Präf. Aber auch in den Vereinsversammlungen wurde über Bolitik gesprochen?- Pötting: Nein.

Präs. Gleich in der ersten Versammlung sagte ein Buch­binder Hoffmann: Der Verein müsse sich auf den sozialdemo­fratischen Standpunkt stellen?- Pötting: Ich muß bemerken, daß Hoffmann an jenem Abende start angetrunken war, er redete die Versammlung auch stets mit meine Herren" anstatt mit meine Damen" an, jedenfalls glaubte er, daß er sich in einer Versammlung von Männern befinde.

Präs. In einer Versammlung wurde das Bebel'sche Pro­gramm erörtert? Pötting: Das war nicht das Bebel'sche, sondern mein Programm.

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Präs. Wie ist das zu verstehen? das Programm ausgearbeitet.

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Ano Angell. Ich habe

Präs.: Weshalb wurde es das Bebel'sche Programm ge­nannt? Pötting: Ich habe einmal mit Herrn Bebel, der befanntlich auf dem Gebiete der Arbeiterinnen- Bewegung eine Autorität ist, fonferirt. Präs. Sind Sie mit Bebel bekannt?- Pötting: Ja. Bötting: Ja. Präs. Wo tonferirten Sie mit Bebel?- Pötting: Ich besuchte ihn hier im Reichstage.

Präs.: Die Schöpferin des sogenannten Bebel'schen Pro­gramms find Sie geweſen Bötting: Ja.

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Präs.: Welche Schule haben Sie denn besucht?

Ich besuchte in Minden   die Elementarschule.

Pötting:

Bräs. Aus welcher Klaffe find Sie abgegangen?- Pötting: Aus der ersten Klasse, nachdem ich drei Jahre in derselben geseffen hatte.

Präs.: Dann sind Sie wohl sehr jung in die erste Klasse gekommen? Angell. Jawohl, ich fam in die erste Klasse, als ich 11 Jahre alt war.

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Präj.: Wie alt waren Sie, als Sie sich verheiratheten? Angefl.: 19 Jahre.

Es wird hierauf das sogenannte Bebel'sche Programm verlesen. In diesem heißt es u. a. Die Frau ist berufen, an den Kulturauf­gaben der Gegenwart theilzunehmen. Die Gleichstellung der Frau mit dem Manne ist das legte Biel   der Arbeiterinnen- Bewegung. Nächste Ziele find: die Abschaffung der Sonntagsarbeit, das Verbot der Kinderarbeit, beffere Einrichtungen in sanitärer und fittlicher Beziehung in Fabriken und Werkstätten für Arbeite­rinnen u. f. m." Im Weiteren wurde ein von Frau Cantius verfaßter Aufruf verlesen, in welchem es u. A. heißt:„ Der Rerein hält öffentliche und Vereinsversammlungen ab." Bötting: Ich muß bemerken, daß ich und noch mehrere andere Vorstandsmitglieder gegen das Wort öffentliche" protestirten und dafür Branchen- Versammlungen" segen wollten. Wir sagten sogar der Frau Cantius, wenn fie den Aufruf nach dieser Richtung nicht ändern wolle, dann könne sie den Druc des Aufrufs selbst bezahlen.

Es wird alsdann zur Zeugenvernehmung geschritten. Der erste Beuge ist der Polizeilieutenant Koch. Dieser hat eine am 8. September 1885 und eine zweite im Januar d. J. stattgehabte öffentlche Verereinsversammlung überwacht. Auf ihn( Zeugen) habe es den Eindruck gemacht, als wären die öffentlichen und Vereinsversammlungen identisch gewesen. In der ersten Versammlung habe ein Schriftfeßer namens Kunkel zum Anschluß an das sozialdemokratische Programm aufge­fordert, in der zweiten habe ein Schriftseger Schulz über den Marimalarbeitstag gesprochen. In der ersten Versammlung habe Frau Cantius außerdem die Arbeiterinnen zu engem Bu sammenschluß aufgefordert, um so eventuell durch Streits bessere Löhne zu erzielen. Die zweite Versammlung habe er( Beuge) aufgelöst, da ein Redner über polizeiliche Knechtschaft sprach.

Vertheidiger Rechtsanwalt Mundel macht darauf aufmert­

Beuge: Soweit ich mich erinnere, hat sich Frau Bötting I wurde, so ist dies allerdings Bolitik. Allein es ist nicht fest­gegen die Resolution erklärt, da, wie fie bemerkte, die Petition nur den Papierkorb des Reichstages bereichern würde.

Polizeilieutenant Schmidt II, der ebenfalls wie der Vor­zeuge die öffentlichen Versammlungen mit den Vereinsversamm lungen für identisch hält, ohne jedoch besondere Anhaltspunkte dafür anzugeben, deponirt, daß in verschiedenen Versammlungen die vollständige Gleichstellung der Frau mit dem Manne be tont wurde.

gestellt, daß eine derartige Frage in den Vereinsversammlungen erörtert worden ist. Dafür, daß die Vereinsversammlungen mit den öffentlichen Versammlungen identisch sind, ist ein direkter Bes meis nicht erbracht. Jedenfalls hat aber den Angeklagten das Bewußtsein der Strafbarkeit gefehlt. Es kann nicht angenommen werden, daß die Angeklagten in jedem einzelnen Falle gewußt haben, was Politik ist. Jedenfalls rechtfertigt sich nicht die Schließung des Vereins. Der Umstand, daß zum großen Theile sozialdemokratische Redner in den Versamm tracht kommen. Es handelt sich nicht um Verlegung des Sozialistengefeßes, sondern um Verlegung des Vereins gesetzes.

Polizeilieutenant Koppe: Auf ihn haben die öffent lichen Versammlungen den Eindruck von Vereinsversammlungen aufgetreten find, tann hier nicht in Bes lungen gemacht. Der ihm( Zeugen) als sozialdemokratischer Agitator bekannte Schriftseger Kunkel habe in fast allen Ver sammlungen gesprochen.

Polizeilieutenant Dombrowsky: In einer Versammlung habe ein Schriftsteller Baake über die Eheverhältnisse bei den verschiedenen Völkerschaften gesprochen. Diese Rede war ziem lich schlüpftigen Inhalts. Der Redner sprach über die Blut­verwandtschaftsehe, die Genossenschaftsehe und die Parula- Che und bemerkte zum Schluß: Die heutige Che begünstige die Prostitution. Die heutige Ehe tönne aber nicht eher eine Aende­rung erfahren, ehe nicht die gesammten Verhältnisse insofern anders werden, daß die Frau mit dem Mann vollständig gleich­gestellt werde.

Polizeilieutenant v. Schaumburg  : Frau Pötting habe in einer im Weddingpark stattgehabten Versammlung gesagt: Der Arbeiterinnenverein müsse fich über alle Kulturländer verbreiten, denn die Arbeiterinnenfrage sei eine internationale. In derselben Versammlung babe Frau Cantius über Bildung gesprochen und dabei geäußert: Die Kinder der Reichen sind nur automatische Puppen, die Kinder der Armen müssen dagegen geistig und körperlich verfümmern.

Der lezte Belastungszeuge, Polizeilieutenant Heinrich be­fundet nichts wesentliches.

Alsdann erscheint als Beuge Schriftsteller Baake: Er könne fich auf Einzelheiten nicht mehr erinnern, er wisse nur, daß Frau Pötting zu zwei verschiedenen Malen, als die Verleihung des allgemeinen Wahlrechts für die Frauen verlangt wurde, be­merkte: diese Forderung sei noch nicht zeitgemäß.

Tischler Boy: Er habe mehreren Versammlungen beige­wohnt und niemals wahrgenommen, daß politische Gegen­stände erörtert wurden. Wenn ein Redner oder Rednerin auf das politische Gebiet abschweifte, so habe die Vorsißende den Redner sofort unterbrochen.

Frau Kaspar: Es sei richtig, daß Frau Pötting und andere Vorstandsmitglieder gegen die Bezeichnung„ öffentliche Versammlungen" in dem Cantius'schen Aufrufe protestirt haben.

Präs. Sie waren auch Vorstandsmitglied des Vereins? Beugin: Ja, ich war Kaffirerin.

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Präs. Was geschah nun mit der Kaffe, als der Verein von der Polizei geschlossen wurde? Zeugin: Es war nichts mehr in der Kaffe.( Seiterkeit im Auditorium). Frau Mizel schließt sich der Bekundung der Vorzeugin an. Die Zeugin bemerkt noch: Herr Baate sei einmal von Frau Bötting unterbrochen worden, weshalb wiffe fie( Beugin) nicht mehr.

Schriftsteller Dr. Lütgenau: Frau Pötting habe ihn mehr­fach ersucht, nicht das politische Gebiet in den Versammlungen zu erörtern.

Präf.: Herr Beuge, Sie scheinen fich aber an diese Ermahnugen sehr wenig gekehrt zu haben? Beuge: Das gebe ich zu, da ich die Meinung der Frau Beuge: Das gebe ich zu, da ich die Meinung der Frau Bötting nicht theilte. Selbst der Herr Abgeordnete Singer hat

Verth. Rechtsanw. Arthur Stadthagen   sucht in längerer Rede nachzuweisen, daß sozialpolitische Fragen nicht politische Fragen im Sinne des Gesetzes seien und fährt alsdann fort: Es bestehen in Berlin   eine ganze Reihe von Frauenvereinen, die ähnliche Be strebungen wie der hier zur Anklage stehende hat, ohne daß man daran denkt, gegen dieselben einzuschreiten. Jedenfalla m. H. Richter, sollten Sie zu einem Schuldig kommen, dann bitte ich Sie, von der Schließung des Vereins Abstand zu neh men. Erwägen Sie, m. H. Richter, daß in wenigen Tagen das Weihnachtsfest stattfindet. Sie werden nicht verhindern wollen, weil in einigen Versammlungen über Politik gesprochen wurde, daß deshalb hunderten von armen Leuten eine Weihe nachtsbescheerung, die der Verein stets veranstaltet hat, zu Theil

werde.

Vertheidiger Rechtsanwalt Mundel: Als das Vereinsgesetz erlassen wurde, da hat man den Männern verbieten wollen, Frauen in politische Vereine als Mitglieder aufzunehmen. Wir haben es aber nicht mit einem Männer-, sondern mit einem Frauenverein zu thun. Man macht nun den Frauen den Vorwurf, daß fie Frauen als Mitglieder aufgenommen haben. Ja, ich kann mir einen Frauenverein ohne Frauen nicht denken. Der eine Herr Polizeilieutenant handelte logischer, indem er es rügte, daß in den Frauenversammlungen mehr Männer als Frauen anwesend waren. Nun sagt man: der Verein hat den Fehler gemacht, daß er sich mit Politik beschäftigte. Was heißt nicht alles Politit. Es giebt Sozialpolitik, Realpolitik, deal­politit, Wirthschaftspolitik, ich glaube, es giebt auch eine Krimi­nalpolitik und seit neuerer Zeit sogar eine Bahnpolitik. Ja, ich muß bekennen, man kann in jeder Sache Politik finden. Das, was aber Politik im Sinne des Vereinsgefeßes ist, hat das Obertribunal 4 Mal, das Reichsgericht 2 Mal, das tgl. Kammer­gericht einmal entschieden und je einmal meine beiden Herren Mit­vertheidiger besprochen, so daß ich glaube nicht nöthig zu haber, mich auch darüber auszulaffen. Jedenfalls ist nicht festgestellt, daß politische Gegenstände in den Versammlungen erörtert worden sind und nur die Erörterung ist verboten. Wenn einmal ein politisches Wort in den Versammlungen gefallen ist, so ist dies noch keineswegs eine Erörterung politischer Gegenstände. Weshalb man nun gar den Verein schließen will, dessen Auf­gabe eine edle war, vermag ich nicht einzusehen. Das Koalitions recht giebt den Frauen dasselbe Recht, wie den Männern, sich behufs Erörterung ihrer wirthschaftlichen Lage zu verbinden. Selbstverständlich ist ihnen auch dann das Recht gegeben, Fraun als Mitglieder aufzunehmen. Ich kann mir daher nicht denker, daß eine Verurtheilung ausgesprochen werden kann. Jedenfalls halte ich aber den Strafantrag, angesichts der Vermögenslage der Angeklagten, für viel zu hoch.

Der Präsident vertagt hierauf gegen 5 Uhr Nachmittags die Sizung auf Montag, den 20. ds., Vormittags 9 Uhr.

ſam, daß der Verein erst am 17. September 1885 gegründet dieſen Standpunkt nicht getheilt, sondern zu Frau Bötting Vereine und Versammlungen.

wurde, daß also die erste, am 8. September stattgehabte Ver­fammlung doch wohl nicht als Vereins- Versammlung angesehen

werden könne.

Polizeilieutenant Schreiber weiß keine besonderen Momente anzugeben, die für die Identität des Vereins mit den öffent lichen Versammlungen sprechen.

Polizeilieutenant Bernhardt: Auf ihn habe es den Ein­druck gemacht, als wären die öffentlichen mit den Vereinsver sammlungen identisch gewesen. In einer Versammlung hielt der Abgeordnete Heine einen Vortrag. Er beleuchtete die Stellung der Frauen bei den verschiedenen Völkern und be­tonte die Nothwendigkeit, den Frauen das aktive und passive Wahlrecht für alle Körperschaften, Reichstag  , Stadtverordneten­Stadtverordneten Versammlung u. f. w. zu gewähren.

Polizeilieutenant Holz hielt ebenfalls die Vereinsversamm­lungen mit den öffentlichen Versammlungen für identisch. In einer Versammlung habe zunächst Frau Cantius die Nothwen digkeit betont, daß der Verein sich über ganz Deutschland   aus breite. Alsdann sprach ein gewisser Bursche, der sich Schrift­steller nannte. Er sprach über die verschiedenen Religionen und bemerkte: Nicht Gott   hat die Menschen, sondern die Menschen haben Gott   erschaffen." Da er( Beuge) der Meinung war, daß durch eine folche Aeußerung eine Einrichtung unserer Staats- und Ge sellschaftsordnung untergraben werde, so habe er die Versamm lung aufgelöst. In einer zweiten Versammlung habe ein Schriftsteller Namens Baate gesprochen. Die Frauen äußerten alsdann ihr Bedauern, daß Baate auf dem Standpunkte der Frau Guillaume- Schad stebe. Ein Schriftfeßer Kunkel bes merfte: Herr Baate stehe nicht auf sozialdemokratischem Stand­punkte.

Polizeilieutenant Bieske bekundet u. A.: In einer Ver fammlung wurde beschlossen, eine Petition an den Reichstag behufs Einführung des Normalarbeitstages zu richten.- An­gett. Pötting: Der Herr Zeuge wird sich erinnern, daß ich mich gegen die Petition ausgesprochen habe?

Theater.

Sonntag, den 19. Dezember. Opernhaus. Fra Diavolo, oder: Das Gast haus zu Terracina.

Montag: Deutsche   Märsche. Vorher: Die Verlobung bei

einmal gesagt, er finde es sehr eigenthümlich, daß die Frau eines so eifrigen Genoffen auf solch fleinlichem Standpunkte stehe. Frau Pötting fehrte fich aber nicht an unsere Vorhal­tungen.

Präs. Sie sollen einmal über das allgemeine Wahlrecht gesprochen und dabei gesagt haben: Wenn auch, wie behauptet wird, durch die Verleihung des Wahlrechts an die Frauen blos die Zentrums und konservative Partei gestärkt würde, so dürfe diese Forderung dennoch nicht aufgegeben werden.

Staatsanwalt Wagner: Durch die Beweisaufnahme ist zweifellos dargethan worden, daß der Verein sich mit politischen Gegenständen beschäftigt hat. Wenn auch die Angeklagten Angeklagten vielleicht bemüht gewesen find, die Er örterung politischer Gegenstände aus den Versammlungen fern zu halten, so ändert dies an der Sache nichts. Zweifellos find die öffentlichen Versammlungen mit den Vereinsversammlungen identisch. Ich gebe ja zu, daß die Mitglieder bestrebt waren, lediglich wirthschaftliche Gegenstände in den Versammlungen zu erörtern, fie fonnten dies aber nicht thun, ohne das politische Gebiet zu berühren. Ich beantrage gegen die Angeklagten Pötting und Cantius, die als die eigentlichen Führerinnen anzusehen sind, eine Geldstrafe von je 50 M, event. 5 Tage Gefängniß, gegen die Grothmann 40 M. Geldstrafe, event. 4 Tage Gefängniß, gegen die Steinecke, Blechschmidt und Walter je 30 M. Geldstrafe, event. je 3 Tage Gefängniß. Außerdem beantrage ich die Schließung des Vereins.

Vertheidiger Rechtsanwalt Wreschner: Ich kann der Auf­faffung des Herrn Staatsanwalts nicht beipflichten. Wenn die Auffaffung des Herrn Staatsanwalts richtig wäre, dann wäre es den Frauen ein für alle mal verboten, fich zu versammeln, um über wirthschaftliche Fragen zu diskutiren. Politische Gegen stände sind nach einem Erkenntniß des Obertribunals alle die­jenigen Fragen, die sich auf Verfassungs- und Verwaltungss angelegenheiten des Staates beziehen. Wenn in den Versamm lungen in der That über das allgemeine Wahlrecht gesprochen

Vereinigung deutscher   Stellmacher Stellmacher( Mitgliedschaft Berlin  ). Montag, den 20. Dezember, Abends 8 Uhr, Ver­sammlung in Heise's Salon, Lichtenbergerstraße 21. Tages­ordnung: 1. Vortrag über den Werth der Organisation. 2. Ver­einsangelegenheiten. 3. Fragetasten. Neue Mitglieder werden aufgenommen.

Fachverein der Stuckateure Berlins  . Montag, den 20. Dezember, Abends 7 Uhr, in Nieft's Salon, Komman Dantenstraße 71-72, Vereinsversammlung. Tagesordnung: 1. Vortrag des Herrn Gottheimer über Rechtsschutz. 2. Innere Vereinsangelegenheiten. 3. Verschiedenes und Fragetasten. Billets zur Weihnachtsfeier im City- Hotel à 25 Pf. find in der Versammlung sowie bei den Vorstands- und Komiteemit­gliedern zu haben.

Fachverein sämmtlicher im Drechslergewerk beschäf tigten Arbeiter Berlins  . Der Kassirer C. Buchmann, Naunyn­straße 4 wohnhaft, ist Sonntags Vormittags von 10 Uhr an zur Entgegennahme von Beiträgen und Aufnahme neuer Mit glieder im Lokale Naunynstraße 78 zugegen. Der Unterrichts­fursus im Englischen wird ebenfalls im Lokale des Herrn Winzer, Naunynstraße 78, Montags Abends von 8-9 Uhr, und Donnerstags Abends von 9-10 Uhr, abgehalten. Honorar pro Monat i M. Die Theilnehmer werden ersucht, pünktlich zu erscheinen.

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Bei Anfragen bitten wir die Abonnements- Quittung beizufügen. Briefliche Antwort wird nicht ertheilt.

A. 100. Mit der Aufnahme des Proteftes kann bis zum dritten Tage nach der Fälligkeit gewartet werden. Es ist demnach guter Wille, wenn ein Wechselinhaber 48 Stunden wartet. früher ein.

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