worden thig war. Dort wurde an ihm die Tracheotomie( Luftröhren-| möthig I vielleicht mit vollzogen, wodurch die Lebensgefahr vorläufig be­er Ausnaitigt ist." t war In dem„ gemüthlichen" Sachsen   zeitigt die Reaktion , aber da aufhörlich neue und immer flaffischere Blüthen. Alle bis­en Hilfertigen Maßnahmen sächsischer Polizeibehörden erscheinen aber , daß er die doch in einem milden Lichte, wenn man mit ihnen die neue atte, die menhaus- Ordnung vergleicht, welche fürzlich seitens heilen. Dstädtischen Behörden zu Meerane   ausgearbeitet worden er seine und in den legten Tagen auch die Genehmigung der dortis len, als du Stadtverordneten gefunden hat. Wie die„ Chemn. Preffe" berichten weiß, wird unter den zulässigen Strafmitteln an es erfteter Stelle enge haft bis zu 6 Stunden und an fünfter Die Boelle die körperliche Büchtigung bis zu 30 tommiffion then hieben aufgeführt. Die Strafe der engen haft ung der wie es in der genannten Armenhaus- Ordnung heißt, in egenstehen. em Lattenbehältniß, in welchem der Verhaftete weder fich erung mit noch fiven fann, zu vollstreden. Die Strafe der er äußerperlichen Büchtigung besteht in Schlägen er wenig it einem 0,85 Meter langen, am Umgriffe Millimeter starken Haselstocke auf das bloße, Regierung

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eine Verleidete Gesäß und wird durch einen städtischen Schutz­dem Ang vollstreckt." Obwohl der Armenausschuß, welcher mit der berathung dieser Rathsvorlage betraut worden, die Ablehnung zurückgemo fer den lett Strafbestimmungen befürwortet hatte, gelangte dieselbe eil genomm

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Dennoch im Stadtverordneten- Kollegium unverändert mit allen

Stimmen zur Annahme, nachdem sowohl der Bürger

eine sonderbare Haltung an; er erklärte, daß er den französischen  Behörden nicht das Recht anerkenne, sich mit ihm zu befaffen, ihn zu verhören oder zu verhaften. Wie dem auch sei, Brandt wurde nach den gebräuchlichen Fragen von dem Polizeikommissar zurückbehalten, bis ihm Befehle von der Polizeipräfektur zu­gehen. Herr Nicot sandte durch Vermittelung des Herrn Thomas de Coligny dem Polizeipräfekten die Dokumente, die er in Händen hatte und die offiziell die deutsche Nationalität Brandt's feststellen."

berechtigte. Die Maßregeln seien provozirt durch die Vorgänge| Mailviertels, gebracht. Zu Beginn des Verhörs nahm Brandk des lezten Jahres, durch eine deutschfeindliche Maulwurfsarbeit, die sich unter anscheinend ruhiger Decke vollziehe, sowie durch eine gewiffe literarische Thätigkeit. Die Maßregeln gingen nicht über das Maß des Nothwendigen hinaus; eine energische Be­seitigung der Uebelſtände diene dem Intereffe des Reiches, des Landes und der Bevölkerung. Die Parallele mit den baltischen Provinzen sei in feiner Weise zutreffend. In der Frage der französischen   Aufschriften werde nur nachgeholt, was früher ver­fäumt wurde; fein Schritt werde ab irato gethan, sondern mit deutscher Gründlichkeit und Gewissenhaftigkeit in Bezug auf Gesetzmäßigkeit und Zweckmäßigkeit geprüft. Die Regierung werde unbeirrt alle Maßregeln ergreifen, die im Interesse des Landes, namentlich aber zur Wahrnehmung der höheren Inter­effen des Reiches nothwendig seien. Die Regierung werde eine Aufhebung der Bezirkspräsidien nicht zulaffen.

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Verboten wurde auf Grund des Sozialistengesezes die Druckschrift: Sozialdemokratische Bibliothek. Arbeiterlesebuch. Rede Laffalle's zu Frankfurt   a. M. am 17. und 19. Mai 1863. Nach dem stenographischen Berichte. Hottingen  - Zürich  . Verlag der Volksbuchhandlung 1887."

Schweiz  .

Es wird jetzt bestimmt gemeldet, daß die Untersuchung gegen die bekannte Spigelbande beendet war, als Polizeihauptmann Fischer den Herren Bebel und Singer die bekannte Auskunft gab. Andererseits läßt sich die Münchener  Allg. 3tg." aus Bern   berichten, der Bundesrath habe eine

daß nicht meter Dr. Böhme wie auch der Stadtrath Mehnert die seitens Untersuchung gegen Fischer angeordnet. Auch fahren einige timmungen Stadtverordneten geäußerten Bedenken durch die Bes itigung beng zerstreut hatten. daß jene Zuchtmittel in der Zeitschrift Polizeihauptmann wegen seiner Voreiligkeit" zu tadeln. In Die Behautspflege und Verwaltung empfohlen und einer Muster­ätten, nordnung entlehnt worden seien.

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Gegen die Verlängerung der Wahlperiode sprachen and Scht in einer nationalliberalen Bertrauensmänner- Versammlung, m Bundele der Abg. Haarmann nach Bochum   berufen hatte, mehrere St fich inner aus, so daß der Vorfizende es nicht für angemessen er­tslose tete, die ursprünglich geplante Abstimmung zur Instruktion zerische Angelegenheit, und wir meinen, wenn die Reichse

fowie die Abg. Haarmann vorzunehmen.

Reden des Erklä

Dante

erer und schlagen würden. = Debatten , der diesen nfehen eine in das

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Redakteur Hoppstedter

vor der Verfassungsänderung, aus der die Gegner bei nächſten in zwei Jahren stattfindenden Reichstagswahl Eine gutgemeinte Polizeiverordnung ist in Sonne­rg am 1. Februar in Kraft getreten: Verkäufer von Back­aren und anderen Genußmitteln, welche zum Verzehren be­s fertig find, find verpflichtet, die Waaren den Käufern selbst utheilen und dürfen nicht dulden, daß lettere die zu kaufen­Waaren betasten oder aussuchen. Uebertretungen werden Geldstrafe bis 9 M., an deren Stelle im Unvermögensfalle utschen Raftstrafe tritt, bestraft." Die Polizeiverordnung ist gut eint, wird aber rechtsungiltig sein.

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aufzutifchen ns bestätige rch die lette Enthüllung Die

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Verboten wurde in Dessau   eine öffentliche Bauhand­-Versammlung, welche am 23. Januar dort stattfinden in welcher Herr Schoch aus Magdeburg   über die Alters­

Invalidenversorgung referiren sollte. Es hatten sich viele beiter eingefunden, welchen es sehr auffällig erschien, daß die

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der schärfsten Verurtheilung des Spigelthums aber find alle schweizerischen Blätter einig. Die von der deutschen reaktionären Presse sehr oft als Eideshelferin zitirte Neue Züricher Beitung" schreibt:... Die Frage, ob Herr Fischer recht gethan hat, als er Fremden Mittheilungen aus den Ergebnissen einer schweizerischen Untersuchung machte, ist eine innere schwei­regierung deswegen in Bern   reflamiren sollte, so würde der Bundesrath wohl mit der Frage antworten, was denn Deutschland   mit seinen Polizeibeamten Hade und Krüger anzufangen gedenke, die Subjekte wie wie den Schröder haben. den Haupt gedungen und instruirt Die Schweiz   wird gut thun, ihre Beamten zu jener Korrektheit zu verhalten, durch welche unsere Polizei und Verwaltung in allen das internationale Gebiet streifenden Angelegenheiten sich immer ausgezeichnet haben. Aber hierüber uns Vorhalte zu machen, steht am wenigsten demjenigen Lande zu, das durch seine Agen­unsern Frieden ge ob nun abfichtlich oder unbewußt fährdet und unsern gesetzlichen Zustand bedroht hat. Es wäre vielleicht doch gut, wenn die höheren deutschen   Polizeibeamten bei der Auswahl ihrer geheimen Agenten im Ausland auf Leute sähen, die, wenn sie auch, nach Herrn v. Puttkamers zierlichem Ausdruck, auf den Charakter von Gentlemen nicht Anspruch machen können, doch nicht so offenbar den Charakter von Hallunken und Lumpen trügen wie Schröder und Haupt." Die Schweiz  . Morgenzeitung" meint, Polizeihauptmann Schweizerische Sache, die Herrn v. Puttkamer   nicht das mindeste angehe. Es gebe feinen Schweizer  , der der heimathlichen Bes hörde nicht das Recht zuerkenne, so zu handeln, wie sie gethan. Wir wollen mit dem preußischen Minister über die Nothwen digkeit, Spione in die Schweiz   zu schicken und solchen Spionen eine provokatorische Thätigkeit zur Pflicht machen, nicht rechten. Die deutsche Regierung mag beffer wiffen, als wir, was ihren Bielen frommt. Wir machen ihr darüber nicht den geringsten fitt­lichen Vorwurf. Aber wir wollen auch thun dürfen, was uns

et werden Arbeitern von der Regierung zugedachte Altersversorgungischer habe nicht forreft gehandelt, aber das sei eine interne

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heikles Thema ist, über welches die davon„ Be­en gar nicht sprechen dürfen.

Würzburg  , 30. Januar. Von den Sozialdemokraten war neue Militetern Vormittag eine Volfsversammlung im Schrannen anberaumt, in welcher Herr Dertel von Nürnberg über die Die Versammlung

wvatrecht 3." fchreibt ge hat die ozialistengele Refervatred t wird,

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ellung zum Reichstag sprechen wollte.

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te aber nicht stattfinden, weil der Pächter die Benugung

otals verweigert hat. Die Sozialisten wollen nunmehr in Birthschaft einer Borstadt eine Versammlung abhalten.

D.

Die Aufgabe der polnischen Abgeordneten. Gegen Aeußerung, welche am 28. v. M. der Reichstags- Abgeords frommt. Und was könnte uns denn heute mehr in den Kram

-

Koscielski bei der Debatte über das Sozialistengesetz ge­mehrfach an: Die Bolen seien gewillt, an der Stärkung des Deutschen Meiches nach Innen und Außen redlich mitzuarbeiten," erhebt Boniec. Wielt." lebhaften Widerspruch und erklärt: er erpunkt diffe feierlichst gegen diese Auffaffung der Aufgabe der polnis lints stehenden Blätter den Angriffen, welche Herr egierungen Frattion in Berlin   Protest erheben; die polnischen Abge­Reich eine neten feien nur zur Vertheidigung der weltlichen und geist das Indien   Angelegenheiten der polnischen Nation ach Berlin   geschickt, zu nichts weiter.

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paffen, als alle jene Individuen zu entlarven, welche durch ihr Gebahren die Gemüther aufreizen und revolutionäre Griſtenzen um sich zu sammeln trachten, um hernach die Schweiz   als ein Anarchistennest diskreditiren zu können." Daß die mehr von Puttkamer gegen die Eidgenossenschaft richtete, in noch schärferer Weise entgegentreten, läßt sich denken. Die Basl. Nachrichten" schreiben: Herr v. Puttkamer   hatte feine Ursache, in höhnischem Tone von dem Rechtszustande und dem Kultur­stande der Schweiz   zu sprechen; er hat keine Ursache, pathetisch zu erklären, daß er sich schämen würde," wenn er als Beamter so gehandelt hätte, wie der Züricher   Polizeihauptmann. Ver atten nichts; er hat in wenigen Worten bestätigt, was endlich ein­mal vor dem öffentlichen Gewissen aller Welt amtlich bestätigt werden

Elfäffifches. Der Landesausschus nahm so tiche 1. unbet ein Telegramm des W. T. B." die erste Lesung Etats vor. Unterstaatssekretär Schraut legte die günstige rathen hat dieser aus den seiner Obhut anvertrauten Untersuchungs­der Saanzlage dar, welche Dank der organischen Verbindung der nzen des Reiches und derjenigen des Landes erlaube, faful­ine Ausgaben zu machen und einen Schuldentilgungsfonds mußte, damit die Lüge nicht fortdauernd unter dem bequemen ebt das legen. Für die Zukunft stellte Schraut die Aufhebung der teren Klaffen von der Grundsteuer und der Patentsteuer Wer sich zu schämen hat, das wollen wir hier nicht näher iheren die Uebernahme der Lasten für die Volksschulen durch den Wochenblat in Aussicht. v. Bulach  ( Sohn) verlangte die Aufhebung Rar Ka Begirlspräsidien. Grad und Winterer tabelten die von der t, befam etär Studt erklärte das von Grad und Winterer entworfene ger Ather für einseitig und ihre Darstellung als eine durchaus un

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dagegen geworfene Strömung auffangen.

pollfomme mittelst Scharnieren legen fich diese Scheiben flach idt, wenn fie auf der Rückkehr gegen den Strom en. Eines der Räder, um welches die Treibkette geht, e, befto bit einer Riemenscheibe versehen, die die Kraft auf einen dem Ufer gehenden Treibriemen überträgt. Es ist, den lich, und baben des Erfinders zufolge, die Absicht, eine 100 Fuß lange

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attform zu bauen und die Kette mit Stahlschaufeln von Fuß Höhe zu versehen. Für 12 000 Dollar glaubt er die b bann de Anlage einschließlich der mit Portland  - Bement aufzu Haus auernden steinernen Fangdämme herstellen zu können. Da

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Maschine acht Fuß unter der Oberfläche angebracht werden glaubt er vom Eis keine Schwierigkeit befürchten zu sollen. Der große Bunzlauer Topf". Aus Bunzlau   wird

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Deckmantel des Amtsgeheimnisses über die Wahrheit triumphire.

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untersuchen. Die furchtbare Thatsache, daß der Polizeispion Schröder mit dem in Wien   hingerichteten anarchistischen Raub­mörder Stellmacher gemeinsam das mordbrennerische Blatt " Freiheit" herausgegeben, daß der Druck dieses Blattes aus den geheimen Fonds der Berliner   Polizei, d. h. aus den Mitteln Der deutschen   Steuerzahler besorgt wurde, diese Thatsache- wir glauben es gern, daß fie Herrn v. Puttkamer   nicht bekannt war ist so schaudererregend, übersteigt so alles Maß deffen, was die schwärzeste Einbildungskraft erfinnen konnte, daß es dem preußischen Minister des Innern wohl angestanden hätte, etwas bescheidener gegen die Schweiz   aufzutreten. Diese einzige Thatsache ist geradezu vernichtend für das Puttkamer'sche System. Und jener Schröder, der im Jahre 1882 mit Stellmacher und Rammerer, diesen zehnfachen Hallunten, umgegangen, mit ihnen und dem berüchtigten Neve die Freiheit" druden ließ, hat noch fechs ganze Jahre im Dienste der Berliner   Geheimpolizei ge wirkt, ohne daß diese, ohne daß seine Vorgesetzten, die Polizei­räthe Krüger und v. Hade eine Ahnung davon gehabt hätten, welchen Vogel fte da groß fütterten!" Die ,, 3üricher Post" liefert in einem längeren Artikel den Nachweis, daß Bolizeihauptmann Fischer den Buttkamer'schen Vorwurf durchaus nicht verdient habe, da die Untersuchung gegen die saubere Ge­Uebrigens gestatte der§ 784 der zürcherischen Strafprozeßordnung, daß der Untersuchungsbeamte nach freiem Ermessen den Bethei­ligten Einficht in die Aften während der Untersuchung gestatten tann. Die Schweizer   bezeugen denn auch durchaus keine große Angst vor dem von Herrn von Puttkamer   in Aussicht gestellten diplomatischen Rüffel. Vielmehr meint der Bund", das Organ der Berner   Regierung: Daß vom Reichskanzler eine diplo­matische Aktion gegen die Schweiz   eingeleitet werde, will nie­mand glauben. Umgekehrt dürfte vielleicht der schwei­

mte Stadt tonnte am 23. Januar einen auf diese Fabrikation sellschaft Schröder und Kompagnie schon als abgeschlossen galt. glichen Gedenktag begehen. An diesem Tage starb vor Jahren der Verfertiger des bekannten großen Topfes, der fermeister Johann Gottlieb   Benjamin Joppe. Am 29. März in Mustau D.- 2. geboren, kam der junge Töpfer später elbe, nunmehr also 135 Jahre alt, zeigt die altdeutsche Blauer Topfform( vafenförmig), mißt nicht weniger als 30 Scheffel, hat eine Höhe von 2,22 Meter und in der Mitte epterer wird noch heute als Sehenswürdigkeit gezeigt. Umfang von 3,50 Meter. Der Verfertiger dieses Kolosses

am

Gedenktafel am Faßhause".

Schlagfluß am 23. Januar 1788. Sein Andenken ehrt gebnisse der Untersuchung übermitteln, da nach derselben

das Treiben deutscher Polizeiagenten nicht im Einklang steht mit den guten Beziehungen, welche zwischen den beiden Ländern

Frankreich  .

Ein neuer Petroleummotor. Der Amerikaner Ships n hat gegenwärtig in London   einen originell konstruirten bestehen." toleummotor aufgestellt; derselbe kann mit jeder Art von gem Brennstoff betrieben werden und regulirt den Zufluß Brennstoffes nach dem Arbeitszylinder in ähnlicher Weise, Die Gasmaschine den Bufluß des Gases regulirt. Infolge selbstthätigen Regulirung soll die Maschine stundenlang seltsamer Dokumente. veränderlicher Kraftleistung mit ganz gleichmäßiger Um hungszahl arbeiten, was für den Betrieb von elektrischen Nihilist, von dem wir schon gesprochen haben und über den wir 2500 Doll in u. f. m.) läuft aus einem gefchloffenen Behälter in ein

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, das nach dem unteren Theile des Heizapparates oder ms führt. Aus diesem Rohr wird das Del durch zwei

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Die" France  " veröffentlicht über einen gewiffen Brandt, der sich selbst für einen russischen Nihilisten ausgiebt, den sie als einen deutschen   Spion bezeichnet, eine Reihe So schreibt fte:" Heute Vormittag, gegen 11 Uhr, kam der Deutsche Brandt, jener falsche russische an anderer Stelle einige neue Auskünfte bringen, auf die Bureaur der France  ", wo er Herrn Lucien Nicot zu sehen wünschte. Als Herr Nicot fich einfand, bedrohte Brandt, der bewaffnet war, unseren Mitarbeiter in einer Weise, daß dieser seinen Revolver hervorholen mußte, um seinen Angreifer in

in den Heizraum eingeführt, über welchem der Dampf- respektvoller Entfernung zu halten. Inzwischen entwaffneten

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liegt, deffen Dampfdruck nie über eine gewiffe Grenze mehrere anwesende Personen Brandt. Brandt wurde nach dem

Bureau des Herrn Thomas de Coligny, Polizeifommiffars des

Der Raffationschef ertheilte dem Untersuchungs­richter Vigneau eine einfache Benfur und führte in der Be gründung aus, daß er annehme, derselbe habe in gutem Glauben gehandelt.

Der französische   Gesandte in Konstan tinopel hat im Auftrage des französischen   Ministers des Aus wärtigen, Florens, die Pforte um Aufklärung über die Affäre von Damastus ersucht. Sollte Frankreich   sich dazu berechtigt halten, Satisfattion zu fordern und die Pforte dieselbe ver weigern, so ist man entschlossen, einige Kriegsschiffe an die syrische Küste zu senden.

Der Ausschuß für die Pariser Stadtord= nung hörte heute den Abg. Pichon, der zu dem Gesetzentwurf über die dem Seinepräfekten im Stadthause einzurichtende Amtswohnung den Busazantrag eingebracht hat, daß der Staat an die Stadt Paris   für die Benutzung des betreffenden Theils des Stadthauses jährlich 300 000 Frcs. zahlen solle. Pichon verwahrte fich dagegen, daß sein Antrag den Sinn einer Bu stimmung zur Regierungsvorlage haben solle; er sei grundsätz licher Gegner der Vorlage, die in die Selbstverwaltung der Stadt eingreife und dieselbe ohne Noth eines Grundstückes ent eigne. Allein bei jeder Enteignung sei eine Entschädigung ge boten, sonst läge eine Vermögenseinziehung vor. Die Summe von 300 000 Frcs. sei nicht übertrieben, wenn man erwäge, daß die Seinepräfeftur selbst im Jahre 1879 vom Generalrath der Seine, der jedoch ablehnte, einen Baubeitrag von 2614 000 Frcs. zu den Kosten des Stadt­hauses verlangte; dieser Antrag entsprach dem damaligen Kosten voranschlag der Stadt Paris  , der aber, wie gewöhnlich in solchen Fällen, bedeutend überſtiegen wurde, so daß die 300 000 Fres lediglich die Binsen des Kapitals darstellten, welches das Seine Departement hatte vorausgehen müssen, wenn es das Hotel de Ville mitgebaut haben würde. Der Ausschuß lehnte das Amendement mit Gleichheit der Stimmen, 4 gegen 4, ab. Die Aussichten der Kammer find zweifelhaft. Herr Goblet wird dieselbe entschieden bekämpfen und den Aufschub der Debatte über diese einzelne Bestimmung bis zur Vorlegung der voll ständigen Neuregelung der hauptstädtischen Verhältnisse fordern. Mehreren Blättern zufolge wäre übrigens auch Herr Poubelle, der Seine- Präfekt selbst, gegen seine Versetzung aus den pracht vollen vergoldeten Räumen des Florapavillons( Tuilerien Palaste) mit der Aussicht auf die Seine, den Tuileriengarten und den Karouffelplaz in das verhältnißmäßig enge, mit einem Heere von Beamten aller Art angefüllte Stadthaus, zumal ex voraussieht, daß er bald einen Amtsnachfolger erhalten wird, also die ihm zugedachte neue Dienstwohnung höchstens„ trockens wohnen" fann.

Italien  .

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In einer der letzten Kammerfizungen richtete der sozia listische Abgeordnete Pantano an die Regierung die Anfrage, ob und wann dieselbe eine Vorlage, betreffend die Abgeordnetendiäten, machen werde, wobei er sich auf frühere Aeußerungen Banardelli's und Crispi's zu Gunsten der Besoldung der Abgeordneten berief. Die Antwort Crispi's lautete: Nach der Erweiterung des Stimmrechts ist ein Gesetz über die Abgeordnetendiäten unerläßlich geworden. Ich kann und werde meine früheren Erklärungen nicht verleugnen und meinen Standpunkt nicht ändern. Über die Kammer wird be greifen, daß das verlangte Gefeß nur im Zusammenhange mit demjenigen über die parmentarische Inkompatibilität vorgelegt werden kann. Dazu kommt, daß wir erst im Anfange der Le gislaturperiode stehen, für deren Dauer das Diätengesetz keine Wirksamkeit haben könnte; denn die jeßige Kammer fann nicht für sich selber eine Besoldung beschließen. Es wird also nicht. an Zeit fehlen, auf die Sache zurückzukommen, wenn andere, dringendere Reformen erledigt sein werden. Nach Berathung mit meinen Kollegen, nach Anhörung der Kammer und nach Einholung der Befehle des Königs werde ich ein Diätengesetz vorlegen. Der Anfragende erklärte sich durch diese Antwort befriedigt, doch ist zu erwarten, daß die Radikalen sich nicht blind auf die Busage der Regierung verlaffen, sondern von Zeit zu Zeit wieder auf die Berathung des Inkompatibilitäts-, des Wahlkreis- und des Diätengesetzes dringen werden.

Rußland.

Anstatt einer gründlichen Revision des allseitig abfällig be urtheilten Universitätsstatuts werden die Studenten militärisch weiter gedrillt. Eine Verfügung des Unterrichts ministers Deljanom befiehlt den Studenten das Frontmachen vor Personen des Kaiserhauses, das Honneurmachen durch An legen der Hand an die Müße vor dem Minister der Volksauf flärung, deffen Gehilfen, vor dem Kurator nebst Gehilfen, dem Generalgouverneur, dem Stadthauptmann, dem höchsten Geist­lichen des Ortes, sowie vor allen direkten Vorgesezten. So wird der Nihilismus„ getödtet".

Balkanländer.

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Zuverlässige Berichte aus Sofia   melden, daß die 8anto wisten den Versuch gemacht haben, die Garnison zum Aufs stand zu verleiten und eine provisorische Revolus tionsregierung einzusetzen. Sie gaben vor, der Fürst Ferdinand habe definitiv das Land verlaffen. Die revolutionären Versuche wurden zwar unterdrückt, doch wird der Fürst infolge dieser Vorgänge schon Montag nach Sofia   zurückkehren.

Amerika.

Nahezu 15 Millionen Dollars hat der Staat New- York legtes Jahr nach dem Bericht der Schulfommiffton für Schul wede ausgegeben, wovon rund 14 Millionen auf die Volkss schule kommen. Aus dem Bericht erhellt aber ferner, daß nur ein Drittel(!) der 1764 115 Schulpflichtigen durchschnittlich die Schule besuchte, obwohl der Unterricht, wie Bücher und Schreibmaterialien, umsonst gegeben werden und die Schulge bäude nichts zu wünschen übrig laffen.

Kommunales.

Die Angestellten der wirthschaftlichen und indu­#triellen Anstalten der Stadt Berlin   gehören nach der Städteordnung nicht zu den Gemeindebeamten, find also nicht penfionsberechtigt und befinden sich den eigentlichen Gemeindes beamten gegenüber daher im Nachtheil. Zur Regelung der Frage, ob und in welcher Weise diesen Beamten etwa eine Benfionsberechtigung zuerkannt werden möchte, war von den Gemeindebehörden eine gemischte Deputation eingesetzt worden, welche jetzt dem Magistrat ihre Beschlüsse unterbreitet hat. Nach diesen Beschlüssen soll den vorbezeichneten Beamten nach einer in der Verwaltung der Stadt Berlin   zurückgelegten ununter brochenen Dienstzeit von 10 Jahren eine lebenslängliche Benfion. nach Maßgabe folgender Grundsäße gewährt werden: Dieselben haben von ihrer Anstellung einen Nachweis über ihren Gesunds heitszustand durch einen städtischen Vertrauensarzt beizubringen, und dürfen, falls nicht die Gemeindebehörden eine Ausnahme hiervon gestatten, das fünfunddreißigste Lebensjahr nicht über­schritten haben. Nicht betroffen hiervon werden Direktoren, Subdirektoren, Administranten und Oberthierärzte. Die Höhe der Pension soll nach vollendetem zehnten und zwar vor vollendeten elften Dienstjahre 360 des zur Beit der Penfionis

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