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Beilage zum Berliner Volksblatt.

45,

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

12. Sizung vom 21. Februar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Boetticher, v. Bron­t, v. Stephan.

88-89, der durch das neue Wehrgefeß erforderlich geworden Das Haus genehmigt den Nachtragsetat für - Mag und außer den einmaligen Ausgaben für die Beschaffung der

28.

br

Legitimationspapiere und die erſte Liſtenaufstellung die für die 278 Millionenanleihe enthält, in zweiter Lesung,

dem der Referent v. Huene hervorgehoben hat, daß noch laufenden Etatsjahre 1887-88 Ausgaben für diese Zwecke heinlich gemacht werden müßten, die in den Uebersichten retatsmäßige erscheinen und der Prüfung der Ober­ngstammer unterliegen würden.

Darauf wird die zweite Berathung des Reichshaus­itsetats für 1888-89 fortgesetzt, und zwar mit dem nienstraße der Reichs- Post- und Telegraphenverwal­8, deffen Titel 24 im Extraordinarium( zur Her gl. Tüll Gag eines neuen Dienstgebäudes in Insterburg  , erste 22 Mtr. 100 000 Mart) heute mit großer Mehrheit ge -Zwirnga wird, nachdem die Abstimmung über diese Forderung letten Sizung ein beschlußunfähiges Haus ergeben ganze Stüd 10

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Die Herstellung eines neuen Dienstgebäudes für Wurzen Sachsen( erste Rate 76 500 M.) hat die Budgetkommission

hnen beantragt.

Abg. Ackermann nimmt sich dieser Forderung bei aller ung vor der Autorität der Kommission aus Gründen elche   der Vertreter des Reichspostamtes ausführlich ent­

elt.

Mittwoch, den 22. Februar 1888.

-

fernungen der einzelnen Dörfer von den Postanstalten fehr verringert worden und die Frage bekam dadurch ein neues, viel einfacheres Geficht. Es ergab sich nun, daß bei 80 Pf. Botenlohn für das Telegramm die Postkaffe es sehr gut übernehmen konnte, für diesen einheitlichen Betrag Telegramme auf das Land anzunehmen und die Boten zu entschädigen. Natürlich hatten wir oft 1, ja bis 2 M. zu bezahlen, denn es fommen nicht allein die Entfernungen in Betracht, sondern auch die Wege-, Witterungsverhältniffe 3. B. Schneegestöber- die Tageszeit bei Nacht geht der Bote viel weniger gern als bei Tage und in dieser Beziehung hatte die Postkaffe oft einen Ausfall. In anderen Fällen, wo die Entfernungen fleiner und Witterung und Wege günstig waren, ging die Summe von 80 Pf. über den wirklich bezahlten Betrag hinaus. Diese Maßregel wurde vor etwa acht Jahren getroffen. Seits dem wurde das Verhältniß der Einnahmen und Ausgaben aus diesem Durchschnittssat sorgfältig verfolgt mit der Absicht, ihn, wenn möglich, auf 60 Pf. zu ermäßigen. Einen Zuschuß hat die Posttasse bisher nicht gezahlt und bei der fortschreitenden Ver mehrung der Postanstalten nähern wir uns immer mehr dem Ziel, den Betrag auf 60 Pf. herabzusetzen. Die Bezahlung für die Absender obligatorisch zu machen, dazu möchte ich nicht rathen. Oft ist das Telegramm für den Empfänger wichtiger als für den Absender, z. B. wenn ein Leben in Gefahr ist, eines theuren Verwandten, der in der Stadt wohnt, und da ist nicht zu verlangen, daß der Absender auch den Botenlohn zahlen soll. Es würde das nur eine Abwälzung der ganzen Last auf die Schultern der Absender sein, während sie sich jetzt im Großen und Ganzen auf Empfänger und Absender vertheilt. Im Publikum scheint es viel zu wenig bekannt zu sein, daß man mit Zahlung von 80 Pf. den Botenlohn frantiren kann. Sie unterbleibt nicht aus bösem Willen, nicht in der Absicht, sich der Unkenntniß der Einrichtungen geht, beweist die geringe Be­nugung der seit Jahren bestehenden Einrichtung, daß für Reisende, die fich in einem Eisenbahnzuge befinden, die in jedem Buge laufenden Postwagen die fliegenden Annahmestellen für Telegramme find. Jedermann, der sich im Zuge befindet, fann ein Telegramm auf ein Formular schreiben und durch den Eisenbahnschaffner zu dem Beamten im Post­wagen mit dem nöthigen Gelde, 6 Pf. pro Wort, schicken. Dann wird das Telegramm an die Postbeamten, die an jeder Station an den Eisenbahnpoftwagen kommen, abgegeben und das Telegramm wird von dort aus augenblidlich telegraphirt. In dieser Weise werden jährlich etwa 10 000 Telegramme expe­dirt; das ist gar nichts, es müßten nach dem Umfang des Reises verkehrs 100 000 expedirt werden, namentlich viele in der Reise­zeit. Die Einrichtung ist aber vielfach unbekannt, auch auf dem Lande. Man benutzt sie nicht deshalb nicht, um den Botenlohn zu sparen, sondern weil es eben nicht genug bekannt ist. Der Votredner sprach davon, daß der Absender auch für die abge= sendeten Depeschen den Botenlohn bezahlen muß. Das kann er sparen, wenn er die Depeschen dem Briefträger übergiebt, der dort auch hinkommt. Das wird sich dadurch regeln, daß die

5. Jahrg.

Calais   ist zwar der fürzeste, aber nicht der bequemste. Die Fahrt im Kanal ist gegenüber derfelben auf offener See recht gefährlich, und besonders wegen der großen Menge von Schiffen, die sich zu gewiffen Zeiten im Kanal sammeln, ist die Ueberfahrt mit Vers zögerungen und Gefahren verbunden. Sodann würden wir uns von der französischen   Verwaltung abhängig machen in der Benutzung der französischen   Bahnen, in Bezug auf die Tranfits gebühren und den Expeditionsdienst, und wir hätten dann mit zwei Tranfitländern, Frankreich   und Belgien   zu thun. Es ist schon sehr schwer, alle Faktoren, mit denen wir bei dem Tranfit verkehr zu thun haben, unter einen Hut zu bringen; richtet den Verkehr bauptsächlich nach den Frankreich  Bügen von Paris   ein und wird kaum davon abzuweichen geneigt sein. Wenn die niederländische Verwaltung soweit gegangen ist, uns zu gestatten, daß die deutschen   ambulanten Postwagen bis Vlissingen   gehen und unsere eigenen Beamten die Poſt daselbst in Empfang nehmen und während der ganzen Fahrt durch Holland   bearbeiten, so möchte ich diesen Vorzug gegenüber den schwankenden Verhältnissen bei der franzöfifchen Beförderung nicht aufgeben.

Die Einnahmen werden bewilligt.

Der Etat der Reichsdruckerei wird ohne Debatte ges nehmigt.

Das Haus wendet sich darauf der Berathung des Etats der Zölle und Verbrauchssteuern zu.

Die Abgg. v. Wedell- Malchow und v. Frege haben hierzu folgende Resolution eingebracht: die verbündeten Regierungen zu ersuchen: 1. über die Wirksamkeit und Kongruenz der nach stehend verzeichneten Bollpofitionen eine eingehende Unters suchung nach der Richtung hin eintreten zu laffen, ob es nicht geboten erscheine, eine Erhöhung bezüglich Ab­Intereffe änderung derselben im der Landwirthschaft und der betheiligten Industrien herbeizuführen; 2. dem Reichstage demnächst über das Ergebniß dieser Untersuchung

Direktor im Reichspostamt Fischer: In den letzten zehn Bahlung zu entziehen, sondern aus Unkenntniß. Wie weit die Mittheilung zu machen. Es exportirt Piano­

bat fich Wurzen aus einem stillen Landstädtchen zu wichtigen Industriestadt entwickelt.

3, Filze, Pferdedecken u. dergl. über die Grenzen Europas ses fett feine Wolldecken bis in die Pampas Süd­

ailas ab. Die Folge davon ist die fast großstädtische Ent­elung seines Post- und Telegraphenverkehrs, während sein vom Postmeister gebautes Posthaus den damaligen pas halischen Postverhältnissen entspricht. Schon seit zwei Jahren Die Verwaltung den Bau eines neuen Posthauses befürwortet,

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Der Bau wurde

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ich weiß nicht recht, aus welchen Grün­

in früheren Stadien zurückgestellt, vielleicht weil Wurzen  feiner Stellung im Alphabet immer die letzte Stellung in Bewilligungen eingenommen hat, und wie es dem Legten dafür giebt es ja ein altes Sprüchwort. In der Sub­gehabt hat, es am Ende auch noch ein drittes Mal Bech tonne. Für die Stadt und die Beamten ist das ein sehr

In der darauf folgenden Nachweisung sind aufgezählt Raps, Rübsaat und andere Delfrüchte, Butter, Dele und andere Fette aus den Positionen 9, 25 und 26 des Bolltarifs.

Abg. Brömel: Es muß dankbar anerkannt werden, daß seitens der verbündeten Regierungen einem von dem Hause und der Kommission wiederholt geäußerten Wünsche nach der Ueber ficht über die Erträgnisse der Zölle nach den Etatsjahren im Diesmaligen Etat Rechnung getragen ist. Dagegen ist eine Reihe anderer, vom Hause wiederholt geäußerter Beschwerden noch immer von den Regierungen unberücksichtigt geblieben. Sehe ich ab von den Ermittelungen, betreffend die Lage der Arbeiterinnen in der Wäschefabrikation, so ist uns weiter nichts mitgetheilt worden, als die einfache Kanzleinotiz, die Sache sei vom Bundesrath dem Herrn Reichss fanzler überwiesen worden. Die Beschlüsse des Hauses sind nun drei Jahre alt und könnten doch endlich ihre fachgemäße Erledigung finden. Der Herr Schatzsekretär sagte mir vor einem Jahre, die Frage sei in der Hauptsache so komplizirt, daß er vor einer schleunigen, überhafteten Erledigung warnen müffe.

Abg. Schrader( dfr.) warnt davor, die Beschlüsse der miffion, die ein Ganzes bilden, wie es bei Insterburg   be­gefchehen ist, aufs Neue zu durchbrechen; das führt dahin, Poftverwaltung ihrem Ziel, den Betrag immer mehr, zunächst Ich frage jedes Mitglied dieses Hauses, ob es eine überhaftete Menum noch einmal zu wiederholen. Brüfungswert in verlorene Mühe zu verwandeln und es im

Abg. v. Friesen( d.-k.) erklärt den Bau für durchaus Authwendig. Erst fragt sich nur, ob er schon in diesem oder ft im nächsten Jahre ausgeführt werden solle. Die jetzige finanzlage it günstig; ob sie von Dauer sein werde, weiß man

ht.

auf 60 Pf., zu verringern, sich nähert, und daß durch Ver­mehrung der Postanstalten die Entfernungen immer mehr verkürzt werden. Unser Jdeal wäre, daß in jedem Dorf eine Postanstalt eristirt. Aber das Glück, diefen Mo­ment zu erleben, wird wohl erst meinem Nachfolger oder deffen Nachfolger blühen. Mit der Packetbestellung steht es ähnlich. Die Gebühr von 30 Pf. ist etwas hoch; sie wurde

Entscheidung ist, wenn man den Anspruch erhebt, daß Beschwer den, die vor einem Jahre als berechtigt anerkannt sind, endlich ihre Erledigung finden. Was nüßen uns alle Anträge und Erneuerungen der Anträge, wenn sie alle schließlich dieselbe Bes handlung erfahren. Ich bringe diese Sache deshalb zur Sprache, weil ich darauf aufmerksam machen will, daß die auf Grund eingehender Berathungen gefaßten Beschlüsse des Hauses ohne

Direttor Fischer beruft sich auf das Zeugniß der Mitglieder eingeführt, um die Landbriefträger für die größere Mühewaltung jede sachliche Antwort bleiben.

Budgetfommission dafür, daß sich die Postverwaltung gegen Ablegung der Position für das Dienstgebäude in Wurzen Gleichwohl entscheidet sich das Haus für die Ab­

gisch gewehrt habe.

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ungen von 102 800 M. zur Vergrößerung des Poſtgrundstücks in Ebenso werden nach dem Antrag der Kommission die For­andenburg a.. und von 120 000 M. zur Erwerbung eines undstücs in Spremberg   abgelehnt

zu entschädigen, die ihnen durch Bestellung der größeren Packete über 10 Pfund erwächst; unter 10 Pfund ist eine geringere Gebühr. Sie fließt den Landbriefträgern zu, denen sie zu gönnen ist, da sie nach ihrem Kontrakt zur Bestellung der schwereren Packete nicht verpflichtet find. Ich räume ein, daß das hoch ist. Je mehr der Packetverkehr fich ausdehnt, je mehr die Landbewohner den guten Schinken, Eier, Butter 2c. in die Städte schicken und dafür Industrieartikel aus den Städten be=

Bewilligt werden 75 000. als erste Rate zur Herstellung ziehen, je größer der Verkehr ist, desto mehr werden wir den

Bei dem Kap. Einnahmen" fragt

neuen Dienstgebäudes in Ratibor  , ferner die Forderungen Bergrößerung des Telegraphengrundstücks an der Jägers zum Anlauf der Grundstücke Leipzigerstr  . 17 und 18 und traße 69, in der Nähe des Reichspostamts, und zur Vers rung des Boſtgrundstüds an der König- und Spandauer  ein Berlin  , eine Summe von 143 622 M. zur Vergrößerung Boftamtsgrundstüds in Danzig  , 459 000 m. als erste zur Vergrößerung des Postgrundstücs in Frankfurt   a. M., Der Rest der einmaligen und die außerordentlichen Aus­Abg. Schulh- Lupiz( Reichsp.), ob nicht der Absender den Der Absender eines Telegrammes vom Lande dazu geht theilweise über Ostende  , theilweise über Vlissingen  . Badete auf das Land zu hoch bemessen sei, zumal infolge dieselbe schneller und sicherer geht, warum wird sie nicht allein Bermehrung der Postanstalten die Entfernungen für die briefträger nicht mehr so große seien. Staatsfefretär v. Stephan: Der Botenlohn für Teles

Betrag herunterfeßen können. Das ist eine Maffenfrage. Außerdem, je mehr die fahrenden Landbriefträger zunehmen, was nicht blos ein Wunsch der Landbewohner, sondern auch der Verwaltung ist, desto cher werden wir den Betrag herunter­segen können, weil dann die Packete nicht mehr getragen, sondern ge­fahren werden. Insofern stimmt die Verwaltung vollständig mit Ihren Ansichten überein: es wird geprüft werden und wenn der Moment für eine Ermäßigung eintrifft, wird sie unsererseits sehr bereitwillig in Kraft gesetzt werden.( Beifall.)

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Abg. Fürst Hakfeldt- Trachenberg: Wer die Zeitungen im vorigen Herbst gelesen hat, wird häufig darin den Passus ge­funden haben: Die englische Post ist ausgeblieben, weil sie in Die englische Post Die Post über Vlissingen   erreicht jedes Mal den Anschluß. Wenn benutzt?

ligteit, welche die Verwaltung nicht unterschätzt. Diese geht. Ein Theil wird allerdings in Ostende   verbleiben. bat bei uns auch schon eine Geschichte von 30 Jahren. Anfang der Entwickelung, als die Zahl der Postanstalten

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Staatssekretär v. Stephan: Die Post wird jetzt schon wesentlich über Vlissingen   befördert, namentlich die, welche nach dem Norden, den Hansastädten, Dänemark   und Schweden  , Daß die Anschlüffe in Ostende   häufig versäumt worden sind, ist auch der Aufmerksamkeit der belgischen Regierung, welche die Verbindung mit sehr großem Intereffe leitet, nicht ent­Sie hat alle möglichen Anstrengungen gemacht, um gangen. Die Verfehlung des Anschluffes den Verkehr zu verbessern.

ift auf die Schwierigkeit des Estender Hafens und auf die Witterungsverhältnisse zurückzuführen. Die belgische Postver­waltung hat neuerdings kostspielige Anstrengungen gemacht, um Schiffe mit verstärkter Fuhrgeschwindigkeit, die auch den Un­bilden des Wetters und des Seegangs gewachsen find, einzus stellen. Hoffentlich werden sich also die Anschlüsse verbessern. Die Route über Vlissingen   war von vorn herein mit vorzüg­lichen Schiffen ausgerüstet. Auch diese Route hat man noch mehr zu verbessern sich bemüht. Aber es maltet dabei wieder die Schwierigkeit ob, daß die Nebel auf der Themse   beim Aus­laufen der Schiffe sehr hinderlich sind. Es liegt das nicht an dem guten Willen, nicht an dem Mangel der Mittel, den Uebelständen Abhilfe zu schaffen, die vielmehr in der Natur der Dinge liegen.

war es nicht möglich, bei Absendung einer Depesche, I und die Entfernungen zu den Landorten sehr weite on Köln   nach einem Dorf in Ostpreußen  , zu wissen, wie bie Entfernung des Orts von der nächsten Postanstalt war, viel der Bote für den Gang beanspruchen würde; da war möglich, den Botenlohn vom Absender vorausbezahlen zu en. Die ganze Last dieses Botenlohns lag also auf den altern der Landbewohner. Das ging jahrelang so. Es wurde Bunächst als ein unausweichlicher Uebelstand empfunden, der bodh der Abhilfe bringend bedurfte. Die Frage wurde viels feine Bewegung in den verschiedenen Provinzen zu ennen. Wir famen auf die Jdee, ob es möglich sein würde, egramme auf dem Lande übernehme gegen eine für das bie Bostlaffe die ganzen Kosten für die Bestellung der deutsche Gebiet einheitlich festzustellende und vom Ab­bigen, und es hing sehr davon ab, wie hoch man den vom Die Staffe, denn die Poft mußte ja natürlich die Boten ent­entgegenzunehmende Gebühr. Es war das ein Risiko Der zu erhebenden Durchschnittsbetrag festſette, ob die Schaden haben sollte oder nicht. Schließlich sah man doch, gen zwedmäßigen Abschluß der Frage zu gelangen. In­möglich sein würde, auf diesem Wege zu einem vor­en tam nun die außerordentliche Vermehrung der Postan A und Telegraphenbetriebsstellen auf dem Lande. Wir

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Abg. Worrmann: Daß die Postbeförderung nicht mehr ausschließlich über Ostende  , sondern jest auch über Blissingen ges leitet wird, ist eine wesentliche Verbesserung unserer Verbindung mit England; aber ich möchte fragen, ob es nicht möglich ist, diese Verbindung noch mehr über Dover   und Calais   zu dirigiren. Das ist der fürzeste Seeweg und deshalb die Poſt am fichersten. Die Sicherheit, welche die Postverbindung über Vlissingen   gegen­über der Verbindung über Ostende   bietet, ist immerhin noch

en 1872, in welchem Jahre Baden in die Poſtgemeinschaft nicht ganz genügend, wir haben trotz dieser Verbesserung in den Genommen wurde und damit erst das jesige Poſtgebiet legten Monaten sehr erhebliche Verspätungen und Ausfälle der en Abschluß erhielt, 5500 Post- und Telegraphenanstalten, englischen Post gehabt.

e nach 16 Jahren 17 000.

Dadurch find die Ent

Staatssekretär v. Stephan: Der Weg über Dover   und

Direktor im Reichsschagamt Aschenborn: Der Vorredner hat übersehen, daß wir cs in den von ihm erwähnten Fällen nicht mit den Beamten des Reichs zu thun haben, sondern mit dem Bundesrath, der als gleichberechtigter Faktor wie der Reichstag   zu entscheiden hat, ob und in wie weit er Veranlassung findet, eine Antwort zu geben und fie zu motiviren. Was die von dem Vorredner hervorgehobenen Punkte betrifft, so kann ich ihn über fast alle beruhigen; es wird eine Antwort ergehen und bezüglich einzelner vermuthlich schon in der nächsten Beit. Die Gutachten der Sachverständigen, über die Ermittelung eines zweckmäßigen Verfahrens, den Inhalt einer Waare an Zucker und Kakao festzustellen, sind so weit ges diehen, daß Vorschläge an den Bundesrath gebracht werden fönnen. Auch bezüglich des Petroleumfaßzolles ist eine Ents scheidung des Bundesraths nächstens zu erwarten Ob dieselbe aber den Wünschen des Herrn Abgeordneten entsprechen wird, muß zur Zeit dahingestellt bleiben. Die Reichsverwaltung hat sich nicht davon überzeugen können, daß der Beschluß des Bundesraths von 1885 ein unrichtiger war. Die Wirkung des Beschluffes scheint die beabsichtigte zu sein, nämlich ein Schutz des Böttchergewerbes und die Sorge dafür, daß der deutsche   Markt von dem amerikanischen   Petroleummonopol unabhängig wird.

Abg. v. Wedell- Malchow: Bei der Berathung der Zoll­novelle vor Weihnachten wurde von zwei Parteien des Hauses erklärt, sie wären nicht in der Lage, für die von der Regierung vorgeschlagene Erhöhung des Napszolles in Verbindung mit dem Delzoll stimmen zu können, weil sie die Pofitionen wegen Mangel an Zeit nicht genau aeurtheilen könnten. Die Erwä gung dieser Sachlage hat mich nun dahin gebracht, die Frage auf dem Wege der von mir vorgeschlagenen Resolution in Fluß zu erhalten. Wenn man sich den Bolltarif für Delsaaten und für Del anfieht, wird man eine Inkonsequenz in diesen Tarif pofitionen finden; beispielsweise ist der Baumwollensamen nach dem alten Tarif frei, ebenso der Lein- und Nizinussamen, wäh rend thierische Fette, wie Talg, mit einem Boll belegt find. Die Einfuhr an amerikanischen   Fetten ist bes deutend gestiegen und es liegt daher die Vermuthung nahe, daß die Amerikaner sogenannte Kunstbutter, welche wir mit einem Zollsaz von 20 Mart belegt haben, auch unter dem Namen Dleomargarine mit dem Bollsaß von 10 M. einführen. Wir müssen untersuchen, ob und in welcher Weise die Einfuhr von Kunstbutter und dem als Surrogate ders selben dienenden amerikanischen   Produkte gemindert werden tann. Die Pofition Schmal, Oleomargarine 2c. fönnte zu diesem Zweck sehr wohl eine Erhöhung des Bolls auf 20 M., den Satz für Kunstbutter, erfahren. Es ist für die Zollämter überaus schwierig, die amerikanischen   Fette, zumal sie oft sehr fünstliche Rompofitionen find, von einander zu unterscheiden. Auch für Talg ist der bisherige Bollsatz von 2 M. zu niedrig, da eine steigende Einfuhr datin zu verzeichnen ist. Endlich ist zu untersuchen, ob nicht auch für mineralische Dele, die als Leuchtöle dem deutschen   Nüb- und sonstigem Pflanzenöl Kons furrenz machen, eine Bollerhöhung eintreten kann. Der Antrag vertritt nicht ein einseitiges landwirthschaftliches Intereffe. Die Margarinefabrikanten haben ein großes Intereffe hieran. Wenn ich auch kein Freund der Margarinefabritation bin, so will ich dieselbe doch lieber im Inlande haben, als die Margarineein­fuhr vom Ausland zulassen. Abgesehen von dem landwirth schaftlichen Nußen würde eine Menge von Industrien bei richa tiger Regulirung der in meiner Resolution aufgeführten Zoll­