n Einspruch gewesen, dabei mit einer Menge überflüffiger Dinge ges den Zeugen ft worden, hat aber während dieser Zeit nur leeres Stroh ich bin no broschen" und hegt den Verdacht, daß es mit manchem an­Sie miren faum beffer bestellt ist. Nicht in der Uebertragung der ach wie validen- und Altersversorgung liege das Heil, sondern in ant ist, das indlicher Aufräumung des ungeheuerlichen Apparates, eit drei Jah bebauerlicher Weise froß vielseitiger Warnungen geschaffen ls Reichstage. Geſellſchaft zu die Reichstagskommission zur Berathung des Gesetz und programmurfes über den Verkehr mit Wein beschloß voll­Reichstag, deigen Deklarationszwang. Selbst Wein, der bei der Haupt­ung einen Busat von reinem Buder in wässeriger Lösung Boff. 3tg." lten hat, darf nur als verzuckert in den Handel gebracht

- London einden. von den der Deutsch - Südamerikanische Kolonisations­mmengesteuerein Brandenburger Arbeiter" gab- so schreibt man Lächeln aufgen aus Brandenburg a..-hierselbst am 2. Februar rauf aufmertje erste Borstellung. Als Redner hatten sie sich den früheren tügungsgeld nialdirektor Herrn Sellin verschrieben. Derselbe hielt kommen ist, en Vortrag über Brafilien im allgemeinen, und im besonderen von Pfunden die dortigen Kolonien. Die Ürsache der Auswanderung ialisten in Lon er nicht in der Uebervölkerung, sondern in den agrarischen Chleidender Oltnissen ,,, denn so führt der Redner aus tt worden finden vermöge bei rationeller Bewirthschaftung 104 Millionen sgewiesenen hen zu ernähren." Allerdings sei durch die Auswande nach Brafilien dem Vaterlande ein Kapital von 2 Mill. dige gewer entzogen, das Dreizehnfache betrüge aber der Erport da­= er von den schildert das Klima der Provinz Rio Grande del Sol, wo 13 abre gelebt habe, als sehr gesund. Die Sterblichkeit zur re fchon gefü Deburtsiffer stehe 1 zu 5. In Joinville , wo die hiesigen eußischen Auswanderungsluftigen hin wollen, sei das Verhältniß schlechter, wird jezt Et gehend Vorgehen nisation au Blätter, m

ahr wie 1 zu 3. Auch die Schule liege noch sehr im

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doch würde es von Jahr zu Jahr besser. So stehe es mit den politischen und Rechtsverhältnissen; nur dort, wo dominirten, sei es entschieden besser, denn überall, bis jetzt den Recht und Gefes verfahren. Nachdem der Herr deutsche Sitte und Kultur herrschen, werde des Längeren über die Gefahren und Mühsalen des An­

ereinigung ttesten Maß ern geschieht, che Praris, nchen fich fo liegt die Lichen Störung en. Wenn

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letzten Wahlen Herr Greve gelegentlich von dem Spiden" der Feldwebel gesprochen habe. Der Kriegsminister hatte des halb Strafantrag gestellt. In der Verhandlung bekannte sich Dr. Greve als„ nicht schuldig". Er gab zu, von den Feldwebeln gesprochen und den Ausdruck spicken" gebraucht zu haben, aber nicht in beleidigender Weise." In der Beweisaufnahme bekun­dete Pastor Schäfer( Görzte): Den Ausdruck Feldwebel" habe er nicht gehört; die betreffenden Aeußerungen wären wohl nicht gerade dem Wortlaute, aber dem Sinne nach gefallen. Aehn lich äußerten fich einige weitere Zeugen, während wieder andere den Ausdruck Spicken" mit direkter Beziehung auf die Feld­Der Staatsanwalt beantragte eine Gefängnißstrafe von 6 Mo­naten. Der Vertheidiger plädirte für Freisprechung; jeder wisse, daß beim Militär thatsächlich hin und wieder Menschlichkeiten vorkommen, es sei daraus aber keineswegs die Absicht der Be ftechung berzuleiten.

Schweden und Norwegen .

-

In Schweden hat sich der lange erwartete Ministers wechsel vollzogen. Nachdem der oberste Gerichtshof die Ent scheidung gefällt, daß sämmtliche( 22) Stockholmer Wahlen, welche zu Gunsten der Freihändler ausgefallen waren, ungiltig seien, weil ein Wähler( Larsson) in seinen Steuerzahlungen mit etwa drei Kronen im Rückstande war, und gleichzeitig die schuß­zöllnerischen Minoritätskandidaten nunmehr als definitiv gewählt proflamirt hatte, war die bisherige freihändlerische Majorität des Reichstages in die Minorität verwandelt worden, und so fah fich das Ministerium Tem ptander genöthigt, seine De­mission zu geben. Nachdem der von den Schußzöllnern in Aus­ficht genommene Erzbischof Sundberg die Neubildung des Rabi­nets abgelehnt hatte, betraute der König den Reichsmarschall, Baron v. Bildt, den früheren schwedischen Gesandten in Berlin , mit dieser Mission. Das neue Rabinet segt sich wie bereits mitgetheilt zusammen. Seiner Tendenz nach ist das Ministerium gemäßigt schutzöllnerisch.

Großbritannien .

Sehr harte Urtheile hat der oberste Gerichtshof in Edinburg über die Kleinbauern der Hoch­schreitungen in der Schaffarm in Aignish, sowie in Clashmore die Rädelsführer gewesen find. 3wei der Angeklagten wurden zu 15, fieben zu 12, fünf darunter zwei Frauen Zwei zu 9 und einer zu 6 Monaten Gefängniß verurtheilt. wurden freigesprochen. Die Urtheile verursachten Zischen und laute Rundgebungen der Unzufriedenheit unter dem Publikum im Gerichtssaale.

Die Gladstonianische Partei wird sofort bei der

olers gesprochen und die Art der dortigen Ackerwirthschaften, Brodukte, welche hauptsächlich gewonnen werden, näher landsinsel Lewis gefällt, welche in den jüngsten Aus­ert hatte, tam er zu dem drastischen Schluß, daß es doch fet, wenn das alte Sprüchwort recht beherzigt werde: leibe im Lande und nähre dich redlich"; denn man hier hat, weiß man, und was man dort friegen soll, einem fein Mensch garantiren. Der Schluß des Vor­mag die Herren vom Kolonisationsverein wenig erbaut gt und da Der Zweck der Versammlung war doch, Anhänger für t, so haben dee" des Vereins zu werben, und das ist nicht erreicht ihren wirth. Jeder, der nicht geradezu verrannt ist, muß fich sagen, Adreßdebatte die Rechtsgiltigkeit des polizeilichen Verbots der id Luft einra ein Mann, der die Verhältnisse genau fennt, zu solchem ind bei der tommt, so giebt das zu denken. Allgemein wurde ge bt, daß Herr Schwennhagen, der geistige Leiter und Urheber besten englidee, das Wort ergreifen werde, um den Eindruck der Aber dazu Verein schreibt in seinem ersten Flugblatt: die große lußworte des Referenten zu mildern; er blieb aber still. sammlung des Massenproletariats lasse es Su nabe tritt! ichenswerth erscheinen, einen Abzugs mal für diese Massen zu haben". Bei einer auf züge der Auntt gerichteten Frage sagte der Referent, es sei wenig Holzhacken beschäftigt. Sicht vorhanden, daß dort gewerbliche Arbeiter lohnende beit fänden; vielleicht könnten sie Arbeit finden beim Wege­

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Der Verein ist noch nicht genehmigt, da die Behörde absolutem gt. Am Montag hatte Herr Schwennhagen Audienz bei Reinheit" der Abfichten des Vereins Zweifel zu begen Derrn Kommiffarius Erfurth. Da hat er wahrscheinlich Beweise erbracht, daß die Absichten des Vereins die besten Auch die Konservativen intereffiren fich sehr für stufungen ngelegenheit und verkauften sogar für den len und datein Eintrittskarten zu der Versammlung. beziehen eftowenig ens des eichmäßi

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Zeitungen haben

Sprache bringen.

Square

Der zu mehrmonatlicher Gefängnißstrafe verurtheilte Ab geordnete J. R. Cor wurde vom Gefängnißdirektor in Limerick mit einem neuen Sträflingsanzuge versehen, und weigerte fich auch nicht, denselben anzulegen, wie er denn schon früher über die Weigerung O'Briens und anderer unter ähnlichen Um­ständen seine Mißbilligung ausgedrückt hatte. Gestern war Cor in Gesellschaft gewöhnlicher Gefangenen im Gefängnißhofe mit

Frankreich .

Die Deputirtentammer beendete die Generaldebatte über das Budget. Im Einverständniß des Justizministers Fallieres mit dem Deputirten Laur wurde die Berathung der Interpellation des letzteren über die wucherische Steigerung der Kupferpreise auf nächsten Freitag festgesetzt.

Der Untersuchungsrichter Athalin hat die Untersuchung der Sache Wilson- Legrand nahezu beendet. Er läßt jezt durch den Kommissär Dulac auf dem Komptoir d'Escompte feststellen, wann Legrand dort durch Checks ver­

verwendet wurde.

Weber die Verwendung von Arbeitern beim Ban schiedene Summen seines Guthabens erhob und wie das Geld es Nord- Offee- Kanals bringt der Reichsanzeiger" in feinem nitamtlichen Theile folgende Mittheilung: Holländische Inzahl holländischer Arbeiter, welche sich durch gewiffen­allversichere Agenten für den Bau des Nord- Ostsee- Kanals hätten ans

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neuerdings die Nachricht verbreitet, daß eine

Belgien .

Man sollte es taum für möglich halten, wie grausige Bustände noch heute in den belgischen Arbeits häusern und Besserungsanstalten" herrschen. Die letzten Kammerverhandlungen haben vor dem Lande trost

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11

lecht behandelt und verpflegt worden seien, daß fie fich zur lose Verhältnisse enthüllt. Die Bewohner dieser Häuser find an fortigen Rückkehr in ihre Heimath entschloffen hätten. Diese Bahl 6000, darunter 1000 Rinder. Alle diese Insassen sind aber achricht ist vollständig aus der Luft gegriffen, da seitens der r und mit erlichen Kanaltommiffion bis jetzt weder direkt noch durch ttelspersonen oder Agenturen Arbeiter zum Kanalbau anges ben worden find. Auch ist der genannten Kommission nicht ennt geworden, daß überhaupt holländische Arbeiter nach leswig- Holstein gekommen find, um Beschäftigung bei dem

t es in der

ondern nach Sahre lang

Bed

nicht zweckentsprechend von einander getrennt, sondern es finden fich Landstreicher, Bettler, Arbeitsscheue, unbeschäftigte Arbeiter, Säufer, Greise, Kinder, Kranke, Jrre, sogar mit Fußfeffeln ge feffelte Trunkenbolde in buntem Gemisch vereint. Wer in diesen Häusern gewesen, geht fittlich verdorben und verwahrlost aus ihnen wieder heraus und vermehrt die Zahl der Verbrecher. Der Justizminister versprach, dafür zu sorgen, daß fortab die Krante, wie Kinder in getrennten Räumlichkeiten untergebracht werden sollen. Hört man dazu noch, daß in den Frrenhäusern Feffeln und Ketten übliche Werkzeuge find, so erhält man einen Zivilisation in Belgien .

Schwabach . Hier soll ein gewerbliches Schiedsgericht nach unbeschäftigten Arbeiter, Landstreicher und Bettler, Greise und

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Herr Gazuk hat vollständig recht, wenn er meint, daß diese Thatsachen als bester Beweis dafür anzusehen find, was es auf sich hat mit der Freiheit der Presse und der Nede, welche von Herrn Kattom so sehr gepriesen worden ist." Da Herr Gazuk ausdrücklich den Wunsch ausgesprochen hat, daß dieser Brief veröffentlicht werde, so muß er sich wohl auf weitere Maßrege lungen seitens der ruffischen Regierung gefaßt machen.

Asien .

Seit dem ersten Weihnachtstage steht Japan unter einer gäbe, wohl aber steht das betreffende Gesetz dem deutschen Art von Sozialistengeset. Nicht als ob es hier Sozialisten Sozialistengeset sehr ähnlich. Das unerwartete Erscheinen des­selben in Verbindung mit einer ganzen Menge sich daran fnüpfender dunkler Gerüchte von geplanten Aufständen, Atten­taten auf die leitenden Minister 2c. hat keine geringe Aufregung hervorgerufen. In der That befindet sich ja das Volt, wie wir schon früher mittheilten, seit einer Reihe von Monaten im Zu stande politischer Gährung. Thatsache ist, daß die Regierung einer geheimen politischen Vereinigung fortschrittlichen Charakters auf die Spur gekommen sein will, die sich besonders aus Leuten der Provinz Tosa zusammenseßte, welche zur Erreichung ge wiffer politischer Swede nach Tokyo tamen, sich auffallend lang hier aufhielten und unter Umständen versucht haben könnten, das mit Gewalt durchzusetzen, was sie auf dem Wege von Petitionen nicht erlangen fonnten. Dem vorzubeugen, erließ die Regierung das genannte Gefeß. Infolge desselben sind in diesen Tagen zwei bis dreihundert verdächtige Personen aus der Hauptstadt Tokyo ausgewiesen worden. Außerdem find alle möglichen Sicherheitsmaßregeln" getroffen worden. Das Gesez verbietet und belegt mit strengen Strafen alle geheimen Gesellschaften und Versammlungen. Die Befugnisse der Polizei gegenüber öffentlichen Versammlungen sind erweitert worden. Das unfertigen oder Importiren und Verkaufen aufrührerischer Schriften oder Abbildungen wird mit strenger Strafe bedroht." Innerhalb eines Distriktes von 3 Ri( 1½ deutsche Meilen) um die Residenz kann jeder Verdächtige sofort ausgewiesen werden, und endlich spricht sich das Kabinet die Kompetenz zu, über ganze Distrikte eine Art von Belagerungs­zustand zu verhängen.

"

Gerichts- Beitung.

Für die außergewöhnlich weitgehende Verant­wortlichkeit eines Vormundes ist eine Entscheidung be­zeichnend, die fürzlich der fünfte Sivilfenat des Reichsgerichts in Bestätigung eines Erkenntnisses des dritten Zivilfenats des Kammergerichts gefällt hat. Der dem Prozeß zu Grunde liegende Thatbestand ist auch noch aus anderer Ursache be­sonders intereffant. Als der frühere Justizrath Heilbronn fich im Jahre 1869 wieder verheirathete, hatte er sich zuvor mit seinen acht Kindern wegen ihres Muttererbes auseinanderseßen müssen. Zu deren Sicherheit ließ er die verschiedenen Theil­beträge auf seine in Charlottenburg belegenen Grundstücke ein tragen. Im Juli 1879 konsultirte der Kaufmann Karl Wolff als Vormund der Kinder des verstorbenen Ma­Dir den gistratsbeamten Justizrath Heilbronn betreffs Anlegung von Mündelgeldern, und dieser bot ihm dar­auf den Erwerb der seinen Kindern aus erster Ehe gehörigen Hypothet auf seinen Charlottenburger Grundstücken an. Justiz­rath Robert, welcher als Theilungspfleger für die Heilbronn 'schen Kindern bestellt war, gab zu der Bedirung dieser Hypothek seine Genehmigung. Dieselbe fand auch statt, und auf den Antrag des Bedenten fand im Grundbuche die Umschreibung der Hypothek auf den neuen Eigenthümer derselben statt. Infolge dieses Akts find die Heilbronn 'schen Kinder aus erster Che um

ihr Muttererbe gekommen, da ihr Vater bekanntlich die erhaltene Valuta nebst vielen anderen ihm anvertrauten Beträgen unter­schlagen hat. Fräulein Bianca Heilbronn hat nun auf den Rath ihres Rechtsbeistandes bezüglich ihres 1800 Mart be­tragenden Theils an ihrem Muttererbe die Rechtsgiltigkeit der Beffion vom 4. Juli 1879 angefochten, indem sie gegen die Dir'schen Erben, vertreten durch ihren Vormund Wolff, die Klage auf Umschreibung der qu. Hypothef in Höhe ihres Antheils an­strengte. Die vierte Zivilfammer des Berliner Landgerichts I hat zwar die Nichtigkeit der Beffion anerkannt, da Justizrath Robert zu einem solchen Akt nicht als Pfleger bestellt und die Genehmigung des Vormundschaftsgerichts nicht eingeholt war, hat aber den Anspruch der Klägerin abgewiesen, weil die Be­flagten die qu. Hypothek gutgläubig" erworben haben und dieselbe deshalb nur gegen die gezahlte Valuta herauszugeben brauchen. Diese lettere Auffassung wurde auf die von der Klägerin eingelegte Berufung vom Kammergericht reprobirt und die Beklagten nach dem Klageantrage verurtheilt, und das Reichs­gericht hat unter Adoptirung der kammergerichtlichen Ausführungen die dagegen eingelegte Revision zurückgewiesen. Aus der sehr beachtenswerthen Begründung heben wir nur die wesentlichsten delte es sich nicht um den Erwerb von einem Nichteigenthümer, es kommen vielmehr nur rechtliche Momente zur Sprache, welche aus den landesrechtlichen Vorschriften zu beantworten find. Die fragliche Hypothek war ausdrücklich als Muttererbe" einge tragen, was dem Vormund der Beklagten nicht entgangen sein fann. Dann mußte er wissen, daß der Vater der Klägerin und der Auseinandersetzungs- Pfleger nicht allein zur Disposition über die Hypothet befugt war. Es war seine Pflicht, sich vom Justizrath Robert die Bestallung vorlegen zu laffen, aus der er deffen Nichtberechtigung ersehen hätte, und endlich durfte er auch nicht der Rechtskunde seiner Gegenkontrahenten und des Grundbuchrichters, der die Umschreibung auf Grund der Zeffion vornahm, vertrauen. Wenn er dies dennoch that, so geschah es auf seine Gefahr bezw. die seiner Mündel; die Thatsache seines Rechtsirrthums bleibt immer bestehen."

Bau des Nord- Ostsee- Kanals zu suchen. Berufsgelu des Gemeindekollegiums eingeführt werden. der deutschere freisinnige Reichstagsabgeordnete Dr. Greve zu einer auchte Papildstrafe von 600 m. verurtheilt worden. Die Straffammer traurigen Begriff von der Humanität und der viel gerühmten welchen man für den rechtmäßigen Eigenthümer hielt, sondern

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Magdeburg fand die Beleidigung darin, daß während der

Spanien .

In der Deputirtentammer war anläßlich des in Rio Tinto vorgekommenen Konfliktes mit dem Militär von den Ronservativen ein Tadelsvotum gegen die Regierung beantragt worden. Der Antrag wurde mit 176 gegen 19 Stimmen ab­

Rußland.

unerschöpfliche Zuflüffe aus dem Innern der Erde t, sondern bei lebhafter Ausbeutung des Materials elbe etwa in einem Jahrhundert erschöpft sein dürfte. oder Asphalt sich mit der Erde verbindet, ist der Boden ; denn ein tordentlich fruchtbar und erzeugt die besten Früchte; die gelehnt. nanas diefer Gegend find größer, aromatischer und von ler Goldfarbe als anderwärts. Auch dem thierischen Leben Der Asphalt nicht nachtheilig. In dem Wasser, welches die walten des Sees füllt, findet man zahlreiche fleine Fische. underte materung und Pflasterung benußen. Nachdem bis vor etwa Asphalt läßt sich zur Gasbereitung, zum Ralfatern, zur hr befreundenen der Insel verwendet worden war, fam ein Deutscher, Jahren der Asphalt nur zum Ralfatern der Schiffe in den mit ihr, ad Stollmayer, auf den Gedanken, die Asphaltmengen Preßverhältnisse darlegt. Er schreibt: Katkow, welcher Insel zu einem Ausfuhrartikel zu machen. Obwohl die en Sendungen nach Deutschland und den Vereinigten besaß außerben Berlufte brachten, ließ fich Stollmayer dadurch nicht hrecken und erreichte es, daß der Trinidad- Asphalt in topa wie in Nordamerika einen gesuchten Handelsartikel Heute werden, um die Beförderungskosten zu ver Bern , die werthlosen Bestandtheile des Asphalts, Erde und m, durch Austochen ausgeschieden und dadurch der soge

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B zu lösen, Privatvermog ben können, rin fchwachen ptete und fog nschränkte onete an,

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Vor einigen Monaten ist in Moskau eine fleine, aber vielgelesene und seit 12 Jahren erscheinende Zeitung, die ,, Ga­zeta Gazeta" durch den Minister des Innern auf 8 Mo­nate unterdrückt worden. Der Herausgeber derselben, Serr A. Gazut, hat nun aus Mostau an einen Abonnenten in Eng­land ein Schreiben gesandt, in welchem er das Schicksal seines Blattes erzählt und das ganze Elend der russischen fich nicht nur im Ministerium der Volfsaufklärung, sondern auch in der Preßverwaltung einen festen Halt verschafft hatte, regierte dort wie ein Autofrat und unterließ nichts, um jedes unab­hängige Wort zu erstiden, und er setzte alles daran, um Leute, die seinen Anfichten feindlich gegenüberstanden, zu beschimpfen. Infolge seines Einflusses wurde unser bescheidenes Blatt durch den Zensor und den Minister des Innern, Tolstoi, solchen Torturen unterworfen, daß kein Blatt ders fönnen. Häufige Konfistation einzelner Nummern, Verbot der Erklärung, daß das Blatt nicht durch die Schuld des Heraus­

te ,, Epure" gewonnen, welcher jett hauptsächlich verschifft wird. gleichen in der ganzen Welt auch nur ein Jahr hätte ertragen Ein unfinniges Experiment. In Dublin hätte die menbändigerin" Fräulein Senide ihren Kopf beinahe im

nit ihnen fen ihres Lieblingslöwen" gelaffen. Nach der Vorstellung gebers am Erscheinen verhindert sei, Suspension des Blattes in

fie fich in ihrer Bravourleistung", den Kopf im Nachen des

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boch feiner bereitungen zu lange hin; das Thier ward ungeduldig, und

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Ein interessanter Fall von Kurpfuscherei beschäftigte, wie die" Post" mittheilt, am Montag die fünfte Straffammer am Landgericht in einer Anklagefache gegen den Kommissionär Rudolf Labs. Ein Mädchen aus Luckenwalde , welches bei einer hiesigen Herrschaft in Diensten stand, litt an Epilepsie. Durch Vermittelung von Bekannten trat fie mit dem Angeklagten in Verbindung, da derselbe eine gute Heilmethode gegen Epilepfie anwenden sollte. Bei seinem ersten Besuch erklärte er, das Mädchen müsse unverzüglich den Dienst verlassen und nach seiner Heimath zurückkehren. Dieser Rath wurde befolgt. Nach kurzer Zeit schickte nun der Angeklagte ein Medikament, für welches das Mädchen 5 Mark 10 Pfennige zu entrichten hatte. Selbstverständlich war das Mittel vollständig harmlos, denn von einer Heilfraft war nicht die Rede. Da der Angeklagte dem Mädchen erzählt hatte, er sei eigentlich Thierarzt,

ben, photographiren; der Photograph war saumselig, zog die des Einzelverkaufs für ein ganzes Jahr, endlich Schließung der könne, so wurde er, weil das Mädchen nur auf diese falsche

Druckerei, der ältesten Privatdruckerei in Rußland , wobei dies

Vorspiegelung hin den Angeklagten angenommen hatte, vom

and: er befreite das Fräulein aus seiner unbequemen Stellung; zu fichern, beschlossen wir im Jahre 1887, uns der Präzentive sein Verhalten nicht als Betrug auffaßte. Die Straffammer men Rachen. Zum Glück war der Direktor Beckmann bei der verkaufen konnte. Um das regelmäßige Erscheinen des Blattes Gegen dieses Erkenntniß hatte er Berufung eingelegt, weil er bas Blendlicht in seine Augen fiel, ſtuzte es und schloß selbe versiegelt gehalten wurde, so daß man sie nicht einmal Schöffengericht wegen Betruges zu 5 M. Geldstrafe verurtheilt. Deffen waren des Löwen Zähne in ihren Backen und seine Bensur zu unterwerfen, in welchem Falle bekanntlich die Ver- bestätigte indeffen das erstrichterliche Erkenntniß und verwarf die allen in ihre Brust gedrungen, zwar tief, jedoch ungegefährlich. antwortlichkeit auf dem Sensor ruht. Allein auch hier wußte Berufung. Die nicht unbeträchtlichen Kosten des Verfahrens hat

rb, ift in Sèvres von der Stadtbehörde ein 1867 geborenes Ein weiblicher Rekrut. Wie aus Paris geschrieben bden, Henriette Wilmin, ihres Beichens Wäscherin, mit auf Aushebungsliste gefeßt worden, weil s. 3. der schwerhörige andesbeamte ihren Namen als Henri eintrug. Da sich die Bürgermeister für sie eine Nummer und zwar 142, auf Grund Biehung Geladene am 16. v. M. nicht stellte, so zog der

Taunem Waffe

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bürgerlichen Gericht eine Untersuchung behufs Berichtigung Eintrags im Standesamtsbuch angeordnet worden, deren gebniß fie wohl von der Wehrpflicht befreien dürfte.

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die Preßverwaltung Hindernisse zu schaffen und am 20. Oftober wurde das Blatt vom Minister Tolstoi ohne die übliche An gabe von Gründen" auf 8 Monate verboten. Mündlich erflärte der Chef der Preßverwaltung, daß diese Strafe, welche auf 80 000 Rubel zu schäßen ist, für einen Privatbrief ertheilt wor den sei, welchen der Herausgeber dem Bensor geschrieben und den letterer für beleidigend gehalten habe. Gegen diese Ent­scheidung giebt es keine Appellation, auch gar keine Möglichkeit, fich durch die Presse zu rechtfertigen; wollte man aber jedem Abonnenten briefliche Mittheilungen machen, so würde dies als ein feindlicher Att gegen die Regierung angesehen werden.

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der Angeklagte zu tragen.

Die Frage, ob ein Fabrikbetrieb meldepflichtig ist oder nicht, ist oft schwer zu entscheiden. Ein solcher Streitpuntt unterlag auch am Montag der Prüfung der fünften Straf­fammer am Landgericht 1. Der Fabrikant Julius Rütgers hatte eine Fabrik für Holzimprägnirung begründet. Die Fabrikation wurde zunächst wurde zunächst mit Chlorzint und später auch mit erwärmten Theerölen betrieben. Nun wurde gegen den Fabrikanten ein Strafmandat erlassen, da in der Benutzung der Theeröle eine Kontravention gegen die Gewerbeordnung vorliege. Die Gewerbeordnung verlangt, daß bei Be