noch die menschliche Stimme zu Hilfe. In wenigen Tagen also wird der Weihnachtsbaum im Palast und in der Hütte" erstrahlen, und eitel Friede und Freude wird auf Erden herrschen. Das ist so natürlich und selbstverständlich, daß man darüber kaum noch ein Wort zu verlieren braucht, denn von Alters her ist das schon immer behauptet worden. Man sollte daher die schönen Illusionen eigentlich nicht zerstören, denn es nüßt Niemandem etwas, wenn man sagt, daß im Großen und Ganzen das Weihnachtsfest doch nur eine ver­fehlte Einrichtung ist, daß es ebenso gut wie alles Andere im besten Falle nur ein Fest ist, welches den oberen Behn­tausend zu Gute kommt. Trotzdem macht das geschäftige Treiben auf den Straßen, das eilende Gedränge kauf- und schauluftiger Menschen einen ganz eigenartigen Eindruck, und der Weihnachtsmarkt übt immer noch seine alte Anziehungs­fraft aus. 3um richtigen Weihnachtsmarkt gehört nun aller­dings Schnee, und es ist wirklich nicht einzusehen, weshalb der Himmel noch kein Einsehen gehabt und die alte Erde mit dem weißen Unschuldskleide angethan hat. Wahrschein­lich will der Magistrat die Abfuhrkosten, die ein füchtiges Schneegeftöber ja immer mit sich bringt, sparen, und es ge­winnt fast den Anschein, als ob einer von den Vielen, die aus der städtischen Verwaltung in letzter Zeit dieses irdische Sammerthal mit dem unbekannten Jenseits vertauscht haben, einen Patt zu Gunsten der Stadthauptkasse mit Herrn Petrus  oder irgend einem anderen Wettermacher abgeschlossen habe, um gerade zur Weihnachtszeit dem Magistrat erhöhte Aus­gaben zu ersparen. Es wäre auch unerhört, wenn gerade zu Weihnachten Löhne an Arbeitslose gezahlt werden müßten, man braucht im Sommer das Geld viel nöthiger zur An­lage von Asphaltstraßen und anderen ähnlichen nüglichen Einrichtungen.

Ueberhaupt läßt sich nicht verkennen, daß man dem Er­

Sonntag, den 19. Dezember 1886.

ist. Fünf Regimenter Infanterie definitiv für das Drdinarium, genau wie die Regierung verlangt hat; nur die Bewilligung auf 3 Jahre weicht von dem Vorschlag der Regierung ab. ( Unruhe rechts.)

Der Präsident interbricht den Redner mit dem Hinweis, daß diese Ausführung über das Bereich einer Bemerkung zur Geschäftsordnung hinausgehe.

Abg. Windthorst: Die Ausführungen des Abgeordneten von Röller geben ganz bestimmt zu allen meinen Bemerkungen Anlaß.

Der Präsident will dem Abg. Windthorst, soweit zur Widerlegung der Vorredner nothwendig, das Wort lassen, bittet ihn aber, nicht eine sachliche Debatte über die Militär­vorlage hervorzurufen.

Abg. Windthorst: Die Unterbrechungen und Zwischen­rufe der Gegner, ihre nicht artikulirten Reden find für mich so wichtig wie die anderen, und ich muß deshalb weiter darlegen, was in der Kommission verhandelt worden ist. Es find weiter die Bataillone vollzählig bewilligt worden. Das muß erwähnt werden, damit wir ebenso wie Herr von Köller fagen tönnen: wir haben die Unge wir haben die Unge buld befriedigt, soweit es möglich ist nnd soweit die Gründ lichkeit es gestattet. Sie scheinen jegt beidenmäßig viel Geld zu haben; wenn Sie aber Zölle auf Getreide haben wollen, dann ist Armuth im Lande. Wir hätten die Kommissions berathungen fortgefeßt, wenn es uns möglich gewesen wäre, die nöthige Rücksprache mit unseren Fraktionsgenossen zu nehmen. Auf den Plan des Präsidenten, die Geschäfte einzurichten, haben fich aber die Herren verlassen, sind in die Heimath gegangen und können jetzt nicht so rasch wiederkehren. Wir müssen gründlich prüfen; wir fahren eben nicht im Kabriolet, wir fahren gründlich im Frachtwagen.( Beiterkeit.) Wenn nun die Sache so liegt, so können wir die Vorwürfe der Verzögerung, die man uns macht, gut ertragen. Man wird im Lande begreifen, daß fie lediglich dadurch entstanden ist, daß die Regierung uns fo spät berufen hat und wir nothwendig haben, nach allen Seiten zu prüfen, ehe man so enorme Lasten dem Lande auflegt. Wenn Sie glauben, hieraus irgend welchen Nugen für Ihren Fanatismus für Auflösung ziehen zu können, so thun Sie es. Ich bin bereit, die Auflösung hinzunehmen. Der Wahlaufruf ist bereits fertig und ich bin überzeugt, daß er alle Ihre Pläne durchkreuzt( Beifall links).

Staatssekretär v. Boetticher: Meine Herren, ich habe zu­nächst das Bedürfniß, tem rrn Abgeordneten zu sagen, daß die Regierungen und Ee. Majestät der Kaiser, denen allein das Recht zusteht, den Reichstag aufzulösen, sich zu diesem ihren Entschluß von feiner Seite drängen laffen( Beifall rechts), daß sie diesen Entschluß fassen werden nach eigener Initiative und nach Maßgabe der Umstände. Bweitens habe ich auf einen Widerspruch aufmerksam zu machen, der in den Aus­führungen des Herrn Vorredners bezüglich der Militärvorlage erkennbar wurde. Er sagt: wir werden in der zweiten. Lesung die Finanzfrage einer sorgfältigen Erörterung unterziehen. Er will also noch von der Prüfung

der Finanslage seine Bewilligung Bewilligung abhängig abhängig machen. ( Sört! hört! rechts.) Dieser Widerspruch ist uner­flärt. Dann, meine Herren, habe ich aber und ich spreche dies im Namen der verbündeten Regierungen dem lebhaftesten Bedauern darüber Ausdruck zu geben, daß die wichtige Vorlage, welche der Militärkommiffion überwiesen ist, nicht zu dem Zeitpunkte zum Abschluß gefördert worden ist, welcher, wie Ihnen wiederholt und dringend versichert worden ist, innegehalten werden muß, wenn die geplante Verstärkung der Armee mit dem Beginn des neuen Etatsjahres ins Leben treten soll.( Beifall rechts.) Ich habe dem lebhaftesten Be­dauern darüber Ausdrück zu geben, daß die im Namen Sr. Majestät des Kaisers bei der Eröffnung des Reichstags ausge sprochene Zuversicht, daß die Vertreter des Volkes mit voller Entschiedenheit die Nothwendigkeit dieser im Interesse der allges meinen Sicherheit des Vaterlandes unerläßlichen Maßs regel anerkennen würden, fich nicht erfüllt hat.( hört! hört! rechts).

Abg. v. Köller: Auf die Details des Herrn Richter gehe ich nicht ein; fie find nur dazu bestimmt, den Eindruck meines Wunsches im Lande zu verwischen, was aber Herrn Richtern nicht gelingen wird. Woher kommen denn die Herren Richter und Windthorst zu ihrer gereizten Stim mung? Aus dem Gefühl, daß sie in dieser Frage eine schiefe mung? Aus dem Gefühl, daß sie in dieser Frage eine schiefe

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werbe gerade jetzt zur Weihnachtszeit möglichst wenig Schwie rigkeiten in den Wig legt. Ein paar Jungen handeln mit Schäfchen, sie werden bei diesem Handel später mindestens Bleichröders, wenn nicht gar Rothschilds werden, sieht das schon daraus, daß sie keinen Gewerbeschein lösen. Was ein Häkchen werden will, frümmt sich eben bei Seiten. Ist es nicht wirklich eine Forderung der allerhöchsten Ge­Ist es nicht wirklich eine Forderung der allerhöchsten Ge­rechtigkeit, wenn gegen solche Burschen in durchaus ener gischer Weise vorgegangen wird? Welche Unsummen mögen bem armen Fiskus nicht schon durch ähnliche Kleine Defrau­banten entzogen sein, wie soll Staat und Gesellschaft ihren schweren Pflichten nachkommen können, wenn sie in so dolofer Weise über die hochgeschäßten Ohren gehauen werden? Der Schußmann, der die gewerbescheinlosen Jungen verhaftete, hat uns von einem schweren Alp befreit, jeder mag ruhig fchlafen, es werden feine Schäfchen mehr ohne Gewerbe­schein verkauft, und wer den klassischen Vers: tis and Schaf und Lamm Bufamm' di Behn Pfennig hört, weiß nunmehr, daß Alles in Ordnung ist.

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Außer diesem schönen und wahrscheinlich auch neuen Verse hat der Weihnachtsmarkt, soweit es uns vergönnt war, ihn in Augenschein zu nehmen, nicht viel Originelles pro­duzirt. Die Knoblauchwürfte riechen noch genau so wie vor einem Jahre, Hunde ergriffen, vielleicht aus verwandtschafts lichen Rücksichten, vor ihnen die Flucht, und daß man den General Kaulbars auf den Berliner   Weihnachtsmarkt brachte, las so nahe, daß man von der Idee nicht viel Aufhebens zu lai so nahe, daß man von der Idee nicht viel Aufhebens zu machen braucht.

Man soll dem Berliner nicht nachsagen, daß er unga­lant oder gar unpoetisch wäre. Bis jetzt fagte man den alten Griechen und Römern nach, daß sie die Erscheinungen der Natur in dichterisch verklärter Weise zu personifiziren verstanden. Für jeden Bach, für jeden Baum hatten sie ihre Gottheit, aber wir Berliner   sind ihnen über, wir haben auch für das, was der Sattler oder Tapezirer her­haben auch für das, was der Sattler oder Tapezirer her­stellt, eine Personifitation gefunden. Galant ist es nicht, was wir sahen, aber hübsch. Man hat den Genius der Tournüre plastisch dargestellt und zwar in Gestalt eines Ro­

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3. Jahrg.

Bahn gegangen sind. Wir wollen gern auch in der nächsten Woche arbeiten. Beigen auch Sie Ernst in der Sache und vers stecken Sie sich nicht hinter Kleinigkeiten und Formalitäten. ( Beifall.)

Abg. Marquardsen: Ich sehe gar nicht ein, wie dieser für uns ebenso wichtigen Angelegenheit wie für die Regierung gedient sein soll durch irgend eine Plenarsizung am Montag ( Bustimmung links.) Meine Freunde werden deshalb gegen den Antrag Köller stimmen.

Abg. v. Helldorff: Es ist doch geradezu eine Unterftellung des Abg. Windthorst, daß wir lediglich Material für die offi ziöse Preffe schaffen wollen, oder auf eine Auflösung hinar beiten, Lungenübungen anstellen wollten u. dergl. Es ist uns einfach Ernst um die Sache. Die Kommission hat irgendwelche Schwierigkeiten gar nicht mehr vor sich. Eine Hinausschiebung der zweiten Lesung in der Kommission bis nach dem Fest bedeutet eine Verzögerung um Tage, ja Wochen. Um dies vor dem Lande klarzustellen, haben wir diesen Antrag gestellt.( Beifall rechts.)

Abg. Richter: Eine gereizte Stimmung war bei mir gar nicht vorhanden. Ich sprach etwas lauter, weil ich von der Rechten, welche heute etwas schwerhöriger zu sein scheint, dazu aufgefordert wurde. Ich bin Ihnen im Gegentheil für Ihre Anregung dankbar, Sie haben uns dadurch ermöglicht, das große Lügengewebe der Reptilienpresse durch das Licht der Deffentlichkeit vollständig zu zerstören.( Rufe rechts: Au!) Zu einer Kritik der Köller'schen Rede halte ich mich allerdings für berechtigt, denn ich bin der Meinung, schon aus Höflichkeit, daß man Alles kritisiren soll, was man nicht unter der Kritik findet.( Heiterkeit links.) Niemand würde mehr in Ver­legenheit kommen, als die konservativen Herren selbst, wenn wir ihnen den Willen thäten und am Montag Sigung hielten. Sie haben ja Alle Ihre Koffer länaft gepackt, Ihre Reisedispositionen längst getroffen. Für uns Berliner wäre das gar nicht schlimm, am Montag hier her zu kommen. Sie haben Ihren Antrag gestellt in der ficheren Hoffnung, daß er nicht angenommen werde.( Schr gut! links.) Herr v. Boetticher hat die Sache so dargestellt, als ob eine feierliche Aufforderung an uns gerichtet worden wäre, bis Neujahr diese Vorlage zum Abschluß zu bringen. Mir ist von solchen Aufforderungen bisher nicht das Mindeste befannt geworden. Diese Auffaffung steht sogar im direkten Widerspruch mit den Worten des Kriegsministers in der Kom mission, daß es vollständig genüge für eine Vorbereitung zur Aufstellung der 41 000 Mann, wenn eine Entscheidung um Neujahr herum getroffen würde. Der Kriegsminister und Graf Moltte haben hier ausdrücklich darauf hingewiesen, daß sehr gründliche Mittheilungen über die statistischen Verhältnisse der Wehrkraft in den Nachbarstaaten in der Kommission würden gegeben werden. Allein die Mittheilungen der Regierung haben nahezu der ganzen Zeit in Kommission eingenommen. Die Vorbereitungen im Kriegsministerium waren gar nicht soweit gediehen, um der Kommission eine klare Uebersicht über die Verwendung der 41 000 Mann zu ermöglichen. Diese Statistit von Seiten der preußischen Verwaltung ist uns erst am Dienstag mitgetheilt, von der sächsischen und württembergis schen erst gestern und von der bayerischen überhaupt noch nicht. ( Hört, hört! links.) Die Vorlage fann nicht früher an das Haus gelangen, als bis der schriftliche Bericht festgestellt ist. Nur das eine Tröstliche entnehme ich aus der scharfen Rede des Herrn v. Boetticher, daß die auswärtigen Verhältnisse in diesem Augenblick friedlicher sein müssen, als Viele sich vor stellen.

Staatssekretär v. Boetticher: Ich lehne den Vorwurf ab, als ob durch meine Bemerkungen irgend eine Aeußerung abgegeben sein sollte, welche sich auf die Beziehungen Deutsch  lands zum Auslande richtet. Das hat mir durchaus fern gelegen. Ich bin auch nicht dazu ermächtigt, mich über auswärtige Politit zu verbreiten. Wie gesagt, ich kann es nur auf das Aeußerste beflagen und ich wiederhole es, im Namen der ve bündeten Regierungen beklagen, daß die in der Eröffnungsrede zum Ausdrud gelangte Buversicht Sr. Majestät des Kaisers, des eifrigsten und berufensten Wahrers der Sicherheit des Vater­landes, bisher nicht in Erfüllung gegangen ist.( Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Nicert: Es ist ohne Beispiel in der parlamentaris schen Geschichte, daß man uns hier kritisirt wie die Schulkinder. ( Sehr richtig! links.) Herr v. Boetticher muß den Kommissions­

bolds, der mit einem Orang- Utang verzweifelte Aehnlichkeit. hat. Wir brauchen uns nicht auf technische Erörterungen einzulassen, viele unserer Leser und Leserinnen werden den, Mechanismus bereits gesehen haben, der an den Rehrseiten Kleiner gepußter Puppen angebracht ist, und der sich durch einen Druck öffnet. Der Kobold, der da hinten heraus­springt, fordert unwillkürlich zu" Vergleichen heraus, wir find jedoch nicht grausam genug, denselben hier Raum zu geben.

In vielen anderen Beziehungen wirft das Weihnachts­fest seine Schatten voraus. Es ist eben aus Freude und Enttäuschungen zusammengefeßt. Wir sprechen natürlich nicht davon, daß die Militärkommission der Regierung ihre Soldaten, die leider nicht von Blei sind, erst nach Weih­nachten schenken wird, sondern von anderen Sachen. Dem gewöhnlichen Sterblichen ist es beispielsweise heute kaum möglich, eine Pferdebahn zu benüßen, er ist unter Badeten und Schachteln der mitfahrenden Damen vergraben, daß taum seine Nasenspiße freibleibt. Man muß es doch dazu haben, sonst würde man nicht so viel einkaufen. Allerdings find es auch hier wieder ausschließlich die Vertreterinnen der sogenannten besseren Stände", die im Stande sind, ihren Ehegatten das zu Weihnachten so überaus erforderliche Herzeleid zu verursachen. In anderen Kreisen geht es anders zu; man kauft das durchaus Nothwen dige, und damit ist man fertig. Von einer besonderen Festfreude ist da wenig zu spüren, aber man ist wenigstens davor geschüßt, daß man nicht unnüße Sachen kauft, für die man fast niemals Verwendung hat. Es ist nämlich im Grunde genommen doch ganz gleichgiltig, ob der Familien­vater sich den Rock, den er schon längst gebraucht hätte, zu Weihnachten zulegt, oder ob er denselben schon vor vier Wochen gekauft hätte, oder ob der Junge die Stiefel, die er nöthig hatte, als Weihnachtspräsent erhält auf eins heraus. Man will jedoch Weihnachten feiern, und wem wollte man das verdenken, und so feiert man es eben in dieser Weise. Die Hauptsache ist und bleibt, daß man, wie die weisen Leute sagen, sich nach seiner Dece streckt, den Mund hält und sich andere Leute amüsiren läßt.-

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das kommt